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Page 4

Familienförderung und Gender Mainstreaming im Steuerrecht

Ulrich Mückenberger, Ulrike Spangenberg, Karin Warncke

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 30 2007

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Haushalts- und Familienformen in Deutschland S. 150-155

„… leben vor allem in ehelichen Lebensgemeinschaften.Tabelle 3: Familien mit Kindern nach Familientyp und …” „… lebt in ehelicher Lebensgemeinschaft (Tab. 2). Die Lebensform mit Eheschließung und Gründung einer …” „… Familie wird zunehmend durch nicht-eheliche Lebensgemeinschaften, Alleinerziehende ohne einen Partner oder …”

Die Rolle von Ehe und Familie in Staat und Demokratie S. 222-224

„… 222ser Freibetrag die eheliche Lebensgemeinschaft. Ähnlich wie bei der Prüfung der …” „… Kinderbetreuungskosten verglich das Bundesverfassungsgericht allein die nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften mit den …” „… ehelichen Lebensgemeinschaften. Die Gewährung eines »zusätzlichen dritten« Freibetrages stelle danach eine …”

Der Stellenwert der Ehe im Verhältnis zu anderen Formen der Erziehungsgemeinschaft S. 221-222

„… GG nicht als Bevorzugungsgebot der Ehe gegenüber anderen Lebensgemeinschaften, sondern als …” „… Fremdbetreuungskosten anfallen werden. Zweitens stehen ehelichen Lebensgemeinschaften die Vorteile des …” „… der Ehe zu benachteiligen.« (Rd.Zi. 98). 222ser Freibetrag die eheliche Lebensgemeinschaft. Ähnlich …”

Der Familienbegriff des Bundesverfassungsgerichts in der Entscheidung vom 10. November 1998 S. 218-221

„… Lebensgemeinschaften sowie gleichgeschlechtliche Partnerschaften mit Kindern. Diese Vielfalt aktueller Lebensformen …” „… Kirchhof die Familie mit der ehelichen Lebensgemeinschaft gleich, wenn er schreibt: »Der Staat baut somit …” „… Lebensgemeinschaft, nämlich den Schutz von Ehe und Familie. (. . .) Die Verfassung bringt in diesem Schutz- und …”

Familienbild des BVerfG und Realität von Familie unter GM-Gesichtspunkten S. 228-230

„… darüber hinaus das Elternpaar mit der ehelichen Lebensgemeinschaft gleich.Dieses Bild entspricht jedoch …” „… unterschiedlichen Lebensformen: bei Ehepaaren, bei nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften, Alleinerziehenden und …” „… gleichgeschlechtlichen Paaren. Die nicht-eheliche Lebensgemeinschaft erscheint zunehmend als eine Lebensform, die eine …”

Auswertung der Konstellation der verheirateten und unverheirateten Eltern S. 175-187

„… getrennt berücksichtigt.176Lebensgemeinschaften, die rechtlich den Alleinstehenden zugeordnet sind, wurde …” „… als bei ehelichen Lebensgemeinschaften wird das zweite Einkommen nicht automatisch bei einem Anspruch …” „… niedrigen Einkommensgruppen eine Besserstellung verheirateter und nicht-ehelicher Lebensgemeinschaften zur …”

Abschließende Würdigung S. 227-228

„… – stand. Kirchhof setzt darüber hinaus das Elternpaar mit der ehelichen Lebensgemeinschaft gleich.Dieses …” „… leben in unterschiedlichen Lebensformen: bei Ehepaaren, bei nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften …” „… , Alleinerziehenden und gleichgeschlechtlichen Paaren. Die nicht-eheliche Lebensgemeinschaft erscheint zunehmend als …”

Einkommenssituation von Familien S. 155-157

„… 155der nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften mit Kindern mindestens eine/e Partner/in geschieden …” „… Lebensgemeinschaften im Vergleich zu ehelichen Lebensgemeinschaften leicht zu den Vätern (BMFSFJ 2003: S. 137 …”

