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Der Schutz von Minderheitsaktionären bei Unternehmensübernahmen nach dem WpÜG

Katharina Prasuhn

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 34 2009

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Ausgestaltung der Vorschrift S. 167-179

„… 167 II. Ausgestaltung der Vorschrift 1. Voraussetzungen Nach § 39a Abs. 1 WpÜG sind nach einem …” „… Mitgliedsstaaten die Ausgestaltung des Ausschlussverfahrens überlassen blieb. Der deutsche Gesetzgeber hat sich für …” „… einen Ausschluss durch Gerichtsbeschluss entschieden. Bei der Ausgestaltung der Regelung konnte er …”

Ausgestaltung der Vorschrift S. 180-182

„… Einführung des den Bieter begünstigenden „Squeeze Out“-Rechts. II. Ausgestaltung der Vorschrift 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Ansatz 55 III. Fazit 56 B. Ausgestaltung der Vorschriften 57 I. Gleichbehandlungsgrundsatz gemäß § 3 Abs …” „… . Relevanz für den Minderheitenschutz 143 2. Ausgestaltung der Angebotsunterlage 143 a) Richtigkeit der …” „… die Regelung des „Squeeze Out“ im Übernahmerecht 165 II. Ausgestaltung der Vorschrift 167 1 …”

Hintergrund der Einführung eines übernahmerechtlichen „Sell Out“- Rechts S. 179-180

„… Regelungen zur Ausgestaltung des „Sell Out“-Rechts. Art. 16 ÜbernahmeRL schreibt lediglich vor, dass die …” „… Out“-Rechts. II. Ausgestaltung der Vorschrift 1. Voraussetzungen Gemäß § 39c S. 1 WpÜG können die Aktionäre …”

Fazit S. 179

„… Regelungen zur Ausgestaltung des „Sell Out“-Rechts. Art. 16 ÜbernahmeRL schreibt lediglich vor, dass die …”

Fazit S. 56-57

„… , § 3 WpÜG, Rdn. 20. 57 B. Ausgestaltung der Vorschriften I. Gleichbehandlungsgrundsatz gemäß § 3 Abs …”

Systematische Stellung und Bedeutung S. 51-52

„… Minderheitenschutz bei Unternehmensübernahmen erforderlich ist. Anschließend werden die Ausgestaltung des …”

Fazit S. 130-131

„… Höhe und die inhaltliche Ausgestaltung der Gegenleistung. In der Regel spiegelt eine den Anforderungen …”

Änderung des Angebots (§ 21 WpÜG) S. 158-159

„… , Vorschriften zur Regelung von Angebotsänderungen vorzusehen. Die Ausgestaltung der Vorschriften bleibt den …”

Regelungsgegenstand des § 31 WpÜG S. 111-122

„… Aktionäre der Zielgesellschaft so ungünstig ausgestalten, dass sie bei der Angebotsannahme erhebliche …” „… Übernahmerichtlinie nicht auf das Börsenpreiskriterium abstellt, musste die Vorschrift in ihrer Ausgestaltung nicht …”

Schlussbetrachtung S. 250-252

„… Angebotsverfahrens sicher. Durch die detaillierte Regelung der Ausgestaltung des Angebots sowie die umfassende …”

Hintergrund der Diskussion S. 34-36

„… . Abhängig von der Intensität und Ausgestaltung der Beziehung des herrschenden Unternehmens zum abhängigen …”

Veröffentlichungspflichten nach Angebotsabgabe (§ 23 WpÜG) S. 151-153

„… Ausgestaltung der Vorschriften bleibt den Mitgliedsstaaten überlassen. Auch legt die Übernahmerichtlinie …”

Konkurrierende Angebote (§ 22 WpÜG) S. 159-161

„… Regelung von Angebotsänderungen vorzusehen. Die Ausgestaltung der Vorschriften bleibt den Mitgliedsstaaten …”

Ökonomische Diskussion S. 87-90

„… gezwungen wird, in dessen Ausgestaltung er nicht frei ist, da er sich an die gesetzlichen Vorgaben zur …”

Gleichbehandlungsgrundsatz gemäß § 3 Abs. 1 WpÜG S. 57-60

„… 57 B. Ausgestaltung der Vorschriften I. Gleichbehandlungsgrundsatz gemäß § 3 Abs. 1 WpÜG 1 …”

Darstellung der konzernrechtlichen Schutzvorschriften S. 36-40

„… . AktG geregelt. Abhängig von der Intensität und Ausgestaltung der Beziehung des herrschenden …”

Überprüfbarkeit der Angemessenheit der Gegenleistung S. 126-130

„… Höhe und die inhaltliche Ausgestaltung der Gegenleistung. In der Regel spiegelt eine den Anforderungen …”

Hintergrund der Einführung eines übernahmerechtlichen „Squeeze Out“ S. 163-167

„… , 401 (402). 664 Rühland, ZZG 2006, 401 (402). 665 Rühland, NZG 2006, 401 (402). 167 II. Ausgestaltung …”

Verfassungsmäßigkeit des obligatorischen Übernahmeangebots S. 90-109

„… gezwungen wird, in dessen Ausgestaltung er nicht frei ist, da er sich an die gesetzlichen Vorgaben zur …” „… beeinträchtigt. Ein Eingriff in die Vertragsgestaltungsfreiheit liegt vor, weil der Bieter in der Ausgestaltung …”

Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots (§ 10 WpÜG) S. 137-143

„… für die Investitionsentscheidung erforderlichen Angaben enthält.567 2. Ausgestaltung der …”

Die Angebotsunterlage (§ 11 WpÜG) S. 143-149

„… erforderlichen Angaben enthält.567 2. Ausgestaltung der Angebotsunterlage Der Inhalt der Angebotsunterlage ist in …”

Das Pflichtangebot (§ 35 WpÜG) S. 65-76

„… keine Regelungen zur Ausgestaltung des Pflichtangebots. Die gesetzlichen Anforderungen an …”

Überblick über die tatbestandlichen Voraussetzungen S. 210-221

„… Grund der besonderen Ausgestaltung der Satzung bzw. des Gesellschaftsvertrages der Anlass besteht, die …”

Literaturverzeichnis S. 253-272

„… Übernahmeangebot als Konzernbildungskontrolle; Überlegungen zu Höhe und Ausgestaltung des Stimmrechtsanteils, der …”

doi.org/10.5771/9783845218267

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Gewinnabschöpfung und Steuer

Susanne Claus

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 12 2010

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Materiell-rechtliche Ausgestaltung S. 31-41

„… Materiell-rechtliche AusgestaltungAn der Umsetzung des kriminalpolitischen Zieles der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Materiell-rechtliche AusgestaltungII. 31Maßnahmen im Strafrecht1. 31Verfall nach §§ 73 ff. StGBa) 31Einziehung nach …” „… durchGewinnabschöpfung und Besteuerung3. Kapitel:110Zwingende Vorgaben durch die Ausgestaltung …”

Kriminalpolitische Rechtfertigung S. 28-31

„… Materiell-rechtliche AusgestaltungAn der Umsetzung des kriminalpolitischen Zieles der Gewinnabschöpfung durch …”

Steuern als unmittelbare Aufwendungen für die Tat S. 110-114

„… unterschiedlichenAusgestaltung der Gewinnabschöpfungsregelungen, die im Steuerrecht auf eine ebenfalls unterschiedliche …” „… Ausgestaltung derGewinnabschöpfungsregelungen?Das wäre nämlich der Fall, wenn die auf den Gegenstand der …” „… Ausgestaltung eines Geschäftsvorgangs ist damit zwar Indiz für die wirtschaftliche Werthaltigkeit des Geschäfts …”

Strafrecht: Abschaffung des Bruttoprinzips beim Verfall S. 261-265

„… , 1327,der dem System in seiner jetzigen Ausgestaltung einen „generalpräventiven over-kill“ bescheinigt …” „… entgegenzuhalten, dass empirischen Untersuchungen zufolge die Ausgestaltung der gesetzlichen Regelung aufdie …”

Zusammenfassung und Folgerungen für den Gang der Untersuchung S. 72

„… sie durch ihre Ausgestaltung und ihre zahlreichen Durchbrechungen vor allem im Steuerrecht auf …”

Öffentliche Lasten S. 116

„… grundsätzlich offen.Die unterschiedliche Ausgestaltung der Gewinnabschöpfungsregelungen führt somitnicht dazu …”

Ertragsteuern S. 134-150

„… : LK12, § 73c StGB Rn. 3, 9 ff.144Opportunitätsprinzip sowie die Ausgestaltung der §§ 17 Abs. 4 bzw. 29 …” „… praktischste, sondern nach derderzeitigen Ausgestaltung der Steuergesetze auch als der dogmatisch richtige …” „… auf „Heller und Pfennig“ genau ausgeglichen wird, liegt in der progressivenAusgestaltung des …”

Körperschaftsteuer S. 99-100

„… Nachteile werden durch den progressiven Steuertarif nochverstärkt. Die progressive Ausgestaltung des Tarifs …”

Mittelbare Kosten S. 114-116

„… Ausgestaltung der Gewinnabschöpfungsregelungen führt somitnicht dazu, dass sich die Lösung je nach Art der …”

Einkommensteuer S. 73-99

„… Einkommenslage aus tatsächlichen Gründen scheitern kann, berührt die strukturelle Ausgestaltung des …” „… progressive Ausgestaltung des Steuertarifs führt somit zu einer Belastungdes Täters.335Steuerbelastung bei …” „… progressiven Steuertarif nochverstärkt. Die progressive Ausgestaltung des Tarifs führt auch unabhängig von …”

