Der Schutz freier Kommunikationsräume in der digitalen Welt – Eine Gedankenskizze

Christine Langenfeld

doi:10.5771/1435-439X-2021-1-33

Inhalt
- Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–4 Geleitwort 3–4
- 5–6 Vorwort 5–6
- 7–10 Im Spannungsverhältnis von Wirtschaft, Globalisierung und Recht – The Tension Between Economy, Globalisation and Law Peter Altmaier Peter Altmaier 7–10
- 11–32 Kontrolle durch Massenmedien, Kontrolle durch Gerichtsbarkeit Stefan Weber Stefan Weber 11–32
- 33–42 Der Schutz freier Kommunikationsräume in der digitalen Welt – Eine Gedankenskizze Christine Langenfeld Christine Langenfeld 33–42
- 43–64 Die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Private – Am Beispiel der Universitäten in Australien Jürgen Bröhmer Jürgen Bröhmer 43–64
- 65–98 Wehrhafte Demokratie 4.0 – Grundwerte, Grundrechte und Social Media- Exzesse Jörg Ukrow Jörg Ukrow 65–98
- 99–124 Neuere Entwicklungen im europäischen Gesellschaftsrecht Sabine Altmeyer Sabine Altmeyer 99–124
- 125–144 Das Innovationsprinzip – Ein neues europäisches Rechtsprinzip? Christian Calliess Christian Calliess 125–144
- 145–154 Der Rechtsrahmen für die europäische Normung Gero Leibrock Gero Leibrock 145–154
- 155–168 Freihandel mit Grenzen? Aktuelle Entwicklungen im Bereich der nationalen und europäischen Investitionskontrolle (Investment Screening) Ulrich Nussbaum Ulrich Nussbaum 155–168
- 169–182 Neukonzeption des deutschen Abfallrechts durch Kreislaufwirtschaft – Illusionen einer Massenkonsumgesellschaft Joachim Wolf Joachim Wolf 169–182
- 183–206 Das Spannungsverhältnis zwischen Menschenrechten und Migrationspolitik am Beispiel der Umsetzung der Istanbul Konvention in Deutschland Ursula Fasselt Ursula Fasselt 183–206
- 207–220 Nichteinmischung heute. Wandel des Konzepts der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten im Licht von Individualschutz, Globalisierung und nur teilweiser Verrechtlichung der internationalen Beziehungen Pascal Hector Pascal Hector 207–220
- 221–230 Wechselseitige Verantwortung der Mitgliedstaaten – Ein Rechtsprinzip der Europäischen Union? Roland Bieber Roland Bieber 221–230
- 231–232 Schlussworte von Georg Ress 231–232
- 233–234 Publikationen von 2015-2020 von Prof. Dr. Georg Ress 233–234
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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien , Seite 33 - 42

Der Schutz freier Kommunikationsräume in der digitalen Welt – Eine Gedankenskizze

Autoren

Christine Langenfeld

DOI
- doi.org/10.5771/1435-439X-2021-1-33
- ISSN print: 1435-439X
- ISSN online: 2942-3589
Zusammenfassung

Das Internet ist ein Kommunikationsraum mit einzigartigen Möglichkeiten des Informationsaustausches, der Wissenserlangung und Meinungsentfaltung. Mehr als je zuvor offenbaren sich jedoch auch Risiken und Folgewirkungen eines digitalen Mediums, denn seine spezifischen Kommunikationsbedingungen erschaffen neue Gefährdungslagen. Betroffen sind vor allem die für eine freiheitliche Gesellschaft konstitutiven Grundrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit, das Allgemeine Persönlichkeitsrecht, aber auch Wirtschaftsfreiheiten wie die Berufs- und Eigentumsfreiheit. Diese Rechte der analogen Welt beanspruchen gleiche Geltung in ihrem digitalen Abbild - ohne Abstriche in ihrer Wirkkraft. Politik, Gesetzgeber und Rechtsprechung stehen deshalb vor der Aufgabe, einen Rechtsrahmen zu gewährleisten, der die Vor- und Nachteile des Internets in einen optimalen Ausgleich bringt. Neue Grundrechte braucht es dafür nicht, vielmehr kann auf den bestehenden Katalog und vertraute Maßstäbe zurückgegriffen werden. Neu sind allerdings die Fragestellungen und Konfliktsituationen, die den spezifischen Kommunikationsbedingungen des Internets geschuldet sind. Dazu zählen zum einen die zentrale Rolle privater Akteure und die Reichweite einer mittelbaren Grundrechtsbindung in mehrpoligen Rechtsverhältnissen. Zum anderen ist ein neues Verständnis der zeitlichen Dimension erforderlich, schließlich vergisst das Internet bekanntlich nicht. Entscheidungsträger müssen bei der Auflösung dieser Konflikte einer Leitlinie folgen: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit setzen freie und transparente Kommunikationsräume voraus, die dem Menschen dienen und nicht umgekehrt.
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