@article{2021:brhmer:die_einsch,
title = {Die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Private – Am Beispiel der Universitäten in Australien},
year = {2021},
note = {Die Meinungsfreiheit steht weltweit unter Druck. Das gilt, wie schon
immer, für die Meinungsfreiheit als klassisches Abwehrrecht gegen
staatliche Eingriffe. Das gilt aber zunehmend auch mit Blick auf
Private, die andere Rechte, Persönlichkeitsschutzrechte oder im
weitesten Sinne arbeitsvertragliche oder tarifvertragliche Instrumente
gegen die Meinungsfreiheit in Ansatz bringen und die staatlichen
Gerichte zu Abwägungsentscheidungen zwingen. Selbst wenn diese
zugunsten der Meinungsfreiheit ausfallen, kann dennoch ein erheblicher
„chilling effect“ entstehen, denn Gerichts- und Prozesskosten
können, je nach wirtschaftlicher Situation der Partei
unterschiedliche Belastungen hervorrufen. Am Beispiel des
australischen Hochschulbereichs, der zwar ganz vornehmlich aus
öffentlichen Hochschulen besteht, aber sich in vielerlei Hinsicht
nicht von privaten Unternehmungen unterscheidet, wird gezeigt, wie
selbst Institutionen, die der Meinungsfreiheit in besonderer Weise
verpflichtet sein sollten, nicht davor zurückschrecken, ihre
finanziellen und wirtschaftlichen Interessen gegen Kritik zu
verteidigen, auch wenn das als Einschränkung der Meinungsfreiheit
gewertet werden kann.},
journal = {ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien},
pages = {43--64},
author = {Bröhmer, Jürgen},
volume = {24},
number = {1}
}