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Page 3

Das Stiftungssteuerrecht in den USA und Deutschland

Sebastian Geringhoff

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 38 2008

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„Beendigung“ durch Umklassifizierung S. 299-300

„… Vermögen, mithin auch auf Vermögenszuwächse bei der Stiftung.1471 II. „Beendigung“ durch Umklassifizierung …” „… der Beendigung vorliegt, da die charitable organization natürlich nicht endet, sondern sie nur in Form …” „… als public charity vertrauen.1476 III. Beendigung durch Aufgabe der gemeinnützigen Zwecke Die …”

Beendigung durch Vermögensübertragungen zu gemeinnützigen Zwecken S. 297-299

„… 297 E. Besteuerung der Beendigung gemeinnütziger stiftungsartiger Organisationen Der Beendigung der …” „… charitable organization kann eine Vielzahl von Sachverhalten zu Grunde liegen. Möglich ist eine Beendigung …” „… Zwecke, mit oder ohne Beendigung der gemeinnützigen stiftungsartigen Organisation selbst, aber ohne …”

Beendigung durch Aufgabe der gemeinnützigen Zwecke S. 300-304

„… . Beendigung durch Aufgabe der gemeinnützigen Zwecke Die Beendigung einer charitable organization und die …” „… nicht ausgeschlossen. Eine solche Beendigung ist aber steuerlich nur möglich, soweit die stiftungsartige …” „… wenigen einzelnen Spendern oder Stiftern haben, die eine Beendigung zu ihren privaten Zwecken durchführen …”

Besteuerung der Beendigung eines Trust durch die Estate Tax S. 155-157

„… einschließen (general power of appointment), auch bei Beendigung des trust zu einer schenkungsteuerpflichtigen …” „… ausgeschüttet wird.718 II. Besteuerung der Beendigung eines Trust durch die Estate Tax Der Tod des Errichters …” „… des Bestehens des trust – auch bei dessen Beendigung zu estate tax-pflichtigen Verfügungen führen …”

Besteuerung der Beendigung eines Trust durch die Income Tax S. 157-161

„… 3 Jahren vor seinem Tod geschah, § 2035(a) IRC.729 III. Besteuerung der Beendigung eines Trust durch …” „… Beendigung eines trust generation-skipping transfer tax entstehen. Möglich sind dabei generation-skipping …” „… transfers in Form der taxable termination und der taxable distribution.730 Die Beendigung der Stiftung ist …”

Besteuerung der Beendigung eines Trust durch die Gift Tax S. 151-155

„… – abzuwarten. D. Besteuerung der Beendigung privatnütziger stiftungsartiger Organisationen Der trust endet …” „… bewirkt nicht automatisch die Beendigung des trust. Gleichwohl können diese wie auch andere Ereignisse …” „… Die Beendigung des trust hat Bedeutung für die Ertragsbesteuerung sowie für die …”

Besteuerung der Beendigung eines Trust durch die Generation-Skipping Transfer Tax (GSTT) S. 157

Laufende Besteuerung der Destinatäre S. 293-297

„… . Rz. 132d f. 297 E. Besteuerung der Beendigung gemeinnütziger stiftungsartiger Organisationen Der …” „… Beendigung der charitable organization kann eine Vielzahl von Sachverhalten zu Grunde liegen. Möglich ist …” „… eine Beendigung der charitable organization durch die Liquidation der Organisationsform und durch …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 305-318

„… Schenkungsteuer,1502 Zuwendungen der Organisation an die Begünstigten – auch bei Beendigung der stiftungsartigen …” „… Beendigung der charitable organization, das insbesondere auf die Dichotomie von private foundation und public …” „… , dass die Aufgabe der Verfolgung gemeinnütziger Zwecke bzw. die Beendigung der charitable organization …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… von Einkommen und Ertrag (Taxable Distributions) 146 3. GSTT bei Beendigung von Berechtigungen an …” „… 148 D. Besteuerung der Beendigung privatnütziger stiftungsartiger Organisationen 151 I. Besteuerung …” „… der Beendigung eines Trust durch die Gift Tax 152 1. Ausschüttungen von Vermögen und Ertrag bei der …”

Laufende Besteuerung durch die Generation-Skipping-Transfer Tax S. 146-151

„… überträgt, und die sog. taxable termination nach § 2612 (a)(1)(B) IRC, soweit durch die Beendigung einer …” „… - und estate tax bereits bei Ausstattung des trust.670 3. GSTT bei Beendigung von Berechtigungen an …” „… Gesetzesantworten anderer Staaten – abzuwarten. D. Besteuerung der Beendigung privatnütziger stiftungsartiger …”

Einführung in die Besteuerung der privatnützigen stiftungsartigen Organisationen S. 65-67

„… internationale Trust; Weinstock/Neumann, Planning an Estate. 67 Schließlich kann auch die Beendigung des …” „… , während des Bestehens und bei Beendigung des trust – spielt zusätzlich die sog. generation-skipping …” „… Auskehrungen bei Beendigung des trust oder beim Tod des settlor regelmäßig nicht mehr zu einer Belastung mit …”

Steuerrechtliche Unterscheidung von Grantor Trust und Nongrantor Trust S. 67-70

„… 67 Schließlich kann auch die Beendigung des trust-Verhältnisses zu steuerrechtlichen Konsequenzen …” „… Bestehens und bei Beendigung des trust – spielt zusätzlich die sog. generation-skipping transfer tax (GSTT …” „… bei Beendigung des trust oder beim Tod des settlor regelmäßig nicht mehr zu einer Belastung mit …”

Besteuerung der Errichtung eines Trust durch die Gift Tax S. 72-93

„… an die dritte Person zum Zeitpunkt der Beendigung der Begünstigung des Ehegatten übergehen wird.326 …” „… Beendigungsvermögens – beschränken. Ein solcher trust ist möglich und deckt sich auch mit den Anforderungen an eine …”

Laufende Besteuerung durch die Estate Tax S. 139-146

„… termination nach § 2612 (a)(1)(B) IRC, soweit durch die Beendigung einer Vermögensbegünstigung an einem trust …”

Literaturverzeichnis S. 319-334

„… , Thomas Aufnahme, Strukturwandel und Beendigung wirtschaftlicher Tätigkeiten von gemeinnützigen …”

Stiftungsartige Organisationen in den USA S. 33-50

„… Beendigung des trust-Verhältnisses und die Anfallsberechtigung von Ein-40 kommen und Vermögen des trust in …”

Anforderungen an die Charitable Organization im Einzelnen S. 196-220

„… auch nach der Beendigung der charitable organization erfordert.1016 Die private foundation steht in …”

Nongrantor Trust: Grundtypus privatnütziger stiftungsartiger Organisationen S. 70-72

„… trust – z.B. nur auf die Verteilung des Beendigungsvermögens – beschränken. Ein solcher trust ist …”

Grantor Trust nur ausnahmsweise privatnützige stiftungsartige Organisation S. 72

„… Beendigungsvermögens – beschränken. Ein solcher trust ist möglich und deckt sich auch mit den Anforderungen an eine …”

Laufende Besteuerung durch die Income Tax S. 102-131

„… trust, der aber – und damit der Anwärter des Beendigungsvermögens (remainderman) – auch die income tax …” „… Aufwendungen sind eben vom trust-Vermögen zu Lasten des Beendigungsbegünstigten (remainderman) zu tragen und …” „… Beendigungsvermögen – u.U. Aufwendungen zu tragen hat, ohne dass dieser in den Genuss der steuerlichen Abzugsfähigkeit …”

