„… Möglichkeit, fehlende Erklärungen nachzureichen, sind die Grundsätze der Gleichbehandlung und derTransparenz …” „… der Gleichbehandlung und der Transparenz verstoßen.Will ein selbst ungeeigneter Bieter sich der …” „… geleiteten Eignung zugute kommen, müßte dies zur Wahrung des Transparenz- undGleichbehandlungsgrundsatzes in …”

Angebotswertung S. 55-96

„… großzügige Handhabe bestehe. Ein transparentes, auf Gleichbehandlung aller Bieter beruhendes Vergabeverfahren …” „… KritikDiese Gewährleistung der Transparenz und Gleichbehandlung durch Formenstrenge wird in der Literatur zwar …” „… ausgeschriebenen Leistungen beträfen. Nur bei formenstrengerAngebotswertung sei die Gleichbehandlung aller Bieter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Nachweis der VerfügungsmachtE. 137Gleichbehandlung mit Subunternehmerschaft?I. 138Grundsatz der …” „… Zwischenergebnis3. 136ZwischenergebnisD. 137Formaler Nachweis der VerfügungsmachtE. 137Gleichbehandlung mit …”

Beteiligung als Bieter und Nachunternehmer S. 150-152

„… auszugehen.515 Gegen eineGleichbehandlung der Mehrfachbeteiligung als Einzelbieter und Mitglied …”

Obergesellschaft als berufendes Unternehmen S. 231-246

„… der Gleichbehandlung und der Transparenz verstoßen.Will ein selbst ungeeigneter Bieter sich der …” „… - undGleichbehandlungsgrundsatzes in den Vergabeunterlagen angekündigt wordensein. Eine derartige Gestaltung der Vergabeunterlagen …”

Beteiligung als Einzelbieter und Mitglied einer Bietergemeinschaft S. 146-150

„… von einer wechselseitigen Kenntnis der Angebote auszugehen.515 Gegen eineGleichbehandlung der …”

Kooperationsformen S. 49-55

„… Gleichbehandlung zu nennen.126 Diese allgemeinen Prinzipien werden keineswegs als abstrakte Zielvorgaben verstanden …”

Beteiligung als Einzelbieter und Mitglied einer Bietergemeinschaft S. 180-188

„… berechtigt.688 Um willkürlichen Entscheidungen vorzubeugenund die Transparenz und Gleichbehandlung zu …”

Literaturverzeichnis S. 265-284

„… Vergabegrundsätze Wettbewerb, Transparenz undGleichbehandlung, NZBau 2008, S. 29 ff.Burwitz, Gero: Das …”

Faktischer Konzern S. 103-123

„… - als auch den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen.403 Mestmäcker/Veelken, in: Immenga/Mestmäcker, GWB …”

Nachunternehmereinsatz S. 257-258

„… Gleichbehandlungsgrundsatzes bereitsmit dem Angebot vorzulegen (Teil 1 B.II.2.b.cc.(3), S. 76 f.). Der Auftraggeber hates aber …”

Kooperation im Konzern S. 258-259

„… Erklärungen hin, sind sie zur Wahrung des Gleichbehandlungsgrundsatzes bereitsmit dem Angebot …”

doi.org/10.5771/9783845225593

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Einstweiliger Rechtsschutz im Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte in Deutschland und Frankreich

Andrea Leibohm

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 30 2012

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Der Grundsatz der Gleichbehandlung S. 60-62

„… Verengung derLeistungsbeschreibung auf bestimmte Hersteller.183Der Grundsatz der GleichbehandlungDer …” „… Gleichbehandlung, ist jedoch ein eigener Grundsatz, dessen Verletzung bereits einen Vergaberechtsverstoß darstellt …” „… Gleichbehandlungsgrundsatz dient einem funktionierenden Wettbewerb mitChancengleichheit, in dem Entscheidungen willkürfrei …”

Der Wettbewerbsgrundsatz S. 58-60

„… Verengung derLeistungsbeschreibung auf bestimmte Hersteller.183Der Grundsatz der GleichbehandlungDer …” „… derGleichbehandlung, der Nichtdiskriminierung, der gegenseitigen Anerkennung, derVerhältnismäßigkeit und der …” „… Auftragsvergabe im Wettbewerb unterBeachtung der Grundsätze von Gleichbehandlung und Transparenz vor …”

Der Grundsatz der Transparenz S. 62-63

„… Gleichbehandlung, ist jedoch ein eigener Grundsatz, dessen Verletzung bereits einen Vergaberechtsverstoß darstellt …” „… und Gleichbehandlung, nach einer Entscheidung des ConseilConstitutionnel keine direkte Stütze in den …” „… Eine Ausprägung des Gleichbehandlungsgebots findet sich im Erfordernis einerunparteiischen Vergabe …”

