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Zwischen Formalismus und Freiheit

Christoph-Maximilian Zeitler

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 662 2010

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Die Verfassungsreformen unter Ephialtes und Perikles S. 27-29

„… geleistet.Die Verfassungsreformen unter Ephialtes und PeriklesDie Befreiung Griechenlands von den Persern …” „… konnte,99 leitete als athenischer Staatsmann grundlegende Verfassungsreformen ein.100 Nach dessen …” „… Selbstregulierung des Volkeswie in der Verfassungsreform des Ephialtes bzw. Perikles.111 Und in der Tat erreichtedie …”

Vorwort S. 7-12

„… Reformatoren3. 23Drakona) 24Solonb) 25Kleisthenes und der Ostrakismos4. 26Die Verfassungsreformen unter …”

Kleisthenes und der Ostrakismos S. 26-27

„… einenwichtigen Beitrag geleistet.Die Verfassungsreformen unter Ephialtes und PeriklesDie Befreiung Griechenlands …”

Das Recht während des Peloponnesischen Krieges S. 29-30

„… Verfassungsreform des Ephialtes bzw. Perikles.111 Und in der Tat erreichtedie Polis gerade durch ihre …”

doi.org/10.5771/9783845221472

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Familienrecht in Chile

Ursula Pohl

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 7 2013

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Verfassungsreformen unter der Regierung Allende S. 58-61

„… Constitucional) wurde eingeführt.237Verfassungsreformen unter der Regierung AllendeIn der Regierungszeit des …”

Die Verfassung von 1925 und Verfassungsreformen von 1943 bis 1970 S. 57-58

„… Die Verfassung von 1925 und Verfassungsreformen von 1943 bis 1970Die Verfassung von 1925 besteht …” „… Verfassungsreformen unter der Regierung AllendeIn der Regierungszeit des Präsidenten Salvador Allende Gossens vom 4 …”

Ergebnis S. 65-67

„… Unverletzlichkeit der Wohnung.In der Regierungszeit von Präsident Allende gab es 1971 drei Verfassungsreform-Gesetze …” „… festgelegt. Diese Bestimmung gilt nachden seit 1989 durchgeführten Verfassungsreformen weiter. Das Thema …” „… Gleichberechtigung derGeschlechter. Schließlich wurden in der Verfassungsreform von 2005 etliche demokratisch nicht …”

Die Verfassung von 1833 mit Garantie der Gleichheit vor dem Gesetz S. 56-57

„… 1924 kam es zu einigen Verfassungsreformen, die sichum Fragen wie Wahlrechtsänderungen oder …” „… und Verfassungsreformen von 1943 bis 1970Die Verfassung von 1925 besteht aus X Kapiteln mit insgesamt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Die Verfassung von 1925 und Verfassungsreformen von 1943bis 19706.57Verfassungsreformen unter der …”

Verfassungsänderungen ab 1989 S. 63-65

„… Unverletzlichkeit der Wohnung.In der Regierungszeit von Präsident Allende gab es 1971 drei Verfassungsreform-Gesetze …” „… Streitkräfteexistiere.272 Dieser Zustand wurde durch die Verfassungsreform von 2005 beendet.Die persönlichen Rechte wie …” „… einem Gesetz zusammengefasst, dem sogenannten Verfassungsreformgesetz vom August 1989.266 Zuvor fand am …”

Sonstige Gesetze, Kinder und Jugendliche betreffend S. 218-219

„… vom 30.8.2004– Gesetz zur Ergänzung der Verfassungsreform No. 20.050 vom 26.8.2005– Ehegesetz No …”

In der Arbeit vorkommende Gesetze S. 217-218

„… Verfassungsreform No. 20.050 vom 26.8.2005– Ehegesetz No. 19.947 vom 17.5.2005Sonstige Gesetze, Kinder und …” „… . 18.802 vom 9.6.1989– Verfassungsreformgesetz No. 18.825 vom 17.8.1989– Eingeborenen Gesetz No. 19.252 vom …”

Die Verfassung von 1828 ohne Regelung zu Familie und Gleichheit S. 55-56

„… Jahren 1871 bis 1924 kam es zu einigen Verfassungsreformen, die sichum Fragen wie Wahlrechtsänderungen …”

Familie als fundamentaler Kern der Gesellschaft in der Verfassung von 1980 S. 61-63