Laufende Besteuerung durch die Gift Tax S. 131-139

„… , hinsichtlich von Teilen des Einkommens, hinsichtlich des Beendigungsvermögens (remainder), etc., bereits der …” „… Gunsten der Anwärter des Beendigungsvermögens (remainder beneficiaries) an, widerrief diese Ansicht jedoch …”

doi.org/10.5771/9783845206226

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Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

Kai von Lewinski

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 1 2012

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Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 193-195

„… (Sternsozietät) einzugehen. IX. Beendigung des Arbeitsverhältnisses Becker, Zulässigkeit und Wirksamkeit von …” „… Konkurrenzklauseln zwischen Rechtsanwälten, 1990; Hümmerich, Beendigung von Arbeitsverhältnissen angestellter Anwälte …” „… Arbeitsverhältnis über seine Beendigung hinaus. Insbesondere besteht die Verschwiegenheitspflicht fort (§ 2 II BORA …”

Nachvertragliche Pflichten S. 65-68

„… Mandanten vor Schäden durch die Beendigung des Mandats zu bewahren. 1. Nachwirkende Interessenwahrung Dies …” „… Zukunft“77 besteht nicht. Hat der vormalige Mandant nach der Beendigung noch rechtliche oder tatsächliche …” „… Ansprüche auf Auskunft und Rechenschaft (§§ 675, 676 BGB) gelten auch nach Beendigung des Mandats fort …”

Kanzleisitz S. 193

Nebentätigkeit S. 193

Entgelt S. 192-193

Mandatsende S. 61-64

„… (s.u. Kap. 8 B.) verlangt werden. C. Beendigung des Mandats Bodewig, Vertragliche Pflichten post …” „… nachvertragliche Interessenwahrungspflichten. I. Mandatsende Jungk, Wege zur Beendigung des Mandats – und ihre …” „… Rückgriffs auf den Anwalt, schlechter stünde62. Einer gesetzlichen Beendigung des Mandats bedarf es auch …”

Fälligkeit und Entfallen der Vergütung S. 65

Nichtigkeit S. 60-61

„… nach RVG (s.u. Kap. 8 B.) verlangt werden. C. Beendigung des Mandats Bodewig, Vertragliche Pflichten …” „… Anwalt nachvertragliche Interessenwahrungspflichten. I. Mandatsende Jungk, Wege zur Beendigung des …”

Erlöschen der Vollmacht S. 64-65

„… Beendigung des Mandats zu bewahren. 1. Nachwirkende Interessenwahrung Dies geschieht in aller Regel durch …” „… vormalige Mandant nach der Beendigung noch rechtliche oder tatsächliche Rückfragen, so ist der Anwalt zu …”

Stichwortverzeichnis S. 261-268

„… ., 233f. Beauftragter für den Datenschutz, betrieblicher 171f. Beauty Contest 213 Beendigung des …” „… ., 158 Verweis 157 Virtuelle Kanzlei 163 Visitenkarte 213 268 Vollmacht 49f., 57, 60 - Beendigung …”

Vorwort S. 5-18

„… 60 VI. Nichtigkeit 60 C. Beendigung des Mandats 61 I. Mandatsende 61 1. Zweckerreichung 61 2 …” „… . Beendigung des Arbeitsverhältnisses 193 1. Frustrierte Aufwendungen 194 2. Werbung und …”

Geldwäsche S. 136

„… ) nach Beendigung des Mandats fällig ist (§ 8 I RVG; s.o. Kap. 3 C.III.). Der Vorschuss kann zu jedem …”

Kanzleiverkauf S. 167

„… werden30. Die Abwicklung dient der ordnungsgemäßen Weiterführung, Beendigung oder Überführung der …”

Abwicklung einer Kanzlei S. 167-168

„… werden30. Die Abwicklung dient der ordnungsgemäßen Weiterführung, Beendigung oder Überführung der …”

Gebührenunterschreitung S. 135-136

„… ) nach Beendigung des Mandats fällig ist (§ 8 I RVG; s.o. Kap. 3 C.III.). Der Vorschuss kann zu jedem …”

Vorschuss S. 136-137

„… ) nach Beendigung des Mandats fällig ist (§ 8 I RVG; s.o. Kap. 3 C.III.). Der Vorschuss kann zu jedem …”

Zweigstellen. Sternsozietät S. 166-167

„… ordnungsgemäßen Weiterführung, Beendigung oder Überführung der bestehenden Mandate. Auf sie sind die Vorschriften …”

doi.org/10.5771/9783845243139

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Die Beendigung des Erbbaurechts

Johannes Hager (ed.)

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 43 2015

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Harm Peter Westermann Vorsorge für eine Beendigung des Erbbaurechts S. 26-44

„… 26 Vorsorge für eine Beendigung des Erbbaurechts Harm Peter Westermann I. Anwendungsbereich der …” „… Vertrauten – ist etwas anders, indem ich über die mit der Beendigung eines Erbbaurechts verbundenen …” „… nicht um eine ad hoc beschlossene und erst recht nicht von langer Hand vorbereitete Beendigung eines …”

Manfred Rapp Die Wirkungen des Heimfalles und der Beendigung des Erbbaurechtes – Bewährungsprobe für den Erbbaurechtsvertrag S. 9-25

„… 9 Die Wirkungen des Heimfalles und der Beendigung des Erbbaurechtes – Bewährungsprobe für den …” „… MittBayNot 2014, 412. Die Wirkungen des Heimfalles und der Beendigung des Erbbaurechtes 11 interesse dieser …” „… Heimfall und die Beendigung des Erbbaurechtes. B. Die Wirkungen des Heimfalles und die Sicherung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Die Beendigung des ErbbaurechtsJohannes Hager (Hrsg.)TagungsbandSchriften zum Notarrecht 43 …” „… Julius-Maximilians-Universität Würzburg BUT_Hager_2284-6.indd 2 25.03.15 15:32Prof. Dr. Johannes Hager (Hrsg.)Die Beendigung …” „… dem Titel „Die Wirkungen des Heimfalles und die Beendigung des Erbbaurechtes – Bewährungsprobe für den …”

doi.org/10.5771/9783845263892

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Die Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für diskriminierendes Verhalten Dritter

Johannes Schäfer

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 817 2013

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Beendigung der Vertragsbeziehung S. 129-136

„… Beendigung der VertragsbeziehungDie Diskriminierung kann ein solches Ausmaß erreichen, dass sich …” „… als letztes Mittel die Beendigung derVertragsbeziehung durch den Arbeitgeber angezeigt sein.Kündigung …” „… beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder biszum …”

Sonstige schuldrechtlich gebundene Dritte S. 244-258

„… Bestehen der Vertragsbeziehung abhängt. In letzterem Fallkann der Arbeitgeber nicht zur Beendigung der …” „… eines Hausverbots und die Beendigung der Vertragsbeziehung gem. § 324 BGB. Ebenso möglich wäreeine …” „… einer Beendigungder Vertragsbeziehung mit dem Dritten beziehungsweise dessen Geschäftsherrn, Arbeitgeber …”

Zwischenergebnis S. 136-137

„… die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder biszum Ablauf einer …” „… Sachverhaltsaufklärung bishin zur Beendigung der Vertragsbeziehung stehen dem Arbeitgeber zahlreiche Maßnahmen zur …”

