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Abhandlungen zum Vermögensstrafrecht

Urs Kindhäuser

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 85 2018

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17. Schutzzweck, Geschichte und Tatvarianten der Untreue S. 315-336

„… Schutzzweck, Geschichte und Tatvarianten der Untreue* Schutzzweck Geschütztes Rechtsgut der Untreue …” „… Schutzzwecks trägt aber zum einen mangels Verankerung im Tatbestand nichts zu dessen Auslegung bei; zum anderen …” „… , Die Struktur des strafrechtlichen Vermögens‐ schutzes (1970), 234 f. 8 Lb BT I 397. 17. Schutzzweck …”

22. Insolvenzstraftaten ‒ Vorbemerkungen zu §§ 283 ff StGB S. 409-474

„… ‒ Vorbemerkungen zu §§ 283 ff StGB 418 Schutzzweck der Normen Allgemeines Die Vorschriften des Insolvenzstrafrechts …” „… Schutzzweck der Insolvenzdelikte wird zwar behauptet, lässt sich aber nicht hinreichend begründen. Die hier zu …” „… 1988, 16, 18. 22. Insolvenzstraftaten ‒ Vorbemerkungen zu §§ 283 ff StGB 420 Umfassender Schutzzweck …”

3. Zur Anwendbarkeit der Regeln des Allgemeinen Teils auf den besonders schweren Fall des Diebstahls S. 45-62

„… Schutzzweck des Regelbeispiels selbst zu rechtfertigen vermag; nur inso‐ weit ist der Tatbestand des …” „… auf Sinn und Schutzzweck des Regelbeispiels abstellend BGH StV 1989, S. 432; OLG Karlsruhe NJW 1978, S …” „… Orientierung der Un‐ rechtsbewertung am Schutzzweck der Regelfälle ein wichtiger Schritt zur Wahrung des …”

23. Zur Auslegung des Merkmals „vorteilhaft“ in § 264 Abs. 1 Nr. 1 StGB ‒Zugleich eine Besprechung der Entscheidung des BGH vom 8.3.1990 (2 StR 367/89) S. 475-486

„… damit dessen Schutzzweck nicht zuwiderliefe. Mit anderen Worten: Der Subventionsbetrug hätte nicht den …” „… zweckentspre‐ chenden und bereits normativ gebundenen Subvention dienen, nicht dem Schutzzweck der Norm …” „… . Die Schutzzweckbestimmung bei § 264 StGB muß also auch mit Blick auf den Betrugstatbestand erfolgen17 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Schutzzweck, Geschichte und Tatvarianten der Untreue17. 315 Pflichtverletzung und Schadenszurechnung bei der …”

18. Pflichtverletzung und Schadenszurechnung bei der Untreue (§ 266 StGB) S. 337-358

„… kennzeichnend, so lässt sich auch der spezifische Schutzzweck unschwer bestimmen: Die strafrechtliche Sanktion …” „… Vermögensinteressen spricht, ändert nichts am Schutzzweck der Vorschrift, Vermögen in seinem Be‐ stand zu sichern. Die …”

13. Zum Vermögensschaden beim Betrug S. 247-266

„… vom Schutzzweck des Betrugs her gesehen ist die Lehre vom individuellen Schadenseinschlag kaum …”

20. Zur Struktur des Wuchertatbestands S. 377-394

„… sollen im Folgenden aufgezeigt werden. Schutzzweck der Norm Der Wuchertatbestand nach § 302a StGB wurde …” „… Zur Struktur des Wuchertatbestands* Zielkonflikte bei der Schutzzweckbestimmung des Wuchers (§ 302a …”

11. Zur Vermögensverschiebung beim Betrug S. 213-232

„… Vermögensverschiebungsdelikte auf. Mit Blick auf den Schutzzweck beider Delikte, den Vermögensbestand einer Person zu si‐ chern …”

24. Voraussetzungen strafbarer Korruption in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft S. 487-508

„… als Schutzzweck des Korruptionsverbots im Bereich der Wirtschaft angesehen werden. Vor allem zwei …”

doi.org/10.5771/9783845285894

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Vertragsverbünde und Vertragssysteme

Matthias Malzer

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 55 2013

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Argument des Schutzzwecks S. 285-286

„… Schutzzwecks Das Relativitätsprinzip ist Ausfluss der Privatautonomie. Es soll den autonomen Willen der …”

Möglichkeiten eines dogmatischen Transfers von § 139 BGB S. 340-342

„… Relativitätsprinzips wird aber gerade durch dessen Schutzzweck gedeckt: Weil die Privatautonomie gebietet, dass …”

Der Regelungsgehalt des § 139 BGB S. 342-344

„… Relativitätsprinzips wird aber gerade durch dessen Schutzzweck gedeckt: Weil die Privatautonomie gebietet, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… 281 4.3 Ansätze einer Kritik am Relativitätsprinzip 285 4.3.1 Argument des Schutzzwecks 285 4.3.2 …”

Grundlagen des Relativitätsprinzips im BGB S. 281-285

„… untersucht werden sollen. 4.3.1 Argument des Schutzzwecks Das Relativitätsprinzip ist Ausfluss der …”

Das Tatbestandsmerkmal des „gemeinsamen Zwecks“ S. 399-513

„… ) historischen Schutzzweck1711 ergibt. Eine Übertragung seines Regelungsgehalts ist daher lediglich auf andere …” „… Gesichtspunkt des Schutzzwecks der Norm äußerst kritisch zu sehen. 1710 Unter diesem Schlagwort soll die …” „… Schutzzwecks des Konzernrechts – dem Schutz des abhängigen Unternehmens im Interesse seiner außenstehenden …”

doi.org/10.5771/9783845243290

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Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

Christian Hufen

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 76 2014

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Mit Art. 139 WRV vergleichbare Schutzzwecke S. 146

„… . Mit Art. 139 WRV vergleichbare Schutzzwecke Daneben sehen einige Landesverfassungen bei ansonsten dem …” „… Art. 139 WRV vergleichbaren Wortlaut zusätzliche Schutzzwecke des Sonn- und Feiertagsschutzes vor. So …” „… zusätzliches Schutzziel. Art. 14 Abs. 1 der brdbg. Verfassung nennt nur die Arbeitsruhe als Schutzzweck. Diese …”

Hinter Art. 139 WRV zurückbleibende Schutzintentionen S. 146-147

Inhalt der Einrichtungsgarantie: Mindestanforderungen des Sonn- und Feiertagsschutzes S. 106-121

„… verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Schutzzwecke von Sonn- und Feiertagen, nämlich Arbeitsruhe und seelische Erhebung …” „… Kernbereich der Einrichtungsgarantie des Sonn- und Feiertagsschutzes zuweisen. Bezüglich der Schutzzwecke des …” „… besonders zu berücksichtigen. Vor dem Hintergrund der Schutzzwecke der Arbeitsruhe und seelischen Erhebung …”

Grundsatz des legislatorischen Spielraums S. 142-143

„… grundsätzlich nicht entgegen. Denn die Schutzzwecke der Arbeitsruhe und seelischen Erhebung sind …” „… angesprochen.465 Gerade vor dem Hintergrund des Schutzzweckes der seelischen Erhebung ist zu bedenken, dass …”

