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Page 4

Examinatorium Familien- und Erbrecht

Christina Eberl-Borges, Michael Zimmer

Series: NomosExaminatorium

Volume 2023

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§ 3 Eheschließung S. 33-37

„… . 1 Nr. 1 GVG, § 111 Nr. 1 FamFG).Eingetragene LebenspartnerschaftMit Inkrafttreten des Gesetzes zur …” „… eingetragene Lebenspartnerschaft nach dem LPartG eingehen konnten, setzt die Eheschließung nunmehr keine …” „… Geschlechterverschiedenheit mehr voraus. Zur Umwandlung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft in eine Ehe s. u. Rn. 32 ff.3 …”

§ 4 Eheaufhebung S. 38-42

„… hatte (s. hierzu u. Rn. 532).Eingetragene LebenspartnerschaftDie gleichen Gründe, die gem. § 1314 Abs. 2 …” „… auch zur Aufhebung der eingetragenen Lebenspartnerschaft. Die Aufhebung ist bei einer Bestätigung der …” „… Lebenspartnerschaft ausgeschlossen; § 1315 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 und 4 und § 1317 gelten gem. § 15 Abs. 4 LPartG …”

Stichwortverzeichnis S. 277-282

„… 436– Verfassungsrecht 2, 432– Vermögensausgleich bei Beendigung 438 ff.Lebenspartnerschaft …” „… ff.– Haftungsmaßstab 94 ff.– Lebenspartnerschaftsname 98– Lebenspartnerschaftsvertrag 162 ff …” „… .– Ausschlagung der Erbschaft 650 ff.– Ehegatte 655 ff.– eingetragene Lebenspartnerschaft 655 ff.– und …”

§ 5 Ehewirkungen S. 43-57

„… bestimmt werden, wenn die Lebenspartner zuvor bereits einen Lebenspartnerschaftsnamen nach § 3 LPartG …” „… gelten gem. § 2 LPartG auch für die eingetragene Lebenspartnerschaft. Lediglich eine Pflicht zur …” „… abzugrenzen.III.1.33 Gem. § 8 Abs. 2 LPartG gilt § 1357 für die eingetragene Lebenspartnerschaft entsprechend.34 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Ehefähigkeitszeugnis für Ausländer4. 35Rechtsverstöße und ihre FolgenII. 35Eingetragene LebenspartnerschaftIII. 35 …” „… Ausschlussgründen2. 39RechtsfolgenIII. 39Eingetragene LebenspartnerschaftIV. 40Ehewirkungen§ 5 43LebenszeitprinzipI …” „… Ehewohnung und Hausratb) 91Eingetragene LebenspartnerschaftIII. 93Verwandtschaft§ 8 94GrundsätzlichesI. 94 …”

§ 2 Verlöbnis S. 28-32

„… LPartG aF konnten sich aber auch Personen gleichen Geschlechts versprechen, eine Lebenspartnerschaft …” „… 1.10.2017 ohne Rechtsfolgen ex lege, da ab diesem Zeitpunkt eine Eingehung einer Lebenspartnerschaft – auf …” „… Versprechen zur Eingehung einer Lebenspartnerschaft automatisch in ein Verlöbnis zur Eheschließung um, wodurch …”

§ 1 Einleitung S. 25-27

„… GG) berufen. Auch die vom Gesetzgeber instituierte eingetragene Lebenspartnerschaft genießt nach …” „… bzw. Lebenspartnerschaft ablehnen. Allerdings sind eheähnliche Gemeinschaften ua relevant …”

§ 10 Unterhaltsrecht S. 128-152

„… nach § 5 LPartG für die eingetragene Lebenspartnerschaft; die §§ 1360 S. 2, 1360 a, 1360 b gelten …” „… Lebenspartnerschaft entsprechend.8 S. zum Begriff des Getrenntlebens o. Rn. 206, 218. Der Anspruch setzt nicht voraus …” „… Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft, § 16 LPartG, wobei auf die §§ 1570–1586 b verwiesen …”

§ 5 Das Pflichtteilsrecht S. 202-212

„… Lebenspartnerschaft gilt entsprechendes (s. § 10 Abs. 6 LPartG).Gem. § 1371 Abs. 3 Hs. 1 ist die Ausschlagung durch …” „… Lebenspartnerschaft (§ 10 Abs. 6 S. 2 LPartG).u Fall 10: Der am 15.10.2022 verstorbene E war seit Mai 1973 mit F …” „… bei eingetragener Lebenspartnerschaft.25 Die Regelung ist nach BVerfG, NJW 1991, 217 nicht …”

