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Page 4

Gewährleistung und Verbraucherschutz

Hanno M. Kämpf

2007

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Kohärenz mit internationalen Übereinkünften S. 150-154

„… fürden Bereich der Europäischen Union eine eigene Regelung an Stelle des UN-Kaufrechts setzen …” „… dass das UN– Kaufrecht bei Rechtsgeschäften innerhalb der Europäischen Union zur Bedeutungslosigkeit …” „… Europäischen Union für die Schaffungdes Gemeinsamen Referenzrahmens und erst recht eines optionalen …”

Inhaltliche Ausgestaltung S. 147-150

„… europäisch geprägt. 748Hinzukommen das UN-Kaufrecht und die Arbeiten von UNIDROIT, die gerade für die …” „… fürden Bereich der Europäischen Union eine eigene Regelung an Stelle des UN-Kaufrechts setzen …” „… AusgestaltungWelche Bereiche einer Vertragsrechtsordnung sollte ein »Gemeinsamer Referenzrahmen« oder ein optionales …”

Literaturverzeichnis S. 205-214

„… S.1217 ff.Bar, Christian von; Schulte-Nölke, Hans: Gemeinsamer Referenzrahmen für europäisches …” „… Ländern, Bd II, München 1989.Coing, Helmut: Von Bologna bis Brüssel Europäische Gemeinsamkeiten in …” „… , Ulrich: 25 Jahre UN- Kaufrecht, ZEuP 2006, S. 97 ff.Magnus, Ulrich: Die Gestalt eines Europäischen …”

Rechtskreise innerhalb der Europäischen Union S. 50-53

„… europäischen Zivilrechtskodifikation leisten.Wegen der gewandelten gesellschaftlichen Verhältnisse, aber auch …” „… europäische Rechtsangleichung nutzbar machen können.220 Das gegenwärtige Privatrecht wird durch Rechtsgebiete …” „… Ausgangsbasis für die Schaffung eines europäischen Privatrechts nicht geeignet. Indessen leisten die …”

Kaufrechtliche Gewährleistung im angelsächsischen Rechtskreis vor Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie S. 53-60

„… von 1929244 ist auseinem gemeinsamen Gesetzgebungsprojekt hervorgegangen.245 Die KaufgesetzeSchwedens …” „… und Dänemarks246 kamen 1905 ebenfalls aufgrund gemeinsamer Initiative zustande, genau wie das 1990 …” „… reformierte schwedische Kaufgesetz247 unddas finnische Kaufgesetz248 von 1987.II. Kaufrechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie 50I. Rechtskreise innerhalb der Europäischen Union 50II. Kaufrechtliche Gewährleistung im …” „… internationalen Übereinkünften 1501. UN-Kaufrecht 1502. Vereinbarkeit mit dem Europäischen …” „… Hanno M. KämpfGewährleistung und VerbraucherschutzEuropa auf dem Weg zu einheitlichem …”

Zusammenfassung S. 159

„… 159ZusammenfassungEuropa ist reif, nach zwei Jahrhunderten nationaler Kodifikationen seine …” „… Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie bestanden erheblicheUnterschiede im kaufrechtlichen …” „… Bedürfnis der Praxis nach einem einheitlichen europäischem Vertragsrecht ist groß wie alle bisherigen …”

Form des Gemeinsamen Referenzrahmens S. 145-147

„… 145B. Gemeinsamer Referenzrahmen als Optionales Instrument Die Kommission sieht in dem gemeinsamen …” „… EuropäischesZivilgesetzbuch schaffen zu wollen.722 Beschwichtigend weist sie darauf hin, dass– jedenfalls »zunächst …” „… aufmerksam, dass an einem Text für ein mögliches Europäisches Zivilgesetzbuch gearbeitet wird …”

Beschränkung auf grenzüberschreitende Rechtsgeschäfte? S. 154

„… das UN-Kaufrecht ratifiziert, ein europäisches optionales Rechtsinstrument für grenzüberschreitende …” „… Europäischen Union für die Schaffungdes Gemeinsamen Referenzrahmens und erst recht eines optionalen …” „… Instrumentsund die Legitimation der Beteiligten in Zweifel.769 Auch die Kompetenz der Europäischen Union zur …”

Legitimation / Kompetenz S. 154-157

„… das UN-Kaufrecht ratifiziert, ein europäisches optionales Rechtsinstrument für grenzüberschreitende …” „… Europäischen Union für die Schaffungdes Gemeinsamen Referenzrahmens und erst recht eines optionalen …” „… Privatrechtskodifikation für die europäische Gemeinschaft, in: Müller-Graff (Hrsg.),Gemeinsames Privatrecht in der …”

Rechtsfolgen der Gewährleistung S. 121-128

„… bisher zwar expressis verbis nur in den skandinavischen Kaufrechten sowiedem spanischen …” „… gemeinsameStandpunkt des Rates vom 24. September 1998627 noch der endgültige Richtlinientext enthalten eine …” „… Verjährungshemmung oder Unterbrechung, nicht auf einheitliches Recht innerhalb der Europäischen Union zurückgreifen …”

doi.org/10.5771/9783845205052

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Zukunftsfragen des Notariats - Internationalisierung und E-Justiz

Wolfgang Lüke (ed.), Joachim Püls (ed.)