Grundrecht der Kunden S. 245-246

„… Ladenöffnungsverbot überhaupt religiös motiviert ist. Primärer Schutzzweck der Ladenschlussgesetze ist nämlich, wie …” „… würde eine grobe Verkennung des offensichtlichen Schutzzweckes voraussetzen. Auf jeden Fall aber wäre …”

Verbote zum Schutz der »stillen Tage« S. 380-381

„… Gesetzgeber muss also bei der Festlegung der Verbote den tatsächlich verfolgten Schutzzweck der Ermöglichung …” „… unterschiedliche Art und Weise dem Schutzzweck der Sonn- und Feiertagsruhe entgegenlaufen können, wie …”

Verhältnis der Normzwecke zueinander S. 96-98

„… WRV Rn. 1. 281 Zwar kann es zu einer Kollision der Schutzzwecke der Arbeitsruhe und der seelischen …” „… angesprochene Kollision der Schutzzwecke geschieht dort, wo die seelische Erhebung in Form von (weltlicher …”

Subjektives Recht der Religionsgemeinschaften S. 138-140

„… Schutzzwecke des Art. 139 WRV gerade einen besonderen individualrechtlichen Bezug aufweisen. Das …” „… die Religionsgemeinschaften verneinen müssen, da dieser Schutzzweck gerade an die Körperlichkeit des …”

Verdrängung S. 160-164

„… , auch der Arbeitsschutz und die Volksgesundheit als Schutzzwecke einzelner Landesfeiertagsgesetze …” „… , insbesondere angesichts des nicht nur eindimensionalen Schutzzweckes der Gesetze, ist im Ergebnis eine …”

Gesamtabwägung S. 381-392

„… der Festlegung der Verbote den tatsächlich verfolgten Schutzzweck der Ermöglichung der seelischen …” „… wurde dargestellt, wie verschiedene Handlungen auf unterschiedliche Art und Weise dem Schutzzweck der …” „… . Insofern ist das ArbZG einschlägig, wo dieses Problem vertieft wird. Die Schutzzwecke der seelischen …”

Ausnahmen vom Schutz der Feiertagsruhe S. 70-82

„… der Gesellschaft ab, auch wenn letzteres sehr erschwert wäre. Der Schutzzweck des zweiten Teils der …” „… Schutzzweck hat schon dem Wortlaut nach Nr. 2c, die ebenfalls eine Ermächtigung zur Ausnahmeeinräumung durch …” „… Konkurrenzfähigkeit ausländischer Betriebe durch längere Betriebszeiten im Ausland ermöglicht, ist dieser Schutzzweck …”

Allgemeine Handlungsverbote S. 359-367

„… dabei die konkrete Handlung zur Kenntnis nimmt, verlangt der gesetzliche Schutzzweck insoweit schon das …” „… die Schutzzwecke der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung als nicht gering zu achten. Auf der …”

Eingriff in die negative Glaubens-, Weltanschauungs- und Bekenntnisfreiheit S. 260

„… Tages wahrnehmen, erscheint aber aufgrund des Schutzzwecks des Gesetzes, nämlich des …”

Gleichheitssatz S. 260

„… Tages wahrnehmen, erscheint aber aufgrund des Schutzzwecks des Gesetzes, nämlich des …”

Zwischenergebnis S. 411

„… Interesses anzusehen. Nun könnte man argumentieren, dass im Hinblick auf diesen Schutzzweck ein individueller …”

VIII.Subjektive Rechte der Religionsgemeinschaften aus Staatsverträgen S. 199

„… der fehlenden Festschreibung der Schutzzweck der Sonn- und Feiertagsruhe ähnelt. Auch Art. 1 Abs. 2 …”

Grundrecht der Geschäftsinhaber S. 246

„… offensichtlichen Schutzzweckes voraussetzen. Auf jeden Fall aber wäre die objektive Erheblichkeitsschwelle aufgrund …”

Eigentumsfreiheit S. 247

„… Geschäften läuft der Schutzzweck des Arbeitnehmerschutzes leer, jedoch greift hier der beschriebene …”

Eingriff in die negative Religionsfreiheit S. 257

„… gegenüberstehen, vergleichbar ist und eine Berufung auf Grundrechte somit deren Schutzzweck widerspräche. Selbst …”

Schutzbereichseröffnung S. 175

„… ausgeführt wurde, wohnt dem Schutzzweck der seelischen Erhebung gerade ein religi-öser Bezug inne, dient der …”

Berufsfreiheit S. 411-412

„… Interesses anzusehen. Nun könnte man argumentieren, dass im Hinblick auf diesen Schutzzweck ein individueller …”

Beachtung der gesellschaftlichen Verhältnisse im Rahmen des Art. 139 WRV S. 140-141

„… Anwendbarkeit auf die Religionsgemeinschaften verneinen müssen, da dieser Schutzzweck gerade an die …”

Spannungsverhältnis zu Grundrechten S. 141-142

„… entgegen. Denn die Schutzzwecke der Arbeitsruhe und seelischen Erhebung sind begriffsnotwendig an die …”

Gleichbehandlungsgrundsatz S. 400-401

„… Schutzzweck noch einmal näher betrachtet werden. Zunächst ist das Ladenschlussgesetz auch …”

Rechtfertigung von Eingriffen S. 401-402

„… letzten Endes doch überwiegt. Hierzu soll der gesetzliche Schutzzweck noch einmal näher betrachtet werden …”

Rechtliche Bewertung S. 68-69

„… eigentlicher Schutzzweck des Ladenschlussrechts angesehen wird. Vielmehr handelt es sich bei dieser Materie …”

Staatskirchenverträge S. 199-200

„… der fehlenden Festschreibung der Schutzzweck der Sonn- und Feiertagsruhe ähnelt. Auch Art. 1 Abs. 2 …”

Benachteiligung gegenüber E-Commerce S. 395-396

„… anderen Worten eigentlich kein »untergeordneter Schutzzweck«,1416 sondern als Korrektiv bei der Art und …”

§ 30 Abs. 3 StVO S. 422-423

„… , ob gerade bei Fernfahrern der Schutzzweck des freien Sonntages und der Genuss der synchronisierten …”

Sonstige arbeitsschutzrechtliche Regelungen S. 423-424

„… befreit. Fraglich ist aber, ob gerade bei Fernfahrern der Schutzzweck des freien Sonntages und der Genuss …”

Berücksichtigungsfähige Aspekte S. 143-145

„… Gerade vor dem Hintergrund des Schutzzweckes der seelischen Erhebung ist zu bedenken, dass dessen …”

Versammlungsverbot S. 374-376

„… Schutzzweck. Während die Versammlungsteilnehmer hinsichtlich des Ortes und der Zeit ihrer Zusammenkunft …”

Eingriff in Erwerbsmöglichkeiten aus Gründen des Arbeits- und Wettbewerbsschutzes S. 393-395

„… anderen Worten eigentlich kein »untergeordneter Schutzzweck«,1416 sondern als Korrektiv bei der Art und …”

Zusammenfassung S. 66-68

„… nur als Reflex, nicht jedoch als eigentlicher Schutzzweck des Ladenschlussrechts angesehen wird …”

Funktion des kulturellen Identitätsmerkmals S. 98-100

„… einigen Schwierigkeiten verbunden. Als verfassungsrechtlicher Schutzzweck lässt sich die kulturelle …”

Religionsfreiheit - Art. 4 Abs. 1 und 2 GG S. 173-175

„… ausgeführt wurde, wohnt dem Schutzzweck der seelischen Erhebung gerade ein religi-öser Bezug inne, dient der …”