Das Geldbußenurteil des Bundesverfassungsgerichts S. 68-72

„… sie durch ihre Ausgestaltung und ihre zahlreichen Durchbrechungen vor allem im Steuerrecht auf …”

Ertragsteuern S. 116-130

„… grundsätzlich offen.Die unterschiedliche Ausgestaltung der Gewinnabschöpfungsregelungen führt somitnicht dazu …” „… Mehrerlösabschöpfung nicht an.Verbrauch- und VerkehrsteuernAufgrund der andersartigen Ausgestaltung der Steuergesetze …”

Kapitalmarktstrafrecht S. 178-192

„… ; zur Relevanz der gesetzlichen Ausgestaltung der Regelungfür die Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme …” „… derzeitigen Ausgestaltung der Verfallsregelung jedoch nicht überzeugend begründen.816Im Beispiel 2 wäre somit …”

Verbrauch- und Verkehrsteuern S. 130-134

„… Mehrerlösabschöpfung nicht an.Verbrauch- und VerkehrsteuernAufgrund der andersartigen Ausgestaltung der Steuergesetze …”

Besondere Ausprägungen im Steuerrecht S. 63-68

„… konkretisiertes Steuersystem ergibt sich aus diesem Prinzip abernicht. Die nähere Entfaltung und Ausgestaltung …”

Betrug und Vorfeldtatbestände S. 170-178

„… StPO Rn. 8; zur Relevanz der gesetzlichen Ausgestaltung der Regelungfür die Wahrscheinlichkeit der …”

Kartellordnungswidrigkeiten S. 211-222

„… auf nationaler oder europäischer Ebene – ergeben sichim Wesentlichen aus der Ausgestaltung der …”

doi.org/10.5771/9783845224534

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Die dingliche Sicherung von EEG-Anlagen

Steffen Schöfer

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 10 2007

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Ausgestaltung des Vertrags S. 71-72

„… 71 II. Ausgestaltung des Vertrags 1. Vormerkung Im Grundstückskaufvertrag sollte zwingend der …” „… entsprechende Ausgestaltung der Verträge geschaffen werden. Beispielsweise können die Anlagenbetreiber mit dem …”

Übertragung und Belastung S. 69-71

„… Ausgestaltung vollständig werthaltiger Projektverträge ohne schwierige Verhandlungen möglich ist. Schließlich …” „… der Auswahl und der Ausgestaltung den gesetzlichen Vorgaben entsprechen179. 177 Vgl. Kanzleiter, in …” „… . zu § 854 Rn. 10. 71 II. Ausgestaltung des Vertrags 1. Vormerkung Im Grundstückskaufvertrag sollte …”

Interessen des Anlagenbetreibers S. 61

„… 61 F. Konkrete Ausgestaltung des Nutzungsvertrags bzw. der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit …” „… Festzustellen ist, dass die konkrete Ausgestaltung des Nutzungsvertrags und des Dienstbarkeitentextes149 das …” „… kein dinglicher Schutz in Bezug auf die EEG-Anlage und deren 149 Die konkrete Ausgestaltung einer …”

Ergebnis S. 60-61

„… Grundsätzen. 148 Ganter, WM 2002, S. 105 (110). 61 F. Konkrete Ausgestaltung des Nutzungsvertrags bzw. der …” „… beschränkten persönlichen Dienstbarkeit Festzustellen ist, dass die konkrete Ausgestaltung des Nutzungsvertrags …” „… und deren 149 Die konkrete Ausgestaltung einer Dienstbarkeit erfolgt in der Bewilligung des …”

Interessen der finanzierenden Bank S. 61-62

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… bzw. bei dessen Insolvenz 59 E. Ergebnis 60 F. Konkrete Ausgestaltung des Nutzungsvertrags bzw. der …” „… . Übertragung und Belastung 70 10 II. Ausgestaltung des Vertrags 71 1. Vormerkung 71 2. Möglichkeit einer …”

Erneuerbare Energien und wirtschaftliche Erwägungen S. 16-17

„… der Ausgestaltung der zugrunde liegenden Vertragsverhältnisse aufgezeigt werden. B. Grundlage eines …”

Risiken für den Anlagenbetreiber S. 24-25

„… Anlagengrundstück zu verschaffen, kommen verschiedene rechtliche Ausgestaltungen in Betracht. Zu nennen sind hier …”

Hintergrund und Begriff S. 17-19

„… 17 im Rahmen der Ausgestaltung der zugrunde liegenden Vertragsverhältnisse aufgezeigt werden. B …”

doi.org/10.5771/9783845203539

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Die aktien- und steuerrechtliche Qualifikation von Hybrid-Anleihen - oder der Genussrechtstest

Claudia Görtz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 555 2008

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Ausgestaltung der Kompensation S. 101-102

„… zugestanden wird.497 II. Ausgestaltung der Kompensation Nachfolgend soll die unterschiedliche Ausgestaltung …”

Vergleich der Ausgestaltung von High-Yield- und Hybrid-Anleihen S. 99-100

„… Hinsichtlich der Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen lassen sich die folgenden Strukturmerkmale festhalten …” „… Ausgestaltung der Anleihe 488 Durch eine Negativklausel wird den Anleihegläubigern verbindlich zugesagt …” „… anderen Finanzierungsinstrumenten, sprechen lässt.493 Primäres Ziel für die oben dargelegte Ausgestaltung …”

Überprüfung der Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen unter IAS/IFRS S. 170-178

„… vorgeschlagenen Ausnahmeregelungen nicht erfasst. II. Überprüfung der Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen unter …”

Eigenschaften und Funktion von aktienrechtlichem Eigenkapital S. 137-151

„… Eigenkapital733, welches auch bei der Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen oder jedem anderen …” „… eigenkapitalnahe Ausgestaltung die freiwillige Rückzahlung des zugeführten Kapitals durch die Emittentin, ebenso …” „… Ausgestaltung zu gewähren, muss die Vergütung von Hybrid-Anleihen anders ausgestaltet werden. Insoweit kann dies …”

Zielsetzung der Arbeit und Gang der Untersuchung S. 25-26

„… IAS/IFRS-Vorschriften, insbesondere IAS 32, bis in das Steuerrecht hinein, ziehen sich die bei der Ausgestaltung von …” „… dieser neuen Anleiheform aufgrund ihrer Ausgestaltung nicht um „Genussrechte“ handelt, welche sowohl …” „… . Hieran schließt sich ein Vergleich zwischen der Ausgestaltung von High-Yield-Anleihen und Hybrid-Anleihen …”

Einleitung S. 136-137

„… werden inwieweit Hybrid-Anleihen der typischen Ausgestaltung von Aktien nachgebildet sind, ohne die …” „… hohen Eigenkapitalanteil eines Finanzierungsinstruments und ist für deren Ausgestaltung als Leitbild …” „… Eigenkapital (Stammaktien) einzeln aufgeführt und untersucht und auf die Ausgestaltungsmöglichkeiten von …”

Nachrangdarlehen (Junior Debt, Subordinated Debt) S. 30-32

„… Diese Einteilung erfolgt aufgrund der jeweiligen Ausgestaltung einer eher eigenkapitalnahen oder …” „… Ausgestaltung nach eher dem Fremd- als dem Eigenkapital zuzuordnen, da der Darlehensgeber nicht am Verlust …” „… vertraglichen Ausgestaltungsspielraum zu, durch den die stille Gesellschaft flexibel, sowohl fremdkapital- als …”

Einleitung S. 126-127

„… Hybrid-Anleihen haben aufgrund ihrer Ausgestaltung einen starken Eigenkapitalcharakter.656 Dies zeigt sich unter …” „… und unterstehen somit keinem gesetzlichen Leitbild. Dementsprechend sind sie in ihrer Ausgestaltung …” „… untersucht werden, inwieweit die Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen an idealtypisches Eigenkapital, wie …”

Hauptversammlungsbeschluss für die Emission von Hybrid-Anleihen (§ 221 AktG) S. 132-136

„… stimmrechtslosen Vorzugsaktien führt. Die typischen Ausgestaltungen von Hybrid-Anleihen enthalten somit keine …” „… Optionsschuldverschreibungen.696 Hybrid-Anleihen müssten somit für eine Anwendung aufgrund ihrer Ausgestaltung einem der in …” „… § 221 AktG werden folglich von der Norm erfasst. Es kommt somit grundsätzlich nur auf die Ausgestaltung …”

Investment Grade S. 100-101

„… anderen Finanzierungsinstrumenten, sprechen lässt.493 Primäres Ziel für die oben dargelegte Ausgestaltung …” „… eines guten externen Unternehmensratings. I. Vergleich der Ausgestaltung von High-Yield- und …” „… verfügt, aber der dennoch auf dem Markt eine hohe Bonität zugestanden wird.497 II. Ausgestaltung der …”

Zusammenfassung der aktienrechtlichen Eigenschaften von Eigenkapital S. 151-152

„… nähere Abbildung aktienrechtlicher Ausgestaltung für eine Einordnung als Eigenkapital erreicht werden …” „… aktiennahen Ausgestaltung der Anleihebedingungen von Hybrid-Anleihen führen: Nachhaltigkeit des Aktienkapitals …” „… . 152 Aufrechnungsverbot: Für eine möglichst eigenkapitalnahe Ausgestaltung kann bei Hybrid-Anleihen in …”