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 48 2017

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Peter Limmer Europäisierung des Privatrechts und die Auswirkungen auf die notarielle Praxis S. 21-40

„… Kommission einen Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht 20 vorgelegt. Zur Begründung einer …” „… Vorschlag des Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts: „Dass sich Unternehmer an das in den grenzübergreifenden …” „… Kommission mit dem Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht als optionalem Instrument einen ersten, sehr wachstums …”

doi.org/10.5771/9783845284798

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Internationale Dimensionen des Wirtschaftsrechts

Kathrin Binder (ed.), Florian Eichel (ed.)

2013

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Markéta Selucká, Eva Dobrovolná Die Gewährleistung im europäischen Privatrecht mit besonderem Bezug zum tschechischen Recht S. 45-52

„… Dobrovolná 50 V. EU-Kaufrecht Das neuste Instrument im europäischen Verbraucherschutzrecht stellt der …” „… Entwicklungen und Tendenzen im europäischen Privatrecht wie v.a. DCFR und EU-Kaufrecht zu reflektieren, weil z.B …” „… 45 Die Gewährleistung im europäischen Privatrecht mit besonderem Bezug zum tschechischen Recht …”

Johanna Stark, Martin Engel Verbraucher in Europa – Eine Geschichte der Identitätsdiffusion S. 27-44

„… Verordnung über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht.6 Dieser statuiert in Art. 9 des Verordnungsentwurfs …” „… etwa die Bereitstellung des oben erwähnten Informationsblatts zum Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht …” „… den Plänen für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht Stark/Engel in: Eidenmüller (Hg.), Regulatory …”

Michael Nueber Lex Mercatoria und internationales Schiedsverfahren S. 261-278

„… liegt. 1 Kappus, Lex Mercatoria in Europa und UN-Kaufrechtskonvention 1980, 1990, 45. 2 Berger …” „… gentium die allen Völkern gemeinsamen Rechtsätze und Institutionen, die für die Beziehungen zwischen …” „… Bristol« erwähnt wurde, verbreitete sich das autonome Recht der Kaufleute in Europa.12 Neben diesem …”

doi.org/10.5771/9783845243177

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Die Schadensersatzhaftung wegen anfänglicher Leistungshindernisse und anfänglicher unbehebbarer Mängel der Kaufsache

Sung-Mao Huang

Series: Bochumer Juristische Studien zum Zivilrecht

Volume 5 2018

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Literaturverzeichnis S. 271-288

„… Leistungsstörungsrecht im Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht, in: Schulte-Nölke, Hans u.a. (Hrsg.), Der …” „… Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts, in: Schmidt-Kessel, Martin (Hrsg.), Ein einheitliches europäisches …” „… : Der Gemeinsame Referenzrahmen für das Europäische Vertragsrecht - Wertungsfragen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Europäisches Kaufrecht (VO-Entwurf KOM(2011) 635 endgültig) GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland …” „… Gewährleistungsrecht im Kaufvertrag 241 I. Hintergründe der Neuregelung des Kaufrechts 241 II. Wesentliche …” „… . Fragment FS Festschrift GA gesammelte Aufsätze Gai. Gaius Gai. Inst. Gai Institutiones GEK Gemeinsames …”

2. Kapitel Die Haftung des Schuldners für anfängliche Leistungshindernisse S. 79-240

„… Coing, Europäisches Privatrecht I, S. 419 f. 415 Honsell, Quod interest, S. 87. 416 Honsell, Quod …” „… , als man hätte annehmen können. Gemeinsamkeiten zeigen sich sowohl hinsichtlich des Haftungsgrundes …” „… Regelungskomplex der §§ 306 ff. BGB a.F. dem System des einheitlichen Kaufrechts zuwiderläuft.473 Im Rahmen des …”

1. Kapitel Die Wirksamkeit des auf eine unmögliche Leistung gerichteten Vertrags S. 21-78

„… Berufung auf den Celsus-Satz dagegen schon Schlechtriem, International Einheitliches Kaufrecht und neues …” „… ; Wollschläger, Unmöglichkeitslehre, S. 8; Zimmermann, Obligations, p. 689; Ranieri, Europäisches …” „… . Vgl. Flume, Rechtsgeschäft, S. 442 f.; daran anschließend Coing, Europäisches Privatrecht II, S. 449 …”

doi.org/10.5771/9783845292038

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Reisegewährleistungsrecht und allgemeines europäisches Leistungsstörungsrecht

Christine Rössler

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 43 2008

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Schadensersatz in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts S. 212-220

„… in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts, dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht, Kaufrecht …” „… undUN-Kaufrecht, in: Festschrift für Zentaro Kitagawa, 1992, S. 455-470, 459 f.679 Grundregeln des Europäischen …” „… den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts nicht zu finden. ImUN-Kaufrecht wird immaterieller …”

Erklärung der Vertragsaufhebung S. 128-135

„… abhängigen Reiseleistungen zu einemReisepreis besteht. d) Zusammenfassung und Bedeutung für den Gemeinsamen …” „… Gemeinsamkeitenund Übereinstimmungen feststellen lassen. a) Erklärung in den Grundregeln des Europäischen …” „… dem UN-Kaufrecht, in: Schlechtriem, Peter (Hrsg.): Einheitliches Kaufrecht und nationales …”

Die Minderung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts S. 205-207

„… für den Gemeinsamen ReferenzrahmenIn den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts, im deutschen …” „… Minderung nicht im allgemeinen Leistungsstörungsrecht, sondern nur im Kaufrecht,Werkvertragsrecht, Mietrecht …” „… . Für den Gemeinsamen Referenzrahmen ergibt sich daraus, dass beiAusschluss oder Änderung des …”

Nachfristsetzung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts S. 161-165

