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Zivilprozess- und Verhandlungstaktik

Stephan Schmitz-Herscheidt, Benjamin Wagner

Series: NomosStudium

Volume 2023

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Teil VII Besondere Verfahrensarten S. 235-272

„… MünchKommZPO/Schreiber, § 485 Rn. 14 aE.Teil VII Besondere VerfahrensartenA.236 Schmitz-Herscheidt589590591Nicht …” „… , 378, Tz. 9.Teil VII Besondere VerfahrensartenA.238 Schmitz-Herscheidt595596597– ggf. nach …” „… , 292.Teil VII Besondere VerfahrensartenA.240 Schmitz-Herscheidt601602603nach § 320 BGB geltend machen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… § 22 230Besondere VerfahrensartenTeil VIISelbständiges Beweisverfahren§ 23 235Urkundenprozess§ 24 240 …” „… BerufungIV. 232ZusammenfassungV. 233Besondere VerfahrensartenTeil VIISelbständiges Beweisverfahren§ 23 235 …” „… Erweiterung der Teilklageb) 136ZusammenfassungV. 138Klageerwiderung und WiderklageTeil IIIKlageerwiderung§ 12 …”

Teil III Planung und Ablauf von Verhandlungen S. 294-324

„… (Teil-)Einigung gibt, bis es eine (Gesamt-)Einigung gibt.83Die gegenseitige Annäherung (der Verhandlungstanz …” „… Teil IIIPlanung und Ablauf von VerhandlungenNachdem in Teil II die theoretischen Grundlagen gelegt …” „… wurden, widmet sich Teil III nun der Planung und dem (idealtypischen) Ablauf von Verhandlungen …”

Teil II Klage S. 49-138

„… Teil IIKlageVorbereitung der KlageVorbemerkung: Wichtige Pflichten des Rechtsanwalts gegenüber …” „… . Fischer/Vill/D. Fischer/Pape/Chab/Vill, § 2 Rn. 69, 72.Teil II KlageA.50 Schmitz-Herscheidt676869das …” „… ; Fahrendorf/Mennemeyer/Fahrendorf, Kap. 2, Rn. 83 ff.24 BGH NJW 2013, 2965, 2966, Tz. 10.Teil II KlageA.52 Schmitz-Herscheidt …”

Teil VI Berufung S. 210-234

„… teilbaren Streitgegenstand muss sie sich grds. auf alle Teile des Urteils erstrecken, hinsichtlich derer …” „… Teil VIBerufungZulässigkeit der BerufungStatthaftigkeit und BeschwerGem. § 511 Abs. 1 ZPO ist die …” „… erfüllt sind (Rn. 581), darüber hinaus zumindest ein Teil des erstinstanzlichen Klagebegehrens mit einem …”

Teil III Klageerwiderung und Widerklage S. 139-160

„… dieses Ziel nicht erreicht und damit teilweise unterliegt.5Besondere Aufmerksamkeit ist geboten, wenn der …” „… Teil IIIKlageerwiderung und WiderklageKlageerwiderungFristenBei der anwaltlichen Vertretung eines …” „… . § 308 Abs. 2 ZPO von Amts wegen ergeht.Besonderheiten gelten für die Antragstellung nur, wenn sich der …”

Teil V Sonstige Formen der Beendigung des Prozesses S. 203-209

„… Teil VSonstige Formen der Beendigung des ProzessesErledigungErledigung des Rechtsstreites liegt vor …” „… “ bezeichnet, sich in solchen Fällen der Erledigungserklärung des Klägers nicht anzuschließen.Teil V Sonstige …” „… oder teilbaren Streitgegenständen – auch teilweise zurückgenommen werden, etwa durch quantitative …”

Teil IV Mündliche Verhandlung S. 161-202

„… Teil IVMündliche VerhandlungAblauf der mündlichen VerhandlungTeminierung, Aufhebung und …” „… Rechtes, der Beweisaufnahme beizuwohnen (§ 357 Abs. 1 ZPO).7Besonderheiten gelten für Termine zwischen dem …” „… ; MünchKommZPO/Stackmann, § 227 Rn. 9.8 MünchKommZPO/Fritsche, § 136 Rn. 5.Teil IV Mündliche VerhandlungA.162 …”

Teil I Einführung S. 273-274

„… VerhandlungstaktikTeil IEinführungVerhandeln gehört zum Tagesgeschäft eines Rechtsanwalts, mögen …” „… Verhandlungen und die dahinterstehenden Taktiken und Strategien geben. Besondere Vorkenntnisse des Lesers sind …” „… . 2.8 Weiss, The book of real-world negotiations, S. 16.9 Jung/Krebs, Vertragsverhandlung, S. 5.Teil I …”

Teil I Einleitung S. 27-48

„… ProzesstaktikTeil IEinleitungWas ist Prozesstaktik?Zivilprozesse sind erforderlich, weil die …” „… beachtlich.“Teil I EinleitungA.28 Schmitz-Herscheidt45Maßnahmen ergreifen, dh rechtzeitig die richtigen Anträge …” „… geschieht dies über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA). Die von einem Rechtsanwalt in …”

Teil II Verhandlungsgrundlagen S. 275-293

„… Teil IIVerhandlungsgrundlagenVerhandeln im anwaltlichen BereichGrundsatz; DefinitionOb Rechtsanwalt …” „… und Mediation, S. 20.Teil II VerhandlungsgrundlagenB.276 Wagner691a692693same Entgegenkommen der …” „… Settlement, S. 14.Teil II VerhandlungsgrundlagenB.278 Wagner698699700der Regel vorteilhafter sein als für …”

doi.org/10.5771/9783748931522

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Zivilprozess- und Verhandlungstaktik

Stephan Schmitz-Herscheidt, Benjamin Wagner

2020

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Teil VII Besondere Verfahrensarten S. 219-254

