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Zwangsvollstreckungsrecht

Malte Kornol, Carsten Wahlmann

Series: NomosReferendariat

Volume 2012

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Einstweiliger Rechtsschutz S. 341-383

„… Einstweiliger Rechtsschutz Einführung Zweck Aus Art. 19 IV GG folgt das Gebot der Effektivität des …” „… . Diesem Grundsatz der Beschleunigung trägt das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes der §§ 916 ff …” „… Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes (grundsätzlich) nicht zu einer Befriedigung des Gläubigers …”

Stichwortverzeichnis S. 386-397

„… Zwangsvollstreckungsrecht 55, 57 – Einstweiliger Rechtsschutz 380, 381, 383 – Fahrnisvollstreckung 78, 79 …” „… 367 Einstweiliger Rechtsschutz 342, 344, 346, 348, 350, 352, 354, 356, 358, 360, 362, 364, 366, 368 …” „… der Anfechtbarkeit 162 – Einstweilige Anordnung 165 – Einwendungen des Beklagten 161 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… Einstweiliger Rechtsschutz§ 20 342 EinführungA. 342 ZweckI. 342 StreitgegenstandII. 342 RechtsnaturIII. 343 …” „… Checkliste: Einstweiliger Rechtsschutz 380 Literaturverzeichnis 385 Stichwortverzeichnis 387 Inhalt 32 …” „… Rechtsschutzbedürfnis5. 150 Zeitliches Rechtsschutzbedürfnisa) 150 Sachliches Rechtsschutzbedürfnisb) 151 Wirksamkeit …”

Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO S. 80-98

„… einen Suspensiveffekt.3 Die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung muss der Erinnerungsführer …” „… der Zweckmäßigkeitserwägungen nicht die Prüfung der Möglichkeit, eine einstweilige Einstellung der …” „… Zeitliches Rechtsschutzbedürfnis Grundsatz Das Rechtsschutzinteresse in zeitlicher Hinsicht besteht, sofern …”

Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht S. 34-56

„… einstweiligen Rechtsschutzes (Arrest und einstweilige Verfügung). Dort ist die Zustellung vor oder bei Beginn …” „… Vollstreckungsbescheid (§ 796 I ZPO), beim Arrest und der einstweiligen Verfügung (§§ 929 I, 936 ZPO) und bei bestimmten …” „… verfolgt werden.77 n Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung oder Fortsetzung der …”

Klauselverfahren und Klauselrechtsbehelfe/-klagen S. 250-264

„… nicht erforderlich. Beispiele: n Vollstreckungsbescheid, § 796 I ZPO; n Arrest und Einstweilige …” „… Rechtsschutzes, mit denen der Gläubiger die Erteilung der Klausel erzwingen kann. Die Statthaftigkeit des …” „… nicht ab (§§ 573 I 3, 572 ZPO), so entscheidet der Richter über die Erinnerung.24 Rechtsschutzbedürfnis …”

Die Klage nach § 826 BGB bei sittenwidriger Vollstreckung S. 197-206

„… diese Entscheidung den Titel und dessen Vollstreckbarkeit unberührt lässt.39 Einstweilige Anordnung …” „… ZPO analog eine einstweilige Anordnung ergehen, die auf einstweilige Einstellung der …” „… einstweilige Verfügung nach §§ 935 ff. ZPO erwirken.41 Klausurtipp: In einer Anwaltsklausur sollten Sie diesen …”

Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO S. 99-107

„… ZPO (i.V.m. § 719 I 1 ZPO): Beschlüsse, die eine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung …” „… Beschwerde gemäß § 793 ZPO § 5 105 158 159 160 Einstweilige Anordnung Nach § 570 III ZPO kann das …” „… Beschwerdegericht eine einstweilige Anordnung erlassen, insbesondere die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung …”