„… Kaufrecht, 1991, Art. 47 Rn. 3.453 Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts, 2002, Art. 8:106, Kommentar …” „… UN-Kaufrecht, 1997, Art. 47 Rn. 4; Achilles, Wilhelm-Albrecht: Kommentar zum UN-Kaufrechtsübereinkommen, 2000 …” „… . Bedeutung für den Gemeinsamen ReferenzrahmenFür den Gemeinsamen Referenzrahmen bedeutet dies, dass der nicht …”

Aufhebungsgründe S. 99-124

„… gemeinsames Grundprinzip immer dieSchwere der Leistungsstörung (»certain minimum degree of seriousness«184 …” „… ) entscheidend ist185. 1. Aufhebungsgründea) Die Wesentlichkeit in den Grundregeln des Europäischen …” „… Einheitlichen UN-Kaufrecht, 2004, Art. 25 Rn. 1.100dend ist; oder (b) durch die Nichterfüllung der …”

Der Schadensersatz nach dem deutschen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht S. 220-228

„… . Anders als bei der Schadensersatzregelung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts ist somit …” „… , Voraussetzung (vgl. § 280 Abs. 1 S. 2 BGB)696. d) Gemeinsamkeiten und Annäherungen zwischen Einstandshaftung und …” „… VerschuldensprinzipEinerseits muss festgestellt werden, dass in den Grundregeln des EuropäischenVertragsrechts wie auch im …”

Die Heilung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts S. 144-146

„… 144Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts und der EG-Pauschalreiserichtlinielassen keine …” „… Schlüsse auf weitreichende Gemeinsamkeiten oder Übereinstimmungen zu. Zumindest im Reiserecht sollte aber …” „… Europäischen VertragsrechtsGemäß Art. 8:104 PECL (Art. 3.104 PECL a.F.) kann eine Partei, deren Angebotder …”

Literaturverzeichnis S. 291-310

„… International Einheitlichen Kaufrecht, in: Horn, Norbert (Hrsg.): Europäisches Rechtsdenken in Geschichte und …” „… : Müller-Graff, Peter-Christian(Hrsg.): Gemeinsames Privatrecht in der Europäischen Gemeinschaft, Baden-Baden, 2 …” „… Kaufrechtsübereinkommen vom 1. Juli 1964, München, 1976294Drobnig, Ulrich: Ein Vertragsrecht für Europa, in: Bauer, Jürgen …”

Die Nachfrist im deutschen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht S. 165-167

„… mindern (vgl. § 634Abs. 3 BGB a.F.). Eine weitere Gemeinsamkeit mit den Grundregeln des Europäischen …” „… Schlechtleistung. Nach dem Wortlaut von Art. 8:104 PECLgehen die Grundregeln des Europäischen Vertragsrecht wohl …” „… EKG) und im nachfolgenden UN-Kaufrecht (Artt. 47, 63 CISG) existiertebenfalls die Möglichkeit der …”

Zusammenfassung S. 78-79

„… Vereinbarungen. In den Grundregeln des EuropäischenVertragsrechts, die keine unterschiedlichen Regelungen für die …” „… . Einschränkungen für die vertragliche Leistungspflicht werden in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts …” „… zu tragen sind (§ 651 jAbs. 2 S. 2 BGB), richtlinienwidrig. 796. Bedeutung für den Gemeinsamen …”

Einheitlicher Tatbestand der Pflichtverletzung in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts S. 79-80

„… 796. Bedeutung für den Gemeinsamen ReferenzrahmenAus den vorangegangenen Erläuterungen lässt sich …” „… für den Gemeinsamen Referenzrahmen die Erkenntnis gewinnen, dass auf eine klare Abgrenzung der …” „… LeistungsstörungsbegriffEin einheitliches Konzept der Leistungsstörungen erlangte schon im Haager Einheitlichen Kaufrecht vom …”

Die Minderung im deutschen Gewährleistungsrecht S. 207-209

„… Kaufrecht,Werkvertragsrecht, Mietrecht und Reiserecht. Auf eine allgemeine Regelungwurde verzichtet, da eine Minderung im …” „… leistenden Partei. Im UN-Kaufrecht besteht beispielsweiseein Vorrang der Nacherfüllung vor dem Rechtsbehelf …” „… der Minderung (Art. 50 S. 2CISG)633. In den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts scheint es …”

Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen S. 79

Wirkung der Vertragsaufhebung S. 135-144

„… 135d) Zusammenfassung und Bedeutung für den Gemeinsamen ReferenzrahmenDie Aufhebung eines Vertrages …” „… lassen sich weitgehende Übereinstimmungen zwischen den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts und …” „… Verjährungs- und Verwirkungsvorschriften von seinem Recht Gebrauch machen. Für den Gemeinsamen Referenzrahmen …”

Schadensersatzansprüche bei Ausschluss der spezifischen Erfüllung S. 203-205

„… Reiserecht Gemeinsamkeiten mit der britischen Regulation feststellen. f) Bedeutung für den Gemeinsamen …” „… . a) Regelung in den Grundregeln des Europäischen VertragsrechtsNach Art. 9:103 PECL (Art. 4.103 PECL …” „… , oder wenn sie unmöglich ist. e) Zusammenfassung und Bedeutung für den Gemeinsamen ReferenzrahmenIn den …”