„… Verfassungsreformgesetz vom August 1989.266 Zuvor fand am 30. Juli1989 ein Referendum über den Inhalt dieses Gesetzes …” „… , also Männer und Frauen). Schließlich hat das Verfassungsreformgesetz vom August 2005 eine Entschlackung …”

Keine Reformen im Familienrecht vor 1989: Weder in der Regierungszeit Allende noch unter der Militärregierung S. 90-92

„… offiziellen Angaben –mit 52 % gegen Pinochet ausging, kam es zu dem Verfassungsreformgesetz von1989.411 Nach …”

Neuregelung der güterrechtlichen Situation der Frau unter Abänderung der Verfassung von 1980 S. 92-99

„… dem Verfassungsreformgesetz von1989.411 Nach Durchführung der ersten demokratischen Wahlen am 14 …”

Schlussbetrachtung S. 204-214

„… Verfassungsänderungen an der Konstitution der Militärjunta aus dem Jahr 1980 in ein Verfassungsreformgesetz gepackthätte …”

doi.org/10.5771/9783845247489

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Konfliktregulierung in multinationalen Demokratien

Bettina Petersohn

Series: Schriften zum Föderalismus

Volume 3 2013

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Konfliktverschärfung zwischen Verfassungsreform und Separation S. 77-82

„… Verfassungsreform und SeparationNach dem Wechsel der Regierungen auf Bundesebene (1984) und in Quebec (1985) gewann …” „… Verfassungsänderungen oder die Möglichkeit zum opting-out bei Verfassungsreformen und ein Veto bei Veränderungen der …” „… Erneuerung des kanadischen Gesellschaftsvertrags das erklärte Ziel der Verfassungsreform. Die Forderungen …”

Fazit: Konfliktakkommodierung, Föderalismus und Verfassungsreformen in multinationalen Demokratien S. 245-251

„… 2457 Fazit: Konfliktakkommodierung, Föderalismus und Verfassungsreformen in multinationalen …” „… Richard Simeon hatten in ihren Arbeiten zu Verfassungsreformen in etablierten Demokratien auf die …” „… Entscheidungsprozessen – meist Verfassungsreformen –, in denen über diese Machtverteilung verhandelt wird, als auch die …”

Theorien zur Akkommodierung von Konflikten mit Hilfe von Verfassungsreformen S. 34-38

„… VerfassungsreformenTheoretische Überlegungen zur Akkommodierung von Konflikten in multikulturellen oder multinationalen …” „… 342 Theoretischer Analyserahmen und UntersuchungsdesignVerfassungsreformen, die auf Akkommodierung …” „… Struktur und Verfassungsreformprozessen.Die nachfolgend theoretisch abgeleiteten Hypothesen zum Verhältnis …”

Der Patriation Prozess als kritische Weggabelung für Prozessmuster von Verfassungsreformen S. 167-172

„… Weggabelung für Prozessmuster von VerfassungsreformenVerfassungsreform und die Verabschiedung einer …” „… wiederaufgenommen Gesprächen zu Verfassungsreformen die Einführung einer neuen Änderungsformel an die Einführung …” „… die Verfassungsreform vor, also eine direkte Legitimierung durch Volksabstimmung an Stelle der …”

Institutionalistische Föderalismustheorie und Verfassungsreformprozesse S. 38-40

„… in Verfassungsreformprozessen niederschlägt. Da Verfassungsreformen im gleichen politischen System …” „… Gruppen, sondern auch Änderungen der Prozessmuster von Verfassungsreformen. Kontrollmöglichkeiten oder …” „… Frage gestellt wird. Forderungen nach weiteren Verfassungsreformen sind daher wahrscheinlich und können …”

Verfassungsreformprozesse zur Regionalisierung S. 205-208

„… föderale Verfassungsreformen reproduziert (siehe auch Petersohn 2011). Die Besetzung der Kulturräte mit …” „… Verfassungsreformprozesse zur RegionalisierungDer Prozess zur Regionalisierung Belgiens war ähnlich langwierig und von …”

Verfassungswandel in multinationalen Demokratien S. 26-30

„… der Akkommodierung von Diversität mit Hilfe föderaler Verfassungsreformen stellt daher eine bestehende …” „… Gesellschaft als auch Dezentralisierung und Föderalisierung werden über Verfassungsreformen oder impliziten …” „… Verfassungsreformen werden verschiedene Arten des Verfassungswandels ohne Textänderung unterschieden, wie …”

