Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht
Zusammenfassung
Das Tierschutzrecht ist in Bewegung geraten, u. a. durch die verfassungsrechtliche Einbindung des Staatsziels Tierschutz in Art. 20 a GG. Das Spannungsverhältnis zwischen dem gesetzlich gewollten, umfassenden Lebens- und Wohlbefindensschutz für Tiere und dem Schutz der berechtigten Nutzungsinteressen und -ansprüchen des Menschen muss nun nach den Grundsätzen zur praktischen Konkordanz in einen möglichst schonenden Ausgleich gebracht werden. Das vorliegende Werk untersucht den Begriff des vernünftigen Grundes, der in vier Vorschriften des Tierschutzgesetzes verwendet wird. Neben dem Anwendungsbereich und der Rechtsnatur analysiert der Autor das Verhältnis des vernünftigen Grundes zu anderen gesetzlichen Bestimmungen. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass der vernünftige Grund eine Ausprägung des Güterabwägungsprinzips ist. Es reicht also nicht aus, dass mit einer tierbelastenden Handlung ein vernünftiger, berechtigter Zweck verfolgt wird; vielmehr muss zusätzlich der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz eingehalten werden. Nutzerinteressen, die nicht hinreichend gewichtig sind, können die Beeinträchtigung von Lebens- und Wohlbefindensinteressen von Tieren nicht auf- und überwiegen. Aber auch dort, wo es um gewichtige Nutzerinteressen geht, darf nur dasjenige Mittel gewählt werden, das die Tiere am wenigsten belastet. Gründe der Arbeits-, Zeit- oder Kostenersparnis rechtfertigen es nicht, Tieren Schmerzen, Leiden oder Schäden zuzufügen.
- 31–36 Einleitung 31–36
- 37–37 Übersicht 37–37
- 53–53 Übersicht 53–53
- 60–62 IV Rechtsprechung 60–62
- 74–74 Übersicht 74–74
- 74–75 I Bedenken 74–75
- 82–82 Übersicht 82–82
- 98–98 Übersicht 98–98
- 105–105 Übersicht 105–105
- 108–108 Übersicht 108–108
- 123–123 Übersicht 123–123
- 131–131 Übersicht 131–131
- 131–132 I Fragestellung 131–132
- 141–155 Kapitel 11: Zweck 141–155
- 141–142 Übersicht 141–142
- 148–154 III Unzureichende Zwecke 148–154
- 155–163 Kapitel 12: Geeignetheit 155–163
- 155–155 Übersicht 155–155
- 155–156 I Allgemeines 155–156
- 163–163 Übersicht 163–163
- 163–164 I Allgemeine Prüfung 163–164
- 187–187 VII Objektive Beweislast 187–187
- 190–190 Übersicht 190–190
- 190–193 I Allgemeine Prüfung 190–193
- 205–205 Übersicht 205–205
- 285–285 Übersicht 285–285
- 333–333 Übersicht 333–333
- 344–344 Übersicht 344–344
- 344–346 I Problemstellung 344–346
- 364–364 Übersicht 364–364
- 364–365 I Allgemeines 364–365
- 372–372 Übersicht 372–372
- 374–376 II »Unerlässlich« 374–376
- 376–380 III »Ethisch vertretbar« 376–380
- 389–419 Gesamtzusammenfassung 389–419
- 420–432 Literatur 420–432
- 433–441 Sachverzeichnis 433–441