„… Beur-teilung ausspricht.Teil VII Besondere VerfahrensartenA.240 Schmitz-Herscheidt607608 …” „… § 485 Rn. 15.11 MünchKommZPO/Schreiber § 485 Rn. 14 aE.Teil VII Besondere VerfahrensartenA.220 …” „… .Teil VII Besondere VerfahrensartenA.222 Schmitz-Herscheidt563564565das Gericht – hätten geltend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… § 21 215Besondere VerfahrensartenTeil VIISelbständiges Beweisverfahren§ 22 219Urkundenprozess§ 23 223 …” „… BerufungsinstanzIII. 217Entscheidung über die BerufungIV. 217Besondere VerfahrensartenTeil VIISelbständiges …” „… Eventualwiderklagea) 125Bedingte Erweiterung der Teilklageb) 126Inhalt12Klageerwiderung und WiderklageTeil …”

Teil III Planung und Ablauf von Verhandlungen S. 274-303

„… Ver-teilung aller Gegenstände des Nachlasses auf alle zu gleichen Teilen berechtigten Erben sel-ten die beste …” „… dem Vorbehalt stehen, dass es keine (Teil-)Einigung gibt, bises eine (Gesamt-)Einigung gibt.87Die …” „… Teil IIIPlanung und Ablauf von VerhandlungenNachdem in Teil II die theoretischen Grundlagen gelegt …”

Teil III Klageerwiderung und Widerklage S. 128-148

„… teilweise unterliegt.7Besondere Aufmerksamkeit ist geboten, wenn der Beklagte als Erbe des ursprüngli-chen …” „… Teil IIIKlageerwiderung und WiderklageKlageerwiderungFristenBei der anwaltlichen Vertretung eines …” „… ZPOvon Amts wegen ergeht.Besonderheiten gelten für die Antragstellung nur, wenn sich der Beklagte …”

Teil IV Mündliche Verhandlung S. 149-188

„… Teil-nahme hat, etwa aufgrund des Rechtes, der Beweisaufnahme beizuwohnen (§ 357Abs. 1 ZPO).7Besonderheiten …” „… Teil IVMündliche VerhandlungAllgemeinesTeminierung, Aufhebung und VerlegungDer Termin zur …” „… ; MünchKommZPO/Stackmann § 227 Rn. 9.8 MünchKommZPO/Fritsche § 136 Rn. 5.9 Dazu nachfolgend Rn. 382 ff.Teil IV Mündliche …”

Teil VI Berufung S. 196-218

„… Teil VIBerufungZulässigkeit der BerufungStatthaftigkeit und BeschwerGem. § 511 Abs. 1 ZPO ist die …” „… und darüber hinaus zumindest ein Teil des erstinstanzlichen Klagebegehrens miteinem Hauptantrag …” „… die Berufung auf einen Teil des erstinstanzlichen Streit-gegenstandes beschränkt werden, etwa auf …”

Teil V Sonstige Formen der Beendigung des Prozesses S. 189-195

„… teilbarenStreitgegenständen – auch teilweise zurückgenommen werden, etwa durch quantitativeReduzierung der Klageforderung …” „… Teil VSonstige Formen der Beendigung des ProzessesErledigungErledigung des Rechtsstreites liegt vor …” „… solchen Fällen der Erledigungserklärung des Klägers nicht anzuschließen.Teil V Sonstige Formen der …”

Teil II Klage S. 28-127

„… Teil IIKlageVorbereitung der KlageVorbemerkung: Wichtige Pflichten des Rechtsanwalts gegenüber …” „… , Rn. 578 ff.;G. Fischer/Vill/D. Fischer/Rinkler/Chab/Vill, § 2 Rn. 100, alle mwN.Teil II KlageA.30 …” „… ., früher str.Teil II KlageA.32 Schmitz-Herscheidt212223FristenDer Rechtsanwalt hat zu verhindern, dass …”

Teil I Einführung S. 255-256

„… VerhandlungstaktikTeil IEinführungVerhandeln gehört zum Tagesgeschäft eines Rechtsanwalts, mögen …” „… Instanz auf 10,4 Monate.2 Durch streitiges Ur-teil wurden demgegenüber 29,9 Prozent der erstinstanzlichen …” „… Taktiken und Strategien geben. Besondere Vorkenntnisse des Leserssind nicht erforderlich. Ausreichend ist …”

Teil II Verhandlungsgrundlagen S. 257-273

„… einen Teil ihrer jeweiligen Ausgangsforderungen – teilweise ergänzt umeine faire Verfahrensgestaltung …” „… Teil IIVerhandlungsgrundlagenVerhandeln im anwaltlichen BereichOb Rechtsanwalt in einer Großkanzlei …” „… dem Begriff indes Rosner/Winheller, Me-diation und Verhandlungsführung, S. 100.Teil II …”

doi.org/10.5771/9783845293592

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Strafrecht Besonderer Teil II

Urs Kindhäuser

Series: NomosLehrbuch

Volume 2017

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… Maurach, Schroeder, Maiwald, Strafrecht Besonderer Teil, Teilbd. 1, Straftaten gegen Persönlichkeits- und …” „… Nomos NomosLehrbuch Strafrecht Besonderer Teil II Straftaten gegen Vermögensrechte 9. Auflage …” „… Kindhäuser Nomos NomosLehrbuch Strafrecht Besonderer Teil II Straftaten gegen Vermögensrechte 9. Auflage Prof …”

§ 3 Besonders schwere Fälle des Diebstahls (§ 243) S. 68-85

„… Qualifikationstatbeständen anderer Delikte des Besonderen Teils als unrechtserhöhende Merkmale genannt sind, zB ein besonders …” „… Anwendbarkeit von § 28 Abs. 2 auf Teilnehmer teils generell befürwortet,107 teils von einer gesonderten …” „… Besonders schwere Fälle des Diebstahls (§ 243) Allgemeines u Fall 1: Der Täter besitzt für den Raum …”

