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Festschrift zum 70. Geburtstag von Professor Dr. Dr. h.c. mult. Urs Kindhäuser

Martin Böse (ed.), Kay H. Schumann (ed.), Friedrich Toepel (ed.)

2019

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Roland Hefendehl Neues vom Marktmissbrauchsrecht – oder auch: Zum aktuellen Zustand des Strafrechts – S. 895-910

„… des Rates vom 16. April 2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung) und zur Aufhebung der …” „… in Gestalt eines Marktmissbrauchs in gleicher Weise übernational zu agieren. Meine erste Frage …” „… weitere gesetzliche Regelungen konkretisiert.5 Beim Marktmissbrauch wird die europäische Verordnung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Marktmissbrauchsrecht – oder auch: Zum aktuellen Zustand des Strafrechts – 895 Roland Hefendehl Verbandsstrafe bei …”

doi.org/10.5771/9783845286266

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Ad-hoc-Publizität und Unternehmensverbindungen

Lars Behn

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 29 2012

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Marktmissbrauchsrichtlinie S. 31-34

„… MarktmissbrauchsrichtlinieWesentliche Änderungen brachte erst im Jahr 2003 die Richtlinie 2003/6 …” „… Verhinderung vonMarktmissbrauch in Form von Insider-Geschäften und Marktmanipulation.91Marktmissbrauch verletze …” „… Marktmissbrauchs einzuordnen. Zwar kann die Veröffentlichung von Infor-6.87 Siehe oben Fn. 6.88 Gleiches gilt für …”

Kapitalmarktpublizitätsrichtlinie S. 30-31

„… MarktmissbrauchsrichtlinieWesentliche Änderungen brachte erst im Jahr 2003 die Richtlinie 2003/6/EG(Marktmissbrauchsrichtlinie).87 Die …” „… vonMarktmissbrauch in Form von Insider-Geschäften und Marktmanipulation.91Marktmissbrauch verletze die Integrität der …” „… Anlegerschwinde.94 Die Ad-hoc-Publizität ist als Maßnahme gegen die erstgenannte Formdes Marktmissbrauchs …”

Einführung S. 17-18

„… desAnlegerschutzverbesserungsgesetzes dient der Umsetzung der Marktmissbrauchs-A.I.1 Siehe Hommelhoff/Hopt, in: Hommelhoff/Hopt/Lutter …” „… 28.10.2004, BGBl. I 2004, S. 2630.17richtlinie.6 Die europäischen Vorgaben – die Marktmissbrauchsrichtlinie …” „… über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Marktmissbrauchsrichtlinie), ABl. Nr. L 96 vom 12.4.2003 …”

Literaturverzeichnis S. 259-275

„… Ad-hoc-Publizität als Baustein eines integeren Finanzmarktes.Die Vorgaben der Marktmissbrauchs-Richtlinie und ihre …” „… Marktmissbrauchs-Richtlinie über Insider-Geschäfte undMarktmanipulation, Der Konzern 2005, 1-4.Dreyling, Georg/Schäfer, Frank …” „… der Ad-hoc-Publizität – Vom ViertenFinanzmarktförderungsgesetz zur Marktmissbrauchsrichtlinie, WM 2003 …”

Stellungnahme S. 49-82

„… Marktmanipulation (Marktmissbrauch)“ (2002/C 80/14) vom 17.1.2002, ABl. Nr. C 80 vom 3.4.2002,S. 61, 64.193 Vgl …” „… Parlaments und des Rates über Insider-Geschäfte undMarktmanipulation (Marktmissbrauch), A5-0069/2002, S. 29 f …” „… überInsider-Geschäfte und Marktmanipulation (Marktmissbrauch) vom 14.8.2002, SEK (2002)0889 endg.201 Kotzur, in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Marktmissbrauchsrichtlinie6. 31Anlegerschutzverbesserungsgesetz7. 34Zusammenfassung8. 37Ad-hoc-Publizität und …” „… Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1Marktmissbrauchsrichtlinieaa)200Wortlaut(1) 200Systematik(2) 20113 …” „… Ergebnis zur Auslegung des Art. 6Abs. 1 Unterabs. 1 Marktmissbrauchsrichtliniebb)220Ergebnis zum …”