Die Rechtslage im deutschen Reiserecht S. 210-212

„… in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts, dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht, Kaufrecht …” „… einfacher als die Minderung im Kaufrecht oder Werkvertragsrecht.Die Voraussetzungen für eine …” „… wie inder EG-Pauschalreiserichtlinie oder das Vorliegen der Rücktrittsvoraussetzungenwie im Kaufrecht …”

Zusammenfassung S. 212

„… in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts, dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht, Kaufrecht …” „… wie inder EG-Pauschalreiserichtlinie oder das Vorliegen der Rücktrittsvoraussetzungenwie im Kaufrecht …” „… Anzeige des Mangels aus. Eine Fristsetzung ist nicht erforderlich.6. Bedeutung für den Gemeinsamen …”

Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen S. 212

Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen S. 174-175

„… Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts ist die Fristsetzung mit Ausnahme der unwesentlichen …” „… der Leistung keine weiteren Rechtsbehelfegeltend gemacht werden. 6. Bedeutung für den Gemeinsamen …” „… ReferenzrahmenFür den Gemeinsamen Referenzrahmen muss die Nacherfüllung als Rechtsbehelfanerkannt werden. Ob eine …”

Die Naturalerfüllungspflicht bei nicht auf Geld gerichteten Verbindlichkeiten S. 179-203

„… verbraucherfreundlichen deutschen Recht im Gegensatz zu anderen europäischen Mitgliedstaaten513 auf jeden Fall unzulässig …” „… Naturalerfüllungspflicht in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechtsaa) Die grundsätzliche NaturalerfüllungIn den …” „… Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts wird die Erfüllungspflichtbei nicht auf Geld gerichteten …”

Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen S. 273-274

„… Rechtsordnungen ist daher gemeinsam, dass der Schuldner dennochselbst für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung …” „… Europäischen Vertragsrechts, der EG-Pauschalreiserichtlinie, im deutschen Leistungsstörungsrecht und …” „… Kaufvertrag, der nicht zur Herstellung derKaufsache verpflichtet, weder nach den Grundregeln des Europäischen …”

Zusammenfassung S. 273

Bedeutung für den Gemeinsamen Referenzrahmen S. 98-99

„… modernen europäischen Vertragsrechtsnatürlich ein vollkommen einheitlicher Leistungsstörungs–und …” „… des Europäischen Vertragsrechts gehen nach den internationalenVorbildern in Art. 8:101 Abs. (1) PECL …” „… Geschäftsgrundlage) ab Vertragsschluss. Dieser Praxis ist auch aus der Sichtweise der Grundregeln des Europäischen …”

Kumulierbarkeit in den Grundregeln des Europäischen Vertrag srechts S. 241-242

„… Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts sehen somit die gemeinsame Geltendmachung von Vertragsaufhebung …” „… 2416. Bedeutung für den Gemeinsamen ReferenzrahmenHieraus lässt sich für den Gemeinsamen …” „… Verschuldenshaftung zugrundelegt. In den modernen Regelwerken wie denGrundregeln des Europäischen Vertragsrechts oder …”

Rechtslage im deutschen allgemeinen Leistungsstörungsrecht und Gewährleistungsrecht S. 242-244

„… UN-Kaufrechtsübereinkommen(Artt. 45 Abs. 2, 61 Abs.2 und 81 Abs.1 CISG)795. Auch die meisten europäischenMitgliedstaaten gehen von …” „… Rechtswahl des Vertragspartnersvertraut793. Die Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts sehen somit die …” „… gemeinsame Geltendmachung von Vertragsaufhebung und Schadensersatz nur als Unterfall des allgemeinen …”

Vertragsaufhebung bei Teilleistungen S. 124-128

„… einer abweichendenRegelung des deutschen Reiserechts gegenüber den Grundregeln des Europäischen …” „… Gemeinsamen ReferenzrahmenFür den Gemeinsamen Referenzrahmen ergibt sich, dass es im allgemeinen …” „… Gleichstellung der Nichtleistung und Schlechtleistung ausgeht. Eine solche Gleichbehandlung sollte im Gemeinsamen …”

Die EG-Pauschalreiserichtlinie S. 269-270

„… verpflichtet, weder nach den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts, noch nach dem deutschen Kaufrecht …” „… entscheidend ist. Wie in den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts richtet sich somit dieReichweite der …” „… , Wolfgang: Reiserecht in Österreich, 1995, S. 50; Grundmann, Stefan:Europäisches Schuldvertragsrecht, 1999 …”

Rechtslage im deutschen Reiserecht S. 270-273

„… den Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts, noch nach dem deutschen Kaufrecht für einen …” „… geänderten Fassung und dem Gemeinsamen Standpunkt ausdrücklich in die Richtlinienbestimmungen aufgenommen …” „… haften müsse943. Damit geht auch die EG-Pauschalreiserichtlinie wie die Grundregeln des Europäischen …”

Schadensersatz in der EG-Pauschalreiserichtlinie S. 228-233

„… auch im UN-Kaufrecht (Art. 79 CISG) und damit inden Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts (Art …” „… EG-Richtlinie über Pauschalreisen, in: EuZW 1990, 409-412, 410;Grundmann, Stefan: Europäisches …” „… 11/3701,S. 9, 22; geänderter Vorschlag ABl. EG 1989 C 190/18; Gemeinsamer Standpunkt ABl.EG C 149 / 88.735 …”

Die Rechtslage im deutschen Reiserecht S. 84-98

„… Erfüllunggleichgestellt, während noch im Richtlinienvorschlag102, in der geänderten Fassung103 und im Gemeinsamen …” „… Anlehnung an dasHaager Kaufrecht eine völlig neue Konzeption des Leistungsstörungsrechts fürden Bereich des …” „… Anlehnung an den ursprünglich vorgesehenen einheitlichen Tatbestand. Moderne Regelwerke wie das UN-Kaufrecht …”