Zinszahlungen (Freiwilligkeit der Zinszahlungen) S. 89-94

„… Die Ausgestaltung eines „fakultativen Zinszahlungstages“, aufgrund dessen die Emittentin die …” „… kumulativ und nicht-kumulativ gestaltet sein.444 Bei einer kumulativen Ausgestaltung werden die …” „… Baden-Württemberg vom 15.9.2006, S. 6; Sester, ZBB 2006, 443, 452. 91 bei einer nicht-kumulativen Ausgestaltung zu …”

Numerus Clausus der Eigenkapitalfinanzierung und Sperrwirkung der §§ 139 ff. AktG S. 127-132

„… , inwieweit aufgrund der Ausgestaltung eine unzulässige Umgehung der §§ 139 ff. AktG gegeben ist. 1 …” „… Literatur sehen in Genussrechten mit „aktiengleicher“ Ausgestaltung eine unzulässige Umgehung der §§ 139 ff …” „… Ausgestaltungen von Finanzierungsinstrumenten beschränkt, dass heißt ob solche eine Sperrwirkung der §§ 139 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Hybrid-Anleihen 67 3. Steueraspekte 68 a) Motivation 68 b) Ausgestaltung 68 c) Steuerliche Behandlung einzelner …” „… 99 I. Vergleich der Ausgestaltung von High-Yield- und Hybrid-Anleihen 100 I. Investment Grade 100 II …” „… . Ausgestaltung der Kompensation 101 1. Ausfallwahrscheinlichkeit 101 2. Feste und rechtlich durchsetzbare Zins …”

Nachrangige Garantie der inländischen Konzernmutter S. 98-99

„… mit der Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen, dass diese zum Großteil von ausländischen …” „… Fremdkapital durch Banken. H. Zusammenfassung Hinsichtlich der Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen lassen sich …” „… betrachtet.492 Aufgrund der risikobehafteten Ausgestaltung der Anleihe 488 Durch eine Negativklausel wird …”

Aufrechnungsverbot S. 97-98

„… Gläubiger des Emittenten vollständig befriedigt sind. Für eine eigenkapitalnahe Ausgestaltung müssen …” „… Vereinbarung ist insoweit für eine eigenkapitalnahe Ausgestaltung förderlich. 479 Vgl. Briesemeister, Hybride …” „… bleibt im Zusammenhang mit der Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen, dass diese zum Großteil von …”

Bilanz- und Steueraspekte S. 58-71

„… , da es jeweils individuell in seiner Ausgestaltung den Bedürfnissen und Einsatzzwecken des …” „… Beteiligung Stille Beteiligungen können unter HGB-Gesichtspunkten je nach Ausgestaltung unterschiedlich …” „… bilanziert werden.306 Bei einer sehr eigenkapitalnahen Ausgestaltung (langfristig, nachrangig …”

Schlussbetrachtung S. 211-214

„… beispielsweise die Bayer AG, Hybrid-Anleihen auf dem Kapitalmarkt. Aufgrund ihrer Ausgestaltung werden …” „… Ausgestaltung sowohl die Kriterien von Eigen- und Fremdkapital vereint. Für die Struktu rierung hinsichtlich …” „… einer eigenkapitalnahen Ausgestaltung der Anleihe sind insbesondere die Regelungen des AktG, IAS/IFRS …”

Einleitung S. 152

„… 152 Aufrechnungsverbot: Für eine möglichst eigenkapitalnahe Ausgestaltung kann bei Hybrid-Anleihen …” „… eigenkapitalnähere Ausgestaltung zu erzielen. D. Hybrid-Kapital unter den Voraussetzungen von § 10 Kreditwesengesetz …”

Kein Cross-Default oder Negativklausel (Negative Pledge) S. 99

Anwendungsbereich S. 152-153

„Mezzanine“ und „Hybrid“ als Sammelbegriff S. 29-30

„… ihrer Ausgestaltung sowohl Eigen- als auch Fremdkapitalcharakteristika aufweisen.32 Hierdurch wird …” „… jeweiligen Ausgestaltung einer eher eigenkapitalnahen oder fremdkapitalnahen Strukturierung.36 Beim …”

Einleitung S. 23-24

„… Fremdkapital verknüpft. Dennoch kann man bei der Hybrid-Anleihe von einer relativ jungen Ausgestaltung von …” „… etwa Ende 2004 bzw. Anfang 2005 Hybrid-Anleihen je nach Ausgestaltung mit bis zu 75 %11 des …”

Nachrangregelung (Rangrücktritt/Subordination) S. 96-97

„… nachrangigen Gläubiger des Emittenten vollständig befriedigt sind. Für eine eigenkapitalnahe Ausgestaltung …” „… Vereinbarung ist insoweit für eine eigenkapitalnahe Ausgestaltung förderlich. 479 Vgl. Briesemeister, Hybride …”

Einführung S. 72-73

„… Fremdkapitalcharakter von Hybrid-Anleihen hängt maßgeblich von der Ausgestaltung ihrer Anleihebedingungen ab. Mangels …” „… der Investoren. Hauptgrund für eine solche Ausgestaltung ist bei Hybrid-Anleihen, das Eigenkapi- 356 …”

Ewige Laufzeit S. 73-75

„… der Investoren. Hauptgrund für eine solche Ausgestaltung ist bei Hybrid-Anleihen, das Eigenkapi- 356 …” „… rechtliche Fremdkapital aufgrund seiner Ausgestaltung statutatorischem Eigenkapital angenähert ist. Darüber …”

Gesellschafter-Fremdfinanzierung (§ 8 a KStG) S. 198-205

„… der Tatbestand des § 8 a KStG durch die vereinbarte Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen erfüllt ist. 1 …” „… gegeben sein, ist zusätzliches Tatbestandsmerkmal die Ausgestaltung der Vergütung für die …” „… Kapitalüberlassung.1135 Nach der jeweiligen Ausgestaltung der Vergütung unterscheidet § 8 a Abs. 1 Satz 1 KStG …”

Verwendung von Mezzanine- und Hybrid-Kapital S. 54-58

„… Ausgestaltung die Finanzierungslücke zwischen klassischem Eigen- und Fremdkapital.230 Nachfolgend soll ein …” „… , da es jeweils individuell in seiner Ausgestaltung den Bedürfnissen und Einsatzzwecken des …”

Entscheidung des BGH vom 28.6.2005 S. 111-115

„… , eingehalten werden können.578 Hierdurch könne eine einheitliche Emission eine unterschiedliche Ausgestaltung …” „… Teilschuldverschreibung einer Gesamtemission zu sehen sein muss und nicht die Ausgestaltung einzelner …”

IAS 32 (2003) S. 165-170

„… Ausgestaltung unter IAS/IFRS entweder als Fremd- oder als Eigenkapital eingestuft werden. Regelungen über …” „… den vom ISAB vorgeschlagenen Ausnahmeregelungen nicht erfasst. II. Überprüfung der Ausgestaltung von …”

Zusammenfassung S. 210

„… qualifizieren. Sie stellen nach ihrer rechtlichen Ausgestaltung weder Eigen- noch Fremdkapitalgenussrechte im …”

Einführung S. 30

„… Diese Einteilung erfolgt aufgrund der jeweiligen Ausgestaltung einer eher eigenkapitalnahen oder …”

Kündigungsrechte der Emittentin S. 75-82

„… Emittentin sowie eine konkrete Ausgestaltung der Absichtserklärung (z. B. durch Aufzählung der Instrumente …” „… wird von den Rating-Agenturen gefordert, um eine möglichst nahe Ausgestaltung an statutatorisches …”

Vereinbarung außerordentlicher Kündigungsrechte S. 107-108

„… Emittentin und der Investoren stellen allerdings lediglich eine nähere Ausgestaltung eines wichtigen Grundes …”

Gewerbesteuer S. 209-210

„… steuerrechtlich als Fremdkapital zu qualifizieren. Sie stellen nach ihrer rechtlichen Ausgestaltung weder Eigen …”

„Mezzanine“ und „Hybrid“ in der Fachliteratur S. 28-29

„… verstehen, die nach ihrer Ausgestaltung sowohl Eigen- als auch Fremdkapitalcharakteristika aufweisen.32 …”

Aufstockung S. 85-86

„… Vorteile zu erzielen, ist die Ausgestaltung der Vergütungszahlungen bei Hybrid-Anleihen komplexer als bei …”

Basel I und II als Impulse für den Mezzanine- und Hybrid-Kapitalmarkt S. 41-51

„… des Investors, gegebenenfalls einer Verlustbeteiligung und kumulativen Ausgestaltung der Zinszahlungen …” „… eigenkapitalnahen Ausgestaltung, als wirtschaftliches Eigenkapital an.191 Somit ermöglicht die Aufnahme von …”

Zulässigkeit einer „ewigen“ Laufzeit S. 105-107

„… Emittentin und der Investoren stellen allerdings lediglich eine nähere Ausgestaltung eines wichtigen Grundes …”

Ersatzweise Befriedigung der Anleihegläubiger S. 94-96

„… Cashflow-Ereignisse sollten daher, um alle Interessen bei der Ausgestaltung zu berücksichtigen nicht zu eng ausfallen …”

Allgemeine Einleitung S. 179-181

„… Ausgestaltung1004, die zu einer Beurteilung anhand der Sondervorschrift nach § 8 Abs. 3 KStG führt.1005 …”

Verbesserung des Unternehmensratings S. 51-54

„… Ausgestaltung die Finanzierungslücke zwischen klassischem Eigen- und Fremdkapital.230 Nachfolgend soll ein …”

