@article{2021:langenfeld:der_schutz,
title = {Der Schutz freier Kommunikationsräume in der digitalen Welt – Eine Gedankenskizze},
year = {2021},
note = {Das Internet ist ein Kommunikationsraum mit einzigartigen
Möglichkeiten des Informationsaustausches, der Wissenserlangung und
Meinungsentfaltung. Mehr als je zuvor offenbaren sich jedoch auch
Risiken und Folgewirkungen eines digitalen Mediums, denn seine
spezifischen Kommunikationsbedingungen erschaffen neue
Gefährdungslagen. Betroffen sind vor allem die für eine
freiheitliche Gesellschaft konstitutiven Grundrechte wie Meinungs- und
Pressefreiheit, das Allgemeine Persönlichkeitsrecht, aber auch
Wirtschaftsfreiheiten wie die Berufs- und Eigentumsfreiheit. Diese
Rechte der analogen Welt beanspruchen gleiche Geltung in ihrem
digitalen Abbild - ohne Abstriche in ihrer Wirkkraft. Politik,
Gesetzgeber und Rechtsprechung stehen deshalb vor der Aufgabe, einen
Rechtsrahmen zu gewährleisten, der die Vor- und Nachteile des
Internets in einen optimalen Ausgleich bringt. Neue Grundrechte
braucht es dafür nicht, vielmehr kann auf den bestehenden Katalog und
vertraute Maßstäbe zurückgegriffen werden. Neu sind allerdings die
Fragestellungen und Konfliktsituationen, die den spezifischen
Kommunikationsbedingungen des Internets geschuldet sind. Dazu zählen
zum einen die zentrale Rolle privater Akteure und die Reichweite einer
mittelbaren Grundrechtsbindung in mehrpoligen Rechtsverhältnissen.
Zum anderen ist ein neues Verständnis der zeitlichen Dimension
erforderlich, schließlich vergisst das Internet bekanntlich nicht.
Entscheidungsträger müssen bei der Auflösung dieser Konflikte einer
Leitlinie folgen: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit setzen freie und
transparente Kommunikationsräume voraus, die dem Menschen dienen und
nicht umgekehrt.},
journal = {ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien},
pages = {33--42},
author = {Langenfeld, Christine},
volume = {24},
number = {1}
}