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Staatliches Haushaltsrecht

Matthias Zier, Kathleen Kösterke

Series: Sächsische Lehrbriefe

Volume 7 2022

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3. Haushaltsgesetz und Haushaltsplan S. 23-59

„… Verpflichtungsermächtigungen. Als Anlagen folgen dann ggf. noch die Wirtschaftspläne der Staatsbetriebe oder Übersichten über …” „… ‒ Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement ‒ Wirtschaftsplan ‒ Erfolgsplan gesamt 131 Anlage zu …” „… Kapitel 04 11 ‒ Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement ‒ Wirtschaftsplan ‒ Erfolgsplan …”

6. Kassenwesen und Buchführung S. 129-174

4. Haushaltsgrundsätze S. 60-79

„… und 3 SäHO). Die Einzelansätze (Konten) erscheinen nur in den Wirt-schaftsplänen (s. dazu auch Erl …”

doi.org/10.5771/9783748914808

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Ökonomische Bedingungen publizistischer Vielfalt

Loris Russi

Series: Reihe Medienökonomie

Volume 4 2013

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Auswahl und Definition der Untersuchungsobjekte S. 150-161

„… das Konzept der Wirtschaftspläne auf der Produzentenseite genannt werden.79 Es geht davon aus, dass …” „… Wirtschaftsplan aufnehmen. „[A]lle Unternehmen, die in ihrem Wirtschaftsplan die Entscheidungen anderer …” „… ) strategisch in ihrem Wirtschaftsplan vor allem nach der nationalen Konkurrenz orientieren (z.B. Corriere della …”

Die Konzepte von Wettbewerb und Markt S. 45-59

„… Unterscheidung liegt jedoch auch hier vor, weil in einem Markt Wirtschaftspläne in einer arbeitsteiligen Welt …”

doi.org/10.5771/9783845246970

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Recht der Eigenbetriebe und der Kommunalunternehmen in Bayern

Norbert Schulz, Monika Wager

2021

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Eigenbetriebsverordnung (EBV) S. 205-213

„… § 11 Wirtschaftsjahr § 12 Leitung des Rechnungswesens § 13 Wirtschaftsplan ABSCHNITT 1 ALLGEMEINES § 1 …” „… verantwortlich. § 13 Wirtschaftsplan (1) 1Der Eigenbetrieb hat vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen …” „… Wirtschaftsplan aufzustellen. 2Dieser besteht aus dem Erfolgsplan und dem Vermögensplan. (2) Der Wirtschaftsplan …”

Teil I Recht der Eigenbetriebe S. 15-122

„… . 3 EBV) – Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan als Pflichtanlage des Haushaltsplans (Art. 65 Abs …” „… Eigenbetrieb gemäß §§ 13 bis 15 EBV ein Wirtschaftsplan, bestehend aus Erfolgsplan und Vermögensplan …” „… § 6 KommHV-Kameralistik). Ein entsprechender Auszug ist dem Wirtschaftsplan beizufügen (§ 16 EBV …”

Verordnung über Kommunalunternehmen S. 243-250

„… die Unternehmenssatzung ein hiervon abweichendes Wirtschaftsjahr bestimmen. § 16 Wirtschaftsplan (1) 1 …” „… Das Kommunalunternehmen hat vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan …” „… aufzustellen. 2Dieser besteht aus dem Erfolgsplan und dem Vermögensplan. 3Dem Wirtschaftsplan ist ein …”

Teil II Recht der Kommunalunternehmen S. 123-204

„… Feststellung des Wirtschaftsplans und des Jahresabschlusses, 3. die Festsetzung allgemein geltender Tarife und …” „… Beginn eines jeden Wirtschaftsjahrs einen Wirtschaftsplan, bestehend aus Erfolgsplan und Vermögensplan …” „… dem Wirtschaftsplan ein eigener Stellenplan und eine eigene Stellenübersicht beizufügen. Eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… .......................................................................... § 13 Wirtschaftsplan 63 …” „… ................................................................................................... § 16 Wirtschaftsplan 178 …”

Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung (VwvEBV) S. 214-233

„… der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs müssen bei der Aufstellung aufeinander abgestimmt werden. § 13 …” „… Abs. 2 EBV schreibt vor, unter welchen Voraussetzungen der Wirtschaftsplan unverzüglich zu ändern ist …” „… Wirtschaftsplan.14 17.2 Nach Art. 42 Abs. 215 KommZG kann die Verbandsversammlung eines Zweckverbands beschließen, …”