Eingriff S. 210-212

„… Feiertagsschutzes] ist.«735 Wenn der Schutzzweck der Landesfeiertagsgesetze über die Abwendung von Störungen im …”

Presse- und Informationsfreiheit S. 397-399

„… Zeitungen und Zeitschriften sogar nicht unproblematisch in Bezug auf den Schutzzweck der Arbeitsruhe …”

Umfang des Feiertagsschutzes S. 36-63

„… Arbeitsruhe dar, so dass mittlerweile schon von dem Schutzzweck des Konkurrenzschutzes auszugehen ist.68 Vor …” „… dem Hintergrund dieses Schutzzweckes können solche Handlungen vom Verbot ausgenommen werden, die …” „… der Arbeit den gesetzlichen Schutzzweck berücksichtigen. Nach der bereits eben vertretenen Ansicht ist …”

Verbot von Unterhaltungsveranstaltungen S. 376-380

„… nur öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen verboten sind, trägt diesem Schutzzweck Rechnung. Von …”

Subjektives Individualrecht S. 121-138

„… Schutzzwecke der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung unbestreitbar einen individuellen Bezug haben.390 Auch …” „… Schutzzwecke der Arbeitsruhe und seelischen Erhebung vorgebracht, dass diese entpersonalisiert seien und keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… 145 1. Überblick 145 2. Mit Art. 139 WRV vergleichbare Schutzzwecke 146 3. Hinter …”

Zulässigkeit von Ausnahmeregelungen S. 402-411

„… Interesses anzusehen. Nun könnte man argumentieren, dass im Hinblick auf diesen Schutzzweck ein individueller …”

Literaturverzeichnis S. 443-452

„… Kehrberg, Jan: Schutzzweck und Verfassungsmäßigkeit des Ladenschlussgesetzes, GewArchiv 2001, S. 14-23 …”

Wesentliche Ergebnisse der Arbeit in Thesen S. 431-442

„… dem von Art. 139 WRV intendierten Schutzzweck genügt es nicht, dass die Landesfeiertagsgesetze, wie …”

doi.org/10.5771/9783845248660

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Marktmanipulation am Kapitalmarkt

Indre Waschkeit

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 117 2007

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Schutzzweck der US-amerikanischen Regelungen S. 137-138

„… 137 § 17 Schutzzweck der US-amerikanischen Regelungen Obschon die Verfolgung von …”

Over-the-Counter-Regulierung S. 136-137

„… . Bus. L. Rev. 27 (1993). 137 § 17 Schutzzweck der US-amerikanischen Regelungen Obschon die Verfolgung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Selbstregulierung 136 § 16 Over-the-Counter-Regulierung 136 § 17 Schutzzweck der US-amerikanischen Regelungen 137 …”

Das Verbot der Marktmanipulation S. 233-314

„… Funktionsfähigkeit der überwachten Wertpapiermärkte als Schutzzweck des Marktmanipulationsverbots.1064 Anders als …”

doi.org/10.5771/9783845201221

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Gesetzesverstoß und Wettbewerbsrecht

Gregor Elskamp

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 18 2008

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Stärkere Betonung des Schutzzwecks des UWG S. 43-46

„… § 1 UWG a.F. auch schützen solle.125I. Stärkere Betonung des Schutzzwecks des UWG Mit den …” „… gegen wertbezogene Normen regelmäßig auch den Schutzzweck des UWG, da § 1 UWG a.F. auch verhindern solle …” „… Allerdings entscheide letztlich nicht der Schutzzweck der verletzten wertbezogenen Vorschrift, sondern der …”

Spezialregelungen mit abschließenden Rechtsfolgen S. 270-271

„… 270Kapitel 6: Beschränkung der Rechtsfolgen Grundsätzlich gebietet der spezifische Schutzzweck des …” „… Schutzzweck des § 1 UWG nicht hinreichend Rechnung.1690 Das Wettbewerbsrecht kommt daher grundsätzlich nicht …” „… solche Sanktionierung dem Schutzzweck der verletzten Vorschrift widerspricht. Dies ist der Fall, wenn die …”

Im Interesse der Marktteilnehmer S. 129-154

„… von einem doppelten Schutzzweck oder einem Schutzzweckdualismus sprechen. Allerdings ist der …” „… als Haupt- oder Nebenzweck des Gesetzes erforderlich.703 Der Schutzzweck der verletzten …” „… Filterwirkung in § 4 Nr. 11 UWG zukommen soll.706 Gefordert wird, dass die Schutzzwecke des UWG einerseits und …”

Rechtsprechung zu § 823 Abs. 2 BGB S. 271-272

„… §§ 8 bis 10 UWG, wenn eine solche Sanktionierung dem Schutzzweck der verletzten Vorschrift widerspricht …” „… eine wettbewerbsrechtliche Sanktionierung nicht dem Schutzzweck der verletzten Norm entspricht. A …” „… Vorschriften zu respektieren.1698B. Schutzzweck der verletzten Norm Da § 3 UWG Teil des Deliktsrechts ist …”

Ungeeignete Kriterien zur Feststellung der Unlauterkeit S. 219-221

„… normierten Kriterien des Schutzzweckgedankens aufgeweicht würden. Allein aufgrund des Schutzzwecks der …” „… Anwendnung des § 3 UWG zu konkretisieren. 2. Wertbezug kein Unlauterkeitskriterium Nach dem Schutzzweck des …” „… Missachtung der vom Gesetzgeber für den Schutzzweck des verletzten Gesetzes aufgestellten Kriterien. § 4 Nr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Rechtsprechung zu § 1 UWG a.F. 43I. Stärkere Betonung des Schutzzwecks des UWG 44II. Sekundäre …” „… . Problemstellung 1292. Schutzzweck des UWG 1303. Kein Schutz reiner Allgemeininteressen 139 94. Schutz der …” „… der Rechtsfolgen 270A. Spezialregelungen mit abschließenden Rechtsfolgen 271B. Schutzzweck der …”

Abweichende Vorschläge im Schrifttum S. 40-43

„… Kriterium des Wertbezugs eine Sittenwidrigkeit einerseits dann angenommen, wenn der Schutzzweck der …” „… verletzten Norm wenigstens teilweise mit dem Schutzzweck des UWG übereinstimmte. Auch im UWG könne ein …” „… Rechtsgüter und Inte-96 G. Schricker, S. 251 f.; zur Sittenwidrigkeit aufgrund des Schutzzwecks der verletzten …”

Vorsprungsgedanke als Unlauterkeitskriterium S. 221-230

„… Kriterien des Schutzzweckgedankens aufgeweicht würden. Allein aufgrund des Schutzzwecks der verletzten Norm …” „… Gesetzgeber für den Schutzzweck des verletzten Gesetzes aufgestellten Kriterien. § 4 Nr. 11 UWG liefe …” „… regelmäßig leer, wenn Gesetzesverstöße aufgrund ihres Schutzzwecks unlauter sein könnten, obwohl ihr …”

Stellungnahme S. 216-218

„… ist allerdings mit Blick auf den Schutzzweck nicht Aufgabe des Wettbewerbsrechts, Gesetzesverstöße …” „… Wettbewerbsverhaltens muss dabei nach zutreffender Auffassung am Schutzzweck des UWG ausgerichtet werden.1360 Nur die …” „… Schutzzwecke des § 1 UWG können eine Marktverhaltensnorm und das daraus resultierende Verbot legitimieren und …”