Gang der Untersuchung S. 18-19

„… richtlinie.6 Die europäischen Vorgaben – die Marktmissbrauchsrichtlinie, wie auchdie zu ihrer …” „… über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Marktmissbrauchsrichtlinie), ABl. Nr. L 96 vom 12.4.2003 …”

Anlegerschutzverbesserungsgesetz S. 34-37

„… Art. 6 der Marktmissbrauchsrichtlinie statuiert wird, jedenfalls vorrangig der Prävention von …” „… orientieren.AnlegerschutzverbesserungsgesetzDer deutsche Gesetzgeber hat die Marktmissbrauchsrichtlinie mit dem Anlegerschutzverbesserungsgesetz …” „… bereithält. Mit den Vorgaben der Marktmissbrauchsrichtlinie wirddamit letztlich fortgesetzt, was der deutsche …”

Zusammenfassung S. 37

„… Ad-hoc-Publizität von der Begründung durchdie Börsenzulassungsrichtlinie bis zur Marktmissbrauchsrichtlinie und …”

Abschließende Betrachtung S. 45-46

„… Hervorzuheben ist insoweit der –III.163 Siehe Art. 6 AnSVG.164 Die Marktmissbrauchsrichtlinie spricht dagegen in …” „… Ungenauigkeit. So spricht dieMarktmissbrauchsrichtlinie sowohl bezüglich der Insiderinformation in Art. 1 Nr. 1 …”

Meinungsstand: Reichweite des „unmittelbaren Betreffens“ S. 46-49

„… AnSVG.164 Die Marktmissbrauchsrichtlinie spricht dagegen in Art. 1 Nr. 1 von „präziser Information“.In …” „… vielmehr lediglich um eine sprachliche Ungenauigkeit. So spricht dieMarktmissbrauchsrichtlinie sowohl …” „… Erklärung dafür mag darin liegen, dass die Problematik auch in der Marktmissbrauchsrichtlinie und den zu …”

Sonderfall: „Doppelte Börsennotierung“ S. 82-90

„… bildet.Aufgrund der fehlenden Regelung in der Marktmissbrauchsrichtlinie und der mangelnden Harmonisierung des …”

Berechtigte Interessen des Emittenten S. 90-108

„… Marktmissbrauchsrichtlinie.97Zu bedenken ist jedoch Folgendes: Je geringer die Auswirkungen auf den Emittenten sind, je …” „… Marktmissbrauchsrichtlinievereinbar ist.RichtlinienkonformitätDie Probleme, die der Wortlaut des § 15 Abs. 3 S. 1 WpHG bezüglich der …” „… Marktmissbrauchsrichtlinie. Art. 6 Abs. 2 S. 1 formuliert ebenso,der Emittent könne die Veröffentlichung aufschieben,„wenn …”

Gewährleistung der Vertraulichkeit S. 108-114

„… Befreiungsnorm angezeigt, die auch mitder Marktmissbrauchsrichtlinie vereinbar ist.Gewährleistung der …” „… Richtlinie 2003/6/EG“.Die genannte Bestimmung der Marktmissbrauchsrichtlinie 2003/6/EG betrifft dieWeitergabe …”

Ergebnis zur Befreiung von der Veröffentlichungspflicht S. 114-115

„… dieMarktmissbrauchsrichtlinie und das Anlegerschutzverbesserungsgesetz auch fürdiese Konstellationen eine erhebliche Erweiterung …”

Ergebnis zu Teil C. Ad-hoc-Publizität und Unternehmensverbindungen S. 115

„… Anlegerschutzverbesserungsgesetzes nur eingeschränkt Geltung beanspruchen konnte, ist durch dieMarktmissbrauchsrichtlinie und das …”

Kenntnis des Emittenten als Tatbestandsvoraussetzung? S. 116-119

„… Unterabs. 1der Marktmissbrauchsrichtlinie nimmt keinen Bezug auf die Kenntnis des Emittenten, sondern sieht …” „… § 15Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG als auch in Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Marktmissbrauchsrichtlinie keinen …”