Zusammenfassung: Kritische Weggabelung und lock-in auf föderale Prinzipien S. 190-193

„… in Verfahrensfragen zu Verfassungsreformen eingegriffen und dennoch ähnlich wie bei der Patriation …” „… Separation als Prozess, der einer Verfassungsreform ähnlich ist und in seiner Durchführung den föderalen …” „… Verfassungsreformen im Zeitverlauf verschiedene Muster auf. In den ersten Jahrzehnten nach der Staatsgründung …”

Ziele und Aufbau der Arbeit S. 30-33

„… . Unter Prozessgestaltung fallen sowohl die formalen Regeln und Prozesuren einer Verfassungsreform …” „… territorial konzentrierten Gemeinschaft nach Beteiligung oder Vetorechten im Zuge einer Verfassungsreform …” „… Repräsentation, sondern auch auf besonderen Verfahren für Verfassungsreformen beruht.1.4 Ziele und Aufbau der …”

Fallauswahl S. 52-59

„… Weiterentwicklung der Theorie föderaler Verfassungsreformen in multinationalen Kontexten. Diese theoretische …” „… Gründung und die Bearbeitung der Gemeinschaftskonflikte mit Hilfe von Verfassungsreformen und föderalen …” „… Transformationsstaaten können Verfassungsreformen und Variationen in Reformprozessen aufgrund der noch instabilen …”

Reformprozesse entlang der Verfassungsänderungsformel von 1831 S. 193-196

„… 1935.2 Muster der Verfassungsreform in BelgienProzesse von Verfassungsreformen in Belgien spiegeln …” „… Sprachenkonflikt übertragen. Die Verknüpfung mit Prozessen von Verfassungsreformen fand zu einem Zeitpunkt statt …” „… daraus folgenden Dynamiken betrafen sowohl den Verhandlungsprozess zu Verfassungsreformen als auch die …”

Erklärungsfaktoren für die Unterschiede im Erfolg S. 240-244

„… Rückwirkungen auf die Möglichkeiten, Wandel durch Verfassungsreformen zu erzielen. Obwohl in Kanada föderale …” „… Verfassungsreformen unter nahezu unerreichbare Zustimmungshürden gestellt wurden und manche Autoren auch von einer …” „… formale Erfolg einzelner Verfassungsreformen in Belgien mehr destabilisierende Konsequenzen als der …”

Dominanz föderaler Prinzipien in Kanada S. 222-229

„… intergouv. AbkommenKonfliktregulierung durch Verfassungsreform(-reformversuche)Konfliktregulierung auf …” „… von Verfassungsreformen getrennt voneinander im Zeitverlauf in Kanada und Belgien untersucht. Der …” „… Verfassungsreformen ausgeprägt worden war, existierten in Belgien bereits fest verankerte Mechanismen der Konkordanz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Verfassungsreformen 372.1.2 Institutionalistische Föderalismustheorie und Verfassungsreformprozesse 382.1.3 …” „… Verfassungsreform von föderalen Strukturen“ (FOR 1667/9-1) gefördert.BUT_Petersohn_0217-6.indd 4 14.11.13 10:245 …” „… Verfassungsreform von föderalen Strukturen“ eröffnete für drei Jahre (2008-2011) nahezu ideale Forschungsbedingungen …”

Historisch-institutionalistische Ansätze und Muster von Reformprozessen S. 40-44

„… Verfassungsstruktur weiter in Frage gestellt werden.H2(b): Bleiben Prozessmuster von Verfassungsreformen trotz …” „… für weitere, föderale Verfassungsreformen sein können.Der in der Föderalismustheorie aufgestellte …” „… des historischen Institutionalismus sind für die Analyse von föderalen Verfassungsreformen und den …”

Prozessverläufe vor der Patriation der Verfassung S. 163-167

„… VerfassungsreformenVerfassungsreform und die Verabschiedung einer Änderungsformel rückten mit dem Wahlsieg der Parti Québécois 1976 …” „… profitierte (Brady 1958: 58-59).Neben diesen unilateralen Änderungen wurden Verfassungsreformen seit Beginn …” „… Mitsprachemöglichkeit einzuräumen. Als Muster für die Verhandlungen zu den genannten Verfassungsreformen dominierten …”