§ 38 Bankrott (§§ 283 f) S. 324-333

„… der Insolvenzstraftatbestände, 2007, 89 ff. 8. Teil: Gefährdung von Gläubigerrechten§ 38 326 6 7 8 n …” „… Wahrscheinlichkeit des Eintritts der Zahlungsunfähigkeit sein.24 b) Tathandlungen: Zu den wichtigsten der – teils …” „… bestandsbezogenen, teils informationsbezogenen – Tathandlungen nach Abs. 1 gehören: aa) Nr. 1: Zum Vermögen, auf das …”

§ 18 Räuberische Erpressung (§ 255) S. 183-187

„… Verwerflichkeitsprüfung, da die Anwendung von Raubmitteln zur Erlangung einer rechtswidrigen Bereicherung, von besonderen …” „… dem Genötigten ein besonderer Motivationsdruck lasten, der fehle, wenn sich nur ein beliebiger Dritter …” „… besonderen Motivationsdruck, sondern an die besondere Qualität des Drohungsinhalts (Leib- und Lebensgefahr …”

§ 19 Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer (§ 316a) S. 188-193

„… ) Teilnahme am Straßenverkehr verringert sind. Das Merkmal des Ausnutzens der besonderen Verhältnisse des …” „… Vorbereitungshandlungen, die unter Ausnutzung der Besonderheiten des Straßenverkehrs auf die Begehung eines Raubes, eines …” „… Mitfahrers unter Ausnutzung der besonderen Verhältnisse des Straßenverkehrs. Angriff u Fall 1: T errichtet …”

§ 11 Wilderei (§§ 292 – 295) S. 131-139

„… Wertungen der Regelbeispiele für besonders schwere Fälle (Abs. 2), die deutlich an der sachgemäßen Hege und …” „… , 98 f. 2. Teil: Diebstahlsähnliche Delikte§ 11 132 6 7 8 9 10 11 Wildereitatbestand (Abs. 1 Nr. 1) u …” „… Geweihe (sog. Abwurfstangen) sowie Eier von Federwild anzueignen. Der Zugriff auf Tierkörper(teile), die …”

§ 1 Grundlagen und Systematik S. 33-35

„… Besonderen Teils bezieht sich teils auf das Vermögen insgesamt, teils – wie etwa beim Pfandrechtsschutz in …” „… Lehrbuch gegliedert. Der fragmentarische Charakter des Strafrechts zeigt sich besonders im …” „… körperlichen Gegenständen eine besonders zu schützende Publizitätswirkung hat.10 Diebstahl und Raub werden mit …”

§ 45 Bestechlichkeit und Bestechung (§§ 299 f) S. 353-359

„… Sonderdelikte.7 Die pflichtbegründende Täterstellung ist ein besonderes persönliches Merkmal iSv § 28 Abs. 1 …” „… verneint worden: BGH NJW 2012, 2530; vgl MK-Krick § 299 Rn 11 ff. 13 BGBl. I 2015, 2025. 10. Teil …” „… . Besonderheiten der Bestechlichkeit nach Abs. 1 Nr. 1 Der Täter muss den Vorteil als Gegenleistung für eine …”

§ 20 Sachbeschädigung (§ 303) S. 194-201

„… Beschädigung von Sachen ist Gegenstand oder Teil einer Vielzahl von Straftatbeständen. Geschützt wird hierbei …” „… stets eine besondere Eigenschaft, Bedeutung oder Funktion der Sache. Zu nennen sind vor allem die …” „… Beförderungsmitteln des Bahn-, Schiffs- und Luftverkehrs (§ 315) sowie des Straßenverkehrs (§ 315b), von Teilen …”

§ 29 Subventionsbetrug (§ 264) S. 271-275

„… Haushaltsgesetz. n Die Leistung muss den Charakter einer Sonderunterstützung haben und wenigstens zum Teil ohne …” „… Steuerverfahren verrechnet werden, gilt das Steuerstrafrecht.9 Die Leistung wird wenigstens zum Teil ohne …” „… entrichten ist. n Soweit es sich um eine inländische Leistung handelt, muss sie wenigstens zum Teil der …”

§ 34 Untreue (§ 266) S. 294-309

„… gegenüber dem Geschädigten in Bezug auf dessen Vermögen eine besondere Pflichtenstellung innehat. Diese …” „… Pflichtenstellung ist ein strafbegründendes besonderes persönliches Merkmal iSv § 28 Abs. 1.6 Nur der Pflichtige …” „… . Umstritten 7. Teil: § 34 A. I. II. 1 BVerfGE 126, 170 (200); BGHSt 43, 293 (297); BGH NJW 2012, 2366 (2369 …”

§ 27 Der Betrugstatbestand S. 223-255

„… Rn 9 f; W-Hillenkamp Rn 495; Mitsch 5.2.1.2.2; M-Schroeder/Maiwald I § 41/30 ff. 5. Teil: Betrug …” „… , 595 (600); Seier ZStW 102 (1990), 563 (568); teils abw. Puppe JZ 2004, 1002 ff. 14 Vgl OLG Frankfurt …” „… . 19 BGH NJW 2014, 2595 (2596) mit Bespr. Hecker JuS 2014, 1043; dort auch zum besonderen Problem der …”

§ 43 Wucher (§ 291) S. 346-349

„… ) Schwächesituationen: Das Opfer muss sich aufgrund seiner persönlichen Konstitution oder besonderen Lage in einer der …” „… , 182 (187); Fischer § 291 Rn 14; LK-Wolff § 291 Rn 24; vgl SK-Hoyer § 291 Rn 19. Ein besonders …” „… springt.14 Der Überschuss des Täters muss besonders unangemessen erscheinen. Für die Beurteilung des …”

§ 4 Diebstahl mit Waffen, Bandendiebstahl und Wohnungseinbruchdiebstahl (§ 244) S. 86-99

„… ff. 14 BT-Drucks. 13/9064, 18. 1. Teil: Diebstahl und Unterschlagung§ 4 88 9 10 11 seiner konkreten …” „… ; OLG Schleswig NStZ 2004, 212 (214). 1. Teil: Diebstahl und Unterschlagung§ 4 90 14 15 16 17 18 ist …” „… ; zu Recht krit. Fischer § 244 Rn 26 aE; Lesch GA 1999, 356 ff. 1. Teil: Diebstahl und Unterschlagung …”

