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Page 3

Der zivilrechtliche Namensschutz der Gemeinden

Tim Kleinevoss

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 49 2007

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Interessenkollisionen in der Rechtspraxis S. 87-94

„… Bearbeitung anschließt. 4. Interessenkollisionen in der Rechtspraxis Bereits bei den beschriebenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Interessenkollisionen in der Rechtspraxis 87 IV. Rechtsfolgen 94 V. Zusammenfassung 95 D. Ausstrahlungswirkung der …”

Zwischenergebnis S. 148-150

„… Interessenkollision dem Interesse einer politischen Partei der Vorrang vor den namensrechtlichen Interessen eines …”

Zur zentralen Frage der Interessenverletzung S. 82-87

„… . Interessenkollisionen in der Rechtspraxis Bereits bei den beschriebenen Voraussetzungen von § 12 BGB wurde deutlich …”

Namensrechtlich geschützte Interessen S. 130-148

„… des § 12 BGB in der Weise modifiziert, dass im Falle einer Interessenkollision dem Interesse einer …”

doi.org/10.5771/9783845201504

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OSZE-Jahrbuch 2015

Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg / IFSH (ed.)

2016

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Mikhail Troitskiy Russland und der Westen in der europäischen Sicherheitsarchitektur: Interessenkollision oder Sicherheitsdilemma? S. 71-86

„… : Interessenkollision oder Sicherheitsdilemma? Russlands seit Anfang 2014 praktizierte Herangehensweise an seine …” „… um die Ukraine die Folge einer Interessenkollision, bei der beide Seiten fest entschlossen sind, zu …” „… Fragen der europäischen Sicherheit wahrscheinlich mit einer Interessenkollision zu tun haben, die in ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… der Westen in der europäischen Sicherheitsarchitektur: Interessenkollision oder Sicherheitsdilemma …”

doi.org/10.5771/9783845280318

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Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2023

Jörg Dürrschmidt (ed.), Christian F. Majer (ed.)

Series: Ludwigsburger Schriften Öffentliche Verwaltung und Finanzen

Volume 2023

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Stefan Holzner, Steffen Rittig Gesetzliche Mitwirkungspflicht im Besteuerungsverfahren versus Selbstbelastungsverbot im (Steuer-)Strafrecht – eine ungelöste Interessenkollision? S. 159-168

„… (Steuer-)Strafrecht – eine ungelöste Interessenkollision?Stefan Holzner und Steffen Rittig1Zwischen dem …” „… Interessenkollision?Auch im Steuerstrafverfahren hat die Finanzbehörde – selbstverständ-lich – nach § 385 Abs. 1 AO die …” „… Interessenkollision hinaus-läuft: Einerseits ist der Staat daran interessiert und kann es auch mit Zwangs-mitteln …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Interessenkollision? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159Stefan Holzner und Steffen …”

doi.org/10.5771/9783415075191

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Konzerninsolvenz

Jochen P. Rotstegge

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 13 2007

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Nachteile einer Zusammenfassung S. 104-115

„… Kern zwei Aspekte angeführt. Zum einen wird eine mögliche Interessenkollision (dazu unter 1.), zum …” „… (dazu unter 2.) befürchtet.3121. Nachteil der Interessenkollision a) Interessenkollision und …” „… Interessenkollision bestünde nämlich insoweit, als dass der personenidentische Insolvenzverwalter in den …”

Der Sonderinsolvenzverwalter neben dem Konzerninsolvenzverwalter S. 201-206

„… Interessenkollision nicht zur mangelnden Eignung für das Insolvenzverwalteramt führt (s. § 3 C. II. [S. 104 ff …” „… RegEInsO).671 Insbesondere im Falle von Interessenkollisionen soll der Sonderinsolvenzverwalter als …” „… bestellten Insolvenzverwalter im Falle einer Verhinderung oder Interessenkollision unterstützt, partiell …”