Kapitalmarktrechtliche Befugnis zur Informationsweitergabe S. 119-129

„… 1989/592/EWG, die sich ebenso in Art. 3 lit. ader Marktmissbrauchsrichtlinie 2003/6/EG finden. Daraus wird …” „… . 3 lit. a der Marktmissbrauchsrichtlinie entfaltet sie aber ebenso Gültigkeit.484Keine Änderungen …”

Informationsanspruch aus § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG? S. 167-221

„… MarktmissbrauchsrichtlinieWortlautAuch der EuGH beginnt die Auslegung einer Richtlinie mit dem Wortlaut,867 sodass zunächst der Wortlaut …” „… Ad-hoc-Publizität auf europäischer Vorgabe – der Marktmissbrauchsrichtlinie – beruht und diese Auswirkungen auf die …” „… , ob also die Marktmissbrauchsrichtlinie eine andere Auslegung des§ 15 WpHG verlangt als die nach den …”

Analoge Anwendung bankaufsichtsrechtlicher oder bilanzrechtlicher Informationsansprüche? S. 221-222

„… Marktmissbrauchsrichtlinie sich nur auf den Emittenten, nicht aberauf verbundene Unternehmen bezieht. Damit liegen verbundene …” „… ergibt die Auslegung des Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1der Marktmissbrauchsrichtlinie keine entsprechende …”

Auslegung des § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG S. 238-245

„… , S. 80; aA aufgrund der Vorgabedurch die Marktmissbrauchsrichtlinie Möllers, in: FS Horn, S. 473, 488 …” „… es aufseine Konformität mit den Vorgaben aus der Marktmissbrauchsrichtlinie zu …” „… Marktmissbrauchsrichtlinie um, wonach der Emittent die Veröffentlichung „sobald als möglich“ vorzunehmen hat. In den …”

Zwischenergebnis S. 245

„… es aufseine Konformität mit den Vorgaben aus der Marktmissbrauchsrichtlinie zu …” „… Marktmissbrauchsrichtlinie um, wonach der Emittent die Veröffentlichung „sobald als möglich“ vorzunehmen hat. In den …”

Richtlinienkonformität? S. 245-252

„… Marktmissbrauchsrichtlinie,abgedruckt in ZBB 2002, 144, 155.251tungsfähigkeit des einzelnen Emittenten ankommt, so dass eine …” „… es aufseine Konformität mit den Vorgaben aus der Marktmissbrauchsrichtlinie zu …” „… Marktmissbrauchsrichtlinie um, wonach der Emittent die Veröffentlichung „sobald als möglich“ vorzunehmen hat. In den …”

Ergebnis zur Informationsbeschaffungspflicht S. 252

„… Marktmissbrauchsrichtlinie Letzteres nicht verlangen kann,sprechen schließlich die fehlenden Harmonisierungsbestrebungen auf …” „… Marktmissbrauchsrichtlinie geregelt werden.Ergebnis zur InformationsbeschaffungspflichtIm Ergebnis trifft den Emittenten …”

Zusammenfassende Thesen S. 253-255

„… wenn der Konzernbezug des Instruments der Ad-hoc-Publizität weder in der Marktmissbrauchsrichtlinie …”

doi.org/10.5771/9783845240381

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Europäisches Privat- und Unternehmensrecht

Martin Gebauer (ed.), Christoph Teichmann (ed.)

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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§ 14 Marktintegrität / Marktmissbrauchsrecht S. 947-1030

„… Marktmissbrauchsrechts,NZG 2016, 492; Retsch, Alexander, Die Selbstbefreiung nach der Marktmissbrauchsverord-nung, NZG 2016 …” „… MarktmissbrauchsR-HdB/Veil § 1 Rn. 1 ff.8 Vgl. KK-WpHG/Mock § 20a Rn. 16.9 So das Fazit der ESMA im Rahmen der Überarbeitung …” „… Meyer/Veil/Rönnau MarktmissbrauchsR-HdB/Teigelack § 12 Rn. 3. AA wohlSchmolke in Klöhn Vor Art. 12 Rn. 34 …”