Übersicht über die Rechtsbehelfe im Vollstreckungsrecht S. 57-63

„… (Räumungsfrist); n Vollstreckungsschutzantrag gemäß § 765 a ZPO; n Einstweilige Anordnung bei der …” „… Vollstreckungserinnerung gemäß § 766 I 2 ZPO i.V.m. § 732 ZPO; n Einstweilige Anordnung gemäß § 769 ZPO bei der …” „… Beschwer; n Zuständigkeit; n Rechtsschutzbedürfnis. Klausurtipp: Ausführungen in der Klausur sind …”

Grundzüge der Immobiliarvollstreckung S. 301-316

„… einen Beschluss gemäß § 32 ZVG aufgehoben oder einstweilen eingestellt worden ist.42 Folgende Gründe …” „… Immobiliarvollstreckung§ 18 308 585 586 587 Folgende Gründe führen zu einer einstweiligen Einstellung des …” „… Zwangsversteigerungsverfahren zugestimmt, § 30 ZVG. n Das Vollstreckungsgericht hat die einstweilige Einstellung der …”

Klage auf vorzugsweise Befriedigung nach § 805 ZPO S. 171-181

„… Baumbach/Hartmann-Hartmann, § 805, Rn. 13. C. Verfahren/Entscheidung § 9 179 315 316 317 Einstweilige Anordnung Gemäß § 805 …” „… . Klausurtipp: Bei der Anwaltsklausur sollten Sie den vorgenannten Antrag auf einstweilige Anordnung im Rahmen …” „… . Rechtsschutzbedürfnis Zeitliches Rechtsschutzbedürfnis Das zeitliche Rechtsschutzbedürfnis liegt vor von Beginn bis zum …”

Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO S. 108-137

„… kann nur zu einer einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung führen.53 Nur mit der …” „… Einstweilige Anordnung Auf Antrag des Schuldners kann im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage i.S.d. § 767 …” „… ZPO gemäß § 769 ZPO eine einstweilige Anordnung ergehen, die auf die Einstellung der …”

Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO S. 145-170

„… Urteil ist gegen Sicherheitsleistung i.H.v. 18.000,00 EUR87 vorläufig vollstreckbar.“ Einstweilige …” „… Anordnung Auf Antrag des Klägers kann im Rahmen einer Drittwiderspruchsklage eine einstweilige Anordnung …” „… an den Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung nach §§ 771 III, 769 ZPO zu denken …”

doi.org/10.5771/9783845260075

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Zwangsvollstreckungsrecht

Malte Kornol, Carsten Wahlmann

Series: NomosReferendariat

Volume 2017

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§ 20 Einstweiliger Rechtsschutz S. 302-342

„… www.ZV-Extra.nomos.de Einstweiliger Rechtsschutz Einführung Zweck Aus Art. 19 Abs. 4 GG folgt das Gebot der Effektivität …” „… Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes (grundsätzlich) nicht zu einer Befriedigung des Gläubigers …” „… : Leistungsverfügung). Beachte: Es soll im einstweiligen Rechtsschutz schnell ein Titel geschaffen werden, aus dem der …”

Stichwortverzeichnis S. 345-354

„… Zwangsvollstreckungsrecht 53 – Einstweiliger Rechtsschutz 338 – Fahrnisvollstreckung 73 – Forderungspfändung 244 …” „… im Grundbuch 330 – Zulässigkeit 324 – Zuständigkeit 325 Einstweiliger Rechtsschutz 302 – Arrest 304 …” „… Rechte 159 – Eigentum 151 – Einrede der Anfechtbarkeit 162 – Einstweilige Anordnung 165 – Einwendungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… Internet abrufbar unter www.ZV-Extra.nomos.de Einstweiliger Rechtsschutz § 18 § 19 § 20 302 EinführungA …” „… Widerspruch)F. 337 Checkliste: Einstweiliger Rechtsschutz 338 Literaturverzeichnis 343 Stichwortverzeichnis 345 …” „… Rechtsschutzbedürfnisa) 82 Grundsatzaa) 82 Ausnahmenbb) 82 Sachliches Rechtsschutzbedürfnisb) 83 Allgemeine …”