§ 35 Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a) S. 310-313

„… aufweisenden Pflichtenstellung als ein besonderes persönliches Merkmal iSv § 28 Abs. 1 anzusehen ist.3 Für die …” „… besonders erdrückend wird, sieht U es nicht mehr ein, neben den viel zu hohen Löhnen auch noch die horrenden …” „… “ U. Der Gläubiger G des C hat eine Lohnpfändung bewirkt, so dass U Teile von C´s Lohn einbehalten und …”

§ 7 Beschränkungen der Strafverfolgung (§§ 247, 248a) S. 116-120

„… bleiben wertsteigernde Veränderungen an der Sache durch den Täter21 ebenso außer Betracht wie besondere …” „… Rn 5; teils abw. S/S-Eser/Bosch § 248a Rn 11-14. 1. Teil: Diebstahl und Unterschlagung§ 7 118 10 11 …” „… dann das ggf bestehende besondere öffentliche Interesse an der Strafverfolgung maßgeblich. …”

§ 6 Unterschlagung und Veruntreuung (§ 246) S. 101-115

„… (vgl § 243 Abs. 2 BGB) sind die Teile einer Sachgesamtheit noch nicht hinreichend spezifiziert, um als …” „… Eigentumsübergang; für Strafbarkeit hingegen Schwarz NJW 2001, 1453 f. 1. Teil: Diebstahl und Unterschlagung§ 6 …” „… verlagert das Gewicht auf die Aneignung; teils wird eine vollständige Einverleibung der Sache oder des in …”

§ 36 Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten (§ 266b) S. 314-319

„… eingeräumten Vertrauensstellung ist die Tätereigenschaft ein besonderes persönliches Merkmal iSv § 28 Abs. 1.3 …” „… ); ders. JZ 1992, 1139 f; Ranft JuS 1988, 673 (680 f). 14 BGHSt 38, 281 (282). 7. Teil: Untreue und …” „… erfasst. Die Zahlung des überschießenden Teils wird nicht durch das »Können« des Täters veranlasst.22 …”

§ 25 Computersabotage (§ 303b) S. 212-214

„… ist strafbar (Abs. 3). Abs. 4 enthält eine Reihe von Regelbeispielen für besonders schwere Fälle …” „… ist, mit Ausnahme der besonders schweren Fälle (Abs. 4) und der Vorbereitung (Abs. 5), Antragsdelikt …” „… Computersabotage? (Rn 7) 5. II. 14 Schumann NStZ 2007, 675 (679). 4. Teil: Sachbeschädigung und Datenveränderung …”

Definitionen S. 385-400

„… Rechtswidrigkeit als allgemeinem Verbrechensmerkmal zu unterscheiden. § 2 Rn 70 § 243 (1) In besonders schweren …” „… Fällen wird der Diebstahl mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. Ein besonders …” „… eine andere Schutzvorrichtung gegen Wegnahme besonders gesichert ist, 3. gewerbsmäßig stiehlt, 4. aus …”

§ 17 Erpressung (§ 253) S. 167-182

„… – bei teils erheblichen Abweichungen im Detail – OLG Stuttgart NStZ 1982, 161 (162); LK-Altvater § 240 …” „… Rn 11. 3. Teil: Raub und Erpressung§ 17 168 7 8 9 10 11 12 13 standsmäßig angesehen.18 Exemplarisch …” „… § 249 Rn 63. 3. Teil: Raub und Erpressung§ 17 170 20 21 22 23 24 veranlasste Verhaltensweise genannt …”

§ 9 Unbefugter Gebrauch (§§ 248b, 290) S. 124-127

„… Vorschrift pönalisiert einen besonderen Fall des ansonsten straflosen „Gebrauchsdiebstahls“ (furtum usus …” „… Eigentümers.15 Die Eigenschaft, öffentlicher Pfandleiher zu sein, ist nach hM kein besonderes 2. 3. B. I. 11 …” „… § 290 Rn 1; NK-Wohlers/Gaede § 290 Rn 1. 2. Teil: Diebstahlsähnliche Delikte§ 9 126 9 10 11 12 …”

§ 37 Vollstreckungsvereitelung (§ 288) S. 320-323

„… Schuldnereigenschaft von der hM nicht als besonderes persönliches Merkmal iSv § 28 Abs. 1 angesehen.3 Die Verfolgung …” „… täterschaftliche Handeln eines außenstehenden Dritten ist nicht tatbe- 8. Teil: § 37 A. B. I. 1. 1 BGHSt 16, 330 …” „… 1952, 224 (225). 8. Teil: Gefährdung von Gläubigerrechten§ 37 322 7 8 9 10 densersatzanspruchs …”

§ 48 Geldwäsche (§ 261) S. 378-384

„… taugliche Tatobjekte sind, deren Finanzierung zu einem weit überwiegenden Teil aus illegalen Mitteln …” „… bestritten wurde.12 Teils wird auch ein wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen dem Tatobjekt und der Vortat …” „… Teile; S/S/W-Jahn § 261 Rn 31; S/S-Stree/Hecker § 261 Rn 10 f, jew. mwN; zu Mindestanteilen Barton NStZ …”

§ 41 Schuldnerbegünstigung (§ 283d) S. 339-340

„… zahlungsunfähig. Sein Freund F will ihm wenigstens einen besonders schönen Sportwagen erhalten, nimmt in einem …” „… bei Herlan GA 1967, 265. 7 Fischer § 283d Rn 2; MK-Radtke/Petermann § 283d Rn 20. 8. Teil …” „… seiner Straflosigkeit, wenn nicht die Teilnahmevorschriften eingreifen.4 Zum Tatzeitpunkt muss sich der …”

§ 21 Gemeinschädliche Sachbeschädigung (§ 304) S. 202-204

„… bestimmter Güter besonders schützt.1 Daher ist auch die Beschädigung oder Zerstörung eigener oder herrenloser …” „… verdrängt. 4. Teil: Sachbeschädigung und Datenveränderung§ 21 204 13 14 …”

