Jump to content
Fusion durch NewCo-Übernahme / Zusammenfassung und Thesen
Fusion durch NewCo-Übernahme / Zusammenfassung und Thesen
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–18
Details
19–24
Einführung
19–24
Details
A. Gegenstand der Untersuchung
Details
B. Fragestellung
Details
C. Gang der Untersuchung und Themeneingrenzung
Details
25–45
Kapitel 1 – Überblick über die Gestaltung der Transaktion
25–45
Details
A. Holdingmodell als Zielstruktur
Details
I. Allgemeine Vorteile der Management-Holding-Struktur
Details
II. Besondere Vorteile bei der Fusion durch NewCo-Übernahme
Details
B. Überblick über den rechtstechnischen Ablauf der Transaktion
Details
I. Errichtung der NewCo
Details
II. Einbringung der Anteile der Fusionspartner in die NewCo
Details
1. Deutscher Fusionspartner: Übernahmetauschangebot gemäß §§ 29 ff. WpÜG und Konzernintegration
Details
a) Mindestannahmeschwelle
Details
b) Maßnahmen der Konzernintegration
Details
aa) Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
Details
bb) Ausschluss verbliebener Minderheitsaktionäre
Details
(1) Beteiligung von mindestens 95% des Grundkapitals: übernahmerechtlicher oder aktienrechtlicher Squeeze-Out
Details
(2) Beteiligung von mindestens 90% des Grundkapitals: umwandlungsrechtlicher Squeeze-Out
