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Netznutzungsentgeltkontrolle

Holger Stappert

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 128 2008

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Price-Cap-Regulierung/Revenue-Cap-Regulierung S. 287-288

„… 287E. Price-Cap-Regulierung/Revenue-Cap-RegulierungPrice- oder Revenue-Cap-Regulierungsansätze sind …” „… Eine besondere Schwierigkeit für die Regulierung der deutschen Netzbetreiber ist in der schieren Anzahl …” „… konkretes Verhalten eines Unternehmens an, das beanstandet wird.Price- und Revenue-Cap-Regulierung greifen …”

Literaturverzeichnis S. 307-320

„… Regulierung elektrischer Netze in liberalisierten Strommärkten:Grundlagen, internationale Erfahrungen und …” „… ., Riedel, Martin, Europarechtliche Mindestvorgaben für die Regulierung und die Schaffungnationaler …” „… Energiebereich,ET 2003, 652 ff.Ders./Lange, Markus, Die zukünftige Energiemarkt-Regulierung im Lichte der …”

Benchmarking S. 284-287

„… . 4.287E. Price-Cap-Regulierung/Revenue-Cap-RegulierungPrice- oder Revenue-Cap-Regulierungsansätze sind …” „… , Sektorspezifische Regulierung, S. 318 f. Es erscheint indes sachgerecht, das kartellrechtliche …” „… die Gesamtkosten bzw. ? wie die price/revenue cap-Regulierung oder yardstickcompetition ? auf die …”

Auslandspreisvergleich S. 187-196

„… Revenue-Cap-Regulierung, yardstick competition899) bestimmt werden.Wie der Bericht der Arbeitsgruppe Netznutzung …” „… Maßstäbe für die Entgeltfindung staatlicherRegulierung unterwirft, wie dies z.B. auch im Gesetzentwurf für …” „… Praktikabilität ?ders., in: Kühne (Hrsg.), VEnergR 112, 94); ebenso wohl Kühling, Sektorspezifische Regulierung, S …”

Energiewirtschaftsrecht als Sonderkartellrecht? S. 41-42

„… Regulierung der Netzwirtschaften ?Entgeltregulierung in der EnWG-Novelle?am 7.5.2004 in Bonn.154 Büdenbender …” „… der Energiewirtschaft, § 15 Rn. 15; Kühling,Sektorspezifische Regulierung, S. 395.162 Ob die …” „… ; Kühling, Sektorspezifische Regulierung, S. 303). Insofern ist das Vorliegen einer Quersubventionierung …”

Ergebnis S. 283-284

„… , Sektorspezifische Regulierung, S. 318 f. Es erscheint indes sachgerecht, das kartellrechtliche …” „… die Gesamtkosten bzw. ? wie die price/revenue cap-Regulierung oder yardstickcompetition ? auf die …” „… Economic PolicyAssociates (CEPA) für die Regulierungsbehörde im Vereinigten Königreich, Ofgem, vom30.9.2003 …”

Zusammenfassung S. 299-306

„… . Benchmarking- und Regulierungsansätze (Price-Cap- oder Revenue-Cap-Regulierung) scheiden de lege lata für die …” „… ihrerseits der staatlichenRegulierung unterliegen.32. Das zeitliche Vergleichsmarktkonzept unterliegt …”

Netzzugangsanspruch S. 51-105

„… Kasper, Durchleitung, S. 117 f.; vgl. auch Kühling,Sektorspezifische Regulierung, S. 293; siehe zum …” „… Regulierung, S. 140, obwohl letzterer an anderer Stelle selbst ausführt, daßdie Trennung der Rechnungslegung …” „… ; anders auch Kühling, Sektorspezifische Regulierung, S. 322 (wobei aber nicht deutlich wird, ob sich die …”

Kommissionspraxis S. 36-41

„… nationaler (Regulierungs-)Ebene ausführlich Junghanns, WuW 2002, 567, 569 ff.152 Kommission, XXVII. Bericht …” „… am 18.11.2004; Klotz, Tagungdes Studienkreises Regulierung der Netzwirtschaften ?Entgeltregulierung …” „… Nach niederländischer Praxis (welche die niederländische Regulierungsbehörde DTe zunächst ab 2004 …”

Ermittlung der Gesamtjahreskosten S. 214-267

„… neben den Vorgenannten insbes. auch die Analyse bei Kühling, SektorspezifischeRegulierung, S. 292 ff …” „… Wirtschaftssektoren zu unterscheiden. Der Regulierung ist eine starke Beeinflussung bishin zur Steuerung des …” „… ; Kühling, Sektorspezifische RegulierungS. 288.1125 Fixkosten fallen unabhängig von der Höhe der …”

Ergebnis zur Anwendbarkeit des Art. 82 EG S. 41

„… Regulierung der Netzwirtschaften ?Entgeltregulierung in der EnWG-Novelle?am 7.5.2004 in Bonn.154 Büdenbender …” „… nationalen Kartell- und Regulierungsbehörden Vorrang einräumt.III. Ergebnis zur Anwendbarkeit des Art. 82 …”

Verhältnis der Ermittlungsmethoden S. 288-291

„… Revenue-Cap-Regulierungen ein Preispfad für eine Mehrzahl an Leistungen bestimmt wird (also keine Entgeltstrukturkontrolle …” „… für die einzelnen Leistungenerfolgt),1386 knüpft der Regulierungsansatz nicht an speziellen Entgelten …” „… geben vermag. Benchmarking- und andere Regulierungskonzepte sindnicht zulässig. Insofern stellt sich die …”

Tarifpreisgenehmigung S. 105-112

„… , Sektorspezifische Regulierung, S. 142.106hen sich auf die Versorgung in Niederspannung. Unter Versorgung ist nur die …” „… der Netz-471 Kühling, Sektorspezifische Regulierung, S. 142; Engelsing, in: BerlK-EnR § 19 GWBRn …” „… , WuW/E DE-V 750 ?RWE Net; Piltz, WuW 2001, 552, 556; Kühling, Sektorspezifische Regulierung, S. 142 …”