Zwischenergebnis S. 115-116

„… Interessenkollision sowie einer räumlichen Distanz im Falle einer örtlichen Zuständigkeitsbündelung. Beide Nachteile …” „… sind kompensierbar. Die Möglichkeit einer Interessenkollision begründet den größtmöglichen Nachteil für …” „… . Konzerninsolvenz 116durch einen weit reichenden Schutz, weshalb eine Interessenkollision im Verständnis des § 181 …”

Die Auswahl des Insolvenzverwalters nach den §§ 56 ff. InsO S. 171-185

„… Interessenkollision dabei nicht stets Kriterium einer Unabhängigkeit, sondern dies betrifft vielmehr die Frage der …” „… einen Bestellungsausschluss hinweist, soweit eine Interessenkollision nach § 41 ZPO (Ausschlussgrund für …” „… Gefahr einer fortwährenden Interessenkollision gesehen, weshalb die Unabhängigkeit des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… der Interessenkollision 104a) Interessenkollision und Anwendbarkeit des § 181 BGB 104b) Postulat der …” „… Interessenneutralität 105aa) Interessenkollision durch beidseitige Insolvenzverwaltung 106bb) Interessenkollision durch …”

Vorteile einer Sanierung im Konzernverbund S. 90-104

„… Interessenkollision (s. § 4 B. III. [S. 200 ff.]) in Ausübung der Aufgabenwahrnehmung zu befürchten ist, weshalb sich …” „… Insolvenzverwalters, wobei seine Bestellung erst mit dem Zeitpunkt der Anzeige der Interessenkollision oder bereits …” „… Insolvenzverwaltung werden im Kern zwei Aspekte angeführt. Zum einen wird eine mögliche Interessenkollision (dazu …”

Ausgangslage S. 116-120

„… Konzerninsolvenz 116durch einen weit reichenden Schutz, weshalb eine Interessenkollision im …” „… . Derartige Interessenkollisionen können durch Beiordnung eines Sonderinsolvenzverwalters kompensiert werden …” „… dauerhafte Interessenkollision bei Wahrnehmung der Insolvenzverwaltung zu befürchten ist. Im Einzelfall …”

Bestellung des Insolvenzverwalters S. 185-201

„… rechtlichen Verflechtung eine Interessenkollision im Einzelfall auch bei einer angestrebten Sanierung nicht …” „… .]), liegt keine fortwährende Interessenkollision in der Amtswahrnehmung vor, welche eine Tauglichkeit zur …” „… aufgrund dauerhafter Interessenkollision ausscheidet. Die Vorteile einer personenidentischen Bestellung …”

Koordination oder Kooperation im Falle der Liquidationsabsicht S. 129-134

„… hinreichend wahrscheinlich ist. Eine Interessenkollision ist in diesen Verfahren umso mehr zu erwarten, als …” „… Insolvenzverwalter zur individuellen Massemehrung durch Verwertung verpflichtet, weshalb eine Interessenkollision …”

Der gemeinschaftliche Zweck S. 373-393

„… bei der Mehrfachvertretung um eine Interessenkollision handelt, weshalb die Inanspruchnahme des …” „… Interessenkollision vorliegt, solange sich die Ausrichtungen an den Verfahrensinteressen in den Einzelverfahren nicht …” „… widerstreitend gegenüberstehen. So ist eine Interessenkollision etwa denkbar, wenn er z.B. streitige Forderungen …”

Zusammenfassende Ergebnisse S. 211-213

„… entstehende Nachteile, wie insbesondere eine dauerhafte Interessenkollision, egalisiert werden. Zu beachten …”

Zusammenfassende Ergebnisse S. 142-146

„… Liquidationsverfahren eine (fortdauernde) Interessenkollision des parallel verwaltenden Konzerninsolvenzverwalters und …”

Gläubigereinfluss auf die Konzernverwalterbestellung S. 206-211

„… Ablehnungsgrund für das Gericht im Rahmen des § 57 InsO ist die möglicherweise bestehende Interessenkollision,703 …”