Das Reisegewährleistungsrecht bis 1979 S. 33-40

„… gemeinsame Geltendmachung von Rücktritt und Schadensersatz,erörtert. 10. Danach erfolgt eine Beschäftigung …” „… eingehend zum Inhalt des Brüsseler Abkommens und zu Gemeinsamkeiten mit der deutschen Gesetzgebung Taesler …” „… BT-Drs. 1977 8/786.39Kaufrechts und des Internationalen Übereinkommens über den Reisevertrag legten die …”

Die Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts S. 48-54

„… Europäischen Vertragsrecht, in: Müller-Graff, Peter-Christian(Hrsg.): Gemeinsames Privatrecht in der …” „… gültigen Fassung vor.4. Die Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts113a) Die Idee von Ole Lando und die …” „… Kommissionen für Europäisches VertragsrechtSchon im Jahr 1974 waren sich Ole Lando, ein dänischer Spezialist …”

doi.org/10.5771/9783845209067

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Verbundene Dienstleistungen

Ira Schwarz-Vomhof

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 41 2020

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Literaturverzeichnis S. 299-318

„… : Gemeinsames Europäisches Kaufrecht für die EU? Analyse des Vorschlags der Europäischen Kommission für ein …” „… Remien/Herrler/Limmler, Gemeinsames Europäisches Kaufrecht für die EU? Reich, Norbert/Micklitz, Hans/Rott, Peter/Tonner …” „… , Heidelberg 2005. Schmidt-Kessel, Martin: Der Entwurf eines gemeinsamen Europäischen Kaufrechts Kommentar …”

2. Kapitel: Entstehung und Regelungsgehalt der verbundenen Dienstleistungen S. 23-57

„… festzulegen. Begonnen hatte die Harmonisierung des europäischen Kaufrechtes mit der AGB-Richtlinie, die die …” „… Gewährleistungsrechte untereinander.175 Nach Vorlage des Gemeinsamen Standpunktes durch Rat176 und Europäisches …” „… Richtlinie sehr wohl Wert darauf legten, Kaufrecht zu 171 Grundmann in EU-Kaufrechtsrichtlinie Kommentar …”

7. Kapitel: Lösungsvorschläge zu den ausgearbeiteten Problemen S. 206-266

„… den kaufrechtlichen Gewährleistungsrechten geboten sein kann. Der Gesetzgeber der Europäischen Union …” „… Schwartze ZEuP 2000, 544, 552; Staudenmayer NJW 1999, 2393, 2394; Schroeter, UN-Kaufrecht und Europäisches …” „… RL 1999/44/EG mehr unter 2.2.1. 1352 § 434 II S. 1 BGB entfaltet alleine kaufrechtliche Wirkung, vgl …”

6. Kapitel: Rechtsvergleich mit der Richtlinienumsetzung anderer EU-Mitgliedstaaten S. 162-205

„… , ein (optionales) europäisches Kaufrecht einzuführen1143 und es gerade vor diesem Hintergrund wichtig …” „… 2002 nicht nur Deutschland, sondern standen sämtliche Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Da die …” „… Spaltung der nationalen Kaufrechte zu provozieren. Auch die Anpassung der kaufvertraglichen Normen an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… zum Europäischen Privatrecht. Danken möchte ich auch den Kollegen am Lehrstuhl, insbesondere Herrn Dr …” „… Leipelt für ihre freundliche Unterstützung. Die gemeinsame Zeit wird mir stets in schöner Erinnerung …” „… Überblick zu den kaufrechtlichen Mängelgewährleistungen im BGB vor 2002 2.1.1. 23 Rechtliche Einordnung und …”

doi.org/10.5771/9783748923329

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Sozialer Verbraucherschutz

Eva Kocher (ed.), Doris Neuberger (ed.), Geraint Howells (ed.), Luca Nogler (ed.)

2023

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Klaus Tonner Renting a Slave – European Contract Law in the Credit Society S. 153-162

„… ausschließlich bezogen auf das Kaufrecht.Auf der europäischen Ebene lässt sich ebenfalls eine Dominanz des …” „… gemeinsame Basis von kaufrechtlichen Spot- und dienstrechtlichen Dauerverträgen anbieten und für die in der …” „… Verbraucherdarlehensrecht die Spitzenposition einräumen.Das Kaufrecht nimmt sowohl im nationalen wie im europäischen …”

Helena Klinger Lebenszeitverträge im Licht der aktuellen Entwicklungen des Europäischen Vertragsrechts S. 191-196

„… Vorschlag, welcher in dem Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht ein das nationale Recht ergänzendes und den …” „… veröffentlichten Arbeitsprogramm für 2015 den Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht zurück.6 …” „… Gemeinsames Europäisches Kaufrecht: Der Vorschlag wird geändert, um das Potenzial des elektronischen Handels …”

doi.org/10.5771/9783748914648

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Europäisches Privat- und Unternehmensrecht

Martin Gebauer (ed.), Christoph Teichmann (ed.)