Sekundäre wettbewerbsbezogene Schutzfunktion S. 46-49

„… beeinträchtige145 und das Klarstellungsinteresse der Beklagten die nicht nennenswert berührten Schutzzwecke des …” „… , da der Schutzzweck dieser Vorschriften nicht oder kaum berührt werde und die Beklagte sich darauf …” „… Schutzzwecks seien systematisch bei der Prüfung des Gesetzesverstoßes zu berücksichtigen, etwa im Wege der …”

Stellungnahme S. 272-273

„… Hinsicht dem Schutzzweck des verletzten Gesetzes entspricht.1704 Insbesondere dann, wenn die verletzte Norm …” „… sittenwidrige vorsätzliche Schädigungen nur dann Schutz, wenn dies dem Schutzzweck der verletzten Sittennorm …”

Ausgangspunkt: Abwägung der schutzwürdigen Interessen S. 218-219

„… Wettbewerbsverhaltens muss dabei nach zutreffender Auffassung am Schutzzweck des UWG ausgerichtet werden.1360 Nur die …” „… Schutzzwecke des § 1 UWG können eine Marktverhaltensnorm und das daraus resultierende Verbot legitimieren und …”

Literaturverzeichnis S. 287-306

„… , Wettbewerbsverstöße durch Rechtsbruch, Diss. Regensburg 2005 Kehrberg, Jan, Schutzzweck und Verfassungsmäßigkeit des …” „… Wettbewerbsrechts, Basel 1914 Koos, Stefan, Grundsätze des Lauterkeitskollisionsrechts im Lichte der Schutzzwecke …” „… . vom 7.7.1994 (6 U 17/94) VersR 94, 1184, VersR 1994, 1383ders., Der Schutzzweck des UWG und die …”

Kritik an der früheren Rechtsprechung S. 38-40

„… dann angenommen, wenn der Schutzzweck der verletzten Norm wenigstens teilweise mit dem Schutzzweck des …”

Sanktionierung nach dem UWG S. 278-281

„… Schutzzweck der standesrechtlichen Vorschriften zusätzlichen Ansprüchen der Kammern nach dem UWG entgegensteht …” „… Schutzzweck des Standesrechts. Entgegen der Auffassung der herrschenden Meinung ist jedoch das Vorgehen über …”

Unmittelbar wettbewerbsbezogene Normen S. 35-37

„… wettbewerbsbezogener Normen führte nach zuletzt gefestigter47 Rechtsprechung des BGH im Hinblick auf ihren Schutzzweck …” „… Kommunalwirtschaftsrechts mit einem besonderen Schutzzweck.60Die Instanzgerichte waren in der Folgezeit immer häufiger61 …”

Rang des geschützten Rechtsguts S. 264-266

„… Umständen, die eine Gefährdung des Schutzzwecks der verletzten Norm praktisch ausschließen, nur zu einer …” „… wegen der allenfalls geringfügigen Beeinträchtigung dieses Schutzzwecks ausnahmsweise nur unerheblich …”

Marktteilnehmer S. 124-129

„… primären Dualismus der Schutzzwecke spricht. 693 Vgl. Palandt/Heinrichs, § 13 Rdnr. 2. 694 Ebenso …” „… als Haupt- oder Nebenzweck des Gesetzes erforderlich.703 Der Schutzzweck der verletzten …” „… Elementen der traditionellen Schutzzwecktrias keine Schutzlücke entsteht.691 Denn Marktteilnehmer sind nicht …”

Sonstige Beschränkungen der Vertragsfreiheit S. 172-177

„… Marktverhaltens; Zeppernick, Rdnr. 446: kein sekundär marktbezogener Schutzzweck. 1062 Götting, § 1 Rdnr. 30. 1063 …” „… , 553 (n.rk.); Müller/Berger, Anm. MMR 2005, 553, 554. Zum wettbewerbsbezogenen Schutzzweck des TKG vgl …”

Keine Sanktionen nach dem UWG S. 273-278

„… Schädigungen nur dann Schutz, wenn dies dem Schutzzweck der verletzten Sittennorm entspricht.1709In Anlehnung …” „… Eigentums oder sonstiger Rechtsgüter der Marktteilnehmer nicht automatisch den Schutzzweck des UWG berührten …”

Meinungsstand zu § 4 Nr. 11 UWG S. 272

„… Hinsicht dem Schutzzweck des verletzten Gesetzes entspricht.1704 Insbesondere dann, wenn die verletzte Norm …”

Sachwortverzeichnis S. 285-286

„… . - Gesamtwürdigung 238 ff. unmittelbar anwendbare Richtlinien 75 ff. UWG - Schutzzweck 130 ff. - UWG-Novelle …”

Zusammenfassung S. 282-284

„… Gesamtbetrachtung unter Berücksichtigung aller vom Schutzzweck des UWG erfassten Umstände zu ermitteln. Von …”

Vorschriften zum Schutz des Eigentums S. 196-197

„… und Marktverhalten verletzt werden, da sie nach ihrem Schutzzweck nicht nur den Organisationsakt …”

Rezeption in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung S. 53-54

„… auf den Schutzzweck des § 1 UWG a.F. wurde im Schrifttum verbreitet begrüßt.203 Die Kriterien einer …”

Kritik an der wettbewerbsbezogenen Schutzfunktion S. 54-55

„… „Elektroarbeiten“ fortsetzende stärkere Bezug auf den Schutzzweck des § 1 UWG a.F. wurde im Schrifttum verbreitet …”

Herrschende Meinung: Keine Gesamtwürdigung S. 240-241

„… Betroffenheit des Schutzzwecks der außerwettbewerbsrechtlichen Norm wirken sich systematisch ohnehin bereits bei …”

Zum Nachteil der Marktteilnehmer S. 261-262

„… , setzt eine Gesamtbetrachtung unter Berücksichtigung aller vom Schutzzweck des UWG erfassten Umstände …”

Verletzung wertneutraler Normen S. 37-38

„… 37Vorschriften des Kommunalwirtschaftsrechts mit einem besonderen Schutzzweck.60Die Instanzgerichte …”

Gesamtbetrachtung der Erheblichkeit S. 262-263

„… unter Berücksichtigung aller vom Schutzzweck des UWG erfassten Umstände voraus.1641 Zu berücksichtigen …”

Verschulden S. 266-267

„… Schutzzwecks ausnahmsweise nur unerheblich und daher nicht unzulässig nach § 3 UWG. IV. Verschulden Für den …”

Immaterialgüterrechte S. 187-189

„… Einklang mit dem Schutzzweck des UWG.1169Eine Verletzung von Immaterialgüterrechten erfüllt somit …”

Wertbezogene Normen S. 33-35

„… 47 Rechtsprechung des BGH im Hinblick auf ihren Schutzzweck48 ohne weiteres zur Sittenwidrigkeit.49 …”

Eignung zur Beeinträchtigung des Wettbewerbs S. 259-261

„… stets darzulegen, inwieweit eine Gefährdung des Schutzzwecks des UWG eine Beschränkung der betroffenen …”

Straftaten S. 182-184

„… entspricht auch dem Schutzzweck des UWG, wie insbesondere die Vorschriften der §§ 17 ff. UWG selbst, aber …”