Voraussetzungen für haftendes Eigenkapital S. 154-157

„… zur Verfügung.840 Auch dieses Kriterium für haftendes Eigenkapital würde von der Ausgestaltung von …”

Zinsperioden S. 86-89

„… und steuerlichen Vorteile zu erzielen, ist die Ausgestaltung der Vergütungszahlungen bei …”

Emissionen über Finanzierungsgesellschaften – „Genussrechtstest“ auch bei Auslandsemissionen S. 193-198

„… durch die vereinbarte Ausgestaltung von Hybrid-Anleihen erfüllt ist. 1. Einleitung Die Bestimmungen des …”

Klassifizierung von Hybrid-Anleihen nach HGB S. 160-165

„… Hybrid-Anleihen haben sich insoweit in ihrer formalen Ausgestaltung sehr dicht am reinen Eigenkapital orientiert …”

Literaturverzeichnis S. 215-228

„… , Hendrik, „Ewige Anleihen“: Funktionsweise, Einssatzzweck und Ausgestaltung, FB 2006, 44 ff. Vogel …”

Verdeckte Gewinnausschüttung – Untersuchung des § 8 Abs. 3 Satz 2 2. Alt. KStG – „Genussrechtstest“ S. 181-193

„… der rechtlichen Ausgestaltung1004, die zu einer Beurteilung anhand der Sondervorschrift nach § 8 Abs …”

Stille Gesellschaft S. 32-33

„… vertraglichen Ausgestaltungsspielraum zu, durch den die stille Gesellschaft flexibel, sowohl fremdkapital- als …”

doi.org/10.5771/9783845206905

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Wenn Bildungsungleichheit zur Bildungsungerechtigkeit wird

Viola Hartmann

Series: Pädagogik und Ethik

Volume 11 2018

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Teil D: Politische Ausgestaltung S. 89-112

„… Rahmenbedingungen und die systemische Ausgestaltung der Schulund Hochschulbildung beleuchtet. Insbesondere …” „… welche Merkmale bei den Angaben zur Studienintention relevant sind. Teil D: Politische Ausgestaltung …” „… Bildung sind im OECD-Vergleich unterdurchschnittlich, Ideen der Ausgestaltung zur Förderung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… ist im Grundgesetz nicht vorgesehen. Die derzeitige systemische Ausgestaltung des Bildungssystems …” „… Bildungsungerechtigkeit in Deutschland am Übergang Schule / Hochschule Teil D: Politische Ausgestaltung …” „… . Zusammenfassung politische Ausgestaltung (Teil D) .................................. 109 Teil E: Rechtliche …”

Teil G: Zusammentragung und Analyse der Erkenntnisse aus dem ersten Teil der Prüfung S. 127-136

„… (Teil F) Ausgestaltung für Bildungsgerechtigkeit analysiert, da sie den Wirkungsspielraum für …” „… . 27.1 Politische Ausgestaltung Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit sind keine Priorität der …” „… Förderung bis zum lebensbegleitenden Lernen Verantwortung zu übernehmen, an einer konkreten Ausgestaltung …”

Teil F: Systemische Festsetzungen S. 121-126

„… . Systemische Ausgestaltung der Schulbildung Nach der verfassungsrechtlich festgelegten Kulturhoheit der Länder …” „… sind die Länder für Bildung und somit auch für die Ausgestaltung des Bildungssystems ihres Bundeslands …” „… Aufsteiger und 80 Prozent Absteiger (Kapitel 7). 24. Systemische Ausgestaltung des Zugangs zur …”

Teil C: Ableitung der Forschungsfragen und Abgrenzung des Themas S. 77-88

„… Rahmenbedingungen sowie die Ausgestaltung der Schul- und Hochschulbildung verstanden. Die Einflüsse wirken auf die …” „… und systemische Ausgestaltung generiert 83 vielmehr die Rahmenbedingungen, dass herkunftsabhängige …” „… Teil der Prüfung (Abschnitt II.I) die historische Entwicklung und aktuelle politische Ausgestaltung …”

Teil E: Rechtliche Rahmenbedingungen S. 113-120

„… „Hochschulrektorenkonferenz“, die Grobpfeiler der formalen Ausgestaltung, wie die Zulassung zu Universitäten, festgelegt …” „… . 30 GG), überträgt die Verantwortung der Ausgestaltung von Art. 7 GG auf die Länder. Aus Art. 30 GG …”

Teil H: Auswahl der Methodik, Herleitung des Fragebogens und Durchführung der Erhebung S. 137-150

„… für Bildung und Gerechtigkeit sowie der systemischen Ausgestaltung von Schul- und Hochschulbildung …” „… sowie die Ausgestaltung des Entscheidungsprozesses nach Boudon zu identifizieren. Im dritten Abschnitt …”

Teil J: Zusammentragung und Analyse der Erkenntnisse sowie Beantwortung der Forschungsfragen S. 269-284

„… Forschungsfragen wurde die politische, rechtliche und systemische Ausgestaltung für Bildungsgerechtigkeit in …” „… Gesamtschule erworben (Teil F). Ob dies allein auf die systemische Ausgestaltung zurückzuführen ist, kann im …”

Einleitung S. 25-28

„… Entwicklung der Bildungspolitik werden rechtliche Regelungen, systemische Ausgestaltungen und zuständige …”

Teil A: Theoretische Einführung – Bildung und Gerechtigkeit S. 29-46

„… Bildung Bereits in vorchristlicher Zeit werden Bedeutung und Ausgestaltung von Bildung diskutiert …”

Teil I: Inhaltliche Auswertung der Schülerbefragung zur Prüfung der Forschungsfragen S. 151-268

doi.org/10.5771/9783956504150

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Stiftungsrecht

Karlheinz Muscheler

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 34 2011

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Ausgestaltung des Normativkatalogs S. 62-65

„… Voraussetzungen ein subjektiv-öffentliches Recht des Stifters verbürgt. VII. Ausgestaltung des Normativkatalogs …” „… die Ausgestaltung des Normativkatalogs. Auf diesem Gebiet muss denn auch der Schwerpunkt der …”

Ermessen S. 61-62

„… gesetzlichen Voraussetzungen ein subjektiv-öffentliches Recht des Stifters verbürgt. VII. Ausgestaltung des …” „… vielmehr die Ausgestaltung des Normativkatalogs. Auf diesem Gebiet muss denn auch der Schwerpunkt der …”

Funktion der Staatsaufsicht S. 31-34

„… über Stiftungen sind Mängel, die man durch eine verbesserte Ausgestaltung dieser Aufsicht ausschalten …” „… , durch entsprechende Ausgestaltung der Stiftungssatzung für unabhängige privatrechtliche Kontrollorgane …”

Einseitige Zuerkennung von Destinatärsansprüchen bei der Stiftung von Todes wegen S. 242

„… Stiftung von Todes wegen Auch bei der Stiftung von Todes wegen kann der Stifter die Satzung so ausgestalten …”

Destinatärsansprüche ohne Festlegung des Destinatärskreises S. 242-244

„… Stiftung von Todes wegen Auch bei der Stiftung von Todes wegen kann der Stifter die Satzung so ausgestalten …”

Einleitung S. 15-16

„… hinausgehenden steuerlichen Entlastung und Begünstigung gemeinnütziger Stiftungen. Die Ausgestaltung des …”

Schlussbemerkung S. 39-41

„… der Errichtung der selbständigen Stiftung beschäftigen. Der Ausgestaltung dieses Normenkomplexes in …”

Schwächen der Staatsaufsicht S. 30-31

„… verbesserte Ausgestaltung dieser Aufsicht ausschalten oder mildern könnte. Über das „Ob“ staatlicher Aufsicht …”

Einleitung S. 41-42

„… beschäftigen. Der Ausgestaltung dieses Normenkomplexes in einem künftigen Stiftungsrecht widmet sich mein …”

Beseitigung der Staatsaufsicht S. 34-36

„… zwingend hilflos. Der Stifter kann, bevor er sie ins Leben ruft, durch entsprechende Ausgestaltung der …”

Begriff des Destinatärs und Grundlagen seiner Rechtsstellung S. 223-225

„… entsprechende Ausgestaltung der Satzung zu Organmitgliedern oder Organen machen, sei es z.B., dass er einen die …”

Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Entwürfe S. 16-18

„… hinausgehenden steuerlichen Entlastung und Begünstigung gemeinnütziger Stiftungen. Die Ausgestaltung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Ausgestaltung des Normativkatalogs 62VIII. Registrierung durch Gericht 65IX. Schluss 68B. Verhältnis …”

Einseitige Zuerkennung von Destinatärsansprüchen S. 237-242

„… Stiftung von Todes wegen kann der Stifter die Satzung so ausgestalten, dass ein Stiftungsorgan aus einem in …”

Begriffsklärung, Sachfragen und Einordnung der lex lata S. 47-53

„… abzukoppeln, dass auch bei Aufrechterhaltung der staatlichen Aufsicht in ihrer bisherigen Ausgestaltung die …”

Auswirkungen des F.D.P. - Entwurfs S. 18-25

„… Personen zusammen wirken. Die Ausgestaltung der Rechtsbeziehungen zwischen den (Gründungs-) Gesellschaftern …”

Der Leistungsanspruch des Satzungsdestinatärs S. 225-235

„… Organmitglieder der Stiftung, so kann der Stifter sie doch im Einzelfall durch entsprechende Ausgestaltung der …”

Zulässigkeit der unternehmensverbundenen Stiftung S. 354-367

„… Zweck, sei dieser nun gemeinnützig oder privatnützig. Dass dieser Zweck wegen der Ausgestaltung der …”

doi.org/10.5771/9783845230429

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Grundrechte als Prinzipien

Martin Borowski

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 11 2007

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Die Ausgestaltung von Rechten S. 148-155