§ 7 Getrenntleben und Ehescheidung S. 87-93

„… (1040); 2011, 183 (188).Teil 1: Familienrecht92224225226227228Eingetragene LebenspartnerschaftFür die …” „… Auflösung einer Lebenspartnerschaft gelten nach § 15 LPartG im Wesentlichen die gleichen Prinzipien wie für …”

§ 1 Familienrecht S. 239-255

„… wäre eine entsprechende Lebenspartnerschaft zu beurteilen? Ergeben sich Folgen bei der Umwandlung einer …” „… Lebenspartnerschaft mit der P gem. § 20 a LPartG zu einer Ehe umgewandelt wurde, ein Kind. Ist es möglich, dass P …” „… Wirksamkeitsvoraussetzung „wirksame Lebenspartnerschaft“ fehlt.35. Unter die allgemeinen Ehewirkungen fallen zB: Pflicht zur …”

§ 6 Güterrecht S. 58-86

„… einzelner güterrechtlicher Regelungen ist möglich.Gleiches gilt für die eingetragene Lebenspartnerschaft …” „… (§ 1363 Abs. 2 S. 2).Auch für die eingetragene Lebenspartnerschaft ist die Zugewinngemeinschaft der …” „… Vertragsautonomie und des Vermögensausgleichs gelten entsprechend. Wird eine Lebenspartnerschaft gem. § 20 a Abs. 1 …”

§ 6 Die Erbengemeinschaft S. 213-219

„… , Begründung einer Lebenspartnerschaft oder auf die Erlangung einer selbstständigen Lebensstellung, zB Mitgift …”

§ 4 Die gewillkürte Erbfolge S. 182-201

„… Lebenspartnerschaft (§ 10 Abs. 4 S. 2 LPartG) errichtet werden. Entscheidendes Kriterium für die Gemeinschaftlichkeit …”

doi.org/10.5771/9783748934875

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Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland

Corrado Becker

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 150 2021

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Literaturverzeichnis S. 207-216

„… gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften, Köln 2010, abrufbar unter https …” „… :// www.bmjv.de/SharedDocs/Archiv/Downloads/Forschungsbericht_Die_Lebenssituation_von_ Kindern_in_gleichgeschlechtlichen_Lebenspartnerschaften.pdf?__blob=publicationFile&v=3 …” „… eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe, Frankfurt a. M. 2017. Böhm, Monika: Dynamische …”

Kapitel VI: Die Umsetzung der „Ehe für alle“ S. 187-200

„… nicht mehr notwendigen Verweise auf die Lebenspartnerschaft gestrichen wurden. Das Gesetz zeigte an …” „… erkannt hat, dass der Verweis auf die Lebenspartnerschaft in einigen Vorschriften nun nicht mehr nötig ist …” „… Lebenspartnerschaft führt (Erweiterung von § 1592 Nr. 1 BGB), 2. die die Elternschaft anerkannt hat (Erweiterung von …”

Kapitel IV: Rechtsprechung zu gleichgeschlechtlichen Ehen S. 63-138

„… Lebenspartnerschaftsrechts428 in Kraft, welches die Lebenspartnerschaft der Ehe in weiteren Bereichen annäherte oder …” „… Lebenspartnerschaften und deren Verhältnis zur Ehe. Im Folgenden soll genauer analysiert werden, wie das BVerfG in …” „… gleichgeschlechtlichen Paaren die Eingehung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft ermöglicht, die in Teilen der Ehe …”

Kapitel V: Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland S. 139-186

„… eingetragener Lebenspartnerschaft verwendet. So beschreibt Detterbeck: „Da die eingetragene Lebenspartnerschaft …” „… . Das Gericht selbst führte aus, dass der Gesetzgeber mit Einführung der Lebenspartnerschaft „Art. 2 Abs …” „… Lebenspartnerschaft kaum trennbar mit seiner sexuellen Orientierung verbunden.“935 Zusammenfassend lässt sich sagen …”

Kapitel VII: Thesen und Schlussbemerkungen S. 201-206

„… immer umfassendere Gleichstellung von Ehe und Eingetragener Lebenspartnerschaft hingewirkt. 18. Einem …” „… . 19. Ehe und Lebenspartnerschaft werden beide als rechtlich verfestigte Verantwortungsgemeinschaften …” „… besonders gefördert werden. 21. Die Gleichstellung von Lebenspartnerschaften wird auf Art. 3 Abs. 1 GG …”