Subkonstitutioneller Wandel und Sezession als Verfassungsänderung S. 187-190

„… Akkommodierung gesellschaftlicher Gruppen aus. Verfassungsreformen kamen nach 1992 lediglich in Form bi- oder …” „… . Teilweise griffen sie jedoch direkt auf die in den Verfassungsreformen diskutierten Vorschläge zurück …” „… Bundesebene genutzt 188wurde, werden Vertreter der Territorien seit den Debatten zu Verfassungsreformen …”

Zustimmungserfordernisse im Rahmen der neuen Verfassungsänderungsformel S. 172-174

„… föderalen Verfassungsreformen wurden. Auch wenn nicht jede einzelne Provinz ein Veto in Verfassungsreformen …” „… Zusammensetzung des Supreme Court sowie Änderungen an den Zustimmungshürden für Verfassungsreformen selbst. Beide …” „… veränderten RatifikationsbedingungenUnmittelbar im Anschluss an die Verfassungsreform 1982 wurden die …”

Reformprozesse unter veränderten Ratifikationsbedingungen S. 174-181

„… Verfassungsreformkonferenzen die Anliegen der Ureinwohner diskutiert werden sollten. Mit der Verfassungsreform von 1982 waren …” „… Verfassungsreform 1982 wurden die Verhandlungen zu weiteren Reformen fortgesetzt, die sich hauptsächlich um zwei …” „… . Entsprechend der Vereinbarungen drehten sich die ab 1983 stattfindenden Verhandlungen zu Verfassungsreformen um …”

Der BNA Act 1867 als Verfassung ohne Verfassungsänderungsformel S. 160-163

„… anderen wurde die Annahme formuliert, dass in Föderalstaaten auch bei Prozessen der Verfassungsreform der …” „… für Verfassungsreformen in beiden Fällen bereits etablierte, aber nicht formalisierte Muster der …” „… Staatsorganisation.5.1 Muster der Verfassungsreform in KanadaDie Gründung Kanadas als Subjekt britischer Herrschaft …”

Dimensionen des Vergleichs S. 46-50

„… aufgestellten Fragen. Im Kern dreht es sich um die Möglichkeiten, die Prozesse von Verfassungsreformen so zu …” „… Verfassungsreformen könnte sich hier als Dreh- und Angelpunkt der Ausbalancierung und damit des langfristigen Erfolgs …” „… hinaus auf Interaktionen zwischen institutionalisierten Regeln der Verfassungsreform und dem Wandel der …”

Operationalisierung des Erfolgs der Akkommodierung multinationaler Konflikte S. 44-46

„… territorialen Ordnung, welche durch eine Neugestaltung der Aushandlungsprozess von Verfassungsreformen ausgelöst …” „… auf mehreren Dimensionen angesiedelt sein. Erstens geben die Ergebnisse der Verfassungsreform …” „… Kern dreht es sich um die Möglichkeiten, die Prozesse von Verfassungsreformen so zu gestalten, dass …”

Versäumte Akkommodierung im Zuge der Patriation 1982 S. 71-77

„… die Diskussionen um umfassende föderale Verfassungsreformen aufzunehmen.3.1.5 Versäumte Akkommodierung …” „… Anstoß zur Wiederaufnahme der Diskussionen über Verfassungsreformen, die seit den 1930er Jahren bereits …” „… Veto in zukünftigen Verfassungsreformen gewann durch das gestiegene Selbstbewusstsein an Bedeutung …”

Föderale Reformen als Teil von Verfassungsänderungen S. 122-126

„… Wirtschaftspolitik. Neben Forderungen nach Änderungen der Kompetenzverteilung durch Verfassungsreformen stieg auch …” „… Bundesebene siehe auch Chrétien 1990: 291-292). Parallel zu den Verhandlungen zu Verfassungsreformen führten …” „… subkonstitutionellen Vereinbarungen enthielt die Verfassungsreform von 1982 ebenfalls Änderungen im Verhältnis zwischen …”

Veränderte Akteurskonstellationen durch Parteienspaltungen S. 203-205

„… Sprachenkonflikts angepasst. Die im Rahmen von Verfassungsreformen zum Tragen kommende Konkordanz richtete sich …” „… regionalistischer Parteien, deren Ziel die Föderalisierung des Landes war. Bevor die erste Verfassungsreform zur …” „… ihre Lebensdauer als eigenständige Partei begrenzt. Bevor die zweite Verfassungsreform zur Einführung …”