Auswertung S. 57-58

„… Erwägungsgrund der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG die Grundsätze derGleichbehandlung, der …” „… Vergabeverfahrens der Gleichbehandlungsgrundsatz171 und der Grundsatz der Transparenz172 zu beachten. Diese stellen …”

Schutzbereich der Rechtsschutzgarantien S. 125-142

„… Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem und die ungerechtfertigte Gleichbehandlung von wesentlichUngleichem.615 …” „… Ausgangspunkt für die Beurteilung einer relevanten (Un-)Gleichbehandlung ist die Bildung von Vergleichsgruppen …” „… Entscheidungüber die Vergabe des Auftrags. Der Gleichbehandlungsgrundsatz wirkt sich damitauf die …”

Besonderheiten in den nationalen Rechtssystemen S. 65-67

„… steht er neben den Grundsätzen von Wettbewerb, Transparenz undGleichbehandlung. Für mittelständische …” „… Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung verlangt Art. 1-II Satz 2 CMP eine sparsame Verwendung …”

Bedenken gegen den konkreten Inhalt der Mitteilung S. 70-72

„… , insbesondere derGrundsatz der Gleichbehandlung, zu beachten. Hieraus folgt eine Transparenzpflicht, deren …” „… Gleichbehandlung und der Transparenz.In Deutschland zeigt sich die Zweiteilung des Vergaberechts weiterhin …”

Weitere Prinzipien unionsrechtlichen Ursprungs S. 63-65

„… Grundsätze von Wettbewerb und Gleichbehandlung, nach einer Entscheidung des ConseilConstitutionnel keine …” „… , Transparenz undGleichbehandlung. Für mittelständische Unternehmen stellt diese Vorschrift einsubjektives Recht …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-24

„… der GleichbehandlungII. 60Der Grundsatz der TransparenzIII. 62Weitere Prinzipien unionsrechtlichen …”

Art. 3 Abs. 1 GG S. 187-193

„… GG. Aus Art. 3 Abs. 1 GG folge ein Recht auf Gleichbehandlung. DiesesRecht sei in den auch unterhalb …” „… Gründekönnen Ungleichbehandlungen nur rechtfertigen, wenn „bei einer Gleichbehandlung erhebliche …”

Art. 19 Abs. 4 GG / Allgemeiner Justizgewährungsanspruch S. 178-187

„… Gleichbehandlung und der Vertrauensschutz des Bieters.Ausgleich widerstreitender InteressenNach dem BVerfG hat der …” „… das Recht auf effektiven Rechtsschutz (I)sowie den Gleichbehandlungsgrundsatz (II).Zu beachten ist …”

Zwischenergebnis S. 72

„… Gleichbehandlung und der Transparenz.In Deutschland zeigt sich die Zweiteilung des Vergaberechts weiterhin …”

Ergebnis S. 72-73

„… Gleichbehandlung und der Transparenz.In Deutschland zeigt sich die Zweiteilung des Vergaberechts weiterhin …”

Zur Verfügung stehende Verfahrenstypen S. 85-87

„… enthaltenenPrinzipien der Gleichbehandlung, des Wettbewerbs und der Transparenz, von de-B.302 von Bechtolsheim, LKV 2003 …”

Vertragsschluss S. 82-85

„… enthaltenenPrinzipien der Gleichbehandlung, des Wettbewerbs und der Transparenz, von de-B.302 von Bechtolsheim, LKV 2003 …”

Durchführung des Vergabeverfahrens S. 88-91

„… allgemein gültigen Vorgaben folgt, dassTransparenz und Gleichbehandlung der Kandidaten durch Festlegung …”

Das europäische Recht als Rechtsquelle S. 37-51

„… Grundverboten ist.111 Für das Vergabeverfahren folgen aus diesem Grundrecht dieGrundsätze der Gleichbehandlung …”

Verfahren S. 202-224

„… insbesondere derGrundsätze von Transparenz und Gleichbehandlung,1048 führt zu einer Subjektivierung des référé …”

Gegenstand der Arbeit und Gang der Untersuchung S. 29-31

„… Gleichbehandlungsgebots gerecht wird (Kapitel 4).Im Vergleich hierzu wird anschließend der einstweilige Rechtsschutz in …”

Einstweiliger Vergaberechtsschutz nach dem nationalen Recht S. 147-178

„… das Recht auf effektiven Rechtsschutz (I)sowie den Gleichbehandlungsgrundsatz (II).Zu beachten ist …”

Zusammenfassung S. 253-258

„… insbesondere der Wettbewerbs-, der Gleichbehandlungsund der Transparenzgrundsatz zu beachten.1295 Diese in der …”

doi.org/10.5771/9783845234960

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Soll und kann die Arbeitnehmerfreizügigkeit beschränkt werden?