„… Rechtsnormen. III. Die Ausgestaltung von Rechten Häufig wird in Untersuchungen zur Grundrechtsdogmatik der …” „… Gedanke der Ausgestaltung bemüht, auch der Begriff der Konkretisierung wird gerne gebraucht.68 Nach …” „… Schutzbereichen“ gelten, daß sie der gesetzgeberischen Ausgestaltung bedürfen oder zugänglich seien.70 Letzteres …”

Außentheoretische Rechte S. 137-148

Die Gleichheitsrechte S. 394-455

„… „Ausgestaltung“63 verwendet wird, ist diese Position abzulehnen. Eine Abwägung zur Bestimmung des effektiven …” „… der Gesetzgeber sei hier nur an das Willkürverbot gebunden, ein Verstoß derartiger Ausgestaltungen sei …”

Literaturverzeichnis S. 456-488

„… Grundrechtsvorbehalt. Untersuchung über die Begrenzung und Ausgestaltung der Grundrechte, Baden-Baden 1998 Burgi, M …” „… Clérico, L., Die Struktur der Verhältnismäßigkeit, Baden-Baden 2001 Cornils, M., Die Ausgestaltung der …” „… einfachgesetzlichen Gewande. Untersuchung zur normativen Ausgestaltung der Freiheitsrechte, Tübingen 2000 Gentz, M …”

Die Reduktion des Grundrechts auf das Abwägungsergebnis S. 155-159

„… Ausgestaltungen oder Konkretisierungen des Schutzbereichs annimmt, deren Wirksamkeit von einer Abwägung abhängt …” „… das parallele Problem der vermeintlichen „Ausgestaltung“ grundrechtlicher Schutzbereiche. Wenn eine …” „… Falle rechtmäßiger vermeintlicher „Ausgestaltung“ Rechtswirkungen, denn das grundrechtliche Prinzip wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-23

„… Schranke 147III. Die Ausgestaltung von Rechten 148 1. Die „Pflicht zur Ausgestaltung“ als Inhalt eines …” „… grundrechtlichen Leistungsrechts 149 2. Die Ausgestaltung des Grundrechts selbst 151 a) Die ungebundene …” „… Ausgestaltung des Grundrechts 151 b) Die gebundene Ausgestaltung des Grundrechts 152 3. Die Ausgestaltung der …”

Zusammenfassung S. 159

„… mögliche Eigenschaft. Die „Ausgestaltung“ besitzt als selbständige Figur neben der zutreffend verstandenen …” „… wird. Wer die Ausgestaltung eines Grundrechts in diesem Sinne von Einschränkungen eines Grundrechts …”

Die Abwehrrechte S. 231-293

„… . Diese konstituierende und ausgestaltende Leistung des Gesetzgebers werde von der Außentheorie …” „… ein Gesetz führt gleichermaßen zu einer Beschränkung als auch einer Ausgestaltung. Das prima …” „… dieser Perspektive kommt es zu einer Ausgestaltung, Konstituierung oder Schaffung definitiven rechtlichen …”

Die fundamentale Struktur der Grundrechte S. 28-32

„… . et passim; Cornils, Die Ausgestaltung der Grundrechte, S. 40 et passim. 40 Eingehender zur …”

Zur Möglichkeit außentheoretischer Modelle im Leistungsbereich S. 175-209

„… aber seine Ausgestaltung im einzelnen.“ 98 Zu teleologischen Schlüssen vgl. Koch/Rüßmann, Juristische …” „… Gesetzgebers abhängig ist, handelt es sich um eine radikale Ausgestaltungstheorie im Bereich staatl icher …”

Zu Theorien immanenter Schranken als Innentheorien S. 39-45

„… Ausgestaltung von Rechten siehe 1. Teil, 3. Abschnitt, I. 3. 40 Kloepfer, HbStR VI, § 143, Rn 47; Lorenz …”

Sachregister S. 489-499

„… , 328, 401, 421 f., 446 Ausgestaltung 48, 148 ff., 175, 244, 266, 268, 378, 409, 419, 421 ff., 435 …”

Die grundrechtlichen Leistungsrechte im weiteren Sinne S. 293-394

„… als Ziel vor, nicht aber seine Ausgestaltung im einzelnen.“ 101 Siehe 2. Teil, 1. Abschnitt, II. 2. b …”

Die Relevanz der Unterscheidung zwischen Innen- und Außentheorie S. 45-54

„… Rechtsordnung aus „vernünftig“ ist. Ein Gesetz im Sinne einer Ausgestaltung der Freiheit nimmt dem einzelnen …”

Die Geschichte der Schrankentheorien S. 54-67

„… enthalten eine konkrete und positivrechtliche Ausgestaltung des großen Gedankens, daß der Mensch nicht im …”

Die Unterscheidung von Abwehr- und Leistungsrechten S. 209-228

„… Positionen möglich 30 Zur Ausgestaltung siehe bereits 1. Teil …”

Die Struktur der Grundrechte nach Gertrude Lübbe-Wolff S. 160-175

„… abhängig ist, handelt es sich um eine radikale Ausgestaltungstheorie im Bereich staatl icher Leistungen …”

Die Prinzipientheorie als rechtstheoretische Theorie S. 70-114

„… , Die Ausgestaltung der Grundrechte, S. 618 ff.), wird wesentlich dadurch verkompliziert, daß kollektive …”

doi.org/10.5771/9783845201191

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Digitale Kultur zum Pauschaltarif?

Seyavash Amini

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 62 2017

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Ausgestaltung eines Pauschalvergütungsmodells S. 213-318

„… 213 Teil 5: Ausgestaltung eines Pauschalvergütungsmodells Im Anschluss an die Identifizierung …” „… Pauschalvergütungsmodells zu beachten hätte, zu ermitteln (B). A. Ausgestaltung und Funktionsweise Ein Grund für die …” „… ____________________ 720 KREUTZER, Verbraucherschutz im Urheberrecht, S. 50. Teil 5: Ausgestaltung eines …”

Gegenstand und Ziel der Untersuchung S. 39-42

„… Ausgestaltung ein Pauschalvergütungsmodell legislativ, in Übereinstimmung mit nationalem, europäischem und …” „… einleitenden Problemaufriss, in dem aktuelle Tendenzen der Debatte um die künftige Ausgestaltung des …” „… Ausgestaltungsmodalitäten und der aufgezeigten Grenzen erörtert. Im letzten Teil wird, anknüpfend an die gefundenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… – Pauschalvergütungsmodelle 211 Inhaltsverzeichnis 15 Teil 5: Ausgestaltung eines Pauschalvergütungsmodells 213 A …” „… . Ausgestaltung und Funktionsweise 213 I. Sachlicher Anwendungsbereich 214 1. Erfasste Werke 215 a …” „… Anwendungsbereich 230 IV. Realisierung der Vergütung – Administrative Ausgestaltung 232 1. Bestimmung und …”

Problemaufriss S. 21-38

„… um die Ausgestaltung des Urheberrechts der Zukunft entfacht. „[D]ie Magna Charta der …” „… wieder zu vernehmen, wenn um die künftige Ausgestaltung des Urheberrechts gestritten wird.43 In …” „… Ausgestaltung vgl. HAGE/HITZFELD, in LOEWENHEIM/KOCH (Hrsg.), Praxis des Online-Rechts, S. 2 ff. Zur …”

Resümee und Ausblick – rechtspolitische Erwägungen S. 319-338

„… und in welcher Ausgestaltung ein Pauschalvergütungsmodell legislativ, in Übereinstimmung mit …” „… erleichtere nur die Verteilung der Einnahmen und ermögliche es, auf die Ausgestaltung der Kulturflatrate …” „… dabei ist, dass die künftige Ausgestaltung der juristischen Rahmenbedingungen eines jeden …”

Digitales Dilemma – Symptome von Fehlfunktionen im Urheberrecht? S. 81-148

„… wird.244 Als widersprüchlich wird auch die Ausgestaltung des Urheberrechts des Digitalen wahrgenommen …” „… Ausgestaltung zu eruieren? Offenbaren die als „digitales Dilemma“ bezeichneten Sachverhalte möglicherweise …” „… Tauziehen um die Ausgestaltung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter werden die Rechteinhaber in erster …”

Verzeichnis der verwendeten Literatur S. 345-377

„… -copyright.pdf (14.08.2015) Verzeichnis der verwendeten Literatur 349 Cornils, Matthias, Die Ausgestaltung …” „… der Grundrechte, Untersuchungen zur Grundrechtsbindung des Ausgestaltungsgesetzgebers, Tübingen 2005 …”

Pauschalvergütungsmodelle – systemimmanente Lösungen? S. 185-212

„… Ansätze in der Diskussion um die Ausgestaltung des Urheberrechts wendet. Teil 4 …” „… gesetzgeberische Ausgestaltung der Privatrechtsordnung und für die Rechtsanwendung durch die Zivilgerichte, DI …”

Gesellschaftliche und rechtliche Implikationen des digitalen Verwertungsumfelds S. 43-80

„… Rechtewahrnehmung in den Mittelpunkt der Debatten um die künftige Ausgestaltung des Urheberrechts.179 Ursprünglich …” „… Kontext 67 Verwertern erfährt seine Ausgestaltung in Einzel- oder Pauschalverträgen. Die Gesellschaften …”

Perspektiven des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft S. 149-184