Antrag nach § 23 Abs. 1 S. 1 BetrVG S. 128-129

„… Betriebsratsamtes gelten.512Beendigung der VertragsbeziehungDie Diskriminierung kann ein solches Ausmaß erreichen …” „… darstellt. In diesem Fall kann als letztes Mittel die Beendigung derVertragsbeziehung durch den Arbeitgeber …”

Ungleichbehandlung durch eine Koalition S. 49-55

„… zu dem Inhalt, Abschluss und der Beendigung von Arbeitsverhältnissen sowie auf betriebliche und …” „… Altersgrenze113, welche die Beendigungdes Beschäftigungsverhältnisses ohne Kündigung zu einem Zeitpunkt …”

Ungleichbehandlung durch den Betriebsrat S. 40-49

„… Abreden treffen, durch die unmittelbar der Inhalt, der Abschluss oder dieBeendigung von …” „… -, Entgelt- und Beendigungsbedingungen zum Schutz älterer Beschäftigter, wodurch jüngere Arbeitskollegen …”

Aufsätze/Anmerkungen in Zeitschriften, Beiträge in Fest- und Gedächtnisschriften, Handbücher, Monographien, Kommentare: S. 309-324

„… : Großkommentar zum gesamten Recht der Beendigung von Arbeitsverhältnissen, 3. Aufl., München 2007.Bader, Peter …” „… : Kündigungsschutzrecht: Kündigungen und andere Formen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, 7. Aufl., Frankfurt am …” „… ; Zwanziger, Bertram (Hrsg.): KSchR: Kündigungsschutzrecht: Kündigungen und andere Formen der Beendigung des …”

Umsetzung, Versetzung und Hausverbot S. 123-125

„… Studie484 mehr als zwei Drittel der befragtenMobbingopfer an, dass ein Arbeitsplatzwechsel zur Beendigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… SchadensersatzanspruchsVII. 126Antrag nach § 23 Abs. 1 S. 1 BetrVGVIII. 128Beendigung der VertragsbeziehungIX. 129Kündigung …”

Leistungsverweigerungsrecht gem. § 14 S. 1 AGG S. 268-275

„… vorweiteren Belästigungen zu dienen999, folgt, dass das Merkmal der Unterbindung neben der Beendigung der …”

Weisungsgebundene Dritte S. 169-244

„… , die Beendigung einer Kundenbeziehung, von deren Bestehen die wirtschaftliche Existenz des Unternehmens …”

doi.org/10.5771/9783845249865

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Gesellschafter-Fremdfinanzierung beim internen Beteiligungserwerb

Alexander Kutsch

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 647 2009

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Beendigung des Veranlassungszusammenhangs S. 113-116

„… “ Zuordnung, bestehen im Gesetz keine Anhaltspunkte. II. Beendigung des Veranlassungszusammenhangs 1. Wegfall …” „… Beteiligung zu einer Beendigung des Veranlassungszusammenhanges führen, da die von der Gesetzesbegründung …” „… teleologisch reduziert werden. Gegen eine entsprechende Beendigung spricht hingegen der Gesetzeswortlaut …”

Begründung des Veranlassungszusammenhangs S. 108-113

„… zudem Aspekte der Beendigung des Zweckzusammenhangs und die Problematik des mittelbaren Anteilerwerbs …” „… , insbesondere eine rein (zwingende) „quotale“ Zuordnung, bestehen im Gesetz keine Anhaltspunkte. II. Beendigung …” „… Wegfall der erworbenen Beteiligung zu einer Beendigung des Veranlassungszusammenhanges führen, da die von …”

Besonderheiten beim Fremdkapitalgeber S. 106-108

„… Zweckbestimmung von Fremdkapital vorliegt. Untersucht werden zudem Aspekte der Beendigung des Zweckzusammenhangs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Beendigung des Veranlassungszusammenhangs 113 1. Wegfall der Beteiligung 113 2. Rückzahlung 114 3 …”

doi.org/10.5771/9783845219011

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Der Filmlizenzvertrag

Daniel Baur

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 268 2013

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Beendigung des Filmlizenzvertrages S. 283-284

„… Verstoßgegen § 307 BGB einordnet, da schon das Gesetz diese Garantie vorsieht.Beendigung des …” „… . Bei einer vorzeitigen Beendigung desFilmlizenzvertrages bleiben somit auch die Sublizenzen weiterhin …”

Rechtsfolgen einer vorzeitigen Beendigung S. 200-205

„… Verhalten nicht erfasst wird.Rechtsfolgen einer vorzeitigen BeendigungWird ein Filmlizenzvertrag …” „… . Übertragung der Nutzungsrechte und die Sublizenzen hat.Beendigung der HauptlizenzFolgt man dem …” „… würden die Nutzungsrechte automatisch an den Lizenzgeber mit der Beendigung des Lizenzvertrages …”

Kündigung der Gesellschaft S. 199-200

„… BeendigungWird ein Filmlizenzvertrag schuldrechtlich durch einen Rücktritt, eine ordentlicheoder eine …” „… , d.h. die dingliche Einräumungbzw. Übertragung der Nutzungsrechte und die Sublizenzen hat.Beendigung …” „… Lizenzgeber mit der Beendigung des Lizenzvertrages zurückfallen. In diesem Punkt ist der Meinung zu folgen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-20

„… . 185ErgebnisIX. 186Anpassung und BeendigungD. 187Störung der GeschäftsgrundlageI. 187Wegfall der …” „… GesellschaftIV. 199Rechtsfolgen einer vorzeitigen BeendigungV. 200Beendigung der Hauptlizenz1. 200Auswirkungen …” „… . 281Filmlizenzvertrag und AGBC. 282Beendigung des FilmlizenzvertragesD. 283Filmlizenzvertrag im …”

Inhaltsübersicht S. 5-6

„… Besonderes LeistungsstörungsrechtB. 77Allgemeine GeschäftsbedingungenC. 142Anpassung und BeendigungD. 187 …” „… und AGBC. 282Beendigung des FilmlizenzvertragesD. 283Filmlizenzvertrag im Internationalen PrivatrechtE …”

Ergebnis S. 205

„… zubilligen. Daraus folgt, dass bei einer außerordentlichen Beendigung vor Ablauf der Lizenzeit der …” „… BGH sind durchaus schlüssig und können auf die vorzeitige Beendigung des Filmlizenzvertragesübertragen …” „… außerordentlichenBeendigungstatbeständen vor, die weitestgehend auf das Verhältnis zwischenFilmlizenzgeber und Filmlizenznehmer angewendet …”

Ergebnis S. 186-187

„… BeendigungStörung der GeschäftsgrundlageDer Wegfall der Geschäftsgrundlage ist ein von der Rechtsprechung …”

Störung der Geschäftsgrundlage S. 187-192

„… das Gesetz diese Garantie vorsieht.Anpassung und BeendigungStörung der GeschäftsgrundlageDer Wegfall …”

Filmlizenzvertrag im Internationalen Privatrecht S. 284

„… anzuwenden. Bei einer vorzeitigen Beendigung desFilmlizenzvertrages bleiben somit auch die Sublizenzen …”

