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Refinanzieren statt Sanieren?

Werner F. Ebke (ed.), Christopher Seagon (ed.), Michael Blatz (ed.)

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 86 2014

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Christoph G. Paulus, Ignacio Tirado Staatspleite und Resolvenz Ein Arrangement mit dem Faktischen: Das „Resolvenzverfahren“ und das Crisis Management Framework Eurozone S. 121-164

„… der Zweck des ESM ist, „Finanzmittel zu mobilisieren und ESM-Mitgliedern, die schwerwiegende …” „… Euro-Währungsgebiets insgesamt und seiner Mitgliedstaaten unabdingbar ist“. Artikel 12 ESM-Vertrag legt die allgemeinen …” „… auch in eher kryptischer Weise, regelt der ESM-Vertrag die Einbeziehung des Privatsektors (private …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… und der ESM-Vertrag 139 b) Die Gläubiger 145 aa) Gläubiger, die zum Verfahren zugelassen sind 146 bb …” „… von European Stability Mechanism (ESM) und Resolvenzmechanismus besteht. Eingebunden in diesen …” „… ) Gläubiger und der ESM 147 c) Der Plan (PSI) 148 aa) Der Plan und das Resolvenzmodell 148 bb) Der Inhalt und …”

Andreas Schreiber Europäische Finanzmarktarchitektur Die neue europäische Finanzmarktarchitektur S. 107-120

„… dem ESM, der fatalen Geiselhaft, in die sich der Sovereign durch seine strauchelnden Banken oftmals …”

doi.org/10.5771/9783845259543

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Collective Action Clauses in Wertpapieren der Bundesrepublik Deutschland

Elise Kleinsorgen

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 6 2016

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.Rechtsgrundlagen und Systematik der CAC-Einführung in der Euro-Währungszone S. 91-136

„… ESM-Vertrag enthält als „Grundsatz“ die Vereinbarung darüber, dass einem ESM-Mitglied unter angemessenen …” „… Privatsektorbeteiligung im konkreten ESM-Aktivierungsfall enthält der ESM-Vertrag eine zweite Variante, welche die …” „… . Anleihebedingungen vom ESM-Anleihen Gem. Art. 21 ESM-Vertrag ist auch der ESM berechtigt, Anleihen auszugeben, um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… CAC-Einführung in der Euro-Währungszone 91 A. „Privatsektorbeteiligung“ im ESM-Vertrag 93 I. Der …” „… : ESM-Vertrag als Geltungsgrund für CACs in Staatsanleihen in der Eurozone 101 IV. Anleihebedingungen vom …” „… ESM-Anleihen 102 V. Ergebnis 102 B. Einzelheiten für die Aufnahme von CACs in Staatsschuldtitel des …”

.Gesamtbetrachtung und Synthese S. 350-360

„… Bundesschuldverschreibungen Umschuldungsklauseln enthalten. Art. 12 Abs. 3 ESM-Vertrag statuiert hingegen, dass alle neu …” „… der ESM-Vertrag auf Augenhöhe: Als multilateraler, völkerrechtlicher Vertrag bindet der ESM-Vertrag …” „… ESM-Vertrag nach Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG in nationales Recht transformiert,1239 das nationale …”

.Vereinbarkeit der CACs mit höherrangigem Recht S. 254-349

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 361-364

„… kostenneutralen, ex ante-transparenten, vertraglich vereinbarten Regelungsrahmen. 2. Art. 12 Abs. 3 ESM-Vertrag …” „… Erwägungsgrund 11 bildet Art. 12 Abs. 3 ESM-Vertrag die Handlungslegitimierung für den WFA-Unterausschuss ESDM …”

Literatur- und Dokumentenverzeichnis S. 365-394

„… 2013 Bark, Felix/ Gilles, André. Der ESM in der Praxis: Rechtsgrundlagen und Funktionsweise, EuZW 2013 …” „… on the European Stability Mechanism, 27. November 2012 [http://www.esm.europa.eu/pdf/FAQ%20ESM …” „… an der Umschuldung von Staatsanleihen im Rahmen des European Stability Mechanism (ESM), WM 2011, 1057 …”

Einleitung S. 25-27

„… Rechtsgrundlagen der Einführung von CACs in der Euro-Währungszone – beginnend bei der Einigung im ESM-Vertrag, CACs …”

.Untersuchungsrahmen – Anleihegläubigerbeteiligung durch CACs bei staatlichen Zahlungsproblemen S. 28-90