§ 15 Raub mit Todesfolge (§ 251) S. 156-160

„… die besondere Intensität der jeweiligen Gewaltanwendung – beziehen, während sonstige rücksichtslose …” „… ; Ulsenheimer Bockelmann-FS 405 (414 f, 419); Wolter JuS 1981, 168 (178). 3. Teil: Raub und Erpressung§ 15 158 …” „… ) > Kann der Täter vom erfolgsqualifizierten Versuch strafbefreiend zurücktreten? (Rn 9) 3. Teil: Raub …”

§ 13 Raub (§ 249) S. 141-149

„… , 210 (211); 18, 329 (330); 20, 32 (33). 3. Teil: Raub und Erpressung§ 13 142 6 7 wenn – wie in Fall 3 …” „… Widerstand geleistet hätte. Das gewaltsame Niederschlagen einer unerwartet besonders ängstlichen oder …” „… Nötigungssituationen LPK § 240 Rn 28 ff. 25 AA OLG Hamm NStZ 1995, 547 (548); SK-Sinn § 249 Rn 23. 3. Teil: Raub und …”

§ 14 Schwerer Raub (§ 250) S. 150-155

„… . Teil: Raub und Erpressung§ 14 152 8 9 10 11 fährlichen Werkzeugs“ muss für Abs. 1 Nr. 1a (§ 244 Abs …” „… ist etwa die Zufügung besonders starker Schmerzen.29 Die Körperverletzung muss eingetreten sein; eine …” „… mwN. 39 ZB beim Zusammentreffen von Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 1 Nr. 1c. 3. Teil: Raub und Erpressung§ 14 …”

§ 28 Computerbetrug (§ 263a) S. 256-270

„… (wenigstens teilweisen) Vermögensschadens vollendet und mit der Erlangung des (letzten Teils) des angestrebten …” „… Definitionen und Erläuterungen Überblick Der Tatbestand stimmt mit dem Betrugstatbestand teils überein, teils …” „… eines Datenverarbeitungsvorgangs ver- 6. Teil: § 28 A. B. I. 1 HM, vgl BGHSt 38, 120 (124); OLG …”

§ 2 Diebstahl (§ 242) S. 36-67

„… Rechtsgut des Diebstahls.6 1. Teil: § 2 A. I. II. III. 1 Kindhäuser Gössel-FS 451 ff; Lesch JA 1998, 474 …” „… BGB. 1. Teil: Diebstahl und Unterschlagung§ 2 38 11 12 13 14 15 16 17 18 risch hierfür ist …” „… gilt für den im Mutterleib befindlichen Embryo, den die §§ 218 ff schützen.24 n Natürliche Teile des …”

doi.org/10.5771/9783845266794

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Strafrecht Besonderer Teil II

Urs Kindhäuser

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… Maurach, Schroeder, Maiwald, Strafrecht Besonderer Teil, Teilbd. 1, Straftaten gegen Persönlichkeits- und …” „… , Vermögensdelikte (Kernbereich)/Teilbd. 1, 2. Aufl. 2003 Mitsch II Mitsch, Strafrecht Besonderer Teil 2 …” „… Nomos NomosLehrbuch Strafrecht Besonderer Teil II Straftaten gegen Vermögensrechte 8. Auflage …”

Besonders schwere Fälle des Diebstahls (§ 243) S. 66-83

„… , 385 mit abl. Anm. Kadel. § 3 67 1 2 3 beständen anderer Delikte des Besonderen Teils als …” „… und Unterschlagung§ 3 82 60 61 62 barkeit von § 28 Abs. 2 auf Teilnehmer teils generell befürwortet …” „… Besonders schwere Fälle des Diebstahls (§ 243) Allgemeines u Fall 1: Der Täter besitzt für den Raum …”

Bankrott (§§ 283 f) S. 319-328

„… der Insolvenzstraftatbestände, 2007, 89 ff. 8. Teil: Gefährdung von Gläubigerrechten§ 38 322 6 7 8 n …” „… Wahrscheinlichkeit des Eintritts der Zahlungsunfähigkeit sein.24 b) Tathandlungen: Zu den wichtigsten der – teils …” „… bestandsbezogenen, teils informationsbezogenen – Tathandlungen nach Abs. 1 gehören: aa) Nr. 1: Zum Vermögen, auf das …”

Räuberische Erpressung (§ 255) S. 181-185

Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer (§ 316a) S. 186-190

„… 1971, 872 (873). 3. Teil: Raub und Erpressung§ 19 188 6 7 8 Das Merkmal des Ausnutzens der besonderen …” „… Vorbereitungshandlungen, die unter Ausnutzung der Besonderheiten des Straßenverkehrs auf die Begehung eines Raubes, eines …” „… Mitfahrers unter Ausnutzung der besonderen Verhältnisse des Straßenverkehrs. Angriff u Fall 1: T errichtet …”

Wilderei (§§ 292–295) S. 129-137

„… Wertungen der Regelbeispiele für besonders schwere Fälle (Abs. 2), die deutlich an der sachgemäßen Hege und …” „… . 2. Teil: Diebstahlsähnliche Delikte§ 11 132 12 13 14 15 n Wild fängt, wer sich seiner lebend …” „… Geweihe (sog. Abwurfstangen) sowie Eier von Federwild anzueignen. Der Zugriff auf Tierkörper(teile), die …”

Grundlagen und Systematik S. 32-34

Sachbeschädigung (§ 303) S. 191-198

Subventionsbetrug (§ 264) S. 267-271

„… (711 f); aA Otto § 61/20: nur Teilnahme. 20 Vgl BGHSt 34, 265 (267). 21 BGH wistra 2008, 348. 6. Teil …” „… haben und wenigstens zum Teil ohne marktmäßige Gegenleistung direkt gewährt werden (Nr. 1a). Für …” „… Die Leistung wird wenigstens zum Teil ohne marktmäßige Gegenleistung gewährt, wenn für sie insgesamt …”