Insolvenzrechtlicher Ansatz S. 213-229

„… könnten darüber hinaus allgemein in einer fehlenden Flexibilität sowie entstehender Interessenkollisionen …”

doi.org/10.5771/9783845200217

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Institutionelle Befangenheit

Felix Barbirz

Series: Verwaltungswissenschaften in juristischer Perspektive

Volume 1 2010

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Normzweck S. 127-139

„… InteressenkollisionsnormenDas Unparteilichkeitsprinzip als teleologische Grundlage der verwaltungsverfahrensrechtlichen …” „… Fällen der Interessenkollision entwickelt,welche den Regelungsgehalt der späteren VwVfG-Regelungen …” „… ); Hammer, Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren, S. 15; Scheuing, NVwZ 1982, 487 (488) unter …”

Frühere Ableitungen von Handlungsverboten befangener Institutionen S. 142-150

„… Interessenkollisionen anzusehen.412 Zur Zuständigkeitsverlagerungsnorm der baden-württembergischen Bauordnung wird inder …” „… Mitwirkungsverbot von Gemeinden bei hoheitlich-fiskalischen Interessenkollisionen ableiten.415Die Lösungsmodelle der …” „… VwVfG-Gesetzgebers und der unzu-III.411 Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 77 f …”

Ergebnis S. 139-140

„… verwaltungspraktischen Gründen dieinstitutionelle Interessenkollision im Wege einer Ausnahmeregelung in Kaufnimmt.397§ 20 …” „… Amtes durch ein und dieselbe Körperschaft.398 Die Anerkennung der institutionellen Interessenkollision …” „… Interessenkollisionen sind an sich vom Regelungszweck derverwaltungsverfahrensrechtlichen Befangenheitsvorschriften …”

Handlungsverbote befangener Institutionen S. 155-159

„… seiner Untersuchung zu Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren die Ausnahmeregelung des § 20 Abs. 1 …” „… Fallkonstellationen, in denenInteressenkollisionen auf Seiten eines Amtsträgers bereits durch …” „… Steuerungsressource, S. 249 (292).482 Gassner, NuR 1982, 81 (83).483 Hammer, Interessenkollisionen im …”

Exkurs: „Inneradministrative Gewaltenteilung“ im Planfeststellungsverfahren S. 159-167

„… , Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 165 ff.499 Siehe oben unter B. III. 3. c) bb).159von …” „… , in: Meyer/Borgs, VwVfG, § 20 Rn. 6; Hammer, Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren,S. 179 …” „… Planfeststellungsbehörde kraft Verfassungsrecht).514 Vgl. Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im …”

Andere Regelungen der institutionellen Befangenheit S. 140-142

„… .401 So bereits Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 74 f.402 Habel …” „… Fehling, Verwaltung zwischen Unparteilichkeit und Gestaltungsaufgabe, S. 257; Hammer,Interessenkollisionen …” „… Interessenkollisionen anzusehen.412 Zur Zuständigkeitsverlagerungsnorm der baden-württembergischen Bauordnung wird inder …”

Institutionelle Unparteilichkeit als Merkmal einer rechtsstaatlichen Verwaltung S. 73-86

„… Gestaltungsaufgabe, S. 48 f.;Glage, Mitwirkungsverbote in den Gemeindeordnungen, S. 12; Kazele, Interessenkollisionen …” „… , Mitwirkungsverbote in den Gemeindeordnungen, S. 12; Hill, DVBl 1983, 1 (2);Kazele, Interessenkollisionen und …” „… , Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S.47.162 Siehe oben unter B. III. 3. b).163 Fehling …”

Befangenheit und Unparteilichkeit S. 37-40

„… , Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 27. Ähnlich Zuck, DRiZ 1988, 172(172).37aus objektiv …” „… Gemeinwohldienlichkeit) beschreibt.54 Hierzu noch eingehend unten unter C. I.55 Hammer, Interessenkollisionen im …” „… Verwaltungsverfahren, S. 21 ff.; Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 87 f …”

