Ist eine befreiende Wirkung kommunaler Gesamtabschlüsse bei (de lege ferenda) zu bejahender gesetzlicher Zulässigkeit zweckmäßig?

Peter Küting

doi:10.5771/0042-059X-2015-4-440

Inhalt
- Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis
- 353–353 Editorial Wolfgang Stölzle Wolfgang Stölzle 353–353
- 354–500 Beiträge 354–500
  - 354–370 Erfolgsindikatoren in der technischen ProduktentwicklungDie Autorinnen danken zwei anonymen Gutachtern, deren wertvolle Kommentare erheblich zur Verbesserung des Beitrags beigetragen haben. Beate Bender, Marion Steven Beate Bender, Marion Steven 354–370
  - 371–395 It’s a consumer’s idea, you must like it: The efficacy of created-by-consumer cues in market communication Carolin Stock, Heribert Gierl Carolin Stock, Heribert Gierl 371–395
  - 396–417 Die Zeitpräferenz von Landwirten Daniel Hermann, Dörte Rüther, Oliver Mußhoff Daniel Hermann, Dörte Rüther, Oliver Mußhoff 396–417
  - 418–439 Implizite Eigenkapitalkosten und der Fehler in den Analystenprognosen in der Schweiz Patricia Ruffing-Straube Patricia Ruffing-Straube 418–439
  - 440–466 Ist eine befreiende Wirkung kommunaler Gesamtabschlüsse bei (de lege ferenda) zu bejahender gesetzlicher Zulässigkeit zweckmäßig? Peter Küting Peter Küting 440–466
  - 467–500 Der Zusammenhang zwischen „book-tax differences“ und Bilanzpolitik zum Erreichen eines positiven Jahresergebnisses Lisa Frey, Manuela Möller Lisa Frey, Manuela Möller 467–500
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Die Unternehmung , Seite 440 - 466

Ist eine befreiende Wirkung kommunaler Gesamtabschlüsse bei (de lege ferenda) zu bejahender gesetzlicher Zulässigkeit zweckmäßig?

Autoren

Peter Küting

DOI
- doi.org/10.5771/0042-059X-2015-4-440
- ISSN print: 0042-059X
- ISSN online: 2942-318X
Zusammenfassung

Mit Beschluss der Innenministerkonferenz vom 21.11.2003 sehen sich deutsche Kommunen
vor die Herausforderung gestellt, neben einem auf doppischen Grundsatzen basierenden
Jahres- auch einen Gesamtabschluss aufstellen zu mussen. Entgegen anders lautenden
Auffassungen kann damit der konsolidierte Abschluss einer Gebietskorperschaft bei nunmehr
zu attestierender Unternehmenseigenschaft dem Grunde nach eine Befreiungswirkung
i.S.d. § 291 HGB entfalten. Ziel des vorliegenden Beitrags ist es, der Frage nachzugehen,
ob und inwieweit dies der Fall bzw. (de lege ferenda) uberhaupt zweckmasig ist. Exemplifiziert
an dem fur Nordrhein-Westfalen masgeblichen Rechtsrahmen, der zugleich
deutschlandweit als Vorbild fur die Ausgestaltung des neuen kommunalen Haushaltsrechts
gedient hat, wird nachfolgend – und insoweit stellvertretend fur die Kommunalverfassungen
aller anderen Flachenlander der Bundesrepublik Deutschland – aufgezeigt, dass, obgleich
de lege lata nicht in Betracht kommend, eine befreiende kommunale Konzernrechnungslegung zumindest theoretisch dem Grunde nach denkbar, jedoch der Sache nach bereits
im Ansatz verfehlt ist.
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