§ 15 Unternehmenskapitalmarktrecht S. 1031-1090

§ 12 Grundlagen S. 757-858

„… the New Century, London 1995; Thaler, Christian, Sanktio-nen bei Marktmissbrauch – Marktmanipulation …” „… Kapitalmarktinformationshaftung de lege lata und nach Inkrafttre-ten der Marktmissbrauchsverordnung, Die Aktiengesellschaft 2012 …” „… EU-Marktmissbrauchsrechts, BKR 2013, 133;Partsch, Rene, Die Harmonisierung der Europäischen Finanzaufsicht, ZBB 2010, 72 …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1447-1488

„… – Waren-Spot-Kontrakte 14 9– Whistle-Blower 14 41Marktmissbrauchs-VO (MAR) 14 49 ff.– Anwendungsbereich 14 59 ff …” „… ff.Marktmissbrauchsrecht 14 5 ff.– „an Märkten gehandelte Finanzinstru-mente“ 14 7– Aufsicht 14 31 ff.– Aufzeichnung von …” „… .– MAR 14 8– Marktmissbrauchsverordnung undCRIM MAD 14 49 ff.– Offenlegungspflichten 14 29 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… des Marktmissbrauchsrechts .........................I. 954Marktmissbrauchsverordnung (MAR) und CRIM …” „… / Marktmissbrauchsrecht (Zetzsche) ..............................§ 14 947Unternehmenskapitalmarktrecht (Zetzsche …” „… Marktintegrität / Marktmissbrauchsrecht .............................................§ 14 947Gemeinsame Grundsätze …”

§ 13 Intermediärsrecht S. 859-946

„… Wesentlichen gebündelt inder Marktmissbrauchsverordnung MAR (nebst Kriminal-Sanktionen in der CRIM MAD).Daneben …” „… Marktmissbrauchsvorschriften zum Insi-derhandel und zur Marktmanipulation. Eine stimmrechtsberaterspezifische Regulierung149ist …”

doi.org/10.5771/9783748908609

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Bußgeldrechtliche Sanktionierung juristischer Personen im neuen Marktmissbrauchsrecht

Ann-Kristin Reinartz

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 128 2021

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Zweiter Teil: Bestimmung und Ausgestaltung der Bußgelder im Marktmissbrauchsrecht S. 121-237

„… gerechtfertigt. Sowohl Kartellrechtsverstöße als auch Marktmissbrauch sind durch erhebliche …” „… sowohl Wettbewerbsverstöße622 als auch marktmissbräuchliches Handeln623 erhebliches Schädigungspotenzial …” „… kommt noch die Komplexität des finanziellen Kontexts hinzu.625 Zudem unterliegen marktmissbräuchliche …”

Erster Teil: Die Reform der bußgeldrechtlichen Sanktionierung im Marktmissbrauchsrecht S. 27-120

„… In Form der Marktmissbrauchs- Erster Teil: § 1 A. 42 Suhr, in: Calliess/Ruffert, EUV/AEUV, Art. 83 …” „… Vorschriften über Marktmissbrauch durch die Einführung von strafrechtlichen Sanktionen zu unterstützen, die die …” „… Europäischen Parlaments und des Rates über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Marktmissbrauch), KOM(2011 …”

Einführung S. 19-26

„… Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/6/EU des Europäischen …” „… anfällig ist er.8 Gleichwohl machen potenziell marktmissbräuchliche Vorgänge aus dem Umfeld großer …” „… Marktmanipulation (Marktmissbrauch), ABl. 2003 L 96, 16. 15 The High Level Group on Financial Supervision in the EU …”

Vierter Teil: Besonderheiten im Konzern S. 330-431

„… Rönnau/Wegner, in: Meyer/Veil/Rönnau, Hdb. Marktmissbrauch, § 28 Rn. 91. Handelt es sich hingegen wie bei der …” „… erfolgt die bußgeldrechtliche Sanktionierung von Verstö- ßen gegen das Verbot des Marktmissbrauchs im …” „… besonderes Risiko marktmissbräuchlicher Handlungen besteht. Die tägliche Vornahme von Bankgeschäften und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… marktmissbräuchlichen Verhaltens 1. 160 Marktmissbrauch zugunsten des Unternehmens2. 161 Volkswirtschaftliche …” „… . 202 Verfahrensdauer5. 203 Inhaltsverzeichnis 11 Spezifische Kriterien bei marktmissbräuchlichen …” „… Bußgeldrechtliche Sanktionierung juristischer Personen im neuen Marktmissbrauchsrecht …”