Robert Rebhahn

2017

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D. Gleichbehandlung in der Arbeitsbeziehung S. 41-50

„… Gleichbehandlung in der Arbeitsbeziehung Der wichtigste Streitpunkt zur Gleichbehandlung der …” „… Vorschriften des Herkunftsstaates anwend‐ bar sind. D. Gleichbehandlung in der Arbeitsbeziehung 42 Arbeits- und …” „… Herkunftslandes, sondern verlangt die Gleichbehandlung mit den Ar‐ beitskräften des Aufnahmelandes. Man kann daher …”

E. Annexrechte der Freizügigkeit S. 51-81

„… ‐ zügigkeit lange Zeit ein Recht auf Gleichbehandlung, das ursprünglich aus Art. 7 VO 1612/68 folgte …” „… folgende Recht auf Gleichbehandlung zumindest partiell überlagert durch das Recht auf Gleichbehandlung aus …” „… – Beiheft 2015/1, 7 ff. m.w.N. 101 „Artikel 24 Gleichbehandlung : (1) Vorbehaltlich spezifischer und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Arbeitslosigkeit und Migration? c. 37 „Geringaktive“ als Begünstigte4. 40 Gleichbehandlung in der ArbeitsbeziehungD …” „… Aufenthaltsrechtsb. 58 Einschränkung?c. 61 5 Gleichbehandlung, insbesondere bei Sozialleistungen2. 64 Vorbemerkunga …” „… einer Erlaubnis abhängig machen dürfte. Zum anderen verheißt sie die Gleichbehandlung in der …”

A. Einleitung S. 9-18

„… . Heftig umstritten war und ist die Lage dazu bei Entsendungen. In anderen Fällen ist die Gleichbehandlung …” „… Gleichbehandlung durch das Aufnahmeland während des durch die Arbeitnehmerfreizügigkeit be‐ gründeten …” „… auf Aufenthalt und Gleichbehandlung. Die Annexrechte haben viele Probleme und Diskussionen aufgeworfen …”

F. Zusammenfassung S. 82-84

„… nur ge‐ ringfügig aktiv waren; – Beschränkung des Rechts auf Gleichbehandlung, das auf einem Blei …”

C. Zugang zur Arbeit in anderem Mitgliedstaat S. 23-40

„… Allerdings hat die Union sich in den letzten Jahrzehn‐ ten weit mehr um rechtliche Gleichbehandlung …”

doi.org/10.5771/9783845288581

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GmbH-Gesellschafterdarlehen und Darlehensverlust im Einkommensteuerrecht

Jan Peter Simon

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 6 2007

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Verfassungsrechtliches Gebot der Gleichbehandlung S. 32-36

„… . Verfassungsrechtliches Gebot der Gleichbehandlung Die steuerliche Berücksichtigung des gesellschaftsrechtlich …” „… Betrachtungsweise vereinbar ist, wo also ein sachlicher Grund für die Gleichbehandlung oder Ungleichbehandlung fehlt …” „… sicherzustellen70.Daraus folgt, dass die Prüfung der Gleichbehandlung umso strenger ausfällt, je konkreter der …”

Gesetzgeberische Intention S. 31-32

„… . Verfassungsrechtliches Gebot der Gleichbehandlung Die steuerliche Berücksichtigung des gesellschaftsrechtlich …”

Relevante Beteiligungshöhe bis zum Veranlagungszeitraum 1998 S. 63-64

„… verankert. 187 Vgl. dazu i. E. „§4 B. Verfassungsrechtliches Gebot der Gleichbehandlung“188 Birk …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Gebot der Gleichbehandlung 32§5 Voraussetzungen des Abzugs von Darlehensverlusten 37A …”

Relevante Beteiligungshöhe nach dem StEntlG S. 64-66

„… verankert. 187 Vgl. dazu i. E. „§4 B. Verfassungsrechtliches Gebot der Gleichbehandlung“188 Birk …”

Beteiligungskosten statt nachträglicher Anschaffungskosten S. 47-50

„… werden. Der Hinweis auf die „nur“ typologische Gleichbehandlung von Personen- und Kapitalgesellschaft …”

Gesellschaftlich veranlasste Beteiligungskosten S. 50-53

„… Gleichbehandlung von Personen- und Kapitalgesellschaft rechtfertigt es mithin nicht, Aufwendungen, die bei der …”

doi.org/10.5771/9783845203690

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