§ 4 Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO S. 76-93

„… einen Suspensiveffekt.3 Die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung muss der Erinnerungsführer …” „… Rahmen der Zweckmäßigkeitserwägungen nicht die Prüfung der Möglichkeit, eine einstweilige Einstellung der …” „… . Rechtsschutzbedürfnis Zeitliches Rechtsschutzbedürfnis Grundsatz Das Rechtsschutzinteresse in zeitlicher Hinsicht …”

§ 1 Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht S. 33-54

„… einstweiligen Rechtsschutzes (Arrest und einstweilige Verfügung). Dort ist die Zustellung vor oder bei Beginn …” „… einstweiligen Verfügung (§§ 929 Abs. 1, 936 ZPO) und bei bestimmten Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 105, 795 a …” „… .86 n Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung oder Fortsetzung der Zwangsvollstreckung nur …”

§ 13 Klauselverfahren und Klauselrechtsbehelfe/-klagen S. 252-265

„… nicht erforderlich. Beispiele: n Vollstreckungsbescheid, § 796 Abs. 1 ZPO; n Arrest und Einstweilige …” „… Vollstreckungsklausel nicht erteilt, so gibt es verschiedene Möglichkeiten des Rechtsschutzes, mit denen der Gläubiger …” „… Erinnerung.27 Rechtsschutzbedürfnis Wenn die Klauselerteilung verweigert wird, liegt auch regelmäßig das …”

§ 11 Die Klage nach § 826 BGB bei sittenwidriger Vollstreckung S. 199-207

„… lässt.38 Einstweilige Anordnung Streitig und noch nicht abschließend obergerichtlich entschieden ist …” „… einer Auffassung kann gemäß § 769 ZPO analog eine einstweilige Anordnung ergehen, die auf einstweilige …” „… Klage nach § 826 BGB eine einstweilige Verfügung nach §§ 935 ff. ZPO erwirken.40 Klausurtipp: In einer …”

§ 5 Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO S. 94-103

„… . 1 S. 1 ZPO): Beschlüsse, die eine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung anordnen.15 b) c …” „… Einstweilige Anordnung Nach § 570 Abs. 3 ZPO kann das Beschwerdegericht eine einstweilige Anordnung erlassen …” „… hat das Beschwerdegericht zu entscheiden, § 572 Abs. 1 ZPO.25 Rechtsschutzbedürfnis In Bezug auf das …”

§ 2 Übersicht über die Rechtsbehelfe im Vollstreckungsrecht S. 55-58

„… ZPO (Räumungsfrist); n Vollstreckungsschutzantrag gemäß § 765 a ZPO; n Einstweilige Anordnung bei der …” „… Vollstreckungserinnerung gemäß § 766 Abs. 1 S. 2 ZPO i.V.m. § 732 ZPO; n Einstweilige Anordnung gemäß § 769 ZPO bei der …” „… Erklärung kommt daher nicht in Betracht.1 n Frist; n Beschwer; n Zuständigkeit; n Rechtsschutzbedürfnis …”

§ 9 Klage auf vorzugsweise Befriedigung nach § 805 ZPO S. 172-182

„… , einzubeziehen – je nachdem, welcher Wert niedriger ist.41 Einstweilige Anordnung Gemäß § 805 Abs. 4 ZPO i.V.m …” „… der Anwaltsklausur sollten Sie den vorgenannten Antrag auf einstweilige Anordnung im Rahmen der …” „… , sondern kann bei Thomas/ Putzo-Seiler, § 805, Rn. 5 nachgelesen werden. Rechtsschutzbedürfnis Zeitliches …”