Untreue (§ 266) S. 290-305

Bestechlichkeit und Bestechung (§§ 299 f) S. 348-352

„… echtes Sonderdelikt.3 Die pflichtbegründende Täterstellung ist ein besonderes persönliches Merkmal iSv …” „… (499). 22 BGHSt 14, 123 (128); OLG Zweibrücken JR 1982, 381 (383); LK-Tiedemann § 299 Rn 27. 10. Teil …” „… ; teils noch enger LK-Tiedemann § 299 Rn 20. 31 Otto § 61/165. 32 Rn 8 ff. § 45 Bestechlichkeit und …”

Der Betrugstatbestand S. 220-252

„… ff; Graul JZ 1995, 595 (600); Seier ZStW 102 (1990), 563 (568); teils abw. Puppe JZ 2004, 1002 ff. 5 …” „… . Teil: Betrug (§ 263)§ 27 222 5 6 7 8 9 ge, dass bestimmte Rechtssätze, Judikate und …” „… . Puppe; Fischer § 263 Rn 11; teils abw. Mitsch I § 7/18. 14 Vgl BGH JR 1958, 106 mit Anm. Schröder …”

Diebstahl mit Waffen, Bandendiebstahl und Wohnungseinbruchdiebstahl (§ 244) S. 84-97

„… . Teil: Diebstahl und Unterschlagung§ 4 86 5 6 7 8 n Mit vielen Gegenständen des Alltags – wie Säuren …” „… ; ferner Lesch JA 1999, 30 ff: Gegenstände, die einem gesetzlichen Verbot unterliegen. 1. Teil: Diebstahl …” „… , 227 (229 f); 31, 105 (108) mit Anm. Hruschka JZ 1983, 217 und Kühl JR 1983, 425. 1. Teil: Diebstahl …”

Wucher (§ 291) S. 341-344

„… ) Schwächesituationen: Das Opfer muss sich aufgrund seiner persönlichen Konstitution oder besonderen Lage in einer der …” „… Rn 24; vgl SK-Hoyer § 291 Rn 19. Ein besonders anstößiges Verhalten verlangen S/S-Heine § 291 Rn 29 …” „… – ins Auge springt.14 Der Überschuss des Täters muss besonders unangemessen erscheinen. Für die …”

Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a) S. 306-308

Beschränkungen der Strafverfolgung (§§ 247, 248a) S. 114-118

„… NK-Kindhäuser § 247 Rn 13 mwN. 1. Teil: Diebstahl und Unterschlagung§ 7 116 6 7 8 9 Diebstahl und …” „… bleiben wertsteigernde Veränderungen an der Sache durch den Täter21 ebenso außer Betracht wie besondere …” „… Rn 5; teils abw. S/S-Eser/Bosch § 248a Rn 12. § 7 Beschränkungen der Strafverfolgung (§§ 247, 248a …”

Unbefugter Gebrauch (§§ 248b, 290) S. 122-125

„… Vorschrift pönalisiert einen besonderen Fall des ansonsten straflosen „Gebrauchsdiebstahls“ (furtum usus …” „… ; Welzel 359. 2. Teil: Diebstahlsähnliche Delikte§ 9 124 5 6 7 8 nen ihres Fehlens weiterhin unbefugt …” „… Eigentümers.14 Die Eigenschaft, öffentlicher Pfandleiher zu sein, ist nach hM kein besonde- 2. 3. B. I. 11 …”

Unterschlagung und Veruntreuung (§ 246) S. 99-113

„… (vgl § 243 Abs. 2 BGB) sind die Teile einer Sachgesamtheit noch nicht hinreichend spezifiziert, um als …” „… 484 ff; Mitsch I § 2/20; Otto § 42/8; Rengier I § 5/19. 1. Teil: Diebstahl und Unterschlagung§ 6 102 …” „… verlagert das Gewicht auf die Aneignung; teils wird eine vollständige Einverleibung der Sache oder des in …”

Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten (§ 266b) S. 309-314

„… eingeräumten Vertrauensstellung ist die Tätereigenschaft ein besonderes persönliches Merkmal iSv § 28 Abs. 1.3 …” „… 1992, 1139 f; Ranft JuS 1988, 673 (680 f). 14 BGHSt 38, 281 (282). 7. Teil: Untreue und …” „… von § 266b nur die Zahlung bis zum garantierten Limit erfasst. Die Zahlung des überschießenden Teils …”

Computersabotage (§ 303b) S. 209-211

„… ist strafbar (Abs. 3). Abs. 4 enthält eine Reihe von Regelbeispielen für besonders schwere Fälle …” „… ist, mit Ausnahme der besonders schweren Fälle (Abs. 4) und der Vorbereitung (Abs. 5), Antragsdelikt …” „… . Teil: Sachbeschädigung und Datenveränderung§ 25 212 10 11 12 …”

Definitionen S. 378-393

„… als allgemeinem Verbrechensmerkmal zu unterscheiden. § 2 Rn 70 § 243 (1) In besonders schweren Fällen …” „… wird der Diebstahl mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. Ein besonders …” „… eine andere Schutzvorrichtung gegen Wegnahme besonders gesichert ist, 3. gewerbsmäßig stiehlt, 4. aus …”

Erpressung (§ 253) S. 165-180

„… – bei teils erheblichen Abweichungen im Detail – OLG Stuttgart NStZ 1982, 161 (162); Bergmann, Das …” „… Wallau JR 2000, 312 ff. 3. Teil: Raub und Erpressung§ 17 168 14 15 16 17 18 19 ten. Wie sich …” „… (227 f). 3. Teil: Raub und Erpressung§ 17 170 25 26 27 28 Demnach wäre der Täter, der – wie in Fall 2 …”

Vollstreckungsvereitelung (§ 288) S. 315-318

„… Schuldnereigenschaft von der hM nicht als besonderes persönliches Merkmal iSv § 28 Abs. 1 angesehen.3 Die Verfolgung …” „… täterschaftliche Handeln eines außenstehenden Dritten ist nicht tatbe- 8. Teil: § 37 A. B. I. 1. 1 BGHSt 16, 330 …” „… Rn 19–22; Mitsch II § 5/103. 27 BayObLGSt 1952, 224 (225). 8. Teil: Gefährdung von Gläubigerrechten …”