Meinungsstand zum Vertrauensschutz unter § 1 UWG a.F. S. 241-244

„… 241 Zweifel an der Betroffenheit des Schutzzwecks der außerwettbewerbsrechtlichen Norm wirken sich …”

Informationspflichten S. 184-187

„… auch dem Schutzzweck des UWG, wie insbesondere die Vorschriften der §§ 17 ff. UWG selbst, aber auch die …”

Nicht erfasste Marktzutrittsregelungen S. 197-201

„… Wettbewerbshandeln und Marktverhalten verletzt werden, da sie nach ihrem Schutzzweck nicht nur den Organisationsakt …”

Meinungsstand S. 212-216

„… ist allerdings mit Blick auf den Schutzzweck nicht Aufgabe des Wettbewerbsrechts, Gesetzesverstöße …”

Ladenschlussgesetze und Feiertagsgesetze S. 189-194

„… Einklang mit dem Schutzzweck des UWG.1169Eine Verletzung von Immaterialgüterrechten erfüllt somit …”

Bestimmung zur Regelung des Marktverhaltens S. 118-124

„… eigentlichen Schutzzwecks.660 Die meisten Vorschriften erfassen nur deshalb das Verhalten aller Wettbewerber …”

Werbebeschränkungen S. 177-182

„… , 553 (n.rk.); Müller/Berger, Anm. MMR 2005, 553, 554. Zum wettbewerbsbezogenen Schutzzweck des TKG vgl …”

Marktzutrittsregelungen S. 154-168

„… , sie begleitende oder ihr nachfolgende Umstände einzubeziehen seien.916 Der Schutzzweck der …”

Beschränkung des § 4 Nr. 11 UWG auf gesetzwidrige Wettbewerbshandlungen S. 97-118

„… nachfolgende Umstände zählten.606 Der Schutzzweck des § 1 UWG, im Interesse der Marktbeteiligten unlauteren …”

doi.org/10.5771/9783845208572

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Arbeits- und Sozialrecht für Europa

Franz Marhold (ed.), Ulrich Becker (ed.), Eberhard Eichenhofer (ed.), Gerhard Igl (ed.), Giulio Prosperetti (ed.)

2020

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Andreas Spickhoff Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs und Schutzzweck der Verhaltensnorm S. 879-890

„… Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs und Schutzzweck der Verhaltensnorm Andreas Spickhoff …” „… Zurechnungszusammenhangs unter dem Aspekt des Schutzzwecks der verletzten Verhaltensnorm erörtert. I. * Der Autor ist …” „… . Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs und Schutzzweck der Verhaltensnorm 881 Dritter (etwa ein Dieb) den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Werner Pauker Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs und Schutzzweck der Verhaltensnorm 879 Andreas …”

Eva Sommer Grenzenlose Entsendung? – Spagat zwischen fairen Arbeitsbedingungen und Dienstleistungsfreiheit S. 307-318

„… Bestimmungen des Aufnahmestaates ausgesetzt werden, deren Schutzzweck bereits mit der Erfüllung der …”

Werner Pauker Kein Ersatz fiktiver Schäden statt der mangelfreien Leistung S. 863-878

„… Kausalität zurechnen lassen muss und die vom Schutzzweck der verletzten Pflicht erfasst ist. Anspruch auf …”

Katja Nebe, Andrea Ritschel Die Belange chronisch kranker Wissenschaftler*innen im Wissenschaftszeitvertragsgesetz S. 187-204

„… Merkmale Behinderung und schwerwiegende chronische Erkrankung, wie es vom Schutzzweck des § 2 Abs. 1 S. 6 …” „… herangezogen werden. Es muss daher schutzzweckbezogen und im Einklang mit den Vorgaben der UN-BRK und des …” „… anhand der Langfristigkeit der Beeinträchtigung bemisst.42 Die schutzzweckbezogene Auslegung fußt damit …”

Olaf Deinert Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und Arbeitsverhältnis S. 435-454

„… schutzzweckorientiertes, vergleichbar extensives Verständnis des Arbeitnehmerbegriffs im Sinne des § 611 a BGB möglich ist …”

doi.org/10.5771/9783748909231

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Zensur im Internet

Ansgar Koreng

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 671 2010

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Einheitlicher Schutzzweck auf negatorischer Ebene S. 98-100

„… Vorgehen geprägten Rechtsmethodik. B. Einheitlicher Schutzzweck auf negatorischer Ebene Da sich also die …”

Zusammenfassung: Inkonsistenzen einzelfallbezogener Wertungen S. 96-98

„… deduktiv-syllogistisches Vorgehen geprägten Rechtsmethodik. B. Einheitlicher Schutzzweck auf negatorischer Ebene Da sich …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… . Einheitlicher Schutzzweck auf negatorischer Ebene 98 C. Differenzierungen im positiven Status 100 D. Abgrenzung …”

doi.org/10.5771/9783845222141

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Rechtsverletzende Benutzung

Philipp Speitler

2012

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Investitionsschutz als weiterer Schutzzweck des Markenrechts S. 129-130

„… 1132. Investitionsschutz als weiterer Schutzzweck des MarkenrechtsDer EuGH hat den …” „… Investitionsschutz als weiteren Schutzzweck des Markenrechts ausdrücklich anerkannt. Diese Entwicklung geht mit …” „… ) Schutzzweck – ist der Schutz der Marke als Identifikationsmittel, um so den unverfälschten Ablauf des …”

Funktionales Markenverständnis S. 127-129

„… . 333(335).1132. Investitionsschutz als weiterer Schutzzweck des MarkenrechtsDer EuGH hat den Investitionsschutz …” „… als weiteren Schutzzweck des Markenrechts ausdrücklich anerkannt. Diese Entwicklung geht mit seiner …” „… Gesamtsystems.555 Der andere Grund – und damitauch (übergeordneter) Schutzzweck – ist der Schutz der Marke als …”

Berücksichtigung ökonomischer Realitäten S. 171-172

„… Investitionsschutz als Schutzzweck des Markenrechts ist ein gemeinsamer, interdisziplinärer Ansatz etabliert worden …”

Gestaltung des Schutzumfangs entsprechend den Zielen des europäischen Markenrechts im wirtschaftsrechtlichen Gesamtsystem S. 170-171

„… Markenverständnis und dem Investitionsschutz als Schutzzweck des Markenrechts ist ein gemeinsamer …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… . Zwischenergebnis 1111. Funktionales Markenverständnis 1122. Investitionsschutz als weiterer Schutzzweck des …”

Unterschiedlicher Schutzumfang S. 149-151

„… . Übergeordneter Schutzzweck dieses Tatbestands ist damit der Investitionsschutz. Vergleicht man dies mit dem …”

Reaktionen auf die Urteile Opel ./. Autec und L’Oréal ./. Bellure in der Literatur S. 139-145

„… markenmässigen Benutzung aus, da eine solche Beschränkung weder mit Art. 5 Abs. 5 MRL noch mit dem Schutzzweck …”

Literaturverzeichnis S. 173-182

„… weiteren Schutzzweck des Markenrechts hat der Gerichtshof einen interdisziplinären Ansatz etabliert, der …”

doi.org/10.5771/9783845235615

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Der Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils i.S.d. § 107 BGB

Solveig Harte

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 536 2008

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Zwischenergebnis zum Schutzzweck des § 107 BGB S. 31