Literaturverzeichnis S. 287-306

„… , JZ 2003, 1081-1088Kohnen, Clemens: Die Beendigung von Nutzungsrechten im US-amerikanischen und …” „… (1999), 29 ? 62Schwarz, Mathias/Klingner, Norbert: Rechtsfolgen der Beendigung von Filmlizenzverträgen …” „… Strenkert, Andreas: Die Beendigung des Lizenzvertrages, 2011Strömholm, Stig: Urheberrechtsverträge und …”

Filmlizenzvertrag im Internationalen Zivilverfahrensrecht S. 284-285

„… anzuwenden. Bei einer vorzeitigen Beendigung desFilmlizenzvertrages bleiben somit auch die Sublizenzen …”

Filmlizenzvertrag und AGB S. 282-283

„… Verstoßgegen § 307 BGB einordnet, da schon das Gesetz diese Garantie vorsieht.Beendigung des …”

Ausschluss der Leistungspflicht S. 69-72

„… AGB auf den Filmlizenzvertrag haben können. Imletzten Abschnitt D. werden die Anpassung und Beendigung …”

Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft S. 46-50

„… Sublizenzen auswirkt, istim Rahmen der Beendigung des Filmlizenzvertrages zu prüfen.4.109 Kraßer, GRUR Int …”

Gewährleistungsrechte S. 115-142

„… Verpächter nach Beendigung des Pachtverhältnisses nach §§ 581 Abs. 2, 546 Abs. 2den Pachtgegenstand auch von …”

doi.org/10.5771/9783845244754

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Sterbehilfe und ärztliche Beihilfe zum Suizid

Héctor Wittwer (ed.)

2021

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Bonnie Steinbock Die absichtliche Beendigung des Lebens S. 67-79

„… Beendigunglebenserhaltender Maßnahmen nicht mit der absichtlichen Beendi-gung des Lebens eines Menschen durch einen anderen …” „… Die absichtliche Beendigung des LebensBonnie SteinbockNach James Rachels und Michael Tooley …” „… absichtliche Beendigung des Lebens eines Menschen durch einen ande-ren – Sterbehilfe – steht im Widerspruch zu …”

Héctor Wittwer James Rachels’ Aufsatz »Aktive und passive Sterbehilfe«: S. 39-47

„… 1973 an:Die absichtliche Beendigung des Lebens eines Menschen durch einen ande-ren – die Tötung aus …” „… durch die Beendigung seines Lebens vor un-nötigem Leid zu bewahren, erscheint es inkonsequent, als …” „… Behandlungsabbruchunter diesen Umständen, wenn er nicht ›die absichtliche Beendigungdes Lebens eines Menschen durch einen …”

Thomas D. Sullivan Aktive und passive Sterbehilfe: Eine irrelevante Unterscheidung? S. 58-66

„… Beendigung des Lebens eines Menschen durch einen ande-ren – Tötung aus Mitleid [mercy killing] – steht im …” „… Association.58Die Beendigung des Einsatzes außergewöhnlicher Maßnahmen zur Lebens-verlängerung bei Personen …” „… Unterscheidung zwi-schen dem Sterbenlassen von Menschen und einem Handeln, dasauf die direkte Beendigung ihres …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… ) . . . . . . . . . . . 58Bonnie Steinbock: »Die absichtliche Beendigung des Lebens«(1980 …”

Leon R. Kass Gibt es ein Recht zu sterben? S. 169-201

„… darüber zu entscheiden, was man als diemenschlichste oder würdigste Art und Weise der Beendigung des …” „… . Kasskenhaus und den Einsatz medizinischer Geräte) oder es mir unmög-lich machen, bei der Beendigung meines …” „… und Tod so zu lenken, dass die Akzep-tanz der Beendigung »nutzlosen« Lebens vorbereitet wird.2Viele …”

Daniel Callahan Selbstauslöschung: Zur moralischen Bewertung der ärztlichen Beihilfe zum Suizid S. 429-452

„… und dem Sterbenlasseneiner Person durch die Beendigung der lebenserhaltenden Behand-lung gibt. Lässt …” „… eines Patienten(Sterbehilfe), (b) der Beendigung der lebenserhaltenden Behandlungbei einem sterbenden …”

Leon R. Kass »Ich werde niemandem ein tödliches Mittel geben«: Warum Ärzte nicht töten dürfen. S. 405-428

„… Grad der Verschlechterung des Befindens zu entwickeln odereinen Schwellenwert für die Beendigung des …”

J. David Velleman Ein Recht auf Selbsttötung? S. 202-234

„… , unser Leben zu beenden. Und auf das eigeneInteresse bedachte Gründe für die Beendigung unseres Lebens …”

Einleitung: Die ethische Debatte über Sterbehilfe und ärztliche Beihilfe zum Suizid im Überblick S. 11-36

„… Sterbenlassen«, S. 48–57).11 Vgl. dazu in diesem Band den Aufsatz von Steinbock, »Die absichtliche Beendigungdes …”

doi.org/10.5771/9783495823927

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Wohnraummiete

Hannes Berger

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 254 2020

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10. Kapitel: Beendigung des Mietverhältnisses S. 108-134

„… 10810. Kapitel: Beendigung des MietverhältnissesDieses Kapitel widmet sich dem letzten großen …” „… Problembereich des Miet-rechts: der Beendigung vonMietverhältnissen. Hierbei gibt es einige Fallstri-cke zu …” „… beachten. Die Beendigung von Mietverhältnissen kann auf unter-schiedliche Arten stattfinden. Kündigung ist …”

4. Kapitel: Pflichten des Mieters S. 49-70

„… des Mieters § 546 BGB1. Rückgabeanspruch nach § 546 Abs.1 BGBNach der Beendigung desMietverhältnisses …” „… oder untervermietet haben, kann die Ver-mieterseite nach der Beendigung desMietvertrages auch von …” „… Mieter nach Beendigung des Mietvertrages nicht mehr zum Besitzder Wohnung berechtigt sind (§ 986 BGB).3 …”

Stichwortverzeichnis S. 139-143

„… , 120,134Badezimmer 32Ballungsgebiet 14Beendigung der Wohnraummiete 16Beendigung von Mietverhältnissen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . . 10710. Kapitel: Beendigung des Mietverhältnisses . . . . . . . . . 108I. Anfechtung des Mietvertrages …” „… . . . . . . . . . . . . 1089InhaltII. Beendigung von Mietverhältnissen auf Zeit durch Zeitablauf . 1101. Wirksame …”

9. Kapitel: Übergang des Mietverhältnisses S. 103-107

„… neuen Eigentümer über.254Auch der neue Eigentümer muss die Mietsicherheit nach Beendigung …” „… Mieterinnen und Mieter. Danach kön-nen die Mieterinnen und Mieter bei der Beendigung des Mietverhältnissesauch …”

1. Kapitel: Einführung, systematische Stellung des Mietrechtsim BGB S. 11-17

„… in einem allgemeinen Teil, der z.B. den Inhalt von Schuldverhält-nissen, die Beendigung von …” „… , Mietpreisbremse, Mieterhö-hungen, Beendigung derWohnraummiete). Untertitel 3 regelt dann abschlie-ßend die …”

5. Kapitel: Verjährung von Ansprüchen aus demMietverhältnis S. 71-73

„… dabei nicht auf den Zeitpunkt der Beendigung des Mietverhältnissesan, sondern auf die tatsächliche …”

