@article{2018:wagner:bhmerman,
title = {Böhmermanns „Schmähkritik“ als grundsätzlich zulässiger satirischer Beitrag in der Auseinandersetzung über die Reichweite der Kommunikationsgrundrechte in freiheitlichen Demokratien},
year = {2018},
note = {Im jüngst vom OLG Hamburg in der Berufungsinstanz entschiedenen
Verfahren Erdoğan./. Böhmermann werden zentrale Fragen hinsichtlich
der Reichweite von Kunst- und Meinungsfreiheit verhandelt. Eine
belastbare Lösung des Falls setzt daher voraus, dass die
zivilrechtliche Rechtslage in Orientierung an den
verfassungsrechtlichen Maßstäben herausgearbeitet wird. Hierbei
müssen zudem satiretypische Besonderheiten berücksichtigt werden.
Der Beitrag will zeigen, dass die Instanzgerichte bislang weder zu den
grundrechtlich noch zu den zivilrechtlich entscheidenden Aspekten des
Falls vorgedrungen sind. Hierzu ist insbesondere das in der
Rechtsprechung für die Rechtmäßigkeitsprüfung satirischer
Äußerungen entwickelte Trennungspostulat auf seine in der
grundrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung liegenden Kerngehalte
zurückzuführen und in Anlehnung an die „Stolpe“-Doktrin des
Bundesverfassungsgerichts entscheidend zwischen retrospektiven und
zukunftsgerichteten Ansprüchen zu differenzieren.},
journal = {UFITA  Archiv für Medienrecht und Medienwissenschaft},
pages = {69--102},
author = {Wagner, Stephan},
volume = {82},
number = {1}
}