Gerichtliche Kontrolle S. 150-153

„… Interessenkollisionen mit einer besonders strengen Kontrolle der Ermessensausübung zu begegnen sei.457 Auch im …” „… institutionelle Interessenkollisionen oder die Bevorzugung behördlicher Eigeninteressen ihre Kompensation in der …” „… sichletztlich mit Maßstäben der Ermessenskontrolle.456 Hammer, Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren, S …”

Behörden desselben Rechtsträgers in unterschiedlichen Rollen eines Verfahrens S. 67-69

„… , Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht,S. 71 ff. (der die Kategorien institutioneller …” „… einerinstitutionellen Befangenheit unterliegt.141Derartige Interessenkollisionen können insbesondere auch zwischen dem …” „… bereits Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht,S. 71 ff.142 Beispiel nach …”

Hierarchische Steuerung S. 153-155

„… . 2.475 Siehe oben unter D. III. 1. b); vgl. nochmals Hammer, Interessenkollisionen im …” „… sogar Voraussetzung der unparteilichen Entscheidung ist.478 Vgl. auch Hammer, Interessenkollisionen im …” „… seiner Untersuchung zu Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren die Ausnahmeregelung des § 20 Abs. 1 …”

Wortlaut und Regelungssystematik S. 117-126

„… Behörde müsste gerade2.a)323 Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 66.324 …” „… So Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 75.117von der Tätigkeit …” „… Ergebnis ähnlich Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht,S. 73.349 Bonk/Schmitz …”

Entstehungsgeschichte S. 126-127

„… setzte sich mitdem Problem der hoheitlich-fiskalischen Interessenkollision auseinander, also miteinem …” „… : Gegenstand der dortigen Regelungen waren Interessenkollisionen in förmlichen Beschlussverfahren.Der …” „… und derselben Körperschaft seien häufig. Zu stark erscheinende Interessenkollisionen sollten …”

Untersuchungsgegenstand S. 115-117

„… ; Kazele,Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 73 ff.; Kopp, AgrarR 1984,145 (146, Fn. 7); Kopp/Ramsauer …” „… Behörde müsste gerade2.a)323 Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 66.324 …” „… So Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 75.117 …”

Literaturverzeichnis S. 355-372

„… Schleswig-Holstein. Kommentare. Wiesbaden, Stand Oktober 2005.Borchmann, Michael: Interessenkollisionen im …” „… gerichtlichen Verfahren. In: BayVBl 1999,S. 616 ff.Hammer, Wolfgang: Interessenkollisionen im …” „… . 477 ff.Haueisen: Die Bedeutung der Interessenkollision im Verwaltungsrecht. In: DVBl 1950, S. 774 …”

Möglichkeit einer „institutionellen“ Befangenheit? S. 40-44

„… .); Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 20 f.61 Wolff/Bachof/Stober/Kluth …” „… . – Hammer(Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren, S. 160) verwendet den Begriff der institutionellen Befangenheit nur, um …” „… Interessenkollision aber §§ 20, 21 VwVfG oder andere Ausschlussvorschriften eingreifen. Unabhängig vom Problem einer …”

„Gemeinwohl“ und „öffentliche Interessen“ als institutionelle Interessen? S. 46-51

„… , Gemeinwohl –auf der Suche nach Substanz, S. 241 ff.72 Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im …” „… Gemeindeordnungen, S. 11; Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 21 (im Anschluss an …” „… . 11; Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 21; Schmitt Glaeser, in …”

Verselbständigung materieller Kompetenzen als Bestandsinteresse? S. 243-270

„… Rechtkritisch gegenüber diesem Gedanken Hammer, Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren, S. 176 f.; Kube …” „… , VVDStRL 40 (1982), 187 (206 ff.); Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S …” „… (209 ff.); Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 278 ff. Vgl. auch …”

„Natürliche Parteilichkeit“ der öffentlichen Verwaltung? S. 93-103

„… , Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren, S. 10 ff. Siehe auchDagtoglou, in: Festgabe Forsthoff, S. 65 (76 f …” „… Zweckverfolgung“); Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 76 f.; Kopp, WuV 1983 …” „… . III.255 Vgl. Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 20 f. und 77.256 …”