Kapitel II: Die Ehe im Laufe der Jahrhunderte S. 7-40

„… .), beck-online.Grosskommentar zum Zivilrecht, § 1353 BGB, Rn. 82.1ff.; Schweitzer, Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im …” „… BGB, Rn. 14f.; Schweitzer, Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im Lichte des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 …” „… Rn. 1; Schweitzer, Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im Lichte des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG, S …”

Kapitel III: Homosexualität im Laufe der Jahrhunderte S. 41-62

„… Lebenspartnerschaften.“251 Demgegenüber segnen bzw. trauen bereits einige evangelische Kirchen sogar …” „… Eingetragene Lebenspartnerschaft im Lichte des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG, S. 26. 254 Eder, Homosexualitäten, S …” „… Lebenspartnerschaft und Ehe bei der Hinterbliebenenversorgung für unionsrechtswidrig erklärt.364 Auch das BVerfG hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .11. 86 Verbliebene Unterschiede zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 65 BVerfG – Lebenspartnerschaftsgesetz 2002 …”

Kapitel I: Einführung und Gang der Untersuchung S. 1-6

„… Slowenien, Tschechien, Ungarn und Kroatien Formen einer eingetragenen Lebenspartnerschaft.12 Tschechien …”

doi.org/10.5771/9783828877009

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djbZ Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes

Browse Volumes: djbZ Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes

djbZ Volume 13 (2010) Issue 2 ISSN Online: 2942-3163

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Daniela Helm, Kerstin Niethammer-Jürgens Die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft – Sorgerecht und Adoption S. 72-77

„… gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft – hier wiedergegebene – Eindruck der Beratungsperson mit den tatsächlichen …” „… gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft fort. Die Homosexualität darf bei der Sorgerechtsentscheidung keine Rolle …” „… gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft – Sorgerecht und Adoption 73djbZ 2/2010 Daniela Helm, Kerstin …”

Sylvia Cleff Le Divellec Französische Feministinnen streiten wieder – Rezension zu „Le conflit, la femme et la mère“ S. 77-78

„… Verlages ist ein Übersetzung und Publikation im Beck-Verlag in Verhandlung. lichen Lebenspartnerschaft, so …” „… Lebenspartnerschaft – eine historisch-dogmatische Bestandsaufnahme zur Frage nach einem neuen familienrechtlichen …” „… Institut, Göttingen 2009, 66 ff. Muscheler, Karlheinz, Das Recht der eingetragenen Lebenspartnerschaft …”

Angelika Nake Das Sorgerecht der nichtehelichen Väter S. 70-72

„… | Daniela Helm, Kerstin Niethammer-Jürgens Die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft – hier …” „… Trennung und Aufnahme einer gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft fort. Die Homosexualität darf bei …” „… § 9 Abs. 1 LPartG befugt. Ist das Die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft – Sorgerecht und …”

doi.org/10.5771/1866-377X-2010-2

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Anerkennung im Internationalen Privatrecht

Julia Rieks

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 13 2012

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Einordnung als klassische Verweisungsregel S. 94-96

„… ausländischer LebenspartnerschaftenZum Abschluss dieses Untersuchungsschrittes soll die Bedeutung des Begriffs …” „… Lebenspartnerschaftsrecht ist von Anerkennung die Rede,wenn einer im Ausland geschlossenen Lebenspartnerschaft im Inland …” „… derAnerkennung im Zusammenhang mit ausländischen Lebenspartnerschaften untersucht werden.Im Internationalen …”

Einordnung als besondere Verweisungsregel S. 96-98

„… an, in demdie Lebenspartnerschaft eingetragen wurde, ohne eine zusätzliche Verbindung …” „… internationale Zuständigkeit für die Registrierung der Lebenspartnerschaft in Anspruch nehmen und die …” „… berufen, nach dem die Lebenspartnerschaft wirksam begründet wurde, und zwar unabhängig davon, ob die …”

Zwischenergebnis S. 93-94

„… untersuchtwurden.Anerkennung ausländischer LebenspartnerschaftenZum Abschluss dieses Untersuchungsschrittes soll die Bedeutung …” „… des Begriffs derAnerkennung im Zusammenhang mit ausländischen Lebenspartnerschaften untersucht …” „… geschlossenen Lebenspartnerschaft im Inland Wirkungenzuerkannt werden.319 Diese richten sich hauptsächlich nach …”