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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§ 23 Entstehungsgeschichte und Funktion des Entwurfes für einen Gemeinsamen Referenzrahmen (DCFR) S. 1355-1370

„… Gemeinsames Europäisches Kaufrecht,in: Schulte-Nölke/Zoll/Jansen/Schulze (Hrsg.), Der Entwurf für ein …” „… optionales europäischesKaufrecht, München 2012, S. 251–278; Flessner, Axel, Der Gemeinsame Referenzrahmen …” „… , Oxford 2010;ders., Irrtumsanfechtung im Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht, in …”

§ 24 Funktionen des DCFR S. 1371-1386

„… . Der Vorschlag für das GemeinsameEuropäische Kaufrecht und derDCFR …” „… desRechts auch beachtliche Niederlagen erfahren hat. Der Vorschlag für das GemeinsameEuropäische Kaufrecht …” „… Vorschlags für dasGemeinsame Europäische Kaufrecht wurden ganz deutlich durch den Text des DCFR be-einflusst …”

§ 17 Vertragliche Schuldverhältnisse S. 1191-1210

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33b) Gemeinsames Europäisches Kauf-recht …” „… , Eva-Maria/Wagner,Gerhard/Zimmermann, Reinhard, Der Vorschlag für eine Verordnung über ein GemeinsamesEuropäisches Kaufrecht, JZ 2012 …” „… Neuen Welt fürdas Gemeinsame Europäische Kaufrecht, JZ 2012, 712; Lehmann, Matthias, Auf der Suchenach …”

§ 2 Allgemeines Gemeinschaftsprivatrecht („Unionsprivatrecht“) S. 73-172

„… Verordnung über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht, JZ 2012, 269; Eil-mansberger, Thomas, Zur …” „… desGemeinsamen Europäischen Kaufrechts, in: Stumpf/Kainer/Baldus (Hrsg.), S. 129; ders., DieUmsetzung der …” „… nach dem ge-meinsamen europäischen Kaufrecht und dem neuen polnischen Kaufrecht, in …”

§ 25 Aufbau und wesentlicher Inhalt des DCFR S. 1387-1446

„… das gemeinsame europäi-sche Kaufrecht, sondern darüber hinaus auch die Richtlinie über …” „… Vorschlag desgemeinsamen europäischen Kaufrechts und dem UN-Kaufrecht vor allem dadurch, dassman die …” „… einen kleinen „allgemeinen Teil“ des Widerrufs-rechts, der die gemeinsamen Regeln für Widerrufsrechte …”

§ 6 Grundlagen des Europäischen Handelsrechts S. 453-510

„… für ein Europäisches Kaufrecht stark hervorgehoben, um ver-tragsrechtliche Regeln für ein- und …” „… , ge-meinsame europäische Handelsrechts-Institut“.116 Eine ähnliche Rolle spielten später diein Brügge …” „… Grundlagen des Europäischen HandelsrechtsJustus MeyerI. „Handelsrecht“ und „Unternehmens-recht“ im …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1447-1488

„… Aufenthalt16 125, 127, 134Gemeinsamer Markt 16 8Gemeinsamer Referenzrahmen 23 2Gemeinsames Europäisches …” „… Kaufrecht(GEK) 17 36 ff., 24 4, 9– Regelungsziel 17 36Gemeinschaftliches Testament 22 40– Arten 22 40 …” „… J./Zimmermann, Reinhard(Hrsg.), Handwörterbuch des Europäischen Privatrechts, Bd. II,Tübingen 2009Bassenge/Roth …”

§ 1 Methoden und Formen europäischer Rechtsangleichung S. 39-72

„… (zurückgezogene) Kommissionsvorschlag für einGemeinsames Europäisches Kaufrecht19 aus dem Jahre 2011 als …” „… GemeinsamesEuropäisches Kaufrecht, KOM(2011) 635 endg. v. 11.10.2011.20 Gebauer, Vollharmonisierung und Wertungs-Kohärenz …” „… nationalen Regelungsmodellen löst und einem gemeinsa-men europäischen Bezugspunkt zuwendet.Nationale …”

§ 7 Einzelbereiche des Europäischen Handelsrechts S. 511-588

„… Einzelbereiche des Europäischen HandelsrechtsJustus MeyerI. Handelsregisterpublizität …” „… und der Schweiz, Köln 1995; Grohmann, Uwe, Das Informati-onsmodell im Europäischen Gesellschaftsrecht …” „… , Berlin 2006; Grundmann, Stefan, EuropäischesGesellschaftsrecht, 2. Aufl., Heidelberg 2011; Habersack …”

§ 5 Materielle Standards des Europäischen Verbraucherschutzrechts S. 329-452

„… Materielle Standards des Europäischen VerbraucherschutzrechtsMartin Schmidt-KesselI. Präventives …” „… . Europäische Dienstleistungshaftung? 339IV. Einzelne Vertrags- und Leistungstypen . . . 3411. Richtlinie über …” „… mit Bußgeldern erfolgt.§ 5 Materielle Standards des Europäischen Verbraucherschutzrechts5330 …”

§ 16 Allgemeine Lehren des Europäischen Kollisionsrechts S. 1091-1190

„… „Gemeinsames Europäisches Kaufrecht“? Das Optionale Modell§ 16 Allgemeine Lehren des Europäischen …” „… ; ders., Der Verordnungsvorschlag für ein Gemeinsames EuropäischesKaufrecht Teil II, WM 2012, 1315; ders …” „… 2014, S. 315; ders., Der „Vorschlag füreine Verordnung über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht …”

§ 3 Richterliche Interpretation des Unionsrechts S. 173-258

„… Verordnung des Parlamentes und desRates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht, KOM (2011) 635 endg. S …” „… . zu diesem ProjektSchmidt-Kessel (Hrsg.), Der Entwurf für ein gemeinsames Europäisches Kaufrecht …” „… Illusionen? . . . . . . . . 11. Europäische Methode und nationaleSichtweisen …”

doi.org/10.5771/9783748908609

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Rechtsfolgendifferenz im Recht der Vertragsrückabwicklung