„… EGRCh an die Charta gebunden sind und diese bei der künftigen Ausgestaltung des Immaterialgüterrechts …”

doi.org/10.5771/9783845283135

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Der Weg zum steuerlichen innerbetrieblichen Kontrollsystem aus kommunaler Sicht

Rainer Sebastian

2021

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Ausgestaltung eines kommunalen TCMS S. 103-177

„… 5 Ausgestaltung eines kommunalen TCMS Das Kapitel dient der Ergründung und der Zusammenstellung der …” „… angemessene und wirksame Ausgestaltung des TCMS in seinen Bestandteilen spricht. Um die Bestandteile eines …” „… , angemessene Ausgestaltung dieser sorgen. Es kann ebenso zur Bestimmung 103 des benötigten Ressourceneinsatzes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LVIII

„… .............................................................................. 5 Ausgestaltung eines kommunalen TCMS 103..................................... 5.1 Funktionen eines …” „… ........................................ 5.4 Organisatorische Ausgestaltung eines kommunalen TCMS 150............ 5.4.1 Organisatorische …” „… Koordination durch Standardisierung 168............................................... 5.5 Fazit: Ausgestaltung …”

Einführung eines kommunalen TCMS S. 178-312

„… verbunden, sollten die hierfür verantwortlichen Beschäftig‐ ten in den Ausgestaltungs- und …” „… werden, sollten die jeweils verantwortlichen Organisationseinheiten (je nach Ausgestaltung: Compliance …” „… scheiterndes Projekt Die Entscheidung die Ausgestaltung und Einführung eines kommunalen TCMS in einer …”

Empirie der Arbeit S. 87-102

„… Arbeit bereitet die weiterführen‐ den Überlegungen zur Ausgestaltung (Kapitel 5) und zur Einführung …” „… bietenden und Chancen versper‐ renden Umstände bei der Ausgestaltung und der Implementierung von Tax …” „… : • TCMS Verständnis • TCMS Ausgestaltung Ist • TCMS Ausgestaltung Soll • TCMS Einführung Eine …”

Begriffsvielfalt und deren Nutzbarmachung S. 56-86

„… ‐ gangderUnternehmensleitungmitdemThemaCompliancealsVorbildfunktionAuswirkungen auf die Ausgestaltung der unternehmensspezifischen Compliance ha‐ ben.209 205 Küting/Busch, 2009 …” „… Einführung eines TCMS und um die ebenso fehlende gesetzliche Vorgabe einer konkreten Ausgestaltung. Er …” „… . Die Ausgestaltung und Nutzung eines IKS kann dabei helfen, die systemimmanenten Risiken zu steuern und …”

Schlussfolgerungen der Arbeit S. 318-350

„… sind zu heterogen, als dass eine unmissverständliche, allgemeingültige Vorlage zur Ausgestaltung eines …” „… steuerlichen Pflichten ist ohnehin si‐ cherzustellen. Einzig der Ausgestaltungsweg bleibt den Kommunen …”

Modellbildung und die praktische Überführung S. 313-317

„… Muster-Dienstanweisung kann als Grundlage zur Ausgestaltung einer Steuer‐ funktion im kommunalen Anwendungsbereich …”

Stichwortverzeichnis S. 351-354

„… Erfolgsfaktor Ausgestaltung TCMS 176 Einführung TCMS 312 Ergebnisrechnung 218 Erklärungsherrschaft 265 …”

Das BMF-Schreiben vom 23.05.2016 zu § 153 AO S. 30-55

„… BMF keinerlei Vorgaben zur Ausgestaltung eines steuerlichen IKS macht, obliegt die strukturelle und …” „… Buchführungsunterlagen (§ 158 AO) zusätzlich. Da die Ausgestaltung, der Umfang und der Detailgrad der …”

Einleitung S. 1-29

„… “Ausgestaltung und Prüfung eines Tax Compliance Management Systems ge‐ mäß IDW PS 980“ veröffentlicht. Gemeinsam …”

doi.org/10.5771/9783748931409

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Ein regulatives Vertragsrecht für die Datenwirtschaft

Katharina Wunner

Series: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law

Volume 6 2022

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§ 3 Ausgestaltung eines vertragsrechtlichen Datenzugangsregimes S. 187-387

„… Ausgestaltung eines vertragsrechtlichen DatenzugangsregimesIm vorherigen Abschnitt hat sich gezeigt …” „… Wettbewerb (Hrsg.), Data Access, Consumer Interests and Public Welfare (2021), S. 255, 256.§ 3 Ausgestaltung …” „… ; BGH Urt. v. 19.11.1991 – X ZR 63/90, § 3 Ausgestaltung eines vertragsrechtlichen Datenzugangsregimes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… ein „regulatives Vertragsrecht“4.182ErgebnisIII. 184Ausgestaltung eines vertragsrechtlichen …” „… Pflichtenkategorien des § 241 BGBbb)248Inhaltliche Ausgestaltung und Konkretisierung des Zugangsrechtsb)251Umfang und …” „… Unterschiede zwischen Datenübertragungsszenarien im B2C- und B2B-Bereicha)277Inhaltliche Ausgestaltung und …”

§ 1 Einleitung S. 21-43

„… Ausgestaltung eines Datenzugangsregimes.20 Ganz in diesem Sinne zielt auch der jüngst vorgelegte Entwurf für …” „… Intensivierung der Datennutzung verlangen und Vorgaben hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung der …” „… Frameworks in the Digital Econ§ 1 Einleitung32Ausgestaltung eines Datenzugangsregimes, wobei insoweit vor …”

§ 5 Fazit und Synthese der Ergebnisse S. 416-442

„… , dass diesen im Rahmen der Ausgestaltung eines Datenzugangsregimes Rechnung zu tragen ist.II.1636 Siehe …” „… sowie dessen flexiblere Ausgestaltung die dem Zugangsverpflichteten drohenden Nachteile …” „… auf Teubner zurückgehenden Erwägungen hinsichtlich der Ausgestaltung sogenannter „Netzpflichten …”

§ 2 Begründung eines vertragsrechtlichen Ansatzes S. 44-186

„… Absatzchancen erhöht.192 Unabhängig von der konkreten Ausgestaltung des Sekundärmarktes setzt dessen …” „… Ausgestaltung des Data-Sharings erfolgt dieses regelmäßig nur im B2B-Bereich und ermöglicht einen …” „… realisieren, wäre es jedoch je nach konkreter Ausgestaltung des Zugriffsmechanismus erforderlich, diese …”

§ 4 Das vertragsrechtliche Datenzugangsregime in praktischer Anwendung S. 388-415

„… Falle der dispositiven Ausgestaltung der Rechtsposition ist mithin davon auszugehen, dass H das …” „… aber zumindest eine AGB-feste Ausgestaltung des Eigentumsrechts an Daten sprechen. In diesem Fall würde …” „… Datenzugangsregime in praktischer Anwendung392sprechende Ausgestaltung der Schrankenregelungen zu erzielen, ist …”

Literaturverzeichnis S. 443-474

„… Ausgestaltung, in: D. Aichberger-Beig/F. Aspöck/P. Leupold/J. Oelkers/St. Perner/M. Ramharter (Hrsg …” „… Handelsware – Zur verfassungskonformen Ausgestaltung des Datenrechts nach dem Vorbild des …” „… Erläuterung des gegenwärtigen Meinungsstands und Gedanken für eine zukünftige Ausgestaltung, CR 2016, S …”

doi.org/10.5771/9783748934134

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Verwaltungsmodernisierung in Niedersachsen

Ferdinand Müller-Rommel, Holger Meyer, Friederike Heins

2010

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Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Ausgestaltung der Bescheide S. 158-165

„… . Ausgestaltung der BescheideDie Verwaltung kann durch die Ausgestaltung ihrer Bescheide maßgebenden Einfluss auf …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Zusammenfassende Betrachtung S. 58-59

„… ; Ausnahmen in FachgesetzenBayern Abschaffung Bereichsausnahmen mit fakultativer AusgestaltungBerlin …” „… tritt am 31.12.2010 außer KraftMecklenburgVorpommernVorverfahren Fakultative Ausgestaltung und …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Bundesländer mit marginalen Ausnahmeregelungen S. 55-58

„… Bereichsausnahmen mit fakultativer AusgestaltungBerlin Vorverfahren Einzelne Bereichsausnahmen und Ausnahmen in …” „… Fakultative Ausgestaltung und Abschaffung des Vorverfahrens injeweils einigen Rechtsgebieten; Ausnahmen in …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Studentenwerken 1562. AusgestaltungderBescheide 158a) Aufnahme vonHinweisen 159b …” „… des gerichtlichen Vorverfahrens 228a) Fakultative Ausgestaltung des gerichtlichen Vorverfahrens 228b …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Verbesserung des gerichtlichen Vorverfahrens S. 228-230

„… ) Fakultative Ausgestaltung des gerichtlichen VorverfahrensEiner längeren Verfahrensdauer und damit verbundenen …” „… Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe auf direktem Wege. Von der fakultativen Ausgestaltung des …” „… fakultative Ausgestaltung des Widerspruchsverfahrens für statthaft erklärt wird.b) Einrichtung von …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Darstellung des gesetzgeberischen Optionsrahmens S. 224-228

„… zum 31.12.2009 befristet worden. Diese Ausgestaltung des Gesetzes ermöglicht eine ergebnisoffene …” „… erreichen, werden nachstehend zwei Vorschläge unterbreitet.a) Fakultative Ausgestaltung des gerichtlichen …” „… . Von der fakultativen Ausgestaltung des Widerspruchsverfahrens hat bisher der Landesgesetzgeber in …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Veränderungen im Hinblick auf das Ausgangsverfahren S. 147-158