7. Kapitel: Vermieterpfandrecht und Kaution S. 93-97

„… der vomMieter erbrachten Kautionwollte der Gesetzgeber sicherstellen, dass der Mieter nach Beendigung …”

3. Kapitel: Pflichten des Vermieters S. 30-48

„… ausdemMietrechtsverhältnis auch verpflichtet, nach Beendigung derMietdauerdie Einrichtungen aus der Wohnung wieder zu …” „… Interesse daran geben, dass die Mieterin und der Mieterdiese Küche nach Beendigung des Mietverhältnisses …”

2. Kapitel: Der Mietvertrag § 535 ff. BGB S. 18-29

„… Nr.1 AGG sind bei der Begrün-dung, Durchführung und Beendigung zivilrechtlicher Schuldverhältnisse …”

doi.org/10.5771/9783415073937

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Der Testamentsvollstrecker

Karl Winkler

2020

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Siebter Abschnitt Beendigung der Testamentsvollstreckung S. 401-430

„… Beendigung seines Amtes, kçnnen die Erben die Beendigungim Prozessweg erzwingen oder Antrag auf Entlassung …” „… ber einen Entlassungsantrag eine Erledigung der Hauptsacheeintritt.5)3. Scheinbare BeendigungVertritt …” „… Urkunden noch einen Vertrag schließt.12)2. Teilweise BeendigungEine teilweise Beendigung des TV-Amtes durch …”

Stichwortverzeichnis S. 463-496

„… Amt des TV 1– Annahmeerklrung 104, 105, 106, 717,734, 735– Ausbung 468 ff., s. dort– Beendigung s …” „… – Information 478– mehrerer TV 463– TV gleichzeitig Miterbe 482– Mitteilung 477– nach Beendigung der TVg 475 …” „… – Beendigung der TVg 140, 782, 811– Befreiung vom unentgeltlichen Ver-fgungsverbot 197– Bestand des TV-Amts 55 …”

Fünfter Abschnitt Testamentsvollstrecker und Nachlassgericht S. 351-386

„… TV-Zeugnisses fhrt zur Beendi-gung des Verfahrens kraft Gesetzes, auch wenn der Antrag in der …” „… TV wird nach § 2368 Satz 2 BGB mit derBeendigung des Amtes von selbst kraftlos, sodass eine …” „… Beendigung des Amtes zur Folgehatten. Im Gegensatz zum Erbschein, dessen çffentlicher Glaube sich nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Steuerprozess durch Testamentsvollstrecker 399Inhaltsbersicht14 www.WALHALLA.deSiebter AbschnittBeendigung der …” „… 4192. Verfahrensrecht 4213. Scheinbare Beendigung 4214. Vermeintliche Testamentsvollstreckung 4225 …” „… . Beschluss der Erben 4226. Vorzeitige Beendigung durch Vereinbarung 422V. Sonstiges Erlçschen des Amtes1 …”

Dritter Abschnitt Aufgaben, Rechte und Pflichten des Testamentsvollstreckers S. 93-266

„… Beendigungstatbestnde miteinander kombiniert.Streitig ist des Weiteren, ob die Beendigung der Dauervollstreckung …” „… an den (nicht mehr amtierenden) TV nicht entgegensteht, solange sich dieBeendigung des Amtes nicht …” „… reinen Verwaltungs-TVg berlsst der TV nach ihrer Beendigung den Nachlass den Erben, dieihn dann selbst …”

Vierter Abschnitt Testamentsvollstrecker und Erben S. 267-350

„… Rz 825.469wohl aber mit der Beendigung der TVg als solcher.1) Die zum Zeitpunkt der TVgdurch den …” „… Bevollmchtigten wirksam beschlossenen Vertrge entfalten Wirkungenber die Beendigung der TVg hinaus.2)Miterben …” „… unter TVg stehende Nachlass, der in die Insolvenzmasse fllt,bildet bis zur Beendigung der TVg eine …”

Achter Abschnitt Mustersammlung S. 431-462

„… Vergtung von 10 % der jhrlichen Bruttomieteinnahmen.Bei Beendigung seines Amtes erhlt der TV ein …” „… nichtanzurechnen.d) Bei Beendigung der Dauer-TVg erhlt mein TV zustzlich noch 0,5 % weitereVergtung aus meinem bei …” „… Beendigung noch vorhandenen Bruttonachlass.e) Die Vergtung aus der Konstituierung des Nachlasses haben meine …”

Erster Abschnitt Allgemeine Fragen S. 31-46

„… des Nachlasses, Einziehung der Forderungen, Bezahlung der Schulden,Beendigung der laufenden Geschfte …” „… einsetzenund nach Beendigung das Trustvermçgen an die Bezeichneten herausgeben. Wollteder Erblasser nur eine …”

Zweiter Abschnitt Ernennung zum Testamentsvollstrecker S. 47-92

„… kann der TV nur so lange vornehmen, als er selbstnoch im Amt ist, und nur fr den Fall der Beendigung …” „… Ererbten. Die TVg kommt irgendwann einmal in Wegfall. NachBeendigung der Gtergemeinschaft bis zur …”

Sechster Abschnitt Testamentsvollstrecker und Steuerrecht S. 387-400

„… steuerrechtlichenAhndung durch eine Selbstanzeige nach § 371 AO abzuwehren versuchen.3)Die Beendigung der TVg berhrt …”

doi.org/10.5771/9783802947582

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Der soziale Schutz des Wohnraummieters in Deutschland und Frankreich

Marina H. Schreier

Series: Schriften zum Immobilienrecht

Volume 1 2024

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E. Die Beendigung von Wohnraummietverhältnissen S. 385-520

„… E. Die Beendigung von WohnraummietverhältnissenWohnraummietverhältnisse können auf zwei Arten enden …” „… ) entsprechend.I. Der Einfluss der Mietdauer auf die BeendigungsmöglichkeitenWährend in Deutschland Mietverträge …” „… : NZM 2021, 218, Rn. 25.E. Die Beendigung von Wohnraummietverhältnissen386Ebenso kann sie keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Beendigung von WohnraummietverhältnissenE. 385Der Einfluss der Mietdauer auf dieBeendigungsmöglichkeitenI.385 …” „… Beendigung des Mietverhältnissesdurch den VermieterIII.474Benannte Beendigungsgründe und ihreGeltendmachung …” „… . SchreierMietpreisbildung und Beendigung von Wohnraummiet-verhältnissen im Spannungsfeld der InteressenSchriften zum …”

B. Grundlagen des sozialen Mieterschutzes S. 45-92

„… civil und desBGB galt im Mietrecht sowohl im Hinblick auf den Mietzins als auch imBereich der Beendigung …” „… demErwerber auferlegte, den Vertrag mit dem conductor einzuhalten.48 DieBeendigung eines auf unbestimmte Zeit …” „… werden.49 Voraussetzung für dieBeendigung eines auf bestimmte Zeit eingegangenen Mietverhältnisses …”

F. Zusammenfassung und Thesen S. 521-546

„… Mietpreis sowie aufdie Beendigung von Wohnraummietverhältnissen existieren seit über100 Jahren. Mit Ausbruch …” „… Mieterschutz bei Beendigung des Mietverhältnisses (§§ 568 bis 576BGB). In Frankreich gelten im Bereich des …” „… Kapitel E: Die Beendigung von Wohnraummietverhältnissen1. Während in Deutschland der unbefristete …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-36