Familien- und Erwerbsarbeit S. 157-161

„… Lebensgemeinschaften im Vergleich zu ehelichen Lebensgemeinschaften leicht zu den Vätern (BMFSFJ 2003: S. 137 …” „… Westdeutschland bei 73,2 %. Verheiratete oder in nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften lebende Männer im Alter von …”

Neuregelung des Haushaltsfreibetrags (§§ 32 Abs. 7 und 52 Abs. 40a EStG) S. 119-121

„… . Alleinerziehende ohne Lebenspartner (15 %) und knapp eine halbe Mio. nicht-eheliche Lebensgemeinschaften (5 …” „… , die Partner in einer nicht-ehelichen Lebensgemeinschaft sind) 1,64 Mio. Frauen (Ergebnisse des …”

Neuregelung des Ausbildungsfreibetrages (§ 33a Abs. 2 EStG) S. 121-123

Zum Verhältnis der Geschlechter in Ehe und Familie unter Berücksichtigung der Bewertung von Frauenerwerbs- und Familientätigkeit S. 224-226

„… Lebensgemeinschaften scheinen nach Kirchhofs Ausführungen diese Funktionen nicht gleichermaßen wahrnehmen zu können …” „… Erwerbstätigkeit bei Lebensgemeinschaften. 225Vielmehr wurde die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit von Frauen …”

Verfügbare Daten und Statistiken S. 146-150

„… nichtehelichen Lebensgemeinschaften, denen ein entsprechendes Nettoeinkommen zugeordnet werden kann.6Die Daten …” „… Haushaltstypen nach Einpersonenhaushalten, Ehepaaren und nichtehelichen Lebensgemeinschaften mit und ohne Kinder …”

Anknüpfungspunkte für Gender Mainstreaming auf der Referatsebene S. 129-133

„… Alleinerziehenden und nichtehelichen Lebensgemeinschaften wurde gesehen (Niederschrift v. 06.09.00).Unter …” „… Differenzierung von nichtehelichen Lebensgemeinschaften und tatsächlich Alleinerziehenden, die steuerlich als …”

Neuregelung der erwerbsbedingten Kinderbetreuungskosten (§ 33c EStG) S. 108-114

„… «, die »in nichtehelichen Lebensgemeinschaften leben« (BVerfGE 99, 216, 235). Diese Regelung »greift über …” „… Alleinerziehenden, die in nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften leben.Mit der Einführung von § 33c EStG für alle …”

Auswertung S. 256-257

„… unterschiedliche – auch gleichgeschlechtliche – Lebensgemeinschaften und die Benachteiligungen durch die …”

Definition der gleichstellungspolitischen Ziele bei der Familienförderungsgesetzgebung S. 230-231

„… ) oder in der Entscheidung zum Gesetz über die nicht-eheliche Lebensgemeinschaft vom 9. April 2002 …”

Gender Mainstreaming in der Steuerpolitik S. 255-256

„… – Lebensgemeinschaften und die Benachteiligungen durch die Besteuerung auf der Basis zusammenveranlagten Einkommens (im …”

Direkte Auswirkungen des Zweiten Familienförderungsgesetzes und ihre GM-Beurteilung S. 191-195

„… . Für nicht-eheliche Lebensgemeinschaften wirkt sich das Zweite Familienförde rungsgesetz ebenfalls …” „… erwerbstätigen nicht-verheirateten Lebensgemeinschaftspartnern. Dass dies nicht nur unter dem Aspekt direkter …”

Berechnungsmethodik des BMF S. 139-144

„… und nichteheliche Lebensgemeinschaften erfasst. Der prozentuale Anteil von Alleinstehenden und …”

Auswertung der Konstellation der Alleinerziehenden S. 164-175

„… . Dabei wurde nach Alleinerziehenden, Ehepaaren und nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften differenziert …”

Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens S. 85-97

„… Lebensgemeinschaften und tatsächlich Alleinerziehende.7 Prof. Dr. Klaus Lange; Prof. Dr. Alois Oberhauser; Prof. Dr …”

doi.org/10.5771/9783845200750

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Strafrecht in einer multikulturellen Gesellschaft

Franziska Antonia Steffen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 867 2015

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Kapitel 2: Zeugen S. 381-399

„… gegenseitiges ernstlichgemeintes Eheversprechen,2202 wodurch z.B. die nichteheliche Lebensgemeinschaft nicht als …” „… , Nichteheliche Lebensgemeinschaft, S. 76. Jansen, Das Zeugnisverweigerungsrecht, S. 204 ff.2204 Ebner/Müller …” „… 2005, 46; Skwirblies, Nichteheliche Lebensgemeinschaft, S. 182 ff.; Coester-Waltjen, NJW 1988 …”

Literaturverzeichnis S. 413-449

„… , Faktische Lebensgemeinschaft),Neubearbeitung 2012, Berlin 2012– Buch 4: Familienrecht, §§ 1638 – 1683 …” „… , Dagmar, Die Lebensgemeinschaft – Strapazierung des Parteiwillensoder staatliche Bevormundung, in: NJW …” „… Lebensgemeinschaft in ihren strafrechtlichenund strafprozessualen Problemen, in: JR 2008, 51Literaturverzeichnis428 …”

4. Teil: Zusammenfassung und Ausblick S. 403-413

„… Wandels der Gesellschaft hin zu „moderneren Lebensformen“2277, wie der nichtehelichenLebensgemeinschaft …” „… nochmals Kretschmer (JR 2008, 51), der die eheähnliche Lebensgemeinschaft als „soziale Form des modernen …”

Kapitel 3: Sachverständige S. 399-403

„… Skwirblies, Nichteheliche Lebensgemeinschaft, S. 204. Vgl. ergänzend hierzudie Diskussion im vorherigen …”

Kapitel 2: Zwangsheirat S. 129-187

doi.org/10.5771/9783845264028

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Fragt die Eltern!

Hans Bertram (ed.), C. Katharina Spieß (ed.)

2011

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Hans Bertram Elterliches Wohlbefinden – Eltern, Familie und Kinder S. 27-38

„… (75 Prozent) lebt als Ehepaar zusammen. Zwölf Prozent leben in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft …” „… Prozent) sind Mütter. Da Ehepaare in der Regel mehr Kinder haben als nichteheliche Lebensgemeinschaften …” „… , alleinerziehende Mütter den nichtehelichen Lebensgemeinschaften und den Ehepaaren gegenüberzustellen, sondern haben …”

Hans Bertram Eltern und Zeit für Kinder S. 45-60

„… Woche ein, Väter in nichtehelichen Lebensgemeinschaften gehen im Durchschnitt davon aus, dass ihre …” „… Lebensgemeinschaften auf 7,2 Stunden und Alleinerziehende auf 17 Stunden. Bei den alleinerziehenden Vätern spielen auch …” „… Müttern die geringste Rolle; Mütter in nichtehelichen Lebensgemeinschaften und Alleinerziehende schätzen …”

doi.org/10.5771/9783845232980

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Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

Kerstin Löhr, Reinhard Serwe

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 30 2011

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Kein verfassungsrechtlicher Förderauftrag für eingetragene Lebenspartner S. 34-36

„… Bundesländern in (nichtehelichen) Lebensgemeinschaften. Ungeachtet dieses erkennbaren gesellschaftlichen Trends …” „… , verschiedengeschlechtliche Paare auf die Ehe zu verweisen, wenn sie ihrerLebensgemeinschaft eine dauerhafte …” „… Art. 6 Abs. 1 GG auf andere Formen von auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaften nach intensiver …”

Historie des Lebenspartnerschaftsrechts S. 36-39

„… Zudem ist auch die Zahl der Kinder in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften und speziell in …” „… gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften allgemein ist hingegen nach Einschätzung von Rupp„verschwindend gering“ und …” „… nochmals geringer.128Man geht von rund 6.600 Kindern in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften …”