Malte Clauss

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 19 2016

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Literaturverzeichnis S. 309-332

„… eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht …” „… , Sebastian / Limmer, Peter (Hrsg.), Gemeinsames Europäisches Kaufrecht für die EU? – Analyse des Vorschlags …” „… Vorabend eines gemeinsamen Europäischen Kaufrechts – Zum Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission …”

Vertragsrückabwicklung in der europäischen Privatrechtsentwicklung S. 256-305

„… - ____________________ 1112 Hierzu Faust, in: Remien/Herrler/Limmer (Hrsg.), Gemeinsames Europäisches Kaufrecht für die EU …” „… . 371, 394 f.; vgl. dies., in: Remien/Herrler/Limmer (Hrsg.), Gemeinsames Europäisches Kaufrecht für …” „… , in: Remien/Herrler/Limmer (Hrsg.), Gemeinsames Europäisches Kaufrecht für die EU?, S. 189, 199 …”

Grundlagen S. 15-21

„… für ein gemeinsames europäisches Kaufrecht,10 ____________________ Restitutio in integrum, FS Kramer …” „… für eine Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches …” „… Entwicklungsschritte europäischer Rechtsharmonisierung, die Verbraucherrechterichtlinie9 und den Kommissionsvorschlag …”

Historische Entwicklungslinien S. 22-76

„… gegenwärtige lex lata im deutschen Recht (zweites und drittes Kapitel) sowie die europäische …” „… . die kaufrechtliche Wandelung, die Rechtsfolgen explizit, für alle anderen verzichtete er zumindest …” „… Seitenblick auf das römische Recht als »Mutterrechtsordnung« sämtlicher europäischer Zivilrechte19 gerichtet …”

Zur Legitimität der Rechtsfolgendifferenz S. 142-255

„… der Rechtsfolgendifferenz 143 währleistungsrechten. Der kaufrechtliche Rücktritt wegen eines …” „… jeweiligen Gattungen, eine Verwandtschaft aufweisen und ihre Gemeinsamkeit von den Rückabwicklungsgründen der …” „… (Hrsg.), Handwörterbuch des Europäischen Privatrechts Bd. II, S. 1318, 1319 („Diese Unterschiede wären …”

doi.org/10.5771/9783845277165

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Gestohlene und unrechtmäßig verbrachte Kulturgüter im Kaufrecht

Annamaria Hachmeister

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 11 2012

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Literaturverzeichnis S. 417-428

„… , Reinhard: Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts, Teile I undII, Kommission für Europäisches …” „… InternationalenPrivatrecht , 2008.Berger, Christ ian: Kaufrechtliche Mängelrechte und Kunsthandel, KUR 2003, S. 137.Berger …” „… Europäische Schuldvertragsübereinkommen – Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse …”

Einführung S. 155-159

„… illegal exportierten Kulturgütern häufigauftretenden Vertragsstörungen zunächst nach UN-Kaufrecht zu …” „… 17.12.2009 mit dem Inkraft treten der noch näher darzustellenden Verordnung (EG) des Europäischen …” „… entschuldigt ist .603 Gravierende Unterschiede auf dem Gebiet des Vertragsrechts im europäischen …”

Das CISG im internationalen Kunsthandel S. 161-246

„… gemeinsames Kaufrecht. Die Vorarbeiten zur Modernisierung der skandinavischenKaufrechte begannen in den 70er …” „… Länder bestand, anvertraut . Obgleich damals beabsichtigt war, ein gemeinsames Nordisches Kaufrecht zu …” „… eine Vereinheit lichung des materiellen Kaufrechts zumindest in bestimmten Bereichen – verwirklicht …”

Wirksamkeit des Kaufvertrages S. 340-369

„… der EU-Innengrenzen lediglich denSchutz von europäischen Kulturgütern beim Warenverkehr mit Drit …” „… die im Anschluss an die Ausführungen zu § 138 BGB zu prüfenden kaufrechtlichen …” „… .1621 Gemeinsam ist beiden Vorschriften, dass sie der Inhaltskontrolle von Rechtsgeschäften dienen.1622 …”

Internationales und Europäisches Sonderrecht S. 51-89

„… berücksichtigten.Folglich war die insofern erforderliche Vereinheit lichung von Kaufrecht,Eigentumsübertragung, gutgläubigem …” „… Europäisches SonderrechtEinführungDas Recht des Kulturgüterschutzes bezweckt die Erhaltung des kulturellen …” „… Entwicklung eines gemeinsamen kulturellen Erbes der Menschheitsind,114 unabhängig davon, in welchem Land sie …”

Das Vertragsstatut S. 252-339

„… , 528 (531).1103 VO (EG) Nr. 864/ 2007 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom11.7.2007 über das …” „… Europäischen Gerichtshofes (Slg.) 2005, I-439, sie auchEuZW 2005, 241 (242), Ziffer 33 und 36, NJW 2005, 653 …” „… Einflussdes europäischen Gemeinschaftsrechts.1217 Die direkt anwendbaren Best immungen des EU-Rechts, also …”

doi.org/10.5771/9783845240190

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Die Bindung an öffentliche Äußerungen Dritter im vertragsrechtlichen Acquis communautaire

Felix R. Stamer

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 34 2007

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Literaturverzeichnis S. 209-224