Die bislang herrschende Ansicht S. 31-36

„… . Zwischenergebnis zum Schutzzweck des § 107 BGB § 107 BGB schützt beschränkt Geschäftsfähige primär vor …” „… als auch der Schutzzweck der Rechtssicherheit90 verböten eine derartige Betrachtungsweise. Im Übrigen …” „… ausschließlich diene, sachlich geboten wäre. Der Schutzzweck bilde insoweit ein Korrektiv gegenüber einer …”

Die abweichenden Literaturansichten S. 36-40

„… Nachteilen allein auf den Schutzzweck des § 107 BGB stützen will. Allerdings bleibt sie insofern im Ansatz …” „… Schutzzweck des § 107 BGB sehr ernst nimmt. Bei der propagierten engen Auslegung des Begriffs des lediglich …” „… nimmt § 107 BGB damit seinen sinnvollen Anwendungsbereich. Aus den bereits zum Schutzzweck des § 107 …”

BGH-Ansicht S. 40-45

„… Schutzzwecks der Vorschrift auszulegen140. § 107 BGB bezwecke jedoch in erster Linie, den Minderjährigen vor …” „… , dass mit seiner am Schutzzweck des § 107 BGB orientierten einschränkenden Auslegung eine …” „… Schutzzweck des § 107 BGB erklärt. Unter Anwendung derselben Parameter ist dieser aber nicht mehr oder weniger …”

Eigene Ansicht S. 45-48

„… . Darüber hinaus erscheint es hinsichtlich des zweiten Schutzzwecks des § 107 BGB, der Rechtssicherheit …” „… § 107 BGB sein kann, ist im Folgenden zu klären, welche Rechtsnachteile dem Schutzzweck von § 107 BGB …” „… Schutzzweck des § 107 BGB nicht zuwiderläuft. Dies ist dann der Fall, wenn er schon unter abstrakt-generellen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Untersuchung 18 B – Hauptteil 20 I. Der Schutzzweck 20 1. Der Minderjährigenschutz 20 a …” „… . Schutz der elterlichen Sorge 29 5. Zwischenergebnis zum Schutzzweck des § 107 BGB 31 II. Definition …”

Der Minderjährigenschutz S. 20-26

„… 20 B – Hauptteil I. Der Schutzzweck Hinsichtlich des Schutzzwecks von § 107 BGB wird um vier …” „… beschränkt Geschäftsfähigen vor Vermögensnachteilen. 2. Rechtssicherheit Ein weiterer Schutzzweck des § 107 …”

Rechtssicherheit S. 26-28

„… weiterer Schutzzweck des § 107 BGB besteht in der Gewährung von Rechtssicherheit. Diese besteht, wenn der …” „… weiterhin, ob § 107 BGB neben den beiden soeben erwähnten Schutzzwecken auch die Erziehung beschränkt …”

Schutz der elterlichen Sorge S. 29-31

Ausgangssituation S. 15-18

„… . 16 lang noch herrschenden Meinung für schwer vereinbar mit dem Schutzzweck des § 107 BGB hält6. Der …” „… sinnvoller Anwendungsbereich verbleibt. III. Gang der Untersuchung Hierfür soll zunächst der Schutzzweck des …”

Zielsetzung der Arbeit S. 18

„… Schutzzweck des § 107 BGB eine nähere Betrachtung erfahren. Im Anschluss daran werden die Ansätze in …”

Gang der Untersuchung S. 18-19

„… Schutzzweck des § 107 BGB eine nähere Betrachtung erfahren. Im Anschluss daran werden die Ansätze in …”

Erziehungszweck S. 28-29

„… Diskussionsbedürftig ist weiterhin, ob § 107 BGB neben den beiden soeben erwähnten Schutzzwecken auch die Erziehung …”

Lediglich rechtlich vorteilhafte Rechtsgeschäfte S. 152-154

„… diejenigen rechtlichen Konsequenzen, die dem Schutzzweck des § 107 BGB nicht zuwiderlaufen. Dies ist der …”

Verfügungsgeschäfte S. 79-145

„… Lasten des Eigentums nicht zwingend geboten erscheint. Es ist mit dem Schutzzweck von § 107 BGB nicht zu …” „… prognostizierend abschätzen. Dieser Schutzzweck des § 107 BGB wird von den Ansichten missachtet, die …” „… wertlos ist, dem Schutzzweck des § 107 BGB schon deshalb nicht zuwider, weil der beschränkt …”

Leistung an den Minderjährigen / Erfüllung S. 145-151

„… von Eigentum versagen will662. Dies wird damit begründet, dass nach dem Schutzzweck des § 107 BGB der …”

Verpflichtungsgeschäfte S. 49-77

„… spezifische Nebenpflichten, die, wie unten noch gezeigt wird, dem Schutzzweck des § 107 BGB durchaus …”

doi.org/10.5771/9783845207384

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Die Treuepflicht der Aktionäre bei der vorinsolvenzlichen Sanierung durch einen Debt Equity Swap

Boris Häfele

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 806 2013

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Schutzzweck der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht in Sanierungssituationen S. 149-151

„… abzuwenden– gewöhnlich ohne Erfolg und zum Nachteil seiner Gläubiger639.Schutzzweck der …” „… Zuweisung der Vorteile der amtlichen Sanierung einzuwenden sein kann. Denn der Schutzzweck, nämlich …”

Zielsetzungen der Insolvenzordnung S. 148-149

„… abzuwenden– gewöhnlich ohne Erfolg und zum Nachteil seiner Gläubiger639.Schutzzweck der …”

Zusammenfassung in Thesen S. 171-174

„… Widerspruch mit der Insolvenzordnung, noch mit dem Schutzzweck der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht.6 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Sanierungschancen an nichtzustimmungswillige Aktionäre?C.148Zielsetzungen der InsolvenzordnungI. 148Schutzzweck der …”

Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen S. 53-67

„… dienen damit letztlich der Einhaltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes214. Dieser Schutzzweckausrichtung …”

doi.org/10.5771/9783845246772

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Strafrecht Allgemeiner Teil

Ingeborg Puppe

Series: NomosStudium

Volume 2011

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Der Schutzzweck einer Sorgfaltsnorm und seine Ermittlung S. 61-70

„… Der Schutzzweck einer Sorgfaltsnorm und seine Ermittlung Das Durchgängigkeitserfordernis oder die …” „… erlaubte Risiko einer gewöhnlichen Fahrt mit dem Taxi,2 oder es sei nicht Schutzzweck des Verbots, einen …” „… Schutzzweck des Verbotes, einen anderen mit einem Messer zu stechen? Anders gefragt, wie ermittelt man den …”

Die Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung, auch Rechtswidrigkeitszusammenhang oder Realisierung des unerlaubten Risikos genannt S. 48-60

„… . Gegen diese Begründung der Zurechnung wird gewöhnlich eingewandt, es sei nicht der Schutzzweck der Norm …” „… beleuchten.8 Das ist zwar im Ergebnis richtig, es lässt aber keine Methode erkennen, nach der der Schutzzweck …” „… auf den Schutzzweck der Norm zu rekurrieren, zunächst einmal den Inhalt der verletzten Sorgfaltsnorm …”

Einleitung S. 16-18

„… wird, ist die Bestimmung des Schutzzwecks einer Norm. Ein so einfacher Fall wie der in Lehrbüchern so …” „… Bestimmung des Schutzzwecks der Norm nicht so ohne weiteres. 1 In einem Entscheidungsgremium wird ein …”

