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Page 3

Ordnungswidrigkeitenrecht

Erik Kraatz

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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5. Abschnitt: Ordnungswidrigkeiten-Verfahrensrecht S. 218-306

„… : Ordnungswidrigkeiten-Verfahrensrecht§ 1323241424344sichtlich zulässiger prozessualer Zwangsmaßnahmen wie der Durchsuchung …” „… ableh-nen.VerfahrensgegenstandGegenstand des Verfahrens ist die dem Betroffenen vorgeworfene Tat im prozessualenSinn (§ 46 Abs. 1 OWiG iVm …” „… enthaltenen Vorgänge eine Einheit unnatürlich aufspalten würde.23 Fürjede prozessuale Tat ist eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… nachgebildet, unterscheidet sich aber auch in maßgeblichen Punkten hiervon undweist – insbesondere prozessual …” „… ) 258Mitwirkung anderer Behördenf) 258Zwangsmaßnahmen3. 259Im Bußgeldverfahren ausgeschlossene …” „… Zwangsmaßnahmena) 259Beschlagnahmeb) 260Durchsuchungc) 261Identitätsfeststellungd) 261Körperliche Untersuchung des …”

Stichwortverzeichnis S. 321-334

„… – Bezeichnung der 14 77, 90– prozessuale 12 16, 13 15 f., 74, 77,15 13, 16 1, 17 9, 18 1 ff.Tataufklärung 11 …” „… Verkehrsordnungswidrigkeiten 13 19– Privater 13 20Zustellung 13 53Zwangsmaßnahmen 14 27 ff.– Rechtsbehelfe der …”

doi.org/10.5771/9783845299648

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Strafprozessrecht

Heribert Ostendorf, Janique Brüning

2024

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§ 13 Rechtsschutz im Ermittlungsverfahren S. 171-176

„… früher auf dem Standpunkt, dass mit der Erledigung einer Zwangsmaßnahme die prozessuale Überholung …” „… gegen Ermittlungs- und ZwangsmaßnahmenFür den Rechtsschutz im Ermittlungsverfahren besonders bedeutend6 …” „… - und ZwangsmaßnahmenDiese bisherigen Ausführungen betreffen allesamt die Konstellation, dass der …”

§ 8 Prozessvoraussetzungen und Prozesshindernisse S. 69-80

„… dabei zunächst, was unter derselben Tat zu verstehen ist. Insoweit wird auf einen sog. prozessualen …” „… NK-StGB/Eschelbach, § 129b Rn. 1.IV. Die wichtigsten Prozessvoraussetzungen im Überblick715678Eine prozessuale Tat …” „… iSd § 52 StGB auch eine Tat im prozessualen Sinn darstellt.n Besondere Probleme ergeben sich jedoch …”

Literaturverzeichnis S. 279-302

„… strafprozessuale Zwangsmaßnahmen – Rückkehr der prozessualen Überholung?, NJW 2009, 1238–1243.Meyer, T., Die …” „… die Polizei?, ZRP 2010, 49–53.Engländer, A., Die Rechtsbehelfe gegen strafprozessuale Zwangsmaßnahmen, …” „… 1992, 385–387.Finger, T., Prozessuale Beweisverbote – Eine Darstellung ausgewählter Fallgruppen, JA …”

§ 7 Einleitung des Strafverfahrens/Rolle der Polizei S. 63-68

„… strafprozessualen Eingriffs- und Zwangsmaßnahmen s. zB § 11 Rn. 9). Nur unterhalb der Eingriffsschwere dieser …” „… faktische Kompetenzverlagerung von den Gerichten auf die Polizei für strafprozessuale Eingriffe bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Zwangsmaßnahmen ................II. 171Richterlich angeordnete Maßnahmen ......................................1 …” „… .................................................................b)175Rechtsschutz gegen die Art und Weise der Durchführung der Ermittlungs- und Zwangsmaßnahmen …” „… Prozessuales Unrecht ...........................................................2. 267Die Unrechtspraxis …”