Dominanz der Bipolarität des (Sprach-)Konflikts in Belgien S. 229-234

„… Verfassungsreformen oder die Anerkennung als distinct society ermöglicht hätte, lässt sich damit jedoch nicht …” „… Verfassungsreformen, einfachen und SondergesetzenKonfliktregulierung auf dem Weg einfacher GesetzePendeln zwischen …” „… Uminterpretation konkordanter Aushandlungsmuster war bereits vor der ersten Verfassungsreform 1970 im Gang und …”

Föderalisierung als Mittel der Konfliktregulierung und aktuelle Konflikte S. 103-106

„… Verfassungsreform 1970 verabschiedet.3.2.5 Föderalisierung als Mittel der Konfliktregulierung und aktuelle …” „… KonflikteMit der ersten Verfassungsreform 1970 wurden zunächst drei Kulturgemeinschaften, später in …” „… Tourismus. Die Verfassungsreform von 1993 schloss formal die 17 Der Streit um die Katholische Universität …”

Sonderregelungen für Brüssel als eigenständige Region S. 144-147

„… Asymmetrien zu, die im Zuge der Verfassungsreformen vermieden worden waren. Die Flämische Gemeinschaft umfasst …” „… institutionelle Ausgestaltung der Region Brüssel zustande.Die Verfassungsreform von 1988 stärkte generell die …” „… institutionellen Zusammenlegung in nachfolgenden Verfassungsreformen auch der Region Wallonien, der Französischen …”

Belgien als Föderalstaat S. 147-150

„… Verfassungsreform 1993 (auch Sankt-Michels Abkommen genannt) komplettiert. Mit der Reform wurde Belgien als …” „… Reformen zuvor beinhaltete die Verfassungsreform als dritten Bestandteil eine Erhöhung der Autonomie und …” „… Ergebnis der Verfassungsreformen verblieben in der Zuständigkeit der föderalen Ebene das Justizwesen und …”

Zusammenfassung: Kritische Weggabelung und pfadabhängige Stabilisierung der Konfliktregulierung S. 108-110

„… Verfassungsreformen erst spät als Mittel zum Einsatz kommen. Für einen relativ langen Zeitraum dominierten einfache …” „… der ersten Verfassungsreform 1970 und bleibt für die nachfolgenden Jahrzehnte charakteristisch …” „… . Hinsichtlich der Ergebnisse der Verfassungsreformen wird jedoch immer wieder auf bereits existierende …”

Zusammenfassung: Lock-in der Entscheidungsmuster auf die Bipolarität des Gemeinschaftskonflikts S. 219-221

„… föderalen und VerfassungsreformenTri-Parteien-Abkommen zwischen Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen …” „… Verfassungsreformen erhalten. Durch die Dominanz der Parteien und ihrer Führungen wird zweitens die Wahl eines …” „… Regeln zur Verfassungsreform weitgehend unberücksichtigt. Die anfängliche Bestellung der gliedstaatlichen …”

Der Reformprozess zum Charlottetown Accord als demokratisches Experiment S. 181-187

„… Quebec in Verfassungsreformen diskutieren. Die Spicer Commission hatte daher den eher vage und breit …” „… der Veröffentlichung der Regierungsvorschläge für eine umfassende Verfassungsreform setzten in der …” „… gesellschaftlicher Gruppen aus. Verfassungsreformen kamen nach 1992 lediglich in Form bi- oder multilateraler …”

Die Staatsreform 2000/2001 als erste Reform im Föderalstaat S. 212-219

„… Verfassungsreform von 1993 war die Mehrheit der Parlamentarier überzeugt davon, dass dies nicht die 46 Jean-Luc …” „… mit den Vorsitzenden der Regierungsparteien über die Verfassungsreform.213letzte Reform gewesen sein …” „… zuvor nicht Bestandteil der Erklärung zur Verfassungsreform vor den Wahlen 1999 gewesen war. Diese …”

Veränderung von Konfliktlage und Zielen beider Sprachgemeinschaften S. 100-103

„… diesem Beispiel folgten, wurde die erste Verfassungsreform 1970 verabschiedet.3.2.5 Föderalisierung als …” „… Mittel der Konfliktregulierung und aktuelle KonflikteMit der ersten Verfassungsreform 1970 wurden …” „… Transportwesen, Strukturpolitik, Agrarpolitik oder Tourismus. Die Verfassungsreform von 1993 schloss formal die …”