Geldwäsche (§ 261) S. 371-377

„… an der Vortat feststeht. Die Teil- § 48 A. B. I. 1. 2. 1 BT-Drucks. 12/989, 27. 2 Hierauf …” „… taugliche Tatobjekte sind, deren Finanzierung zu einem weit überwiegenden Teil aus illegalen Mitteln …” „… bestritten wurde.9 Teils wird auch ein wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen dem Tatobjekt und der Vortat …”

Gemeinschädliche Sachbeschädigung (§ 304) S. 199-201

Raub mit Todesfolge (§ 251) S. 154-158

„… (386 f); Paeffgen JZ 1989, 220 (227); SK-Sinn § 251 Rn 14. 3. Teil: Raub und Erpressung§ 15 156 5 6 …” „… sich gerade auf das in der konkreten Nötigung liegende Todesrisiko – zB die besondere Intensität der …” „… : Tateinheit nur bei vollendetem § 250 und versuchter Erfolgsqualifikation. 3. Teil: Raub und Erpressung§ 15 …”

Schwerer Raub (§ 250) S. 148-153

„… Qualifikation von § 255. 14 SK-Sinn § 250 Rn 37; LK-Vogel § 250 Rn 23 mwN. 3. Teil: Raub und Erpressung§ 14 …” „… ist etwa die Zufügung besonders starker Schmerzen.29 Die Körperverletzung muss eingetreten sein; eine …” „… 40 mwN. 31 Vgl Rn 6. 32 Vgl Rn 8. 33 Vgl Rn 9. 3. Teil: Raub und Erpressung§ 14 152 12 13 14 …”

Raub (§ 249) S. 139-147

„… ); Schröder ZStW 60 (1941), 33 (96). 3. Teil: Raub und Erpressung§ 13 142 8 9 Umstritten ist, in welchem …” „… geleistet hätte. Das gewaltsame Niederschlagen einer unerwartet besonders ängstlichen oder hilflosen Person …” „… BGH NStZ-RR 2013, 45 f. 31 Mitsch I § 3/41. 3. Teil: Raub und Erpressung§ 13 144 16 17 18 19 zu …”

Computerbetrug (§ 263a) S. 253-266

Diebstahl (§ 242) S. 35-65

„… Besitz an ihr erlangt, um über sie wie ein Eigentümer verfügen zu können. 1. Teil: § 2 A. I. II. III. 1 …” „… ; M/R-Schmidt § 242 Rn 8; aA Engel NStZ 1991, 520 ff. 17 Vgl § 958 Abs. 2 BGB. 1. Teil: Diebstahl und …” „… (§ 242) § 2 39 18 19 20 21 22 23 n Natürliche Teile des (lebenden) Körpers werden mit Abtrennung Sachen …”

Schuldnerbegünstigung (§ 283d) S. 334

„… zahlungsunfähig. Sein Freund F will ihm wenigstens einen besonders schönen Sportwagen erhalten, nimmt in einem …” „… seiner Straflosigkeit, wenn nicht die Teilnahmevorschriften eingreifen.4 Zum Tatzeitpunkt muss sich der …”

doi.org/10.5771/9783845260006

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Strafrecht Besonderer Teil 1

Frank Zieschang

Series: Studienprogramm Recht

Volume 2022

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Literaturverzeichnis S. 13-16

„… , Reinhart/Schroeder,Friedrich-Christian/Maiwald,Manfred Strafrecht, Besonderer Teil: ein Lehrbuch/Teilband 2: Straftatengegen Gemeinschaftswerte, 10 …” „… , Carsten Strafrecht, Besonderer Teil: ein Lehrbuch/Teilband 1: Straftatengegen Persönlichkeits- und …” „… Besonderer Teil, 4. Auflage, Bielefeld 2021.Cirener, Gabriele/Radtke,Henning/Rissing-van Saan,Ruth/Rönnau …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Studienprogramm RechtStrafrechtBesonderer Teil 1Delikte gegen die Person und gegen …” „… AllgemeinrechtsgüterZIESCHANGwww.boorberg.deISBN 978-3-415-07310-49 7 8 3 4 1 5 0 7 3 1 0 4Strafrecht Besonderer Teil 1Das Lehrbuch informiert …” „… sowie zur Examensvorbereitung.ZIESCHANGStrafrecht Besonderer Teil 1REIHEStudienprogramm …”

6. Kapitel: Straftaten gegen die Ehre S. 115-122

„… Rechtfertigungsgrund im Beson-deren Teil des StGB, bei dem es um eine umfassende Interessenabwägung geht …” „… Redeist. § 185 Alt. 2 StGB stellt dazu eine Qualifikation dar, wobei insoweit auf die beson-dere Art und …” „… Eisele/Schittenhelm,Schönke/Schröder, StGB, § 185 Rdn. 1).Anders ist dies zu sehen bei der Funktion „Teilen“ auf Facebook …”

1. Kapitel: Straftaten gegen das Leben S. 21-62

„… sich bereits aus dem Allgemeinen Teil,nämlich aus § 15 StGB. Das bedeutet im Ausgangspunkt: § 212 StGB …” „… besonders verwerflich anzusehenist.116Teilweise wird Heimtücke nur dann bejaht, wenn der Täter einen …” „… natürliche Person sein („Wer“). Es sindkeine besonderen Anforderungen mit der Täterqualität verbunden, die …”

Stichwortverzeichnis S. 225-232

„… insbe-sondere zur Examensvorbereitung herangezogen werden. Strafrecht Besonderer Teil 2Eigentums- und …” „… BESTELLUNG@BOORBERG.DEStrafrecht Allgemeiner TeilStudienprogramm RechtZIESCHANG6. AuflageZIESCHANG Strafrecht Allgemeiner Teil 6 …” „… . AuflageStrafrecht Allgemeiner TeilStudienprogramm RechtZIESCHANG6. AuflageZIESCHANG Strafrecht Allgemeiner Teil 6 …”