Stichwortverzeichnis S. 257-262

„… Art. 88 GO/2.1.2 Wirtschaftsjahr § 11 EBV; § 15 KUV Wirtschaftsplan § 13 EBV; § 16 KUV Z …”

MUSTERSATZUNG für Eigenbetriebe bayerischer Städte und Gemeinden S. 234-242

„… Änderung des Wirtschaftsplanes 6. Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 7. Feststellung des …”

Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen „XY“ vom ...Anstalt des öffentlichen Rechts der Gemeinde X S. 251-256

„… , Gebühren und Beiträge 7. Feststellung und Änderung des Wirtschaftsplans 8. Bestellung des Abschlussprüfers …”

doi.org/10.5771/9783748912385

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Wettbewerb und Gesellschaft

Dirk Lothar Gelfort

Series: Wirtschaftssoziologie | Economic Sociology

Volume 2 2017

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Selektionen S. 99-104

„… planerischer Selbstständigkeit gefällten Wirtschaftspläne werden schrittweise einander angepasst, nachdem die …” „… im Regelfall zu erwartenden Ungleichgewichte Preisbewegungen auslösen und auf die Wirtschaftspläne …” „… ist, kann der nächste Schritt einer Anpassung gefasster, aber divergierender Wirtschaftspläne sich …”

doi.org/10.5771/9783845280189

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Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Peter Blum (ed.), Hubert Meyer (ed.)

2022

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§ 176 Genehmigungen S. 934-938

„… , die nach § 130 Abs. 3 für die Haushalts- oder Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Kommune erteilt …” „… auch auf die Haushalts- oder Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe beziehen kann. (2) Absatz 1 gilt …” „… Abs. 3 NKomVG erforderlichen Genehmigungen von Haushalts- oder Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe …”

§ 130 Sondervermögen S. 759-761

„… Haus-haltsplans können ein Wirtschaftsplan aufgestellt und die für die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen …” „… angehängt. Dieser sieht vor, dass anstelle eines Haushaltsplans ein Wirtschaftsplan auf-gestellt und die für …” „… aufgestellten Haushalts- oder Wirtschaftspläne und die neuesten Jahresab-schlüsse der Sondervermögen, für die …”

§ 145 Organe der kommunalen Anstalt S. 811-815

„… oder den Wirtschaftsplan sowie 5 die Feststellung des Jahresabschlusses und die Ergebnisverwendung. 4 …” „… Haushaltsplan oder den Wirtschaftsplan entscheidet. Nach der amtl. Begründung dient dies vor allem dem Zweck …” „… Wirtschaftsplan vor, gelten für die Haushalts- und Wirtschaftsführung der kommunalen Anstalt die Bestimmungen für …”

§ 131 Treuhandvermögen S. 761-762

„… Haushaltsplans ein Wirtschaftsplan auf-gestellt und die für die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der …” „… Um-stellungsaufwand zu vermeiden (LT-Drs. 17/578 S. 19). Die zuletzt aufgestellten Haushalts- oder Wirtschaftspläne …”

§ 175 Bestellung von Beauftragten S. 932-934

„… und 7 gelten für Genehmigungen, die nach § 130 Abs. 3 für die Haushalts- oder Wirtschaftspläne der …” „… nach Satz 7 Nrn. 1 bis 3 auch auf die Haushalts- oder Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe beziehen kann …”

§ 140 Eigenbetriebe S. 801-804

„… Beschluss über den Haushalts- oder den Wirtschaftsplan und den Höchstbetrag der Liquiditätskredite der …” „… gegenüber dem Wirtschaftsplan (§ 15 Abs. 3 EigBetrVO) und dass § 288 HGB im Jahresabschluss keine Anwendung …”

§ 58 Zuständigkeit der Vertretung S. 304-339

„… Wirtschaftsplan und den Höchstbetrag der Liquiditätskre-dite der Eigenbetriebe, 10. den Jahresabschluss, den …” „… Haushalts-/Wirtschaftsplan, Höchstbetrag der Liquiditätskredite der Eigenbetriebe (Absatz 1 Nr. 9a) Der mit Gesetz vom …” „… Vertre-tung über den Haushalts- oder den Wirtschaftsplan und über den Höchstbetrag der Liqui-ditätskredite der …”

§ 144 Unterstützung der kommunalen Anstalt durch die Kommune S. 810-811

„… anderen Unternehmen 4. den Haushaltsplan oder den Wirtschaftsplan sowie 5 die Feststellung des …”