Föderale Entwicklung zwischen Weltwirtschaftskrise und Quiet Revolution S. 119-122

„… 119um die Abgrenzung der Zuständigkeiten keine Forderungen nach föderalen Verfassungsreformen …” „… Arbeitslosenversicherung per Verfassungsreform an die Bundesebene zu übertragen.In der Rentenpolitik waren ebenfalls beide …” „… durch Verfassungsreformen stieg auch die Unterstützung für die Unabhängigkeitsbewegung, die eine Reform …”

Regionalisierung S. 141-144

„… nicht weniger konfliktbehaftet als Verfassungsreformen (Deschouwer 2009b: 178). Als weiteres Element …” „… , fügte dem System insgesamt aber Asymmetrien zu, die im Zuge der Verfassungsreformen vermieden worden …” „… Brüssel zustande.Die Verfassungsreform von 1988 stärkte generell die Gemeinschaften und Regionen durch die …”

Konfliktregulierung durch subkonstitutionellen Wandel S. 82-85

„… Verfassungsreform zu berücksichtigen. Basierend auf den vorgeschlagenen Reformen wurde nach dem Referendum 1995 eine …” „… Verfassung, insbesondere föderale Verfassungsreformen wurden aber gleichzeitig nahezu unmöglich gemacht …” „… Kompetenzen in zukünftigen Verfassungsreformen ablehnten. Zum anderen verabschiedete das House of Commons …”

Subkonstitutioneller föderaler Wandel S. 130-135

„… ihres Regierungsprogramms, während weitere Debatten um Verfassungsreformen nicht für nötig befunden …” „… , flexiblen Konzept bewertet werden. Im Vergleich mit föderalen Verfassungsreformen ergeben sich dennoch …” „… Wandel in Kanada weitgehend unterhalb der Ebene der Verfassungsreform durch Uminterpretation bestehender …”

Konkordanz als Konfliktregulierungsmuster S. 196-197

„… 196Bei der zweiten Verfassungsreform, mit der die Demokratisierung vervollständigt wurde, zeigte …” „… Verfassungsreform wurde letzlich im Jahr 1919 verabschiedet. Erste Entscheidungen über die Reform fielen somit …”

Kausale Mechanismen und Prozessrekonstruktionen S. 50-52

„… von Verfassungsreformen sowie die Richtung des Wandels werden in diesem Sinne durch die zeitliche …” „… Fällen, sondern auch auf die Weiterentwicklung der Theorie föderaler Verfassungsreformen in …” „… Untersuchung mehrerer Verfassungsreformprozesse innerhalb eines Staates, die sich natürlich nicht unabhängig …”

Konfliktregulierung durch Sprachpolitik S. 68-71

„… Gemeinschaften insgesamt neu auszuhandeln und die Diskussionen um umfassende föderale Verfassungsreformen …” „… Provinz Quebec lieferte einen Anstoß zur Wiederaufnahme der Diskussionen über Verfassungsreformen, die …”

Erfolg der Akkommodierung der Gemeinschaftskonflikte im Vergleich S. 237-240

„… Rückwirkungen auf die Möglichkeiten, Wandel durch Verfassungsreformen zu erzielen. Obwohl in Kanada föderale …” „… Verfassungsreformen unter nahezu unerreichbare Zustimmungshürden gestellt wurden und manche Autoren auch von einer …” „… Verfassungsreformprozessen, wurden die Forderungen der Flamen umfassender bedient als die der Quebecer. Legt man für die …”

Gescheiterte Erhöhung der föderalen Asymmetrien S. 126-130

„… Prinzip erfolgreich durchsetzen, weil Quebec ein Veto in Verfassungsreformen und damit eine Änderung der …” „… um Verfassungsreformen nicht für nötig befunden wurden. Hinsichtlich der föderalen Erneuerung zielte …” „… Verfassungsreformkonferenzen zur Akkommodierung der Forderungen der Ureinwohner abgehalten worden waren27, kehrten die …”

Reformprozess zur Föderalisierung Belgiens S. 208-212

„… als erste Reform im FöderalstaatBereits während der parlamentarischen Debatten zur Verfassungsreform …” „… mit den Vorsitzenden der Regierungsparteien über die Verfassungsreform. …”