„… . Maßgebenden Einfluss auf das Bürgerverhalten kann dabei die Ausgestaltung der Bescheide haben, indem …” „… Fällen. Für den Bereich des Verkehrsrechts wurde im Interview mit einem Landkreis auf die Ausgestaltung …” „… Vier-Augen-Prinzip bereits gesetzlich vorgeschrieben.2. Ausgestaltung der BescheideDie Verwaltung kann durch die …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Einleitung S. 17-21

„… auch durch die Gerichtsbarkeit überprüfen zu lassen. Unabhängig von der tatsächlichen Ausgestaltung …” „… . Auch die Ausgestaltung des Vorverfahrens differierte erheblich.6 Erst 1960 gelang es dem …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Bundesländer mit grundsätzlich abgeschafftem Vorverfahren S. 38-43

„… in Form einer fakultativen Ausgestaltung einhergehen. Die Bundesländer lassen sich derzeit in vier …” „… wird.59 Infolge der fakultativen Ausgestaltung des Vorverfahrens in diesen Bereichen hat der …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Ausblick S. 240

„… Untergliederung dieser Gruppe hinsichtlich einer fakultativen und verpflichtenden Ausgestaltung des gerichtlichen …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Die rechtspolitische Debatte auf Landesebene S. 37-38

„… Befristung oder einer Modifikation des Vorverfahrens in Form einer fakultativen Ausgestaltung einhergehen …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Die Kommunikation zwischen der Verwaltungsgerichtsbarkeit und der exekutiven Ebene S. 146-147

„… Ausgestaltung der Bescheide haben, indem zusätzliche bürgerfreundliche Hinweise aufgenommen werden oder auf die …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Aufbau und Inhalt der leitfadengestützten Experteninterviews S. 77-78

„… Ausgestaltung der Bescheide sowie der Kontakt und der Umgang mit den Bescheidempfängern erörtert wurden. In …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Auswahl der Interviewpartner auf Ebene der Judikative S. 78-80

„… neben Änderungen im Entscheidungsverfahren, die Ausgestaltung der Bescheide sowie der Kontakt und der …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Übergreifende Ergebnisse der Untersuchung S. 222-224

„… zum 31.12.2009 befristet worden. Diese Ausgestaltung des Gesetzes ermöglicht eine ergebnisoffene …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Auswahl der Rechtsgebiete S. 62-64

„… zugewiesen werden. Die nähere Ausgestaltung der Zuständigkeiten ergibt sich aus den einzelnen …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Benennung der ausgewählten Referenzkommunen S. 64-67

„… zugewiesen werden. Die nähere Ausgestaltung der Zuständigkeiten ergibt sich aus den einzelnen …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Interviewleitfaden für die sonstigen interviewten Körperschaften, Anstalten und Stiftungen öffentlichen Rechts S. 249-252

„… Einvernehmen mit den Betroffenen zu treffen?4. Ausgestaltung der Bescheide:a) Machen Sie von der Möglichkeit …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Die Informationslage der Exekutivorgane im Vorfeld der Aussetzung S. 132-146

„… wahrgenommen und auch hinsichtlich der Ausgestaltung kein Gestaltungsspielraum erkannt wurde.Die …” „… Bereiche über die Rechtsänderung informiert. Zudem wurden das Verfahren sowie die Ausgestaltung der …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Empfehlungen an die Landesregierung S. 230-234

„… fakultativen Ausgestaltung des Widerspruchsverfahrens in den Rechtsmaterien gemäß § 8a III Nds. AG VwGO würde …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Bundesländer mit bereichsspezifischen Ausnahmeregelungen S. 47-55

„… Umweltbereich.108 Die fakultative Ausgestaltung der Vorverfahren dient im Wesentlichen einer …”

doi.org/10.5771/9783845221496

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Inhaltsmoderation durch Intermediäre

Moritz von Saß

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 76 2024

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Kapitel 5 – Ausgestaltung der Nutzungsbedingungen S. 275-364

„… Kapitel 5 – Ausgestaltung der NutzungsbedingungenDass es den Intermediären grundsätzlich freisteht …” „… beider Ausgestaltung ihrer Nutzungsbedingungen nicht völlig frei sind. Viel‐mehr ergeben sich aus dem …” „… derAusgestaltung ihrer Nutzungsbedingungen zu beachten haben. Der Fokuswird in diesem Kapitel insbesondere auf die …”

Kapitel 8 – Schutzmöglichkeiten der Nutzer S. 467-506

„… Ausnahme der sog. Faktenchecks1791) erstrecken.1792b. Ausgestaltung des BeschwerdeverfahrensAuch die …” „… Ausgestaltung des Beschwerdeverfahrens wird bis zu einem gewis‐sen Grad in Art. 20 DSA geregelt. Art. 20 Abs. 1 …” „… Ausgestaltung des Beschwerdever‐fahrens und die Bearbeitung der Beschwerden.18073. Beschwerdeverfahren nach Art …”

Zusammenfassende Thesen S. 513-520

„… Nutzungsbedingungen außerdem auf Änderungsklauseln gestütztwerden.Kapitel 511. Geht es um die Ausgestaltung der …” „… konkrete Schuldverhältnis.12. Auf nationaler Ebene hat das AGB-Recht für die Ausgestaltung …” „… Inhaltskontrolle.Vor allem aus § 307 BGB ergeben sich verschiedene Vorgaben für ihreAusgestaltung. Unzulässig sind u. a …”

Kapitel 6 – Durchsetzung der Nutzungsbedingungen S. 365-456

„… Ausgestaltung derNutzungsbedingungen gelten für die Plattformbetreiber unabhängig vonkonkret vorgenommenen …” „… Ausgestaltung direkt aus den Grundrechten derBeteiligten her, nimmt man dem einfachen Gesetzgeber jede …” „… Ausgestaltung der Nutzungsbedingungenzur Sprache gekommen1508 und bestimmt, dass Medienintermediäre …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… als VertragsbestandteilC. 234Zusammenfassung zu Kapitel 4D. 274– Ausgestaltung der …” „… . 272Zwischenergebnis4. 273Zusammenfassung zu Kapitel 4D. 274– Ausgestaltung der …” „… nachArt. 20 DSA1.468Beschwerdefähige Entscheidungena. 469Ausgestaltung des Beschwerdeverfahrensb. 470 …”

Einleitung S. 37-52

„… (Inhalts-)Moderation(content moderation) bezeichnet.8I. Entwicklung der InhaltsmoderationDie gegenwärtige Ausgestaltung der …” „… na‐tionaler und europäischer Ebene für die Ausgestaltung der Nutzungsbedin‐gungen existieren. Auf beiden …” „… Vorgaben für die abstrakte Ausgestal‐tung der Kommunikationsstandards oder die konkrete Durchsetzung …”

Kapitel 7 – Moderation ohne vertragliche Regelung S. 457-466

„… wurde festge‐stellt, dass die wirksame Einbeziehung und Ausgestaltung von Nutzungsbe‐dingungen für die …” „… für Plattformbetreiber umso wichtiger, beider Ausgestaltung der Nutzungsbedingungen die in dieser …”

Schlussbetrachtung S. 507-512

„… weitreichendes Ermessen hinsichtlich der Ausgestal‐tung ihrer Kommunikationsstandards zusteht. Letztlich ist dies …”

Literaturverzeichnis S. 521-544

„… Medien und Grundrechte – Zur Dritt‐wirkung der Meinungsfreiheit und Ausgestaltung einer dienenden …”

Kapitel 3 – Grundrechtlicher Rahmen S. 79-198

„… Ausgestaltung ihrer allgemeinen Geschäftsbe‐dingungen zu beachten haben.192 So müssen die Klauselwerke nach Art …” „… argumentiert, dass sich Art. 14 Abs. 4 DSA über den Wortlaut hinausauch auf die Ausgestaltung der …” „… durch Gottesdienst, Unterricht, Bräuche und Riten zu beken‐nen“. Die Ausgestaltung von Art. 10 Abs. 1 …”

Kapitel 4 – Grundlegendes zum Nutzungsvertrag S. 199-274

„… Plattform geht.746 Die genaue Ausgestaltung bestimmterEinzelfunktionen ist für ihn tendenziell von …” „… Ausgestaltung der Nutzungsbedin‐gungen geht.846II. Ordentliche KündigungNicht immer liegt jedoch ein …”

doi.org/10.5771/9783748916352

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Strafgewaltkonflikte in der Europäischen Union

Frank Zimmermann

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 14 2014

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Die Ausgestaltung des Regelungsvorschlags S. 369-455

„… vermeidet.Die Ausgestaltung des RegelungsvorschlagsDie folgenden Ausführungen sollen aufzeigen, wie ein …” „… ) Die Ausgestaltung des Regelungsvorschlags369ausschließen. Ebenso muss festgelegt werden, ab welchem …” „… seines Wohnsitzes am wenigsten beeinträchtigt wird.B) Die Ausgestaltung des Regelungsvorschlags371 …”

Gründe für Überschneidungen der staatlichen Strafgewalten S. 70-137

„… Straftatengegenüber Amtsträgern, obwohl die Ausgestaltung und Reichweite dieserTatbestände sich natürlich im Einzelnen …” „… diesen Gedanken zurückgreifen, wird auch an der Ausgestaltung ihrerVorschriften weitgehend deutlich, dass …” „… dieses Anknüpfungspunktes nur auf die völkerrechtlichen Abkommen verwiesen, so dass deren Ausgestaltung …”

