Böhmermanns „Schmähkritik“ als grundsätzlich zulässiger satirischer Beitrag in der Auseinandersetzung über die Reichweite der Kommunikationsgrundrechte in freiheitlichen Demokratien

Stephan Wagner

doi:10.5771/2568-9185-2018-1-69

Contents
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- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–8 Editorial 3–8
- 9–13 Die Herausgeber/-innen der UFITA 9–13
  - Angaben zu den Personen
- 14–293 Aufsätze 14–293
  - 14–52 Haftung für Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Künstliche Intelligenz Jan Oster Jan Oster 14–52
  - 53–68 Meinungsmacht im Internet aus kommunikationswissenschaftlicher Perspektive Christoph Neuberger Christoph Neuberger 53–68
  - 69–102 Böhmermanns „Schmähkritik“ als grundsätzlich zulässiger satirischer Beitrag in der Auseinandersetzung über die Reichweite der Kommunikationsgrundrechte in freiheitlichen Demokratien Stephan Wagner Stephan Wagner 69–102
  - 103–130 Politische Meinungsbildung im Netz: Die Rolle der Informationsintermediäre Birgit Stark, Melanie Magin, Pascal Jürgens Birgit Stark, Melanie Magin, Pascal Jürgens 103–130
  - 131–169 Datenschutz und Datensicherheit in Medienunternehmen Stephan Ory Stephan Ory 131–169
  - 170–195 Synopse zu den Änderungen landesrechtlicher Regelungen zur Umsetzung des 21. RÄndStV und der DS-GVO Institut für Europäisches Medienrecht Institut für Europäisches Medienrecht 170–195
  - 196–259 Eigenständiger Äußerungsschutz für staatliche Einrichtungen, nichtunternehmerische Organisationen und Unternehmen – Ein Plädoyer gegen die Übertragung persönlichkeitsrechtlicher Regeln Axel Beater Axel Beater 196–259
  - 260–293 The revised Audiovisual Media Services Directive 2018 – Has the EU learnt the right lessons from the past? Jenny Weinand Jenny Weinand 260–293
- 294–315 Rezensionen 294–315
- 316–328 Zeitschriftenlese 316–328
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UFITA Archiv für Medienrecht und Medienwissenschaft , page 69 - 102

Böhmermanns „Schmähkritik“ als grundsätzlich zulässiger satirischer Beitrag in der Auseinandersetzung über die Reichweite der Kommunikationsgrundrechte in freiheitlichen Demokratien

Autoren

Stephan Wagner

DOI
- doi.org/10.5771/2568-9185-2018-1-69
- ISSN: 2568-9185
- ISSN online: 2942-3511
Zusammenfassung

Im jüngst vom OLG Hamburg in der Berufungsinstanz entschiedenen Verfahren Erdoğan./. Böhmermann werden zentrale Fragen hinsichtlich der Reichweite von Kunst- und Meinungsfreiheit verhandelt. Eine belastbare Lösung des Falls setzt daher voraus, dass die zivilrechtliche Rechtslage in Orientierung an den verfassungsrechtlichen Maßstäben herausgearbeitet wird. Hierbei müssen zudem satiretypische Besonderheiten berücksichtigt werden. Der Beitrag will zeigen, dass die Instanzgerichte bislang weder zu den grundrechtlich noch zu den zivilrechtlich entscheidenden Aspekten des Falls vorgedrungen sind. Hierzu ist insbesondere das in der Rechtsprechung für die Rechtmäßigkeitsprüfung satirischer Äußerungen entwickelte Trennungspostulat auf seine in der grundrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung liegenden Kerngehalte zurückzuführen und in Anlehnung an die „Stolpe“-Doktrin des Bundesverfassungsgerichts entscheidend zwischen retrospektiven und zukunftsgerichteten Ansprüchen zu differenzieren.
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