Details
2. Ausländischer Fusionspartner
Details
III. Umtauschverhältnis
Details
IV. Vollzugsbedingungen
Details
C. Das Business Combination Agreement
Details
D. Börsenhandel mit den Anteilen am deutschen Fusionspartner
Details
I. Einbuchung in eigene Wertpapierkennung
Details
II. Auswirkungen auf Indizes
Details
46–58
Kapitel 2 – Allgemeine rechtliche Zulässigkeit der Gestaltung
46–58
Details
A. Verbotener Rückerwerb eigener Aktien?
Details
I. Abhängigkeit nach § 17 Abs. 1 AktG
Details
II. Fall der Fusion durch NewCo-Übernahme
Details
1. NewCo als abhängiges Unternehmen
Details
2. Teleologische Reduktion des § 71d Abs. 2 AktG
Details
B. Stellungnahme von Vorstand und Aufsichtsrat nach § 27 WpÜG
Details
I. Mögliche Quellen von Interessenkonflikten bei Fusion durch NewCo-Übernahme
Details
II. Rechtliche Maßstäbe für die Behandlung von Interessenkonflikten
Details
1. Gesetzliche Ausgangslage
Details
2. Rechtsfolge abhängig vom Grad des Konflikts
Details
III. Interessenkonflikte bei der Fusion durch NewCo-Übernahme
Details
C. Ergebnis
Details
59–84
Kapitel 3 – Alternative Gestaltungsmöglichkeiten
59–84
Details
A. Anwendbarkeit des Umwandlungsgesetzes auf grenzüberschreitende Verschmelzungen
Details
I. Das Gesellschaftsstatut
Details
II. Anknüpfung der grenzüberschreitenden Verschmelzung
Details
III. Zulässigkeit grenzüberschreitender Verschmelzungen nach deutschem Sachrecht
Details
1. Erstreckung der §§ 122a ff. UmwG aufgrund völkervertraglicher Vereinbarung?
Details
2. Allgemeine Regelungen des UmwG
Details
a) Restriktive Auffassung: Verbot von grenzüberschreitender Verschmelzung außerhalb des Anwendungsbereichs der §§ 122a ff. UmwG
Details
b) Extensive Auslegung: Grundsätzliche Möglichkeit grenzüberschreitender Verschmelzung außerhalb des Anwendungsbereichs der §§ 122a ff. UmwG
Details
IV. Zwischenergebnis
Details
B. Transaktionsrisiken im Rahmen der §§ 122a ff. UmwG
Details
I. Anfechtungsrisiko
Details
1. Grundsatz: Beschränkung der Anfechtungsmöglichkeit
Details
2. Grenzüberschreitende Verschmelzung
Details
II. Nachbewertungsrisiko im Spruchverfahren
Details
III. Praktische Bedeutung der harmonisierten Verschmelzungsvorschriften
Details
IV. Reform der grenzüberschreitenden Verschmelzung
Details
1. Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132
Details
2. Bewertung der Reform
Details
C. Zusammenschluss durch Gründung einer Europäischen Gesellschaft (SE)
Details
I. Verfahrensablauf
Details
II. Transaktionsrisiken
Details
D. Vorzüge der Fusion durch NewCo-Übernahme
Details
85–102
Kapitel 4 – Geschriebene Hauptversammlungskompetenzen
85–102
Details
A. Notwendigkeit einer umgekehrten Konzernklausel
Details
I. Strohns Ansicht
Details
II. Auffassung des Landgerichts München I
Details
III. Stellungnahme
Details
1. Unternehmensgegenstand und Leitungsauftrag des Vorstands
Details
a) Begriff des Unternehmensgegenstands
Details
b) Funktionen des Unternehmensgegenstands
Details
2. Konzernrechtliche Implikationen des Unternehmensgegenstands
Details
3. Konsequenzen für BCA bei Fusion durch NewCo-Übernahme
Details
IV. Ergebnis
Details
B. „Verdeckter“ Beherrschungsvertrag
Details
103–140
Kapitel 5 – Ungeschriebene Hauptversammlungskompetenzen nach Holzmüller und Gelatine
