Der Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver Sicherheit

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht die völkerrechtliche Umsetzung der Überzeugung der Staatengemeinschaft, dass Grundlage der kollektiven Sicherheit das Vertrauen auf die friedensbringende Kraft von Recht und Gerechtigkeit ist, die in der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofes seine konsequente Ausbildung erfährt.

Dabei liegt ein zentraler Punkt der Arbeit in der Gegenüberstellung der weitreichenden Befugnisse des Exekutivorgans Sicherheitsrat der United Nations – des Systems Kollektiver Sicherheit heutiger Zeit – und der Unabhängigkeit des Strafgerichtshofes. Die Spannung zwischen beiden Institutionen, die sich aus dem Einfluss der Politik auf die Arbeit des Rechts ergibt, muss im Sinne der komplementären Ziele zwischen Frieden und Gerechtigkeit beider aufgelöst werden. Dies ist im Rom-Statut berücksichtigt worden.

So liegt der Schwerpunkt der Arbeit auf den Art. 13 und 16 des Rom-Statuts und in den möglichen Einflüssen auf den Aggressionstatbestand, die analysiert und in den Kontext ihrer jeweiligen kurz- und langfristigen Ziele gesetzt werden.