Art. 6 Abs. 1 GG als Schutz- und Förderauftrag für die Ehe als Institut S. 17-26

„… beabsichtigten Hervorhebung undPrivilegierung der Ehe gegenüber allen anderen Lebensgemeinschaften und Formen des …” „… Lebensgemeinschaft zu verstehen, die auf freiemEntschluss der Beteiligten unter Mitwirkung des Staates begründet wird …” „… Begriff „Ehe“ nach in allen Mitgliedstaaten geltenderDefinition eine Lebensgemeinschaft zweier Personen …”

Keine Erhöhung der Rechtfertigungsanforderungen aus europarechtlichen Gründen S. 52-69

„… gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaft des dortigen Beschwerdeführers eröffnet war,hat er in der Rechtssache Kozak …” „… größere Offenheit gegenüber anderen dauerhaften Lebensgemeinschaften als der Ehe aufweist …” „… Differenzierungen zwischen Ehe und anderen dauerhaft bestehenden Lebensgemeinschaften in verschiedenen …”

Empirische Wirksamkeit des Ehegattensplittings bezogen auf das Ziel der Förderung des typischerweise auf Kindererziehung gerichteten Instituts der Ehe S. 31-34

Einleitung S. 9-13

„… Bundesverfassungsgerichts nicht so weitgehend interpretieren, dass die Ehe stets gegen-über anderen Lebensgemeinschaften zu …” „… Förderung der Ehe zu Benachteiligungen anderer Lebensgemeinschaften führe, vgl. hierzu unten II.6.a), S. 45 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Abstand zu anderen Lebensgemeinschaften auszugestalten, (vermeintlich) kurzerhand zu einem allgemeinen …”

Zusammenfassung S. 77-79

„… , besonderen Anerkennung und Förderung der Ehe gegenüber allen anderen Lebensgemeinschaften und Formen des …”

Maßstab zur Bestimmung der Reichweite des Ehegattensplittings S. 14-16

„… zugunsten der Ehe.19 Die Ehe darf nichtgegenüber anderen Lebensgemeinschaften benachteiligt werden. Da hier …”

Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung: Gleichstellung von Lebenspartnerschaften untereinander S. 39-42

„… ausgerichtete Lebensgemeinschaft beziehen.143 Da eingetragene Lebenspartnerschaften hingegen aus …”

Grundsätzliche Rechtfertigungsanforderungen: Art. 6 Abs. 1 GG als alleiniger Rechtfertigungsgrund S. 45-51

„… verfassungsrechtlich nicht begründbar, aus dem besonderen Schutz der Ehe abzuleiten,dass andere Lebensgemeinschaften im …”

doi.org/10.5771/9783845230481

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Gesellschaftliche Herausforderungen des Rechts

Markus Krajewski (ed.), Matthias Reuß (ed.), Tarik Tabbara (ed.)

2015

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Dorothee Frings Eigenständiges Aufenthaltsrecht für Migrantinnen – die akzessorische Frau S. 108-132

„… Lebensgemeinschaft]…ohne weiteres zugemutet“.23 Die Ausweglosigkeit von gewaltvollen oder erniedrigenden …” „… . nach fünf Jahren der ehelichen Lebensgemeinschaft zum Regelfall erhoben.21 Das eigenständige …” „… Familienangehörige nach der Beendigung der familiären Lebensgemeinschaft in § 19 AuslG. Die Eigenständigkeit wurde …”

Bertold Huber Rechtsstaatliche Anforderungen an das Ausländerrecht S. 133-144

„… gleichberechtigte Lebensgemeinschaft schütze. Diese Bewertung war damals – die Frauenbewegung war noch jung …”

Rolf Gutmann Assoziationsrecht und deutsches Ausländerrecht S. 282-302

„… einer ehelichen Lebensgemeinschaft erschlichen wurde, begründet keinen ordnungsgemäßen Aufenthalt. Die …”

doi.org/10.5771/9783845264035

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