„… Möglichkeiten zuraußerordentlichen Beendigung vonWohnraummietverhältnissen in Deutschland undFrankreich 504 …” „… TABELLE E.30 Mieterseitige Möglichkeiten der fristlosenBeendigung des Wohnraummietverhältnisses …”

A. Einleitung S. 37-44

„… . Abschließend wer‐den die Möglichkeiten zur Beendigung des Wohnraummietverhältnissesuntersucht. Es wird …”

Literaturverzeichnis S. 547-0

„… ; Anhang AGG (Mietrecht 2 –Miethöhe und Beendigung des Mietverhältnisses), Neubearbeitung, Berlin 2021 …”

C. Die Mietpreisbildung zu Beginn des Wohnraummietverhältnisses S. 93-296

doi.org/10.5771/9783748917656

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Der Schutz der unselbstständigen Stiftung

Sabine Seyfarth

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 40 2009

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Einvernehmliche Beendigung durch Aufhebungsvertrag S. 88-90

„… dar. C. Einvernehmliche Beendigung durch Aufhebungsvertrag Eine Gefährdungslage bildet zudem die …” „… echter Vertrag zu Gunsten Dritter ausgestaltet ist. Da die Beendigung der Stiftung für die …” „… möglich.314 Die Rechtsfolgen einer durch Aufhebungsvertrag erzielten Beendigung der Stiftung ergeben sich …”

Die Entstehung der unselbstständigen Stiftung S. 22-59

„… , dieser gekündigt (§§ 675, 620 BGB) werden. Fraglich ist, ob die damit einhergehende Beendigung der …” „… Innenverhältnis, aufgrund der der Treuhänder bei einer Beendigung des Treuhandvertrages zur Rückübertragung des …” „… einer jederzeitigen Beendigung des Treuhandverhältnisses, an der grundsätzlich gegebenen Möglichkeit …”

Zugriff von Gläubigern des Stifters S. 86-88

„… verstrichen sind, stellt dies einen wesentlichen Nachteil dar. C. Einvernehmliche Beendigung durch …” „… . Da die Beendigung der Stiftung für die anspruchsberechtigten Destinatäre einen Rechtsverlust bedeutet …” „… Aufhebungsvertrag erzielten Beendigung der Stiftung ergeben sich regelmäßig aus der Stiftungssatzung, in der …”

Wegfall des Trägers S. 90-93

„… der §§ 527 ff. BGB zurückgefordert werden. Ein Recht zur jederzeitigen Beendigung des …” „… von der Hand zu weisen, da dann ebenso wie bei der Beendigung durch Aufhebungsvertrag für die Stiftung …” „… bei Beendigung der Stiftung einen Rückfall des Vermögens an den Stifter vorsieht. E. Wegfall eines …”

Die Zuordnung der Gefahren S. 158-160

„… Möglichkeit zur außerordentlichen Beendigung eine Gefahr für die Stiftung erblicken will. Das Risiko, durch …” „… der einvernehmlichen Beendigung der Stiftung durch Aufhebungsvertrag. Vorgebeugt werden kann hier …” „… Beendigung der Stiftung reduzieren. In diesem Fall würde das Vermögen bei Beendigung der Stiftung nicht …”

Widerruf/ Kündigung des Stiftungsgeschäfts S. 90

Schadensersatzansprüche S. 110-113

„… § 527 Abs. 1 BGB geltend machen. 111 gebrauchen und nach Beendigung der Treuhand auf den Treugeber …” „… Rückübertragungsanspruchs im Fall der Beendigung der Treuhand führen.391 Etwas anderes gilt auch dann nicht, wenn die …” „… Satzung bei Beendigung der unselbstständigen Stiftung nicht den Rückfall des Vermögens an den Stifter …”

Rückforderungsrechte des Stifters bzw. der durch den Wegfall der letztwilligen Auflage Begünstigten S. 104-107

„… Rückforderungs- oder Widerrufs-/ Kündigungsrecht Gebrauch, führt dies zwingend zur Beendigung der …” „… Fall der Beendigung anfallberechtigten Dritten zuzuwenden. Eine Zweckverwirklichung erfolgt nicht mehr …” „… die Beendigung der Stiftung in den seltensten Fällen dem Willen des Stifters, dessen Intention es war …”

Auswechslung des Trägers S. 107-110

„… Beendigung der Stiftung für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit unschädlich ist, vgl. 1. Kapitel, B.III.1 …” „… rechtlich als Beendigung der alten und Gründung einer neuen unselbstständigen Stiftung zu werten ist, kommt …” „… mit der Beendigung grundsätzlich die Anfallberechtigung zum Tragen. Um deren Eintritt zu vermeiden …”

Ergebnis S. 168-170

„… Gefahr der Beendigung der Stiftung sowie ihrer grundlegenden Umgestaltung. Auf der anderen Seite …” „… Verfügungen sowie vorzeitiger Beendigung und damit eine möglichst weitgehende Annäherung an die selbstständige …”

Wirksamkeit missbräuchlicher Verfügungen S. 74-78

„… von stiftungsfremden Gläubigern, die Beendigung der Stiftung durch Aufhebungsvertrag, Widerruf …” „… Schadensersatzansprüche gegen den Träger bestehen oder diese sich nicht realisieren lassen, droht sogar die Beendigung der …”

Zugriff von Gläubigern des Trägers S. 79-86

„… verneint. Seiner Meinung nach steht nur den Destinatären mit eigenem Forderungsrecht und den bei Beendigung …” „… , besteht diese Beendigungsmöglichkeit selbst dann, wenn der Stifter auf sein ordentliches Widerrufs …”

Zusammenfassung S. 145

„… 145 lich der Beständigkeit des Rechtsträgers. Zwar ist die Auflösung und Beendigung einer Stiftung …”

Wegfall des Stifters S. 93

„… Vermögensübergang aufweist, führt der Fortfall des Stifters grundsätzlich nicht zur Beendigung der Stiftung. Anders …”

Corporate Governance-Regeln für unselbstständige Stiftungen? S. 147-156

„… Gebot der gemeinnützigkeitsrechtlichen Vermögensbindung verlangt, dass diese auch nach Beendigung der …” „… Einschränkung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und kann im Ernstfall sogar die Beendigung der Stiftung …”

Theoretischer Ansatz S. 157-158

„… insoweit vor, als man in der Möglichkeit zur außerordentlichen Beendigung eine Gefahr für die Stiftung …”

Bewertung S. 78-79

„… Schadensersatzansprüche gegen den Träger bestehen oder diese sich nicht realisieren lassen, droht sogar die Beendigung der …”

Anfechtung des Stiftungsgeschäfts S. 93-94

„… Vermögensübergang aufweist, führt der Fortfall des Stifters grundsätzlich nicht zur Beendigung der Stiftung. Anders …”

Corporate Governance-Regeln als Selbstregulierungsinstrument S. 145-147

„… 145 lich der Beständigkeit des Rechtsträgers. Zwar ist die Auflösung und Beendigung einer Stiftung …”

Aufsicht über unselbstständige Stiftungen, die von einer selbstständigen Stiftung verwaltet werden S. 143-145

„… des Rechtsträgers. Zwar ist die Auflösung und Beendigung einer Stiftung grundsätzlich möglich,530 im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Einvernehmliche Beendigung durch Aufhebungsvertrag 88 D. Widerruf/ Kündigung des Stiftungsgeschäfts 90 E …”

