Modernisierung der Sozialversicherungswahlen

Bernard Braun; Tanja Klenk; Winfried Kluth; Frank Nullmeier; Felix Welti

doi:10.5771/9783845212364

Modernisierung der Sozialversicherungswahlen

1. Edition 2008

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doi.org/10.5771/9783845212364
ISBN print: 978-3-8329-3900-7
ISBN online: 978-3-8452-1236-4
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Zusammenfassung

Die Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger durch gewählte Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber gehört zu den Prinzipien der deutschen Sozialversicherung. In den letzten Jahrzehnten nahmen kritische Stimmen zu ihrer Legitimation und Funktionsfähigkeit zu. Trotz einiger Reformversuche in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) beklagten selbst deren Selbstverwalter ihre schwindende Handlungsfähigkeit.

Ob daran eine Modernisierung der Sozialwahlen und weitere Maßnahmen etwas ändern können, war Gegenstand eines sozial- und rechtswissenschaftlichen Gutachtens, an dem 2007/08 im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Wissenschaftler der Universitäten Bremen und Halle sowie der Hochschule Neubrandenburg arbeiteten.

Bei aller Kritik an ihrem Status quo bewerten sie Selbstverwaltung im Vergleich mit anderen Modellen der Verwaltungspartizipation als grundsätzlich überlegenes Modell. Zu den allerdings auch dann notwendigen Reformen gehört vor allem die Transformation der Selbstverwaltung von der bisherigen Beitragszahler- und Arbeitnehmer-Institution in eine Betroffenen-Institution. Hinzu kommt die Forderung, Sozialwahlen nur noch verpflichtend als Ur-Wahlen mit kompetitivem Charakter durchführen zu können.

Die Funktionsfähigkeit der Selbstverwaltung muss schließlich durch eine Konkretisierung ihrer gesetzlichen Aufgaben sowie durch Pflichten verbessert werden, zwischen den Sozialwahlen mehr und besser über ihre Tätigkeit zu informieren.

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2–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–8
9–14 Einleitung 9–14
- 9–10 Anlass des Gutachtens 9–10
- 10–11 Gutachtenauftrag und Inhalt des Buches 10–11
- 11–13 Arbeitsprämissen 11–13
- 13–14 Vorgehensweise im perspektivischen Teil des Gutachtens 13–14
15–45 Ausgewählte historische Aspekte: Soziale Selbstverwaltung und Sozialwahlen in den Massenmedien 15–45
- 15–19 Berichterstattung von der Sozialwahl 1953 bis zur Sozialwahl 1968 15–19
- 19–23 Berichterstattung zur Sozialwahl 1974 19–23
- 23–27 Berichterstattung zur Sozialwahl 1980 23–27
- 27–30 Berichterstattung zur Sozialwahl 1986 27–30
- 30–32 Berichterstattung zur Sozialwahl 1993 30–32
- 32–38 Berichterstattung zur Sozialwahl 1999 32–38
- 38–42 Berichterstattung zur Sozialwahl 2005 38–42
- 42–45 Zusammenfassung 42–45
46–57 Perspektiven der Sozialwahlen und Selbstverwaltung: Einleitung 46–57
58–141 Legitimation der Sozialversicherungsträger 58–141
- 58–61 Subjekte der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung 58–61
- 61–65 Systematisierung auf der Grundlage der Selbstverwaltungskonzeption 61–65
- 65–66 Nähere Bestimmung des relevanten Aufgabenbereichs 65–66
- 66–67 Konkretisierung für die einzelnen Sozialversicherungsträger 66–67
- 67–67 Versicherte in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung 67–67
- 67–69 Versichertenbegriff allgemein 67–69
- 69–71 Versichertenbegriff im SGB V 69–71
- 71–74 Versichertenbegriff im SGB VI 71–74
- 74–76 Versichertenbegriff im SGB VII 74–76
- 76–77 Versichertenbegriff im SGB XI 76–77
- 77–79 Beitragszahler 77–79
- 79–81 Einführung einer „Staats- oder Bürgerbank“ 79–81
- 81–81 Legitimationsmechanismen 81–81
- 81–82 Typen von Besetzungsverfahren 81–82
- 82–92 Wahlen 82–92
- 92–95 Besetzungsformen auf Seiten der Arbeitgeber 92–95
- 95–99 Besetzungsformen auf Seiten der Versicherten 95–99
- 99–99 Ausgestaltung der Versichertenwahlen 99–99
- 99–101 Aktives Wahlrecht 99–101
- 101–105 Wählbarkeit/passives Wahlrecht 101–105
- 105–121 Vorschlagsberechtigung von Verbänden und anderen Organisationen 105–121
- 121–127 Listengestaltung und Stimmgebungsverfahren 121–127
- 127–129 Listenverbindungen und Listenzusammenlegung 127–129
- 129–132 Stellvertretung 129–132
- 132–133 Ergänzung bzw. Nachrückverfahren 132–133
- 133–136 Repräsentativität und Geschlechtergleichstellung 133–136
- 136–141 Regionalität 136–141
142–185 Akzeptanz von Selbstverwaltung und Sozialwahlen in der Bevölkerung 142–185
- 142–142 Wahlbeteiligung 142–142
- 142–147 Ergebnis der Ist-Analyse 142–147
- 147–150 Ergebnisse repräsentativer Bevölkerungs- bzw. Versichertenbefragungen 147–150
- 150–151 Bekanntheit von Selbstverwaltung und Sozialwahlen 150–151
- 151–152 Einstellungen zur Partizipation in der Sozialversicherung 151–152
- 152–155 Erwartungen an die Selbstverwaltung 152–155
- 155–157 Information über die Arbeit von Selbstverwaltungsträgern 155–157
- 157–162 Wege und Häufigkeit der Kommunikation zwischen Selbstverwaltung und Versicherten 157–162
- 162–164 Zusammenfassung 162–164
- 164–175 Öffentlichkeitsarbeit der Selbstverwaltung zur Sozialwahl 2005 und in der vorhergehenden Wahlperiode 164–175
- 175–180 Werbung der Wahlkandidaten 175–180
- 180–180 Wahlzeitraum und Zusammenlegung von Wahlterminen 180–180
- 180–181 Wahlzeitraum 180–181
- 181–185 Wahlterminkopplungen 181–185
- 185–185 Zusammenfassung 185–185
186–231 Effektivität der sozialen Selbstverwaltung 186–231
- 186–197 Kompetenzen und Handlungsmöglichkeiten 186–197
- 197–201 Qualifikation und Weiterqualifikation der Selbstverwalterinnen 197–201
- 201–201 Organe der Selbstverwaltung 201–201
- 201–214 Organstruktur- und Organbeziehungen: Dreistufigkeit oder Zweistufigkeit 201–214
- 214–218 Organgrößen 214–218
- 218–222 Ausschüsse 218–222
- 222–222 Zusammenarbeit der Sozialversicherungsträger 222–222
- 222–225 Zusammenarbeit innerhalb der Sozialversicherungszweige 222–225
- 225–227 Zusammenarbeit zwischen den Sozialversicherungszweigen 225–227
- 227–231 Regionale Präsenz und Zusammenarbeit von Sozialleistungsträgern 227–231
232–236 Empfehlungen 232–236
- 232–232 Allgemeine Empfehlungen 232–232
- 232–234 Empfehlungen zur Modernisierung der Organstrukturen 232–234
- 234–235 Empfehlungen zur Durchführung der Sozialwahlen 234–235
- 235–236 Empfehlungen zur Information und Kommunikation vor und zwischen den Wahlen 235–236

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