Neukonzeption des deutschen Abfallrechts durch Kreislaufwirtschaft – Illusionen einer Massenkonsumgesellschaft

Joachim Wolf

doi:10.5771/1435-439X-2021-1-169

Inhalt
- Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–4 Geleitwort 3–4
- 5–6 Vorwort 5–6
- 7–10 Im Spannungsverhältnis von Wirtschaft, Globalisierung und Recht – The Tension Between Economy, Globalisation and Law Peter Altmaier Peter Altmaier 7–10
- 11–32 Kontrolle durch Massenmedien, Kontrolle durch Gerichtsbarkeit Stefan Weber Stefan Weber 11–32
- 33–42 Der Schutz freier Kommunikationsräume in der digitalen Welt – Eine Gedankenskizze Christine Langenfeld Christine Langenfeld 33–42
- 43–64 Die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Private – Am Beispiel der Universitäten in Australien Jürgen Bröhmer Jürgen Bröhmer 43–64
- 65–98 Wehrhafte Demokratie 4.0 – Grundwerte, Grundrechte und Social Media- Exzesse Jörg Ukrow Jörg Ukrow 65–98
- 99–124 Neuere Entwicklungen im europäischen Gesellschaftsrecht Sabine Altmeyer Sabine Altmeyer 99–124
- 125–144 Das Innovationsprinzip – Ein neues europäisches Rechtsprinzip? Christian Calliess Christian Calliess 125–144
- 145–154 Der Rechtsrahmen für die europäische Normung Gero Leibrock Gero Leibrock 145–154
- 155–168 Freihandel mit Grenzen? Aktuelle Entwicklungen im Bereich der nationalen und europäischen Investitionskontrolle (Investment Screening) Ulrich Nussbaum Ulrich Nussbaum 155–168
- 169–182 Neukonzeption des deutschen Abfallrechts durch Kreislaufwirtschaft – Illusionen einer Massenkonsumgesellschaft Joachim Wolf Joachim Wolf 169–182
- 183–206 Das Spannungsverhältnis zwischen Menschenrechten und Migrationspolitik am Beispiel der Umsetzung der Istanbul Konvention in Deutschland Ursula Fasselt Ursula Fasselt 183–206
- 207–220 Nichteinmischung heute. Wandel des Konzepts der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten im Licht von Individualschutz, Globalisierung und nur teilweiser Verrechtlichung der internationalen Beziehungen Pascal Hector Pascal Hector 207–220
- 221–230 Wechselseitige Verantwortung der Mitgliedstaaten – Ein Rechtsprinzip der Europäischen Union? Roland Bieber Roland Bieber 221–230
- 231–232 Schlussworte von Georg Ress 231–232
- 233–234 Publikationen von 2015-2020 von Prof. Dr. Georg Ress 233–234
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY Vollzugriff

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien , Seite 169 - 182

Neukonzeption des deutschen Abfallrechts durch Kreislaufwirtschaft – Illusionen einer Massenkonsumgesellschaft

Autoren

Joachim Wolf

DOI
- doi.org/10.5771/1435-439X-2021-1-169
- ISSN print: 1435-439X
- ISSN online: 2942-3589
Zusammenfassung

Das KrWG ist ein hybrides Gesetz. Sein Konzept beruht darauf, aus ökonomischer Sicht unvereinbare Systeme der freien Marktwirtschaft und der staatlich regulierten Planwirtschaft unter dem übergreifenden Ziel einer Bewältigung wachsender Abfallströme zusammenzuführen. Der hybride Gesetzescharakter folgt unmittelbar aus dem Gesetzesziel, weil abgesehen von nachgefragten Abfallstoffen wie Holz, Glas, Papier und Metall Abfallstoffe keine Wirtschaftsgüter sind. Ihre umfassende Einbeziehung in ein vom Gesetzgeber konzipiertes Kreislaufwirtschaftssystem erfordert umfangreiche planerische Interventionen und Vorkehrungen, die nur vom Gesetzgeber, nicht vom Markt gewährleistet werden können. Jede Kritik am Planungscharakter des KrWG ist vom Ansatz her verfehlt. Die wesentlichen Ziele des KrWG der Abfallvermeidung und der Abfallverwertung sind richtig. In drei Punkten ist der Gesetzgeber mit dem KrWG 2012 Illusionen erlegen, die nicht realisierbar sind. (1) Der Illusion einer unbegrenzten stofflichen Rückführbarkeit von Abfällen in den allgemeinen Wirtschaftskreislauf durch Recycling. Das kann aus physikalischen Gründen nicht gelingen. (2) Der Illusion einer Erreichbarkeit der Ziele des KrWG durch Privatisierung der kommunalen Abfallbeseitigungshoheit, sowie der Illusion (3) das gesetzlich im KrWG vorgegebene Ziel einer Vermeidung von Abfällen könne im Rahmen und mit den Instrumenten des KrWG erreicht werden.
Teilen