Einführung S. 13-15

„… besteht bei Verträgen grundsätzlich die Möglichkeit ihrer Beendigung oder Abänderung und daraus …”

Satzungsänderung S. 94-97

„… , auch wenn dies im Ergebnis die Beendigung der Stiftung bedeutet. Insofern kann nichts anderes gelten …”

Literaturverzeichnis S. 171-178

„… , Hartmut, Das Dauerschuldverhältnis und seine Beendigung, Tübingen 1994 Oetker, Hartmut/ Maultzsch, Felix …”

Kontrolle durch die Destinatäre S. 119-126

„… Gefahr der Beendigung der Stiftung durch Aufhebungsvertrag zwischen Stifter und Träger vermeiden437 sowie …”

doi.org/10.5771/9783845217307

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Arbeitsrecht

Daniel Klocke

2022

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10 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 217-316

„… folgenden Beendigungs-gründen dominiert:Abbildung 24: Die wichtigsten Beendigungsgründe des …” „… 21710 Die Beendigung des ArbeitsverhältnissesDas Arbeitsrecht wird im Wesentlichen von den …” „… . BGB sowie die Nichtfortsetzung nach § 12 KSchG in Betracht.Keine Beendigung per se stellen der Tod des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21410 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21710.1 Die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31010.4 Pflichten bei bzw. nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses …”

4 Der Schutz vor Diskriminierungen S. 83-102

„… , einschließlich der Bedingungen für Entlohnung und Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses, um die berufliche …” „… Vereinbarung einschließen, die die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ohne Kündigung zu einem Zeitpunkt …”

5 Die Pflichten des Arbeitnehmers S. 103-128

„… Arbeitnehmer trifft eine sog. Ablieferungspflicht. Besonders wichtig wird diese bei Beendigung des …” „… 2017, 845 (847).5 Die Pflichten des Arbeitnehmers126zwei Jahren von der Beendigung des …”

7 Kein Lohn ohne Arbeit S. 153-188

„… gewährter Urlaubsanspruch abgegolten wer-den. Die Anspruchsgrundlage ist § 7 Abs. 4 BUrlG. Mit Beendigung …” „… knüpft allein an die durch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses verursachte Unmöglichkeit an, den …”

6 Die Pflichten des Arbeitgebers S. 129-152

„… Beschäfti-gungsverhältnisses oder nach Begründung des Beschäftigungsverhältnisses für dessen Durchführung oder Beendigung oder …”

Abbildungsverzeichnis S. 13-18

„… analog 210Abb. 24 Beendigungsgründe des Arbeitsverhältnisses 217Abb. 25 Die Wirksamkeit einer …”

Stichwortverzeichnis S. 327-332

„… 147− Doppelwirkung 150Arbeitstempo 112Arbeitsverhältnis 54− Beendigungsgründe 217− Faktisches …”

doi.org/10.5771/9783415071391

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Arbeitsrecht

Rüdiger Krause

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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Teil D Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 258-341

„… Gestaltungsrechts endet. Nur eine untergeordnete Rolle spielen die sonstigen Beendigungsgründe. Beendigung infolge …” „… lassen sich die Beendigungsgründe aufteilen? Teil D Beendigung des Arbeitsverhältnisses§ 17 262 Die …” „… Änderungskündigung unterscheiden. Die Beendigungskündigung zielt auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ab. Es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… über die BeendigungsgründeII. 259 Beendigung infolge einer Vereinbarung1. 259 Befristung und Bedingunga …” „… Einzelvoraussetzungen3. 155 Beendigung der betrieblichen Übung4. 157 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 158 Der Inhalt …” „… Beendigung des ArbeitsverhältnissesTeil D Grundlagen§ 17 259 Bedeutung des KündigungsrechtsI. 259 Überblick …”

Teil C Der Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 158-257

„… Arbeitsverhältnisses. Für die Zeit nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist der Arbeitnehmer in seinem …” „… über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren von der Beendigung des Arbeitsverhältnisses an erstreckt …”

Teil E Änderungen des Arbeitsverhältnisses und Arbeitnehmerüberlassung S. 342-366

„… ansonsten erfolgenden Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung verbindet. In einem solchen Fall …” „… zur Unwirksamkeit führen.14 Den Unterschied sah das BAG darin, dass im ersten Fall um die Beendigung …” „… nationalen Recht erlauben würde, als Folge eines Widerspruchs die Beendigung des Arbeitsverhältnisses …”

Stichwortverzeichnis S. 367-371

„… 15 – Hauptpflicht 11 1 ff. – Nebenpflichten 12 1 ff. – Pflichten anlässlich der Beendigung des …” „… . – Beendigung 8 9 – Freiwilligkeitsvorbehalt 8 8 – negative betriebliche Übung 8 9 – Rechtsnatur 8 4 f …”

Literaturverzeichnis (Auswahl) S. 30-31

„… gesamten Recht der Beendigung von Arbeitsverhältnissen, 4. Aufl. 2012. Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht …”

Teil B Der Arbeitsvertrag S. 121-157

„… innerhalb der letzten drei Monate vor Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses die Weiterbeschäftigung …”

Teil A Grundlagen S. 32-120

„… einer raschen und kostengünstigen Beendigung der Auseinandersetzung interessiert sind. Von den im Jahr …” „… eine Abfindung im Falle einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf das Arbeitslosengeld angerechnet …”

doi.org/10.5771/9783845262772

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Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters im Spannungsverhältnis zwischen Rechtssicherheit und Billigkeit

Julia Menges

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 66 2015

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§ 5 Die Beendigung des Handelsvertretervertrags S. 138-168

„… Ausschlussgründen, jeglicher Beendigungsgrund den Ausgleichsanspruch auslösen. Laut BGH ist die Art der Beendigung …” „… Die Beendigung des Handelsvertretervertrags Nach § 89 b Abs. 1 S. 1 HGB bzw. Art. 1751 Abs. 1 c. c …” „… . kann der Handelsvertreter nur „nach Beendigung des Vertragsverhältnisses“ einen Ausgleich verlangen …”

§ 6 Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters S. 169-305

„… Geschäftsverbindungen zu Altkunden wesentlich erweitert hat und der Unternehmer aus diesen nach Beendigung des …” „… Handelsvertreter im deutschen Recht bei Beendigung des Vertragsverhältnisses ein angemessener Anspruch auf …” „… Beendigung des Handelsvertretervertrages. Der Unternehmer schuldet dem Handelsvertreter dann trotz weiterer …”

Literaturverzeichnis S. 333-346

„… , Großkommentar zum gesamten Recht der Beendigung von Arbeitsverhältnissen, 4. Auflage, München 2012. Baccardi …” „… . comm. 1999, S. 334ff. Bodewig, Theo: Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers nach Beendigung des …” „… : Der Handelsvertreter im englischen Recht und seine Ansprüche bei Beendigung des Vertretervertrages …”

§ 1 Einleitung S. 31-39

„… /handelsvertreter1.html 8 Canaris/Zaccaria/Kindler, S. 79. § 1 Einleitung 32 Bei Beendigung eines …” „… Unternehmers in den letzten Jahren vor Beendigung des Handelsvertretervertrages.13 Die diesbezüglichen Daten …” „… rechtsvergleichende Darstellung zur Beendigung des Handelsvertreterverhältnisses, welche die Voraussetzung für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Auslandsgeschäft mit Italien VI. 135 Inhaltsübersicht 10 Die Beendigung des Handelsvertretervertrags§ 5 138 …” „… geeigneten Vertriebsmethode für das Auslandsgeschäft mit Italien VI. 135 Die Beendigung des …”