Anlass und Gegenstand der Untersuchung S. 17-21

„… Untersagungsverfügungen, sei es durch Regulierung, ist aus ökonomischer Sicht nicht weniger als eine Punktlandung …” „… , Sektorspezifische Regulierungin den Netzwirtschaften, S. 284 ff.16 Vgl. nur Sieben/Maltry, Grundsätze der …” „… Höchstpreise für Stromlieferungen durch die staatliche Regulierungsbehörde verursacht worden ist.26 In …”

Missbräuchliche Netzzugangsverweigerung S. 292-296

„… ); Kühling, Sektorspezifische Regulierung, S. 294, 319.1417 BKartA, Beschluß vom 14.2.2003, B 11-45/01, S …” „… , 129, 134; die hieran geäußerte Kritik von Kühling, Sektorspezifische Regulierung, S. 294 (dort Fn. 474 …” „… A.A. offenbar Kühling, Sektorspezifische Regulierung, S. 294 (dort Fn. 474), siehe hierzuaber oben Fn …”

Ergebnis zur Kostenkontrolle S. 276-277

„… der Tagung des Studienkreises Regulierung der Netzwirtschaften am 7.5.2004 auf dem Petersberg bei Bonn …” „… . auch Kühling, SektorspezifischeRegulierung, S. 302 ff., der Quersubventionierungen und …”

Prüfungskonzept S. 277-279

Keine Indizwirkung für eine Überhöhung S. 279-281

„… 2003, 111, 117 f.; Kühling, Sektorspezifische Regulierung,S. 325 f., der trotz der Indizwirkung …”

Prüfungsreihenfolge S. 42-44

„… der Energiewirtschaft, § 15 Rn. 15; Kühling,Sektorspezifische Regulierung, S. 395.162 Ob die …” „… ; Kühling, Sektorspezifische Regulierung, S. 303). Insofern ist das Vorliegen einer Quersubventionierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Kosten-Preis-Schere 281IV. Ergebnis 283D. Benchmarking 284E. Price-Cap-Regulierung/Revenue-Cap-Regulierung 287F …”

System des verhandelten Netzzugangs S. 21-29

„… ) Regulierung zu entgehen,70 wurde der Sofortvollzug in das Gesetzgebungsverfahrenzur Umsetzung der …” „… ; Kühling, Sektorspezifische Regulierung, S. 233; Theobald/Hummel, N&R2004, 2, 3; Theobald, in: Danner …” „… : Schneider/Theobald, Hdb. Recht der Energiewirtschaft, § 15 Rn. 15; Kühling,Sektorspezifische Regulierung, S. 395.88 …”

Vorgaben für das nationale Kartellrecht S. 47-48

„… die Regulierung, dieKontrolle und die Sicherstellung von Transparenz, um den Mißbrauch von …”

Verhältnis zu Art. 82 EG S. 46-47

„… die Regulierung, dieKontrolle und die Sicherstellung von Transparenz, um den Mißbrauch von …”

Anwendbarkeit S. 32-36

„… derKartellbehörden auf der Grundlage von § 50 GWB neben der Zuständigkeit der Regulierungsbehörde verneint.119 Vgl …”

Inlandspreisvergleich S. 153-187

„… Regulierungsansätzen iminternationalen Vergleich; vgl. auch LG Berlin, Urteil vom 23.12.2003 ? 102 O 17/03 Kart.,S. 11 …”

Ergebnis zum Vergleichsmarktkonzept S. 196-197

„… maßgebend. Es hat sich aber auch herausgestellt, daß die Regulierungsmaßstäbe in den anderen Mitgliedstaaten …”

Zulässigkeit S. 199-212

„… ff.); anders die Regulierungspraxis in Norwegen, siehe ewi/frontier economics, Zusammenstellung von …”

doi.org/10.5771/9783845206028

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Europäische Regulierung institutioneller Stimmrechtsberater

Marc-Oliver Eberspächer

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 890 2016

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§ 5 Regulierungskompetenz der Europäischen Union S. 133-200

„… Regulierung der Stimmrechtsberatung und des soeben gefundenen Regulierungszwecks stellt sich die Frage, ob die …” „… Regulierung der Stimmrechtsberatung ist zu fragen, wann ein berechtigtes Regulierungsinteresse dieser …” „… Regulierungskompetenz der Europäischen Union 138 Stimmrechtsempfehlungen vertrauen und diese durch die Regulierung nicht …”

§ 3 Regulierungsnotwendigkeit S. 51-79

„… Frage der Notwendigkeit einer Regulierung (III) und internationale Regulierungsbestrebungen (IV …” „… Begriffs der Regulierung (2). Voraussetzungen einer Regulierungsnotwendigkeit Gemäß Artikel 20 Absatz 3 GG …” „… Corporate Governance, Rn. 7. § 3 Regulierungsnotwendigkeit 54 Notwendigkeit der Regulierung der …”

§ 6 Effizienz bisheriger Regulierungsstrategien S. 201-279

„… Effizienz bisheriger Regulierungsstrategien Mithilfe der Definition des Zwecks einer Regulierung …” „… I. 1. a) 767 Vgl. zu Regulierungsstrategien auch Kuhla, Regulierung institutioneller …” „… Regulierung. 899 Schwarz, Institutionelle Stimmrechtsberatung, S. 341. I. Regulierungsstrategien 229 …”

§ 4 Regulierungszweck S. 80-132

„… ökonomische Analyse des Rechts zur Auffindung eines Regulierungszwecks im Falle der Regulierung auf dem Gebiet …” „… , Regulierung institutioneller Stimmrechtsberater, S. 30 ff. § 4 Regulierungszweck 88 rechtsberatung möglich …” „… zufolge bei der Auffindung des Regulierungszwecks zu berücksichtigen. g) h) II. Zweck einer Regulierung …”

§ 8 Entwicklung eines eigenen europäischen Regulierungsvorschlages S. 292-306

„… . Regulierungskompetenz der EU Da die hier dargestellte Regulierung unterschiedliche Regulierungsstrategien vereint, sind …” „… Regulierungsvorschlages maximiert. 3. Seine möglichen Nachteile sind nicht derart schwerwiegend, dass die Regulierung …” „… , möglich ist und dient somit dem Schutz des Kapitalmarktes. Die hier vorgeschlagene Regulierung ließe sich …”