§ 6 Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO S. 104-137

„… die Vollstreckungsabwehrklage. Dies kann nur zu einer einstweiligen Einstellung der …” „… ZPO tenoriert werden.115 Einstweilige Anordnung Auf Antrag des Schuldners kann im Rahmen einer …” „… Vollstreckungsabwehrklage i.S.d. § 767 ZPO gemäß § 769 ZPO eine einstweilige Anordnung ergehen, die auf die Einstellung der …”

§ 8 Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO S. 145-171

„… EUR91 vorläufig vollstreckbar.“ Einstweilige Anordnung Auf Antrag des Klägers kann im Rahmen einer …” „… Drittwiderspruchsklage eine einstweilige Anordnung nach §§ 771 Abs. 3, 769 ZPO ergehen, die auf Einstellung der …” „… Rahmen der Zweckmäßigkeitserwägungen an den Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung …”

doi.org/10.5771/9783845274713

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Zwangsvollstreckungsrecht

Malte Kornol, Carsten Wahlmann

Series: NomosReferendariat

Volume 2022

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§ 20 Einstweiliger Rechtsschutz S. 357-398

„… www.ZV-Extra.nomos.deEinstweiliger RechtsschutzEinführungZweckAus Art. 19 Abs. 4 GG folgt das Gebot der Effektivität des …” „… würde, ist ausnahmsweise Raum für den einstweiligen Rechtsschutz.StreitgegenstandStreitgegenstand des …” „… RechtsschutzA. ÜberblickArrest und einstweilige Verfügung schließen sich gegenseitig aus.I. Arrest, §§ 916 ff …”

Stichwortverzeichnis S. 401-412

„… Zwangsvollstreckungs-recht 57– Einstweiliger Rechtsschutz 393– Fahrnisvollstreckung 78– Forderungspfändung 257 …” „… Einstweiliger Rechtsschutz 357– Arrest 359– Befriedigung 357– Beschlagnahme 357– Einstweilige Verfügung 359, 378 …” „… – Einstweilige Anordnung 178– Einwendungen des Beklagten 174– Forderungsinhaberschaft 168– Form 161– Frist 161 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… abrufbar unter www.ZV-Extra.nomos.deEinstweiliger Rechtsschutz§ 18§ 19§ 20 357EinführungA. 357ZweckI. 357 …” „… eines Urteils (Entscheidung auf Widerspruch)F. 392Checkliste: Einstweiliger Rechtsschutz 393 …” „… Rechtsschutzbedürfnisf) 147Zeitliches Rechtsschutzbedürfnisaa) 147Sachliches Rechtsschutzbedürfnisbb) 147Begründetheit2 …”

§ 4 Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO S. 81-98

„… .7. Rechtsschutzbedürfnisa) Zeitliches Rechtsschutzbedürfnisaa) GrundsatzDas Rechtsschutzinteresse in …” „… nocheinen Suspensiveffekt.3Die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung muss der Erinnerungsführer …” „… Rahmen der Zweckmäßigkeitserwä-gungen nicht die Prüfung der Möglichkeit, eine einstweilige Einstellung …”

§ 1 Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht S. 37-59

„… Besonderheit besteht bei Titeln des einstweiligen Rechtsschutzes (Arrest und einst-weilige Verfügung). Dort ist …” „… einstweiligen Verfü-gung (§§ 929 Abs. 1, 936 ZPO) und bei bestimmten Kostenfestsetzungsbeschlüssen(§§ 105, 795 a …” „… .87n Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung oder Fortsetzung der Zwangs-vollstreckung nur …”

§ 13 Klauselverfahren und Klauselrechtsbehelfe/-klagen S. 265-278

„… nicht erforderlich.Beispiele:n Vollstreckungsbescheid, § 796 Abs. 1 ZPO;n Arrest und Einstweilige …” „… es ver-schiedene Möglichkeiten des Rechtsschutzes, mit denen der Gläubiger die Erteilungder Klausel …” „… .27RechtsschutzbedürfnisWenn die Klauselerteilung verweigert wird, liegt auch regelmäßig das …”