§ 11 Zwangs- und Ermittlungsmaßnahmen S. 109-156

„… Positionen betroffen sind. Demgegenüber betont der Begriff „strafprozessual“, dass dieser …” „… bzw. Ermittlungs- und Zwangsmaßnahmen wird dadurch erhöht, dass sie vorgenommen werden, obwohl die …” „… die Beschlagnahme gem. § 94 Abs. 2 StPO mangels Freiwilligkeit eine Zwangsmaßnahme darstellt, soll …”

doi.org/10.5771/9783748938705

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Das strafprozessuale Vermögensabschöpfungsrecht

Annett Faust

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 7 2008

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Das Vollziehungsverfahren S. 165-187

„… . 178aa) Vollziehungsfristen bei strafprozessualen ZwangsmaßnahmenIn der Strafprozessordnung findet sich …” „… erledigte strafprozessuale Zwangsmaßnahmen zu berücksichtigen,860 so auch für die erledigte …” „… strafprozessuale Zwangsmaßnahme liegt erstvor, wenn die Beschwer entfallen ist.862 Bezogen auf die Beschlagnahme …”

Charakteristische Merkmale des Beschlagnahme- und Arrestverfahrens nach §§ 111b ff. StPO, §§ 916 ff. ZPO S. 83-87

„… Arrest sind strafprozessuale Zwangsmaßnahmen,weil sie die grundrechtlich geschützten Rechte aus Art. 12 …” „… Weiterhin stehen den Beschlagnahme- und Arrestanordnungen alle prozessualen Maßnahmen entgegen, die die …”

Ergebnis S. 202-204

„… Zwangsmaßnahme gehen, weil die Verlängerungsvorschriften zur Beschlagnahme nach§ 111b Abs. 3 S. 1, 2 StPO den …” „… spezielle prozessuale Probleme, z.B. die Gefahr einer Übersicherung.1100 Die Ursache der speziellenProbleme …”

Das Anordnungsverfahren S. 111-165

„… geregelt in dem§ 111e Abs. 1 StPO. Entsprechend den überwiegenden strafprozessualenZwangsmaßnahmen535 ist …” „… bb) Inhalt Während bei anderen Zwangsmaßnahmen über deren notwendigen Inhalt weitestgehend Einigkeit …” „… vollstreckungssichernden Beschlagnahme und deren Charakter als strafprozessualeZwangsmaßnahme607 rechtfertigt sich, die zu …”

Anordnungsverfahren S. 221-242

„… ist die prozessuale Tat nach § 264 Abs. 1 StPO gemeint.1210 Der Anspruch des Verletztenmuss also Folge …” „… strafprozessualen Zwangsmaßnahme und der genannten besonderen Umstände bei der Zurückgewinnungshilfe sind die …”

doi.org/10.5771/9783845206950

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Ordnungswidrigkeitenrecht

Erik Kraatz

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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5. Abschnitt: Ordnungswidrigkeiten-Verfahrensrecht S. 229-322

„… VerfahrensgegenstandGegenstand des Verfahrens ist die dem Betroffenen vorgeworfene Tat im prozessualen Sinn (§ 46 Abs. 1 OWiG iVm …” „… enthaltenen Vorgänge eine Einheit unnatürlich aufspalten würde.22 Für jede prozessuale Tat ist eine …” „… selbstständige Bußgeldentscheidung zu treffen, Entscheidungen über mehrere prozessuale Taten können aber in …”

Stichwortverzeichnis S. 337-351

„… – Bezeichnung der 14 77, 90– prozessuale 12 16, 13 15 f., 74, 77, 15 13, 16 1, 17 9, 18 1 ff.Tataufklärung …” „… – Privater 13 20Zustellung 13 53Zwangsmaßnahmen 14 27 ff.– Rechtsbehelfe der Verwaltungsbehörde 14 41 …”

doi.org/10.5771/9783748914334

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International Legal Studies V

Claas Friedrich Germelmann (ed.), Vasco Pereira da Silva (ed.)

2021

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Christian Becker, Robert Brockhaus, Lena Gumnior Der Metajoker – Die Bezugnahme auf das europäische Recht im strafrechtlichen Diskurs S. 45-66

„… ausgewiesenen Sätze unter Umständen zur Grundlage staatlicher Zwangsmaßnahmen werden können – und der Einsatz …” „… Einordnung des Verjährungsrechts als prozessual oder materiellrechtlich. Auch diese Frage ist – davon zeugt …”

doi.org/10.5771/9783748926986

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