§ 7 Vorschlag der EU-Kommission vom 09. April 2014 S. 280-291

„… Erkenntnissen zufolge würde die Regulierung sogar Fehlanreize setzen. Reichweite des Regulierungsvorschlags Da …” „… Änderung der Aktionärsrechterichtlinie1098 eine Regulierung der Stimmrechtsberater. Da dieser Vorschlag …” „… eine direkte harte Regulierung der Stimmrechteberater mittels Offenlegungspflichten, aber auch eine …”

§ 9 Zusammenfassung S. 307-310

„… den USA. 2. Da der Markt derart hoch konzentriert ist, stellte sich die Frage der Regulierung der …” „… , welchen Zweck eine Regulierung der Stimmrechtsberatung verfolgen müsste, damit eine effiziente Regulierung …” „… Da diese Möglichkeiten überaus wünschenswert sind, muss eine Regulierung gefunden werden, die diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… Regulierungszweck§ 4 80 Legitimer Zweck einer RegulierungI. 80 Ökonomische Analyse des Rechts1. 81 Ökonomisches …” „… Regulierungsstrategien§ 6 201 RegulierungsstrategienI. 201 Direkte Regulierung1. 201 Einführung eines Verhaltenskodex …” „… Marc-Oliver Eberspächer Europäische Regulierung institutioneller Stimmrechtsberater Regulierungskompetenz …”

§ 1 Einführung S. 24-28

„… generelle Regulierungsnotwendigkeit, wird untersucht, welchen Regulierungszweck eine Regulierung der …” „… Agency-Konflikts entstanden sein. Allerdings scheint bei der Einführung der genannten Regulierungen nicht bedacht …” „… April 20112 die betroffenen Kreise zur Frage konsultierte, ob ein Bedürfnis nach einer Regulierung der …”

Schriftenverzeichnis S. 311-336

„… Regulierung im Binnenmarkt, Baden-Baden 2005 (zitiert: Bock, Rechtsangleichung und Regulierung im Binnenmarkt …” „… , Regulierung im Bereich der Corporate Governance, Zürich 2009 (zitiert: Bühler, Regulierung im Bereich der …” „… http://ssrn.com/abstract=2201772 -, Regulierung von Finanzinvestoren, in: DStR 2007, 2116-2121 -, The Transnational Law …”

Abstimmungsempfehlung S. 337-338

„… Regulierung – Definition 52 Regulierungskompetenz – europäische 142 – internationale 133 Regulierungszweck 80 …” „… Quotienten 35 Corporate-Governance-Rating 35 effects doctrine 136 Effizienz der Regulierungsstrategien 275 …”

§ 2 Stimmrechtsberater S. 29-50

„… /; Klass, EuZW 2014, 441. 11 Ausführlich zur Arbeitsweise auch Kuhla, Regulierung institutioneller …” „… Vorstandsgehälter zu bemessen sind, wie Finanzmitteilungen vorgenoma) 13 Bühler, Regulierung im Bereich der …” „… , S. 33; Bühler, Regulierung im Bereich der Corporate Governance, Rn. 340 ff.; Fleischer, in …”

doi.org/10.5771/9783845275550

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Versorgungssicherheit durch Kapazitätsmechanismen

Johannes Riewe

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 59 2016

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B. Wirtschafts-Regulierung S. 222-235

„… Wirtschafts-Regulierung Regulierungsrecht entfaltet sich in wirtschaftlich geprägten Rechtsgebieten …” „… , Regulierungsrecht, § 6 Rn. 23 ff. 855 Berringer, Regulierung als Erscheinungsform der Wirtschaftsaufsicht (2003), S …” „… Eisenblätter, Regulierung in der Telekommunikation (2000), S. 23 ff., definiert den Regulierungsbegriff anhand …”

C. Marktversagen als legitimer Grund für staatliche Regulierungstätigkeit S. 235-247

„… Regulierungstheorie lassen sich Regulierungen potentiell durch ein ökonomisches Marktversagen legitimieren.916 …” „… Regulierung werden Regulierungsziele verfolgt, die nicht eine volkswirtschaftlich optimale Allokation zum …” „… Regulierung genannt.917 Als Ursache für die Vergabe von staatlichen Beihilfen gilt ebenfalls ein ökonomisches …”

A. Kapazitätsmechanismen im grundsätzlichen Spannungsfeld zwischen freien Wettbewerbsmärkten und staatlicher Intervention S. 217-222

„… öffentlich-rechtlich geprägten Regulierungs-Perspektive, der zwar keinen prinzipiellen Vorrang für den Markt annimmt …” „… Investitionen in ausreichend Reservekapazitäten bieten sollte, wäre eine Re-Regulierung (regulierungsökonomisch …” „… Wettbewerbsmärkten und staatlicher Intervention 221 Wirtschafts-Regulierung Regulierungsrecht entfaltet sich in …”

Literaturverzeichnis S. 763-818

„… , Johannes: Grundstrukturen eines Regulierungsverwaltungsrechts, Regulierung netzbezogener Märkte am Beispiel …” „… Apolte, Thomas/Kessler, Martin (Hrsg.): „Regulierung und Deregulierung im Systemvergleich“, Heidelberg …” „… 1990; zitiert: Bearbeiter, in: Apolte/Kessler (Hrsg.), Regulierung und Deregulierung im Systemvergleich …”

F. Schlussfolgerungen aus der ökonomischen Analyse S. 342-346

„… Anreize erhalten können, um ohne staatliche Regulierung in ausreichende Erzeugungskapazitäten zu …” „… Regulierungsbedarf (Kapitel 3) und zu den möglichen Regulierungsinstrumenten (Kapitel 4) erlauben ein Resü- E. F …” „… 342 mee für den ökonomisch geprägten Teil der Arbeit. Hinsichtlich des „Ob“ der Regulierung lässt sich …”