„… International Economics Special Report 21, Chapter 10, S. 187 (192 f.); vgl. auch Erwägungsgrund 12 ESM-Vertrag …”

.Analyse der CACs in den Emissionsbedingungen der Bundeswertpapiere S. 137-253

„… : Wertpapier – Schuldverschreibung – Anleihe Der ESM-Vertrag gibt in Art. 12 Abs. 3 seiner deutschsprachigen …” „… enthalten sollen, während Erwägungsgrund 11 ESM-Vertrag konstatiert, dass Umschuldungsklauseln in die …” „… ansieht. 641 Dies soll dem Umstand Rechnung tragen, dass sich die EWG-Mitgliedstaaten im ESM-Vertrag …”

doi.org/10.5771/9783845273006

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Eurokrise

Gerhard Riehle

2016

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Kapitel II Zweite Euro-Säule: Das „Bail-out“-Verbot S. 76-141

„… (Bundesfinanzministerium a.a.O). 246 Erw. (1) des ESM‑Vertrages bestimmt: Der ESM „wird die gegenwärtigen Aufgaben der …” „… Korrespondierend dazu Art. 40 des ESM‑Vertrages. 260 Eigentlich hätte der Gesamtbetrag am 31.12.2014 bzw. 30.6.2015 …” „… „Finanzmittel zu mobilisieren“, um den ESM-Mitgliedern im Bedarfsfall Finanzhilfen, jetzt „Stabilitätshilfen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… und „europäische“ rule of law3. 125 Der „Pringle“-Entscheid des EuGH3.2. 128 Der „ESM“-Entscheid des …” „… Stabilitätsmechanismus („ESM“)1.4. 81 Internationaler Währungsfonds („IWF“)1.5. 86 Deutschland hat mehr als einen …” „… ESM European Stability Mechanism ESZB Europäisches System der Nationalbanken EuGH Europäischer …”

Kapitel III Dritte Euro-Säule: Die Europäische Zentralbank S. 142-207

„… ESM-Rettungsschirme zu drängen (Reuters, 21.3.2013, The European Central Bank set Cyprus a Monday deadline to agree a …” „… Bundesverfassungsgericht im „ESM“-Verfahren v. 21.12.2012, 15 f. (Box); F.A.Z. v. 14.8.2012, 11, Draghis linke und rechte …” „… sich im Rahmen des ESM-Rettungsschirms einem makroökonomischen Anpassungsprogramm oder erweiterten …”

Kapitel IV Ein Scheitern und seine Folgen S. 208-219

„… Folgen out Verbots durch Errichtung einer Haftungsunion; der durch den ESM‑Vertrag nicht gedeckte …” „… „Lissabon“ Urteil (BVerfG, 2 BvE 2/08 vom 30.6.2009, Rz 226 ff.) und im (vorläufigen) „ESM“-Urteil (BVerfG …” „… . 850 Ein Beispiel ist das Verfahren des Deutschen Bundestages zur Billigung des ESM‑Vertrags. Die …”

Kapitel VI Wege aus der Krise? S. 242-293

„… - Kapitel VI 1. 988 Zum Beispiel ist in den Regierungsentwürfen zu den EFSF- und ESM-Zustimmungs-gesetzen …” „… EFSF/ESM-Schirmen, dem Bankenabwicklungsfonds und den EZB-Staatsanleihekäufen schon weit entwickelte Haftungsunion …” „… gelagerten „ESM“- und „SKS“-Verträge, die ebenfalls explizit kein Austrittsrecht enthalten, die Klausel für …”

Kapitel V Teil- und Scheinlösungen S. 220-241

„… ist lediglich im ESM‑Vertrag vorgesehen, dass neu aufgelegte Anleihen von Teilnehmerstaaten mit einer …” „… ) ESM‑Vertrag. Es genügen 75% der Gläubiger-Stimmen, um einen Schuldenschnitt durchzusetzen. 864 So der Ökonom …” „… Zwischenfinanzierungs-Methoden943 auch auf den ESM-Rettungsschirm in Form der - bereits kritisch beleuchteten - direkten …”

Kapitel I Erste Euro-Säule: Die „Maastricht“-Schuldenbremse S. 24-75

„… , BVerfG, 2 BvR 1390/12 v. 12.9.2012, Rz 300 ff.; (Endgültiges) „ESM“-Urteil, BVerfG 2 BvR 1390/12 v …” „… Euro-Vertragsparteien. 54 BVerfG , 2 BvR 1390/12 vom 12.9..2012, Rz 319. 55 (Im Eilverfahren ergangenes) „ESM“- Urteil …” „… Addition aus den Einzelbeträgen, da Eurostat die Einzelbeträge um zwischenstaatliche und EFSF/ESM …”

doi.org/10.5771/9783845276250

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Die Einheit des Unionsrechts im Zeichen der Krise

Armin Hatje (ed.)

