Parallelimportregelungen im Patent- und Markenrecht in Lateinamerika

Zusammenfassung

In den Industrienationen haben sich Rechtsprechung und Lehre eingehend mit der Frage auseinandergesetzt, ob Patent- und Markenrechte ihrem Inhaber die Rechtsmacht einräumen dürfen, Parallelimporte geschützter Produkte in Integrationsgemeinschaften sowie auf einzelstaatlicher Ebene zu unterbinden. Die so beschriebene Parallelimportfrage ist in Lateinamerika bislang nur vereinzelt behandelt worden. Dabei stellt sich diese im Zusammenhang mit den zahlreichen, auf die Verwirklichung des freien Warenverkehrs ausgerichteten Integrationsgemeinschaften in Lateinamerika besonders.

Die vorliegende Studie untersucht unter besonderer Berücksichtigung der bislang in den Industrienationen angewandten Parallelimportkonzepte und der spezifischen Interessenlage Parallelimportregelungen im Patent- und Markenrecht in den wichtigsten lateinamerikanischen Integrationssystemen und Ländern. Sie zeigt dabei unter Hinweis auf gesetzgeberischen Nachbesserungsbedarf auf, dass offene Regelungen, die den Parallelhandel gestatten, den spezifischen Interessen der untersuchten Integrationsgemeinschaften und Länder grundsätzlich eher gerecht werden als restriktive Parallelimportregelungen.