Der Prozess zur ersten Dezentralisierung als kritische Weggabelung S. 197-203

„… Föderalisierung 45 Die geplante Verfassungsreform enthielt neben den Beziehungen zwischen den Gemeinschaften und …” „… Sprachenkonflikts angepasst. Die im Rahmen von Verfassungsreformen zum Tragen kommende Konkordanz richtete sich …”

Zusammenfassung: Pfadabhängiger Wandel mit hoher Flexibilität S. 135-137

„… Wandel in Kanada weitgehend unterhalb der Ebene der Verfassungsreform durch Uminterpretation bestehender …”

Sprachpolitik und Sprachenkonflikte vor der Gründung Belgiens S. 92-94

„… von Verfassungsreformen scheitern hingegen ähnlich wie vor 1982. Quebec erhält zudem die geforderte …”

Befriedung und Verschärfung der Konflikte im Zeitverlauf S. 106-108

„… Verfassungsreformen erst spät als Mittel zum Einsatz kommen. Für einen relativ langen Zeitraum dominierten einfache …”

Das Verhältnis von shared rule und self-rule S. 154-156

„… Zusammenfassung: Dualer Pfad der Föderalisierung ohne lock-inMit der ersten Verfassungsreform 1970 treten …”

Zusammenfassung: Dualer Pfad der Föderalisierung ohne lock-in S. 156-159

„… .4.2.7 Zusammenfassung: Dualer Pfad der Föderalisierung ohne lock-inMit der ersten Verfassungsreform 1970 …”

Literaturverzeichnis S. 252-281

„… (2007). Verfassungsreformen in Bundesstaaten - Fallstricke und Auswege. Zeitschrift für Staats- und …” „… (1993). Verfassungsreform als politischer Prozeß. Die Öffentliche Verwaltung 46(20), 881-889.Benz …” „… Main: Suhrkamp Verlag.Schultze, Rainer-Olaf (1997). Verfassungsreform als Prozeß. Zeitschrift für …”

Zusammenfassung: Pendeln zwischen Anerkennung und Assimilierung und spätes lock-in auf das Personalitätsprinzip S. 89-92

„… Konfliktakkommodierung auf dem Wege von Verfassungsreformen scheitern hingegen ähnlich wie vor 1982. Quebec erhält zudem …” „… ausführlicher Adam 2007) setzen sich zwar in den intensiven Verfassungsreformdebatten fort, kommen aber insofern …”

Überprüfung der Hypothesen S. 234-237

„… Verfassungsreform. Die Verankerung individueller Rechte in der Verfassung und die Stärkung der Interessengruppen …” „… formulierten Fragen zielte auf die Rolle der Muster von Verfassungsreformprozessen bei der Akkommodierung von …” „… Gemeinschaftskonflikten. Die Persistenz der Forderungen Quebecs nach einem Veto in Verfassungsreformprozessen sowie bei …”

Macht- und Kompetenzverteilung im BNA Act 1867 S. 111-115

„… Restrukturierung im Rahmen von Verfassungsreformen gleich, während föderaler Wandel sich in Kanada innerhalb der …”

Kulturautonomie für die Gemeinschaften S. 137-141

„… Verfassungsrevision von 1970 wider. Im Zuge dieser Verfassungsreform wurden Gemeinschaften und Regionen als …”

Die Reform des neuen Föderalstaates 2000/01 S. 150-154

„… erfolgt auf dem Weg bilateraler Regierungsgespräche und bedarf weder einer Verfassungsreform noch eines …”

Föderale Konflikte und Machtverschiebungen zwischen Bund und Provinzen nach der Staatsgründung S. 115-119

„… Konflikte 119um die Abgrenzung der Zuständigkeiten keine Forderungen nach föderalen Verfassungsreformen …”

Konföderation und British North America Act S. 60-65

„… Interessen im Rahmen von Verfassungsreformen vollständig zu akkommodieren, verschärfte den Konflikt bis hin …”

Anerkennung von Differenzen in multinationalen Demokratien S. 15-23

„… in Verfassungsreformen zur Anerkennung dieser Diversität erschwert (Keating 2001a: 20-21). Da keine …” „… Ausgestaltung der Verfassungsreformprozesse selbst, der Frage nach 19Offenheit und Geschlossenheit und dem …” „… nach mehr Mitsprache in nachfolgenden Verfassungsreformprozessen sein, damit die einmal gewährte …”