Institutionelle Befangenheit als Ermessens- oder Abwägungsfehler S. 105-108

„… auf die Unparteilichkeit im Verwaltungsverfahren Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im …” „… , so294 Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S.46, der insofernauch …”

Mögliche Subjekte der institutionellen Befangenheit S. 32-37

„… auchBehörden Zurechnungs- und Zuordnungssubjekte von Rechtssätzen.41 So bereits Kazele (Interessenkollisionen …” „… folgend Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 27. Ähnlich Zuck, DRiZ 1988 …”

Staatliche Aufgabenerfüllung durch Kommunen als Unparteilichkeitsproblem S. 236-242

„… . III. 4. a).762 Hammer, Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren, S. 172 ff. (insbes. S. 175 f …” „… .).763 Hammer, Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren, S. 179.238tigkeit.764 Alle diese …”

Möglichkeiten zur Vermeidung der institutionellen Befangenheit S. 285-349

„… . 7.902 Hammer, Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren, S. 185 f.903 BVerfGE 35, 65 (73); 60, 253 …” „… Entbehrlichkeit des Widerspruchsverfahrens, S. 8 ff.905 Hammer, Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren, S …” „… . 186.906 Vgl. Dagtoglou, in: Festgabe Forsthoff, S. 65 (94 f.); Hammer, Interessenkollisionen …”

Doppelfunktionen derselben Behörde innerhalb eines Verfahrens S. 66-67

„… Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht,S. 71 ff. (der die Kategorien …”

Auswirkungen der Bestandsinteressen von Verwaltungseinheiten S. 69-71

„… institutionellen Selbstbehauptung tätig wird. In Betracht kommt etwa die3.143 Kazele, Interessenkollisionen und …”

Institutionelle Unparteilichkeit als Merkmal einer demokratischen Verwaltung S. 86-88

„… Abs. 2 Rn. 140.201 Hill, DVBl 1983, 1 (2); Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im …”

Zusammenfassung: Relativer Charakter der einzelnen Kompensationsmöglichkeiten S. 167-169

„… befangenen6.529 Dazu unten unter E. IV.530 Vgl. nur Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im …”

„Gesetzliches Interesse“ als institutionelles Interesse? S. 51-64

„… , Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 71; Schmidt-Aßmann, DÖV 1979, 1 (3). – Vgl. auch Wagener …” „… (82); Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 71; Schmidt-Aßmann, DÖV …”

Auswirkungen der Bestandsinteressen von Verwaltungseinheiten S. 270-285

„… abstellend); auf die persönliche Ebene des einzelnen Amtswalters bezogen Hammer, Interessenkollisionen im …” „… ; Hammer, Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren, S. 180 ff.; Hufen, Verwaltungsprozessrecht, § 8 Rn …”

Die Erforderlichkeit der Betrachtung präventiver Vorkehrungen S. 109-113

„… Zweckmäßigkeitsgebotals Maßstab für die Beurteilung institutioneller Interessenkollisionen herangezogen, so ändert dies …”

Allgemeines Verbot der Entscheidung in eigener Sache? S. 212-218

„… , S. 65 (69); Hammer, Interessenkollisionen im Verwaltungsverfahren, S. 123; Scheuing, NVwZ 1982, 487 …”

Identität von Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde S. 202-212

„… , 80 (81): Institutionelle Interessenkollisionen seien keine Fälle derBefangenheit, sondern der …”

Die Verfolgung von Organisationsinteressen S. 181-201

„… , Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 71; Schmidt-Aßmann, DÖV 1979, 1 (3); Scott, Grundlagen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… verwaltungsverfahrensrechtlichenInteressenkollisionsnormenb)130Einfachrechtliche Umsetzung desUnparteilichkeitsgrundsatzesaa)130Institutionelle Befangenheit …”

doi.org/10.5771/9783845225951

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