§ 147 Sonstige Vorschriften für die kommunale Anstalt S. 816-817

„… . 4, 120 Abs. 2, 122 Abs. 2 NKomVG) nicht für die Anstalten. Der Haushalts- oder Wirtschaftsplan muss …”

§ 129 Beschlussverfahren zu den Abschlüssen, Bekanntmachung S. 756-759

„… Haus-haltsplans können ein Wirtschaftsplan aufgestellt und die für die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen …”

§ 148 Umwandlung und Veräußerung von Unternehmen und Einrichtungen S. 817-821

„… , 122 Abs. 2 NKomVG) nicht für die Anstalten. Der Haushalts- oder Wirtschaftsplan muss der …”

§ 32 Bürgerbegehren S. 168-194

„… Haushalts- und Wirtschaftspläne der Ei-genbetriebe, sowie über die kommunalen Abgaben und die …” „… - und Wirtschaftspläne der Eigenbe-triebe sowie die kommunalen Abgaben und die privatrechtlichen …”

§ 110 Allgemeine Haushaltsgrundsätze, Haushaltsausgleich S. 648-665

„… Wirtschaftspläne der ausgeglieder-ten Bereiche und der Haushaltsplan der Kommune selbst zusammengefasst werden …”

doi.org/10.5771/9783748914815

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Theoretische Volkswirtschaftslehre

Rudolf Richter

2020

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I. Zum Hintergrund S. 1-10

„… Im Allgemeinen Gleichgewicht müssen die Wirtschaftspläne der Einzelnen miteinander kompatibel sein …” „… individuellen Wirtschaftspläne besteht darin, eine allgemeine Rechnungseinheit wie Geld zu verwenden und die …” „… Koordination der individuellen Wirtschaftspläne der Bildung von Konkurrenzpreisen auf Märkten zu überlassen …”

doi.org/10.5771/9783828875494

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Browse Volumes: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Volume 17 (1984) Issue 4 ISSN Online: 2941-9603

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Peter Halblützel (Hrsg.), Hans Werner Tobler (Hrsg.), Albert Wirz (Hrsg.) Dritte Welt: Historische Prägung und politische Herausforderung S. 531-532

„… Britisch-Westindien ( 1 944- 1 952) Dietmar Rothermund, Die Anfänge der indischen Wirtschaftsplanung im Zweiten …” „… Institut ))Wirtschaftsplanung« nach wie vor überwiegend dazu genutzt wird, ein Schreckbild zu liefern …” „… : Wirtschaftsplanung in Entwicklungsländern wissenschaftlich zu erfassen, vor allem auch die Gründe herauszuarbeiten …”

doi.org/10.5771/0506-7286-1984-4

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Hilfe zur Selbsthilfe

Sabine Holtz (ed.)

2016

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Peter Messmer Entstehung und Entwicklung der Wohn- und Pflegeangebote im Wohlfahrtswerk S. 242-267

„… den Jahresberichten und Wirtschaftsplänen für den Zeitraum 1972 bis 2015 lässt sich folgende …” „… ab Anfang der 1980er Jahre.17 In den Wirtschaftsplänen 1988/89 bilden Umstrukturierungsmaßnahmen …” „… Markenzeichen der Wohlfahrtswerk-Einrichtungen wurde. In den Wirtschaftsplänen der folgenden 30 Jahre finden …”

Rainer Lächele, Hanna Reiss Strukturen für das Wohlfahrtswerk: Rechtsformänderung und innere Professionalisierung S. 218-241

„… über Wirtschaftsplanung, Finanzierungs- und Pflegesatzfragen (für Heimleiter), dem …”

Anmerkungen S. 292-327

doi.org/10.5771/9783845276083

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Theoretische Volkswirtschaftslehre

Rudolf Richter

2023

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I. Zum Hintergrund S. 1-10

„… gespielt wird.10Im Allgemeinen Gleichgewicht müssen die Wirtschafts-pläne der Einzelnen miteinander …” „… Koor-dinationsproblems der individuellen Wirtschaftspläne besteht darin, eine allgemeine Rechnungseinheit wie Geld zu …” „… verwen-den und die Koordination der individuellen Wirtschaftspläne der Bildung von Konkurrenzpreisen auf …”

doi.org/10.5771/9783828878204

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Deutsches Beamten-Jahrbuch Bundesrecht Jahresband 2022

Walhalla Fachredaktion

2022

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Gesetz über eine Versorgungsrücklage des Bundes S. 695-699

