@article{2017:rusteberg:die_entsch,
title = {Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeskriminalamtsgesetz – Eine Zwischenbilanz des allgemeinen Sicherheitsrechts},
year = {2017},
note = {Die BKA-Entscheidung gab dem Ersten Senat Gelegenheit, seine bisherige
Rechtsprechung im Sicherheitsrecht zusammenzufassen, zu konsolidieren
und weiterzuentwickeln. Hierin kann auch die eigentliche Bedeutung der
Entscheidung gesehen werden. Sie zeichnet den Weg zu einer allgemeinen
Dogmatik des Sicherheitsrechts. Die Entscheidung bietet zugleich
Anlass, sich noch einmal mit einigen methodischen Fragen zu
beschäftigen, welche die Rechtsprechung zum Sicherheitsrecht über
die Jahre hinweg aufgeworfen hat. Im Ergebnis gilt es das bisher
Erreichte kritisch zu würdigen, aber zugleich zu konstatieren, dass
die Debatte noch keineswegs an ihr Ende gelangt ist. Sie sollte sich
in Zukunft verstärkt auf die Frage konzentrieren, wie eine effektive
Kontrolle der Sicherheitsbehörden ermöglicht werden kann.},
journal = {KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft},
pages = {24--35},
author = {Rusteberg, Benjamin},
volume = {100},
number = {1}
}