Verwandtschaft mit dem kollisionsrechtlichen Anerkennungsprinzip S. 98-99

„… Statusbeziehung fortbestehen zu lassen, die dieser durch Registrierung einer Lebenspartnerschaft in einem anderen …” „… Lebenspartnerschaft dann als wirksam behandelt wird, wenn sie nach demRecht des Registerstaats wirksam begründet wurde …” „… festgestellt werden, dass Anerkennung im Internationalen Lebenspartnerschaftsrecht aus methodischer Sicht die …”

Literaturverzeichnis S. 253-265

„… , S. 161 ff. (zitiert als Frank, StAZ 2005)Frank, S., Die eingetragene Lebenspartnerschaft unter …” „… Beteiligung von Ausländern, MittBayNot2001, Sonderheft Lebenspartnerschaften, S. 35 ff. (zitiert als Frank, S …” „… Henrich,Int. FamR)Henrich, D., Kollisionsrechtliche Fragen der eingetragenen Lebenspartnerschaft, FamRZ 2002,S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Kollisionsrechtliches Anerkennungsprinzipcc) 92ZwischenergebnisIII. 93Anerkennung ausländischer LebenspartnerschaftenE …”

CIEC-Übereinkommen über die Anerkennung registrierter Partnerschaften S. 117-126

„… Verschwägerung nach dem Recht des Anerkennungsstaates die Schließung einer Lebenspartnerschaft oder Ehe …”

Rechtsfolgen S. 182-198

„… Lebenspartnerschaft nicht weiter gehen als nach den Vorschriften desdeutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs und …” „… Lebenspartnerschaftsgesetzes vorgesehen, wird daher kein Vorbildcharakter zugesprochen. Vielmehr wird der ordre public als …”

Verpflichtung zur Anerkennung mitgliedstaatlicher Rechtslagen aufgrund primären Gemeinschaftsrechts S. 211-235

„… , durch eine Lebenspartnerschaft verbunden oder kraft Anerkennung der Vater eines Kindes sein, obwohl sie …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Kommissionsdokument der Kategorie KOMLG Landgerichtlit. literaLPartG LebenspartnerschaftsgesetzMittBayNot Mitteilungen …”

Zwischenergebnis S. 99

„… , dass Anerkennung im Internationalen Lebenspartnerschaftsrecht aus methodischer Sicht die Anwendung des …” „… -, Gesellschafts-, Namens- und Lebenspartnerschaftsrecht – Verwendung findet. Die Analyse der rechtlichen …”

Ergebnis S. 99-100

Ergebnisse S. 249-252

„… Internationalen Adoptions-, Scheidungs- und Lebenspartnerschaftsrecht. Folglich ist im IPR zwischen der neu …”

doi.org/10.5771/9783845234694

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Examinatorium Familien- und Erbrecht

Christina Eberl-Borges, Michael Zimmer

Series: NomosStudium

Volume 2020

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§ 3 Eheschließung S. 33-37

„… LebenspartnerschaftMit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Perso-nen gleichen …” „… Geschlechterverschiedenheitmehr voraus. Zur Umwandlung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft in eine Ehe s. u. Rn. 32 ff.3 Zum …” „… entgegenstehen.Jede bestehende Ehe oder Lebenspartnerschaft nach dem LPartG hindert eine weitereEheschließung solange …”

§ 4 Eheaufhebung S. 38-42

„… Lebenspartnerschaft. Die Aufhebung ist bei einer Bestätigung der Le-benspartnerschaft ausgeschlossen; § 1315 Abs. 1 S …” „… gegen die Voraussetzungen des § 1LPartG aF bei Begründung der Lebenspartnerschaft aus.14 Diese führten …” „… zur gänzli-chen Unwirksamkeit der Partnerschaftsbegründung, die Lebenspartnerschaft ist vonGesetzes …”

Stichwortverzeichnis S. 261-266

„… – Verfassungsrecht 2, 432– Vermögensausgleich bei Beendi-gung 438 ff.Lebenspartnerschaft, eingetragene– Adoption …” „… – Haftungsmaßstab 93– Lebenspartnerschaftsname 94– Lebenspartnerschaftsvertrag 158 ff.– Pflichtteil 655 ff …” „… Erbschaft 650 ff.– Ehegatte 655 ff.– eingetragene Lebenspartnerschaft 655 ff.– und Vermächtnis 637 ff …”