§ 11 Die Klage nach § 826 BGB bei sittenwidriger Vollstreckung S. 212-220

„… .38Einstweilige AnordnungStreitig und noch nicht abschließend obergerichtlich entschieden ist, auf …” „… Auffassung kann gemäß § 769 ZPO analog eine einstweilige Anordnungergehen, die auf einstweilige Einstellung …” „… nach § 826 BGB eine einst-weilige Verfügung nach §§ 935 ff. ZPO erwirken.40Klausurtipp: In einer …”

§ 5 Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO S. 99-108

„… . 2 ZPO (i.V.m. § 719 Abs. 1 S. 1 ZPO): Beschlüsse, die eine einstweiligeEinstellung der …” „… RechtsschutzbedürfnisIn Bezug auf das Rechtsschutzbedürfnis gelten die allgemeinen Grundsätze. DasRechtsschutzbedürfnis in …” „… Rechtsbeschwerde statt.37Einstweilige AnordnungNach § 570 Abs. 3 ZPO kann das Beschwerdegericht eine einstweilige …”

§ 2 Übersicht über die Rechtsbehelfe im Vollstreckungsrecht S. 60-63

„… Rechtsschutzbedürfnis.Klausurtipp: In der ZVR-Klausur sollten die Punkte Statthaftigkeit, Zuständigkeit undRechtsschutzbedürfnis …” „… Einstweilige Anordnung bei der Vollstreckungserinnerung gemäß § 766 Abs. 1 S. 2ZPO i.V.m. § 732 ZPO;n …” „… Einstweilige Anordnung gemäß § 769 ZPO bei der Vollstreckungsabwehrklage ge-mäß § 767 ZPO; über § 771 Abs. 3 S …”

§ 18 Grundzüge der Immobiliarvollstreckung S. 316-331

„… RechtsschutzbedürfnisDas Rechtsschutzbedürfnis ist regelmäßig bereits bei dem Vorliegen eines Vollstre-ckungstitels gegeben …” „… einstweilen eingestellt worden ist.41Folgende Gründe führen zur Aufhebung des Zwangsversteigerungsverfahrens:n …” „… § 28 Abs. 2 ZVG, § 89 InsO.Folgende Gründe führen zu einer einstweiligen Einstellung des …”

§ 9 Klage auf vorzugsweise Befriedigung nach § 805 ZPO S. 185-195

„… Zeitliches RechtsschutzbedürfnisDas zeitliche Rechtsschutzbedürfnis liegt vor von Beginn bis zum Ende der Zwangs-vollstreckung.Die …” „… Verwertung erfolgtund der Erlös hinterlegt worden ist.17Sachliches RechtsschutzbedürfnisIn sachlicher …” „… Hinsicht besteht – nach den allgemeinen Regeln – ein Rechtsschutzbe-dürfnis, wenn dem Kläger kein …”

§ 6 Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO S. 109-143

„… . Rechtsschutzbedürfnisa) Zeitliches RechtsschutzbedürfnisDas Rechtsschutzbedürfnis in zeitlicher Hinsicht ist mit …” „… des Rechtsschutzbedürf-nisses je nach Fallgestaltung die Frage aufdrängt, ob es auch aus Sicht des …” „… das Rechtsschutzbe-dürfnis für eine zusätzliche Vollstreckungsabwehrklage.19 Eine bereits erhobene …”

§ 8 Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO S. 158-184

„… Rechtsschutzbedürf-nisses15 – hat die Abgrenzung zur Klage auf vorzugsweise Befriedigung i.S.d. § 805 ZPO16zu …” „… ZPO.RechtsschutzbedürfnisZeitliches RechtsschutzbedürfnisFür alle Rechtsbehelfe des 8. Buchs der ZPO besteht in zeitlicher Hinsicht …” „… Herausgabe der Bereicherung umgestellt werden (§ 264 Nr. 3 ZPO).27Sachliches RechtsschutzbedürfnisWirksamkeit …”

doi.org/10.5771/9783748912934

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Der Bauvorbescheid

Silvia Heimpel

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 10 2012

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Einstweiliger Rechtsschutz S. 177-189