Zurechnungsausschluss wegen Selbstgefährdung des Opfers S. 80-87

„… BtMG. Aber die Bestimmung von Schutzzwecken, etwa nach dem Kriterium der generellen Geeignetheit oder …” „… Selbstgefährdung. Vom Schutzzweck einer Strafandrohung lässt sich nur aussagen, dass er darin besteht, die …” „… Verursachung bestimmter Erfolge zu verhindern. Es geht also nicht um den Schutzzweck eines Straftatbestandes …”

Literaturverzeichnis S. 400-417

„… , Allgemeiner Teil, 3. Auflage, Stuttgart 2008. Literaturverzeichnis 407 Krümpelmann, Justus, Schutzzweck und …” „… halbherzige Rücktritt – Zugleich eine Besprechung von BGHSt 31, 46, NStZ 1984, 488. dies., Zum Schutzzweck von …” „… Schutzzweck der Sorgfaltsnorm, Festschrift für Günter Bemman, Baden-Baden 1997, 227. dies., Die Lehre von der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… 4. 59 7 Der Schutzzweck einer Sorgfaltsnorm und seine Ermittlung§ 4 62 Das …” „… Schutzzweck von Geschwindigkeitsbegrenzungen – Der erste Ortstafelfall, BayObLG VRS 57, 360 b) 64 Das …”

Stichwortverzeichnis S. 424-434

„… vor –, 5/14 ff. – und Schutzzweck der Sorgfaltsnorm, 6/1, 6/15 ff. – und Sittenwidrigkeit, 6/6 f …” „… libera in causa Schusswechselfall, 10/38 ff. Schutzreflex, 3/8 f. Schutzzweck der Sorgfaltsnorm, 4/2 ff …”

Die Kausalität S. 26-47

„… Sorgfaltspflichtverletzung bei jedem Fahrlässigkeitsdelikt zu prüfen sind, gehört die Einschlägigkeit des Schutzzwecks der …” „… .41 41 Die Norm, um deren Schutzzweck es dabei geht, ist nicht etwa der Tatbestand des …” „… Strafgesetzbuchs, also bspw. § 222 oder § 230. Denn über deren Schutzzwecke lässt sich nichts anderes sagen, als …”

doi.org/10.5771/9783845259970

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Strafrecht Allgemeiner Teil

Ingeborg Puppe

Series: NomosStudium

Volume 2023

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§ 4 Der Schutzzweck einer Sorgfaltsnorm und seine Ermittlung S. 70-80

„… Der Schutzzweck einer Sorgfaltsnorm und seine ErmittlungDas Durchgängigkeitserfordernis oder die …” „… erlaubte Risiko einer gewöhnlichen Fahrt mit dem Taxi,2 oder es sei nicht Schutzzweck des Verbots, einen …” „… Schutzzweck des Verbotes, einen anderen mit einem Messer zu stechen? Anders gefragt, wie ermittelt man den …”

§ 3 Die Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung, auch Rechtswidrigkeitszusammenhang oder Realisierung des unerlaubten Risikos genannt S. 57-69

„… eingewandt, es sei nicht der Schutzzweck der Norm, dass man beim Radfahren in der Dunkelheit ein Licht führen …” „… warnen.8 Das ist zwar im Ergebnis richtig, es lässt aber keine Methode erkennen, nach der der Schutzzweck …” „… man, statt gleich auf den Schutzzweck der Norm zu rekurrieren, zunächst einmal den Inhalt der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Lehrbuchliteratur dargestellt wird, ist die Bestimmung des Schutzzwecks einer Sorgfaltsnorm. Ein so einfacher Fall …” „… erkennt man das Problem der Bestimmung des Schutzzwecks der Norm nicht so ohne Weiteres.Bei der actio …” „… Rechtswidrigkeitszusammenhang oder Realisierung des unerlaubten Risikos genannt§ 357Der Schutzzweck einer Sorgfaltsnorm und …”

§ 6 Zurechnungsausschluss wegen Selbstgefährdung des Opfers S. 91-99

„… Schutzzwecken, etwa nach dem Kriterium der generellen Geeignetheit oder dem Durchgängigkeitserfordernis ist nur …” „… Zweck des Schutzes vor einer bestimmten Art der Selbstgefährdung. Vom Schutzzweck einer Strafandrohung …” „… den Schutzzweck eines Straftatbestandes, sondern um den einer Sorgfaltsnorm. Diese verbietet es …”

Literaturverzeichnis S. 429-452

„… als Topos der objektiven Zurechnung, NStZ 2012, 177.Krümpelmann, Justus, Schutzzweck und Schutzreflex …” „… .dies., Zum Schutzzweck von Geschwindigkeitsbegrenzungen und zum Ursachenzusammenhang zwischen …” „… adäquate Kausalität und der Schutzzweck der Sorgfaltsnorm, Festschrift für Günter Bemman, Baden-Baden 1997 …”

Stichwortverzeichnis S. 459-470

„… .– Schutzwürdigkeit vor ~ 5 14 ff.– und Schutzzweck der Sorgfaltsnorm 6 1, 15 ff.– und Sittenwidrigkeit 6 6 f.– und …” „… ff., 11Schusswechselfall 10 38 ff.Schutzreflex 3 8 f.Schutzzweck der Sorgfaltsnorm 4 2 ff.– bei …”

§ 2 Die Kausalität S. 28-56

§ 29 Die Garantenpflichten S. 366-385

„… Rechtsgut vor der ihm konkret drohenden Gefahr zu bewahren. Beide Schutzzwecke – Verhinderung oder …”

doi.org/10.5771/9783748913375

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Strafrecht Allgemeiner Teil

Ingeborg Puppe

Series: NomosStudium

Volume 2019

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§ 4 Der Schutzzweck einer Sorgfaltsnorm und seine Ermittlung S. 68-78

§ 3 Die Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung, auch Rechtswidrigkeitszusammenhang oder Realisierung des unerlaubten Risikos genannt S. 55-67

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Bestimmung des Schutzzwecks einer Sorgfaltsnorm. Ein so einfacher Fall wie der in Lehrbüchern so beliebte …” „… Schutzzwecks der Norm nicht so ohne Weiteres. Bei der actio libera in causa geht es in der Praxis nicht um …” „… Anwendung4. 66 Der Schutzzweck einer Sorgfaltsnorm und seine Ermittlung§ 4 68 Das …”

§ 6 Zurechnungsausschluss wegen Selbstgefährdung des Opfers S. 89-97

„… Schutzzwecken, etwa nach dem Kriterium der generellen Geeignetheit oder dem Durchgängigkeitserfordernis ist nur …” „… Zweck des Schutzes vor einer bestimmten Art der Selbstgefährdung. Vom Schutzzweck einer Strafandrohung …” „… um den Schutzzweck eines Straftatbestandes, sondern um den einer Sorgfaltsnorm. Diese verbietet es …”

Literaturverzeichnis S. 421-444

„… Rechtfertigungsgründe als Topos der objektiven Zurechnung, NStZ 2012, 177. Krümpelmann, Justus, Schutzzweck und …” „… , 488. Literaturverzeichnis 433 dies., Zum Schutzzweck von Geschwindigkeitsbegrenzungen und zum …” „… ., Die adäquate Kausalität und der Schutzzweck der Sorgfaltsnorm, Festschrift für Günter Bemman …”