A. Das Verhältnis zwischen sektorspezifischer Energieregulierung und Kartellrecht S. 656-661

„… wettbewerbsverzerrende Beihilfen zu ermöglichen. Der Gegenentwurf zu einer Regulierung durch Kapazitätsmechanismen ist …” „… Regulierung dargestellt (A.). Das Verhältnis zwischen sektorspezifischer Energieregulierung und Kartellrecht …” „… Regulierung in Stromerzeugungsmärkten. Abschließend gilt es nun den EoM und das Phänomen der Preisspitzen …”

D. Analyse potentieller Marktversagensgründe im Stromerzeugungsmarkt S. 247-285

„… , Regulierungsrecht (2010), § 6 Rn. 54 ff.; Krakowski, in: ders., Regulierung in der Bundesrepublik Deutschland (1988 …” „… potentielles Regulierungs- bzw. Staatsversagen einzugehen (III.). Insoweit finden auch außerökonomische Aspekte …” „… lösen, kann eine zusätzliche Regulierung der Erzeugungsbereiches erforderlich sein. Die sog …”

D. Abschließende Zusammenfassung in Thesenform S. 756-763

„… trifft den Staat eine Gewährleistungs- bzw. Regulierungs- oder Auffangverantwortung für eine sichere …” „… . 5. Im Prinzip Wettbewerb liegt die transformations- und innovationsfördernde Kraft. Regulierung ist …” „… Marktversagen, das eine umfassende und dauerhafte Regulierung durch Kapazitätsmärkte rechtfertigen könnte. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Sektorspezifische oder horizontale RegulierungIII. 230 Inhaltsverzeichnis 14 Ex-ante-Regulierung und …” „… des Strommarktes: De-Regulierung und Marktöffnung 2. 77 Die „Energiewende“: Zielaufladung und Re …” „… ? – Die ökonomische Marktversagensanalyse als Gradmesser für Regulierungen in Strommärkten 3. Kapitel: 217 …”

B. Methodische Herangehensweise S. 51-58

„… marktbeeinflussenden „Regulierung“61. Regulierungstheoretisch muss ebenfalls die Frage beantwortet werden, „ob“ der …” „… ff. 61 Allgemein Fehling/Ruffert, Regulierungsrecht (2010) und Baur/Salje/Schmidt- Preuß, Regulierung …” „… 65 Vgl. Tenhagen, Die Legitimation der Regulierung von Märkten durch die Theorie des Marktversagens …”

D. Instrumentenwahl S. 724-746

„… Regulierungs-Maßnahme vorab durch eine behördliche Marktanalyse nachgewiesen werden.3021 c) bewerbsfähige Preise und …” „… sektorspezifischer Regulierungen durch einen vorab festgelegten Endtermin begrenzt und der Regulierungsbehörde eine …” „… , I-5755 (Großbritannien/Rat) Rn. 58; Streinz, in: Baur/Salje/Schmidt-Preuß, Regulierung in der …”

D. Ergebnisse des 2. Kapitels S. 212-217

„… resultierenden Verwerfungen auf dem Strommarkt durch regulierende Eingriffe und Interventionen in das …” „… ? – Die ökonomische Marktversagensanalyse als Gradmesser für Regulierungen in Strommärkten „Dort aber, wo …” „… Markt und Wettbewerb wirksam sind, fehlt es der Regulierung an der inneren Legitimation. Das gilt etwa …”

A. Die Elektrizitätswirtschaft im Wandel S. 62-103

„… . 155 ff.; ein Abbild der Regulierungsintensität vermitteln Baur/Salje/Schmidt-Preuß, Regulierung in der …” „… regulative Marktorganisation (1999), passim. 89 So treffend Vogelsang, Anreizmechanismen zur Regulierung der …” „… versus Regulierung im Energiesektor, in: Ehricke, Handlungsfreiheit und Haftungsverantwortung (2015), S …”

C. Ökonomische Grundlagen und Strommarktdesign S. 164-212

„… Strommarktes – Warum der Strommarkt anders als andere Märkte ist, in: Baur/Salje/Schmidt-Preuß, Regulierung in …” „… : Baur/Salje/Schmidt-Preuß, Regulierung in der Energiewirtschaft (2011), Kap. 3 Rn. 11; Machate, in …” „… Regulierung in der Energiewirtschaft (2011), Kap. 3 Rn. 51. 678 Siehe bereits oben unter C. I. 3. c). 679 …”

A. Einführung in die Problemstellung S. 41-51

„… Einschätzungsprärogative berufen.36 Gleichwohl stößt die sektorale Re-Regulierung37 des konventionellen Erzeugungsmarktes …” „… derzeit befinde, und zunehmender Rufe nach Regulierung, sei die Legitimität der Regulierung ganzer Märkte …” „… „Zwangsbetrieb“ im Versorgungssystem zu halten (Marktaustrittsregulierung). Diese temporäre „Re-Regulierung“47 …”

E. Fazit des 3. Kapitels S. 285-289

„… Kapazitätsmechanismen eine legitime Form der Regulierung darstellen können? Ein Blick auf die Marktversagensgründe hat …” „… fortsetzen (Ölflecktheorem). Die Annahme, dass sich regulierende Eingriffe am Anfang (Innovations- und …” „… , Staatliche Regulierung (1979), S. 44 (Fn. 27), die auf einen Vortrag von Fleischmann, Staat und …”

A. Legitimität einer positiven Integration im Wege der Rechtsangleichung S. 695-703

„… Energiebinnenmarkt. 2847 Vgl. Maatsch, Die Re-Regulierung des Elektrizitätsmarktes in Deutschland (2014), S. 127 …” „… Instrument, um divergierende, integrationshemmende Regulierungen der Mitgliedstaaten in eine …” „… , Wettbewerb der Regulierungen, in: Blanke/Scherzberg/Wegner, Dimensionen des Wettbewerbs (2010), S. 279 (309 …”

