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Massenüberwachung von Finanzdaten

Lukas Martin Landerer

Series: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Volume 16 2025

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Kapitel E. Zugriff auf Kontodaten durch Sicherheitsbehörden S. 235-286

„… Differenzie‐rung verzichtet werden.1. Strafprozessuale ErmittlungsmaßnahmenIm Strafprozess gilt hinsichtlich der …” „… offeneErmittlungsmaßnahmen handelt. Unter offenen Ermittlungsmaßnahmenwerden nach dem Verständnis dieser Arbeit alle …” „… Vorratsda‐tenspeicherung im Kern darum geht, dass formelle Ermittlungsmaßnah‐men umgangen werden. Der Bürger soll ganz …”

Literaturverzeichnis S. 501-555

„… elektronischen Privatsphäre, in Juristenzeitung(JZ) 2008, 925.Bode, Thomas A., Verdeckte strafprozessuale …” „… Ermittlungsmaßnahmen, 2012, Ber‐lin/Heidelberg, zugl. Diss., Univ. Frankfurt (Oder), 2011/2012.Boehm, Franziska …” „… , Verdeckte technische Überwachungsmaßnahmen im Polizei- undStrafverfahrensrecht, 2016, Tübingen, zugl. Diss …”

doi.org/10.5771/9783748952909

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"Streifenfahrten" im Internet

Jens Biemann

Series: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Volume 22 2014

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E. Rechtliche Zulässigkeit der verdachtsunabhängigen Ermittlungen im Internet S. 155-176

„… , darstellen719. Aus diesem Grund sind nur für be-stimmte verdachtsunabhängige Ermittlungsmaßnahmen der Polizei …” „… imInternet gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen notwendig. Dies sind insbe-sondere die verdeckten …” „… besonderer Techniken und/oder die Erhebung von Informationen mittels verdeckter Ermittlungen …”

D. Mögliche Grundrechtsverletzungen durch verdachtsunabhängige Ermittlungen S. 63-154

„… speziellen Maß-nahmen im Rahmen ihrer verdachtsunabhängigen Ermittlungsmaßnahmeneingreifen.I. Das …” „… insbesondere die verdeckte Teilnahme an seinen Kommunikationsein-richtungen bzw. die Suche nach ihnen, sowie …” „… Internets, wie insbesonderedie verdeckte Teilnahme an seinen Kommunikationseinrichtungen bzw.die Suche nach …”

Literaturverzeichnis S. 183-206

„… verdeckter Ermittlungsmaßnahmen, Freiburg im Breisgau2003Albrecht, Hans-Jörg/Grafe, Adina/Kilchling, Michael …” „… grundsätzlichen Zulässigkeit des Einsatzes ver-deckt ermittelnder Personen und Vorschlag einer umfassenden …” „… . Aufl., Heidelberg 2008Beulke, Werner/Meininghaus, Florian, Verdeckte Durchsuchung eines Compu-ters …”

B. Die präventive Nutzung des Internet durch die Polizei S. 11-22

„… Internetstrafrecht, 2009, Rdnr. 633 ff.; Singelnstein, NStZ 2012, 593 ff.; Kochheim, Ver-deckte Ermittlungen im …” „… weiteren Ermittlungsmaßnahmen einge-gangen, da diese nicht mehr den verdachtsunabhängigen Ermittlungen …” „… Strafverfolgung, wieetwa die weiteren Ermittlungsmaßnahmen gegen einen bestimmten Beschuldigten.26 Eine konkrete …”

C. Die Grundlagen des Internet S. 23-62

„… “ Verdeckte Ermittler ein156.Für die Landesbehörden gibt es anderslautende Auskünfte, nach denenauch in …”

doi.org/10.5771/9783415052246

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Terrorismusstrafrecht in Russland

Annette Parys

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 16 2014

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4. Kapitel – Strafprozessrecht S. 239-297

„… verdeckte Ermittlungsmaßnahmen ermöglichen, wie die Überwachung der Kommunikation, die Postbeschlagnahme …” „… Gefahren ermächtigt1007und ihm hierzu eine Reihe grundrechtssensibler verdeckter Ermittlungsmaßnahmen …” „… Ermittlungsmaßnahmen vornehmen und darf den Untersuchungsführern auch keine Weisungen erteilen.983 Bei der …”

Ergebnisse der Arbeit in Thesen und Schlussbemerkung S. 298-308

„… verdeckt durchgeführten Ermittlungsmaßnahmen durch Polizei und FSB.5. Im Mittelpunkt des materiellen …” „… bezieht sich insbesondere auf die frühe Anwendungsmöglichkeit operativer Ermittlungsmaßnahmen weit im …” „… weitergehender zulässig sind, insbesonderewas das Vorfeld und verdeckte Ermittlungsmethoden betrifft. Das Gebot …”

doi.org/10.5771/9783845255651

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Die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen

Marc Wortmann

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 46 2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Ermittlungsmaßnahmen1. 133 Rückgriff auf andere Ermittlungsmaßnahmena) 134 Inhaltsverzeichnis 8 Weniger einschneidende …” „… ) 198 Erhebung von Beweismitteln in Echtzeitc) 199 Verdeckte Ermittlungend) 200 Allgemeiner …” „… Regelungsgehaltaa) 204 Maßnahmenspezifische Regelungenbb) 205 Vorläufige Ermittlungsmaßnahmen Art. 32 Rl EEAf) 206 …”

E. Rechtliche Behandlung der EEA im Vollstreckungsstaat S. 121-206

„… Ermittlungsmaßnahmen und die Versagung der EEA geregelt. Grundsatz des Art. 9 Abs. 1 Rl EEA Nach Art. 9 Abs. 1 Rl EEA …” „… Ermittlungsmaßnahme von einer Behörde des Vollstreckungsstaats angeordnet worden, es sei denn, die …” „… Vollstreckungsbehörde die EEA genauso wie eine innerstaatlich angeordnete Ermittlungsmaßnahme vollstreckt und eine …”

C. Anwendungsbereich der Richtlinie S. 43-78

„… spezifischer Ermittlungsmaßnahmen in einem anderen Mitgliedstaat („Vollstreckungsstaat“) gemäß dieser …” „… , in dem die Ermittlungsmaßnahme durchzuführen ist, gesondert definiert. Die Definition der EEA sieht …” „… an einen anderen Mitgliedstaat, um dort Ermittlungsmaßnahmen durchzuführen um eine „gerichtliche …”

doi.org/10.5771/9783748905950

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Einsatz Verdeckter Ermittler zum Entlocken des Geständnisses eines Beschuldigten

Shih-Fan Wang

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 69 2015

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Normverhältnis der VE-Regelungen (§§ 110a ff. StPO) zum Täuschungsverbot des § 136a Abs. 1 S. 1 StPO S. 74-155

„… unterschiedlichen Meinungen in der Literatur zu verdeckten Befragungen durchVE analysiert (siehe § 2). Abschließend …” „… Entlocken des Geständnisses des Beschuldigten eingesetzten Verdeckten Ermittlers mussausnahmslos einer …” „… ; Mahlstedt, Die verdeckte Befragung, 2011, S. 142.Dagegen Krack, NStZ 2002, 121.235 Eingehend dazu s. unten …”

Verdeckte Befragungen im Lichte des europäischen nemo-tenetur-Grundsatzes S. 156-201

„… Verdeckte Befragungen im Lichte deseuropäischen nemo-tenetur-GrundsatzesBekanntlich spielt die …” „… verdeckten Befragungen erstreckt.Drittes Kapitel:564 Vgl. Meyer-Ladewig/Petzold, NJW 2009, 3750.565 BGHl. II …” „… Positionen desEGMR bezüglich der Problematik verdeckter Befragungen durch staatliche Spitzel erörtert. Dabei …”

Einleitung S. 15-73

„… Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckterErmittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EGv …” „… strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen, 2012;Lammer, Verdeckte Ermittlungen, 1992; Ott, Verdeckte Ermittlungen im …” „… .; SSW-StPO/Eschelbach, 2014,§ 110a Rn. 1 m. w. N.66 So Bode, Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen, 2012, S …”

Literaturverzeichnis S. 257-270

„… Siegfried: Zum neuen § 136a StPO, JZ 1951, 123. (zit.: Bader, JZ 1951)Barczak, Tristan: Der verdeckte …” „… . (zit.: Bloy, JR 1990)Bode, Thomas A.: Verdeckte strafprozessuale Ermitttungsmaßnahmen, Diss …” „… . Frankfurtam Oder 2012. (zit.: Bode, Verdeckte strafprozessuale Ermitttungsmaßnahmen,2012)Bosch, Nikolaus …”

Auswirkung der Allan-Formel auf die BGH-Rechtsprechung S. 202-250

„… deutschen bzw. europäischen Rechtsrahmens zur Frage, ob verdeckte Befragungen des Beschuldigten durch VE …” „… Selbstbelastungsfreiheit für die Bewertung von verdeckten Befragungen nicht gerecht wurde, weil sie die Reichweite des …” „… BGH-Rechtsprechung in Bezug auf die Zulässigkeit der verdeckten Befragungen gewinntdie Allan-Formel stattdessen …”

doi.org/10.5771/9783845262345

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