Die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Private – Am Beispiel der Universitäten in Australien

Jürgen Bröhmer

doi:10.5771/1435-439X-2021-1-43

Contents
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- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–4 Geleitwort 3–4
- 5–6 Vorwort 5–6
- 7–10 Im Spannungsverhältnis von Wirtschaft, Globalisierung und Recht – The Tension Between Economy, Globalisation and Law Peter Altmaier Peter Altmaier 7–10
- 11–32 Kontrolle durch Massenmedien, Kontrolle durch Gerichtsbarkeit Stefan Weber Stefan Weber 11–32
- 33–42 Der Schutz freier Kommunikationsräume in der digitalen Welt – Eine Gedankenskizze Christine Langenfeld Christine Langenfeld 33–42
- 43–64 Die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Private – Am Beispiel der Universitäten in Australien Jürgen Bröhmer Jürgen Bröhmer 43–64
- 65–98 Wehrhafte Demokratie 4.0 – Grundwerte, Grundrechte und Social Media- Exzesse Jörg Ukrow Jörg Ukrow 65–98
- 99–124 Neuere Entwicklungen im europäischen Gesellschaftsrecht Sabine Altmeyer Sabine Altmeyer 99–124
- 125–144 Das Innovationsprinzip – Ein neues europäisches Rechtsprinzip? Christian Calliess Christian Calliess 125–144
- 145–154 Der Rechtsrahmen für die europäische Normung Gero Leibrock Gero Leibrock 145–154
- 155–168 Freihandel mit Grenzen? Aktuelle Entwicklungen im Bereich der nationalen und europäischen Investitionskontrolle (Investment Screening) Ulrich Nussbaum Ulrich Nussbaum 155–168
- 169–182 Neukonzeption des deutschen Abfallrechts durch Kreislaufwirtschaft – Illusionen einer Massenkonsumgesellschaft Joachim Wolf Joachim Wolf 169–182
- 183–206 Das Spannungsverhältnis zwischen Menschenrechten und Migrationspolitik am Beispiel der Umsetzung der Istanbul Konvention in Deutschland Ursula Fasselt Ursula Fasselt 183–206
- 207–220 Nichteinmischung heute. Wandel des Konzepts der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten im Licht von Individualschutz, Globalisierung und nur teilweiser Verrechtlichung der internationalen Beziehungen Pascal Hector Pascal Hector 207–220
- 221–230 Wechselseitige Verantwortung der Mitgliedstaaten – Ein Rechtsprinzip der Europäischen Union? Roland Bieber Roland Bieber 221–230
- 231–232 Schlussworte von Georg Ress 231–232
- 233–234 Publikationen von 2015-2020 von Prof. Dr. Georg Ress 233–234
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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien , page 43 - 64

Die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Private – Am Beispiel der Universitäten in Australien

Autoren

Jürgen Bröhmer

DOI
- doi.org/10.5771/1435-439X-2021-1-43
- ISSN: 1435-439X
- ISSN online: 2942-3589
Zusammenfassung

Die Meinungsfreiheit steht weltweit unter Druck. Das gilt, wie schon immer, für die Meinungsfreiheit als klassisches Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe. Das gilt aber zunehmend auch mit Blick auf Private, die andere Rechte, Persönlichkeitsschutzrechte oder im weitesten Sinne arbeitsvertragliche oder tarifvertragliche Instrumente gegen die Meinungsfreiheit in Ansatz bringen und die staatlichen Gerichte zu Abwägungsentscheidungen zwingen. Selbst wenn diese zugunsten der Meinungsfreiheit ausfallen, kann dennoch ein erheblicher „chilling effect“ entstehen, denn Gerichts- und Prozesskosten können, je nach wirtschaftlicher Situation der Partei unterschiedliche Belastungen hervorrufen. Am Beispiel des australischen Hochschulbereichs, der zwar ganz vornehmlich aus öffentlichen Hochschulen besteht, aber sich in vielerlei Hinsicht nicht von privaten Unternehmungen unterscheidet, wird gezeigt, wie selbst Institutionen, die der Meinungsfreiheit in besonderer Weise verpflichtet sein sollten, nicht davor zurückschrecken, ihre finanziellen und wirtschaftlichen Interessen gegen Kritik zu verteidigen, auch wenn das als Einschränkung der Meinungsfreiheit gewertet werden kann.
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