„… getrennt zu halten.§9 WirtschaftsplanDas Bundesministerium des Innern, für Bauund Heimat stellt ab dem 1 …” „… einenWirtschaftsplan auf.§10 Jahresrechnung(1) Die Deutsche Bundesbank legt dem Bun-desministerium des Innern, für Bau …” „… , insbesondere bei den Anlagerichtlinienund dem Wirtschaftsplan. Zur Jahresrech-nung ist seine Stellungnahme …”

doi.org/10.5771/9783802956225

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Sozialwirtschaft

Browse Volumes: Sozialwirtschaft

SW Volume 29 (2019) Issue 5 ISSN Online: 2942-3481

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Stefan Löwenhaupt Controlling als Gestaltung von Zukunft S. 28-29

„… : 1. Strategische Steuerung 2. Risikomanagement 3. Wirtschaftsplanung und Budgetierung 4 …” „… Begriffsdefinition für einen spezifischen Standard, beispielsweise die Wirtschaftsplanung oder die Erfolgs- und …” „… Aspekte der Sozialwirtschaft« herausgearbeitet, die beispielsweise speziell bei der Wirtschaftsplanung …”

doi.org/10.5771/1613-0707-2019-5

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Die Gemeinde als Unternehmer

Andreas Gaß, Josef Popp

2021

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Anlagen S. 267-350

„… Wirtschaftsführung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung § 10 Jahresabschluss, Lagebericht, Prüfung § 11 Wirtschaftsjahr …” „… Dienstverhältnisse der Vorstandsmitglieder; 3. Feststellung und Änderung des Wirtschaftsplans; 4. die Festsetzung …” „… außerplanmäßige Mehrausgaben über … Euro (Nettobeträge); - Mehraufwendungen, die den im Wirtschaftsplan …”

Stichwortverzeichnis S. 351-360

„… – Verwaltungsrat 163 – Vorstand 161 – Wirtschaftsplan 175 KommWFP 66 Kompetenzverteilung 41, 160, 207 …” „… Wirtschaftlichkeitsbetrachtung 31 Wirtschaftsplan 154, 175, 210 Wirtschaftsprüfer 209, 221, 247 Wohnungsbau 132 Z …”

Kommunalunternehmen S. 159-178

„… Feststellung des Wirtschaftsplans und des Jahresabschlusses; – die Festsetzung allgemein geltender Tarife und …” „… Kommunalunternehmen ist verpflichtet, vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen, der …” „… nicht gegenseitig deckungsfähig (§ 18 Abs. 5 KUV). Zum Wirtschaftsplan ist ein Stellenplan und eine …”

Eigenbetriebe S. 145-158

„… entsprechende Planung. Deshalb verlangt auch die Eigenbetriebsverordnung in § 13 einen Wirtschaftsplan, der vor …” „… den Haushalt der Gemeinde auswirken kann. Auch hier gilt, dass der Wirtschaftsplan unverzüglich zu …”

GmbH & Co. KG S. 217-224

„… geltenden Vorschriften ein Wirtschaftsplan mit fünfjähriger Finanzplanung zu erstellen (Art. 94 Abs. 1 Satz …”

Zweckverband S. 179-190

„… es sich um einen Eigenbetrieb oder ein Kommunalunternehmen, so ist ein Wirtschaftsplan zu erstellen …”

Die Gemeinde und ihre Unternehmensbeteiligungen S. 251-266

„… , Wirtschaftspläne, Quartalsberichte etc.); – Beteiligungssteuerung: Überwachung operativer Prozesse des Unternehmens …”

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 191-214

„… alljährlich ein Wirtschaftsplan und eine fünfjährige Finanzplanung nach den Vorschriften der …”

doi.org/10.5771/9783748931416

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Medienkonvergenz und der Relevante Produktmarkt in der euopäischen Fusionskontrolle

Katerina Dimitrakopoulou

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 57 2007

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Alternativkonzepte: Sachgerecht und überhaupt durchsetzbar? S. 183-191

„… , hochspekulativ und daher als Kriterium abzulehnen830. 2. Das Konzept der Wirtschaftspläne Nach dem Konzept …” „… ihrer Wirtschaftspläne als Spiegel der zu erwartenden Reaktionen der Marktgegenseite und der anderen …” „… Marktes, 544-545. 832 Sog. Konzept der Wirtschaftspläne, wonach alle diejenigen Unternehmen einem …”