Literaturverzeichnis S. 451-479

„… . 1285–1292. ders.: Marktmissbrauchsverordnung. Verordnung (EU) Nr. 596/2014 über Marktmissbrauch. Kommentar …” „… Marktmissbrauchsrecht, München 2018, S. 583–652 (§ 28) (zitiert als: Meyer/Veil/Rönnau, Hdb. Marktmissbrauch). dies …” „… Marktmissbrauchsrecht, München 2018, S. 653–676 (§ 29) (zitiert als: Meyer/Veil/Rönnau, Hdb. Marktmissbrauch). dies …”

Dritter Teil: Untersuchung weiterer verfassungsrechtlicher Aspekte S. 238-329

„… übertragen und höhere verwaltungsrecht- 1108 Vgl. Rönnau/Wegner, in: Meyer/Veil/Rönnau, Hdb. Marktmissbrauch …” „… marktmissbräuchlichen Verhaltens sowie das Gebot der Veröffentlichung von Insiderinformationen (Art. 14, 15, 17 MAR …” „… 02.07.2016 in Kraft. Gleichzeitig wurden die alten Verbote marktmissbräuchlicher Verhaltensweisen innerhalb …”

Fünfter Teil: Effektivitätsbetrachtung und Schluss S. 432-450

„… gemäß Art. 16 MAR zur Ergreifung von Maßnahmen zur Vorbeugung und Aufdeckung von Marktmissbrauch …” „… signifikant erhöht werden. Da auch marktmissbräuchliches Verhalten regelmäßig durch Maßnahmen zur …” „… Effektivitätsbetrachtung und Schluss Grund für die Reform des Marktmissbrauchsrechts auf …”

doi.org/10.5771/9783748924081

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Rechtliche Rahmenbedingungen des Ratings

Marthe-Marie Stemper

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 35 2010

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Europäische Marktmissbrauchsrichtlinie und Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) S. 115-130

„… und Marktmanipulation (Marktmissbrauch)(ABlEU Nr. L 96 v. 12.4.2003, S. 20)).129Im Ergebnis ist …” „… Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Marktmissbrauch) (ABlEU Nr. L 96 v. 12.4.2003,S. 16).456 Verordnung (EG) Nr …” „… (Marktmissbrauch) (ABlEU Nr. L 96 v. 12.4.2003, S. 20)).119fenen Wertpapiere haben dürften. Dabei geht das …”

Offenlegung von Interessenkonflikten S. 347-354

„… Kommission zur Durchführung der Marktmissbrauchsrichtlinie. Laut deren Erwägungsgrund 10 sollten …” „… Richtlinie 2003/125/EG der Kommission zur Durchführung der Marktmissbrauchsrichtlinie (ABlEU Nr. L 339 v …”

Bekanntgabe und Präsentation von Ratings (Artikel 10 der EU-Ratingverordnung) S. 354-389

„… EU-Marktmissbrauchsrichtlinie)entgegen.Gemäß Artikel 10 Abs. 1 Unterabs. 1 Satz 2 der EU-Ratingverordnung müssendie Ratingagenturen ferner jede …” „… sichdas Gebot der zeitnahen Veröffentlichung bereits aus der EU-Marktmissbrauchsrichtliniebzw. aus dem …”

Allgemeine und regelmäßige Bekanntgaben (Artikel 11 und 12 i.V.m. Anhang I Abschnitt E der EU-Ratingverordnung) S. 389-405

„… Richtlinie2003/6/EG (Marktmissbrauchsrichtlinie) des Europäischen Parlaments und des Rates inBezug auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Marktmissbrauchsrichtlinie undWertpapierhandelsgesetz (WpHG)A.118Der RatingvertragB. 1307Die Schwächen der bestehenden …” „… Marktmissbrauchsrichtlinie undWertpapierhandelsgesetz (WpHG)A.118Das Verbot von Insidergeschäften (§ 14 Abs. 1 WpHG)I. 119Das …”

Der Ratingvertrag S. 130-146

„… Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Marktmissbrauchsrichtlinie bzw. die Insiderregeln in den …”

doi.org/10.5771/9783845225814

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