Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeskriminalamtsgesetz – Eine Zwischenbilanz des allgemeinen Sicherheitsrechts

Benjamin Rusteberg

doi:10.5771/2193-7869-2017-1-24

Contents
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- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–23 „Margin of appreciation“ zugunsten der Union? Shu-Perng Hwang Shu-Perng Hwang 3–23
- 24–35 Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeskriminalamtsgesetz – Eine Zwischenbilanz des allgemeinen Sicherheitsrechts Benjamin Rusteberg Benjamin Rusteberg 24–35
- 36–49 Wohnungseinbruch Birger Antholz Birger Antholz 36–49
- 50–61 Heikle Einwilligung im Anti-Doping-Bereich. Zur Rechtmäßigkeit von Datenübermittlungen in Drittländer Jacob Kornbeck Jacob Kornbeck 50–61
- 62–72 Was sollen RichterInnen aus welcher Geschichte lernen? Georg Grünstäudl Georg Grünstäudl 62–72
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KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft , page 24 - 35

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeskriminalamtsgesetz – Eine Zwischenbilanz des allgemeinen Sicherheitsrechts

Autoren

Benjamin Rusteberg

DOI
- doi.org/10.5771/2193-7869-2017-1-24
- ISSN: 2193-7869
- ISSN online: 2193-7869
Zusammenfassung

Die BKA-Entscheidung gab dem Ersten Senat Gelegenheit, seine bisherige Rechtsprechung im Sicherheitsrecht zusammenzufassen, zu konsolidieren und weiterzuentwickeln. Hierin kann auch die eigentliche Bedeutung der Entscheidung gesehen werden. Sie zeichnet den Weg zu einer allgemeinen Dogmatik des Sicherheitsrechts. Die Entscheidung bietet zugleich Anlass, sich noch einmal mit einigen methodischen Fragen zu beschäftigen, welche die Rechtsprechung zum Sicherheitsrecht über die Jahre hinweg aufgeworfen hat. Im Ergebnis gilt es das bisher Erreichte kritisch zu würdigen, aber zugleich zu konstatieren, dass die Debatte noch keineswegs an ihr Ende gelangt ist. Sie sollte sich in Zukunft verstärkt auf die Frage konzentrieren, wie eine effektive Kontrolle der Sicherheitsbehörden ermöglicht werden kann.
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