Bedarfsmarktkonzept: Konkretisierung der Austauschbarkeit S. 120-133

„… (...) wohl hinnehmen müssen“ (936, Fn. 44). Diese Ansicht ist auf das Konzept der Wirtschaftspläne …” „… ungeeignet, den objektiven Rahmen für die Begrenzung des Wirtschaftsplanes zu liefern. Das Verhältnis der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Thesen 183 2. Das Konzept der Wirtschaftspläne 184 3. Das Konzept der parametrischen Interdependenz 185 4 …”

doi.org/10.5771/9783845202129

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Verschuldung im Mehrebenensystem

Katleen Knop

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 105 2008

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Nebenhaushalte des Bundes S. 79-95

„… Wirtschaftsplan des Sondervermögens abzustellen. Danach dürfen die Einnahmen aus Krediten die Summe der im …” „… Wirtschaftsplan des jeweiligen Sondervermögens veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten …” „… Wirtschaftsplan zu fassen –, vermag aber dem Zweck der Vorschrift am besten gerecht werden. Diesem Ergebnis …”

Nebenhaushalte der Länder S. 165-169

„… Investitionen in den Haushalts- oder Wirtschaftsplan eingestellt werden. Ausnahmen sind nur zulässig zur Abwehr …”

Sachregister S. 449-454

„… Wirtschafts- und Währungsunion 323 f.; 327; 362 f. Wirtschaftsplan 85 f.; 88; 91; 93; 168; 406; 410 …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 403-426

„… bedarf. Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der im Wirtschaftsplan des jeweiligen Sondervermögens …” „… Höhe der Summe der Ausgaben für Investitionen in den Haushalts- oder Wirtschaftsplan eingestellt werden …”

Literaturverzeichnis S. 427-448

„… , Wirtschaftsplanung und Bundesbankautonomie, Baden-Baden 1969 Färber, Gisela, Zur extremen Haushaltsnotlage Berlins …”

Instrumente S. 246-268

„… Faber, Wirtschaftsplanung, S. 18; Höfling, Staatsschuldenrecht, S. 430. 151 Vgl. Höfling …”

Landesrechtliche Vorgaben S. 178-240

„… Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (Wirtschaftsplan). Allerdings finden einige Vorschriften der …” „… Haushaltswirtschaft mit besonderen Maßgaben – oder es können anstelle eines Haushaltsplans Wirtschaftspläne …”

doi.org/10.5771/9783845209708

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Hochschulgovernance

Mathias Neukirchen, Etienne Emmrich

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 22 2022

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Anhang 2: HTW-Satzung S. 213-233

„… Kuratoriums,10. die Stellungnahme für das Kuratorium zum Entwurf des Wirtschaftsplanes und die Koordinierung …” „… Studium,4. Kommission für Haushalt und Wirtschaftsplanung. In der ständigen Kommission für Lehre und …” „… Entgeltordnungen,6. die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan,7. der Erlass verbindlicher Leitlinien zur …”

4. Organe der Hochschule und ihre Teile S. 84-165

„… Ausstattung und Mittelverteilung und genehmigt die Wirtschaftspläne.Der Hochschulrat gemäß § 52 NdsHG hat nach …” „… Zentralen Einrichtungen (Nr. 3), der Gebühren- und Entgeltsatzungen (Nr. 5), des Wirtschaftsplans (Nr. 6 …” „… und des Wirtschaftsplans. Ihm obliegt die Aufsicht über die Wirtschaftsführung des Präsidiums und die …”

Anhang 1: Regelungsbedarf für die HTW-Satzung nach der Änderung des Berliner Hochschulgesetzes S. 207-212

„… 21 (Wirtschaftsplan) HTW-Satzung erforderlich.Anhang 1: Regelungsbedarf für die HTW-Satzung210Norm …”

2. Hochschulgovernance: wissenschaftspolitischer, rechtlicher und organisationaler Rahmen S. 25-72

„… - und Wirtschaftsplan, so Geis42.Die Hochschulen sind selbst Träger des Grundrechts auf …” „… Beschlussfassung über die) Struktur- und Entwicklungsplanung, der Vollzug von Haushalts- bzw. Wirtschaftsplänen der …” „… Mitwirkungsbefugnisse des Kollegialorgans Senat an den Entscheidungen des Vorstands über den Wirtschaftsplan und die …”

3. Berliner Hochschulgesetz. Grundordnung (Satzung) und Handlungsrahmen der HTW S. 73-83

„… Verfahren zur Aufstellung des Wirtschaftsplans regelt § 21 HTW-Satzung. §§ 22-23 HTW-Satzung normieren …”

doi.org/10.5771/9783748935964

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