Die traditionelle (einzelstaatliche) Perspektive: Beeinträchtigung von Individual- und Staatsinteressen S. 137-214

„… einer fremden Strafrechtsordnung zu überantworten, an deren Ausgestaltung er nicht teilhaben konnte.448 …” „… Ausgestaltung seines Auslieferungsrechts zu gewährleisten.Drittens sah das Gericht einen Inlandsbezug schon dann …” „… gesprochendarin, den ihm völkerrechtlich zugebilligten und durch die Ausgestaltungdes nationalen Strafrechts …”

Harmonisierung und gegenseitige Anerkennung als Grundpfeiler der europäischen Strafrechtspflege S. 36-70

„… eine direkte Einflussnahme auf die Ausgestaltung der nationalen Strafvorschriften einzig im Rahmen der …” „… des Vertrags von Lissabon das europäischeGemeinschaftsrecht Einfluss auf die Ausgestaltung des …” „… in StrafsachenSchon seit jeher haben die großen Spielräume der einzelnen Staaten bei derAusgestaltung …”

Schlussbemerkungen S. 455-458

„… Ausgestaltung ihrer Strafgewalt zugesteht, ist das Strafanwendungsrecht der Mitgliedstaaten überaus …”

Auswahl eines geeigneten Lösungskonzeptes S. 320-369

„… Konzepte istdie konkrete Ausgestaltung des Regelungsvorschlags zu klären (B)).Auswahl eines geeigneten …” „… . Anhaltspunkte für deren Ausgestaltung lassen sichder Harvard Draft Convention nicht entnehmen. Die – für die …” „… seiner genauen, sehr mathematisch gehaltenen Ausgestaltung nicht überzeugt, stellt doch der …”

Zielsetzung und Gang der Arbeit S. 31-36

„… Umfang identische Rechtsvorschriften in allen Mitgliedstaatengelten. Je nach der Ausgestaltung solcher …”

Vorwort S. 7-23

„… Erweiterte und flexibilisierteZuständigkeitshierarchieb)368Die Ausgestaltung des RegelungsvorschlagsB) 369 …”

Zusammenfassung in Thesen S. 458-469

„… . Aufgrund des weiten Spielraums, den das Völkerrecht den Staaten beider Ausgestaltung ihrer Strafgewalt …”

Die europäische Perspektive: Erfordert Unionsrecht eine Lösung für Strafgewaltkonflikte? S. 214-251

„… daraufnimmt, wie die Mitgliedstaaten ihre Strafgewalt ausgestalten, muss flexibelgenug sein, um besonderen …” „… aber auch selbst ein Interesse an einer klaren Ausgestaltung der mitgliedstaatlichen Strafgewalten, um …”

Ansätze zu einer umfassenden Auflösung von Strafgewaltkonflikten S. 300-320

„… eines dieser Konzepte istdie konkrete Ausgestaltung des Regelungsvorschlags zu klären (B)).Auswahl eines …”

Fragmentarische Lösungsansätze für Strafgewaltkonflikte S. 254-300

„… Ausgestaltung bzw. Handhabung und lie-ßen sich de lege ferenda beheben. Für die Auflösung von …”

doi.org/10.5771/9783845253626

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Frauenförderung in der Wissenschaft durch Professorinnenprogramme

Ute Sacksofsky, Berit Völzmann

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 46 2018

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C. Zur Ausgestaltung der Berufungsverfahren S. 40-79

„… Zur Ausgestaltung der Berufungsverfahren Im Rahmen der Umsetzung des …” „… A.I.1. 40 Zu der genauen Ausgestaltung des Zusammenspiels von Hochschule und dem antragstellenden …” „… . 11. C. Zur Ausgestaltung der Berufungsverfahren 42 Gang der Prüfung Zu untersuchen ist somit, wann …”

B. Zur Rechtmäßigkeit der geschlechtsspezifischen Ausgestaltung des Leibniz-Professorinnen-Programms S. 18-39

„… Zur Rechtmäßigkeit der geschlechtsspezifischen Ausgestaltung des Leibniz-Professorinnen-Programms …” „… Ausgestaltung Frauenförderprogramme zulässig sind, ist juristisch umstritten. Beschränkungen der Zulässigkeit …” „… geschlechtsspezifischen Ausgestaltung 20 werden“.19 Dieses grundsätzlich bestehende Verbot der Verwendung des Merkmals …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… 09:20 Inhaltsverzeichnis EinleitungA. 7 Zur Ausgestaltung des Leibniz-Professorinnen-ProgrammsI. 7 …” „… Umfeld II. 13 Gang der UntersuchungIII. 16 Zur Rechtmäßigkeit der geschlechtsspezifischen Ausgestaltung …” „… des Leibniz- Professorinnen-Programms 3. 36 5 Vereinbarkeit mit dem AGGIII. 38 Zur Ausgestaltung der …”

A. Einleitung S. 7-17

„… . Fokussiert auf dieses Programm sollen die Rechtmäßigkeit der geschlechtsspezifischen Ausgestaltung derartiger …” „… (II.). Im Anschluss wird der Gang der Überlegungen skizziert (III.). Zur Ausgestaltung des …” „… und Förderung von Ausgründungen. I. Zur Ausgestaltung des Leibniz-Professorinnen-Programms 9 Anträge …”

doi.org/10.5771/9783845290379

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Das Recht des Beschuldigten auf effektive Verteidigung

Christian Augustin

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 21 2013

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Ausgestaltung des Ombudswesens S. 286-287

„… geboten wäre.Ausgestaltung des OmbudswesensDie Ombudsstelle1428 sollte nur auf Antrag einer der am …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-20

„… )236Satzgers Ansatz der Ausgestaltung derBeteiligungsrechte als „Obliegenheit“dd)237Schünemanns …” „… deutsche Recht: Einführung einerQualitätssicherungspflicht6.267Konkrete Ausgestaltung der …” „… der englischen RechtsordnungI. 285Vor- und Nachteile eines OmbudswesensII. 285Ausgestaltung des …”

Informationssammlung durch Evaluation anwaltlicher Dienstleitung S. 288-290

„… sich auch bei den Rechtsanwältenan. Bei der konkreten Ausgestaltung der Evaluation wäre ebenfalls …” „… (je nach tatsächlicher Ausgestaltung des Angebots) vermutlich nur diesubjektiven Empfindungen des …”

Vor- und Nachteile eines Ombudswesens S. 285-286

„… geboten wäre.Ausgestaltung des OmbudswesensDie Ombudsstelle1428 sollte nur auf Antrag einer der am …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 331-334

„… “. Anleihen für die konkrete Ausgestaltung des Ombudswesens finden sich dabei in der englischen Rechtsordnung …”

Bedenken gegen eine Stärkung der Beschuldigtenrechte im Ermittlungsverfahren S. 218-221

„… lehnt eine partizipatorische Ausgestaltung des Ermittlungsverfahrens weitgehend ab, da es sich um eine …”

Vereinfachung durch Modifikation der Widerspruchslösung S. 321-325

„… Ausgestaltung durchden Bundesgerichtshof auch nur dann zur intendierten Verfahrensbeschleunigung1600 Meyer-Mews …”

Ausweitung erfolgsorientierter Vergütungselemente S. 296-301

„… insgesamt in mehr alsfünfzig Staaten, allerdings mit unterschiedlicher inhaltlicher Ausgestaltung und …”

Fehlerkompensation durch den Zurechnungsausschluss von Verteidigungsfehlern S. 149-154

„… Widerspruchslösung in ihrer aktuellen Ausgestaltung hat der Bundesgerichtshof eine informelle Präklusionsregelung …”

Verlängerung des Strafverfahrens S. 184-189

„… Bestandteil enthält. Diesesfordere eben nicht nur eine faire Ausgestaltung und Anwendung des …”

Vorschläge zur Stärkung der Verteidigungsrechte im Ermittlungsverfahren S. 226-255

„… Strafrechtspflege.Satzgers Ansatz der Ausgestaltung der Beteiligungsrechte als „Obliegenheit“Satzger möchte zur Lösung dieses …” „… Konfliktes die Beteiligungsrechte „nur“ als„Obliegenheit“ der Strafverfolgungsbehörden ausgestalten. „Die …”

Literaturverzeichnis S. 335-363

„… Grundlagen und praktische Ausgestaltung; ZStW 115 (2003) S. 815Jahn, Matthias: Das Zivilrecht der …” „… Ausgestaltung; Diss. iur. Zürich Luzern 1941Zuck, Rüdiger: Die berufsrechtlichen Pflichten des Rechtsanwalts …”

Erschwerung/Verkomplizierung effektiver Verteidigung S. 27-42

„… ,57 andererseits ist für ein rechtstaatliches Strafverfahren die „waffengleiche“ Ausgestaltung des …”

Geschichte der Unabhängigkeit – der Kampf um die freie Advokatur S. 197-212

„… Ausgestaltung der Strafprozessordnung ist, wie Roxin zutreffend festgestellt hat, ein Seismograph für die …”

Einführung einer sanktionierbaren Fortbildungspflicht S. 258-273

„… . 31 (31).267Konkrete Ausgestaltung der QualitätssicherungspflichtWie eine derartige …”

Vereinfachung des Revisionsrechts S. 302-321

„… konkreten Ausgestaltung des strafprozessualenRechtsbehelfs wegen einer „Verletzung des Rechts auf effektive …”

doi.org/10.5771/9783845244341

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