Series: Sonderheft Europarecht

Volume 2013

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Robert Uerpmann-Wittzack Völkerrecht als Ausweichordnung – am Beispiel der Euro-Rettung S. 49-60

„… ESM-Stammkapitals vom Erlass eines Zustimmungsgesetzes abhängig, und §§ 4-6 ESM-Finanzierungsgesetz20 stellen …” „… 17 Unionsstaaten, deren Währung der Euro ist. Als Organe besitzt der ESM gemäß Art. 4-6 ESM-Vertrag …” „… einen Gouverneursrat und ein Direktorium. Im Gouverneursrat kommen gemäß Art. 5 Abs. 1 ESM-Vertrag die …”

Daniel Thym Flexible Integration: Garant oder Gefahr für die Einheit und die Legitimation des Unionsrechts? S. 23-48

„… das Unionsrecht völkerrechtliche „Satellitenverträge“ nach dem Modell des ESM-Vertrags und des …” „… ESM-Vertrag und Fiskalpakt außerhalb des EU-Rechts angesiedelt sind. Als völkerrechtliche Verträge sind …” „… („ESM-Vertrag“) (BGBl. 2012 II 981), für Deutschland in Kraft seit 27. 09. 2012 (BGBl. 2012 II 1086), fordert …”

Martin Nettesheim Die Einheit des Unionsrechts – ein überholtes Paradigma? S. 7-22

„… ESM-Vertrag überantworteten Aufgaben mit ihren unionsrechtlichen Aufgaben decken,59 dass es der Kommission …” „… dass die Kommission auch über die Vereinbarkeit der ESM-Tätigkeit mit EU-Recht wachen könne. Der …” „… Perspektive des EuGH nicht hingenommen würden. Ebenso ist den Mitglied- IV. 52 Eine Integration des ESM in den …”

Sven Hölscheidt Intergouvernementale Zusammenarbeit in der Krise – Garant oder Gefahr für die Einheit der Union – aus der Sicht des Bundestages S. 61-70

„… „den Mitgliedstaaten unbenommen, einen Stabilitätsmechanismus wie den ESM einzurichten, soweit bei …” „… Stabilitätsmechanismus (ESM) und § der Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und …” „… Fall von Griechenland-Fazilität und EFSF sowie abrufbarem Kapital im Fall von ESM) ist eine Obergrenze …”

Matthias Pechstein Herausforderungen für den Rechtsschutz in einer flexiblen Union S. 71-88

„… . Dies hat der EuGH mit dem ESM-Urteil auch soeben noch einmal bestätigt.3 Aus einzelnen weiteren …” „… ESM-Urteil hat immerhin die Zulässigkeit differenzierter Integration auf völkerrechtlicher Grundlage in …” „… Abschlusses des ESM-Vertrags,10 dass auf diesem Wege auch die Vereinbarkeit von unionsrechtsexternen Formen …”

Vorwort S. 5-6

„… des vorhandenen vertraglichen Rahmens. Die Verträge über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM …”

doi.org/10.5771/9783845248509

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KJ Kritische Justiz

Browse Volumes: KJ Kritische Justiz

KJ Volume 46 (2013) Issue 2 ISSN Online: 2942-3295

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Markus C. Kerber Apologetik ohne Grenzen. Das Pringle-Urteil des EuGH (Rechtssache C-370/12) als ausbrechender Rechtsakt S. 198-205

„… der Union durch Art. 136 Abs. 3 AEUV i.V.m. dem ESM-Vertrag negiert die Rechtswirklichkeit …” „… Vereinbarkeit des Art. 136 Abs. 3 AEUV i.V.m. den ESM-Statuten mit den Vorschriften der Art. 119-121 AEUV weist …” „… , sich von der „Marktlogik“ zu dispensieren. Die Qualifizierung der ESM-Tätigkeit als Beitrag zur …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2013-2

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