Tabellenverzeichnis S. 11

„… 11TabellenverzeichnisTabelle 2.1: Ausgewählte Verfassungsreformprozesse in Kanada 58Tabelle 2.2 …” „… : Ausgewählte Verfassungsreformprozesse in Belgien 59Tabelle 3.1: Wahlergebnisse regionalistischer …”

Befriedung und Verschärfung der Konflikte im Zeitverlauf S. 85-89

„… Verfassungsreformdebatten ausgegangen werden. Während der Debatten um den Prozess der Abspaltung gewann die Parti Québécois …” „… Verfassungsreformdebatten konnte die PQ die Unzufriedenheit der Quebecer Bevölkerung mit dem Status quo erfolgreich in …”

doi.org/10.5771/9783845246314

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Deutsche Kontroversen

Alexander Gallus (ed.), Thomas Schubert (ed.), Tom Thieme (ed.)

2013

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Frank Decker Direktwahl der Ministerpräsidenten – eine Verfassungsreform für die Länder S. 309-321

„… Direktwahl der Ministerpräsidenten – eine Verfassungsreform für die Länder Frank Decker 1. Die …” „… ff. Direktwahl der Ministerpräsidenten – eine Verfassungsreform für die Länder 311 Vergleich …” „… – eine Verfassungsreform für die Länder 313 zu einer stärkeren Betonung der Eigenständigkeit der Länder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Verfassungsreform für die Länder 309 Florian Grotz Direkte Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland: Was kann …”

Roland Sturm Der deutsche Föderalismus – nur noch ein Ärgernis? S. 297-309

„… des Föderalismus weg, hinterließ bei der Verfassungsreform 1994 kaum Spuren im Grundgesetz und wandte …” „… Verfassungsreform für die Länder Frank Decker 1. Die Renaissance der Direktwahlidee in den 1990er Jahren Die …”

Florian Grotz Direkte Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland: Was kann der Bund von den Ländern lernen? S. 321-333

„… Enquete-Kommission „Verfassungsreform“, die unter Kanzler Willy Brandt vom Bundestag eingesetzt worden war …” „… der Enquete-Kommission „Verfassungsreform“, BT-Drs. 7/5924, S. 54. 321 Seitdem hat sich die …”

Adolf Kimmel Die V. französische Republik: Entdeckung eines neuen Systemtyps oder eine „wissenschaftliche Fata Morgana“? S. 251-263

„… Verfassungsreform von 2008 vorbereitete. Adolf Kimmel 256 sammlung auskommen.18 Schon bei der Ernennung des …”

doi.org/10.5771/9783845245119

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Demokratisierung der Deutschen

Tim Schanetzky (ed.), Tobias Freimüller (ed.), Kristina Meyer (ed.), Sybille Steinbacher (ed.), Dietmar Süß (ed.), Annette Weinke (ed.)

2020

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Tim Schanetzky Verfassungsreform und direkte Demokratie im deutsch-deutschen Einigungsprozess S. 285-298

„… 285 Verfassungsreform und direkte Demokratie im deutsch-deutschen Einigungsprozess Tim Schanetzky …” „… verfassungsreform und direkte demokratie Enthüllungen in der Flick-Affäre bekannt wurden, musste er offenbar mit …” „… verfassungsreform und direkte demokratie und in Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern anschließend per …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Schanetzky Verfassungsreform und direkte Demokratie im deutsch-deutschen Einigungsprozess …”

Christina Morina Vom Sinn des Vergeblichen. Demokratiekritik und Zivilgesellschaft seit dem Umbruch 1989/90 S. 382-394

„… schon 1968 an der DDR-Verfassungsreform beteiligt gewesen war, hastig eine ost-westdeutsche …” „… Verfassungsreformdebatten zunehmend eindringlich versuchten, der reflexhaften Ablehnung partizipativer Reformvorschläge …”

Michael Stolleis Die »aktuelle Verfassungslage« im April 1990 S. 271-284

„… Offenhaltung einer großen Verfassungsreform nach Art. 146 GG, ohne gleichzeitige Änderungen des Grundgesetzes …”

Literatur S. 459-488

„… . Voscherau, Henning (1993): Verfassungsreform und Verfassungsdiskurs, in: APuZ 52/53, S. 5-7. Wahl, Klaus …”

doi.org/10.5771/9783835344617

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