Stichwortverzeichnis S. 451-461

„… Schutzzweck der Sorgfaltsnorm 6 1, 15 ff. – und Sittenwidrigkeit 6 6 f. – und Straffreiheit der …” „… – Herbeiführung der ~ 16 1 ff., 11 Schusswechselfall 10 38 ff. Schutzreflex 3 8 f. Schutzzweck der …”

§ 2 Die Kausalität S. 26-54

§ 29 Die Garantenpflichten S. 358-377

„… Schutzzwecke – Verhinderung oder Beseitigung normwidriger Zustände im Interesse der Allgemeinheit und Sicherung …”

doi.org/10.5771/9783845289595

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Strafrecht Allgemeiner Teil

Ingeborg Puppe

Series: NomosStudium

Volume 2016

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§ 4 Der Schutzzweck einer Sorgfaltsnorm und seine Ermittlung S. 62-72

§ 3 Die Kausalität der Sorgfaltspflichtverletzung, auch Rechtswidrigkeitszusammenhang oder Realisierung des unerlaubten Risikos genannt S. 49-61

„… der Schutzzweck der Norm, dass man beim Radfahren in der Dunkelheit ein Licht führen soll, andere …” „… Ergebnis richtig, es lässt aber keine Methode erkennen, nach der der Schutzzweck der Norm bestimmt wird …” „… den Schutzzweck der Norm zu rekurrieren, zunächst einmal den Inhalt der verletzten Sorgfaltsnorm …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… auftritt, als es in der Lehrbuchliteratur dargestellt wird, ist die Bestimmung des Schutzzwecks einer …” „… . kritischen Situation statt, so erkennt man das Problem der Bestimmung des Schutzzwecks der Norm nicht so ohne …” „… 4. 61 9 Der Schutzzweck einer Sorgfaltsnorm und seine Ermittlung§ 4 63 Das …”

§ 6 Zurechnungsausschluss wegen Selbstgefährdung des Opfers S. 83-91

„… Ziff. 3 BtMG. Aber die Bestimmung von Schutzzwecken, etwa nach dem Kriterium der generellen …” „… Selbstgefährdung. Vom Schutzzweck einer Strafandrohung lässt sich nur aussagen, dass er darin besteht, die …” „… Verursachung bestimmter Erfolge zu verhindern. Es geht also nicht um den Schutzzweck eines Straftatbestandes …”

Literaturverzeichnis S. 410-429

„… . Krümpelmann, Justus, Schutzzweck und Schutzreflex der Sorgfaltspflicht, Festschrift für Paul Bockelmann …” „… , 488. dies., Zum Schutzzweck von Geschwindigkeitsbegrenzungen und zum Ursachenzusammenhang zwischen …” „… Schutzzweck der Sorgfaltsnorm, Festschrift für Günter Bemman, Baden-Baden 1997, 227. dies., Die Lehre von der …”

§ 2 Die Kausalität S. 25-48

„… Sorgfaltspflichtverletzung bei jedem Fahrlässigkeitsdelikt zu prüfen sind, gehört die Einschlägigkeit des Schutzzwecks der …” „… Schutzzweck es dabei geht, ist nicht etwa der Tatbestand des Strafgesetzbuchs, also bspw. § 222 oder § 230 …” „… . Denn über deren Schutzzwecke lässt sich nichts anderes sagen, als dass sie dazu da sind, Todesfälle bzw …”

Stichwortverzeichnis S. 436-446

„… –, 6/14 ff – Schutzwürdigkeit vor –, 5/14 ff – und Schutzzweck der Sorgfaltsnorm, 6/1, 6/15 ff – und …” „… , 16/11, s. auch actio libera in causa Schusswechselfall, 10/38 ff Schutzreflex, 3/8 f Schutzzweck der …”

doi.org/10.5771/9783845270890

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Psychischer Kaufzwang im Lauterkeitsrecht

Susanne Gleißner

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 17 2008

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Die Entwicklung der Schutzzweck-Trias im UWG S. 51-54

„… . Daher stellt das folgende Kapitel die Entwicklung der Schutzzweck-Diskussion im Lauterkeitsrecht dar …” „… . Die Entwicklung der Schutzzweck-Trias im UWG Das UWG ist, wie bereits sein Name sagt, ein Gesetz gegen …” „… Zusammenhang nicht mehr von einer Schutzzwecktrias im neuen UWG, sondern von einem „Dualismus der Schutzzwecke …”

Zusammenfassung S. 57-58

„… . Zusammenfassung Ursprünglich nur als Konkurrenten-Schutz geplant, umfasst der Schutzzweck des UWG heute …” „… Wettbewerb. Damit wird deutlich, dass der Verbraucherschutz ein gleichwertiger Schutzzweck zu den anderen …” „… Schutzzwecken des UWG ist211. Eine wirkliche Neuerung stellt dies jedoch nicht dar212. Im Sinne 207 Eine …”

Das Schutzgut der Fallgruppe des psychischen Kaufzwanges S. 56-57

„… Ursprünglich nur als Konkurrenten-Schutz geplant, umfasst der Schutzzweck des UWG heute gleichermaßen die …” „… deutlich, dass der Verbraucherschutz ein gleichwertiger Schutzzweck zu den anderen Schutzzwecken des UWG …”

Ist das novellierte UWG ein Verbraucherschutz-Gesetz? S. 54-56

„… Schutzzwecktrias im neuen UWG, sondern von einem „Dualismus der Schutzzwecke“, siehe Fezer/Fezer, UWG, § 1 Rn. 38 f …” „… Schutzzweck des Gesetzes mit einbezogen wurden, was oft den Anschein hatte, als sollte nicht die Allgemeinheit …” „… die so erfassten Schutzzwecke, der Verbraucherschutz und der Mitbewerberschutz nicht voneinander …”

Zusammenfassende Thesen S. 201-204

„… Verbraucher auf die Vorleistung einlässt. 4. Schutzzweck des Wettbewerbsrechts war bei der Einführung des UWG …” „… geschützt werde. Der Schutz der Verbraucher als eigenständiger Schutzzweck wurde in den 1960er Jahren mit …” „… 2004 wurde zum ersten Mal diese Schutzzwecktrias normiert. Eine Stärkung des Verbraucherschutzes ergibt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Fallgruppe des psychischen Kaufzwangs 51I. Die Entwicklung der Schutzzweck-Trias im UWG 51II. Ist das …” „… psychischen Kaufzwang 49IV. Zusammenfassung 495. Kapitel: Der Schutzzweck des Wettbewerbsrechts und der …”

Gang der Untersuchung S. 18-19

„… . Kapitel der Festlegung des Schutzzweckes des Wettbewerbsrechts im Allgemeinen und der Fallgruppe des …”

Literaturverzeichnis S. 205-224

„… . Belgien. Luxemburg, München 1967, S. 657-777. Wuttke, Tobias: Die Bedeutung der Schutzzwecke für ein …” „… : Verbraucherschutz und Schutzzweckdenken im Wettbewerbsrecht, Tübingen 2000. Ders.: Verbraucherverhalten und …” „… schutzzweckbezogene Analyse auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts, Frankfurt am Main 2001. Boyle, Martin: Das Recht des …”

doi.org/10.5771/9783845212104

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