B. „Versorgungssicherheit“: Begriffsdefinition und rechtliche Einordnung S. 103-164

„… nationalen wie europäischen Regulierungs-, Verwaltungs- und Wirtschaftsverfassungsrechtes einher.369 Folglich …” „… ; Fehling, Regulierung als Staatsaufgabe im Gewährleistungsstaat, in: Hill, Die Zukunft des öffentlichen …” „… Staatsaufgaben oder gar als Legitimationsgrundlage für Regulierung aus.384 Einen gefestigten Anknüpfungspunkt für …”

C. Würdigung der Mark-ups im Kontext von Kapazitätsmechanismen S. 676-690

„… Ockenfells, in: Baur/Salje/Schmidt-Preuß, Regulierung in der Energiewirtschaft (2010), Kap. 3 Rn. 41 …” „… zögerliche Regulierung, Rn. 219 ff. 2781 Instruktiv dazu Jones/Sufrin, EU Competition Law (2014), S. 85 ff …” „… . auch die ökonomische Perspektive von Ockenfells, in: Baur/Salje/Schmidt- Preuß, Regulierung in der …”

B. Grenzen der Europäischen Wirtschaftsverfassung (Primärrecht) S. 479-652

„… primärrechtlichen Normen sind vor allem diejenigen Regeln von Interesse, die das Spannungsverhältnis von Regulierung …” „… sich hoheitlich-interventionistische Regulierungen der Mitgliedstaaten im …” „… Kapazitätsprämien erhält, prima facie schwer.1944 Neben das aus dem 3. Kapitel bekannte regulierungs- ökonomische …”

C. Ausgewählte Rechtsfragen der Netzreserve S. 398-436

„… . 11.06.1958, BVerfGE 7, 377, 408 f. (Apothekenurteil), Rn. 74 und 79. 1675 Vgl. Berringer, Regulierung als …” „… Kraftwerk ist.1690 Die „Kraftwerks“-Regulierung weist insofern eher die eigentumsaffine Objektbezogenheit …” „… eingriffsintensive Regulierungen nicht per se unzulässig. Vielmehr charakterisiert das BVerfG die weitreichenden …”

C. Gang der Untersuchung S. 58-62

„… sich dementsprechend die Frage, auf welcher Ebene ggf. die Regulierung anzusiedeln ist – zumal eine …” „… Kapazitätsmechanismen stehenden regulierungsrechtlichen Frage nach der Legitimität bzw. Regulierungsbedürftigkeit …” „… Ex-ante-Regulierung der Leistungsvorhaltung durch Kapazitätsinstrumente verzichtet, bildet ein funktionierender …”

A. Überblick über allgemeine ökonomische Ansätze bei Marktversagen S. 289-298

„… ist der nächste Schritt? (2013), S. 15 ff. 289 dierte Alternativen zu einer klassischen Regulierung …” „… Interventionen und Regulierungen müssen dem rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz genügen, d.h. unter …” „… in § 264 Abs. 7 StGB (Subventionsbetrug). 1190 Tenhagen, Die Legitimation der Regulierung von Märkten …”

A. Versorgungssicherndes Kapazitätsmanagement im gegenwärtigen Energierecht S. 346-363

„… Augenschein zu nehmen. Bereits zu Beginn der Arbeit wurden die aktuellen Tendenzen hin zu einer Re-Regulierung …” „… Paradigmenwechsel wird nun offenkundig: Die Energieregulierung, einstmals konzipiert als Regulierung der …” „… Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetze […], hat sich ausgedehnt auf die Regulierung der Energieerzeugung, um …”

B. Ökonomische Legitimation von Harmonisierungs- und Koordinierungsmaßnahmen bei Kapazitätsmechanismen S. 703-710

„… und Dezentralität von Regulierung in Europa? (2007), S. 207 (209). 2886 Vgl. zu den externen Effekten …” „… koordinierender Regulierung auf Unions- IV. für eine sichere Stromversorgung?, DICE OP Nr. 51/2013, S. 9; EWI …” „… „richtige“ Lösung noch nicht gefunden wurde. Ein Wettbewerb der Regulierungsideen kann neues Wissen von der …”

B. Erzeugungsseitige Reservekapazitätsvorhaltung im EnWG S. 363-398

„… gesetzt. Dementsprechend wird die Re-Regulierung des Erzeugungsmarktes als „hoheitliche …” „… Kapazitätssicherung aber auch durch neue Aspekte angereichert. Regulierung von Reservekapazität zur Ermöglichung von …” „… .“1596 Somit ist zwar – isoliert betrachtet – eine „Re-Regulierung“ von Stromerzeugungskapazität zu …”

E. Fazit des 4. Kapitels S. 342

B. Kapazitätsmechanismen als Lösung für ein potentielles Marktversagen des EoM S. 298-322

„… Regulierung unterwerfen.1270 Diese Abkehr von der marktlichen Angebotsplanung wäre irreversibel und ein Bruch …” „… . Allgemein gilt: Regulierung ist nicht umsonst.1282 Zu den Einsatzkosten der Erzeugungsanlagen im heutigen …” „… Regulierungstiefe und der Regulierungsumfang, desto höher fallen die politischen und marktlichen Transaktionskosten …”

D. Abschließende Übersicht zur Instrumentenwahl S. 340-342

C. Fazit des 6. Kapitels S. 652-656

„… ermöglichen. Der Gegenentwurf zu einer Regulierung durch Kapazitätsmechanismen ist ein optimierter …” „… ökonomischen, regulierungstheoretischen und juristischen Begründungsaufwand für die Einführung von …”

D. Fazit des 5. Kapitels S. 436-440

„… das nationale Recht dieser versorgungssichernden Regulierung von Reservekapazität keineswegs …” „… verhältnismäßig sein. Regulierungsziel (Versorgungssicherheit), Regulierungsgrund (Marktversagen …” „… ), Regulierungsinstrument (Stilllegungsverbot, Kapazitätsreserve etc.) sowie die Schwere des Regulierungseingriffes …”

A. Vorgaben des Europäischen Sekundärrechts S. 440-479

„… - Preuß, Regulierung in der Energiewirtschaft (2011), Kap. 88 m.w.N. A. Vorgaben des Europäischen …” „… Energieversorgungssicherheit, S. 1. 1918 Vgl. Schmidt-Preuß, in: Baur/Salje/Schmidt-Preuß, Regulierung der Energiewirtschaft …” „… diejenigen Regeln von Interesse, die das Spannungsverhältnis von Regulierung und wettbewerblich-marktlicher …”