„… eines Bauvorbescheids gehen. a. Statthafte Rechtsschutzform Der einstweilige Rechtsschutz würde sich …” „… . Einstweiliger Rechtsschutz Umstritten ist, ob das Verwaltungsgericht im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …” „… einstweiligen Rechtsschutzes kann es daher immer nur um die Frage der Möglichkeit der vorläufigen Erteilung …”

Rechtsschutz in der Hauptsache S. 176-177

„… gehen. a. Statthafte Rechtsschutzform Der einstweilige Rechtsschutz würde sich hier, weil in der …” „… Nebenbestimmungen mittels Anfechtungswiderspruch bzw. Anfechtungsklage angreifen.880 2. Einstweiliger Rechtsschutz …” „… .882 Im Rahmen der Frage nach der Möglichkeit eines Antrags auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes …”

Literaturverzeichnis S. 319-325

„… als: Bearbeiter, in: Boeddinghaus/Hahn/Schulte Brühl, Raimund, Vorläufiger Rechtsschutz im …” „… Bauordnung, 3. Auflage, Heidelberg 2007 Debus, Alfred G., Vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn im …” „… , Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren, 5. Auflage, München 2008 Finkelnburg, Klaus/Ortloff, Karsten …”

Vorwort S. 5-12

„… Bauherrn 176 1. Rechtsschutz in der Hauptsache 176 2. Einstweiliger Rechtsschutz 177 a. Statthafte …” „… öffentlich-rechtliche Vorschriften 170 3. Fiktiver Bauvorbescheid 173 Kapitel G: Rechtsschutz 176 I. Rechtsschutz des …” „… Erteilung in Einzelfällen erforderlich 185 dd. Streitentscheid 187 II. Rechtsschutz des Nachbarn 189 1 …”

Gang der Untersuchung S. 14-18

„… in dringenden Fällen auch durch eine Anordnung im einstweiligen Rechtsschutz erfolgen kann …” „… Rechtsschutz unter Darstellung des entsprechenden Streitstands einer eingehenden Betrachtung unterzogen. Als …” „… kann. Im Weiteren widmet sich die Arbeit der Frage, wie in Bezug auf den Bauvorbescheid Rechtsschutz …”

Zusammenfassung S. 214-219

„… Vorbescheids im einstweiligen Rechtsschutz steht im Regelfall das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache …” „… . 7. Von praktischer Bedeutung – insbesondere auch unter Rechtsschutzgesichtspunkten – ist das …” „… fiktiver Bauvorbescheid möglich. 18. In Bezug auf Rechtsschutzgesichtspunkte ist zwischen den …”

doi.org/10.5771/9783845241715

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Prozessuale Fragen des Kollektivrechtsschutzes im europäischen Justizraum

Chrisoula Michailidou

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 1 2007

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Einstweiliger Rechtsschutz S. 160-164

„… bei einstweiligen Verfügungen die allgemeinen Vorschriften deseinstweiligen Rechtsschutzes …” „… Anderer Meinung nach istdiese Auffassung mit der Funktion des einstweiligen Rechtsschutzes kaum …” „… solcher Produkte als Mittel des einstweiligen Rechtsschutzes ist ausdrücklich vorgesehen.855 4. ItalienIn …”

Grenzüberschreitender einstweiliger Rechtsschutz S. 326-329

„… einstweiliger RechtsschutzSowohl nach der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung als auch inder …” „… genen Anknüpfung bleiben, mit der Folge, dass ergänzender, einstweiligerRechtsschutz in jedem …” „… ; Lakkis, Der kollektiver Rechtsschutz, S. 201.1896 Siehe EuGHE, v. 24. 6. 1981, Rs. C- 158/80, Elefanten …”