103–140
Details
A. Ausgangspunkt: § 119 Abs. 1 AktG
Details
B. Vorgeschichte
Details
C. Ungeschriebene Hauptversammlungskompetenzen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Details
I. Holzmüller
Details
1. Sachverhalt
Details
2. Kernaussagen der Entscheidung
Details
3. Reaktionen
Details
II. Macrotron
Details
1. Sachverhalt
Details
2. Kernaussagen der Entscheidung
Details
3. Reaktionen
Details
III. Gelatine
Details
1. Sachverhalt
Details
2. Kernaussagen der Entscheidung
Details
3. Reaktionen
Details
IV. Weitere BGH-Entscheidungen
Details
1. Stuttgarter Hofbräu
Details
2. Commerzbank/Dresdner Bank
Details
3. Frosta
Details
V. Zusammenfassung: Ungeschriebene Hauptversammlungskompetenzen nach dem Konzept des BGH
Details
1. Maßnahmen mit Mediatisierungseffekt
Details
a) Qualitative Voraussetzungen
Details
b) Quantitatives Element
Details
2. Maßnahmen ohne Mediatisierungseffekt
Details
3. Rechtsfolge
Details
D. Umgang mit den Holzmüller-Grundsätzen
Details
I. Besondere Bedeutung höchstrichterlicher Rechtsprechung im Gesellschaftsrecht
Details
II. Fehlen überlegener Alternativkonzepte
Details
E. Anknüpfungspunkt für die Anwendung der Holzmüller/Gelatine-Grundsätze
Details
141–172
Kapitel 6 – Beeinträchtigung der Aktionäre
141–172
Details
A. Beeinträchtigung der Rechte der tauschenden Aktionäre: Mediatisierungseffekt?
Details
I. Qualitatives Element
Details
1. Mediatisierung nach oben
Details
2. Individualrechtlicher oder organisationsrechtlicher Ansatz?
Details
a) Holzmüller-Entscheidung
Details
b) Gelatine-Entscheidungen
Details
c) Delisting-Entscheidungen
Details
3. Notwendigkeit einer Vermögensverschiebung?
Details
4. Zwischenergebnis
Details
II. Quantitatives Element
Details
B. Beeinträchtigung der nicht tauschenden Aktionäre: Konzernierung
Details
I. Fehlender Konzerneingangsschutz als Argument gegen Hauptversammlungskompetenz?
Details
II. Maßstab
Details
III. Folgen der Abhängigkeit
Details
1. Veränderung der innergesellschaftlichen Willensbildung durch Eintritt eines Mehrheitsaktionärs
Details
2. Abhängigkeit von einem anderen Unternehmen
Details
3. Bewertung des Schutzsystems der §§ 311 ff. AktG
Details
4. Eingriff in die Mitgliedschaftsrechte der Minderheitsaktionäre?
Details
5. Faktische Konzernierung als bloßes Durchgangsstadium
Details
IV. Ergebnis
Details
173–244
Kapitel 7 – Zurechnung der Beeinträchtigung
173–244
Details
A. Maßstab
Details
I. Fehlender „Eingriff“ in die Rechte der Aktionäre wegen deren mehrheitlicher Zustimmung zum Übernahmeangebot?
Details
II. Aufrechterhaltung des Zurechnungszusammenhangs trotz Mitwirkung eines Dritten
Details
III. Ableitung eines Vergleichsmaßstabs für die Zurechnung der Fusionsfolgen
Details
B. Informationslage der Aktionäre
Details
I. Information im Zusammenhang mit dem Übernahmeangebot
Details
1. Die Angebotsunterlage
Details
a) Inhalt der Angebotsunterlage
Details
aa) Angaben zur Geschäftstätigkeit
Details
bb) Angaben zur Festsetzung der Gegenleistung
Details
cc) Angaben zum BCA
Details
dd) Wertpapierprospekt
Details
b) Kontrolle der und Haftung für die Angebotsunterlage
Details
2. Stellungnahme von Vorstand und Aufsichtsrat
Details
a) Stellungnahme an sich
Details
b) Fairness Opinions
Details
3. Entwicklung des Börsenkurses der zum Umtausch eingereichten Aktien während des Übernahmeangebots
Details
II. Information im Zusammenhang mit einem zusätzlichen Hauptversammlungsbeschluss
Details
1. Vorstandsbericht
Details
a) Rechtsgrundlage: Gesamtanalogie
Details
b) Übertragbarkeit des Rechtsgedankens
Details
c) Inhalt des Berichts
Details
d) Fall der Fusion durch NewCo-Übernahme
Details
2. Prüfung des Fusionsvorhabens
Details
3. Bekanntmachung des wesentlichen Inhalts des BCA
Details
4. Auslegung des BCA und Zusendung auf Verlangen
Details
5. Auskunftsanspruch der Aktionäre
Details
a) Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs
Details
b) Weitergehende Informationen
Details
III. Vergleich der Informationslagen
Details
1. Gegenstand der Informationsmechanismen
Details
a) Wirtschaftlicher Hintergrund der Transaktion
Details
b) Business Combination Agreement
Details
c) Höhe der Gegenleistung
Details
2. Kontrollmechanismen
Details
C. Ablauf der Willensbildung
Details
I. Für die Entscheidungsfindung maßgebliche Gesichtspunkte
Details
II. Koordinationsmöglichkeiten
Details
III. Maß der Entscheidungsfreiheit der Aktionäre
Details
1. Gefangenendilemma
Details
a) Auftreten des Gefangendilemmas in der ursprünglichen und in der verlängerten Annahmefrist
Details
b) Grundsätzlich keine Auswirkungen auf die Willensbildung hinsichtlich des Zusammenschlusses
Details
c) Verkaufsdruck bei Herabsetzung der Mindestannahmeschwelle unter 75%
Details
2. Die Rolle der Indexfonds
Details
3. Bewertung
Details
a) Notwendigkeit einer einfachen Kapitalmehrheit ist sichergestellt
Details
b) Verhalten der Indexfonds
Details
aa) Anreize für verwaltungskonformes Stimmverhalten?
Details
bb) Geringes Interesse an der informierten Ausübung des Stimmrechts
Details
D. Kontrolle des Umtauschverhältnisses
Details
I. Kontrolle des Umtauschverhältnisses beim Übernahmeangebot
Details
II. Kontrolle des Umtauschverhältnisses bei Hauptversammlungsbeschluss
Details
1. Angemessenheit des Umtauschverhältnisses in Fällen der Verschmelzung
Details
a) Anteiliger Fundamentalwert
Details
b) Ausreichende Richtigkeitsgewähr bei der Konzentrationsverschmelzung?
Details
c) Schutz des Deinvestitionswerts – Börsenkurs als Untergrenze?
Details
d) Zwischenergebnis
Details
2. Voraussetzungen der Analogie
Details
a) Nicht tauschende Aktionäre
Details
b) Tauschende Aktionäre
Details
aa) Keine verfassungsrechtlichen Vorgaben
Details
(1) Freiwilliger Verlust
Details
(2) Gewährleistung von Deinvestitionswertschutz
Details
III. Zwischenergebnis
Details
E. Zusammenfassende Bewertung
Details
I. Informationslage
Details
II. Willensbildung
Details
III. Kontrolle des Umtauschverhältnisses
Details
IV. Gesamtergebnis
Details
245–248
Zusammenfassung und Thesen
245–248
Details
249–270
Literaturverzeichnis
249–270
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY
Access
Fusion durch NewCo-Übernahme , page 245 - 248
Zusammenfassung und Thesen
Autoren
Konstantin Horn
DOI
doi.org/10.5771/9783748921097-245
ISBN print: 978-3-8487-7716-7
ISBN online: 978-3-7489-2109-7
Chapter Preview
Share
Download PDF
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748921097-245
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