D. Fazit des 7. Kapitels S. 690-693

„… Missbrauchsaufsicht voraus. Vor einer Marktergebniskontrolle und überschießender Regulierung in wettbewerblichen …” „… „Allgemeines Wettbewerbsgesetz statt sektorspezifischer Regulierung“2827 gelten. Im zukünftigen …”

C. Die Kompetenzen der Union auf dem Gebiet der Energieversorgungssicherheit S. 710-724

„… Regulierung und Steuerung von Angebot und der Nachfrage innerhalb der Energiemärkte.2926 Die der Union …” „… energiepolitischer Be- 3. 2965 Leschke/Möstl, in: Heine/Kerber, Zentralität und Dezentralität von Regulierung in …” „… , I-5755 (Großbritannien/Rat) Rn. 58; Streinz, in: Baur/Salje/Schmidt-Preuß, Regulierung in der …”

E. Ausblick S. 693-695

„… Energiebinnenmarkt. 2847 Vgl. Maatsch, Die Re-Regulierung des Elektrizitätsmarktes in Deutschland (2014), S. 127 …”

B. Kartellrechtliche Würdigung von Preisaufschlägen zur Fixkostendeckung S. 661-676

„… / Salje/Schmidt-Preuß, Regulierung in der Energiewirtschaft (2011), Kap. 17 Rn. 38 ff.; Monopolkommission, SG 71 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 33-41

„… Energie-Regulierungsbehörde) OLG Oberlandesgericht OU Eigentumsrechtliche Entflechtung („Ownership Unbundling“) ORDO Jahrbuch …”

C. Über statische Kapazitätsregulierungen hinausdenken: Vorrangige Optimierungsstrategien zur Flexibilisierung des Energy-only-Strommarktes S. 322-340

„… ersten Schritt der bestehende Regulierungsrahmen optimiert werden sollte.1302 D.h. dass vorrangig solche …” „… hinausdenken 323 det nicht die zentrale Regulierungsinstanz, sondern das Effizienz- und Innovationspotenzial …” „… -, Transaktions- und Regulierungskosten verursacht. Das Peak-Load-Pricing löst das Knappheitsproblem anlass- bzw …”

E. Fazit zum 8. Kapitel und Ausblick S. 746-751

„… . 16.10.2014, S. 14; Weyer, in: Bien/Ludwigs, Das europäische Kartell- und Regulierungsrecht der Netzindustrien …” „… Designfehler und Regelungsdefizite („Regulierungsversagen“) würden gar unionsweit zementiert. Im noch nicht …” „… Kapazitätsmechanismus“ als um die Optimierung und Weiterentwicklung des Rechts- und Regulierungsrahmens durch punktuelle …”

A. Ergebnisse der ökonomischen Analyse: Das „Ob“ bei Kapazitätsmechanismen S. 751-753

„… Flexibilisierung des bestehenden Regulierungsrahmens können diese Unzulänglichkeiten im bestehenden Marktdesign …” „… Kapazitätsprobleme im Markt- und Regulierungsdesign zu beheben. Mit Smart-Metern kann die Nachfrageseite …” „… werden. Regulierungsökonomisch ist ein Einstieg in die marktweite Kapazitätsregulierung mit erheblichen …”

B. Ergebnisse der juristischen Analyse: Das „Wie“ bei Kapazitätsmechanismen S. 753-755

„… außerhalb des Marktes ermöglichen die Optimierung des allgemeinen Markt- und Regulierungsrahmens …” „… Strommarktdesigns (v.a. auf der Nachfrageseite) zu ergreifen und jedwede Form des Regulierungsversagens zu beheben …”

C. Ökonomisch-juristische Kernthese des Verfassers S. 755-756

„… eine gemeinwohlorientierte und neben den übrigen Regulierungszielen des § 1 EnWG gleichberechtigte …”

doi.org/10.5771/9783845273600

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Regulatorische Risiken

Ulrich Blum (ed.)

Series: Schriften des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle

Volume 29 2009

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Jörg Borrmann, Gert Brunekreeft Investitionsrisiko und Regulierung S. 35-59

„… Rentabilitätsregulierung, bei der keinerlei Zeitverzögerungen im Regulierungsprozess vorliegen. Ist die Regulierung stets …” „… Theorie der Regulatorischen Risiken 37 Investitionsrisiko und Regulierung Jörg Borrmann …” „… Regulator nicht zu gravierend und die Regulierung nicht mit zu hohen ökonomischen Kosten verbunden ist …”

Ulrich Blum, Christian Growitsch Volkswirtschaftliche Risiken der Regulierung – ein Überblick S. 11-34

„… Regulierungsbehörde ex ante eine Regulierung der neuen Infrastruktur für den Marktsassen ankündigt, steigen dessen …” „… Regulierungsinstitution genötigt ist, strategische Regulierungsentwicklungen, also Regulierungsbenchmarks, öffentlich zu …” „… Regulierungseingriff unvorhergesehene Auswirkungen auch auf Ertrag und Risiko der von der Regulierung eigentlich nicht …”

Heinz Klinkhammer Regulierung und Beschäftigung am Beispiel der Deutschen Telekom S. 137-151

„… Beispiele aus der Praxis 139 Regulierung und Beschäftigung am Beispiel der Deutschen Telekom …” „… bereitgestellt hat. Der Beitrag beschränkt sich jedoch nicht auf eine Darstellung der Regulierung des …” „… technologische Entwicklungen, namentlich das VDSL-Netz, im Licht der Regulierung beschrieben. 2 Entwicklung der …”

Ralf Dewenter, Justus Haucap, Ulrich Heimeshoff Regulatorische Risiken in Telekommunikationsmärkten aus institutionenökonomischer Perspektive S. 59-99