„… , F./Schneider, C., Europäische Vorgaben für ein neues Kaufrecht und deutsche Schuldrechtsreform, in: VuR 1999, S …” „… . v./Schulte-Nölke, H., Gemeinsamer Referenzrahmen für europäisches Schuld- und Sachenrecht, in: ZRP 2005, S. 165 ff …” „… – neues europäisches und deutsches Kaufrecht, in: RIW 2001, S. 721 ff., zitiert: Gessaphe, RIW 2001, S …”

Einleitung S. 19-23

„… 19 § 1 Einleitung Das Europäische Gemeinschaftsrecht enthält eine stetig wachsende Anzahl …” „… unterschiedliche Behandlung sachlich gerechtfertigt wäre5. Die Europäische Kommission beabsichtigt, die Kohärenz …” „… bereinigt werden7. Zudem soll ein „Gemeinsamer Referenzrahmen“ erarbeitet werden, der dem …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 89-91

„… (siehe Gemeinsamer Standpunkt im Hinblick auf den Erlaß der Richtlinie 98/.../EG des Europäischen …” „… 89 Abs. 2 lit. d) aufgrund der Forderungen des Europäischen Parlaments sodann aber nicht konsequent …” „… oder anderen gerichtlichen Maßnahmen 357 Diese Ansicht teilen auch Grundmann, Europäisches …”

doi.org/10.5771/9783845203775

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Integrationsverantwortung

Matthias Pechstein (ed.)

Series: Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union

Volume 2 2012

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Patrick Ernst Sensburg M.A. Wahrnehmung der Integrationsverantwortung durch den Bundestag in der Praxis S. 115-134

„… Gemeinsames Europäisches Kaufrecht, KOM (2011) 635 endg. 259 Zum Verfahren bei der Subsidiaritätsklage vgl …” „… Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht hat der Bundestag auch diesbezüglich …” „… Europäischen Parlaments und des Rates Verordnung über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht, KOM (2011) 635 …”

doi.org/10.5771/9783845235837

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RW Rechtswissenschaft

Browse Volumes: RW Rechtswissenschaft

RW Volume 3 (2012) Issue 4 ISSN Online: 2942-3376

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Eva-Maria Kieninger Kodifikationsidee und Europäisches Privatrecht S. 406-431

„… Kommissionsvorschlag für ein gemeinsames Europäisches Kaufrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 …” „… den DCFR, beim zweiten Projekt, dem Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht (Common European Sales Law …” „… Kommissionsvorschlag für ein gemeinsames Europäisches Kaufrecht Etwas stärkeren inhaltlichen Einfluss nahm der DCFR auf …”

Sebastian A. E. Martens 27 Rechtsordnungen oder mehr? S. 432-452

„… Gemeinsames Europäisches Kaufrecht vorgelegt.79 Dieses Kaufrecht soll als sogenanntes Optiona- 73 Vgl. zur …” „… Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht, KOM (2011) 635 endgültig. Einführend …” „… Europäischen Union bereitstehen. Der Erlaß einer Verordnung über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht allein …”

Stefan Lenz Wer webt den Rechtsstoff? – Kodifikationsdebatten als Debatten um Macht und Deutungshoheit im Recht S. 508-513

„… eines Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts auf dem Prüfstand. Neben seiner Regelungstechnik war Thema, ob …” „… des Privatrechts durch den europäischen Gesetzgeber eines Tages in ein Gemeinsames Europäisches …” „… Vergangenheit für die Kontroverse der Gegenwart lernen, ob ein Gemeinsames Europäisches Zivilgesetzbuch …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2012-4

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Hypothetische Verträge im Rahmen des Schadensausgleichs

Giannina Kreutz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 885 2016

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Literaturverzeichnis S. 283-296

„… über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht, JZ 2012, S. 269 ff. (zitiert als Eidenmüller u.a., JZ 2012 …” „… / Limmer, Peter: Gemeinsames Europäisches Kaufrecht für die EU? (2012), S. 107 ff. ders.: Schuldrecht …” „… für eine Verordnung zum Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht, NJW 2011, S. 3491 ff. Staudinger, Ansgar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Gemeinsames Europäisches Kaufrecht(c.) 98 Auswertung(d.) 101 Milderes Mittel(3.) 101 Ökonomische …”

C. Der hypothetische Vertrag S. 45-280

„… abgeschlossen, die nur Schäden in Europa abdeckte. Der Kläger verunglückte in der asiatischen Türkei, und der …” „… wurde.229 Kaufrechtliche Sonderregelungen (insbesondere die Regeln zur kurzen Verjährungsfrist oder der …” „… geregelten Vorschriften über die kaufrechtliche Gewährleistung im Rahmen ihres Anwendungsbereichs Ansprüche …”

doi.org/10.5771/9783845270111

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Europarechtswissenschaft

Armin Hatje (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.), Jörg Philipp Terhechte (ed.)

Series: Sonderheft Europarecht

Volume 2018

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Hans Schulte-Nölke Privatrecht und Europarecht S. 21-42

„… etliche handwerkliche Fehler aufweisen.51Das Gemeinsame Europäische KaufrechtDer bisher am weitesten …” „… Rechtsetzungstechnik wäre, dass ein derartigesGemeinsames Europäisches Kaufrecht nicht der Umsetzung und nur kaum …” „… Entscheidung der Parteien überlassen werden, ob das „optionale“Gemeinsame Europäische Kaufrecht oder aber das …”

doi.org/10.5771/9783845298160

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