§ 5 Ehewirkungen S. 43-56

„… iSd §§ 320 ff.12Diese Grundsätze gelten gem. § 2 LPartG auch für die eingetragene Lebenspartner-schaft …” „… eingetragene Lebenspartnerschaft entsprechend.32 Hk-BGB/Kemper, § 1357 Rn. 1.33 Schwab, FamR, Rn. 169.34 …” „… Lebenspartnerschaft entsprechend. Da dasProblem der undurchsichtigen Eigentumslage weniger auf dem Institut der Ehe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Eingetragene LebenspartnerschaftIII. 35Eheaufhebung§ 4 38Formelle VoraussetzungenI. 38Materielle …” „… Lebenspartnerschaftsrecht Version 2005, FPR 2005,273–279Dutta, Anatol, Die Umwandlung eingetragener Lebenspartnerschaften in …” „… KammergerichtKunstUrhG KunsturhebergesetzLG LandgerichtLPartG LebenspartnerschaftsgesetzMDR Monatsschrift für Deutsches …”

§ 1 Einleitung S. 25-27

„… Lebenspartnerschaft genießt nach dieser Auffassung nichtden in Art. 6 Abs. 1 GG zugunsten der Ehe statuierten …” „… Ehe bzw. Lebens-partnerschaft ablehnen. Allerdings sind eheähnliche Gemeinschaften ua relevant hin-III …”

§ 10 Unterhaltsrecht S. 125-149

„… nach § 5 LPartG für die eingetragene Lebenspart-nerschaft entsprechend.4 §§ 812 ff., §§ 677 ff. oder …” „… LPartG gilt § 1361 auch für die eingetragene Lebenspartnerschaft entspre-chend.2.8 S. zum Begriff des …” „… nach-ehelicher Unterhaltsanspruch.Gleiches gilt nach der Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft, § 16 …”

§ 2 Verlöbnis S. 28-32

„… LPartG aF konnten sich aberauch Personen gleichen Geschlechts versprechen, eine Lebenspartnerschaft …” „… Gesetzgebers zum1.10.2017 ex lege ohne Rechtsfolgen enden, da ab dann eine Eingehung einer Lebenspartnerschaft …”

§ 5 Das Pflichtteilsrecht S. 193-202

„… also dergroße Pflichtteil gilt. Im Falle einer eingetragenen Lebenspartnerschaft gilt entspre-chendes …” „… , 564 f. – Entsprechendes gilt bei eingetragener Lebenspartnerschaft.§ 5 Das Pflichtteilsrecht …” „… wurde.Entsprechendes gilt für die eingetragene Lebenspartnerschaft (§ 10 Abs. 6 S. 2 LPartG).u Fall 10: Der am …”

§ 1 Familienrecht S. 227-242

„… wäre eine ent-sprechende Lebenspartnerschaft zu beurteilen? Ergeben sich Folgen bei der Um-wandlung …” „… ihreeingetragene Lebenspartnerschaft mit der P gem. § 20 a LPartG zu einer Ehe um-gewandelt wurde, ein Kind. Ist es …” „… Umwandlung in eine Ehe unwirksam, da es an der Wirksamkeits-voraussetzung „wirksame Lebenspartnerschaft …”

§ 6 Die Erbengemeinschaft S. 203-208

„… Heirat,Begründung einer Lebenspartnerschaft oder auf die Erlangung einer selbstständigen3.a)b)aa)bb)18 BGH, NJW 1998 …”

§ 6 Güterrecht S. 57-85

„… einzelner güterrechtlicher Regelungen ist möglich.Gleiches gilt für die eingetragene Lebenspartnerschaft …” „… Vertragsautonomie und des Vermögensausgleichsgelten entsprechend. Wird eine Lebenspartnerschaft gem. § 20 a Abs. 1 …” „… ).Teil 1: Familienrecht84200Für die eingetragene Lebenspartnerschaft gilt gem. § 20 LPartG das gleiche …”

§ 7 Getrenntleben und Ehescheidung S. 86-92

„… Auflösung einer Lebenspartnerschaft gelten nach § 15 LPartG im Wesentlichendie gleichen Prinzipien wie für …”

§ 4 Die gewillkürte Erbfolge S. 174-192

„… eingetragenen Lebenspartnerschaft (§ 10 Abs. 4 S. 2LPartG) errichtet werden. Entscheidendes Kriterium für die …”

§ 12 Vormundschaft, Pflegschaft, Betreuung (Grundzüge) S. 154-158

„… Erklärungen, wie auf Eingehung einer Ehe oder Lebenspartnerschaftgerichtete Erklärungen, Verfügungen von Todes …”

doi.org/10.5771/9783748901242

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