Vollstreckung S. 158-160

„… zu zahlen ist.838VIII. Einstweiliger Rechtsschutz1. DeutschlandIm deutschen Recht wurde früher die …” „… kollektive Rechtsschutz, S. 245 m.w.N.828 Ablehnend hier BGHZ 92, 347 ff. = NJW 1985, 809, 810. Vgl. auch …” „… Becker-Eberhard, ZZP104 (1991), S. 413, 424 ff.829 So Lakkis, Der kollektive Rechtsschutz, S. 243.159von …”

Die nationalen Rechtsgrundlagen S. 253-256

„… Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragen.1423c. DänemarkIn Dänemark ist der Ombudsman befugt, die …” „… Im Fall von Wettbewerbsverstößen kann derOmbudsman bei Gericht eine einstweilige Verfügung beantragen …” „… , Kollektiver Rechtsschutz, S, 122: »In den seltenen Fällen, in denender OFT die Gerichte durch die Erhebung …”

Literaturverzeichnis S. 375-414

„… , Harald, Grenzüberschreitender einstweiliger Rechtsschutz in: Heldrich, Andreas/Kono,Toshiyuki (Hrsg …” „… Rechtsschutzes, Baden-Baden 2001, S. 75(zit.: Brönneke, in: Brönneke, Kollektiver Rechtsschutz)Brummer, Chris …” „… .: Halfmeier, in: Brönneke, Kollektiver Rechtsschutz)Halfmeier, Axel, Zur sozialen Funktion des kollektiven …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Griechenland 1594. Italien 1605. Die Niederlande 160VIII. Einstweiliger Rechtsschutz 1601. Deutschland 1602 …” „… Sachzusammenhangs 325IV. Grenzüberschreitender einstweiliger Rechtsschutz 326V. Anerkennung und Vollstreckung 3291 …” „… Rechtsschutzinstrumenten 49101. Schwächen der individuellen Rechtsdurchsetzung 492. Stärken der kollektiven …”

Amtsklagebefungisse im Zivilprozess S. 252-253

„… ZivilprozessAls Alternative im System des kollektiven Rechtsschutzes ist die parens patriae-Klage1411 also die …” „… Rechtsschutz S. 19; Schulte, Die kollektive Geltendmachung,S. 50; Franke, Die Verbandsklage, S. 19.1415 Es wäre …” „… , dazu Schricker, RabelsZ 40 (1976), 535, 572.1416 Dazu v. Moltke, Kollektiver Rechtsschutz , S. 103.1417 …”

Stichwortverzeichnis S. 415-420

„… Doppelnatur 94, 99, 107einstweiliger Rechtsschutz 160Finanzierung 145Kontrollkompetenz 98, 107Kostentragung …” „… EEigenprozessführung 92Eigenrechtslösung 136Eigentumsgarantie 56einstweiliger Rechtsschutzgrenzüberschreitender 326 …”

Urteilswirkung S. 150-158

„… Breitenwirkung muss das Unterlassungsurteil rechtskräftig sein. Einstweilige Verfügungen sind wegen ihres …” „… verletzen, siehe Leipold, in: Gilles, Effektivität des Rechtsschutzes, S. 63.778 Dazu Koch …” „… , Verbraucherprozessrecht, S. 48; A.A Leipold, in: Gilles, Effektivität desRechtsschutzes, S. 57, 67, nach dem aus der Sicht …”

Das Problem der konkurrierenden Klagen S. 322-326

„… einstweiliger RechtsschutzSowohl nach der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung als auch inder …” „… ; Lakkis, Der kollektiver Rechtsschutz, S. 201.1896 Siehe EuGHE, v. 24. 6. 1981, Rs. C- 158/80, Elefanten …” „… , obwohl das Rechtsschutzinteressedes Leistungsklägers bei Durchführung des Erstverfahrens nicht …”

doi.org/10.5771/9783845201870

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