„… Realität auch erwarten? Das hängt ab vom Grad unserer Naivität. Natürlich sollten (Regulierungs-)Behörden …” „… Regulierung zu belegen und zu signalisieren, dass eine übergeordnete supranationale Regulierungsinstanz …” „… . Die Regulierungsferien verzögern also nur den Eintritt der Regulierung, damit ist jedoch nicht …”

Margret Suckale, Joachim Fried Unternehmerische Neuausrichtung des Eisenbahnsektors versus regulatorische Anforderungen S. 151-159

„… Bahnreform. 2 Die Regulierung des Eisenbahnwesens in Deutschland Die oben geäußerte Einschätzung, dass von …” „… Aufgabe und Ziel der Regulierung, für eine höhere Effizienz zu sorgen. Allerdings hat natürlich gerade …” „… genannte Ziel der Regulierung, die Verhinderung überhöhter (Monopol-)Renditen, scheint im Eisenbahnsektor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… EU bzw. der Nationalstaaten „diktiert“ werden. Die Regulierung der Märkte ist ein wesentlicher Teil …” „… sind – beispielsweise die kostenbasierte Regulierung im Gegensatz zu Anreizregulierungen – ich denke …” „… Regulierung – ein Überblick 13 Ulrich Blum und Christian Growitsch Theorie der Regulatorischen Risiken 35 …”

doi.org/10.5771/9783845213552

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Product Placement in Deutschland

Anastasia Hermann

Series: Beiträge zur Analyse und Entwicklung der Medien

Volume 2 2012

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Regulierung S. 145-151

„… positiven interessengeleiteten Regulierungstheorien vorbestimmt. Diese Ansätze versuchen Regulierung nicht …” „… -form ab. 2.1 Regulierung Bevor man sich der Materie Regulierung widmet, muss angemerkt werden, dass für …” „… diesen zentralen Begriff sowie für seine derivative Selbstregulierung und Co-Regulierung keine präzisen …”

Regulierung des Jugendmedienschutzes S. 194-199

„… in diesem Zusammenhang in vielen Quellen an erster Stelle genannt. 2.1Regulierung des …” „… undurchsichtig gemacht. Die Regulierung des Jugendmedienschutzes wurde hier als ein Beispiel der …” „… Regulierungskooperation zwischen Staat und Stakeholdern genommen. Die beschriebene Regulierungskonstruktion ist eindeutig …”

Entscheidungsfindung für Governance-Regulierung S. 212-217

„… Mediendienste vorgibt. Die AVMD erwähnt die Governance-Regulierungsinstrumente Selbst- und Co-Regulierung an …” „… müssen institutionalisierte Kooperationsprozesse zwischen alternativen Regulierungs-organisationen und …” „… staatlichen Regulierung nicht mehr erfasst und es entsteht die Gefahr eines Regulierungsvakuums. Diese …”

Bisherige Regulierung von Product Placement S. 192-194

„… 192 zogen, wovon letztendlich die Effektivität der Regulierung maßgeblich abhängen wird. Denn ein …” „… Gesetz wird nur dann zur effektiv funktionierenden Regulierung, wenn es auch umgesetzt werden kann. Die …” „… bisherige Geschichte der Regulierung von programmintegrierten Werbeformen in der Bundesrepublik Deutschland …”

Governance-Konzept für Product-Placement-Regulierung in der Bundesrepublik Deutschland S. 228-238

„… Regulierungsform und nicht von den Regulierungsinhalten die Rede. Die Zielsetzung bei der Regulierung von Product …” „… Regulierungsmaterie Product Placement sich sehr gut für die Governance-Regulierung eignet. Kombiniert lassen diese …” „… Regulierungsmaterie und die theoretisch geeigneten Instrumente zur Regulierung von Product Placement erörtert …”

Governance-Modell S. 222-228

„… Regulierungs-Testfeld adaptiert werden. Im Gegensatz zum Jugendschutz, wo ein Regulierungsversagen mit hohen Risiken …” „… Verbreitungsgrad von Governance-Regulierung in der Gesellschaft. Wenn alternative Regulierungsformen in der …” „… Regulierungs-Kooperationen teilnehmen. Generell sollten die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Governance-Arrangements …”

Verortung von Product Placement in Governance-Strukturen S. 217-222

„… als Regulierungs-Testfeld adaptiert werden. Im Gegensatz zum Jugendschutz, wo ein Regulierungsversagen …” „… Governance-Strukturen Bezieht man die genannten Voraussetzungen für Governance-Regulierung auf die Regulierungsmaterie …” „… Rahmenbedingungen ist weniger eindeutig. Da bisher noch keine Regulierung-Kooperation in diesem Politikfeld bestand …”

Governance S. 151-160

„… Regulierungsadressaten in das Regulierungssystem erfordert. In der Realisierungspraxis von Governance-Regulierung bringt …” „… Co-Regulierung, nach allgemeinem Verständnis eine Regulierungskooperation zwischen privaten Akteuren und dem …” „… Regulierung gesehen, weil sie eine effizientere und billigere Methode zur Erreichung von Regulierungszielen zu …”

Media Governance im internationalen Vergleich S. 204-212

„… Regulierungsbefugnisse für die Rundfunkwerbung zusammen mit dem Auftrag, Formen der Selbst- und Co-Regulierung zu prüfen …” „… wurde nur die Co-Regulierung als legitimes Regulierungsinstrument gesehen, die finale Version fördert …” „… Governance-Instrumenten in der Regulierung hängen von historischen und kulturellen Besonderheiten sowie der allgemeinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Dr. Andreas SchümchenBand 2BUT_Hermann_7575-3.indd 2 14.05.12 11:11Einsatz und RegulierungProduct …” „… VII Regulierung von Product Placement 183 1 Regulierungsmaterie Product Placement 185 1.1 Umgang …” „… Möglichkeiten eines die stattliche Regulierung unterstützenden Aufsichts- und Verwaltungshandelns (Governance …”

Umgang der Politik und Öffentlichkeit mit dem Thema Product Placement S. 183-192

„… Hoheitsregulierung. Auch von der Europäischen Kommission kommen Impulse, die zum Einstieg in Regulierung-Mischformen …” „… 183 VII Regulierung von Product Placement In diesem Kapitel wird Product Placement als …” „… . Diese Einschätzung wird indirekt durch die bisher erfolglose Regulierung in der Bundesrepublik …”