Stichwortverzeichnis S. 347-350

„… , 208 Außendienstmitarbeiter: 57, 79, 84ff., 93, 97, 99 f., 108 Beendigung des Handelsvertretervertrages …”

§ 3 Rechtsquellen und Eigenheiten des italienischen Handelsvertreterrechts S. 49-58

„… Höhe sich an den ausbezahlten Provisionen orientiert. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses werden …”

Anhang S. 312-332

„… ricorrono le seguenti condizioni: (1) Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Geschäftsherr dem …”

§ 4 Die Figur des Handelsvertreters S. 59-137

„… Änderungen durch den Handelsvertreter bewirkt die Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die einseitige …”

doi.org/10.5771/9783845257327

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Die arbeitnehmerähnliche Person im spanischen Arbeitsrecht

Anna-Lena Kersting

Series: Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier

Volume 30 2012

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Beendigung des arbeitnehmerähnlichen Vertragsverhältnisses S. 94-107

„… bis LGSS. C. Beendigung des arbeitnehmerähnlichen Vertragsverhältnisses I. Bisherige Regelungen zur …” „… Beendigung Bislang richtete sich die Beendigung arbeitnehmerähnlicher Verträge nach den allgemeinen …” „… zurückzugreifen374, dies gilt auch für deren Beendigung. Befristete Verträge können demnach auch vor Zeitablauf …”

Wechsel zwischen Arbeitnehmerähnlichkeit und Selbstständigkeit im laufenden Vertrag S. 67-69

„… vorgesehener Beendigung fort, es sei denn, sie vereinbaren dessen Anpassung an die geänderten Umstände; nur in …” „… der Vertragsfreiheit die Beendigung ermöglicht werden müsste. Hierbei bestand die Befürchtung, dass …” „… von einer Beendigung des arbeitnehmerähnlichen Vertragsverhältnisses aus, jedoch herrscht Uneinigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Regelungen zur Beendigung 94 II. Beendigungstatbestände des LETA 95 1. Schutz der arbeitnehmerähnlichen …” „… . Rechtsfolgen der Unterbrechung 93 C. Beendigung des arbeitnehmerähnlichen Vertragsverhältnisses 94 I. Bisherige …” „… Person vor Beendigung 95 12a. Kündigung des Vertragspartners aufgrund eines rechtfertigenden Grundes …”

Erkenntnisse aus den Regelungen des LETA S. 191-210

„… Beendigungsschutzes für Dienstund Werkverträge Art. 15 LETA regelt unterschiedslos die Beendigung befristeter und …” „… nach § 323 Abs. 1 BGB grundsätzlich zur Fristsetzung verpflichtet ist, so dass für die Beendigung des …” „… ergibt sich im deutschen Recht somit nicht. 6. Bestimmungen zur Beendigung des Vertragsverhältnisses a …”

Ausschluss bestimmter Personengruppen S. 65-67

„… unverändert bis zu dessen vertraglich vorgesehener Beendigung fort, es sei denn, sie vereinbaren dessen …” „… Anpassungspflicht den Parteien aufgrund der Vertragsfreiheit die Beendigung ermöglicht werden müsste. Hierbei …” „… bestand die Befürchtung, dass von dieser Beendigungsmöglichkeit exzessiv Gebrauch gemacht werden würde …”

Arbeitsrechtliche Einbeziehung arbeitnehmerähnlicher Personen in Deutschland S. 172-191

„… Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ein Urlaubsabgeltungsanspruch zusteht.792 Die Höhe des …” „… Vertragsdauer und die grundlegenden Modalitäten seiner Beendigung sowie zum technischen Arbeitsschutz.894 Der …” „… sowie einen Kündigungsschutz vor willkürlicher Beendigung.895 Im dritten Rechtskreis verbleiben …”

Durchführung des arbeitnehmerähnlichen Dienstverhältnisses S. 76-94

„… ) und der Schutzzwecke der Art. 15 LETA (Beendigung des Vertrages) 341 Gutiérrez-Solar Calvo/Lahera …” „… Zusatzbestimmungen DA 8.a, 11.a, 11.a bis LGSS. C. Beendigung des arbeitnehmerähnlichen Vertragsverhältnisses I …” „… . Bisherige Regelungen zur Beendigung Bislang richtete sich die Beendigung arbeitnehmerähnlicher Verträge nach …”

Bewertung der Kriterien des LETA und Erkenntnisgewinn für die deutsche Diskussion S. 218-222

„… einer Beendigung bzw. Novation des Vertragsverhältnisses aus. In Deutschland hingegen tritt die …” „… der Voraussetzungen der Arbeitnehmerähnlichkeit eine Beendigung oder Novation des Vertrages nicht …”

Fazit S. 222-223

„… Beendigung oder Novation des Vertrages nicht notwendig, da sich das zugrunde liegende Vertragsverhältnis …”

Regelung der Arbeitnehmerähnlichkeit in Spanien durch das Ley 20/2007 S. 22-24

„… Sonderregelungen widmet. Es enthält Bestimmungen zu Vertragsschluss, -inhalt und -beendigung sowie zum …”

Bewertung des Erkenntnisgewinns S. 170-172

„… Anspruch auf bezahlte Freistellung und im Falle der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ein …”

Zusammenfassung S. 107-109

„… Begründung, Durchführung und Beendigung des arbeitnehmerähnlichen Vertragsverhältnisses. Bezogen auf die …”

Zusatzvoraussetzungen der Arbeitnehmerähnlichkeit S. 51-65

„… . Neben der Möglichkeit einer vertraglich vereinbarten Beendigung nach Art. 15 Abs. 1 lit. b LE-TA könnte …” „… daneben von einer Beendigung ipso iure nach § 15 Abs. 1 lit. h LE-TA auszugehen sein. Dies würde jedoch …”

Arbeitnehmerähnlichkeit in Deutschland und weiteren europäischen Staaten S. 19-22

„… , -inhalt und -beendigung sowie zum Kollektivrecht. Das durchführende RD20 197/200921 konkretisiert dessen …”

Zusammenfassung der zentralen Regelungsbereiche des LETA S. 134-138

„… individualrechtlichen Aspekte eines Vertragsverhältnisses – Vertragsabschluss, -inhalt und -beendigung – als auch …”

Koalitionsausübungsfreiheit der besonderen beruflichen Vereinigungen S. 114-127

„… Autorin die tatsächliche Ausübung des Streikrechts eine Beendigung des Vertrages durch den Vertragspartner …”

Literaturverzeichnis S. 259-277

„… , Ulrich/Schmidt, Ingrid (Hrsg.), Kündigungsrecht. Großkommentar zum gesamten Recht der Beendigung von …”

Auszugsweise Übersetzung des Ley 20/2007, LETA S. 227-256

„… arbeitnehmerähnliche Person Anspruch auf Ersatz der Schäden entsprechend dem vorstehenden Absatz. Soweit die Beendigung …”

Fazit S. 210-212

„… Umfang. Gegenüber der deutschen Rechtslage schafft das LETA neuartige Regelungen nur im Beendigungsschutz …”

doi.org/10.5771/9783845235110

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