18. Kapitel: Straftaten im Amt S. 221-224

„… . So stellen insbesondere die §§ 333, 334 StGB (Vorteilsgewährung; Be-stechung) keine besonderen …” „… Amtsträgereigenschaft ist besonderes persönliches Merkmal im Sinne des § 28StGB. Beim unechten Amtsdelikt ist für den …” „… besonders Verpflichtete (§ 11 Abs. 1 Nr. 4 StGB) sein. Zu beachtensind im Übrigen auch der Täterkreis des …”

11. Kapitel: Falsche Verdächtigung, Vortäuschen einer Straftat, Strafvereitelung S. 141-150

„… . Grades. Im Übrigen genügt dolus eventualis.721Darüber hinaus verlangt § 164 Abs. 1 StGB als besonderes …” „… . Stimmt nun der von der Ver-dächtigung Betroffene zu, entfällt dann aber ein Teil des Unrechts, sodass es …” „… Auf der Ebene der Schuld bestehen keine Besonderheiten.725 Umstritten ist, ob § 158 StGB analog auf …”

12. Kapitel: Urkundendelikte S. 151-178

„… Bereiche gibt, in denen der Rechtsverkehr in besonderemMaße erwartet, dass die Unterschrift persönlich von …” „… Urkundeunecht.2. Besondere Formen der Urkundea) Beweiszeichen813 Nicht nur Schriftstücke fallen nach …” „… besonderer Relevanz. Fallen danach der ausder Urkunde erkennbare Aussteller und der tatsächliche Aussteller …”

2. Kapitel: Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit S. 63-92

„… dieTeilnahme aufgrund einer teilnahmefähigen Haupttat in Betracht kommt. Dem Teil-nehmer muss aber dann …” „… StGB nur auf Antrag ver-folgt, es sei denn, die Strafverfolgungsbehörde hält wegen des besonderen …” „… ; BGHSt 64, 69, 73; BGH, NStZ 2021, 164, 165). Auch Teile des Schrifttumspflichten dem bei (Eisele, BT I …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… StrafsachenBnotO BundesnotarordnungBRJ Bonner RechtsjournalBT Besonderer TeilBT-Drucks. BundestagsdrucksacheBtMG …” „… TeilBAB BundesautobahnBAK BlutalkoholkonzentrationBayObLG Bayerisches Oberstes LandesgerichtBeckOK …” „… Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr(Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung)E-Mail …”

7. Kapitel: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte S. 123-126

„… StGB612Es handelt sich um ein Jedermanndelikt („Wer“), sodass keine besonderen Anforde-rungen an die …” „… StGB621 Eine Besonderheit enthält die Vorschrift des § 113 StGB mit der Regelung in § 113Abs. 3 StGB …” „… , § 113 Rdn. 41). Die Rechtsprechung undTeile des Schrifttums vertreten hingegen den strafrechtlichen …”

14. Kapitel: Verkehrsstraftaten S. 193-210

„… § 315d StGB konnte die Teil-nahme an einem Kraftfahrzeugrennen nur als Ordnungswidrigkeit geahndet …” „… Gefähr-dung einer Person aus. Nach dem BGH (BGHSt 6, 100, 102) und Teilen des Schrift-tums (Lackner/Kühl/Heger …” „… Argumenten die Auffas-sung vertreten, mit der Einwilligung entfalle ein Teil des Unrechts der …”

13. Kapitel: Brandstiftungsdelikte S. 179-192

„… . Kapitel: Brandstiftungsdelikte991Nach dem BGH ist es bereits ausreichend, dass sich der Brand auf Teile …” „… besonderes subjektives Merkmalist nicht vorausgesetzt.1002 Sieht man in § 306 StGB allein ein qualifiziertes …” „… Teil wird ebenfalls im Schrifttum auch in einem solchen Fall der Unge-fährlichkeit das abstrakte …”

3. Kapitel: Freiheitsberaubung, Nötigung, Bedrohung S. 93-108

„… verlangt dabei neben dem Vorsatz als besonderes subjektivesMerkmal, dass die Sorge des Opfers um sein Wohl …” „… directus 1. Grades zu einer Erpressung ausgenutzt werden soll. § 239bAbs. 1 StGB weist das besondere …” „… Bejahung des besonderen subjektiven Merkmals anzusprechen.458 Beispiel:A bedroht O mit einer Waffe und …”

10. Kapitel: Aussagedelikte S. 131-140

„… § 153 StGB strafbar. Hinsichtlich des A kommt lediglich Teil-nahme in Betracht. Insoweit liegt eine …” „… besonderen Unrechtsgehalt des Eidesdelikts fehle (Wessels/Het-tinger/Engländer, BT 1, Rdn. 739). Die …” „… ). Dafür spricht, dass auch in diesem Fall die Rechtspflege des besonderen135II. Meineid gemäß § 154 …”

16. Kapitel: Unterlassene Hilfeleistung; Behinderung von hilfeleistenden Personen gemäß § 323c StGB S. 215-218

„… etwa §§ 314a, 320 StGB) analog anwend-bar sind. Zum Teil wird diese Auffassung im Schrifttum vertreten …” „… behindert wird.1243 Mit der hilfeleistenden Person sind keine besonderen Anforderungen verbunden; esmüssen …”

15. Kapitel: Vollrausch gemäß § 323a StGB S. 211-214

„… undTeilnahme ablehnend u. a. Lackner/Kühl/Heger, StGB, § 323a Rdn. 17). Da derRauschzustand aber besonderes …” „… . Unterschiedlich wird gesehen, ob eineTeilnahme am Vollrausch gemäß § 323a StGB in Betracht kommt, indem zum …” „… . Überwiegend wird eine Teilnahme für möglich erachtet, sofernes um eine vorsätzliche Verwirklichung des § 323a …”

doi.org/10.5771/9783415073319

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