Zusammenfassung S. 239-247

„… Regulierungsstrukturen und -instrumenten im dritten Teil des Kapitels VII zeigt, dass Governance-Regulierung in jedem …” „… Regulierungsinstrumenten gesteuert werden können und die interne sowie externe Akzeptanz solcher Regulierung hoch ist. Im …” „… Problemfeld Product Placement sich gut bis sehr gut für Governance-Regulierung eignet. Die Regulierungsmaterie …”

Media Governance S. 160-166

„… Selbstregulierungs-instrumente noch die traditionelle staatliche Regulierung können die vorhandenen Regulierungsaufgaben lösen …” „… getestet werden konnten. Für jeden Politikbereich ergeben sich Besonderheiten bei Governance-Regulierung …” „… über Regulierung auf den Medienbereich, so potenzieren sich viele Probleme allein schon deswegen, weil …”

Aufbau der Arbeit S. 19-23

„… Regulierung und alternative Regulierungsformen dargestellt. Es wird darauf eingegangen, warum aktuelle …” „… die Regulierung des Mediensystems, darunter auch für Product Placement. Die Suche nach einem …” „… Medienbereich an die Regulierung stellen. Die juristische Auseinandersetzung um das Thema Product Placement …”

Werbeselbstregulierung S. 199-204

„… Zulassung und Prüfung der nicht staatlichen Regulierung zuständig und hat das gesetzlich verbriefte Recht …” „… Motivation darstellt. Die Akzeptanz der eigenverantwortlich mitgestalteten Regulierung ohne Staatseinmischung …” „… Co-Regulierung zeigt, wie fragil dieses Gebilde auch aus rechtlicher Sicht ist und gelichzeitig wie nützlich die …”

Gegenstandsbereich S. 11-19

„… mit Fragen effektiver Regulierung und formuliert neben den allgemeinen Regulierungsberichten für ihre …” „… Europäische Kommission den Mitgliedstaaten rät, sich mit Formen der Regulierungs-Kooperationen mit …” „… Thema alternative Regulierung untermauert, was auch die Erörterung klassischer Regulierungstheorien …”

Ausblick S. 247-250

„… grundlegende Reformen des Regulierungsrahmens möglich ist. Der Staat stößt mit rein imperativer Regulierung …” „… Regulierungskosten. Das bedeutet, dass die staatliche Regulierung in Zukunft immer ineffektiver beziehungsweise das …” „… ausführlich analysiert wurde, ist auch ein Beispiel dafür, dass eine effektive Regulierung nicht ohne …”

Quellenverzeichnis S. 251-266

„… , Slominski, Peter (2002): Selbst- und Ko-Regulierung im Mediamatiksektor. Alternative Regulierungsformen …” „… ): Zur Regulierung von Product Placement bei der Novellierung der EU-Fernsehrichtlinie. In: AfP …” „… ): Regulierung. In: Hachmeister, Lutz (Hg.), Grundlagen der Medienpolitik. Ein Handbuch. München: DVA, S. 338–342 …”

Forschungsstand S. 23-26

„… (»Good Governance«) und Governance als Alternative zur imperativen staatlichen Regulierung beschäftigten …” „… Gebrauch von Begriffen wie »Co-Regulierung«, Selbstregulierung«, »regulierte Selbstregulierung« usw …” „… wissenschaftlichen Veröffentlichungen in die Mode gekommen. Die Beschäftigung mit alternativen Regulierungsformen …”

Das Medienrecht S. 129-132

„… Beispiel von Product Placement wird die Antwort auf die Frage gesucht, wie eine effektive Regulierung von …” „… Regulierung erstreckt sich dabei auch auf die neuen, durch Digitalisierung hinzugekommenen Programme und …” „… folgenden Kapitel unternommen. Daneben werden die Regulierungsmechanismen der Medienpolitik untersucht. Am …”

Europäische Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste S. 141-145

„… Regulierung der linearen Mediendienste Regulierer sowie Mediendienstanbieter vor große Probleme stellen. Die …” „… Richtlinie folgt dem Konzept der abgestuften Regulierung. Das heißt konkret, dass die meisten Bestimmungen …” „… 2006, 840). Die schwierige Regulierungsmaterie und die Kontroversen zwischen den Mitgliedstaaten haben …”

Im internationalen Vergleich S. 180-182

„… der Beratungsprozess um die Regulierung von Product Placement bis Februar 2010 fort. Die …”

Aktuelle Relevanz S. 42-46

„… die Redaktionen. Drittens, dass fehlende Regulierung und Kennzeichnung zulasten der …”

Geschichtliche Entwicklung S. 37-42

„… die Redaktionen. Drittens, dass fehlende Regulierung und Kennzeichnung zulasten der …”

Bundesrepublik Deutschland S. 174-180

„… der Beratungsprozess um die Regulierung von Product Placement bis Februar 2010 fort. Die …”

Entwicklung des Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland S. 47-62

„… einer Regulierung der Pressekonzentration deutlich machten. Im April 1975 verabschiedete der Bundestag …”

Weiterentwicklung der Werbeform Product Placement S. 124-128

„… Regelungen erscheint unmöglich, deshalb kann nur eine neue gesetzliche Regulierungsinitiative zur …”

Das Rundfunkrecht S. 132-136

„… des Rundfunkrechts verantwortlich sind, ergeben und mit welchen Regulierungsinstrumenten sie diese …” „… potenzielle Missbrauchsgefahr und damit die Regulierungsdichte sein. Es wurden Kriterien entwickelt, die »für …”

Rolle der europäischen Mediengesetzgebung S. 139-141

„… Auffassung sind, auch gegen die Regulierungsbefugnis der EU im Medienbereich (vgl. Leitgeb 2006, 837ff.). Im …” „… auf europäischer Ebene regulierungsbedürftiges Wirtschaftsgut verstanden. Durch dieses Verständnis …”

doi.org/10.5771/9783845240152

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