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Die gleichheitsgemäße Ermessensausübung der Bauordnungsbehörden bei bauordnungsrechtlichen Maßnahmen

Fabio Ruske

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 14 2015

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B. Bauordnungsbehördliche Maßnahmen und Art. 3 Abs. 1 GG S. 22-35

„… Bauordnungen sämtlicher Länder die Formulierung „kann“ und stellen das bauordnungsrechtliche Einschreiten damit …” „… Bauordnungen der Länder dar.11 Wesentliche Grundlage dieser Bauordnungen ist wiederum die sog. Musterbauordnung …” „… Bauordnungen der Länder stimmen zwar nach wie vor weitgehend mit der Musterbauordnung überein, weisen in …”

Literaturverzeichnis S. 343-356

„… -, Bauordnungs- und Raumordnungsrecht, 3. Aufl., München 2002. Brüning, Christoph: Die gutachterliche Prüfung von …” „… , Jürgen/ Simon, Alfons/ Decker, Andreas: Bayerische Bauordnung 2008: Kommentar, 114. Erg.-Lfg., Stand …” „… Ordnungsrecht: ein Studienbuch, 15. Aufl., München 2013. Große-Suchsdorf, Ulrich: Niedersächsische Bauordnung …”

D. Prüfungsstufen gleichheitsgemäßer bauordnungsbehördlicher Ermessensausübung S. 110-225

„… auch die bauordnungsrechtlichen Verfügungen verschiedener Bauordnungsbehörden nicht miteinander …” „… Bauordnungsbehörden grundsätzlich zu einem bauordnungsrechtlichen Einschreiten gegen illegale Zustände gehalten528 und …” „… Prüfungsstufen gleichheitsgemäßer bauordnungsbehördlicher Ermessensausübung Voraussetzung dafür …”

C. Gleichheitsgemäße bauordnungsbehördliche Ermessensausübung S. 36-109

„… Bauordnungsbehörde „nur“ verlangen kann, dass seine Anlage ebenfalls von einem bauordnungsrechtlichen Einschreiten …” „… Bauordnungsbehörde bei einem später beabsichtigten bauordnungsrechtlichen Vorgehen gegen den geduldeten Schwarzbau so …” „… Gleichheitsgemäße bauordnungsbehördliche Ermessensausübung Der Begriff "gleichheitsgemäße …”

F. Besonderheit gleichheitsgemäßer Ermessensausübung: Bauordnungsrechtliche Handlungs- und Sanierungskonzepte S. 299-334

„… Bauordnungsbehörden seien vor einem bauordnungsrechtlichen Einschreiten nicht stets zur Erstellung von Handlungs- und …” „… Bauordnungsbehörden vor dem Erlass der ersten bauordnungsrechtlichen Verfügung bereits ein solches Konzept entwickelt …” „… Besonderheit gleichheitsgemäßer Ermessensausübung: Bauordnungsrechtliche Handlungs- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Die gleichheitsgemäße Ermessensausübung der Bauordnungsbehörden bei bauordnungsrechtlichen …” „… gleichheitsgemäße Ermessensausübung der Bauordnungsbehörden bei bauordnungsrechtlichen Maßnahmen Der allgemeine …” „… Inhaltsverzeichnis EinleitungA. 19 Bauordnungsbehördliche Maßnahmen und Art. 3 Abs. 1 GGB. 22 Allgemeine Grundsätze …”

A. Einleitung S. 19-21

„… Bauordnungsrecht vorzugsweise dann relevant, wenn die Bauordnungsbehörden gegen illegale bauliche Anlagen mit …” „… bauordnungsrechtlichen Mitteln einschreiten und sich vergleichbare illegale Anlagen in der näheren Umgebung befinden …” „… häufig in Kleingartengebieten anzutreffen sind – können die Bauordnungsbehörden dann grundsätzlich nicht …”

E. Gleichheitsgemäße Ermessensausübung und "Keine Gleichheit im Unrecht" S. 226-298

„… Bauordnungsbehörde gegen illegale Anlagen zur Rechtswidrigkeit der bauordnungsrechtlichen Verfügung.850 Im Falle …” „… , ob der Adressat einer bauordnungsrechtlichen Verfügung von der Bauordnungsbehörde eine …” „… Bauordnungsbehörden generell gegen illegale Anlagen mit den gebotenen Mitteln bauordnungsrechtlich einschreiten müssen …”

G. Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung S. 335-342

„… entsprechend umsetzen. 37. Die Bauordnungsbehörden können bauordnungsrechtliche Maßnahmen auch ausschließlich …” „… Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung Kapitel B 1. Die Bauordnungsbehörden sind gleich …” „… jeder) Ermessensentscheidung an die eigene Übung. 10. Das bauordnungsbehördliche Ermessen kann auch …”

doi.org/10.5771/9783845264264

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Der Rechtsrahmen für die Zulassung von Biogasanlagen

Christiane Kusche

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 7 2011

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Genehmigungspflicht nach dem Bauordnungsrecht der Länder S. 36-38

„… Bauordnungsrecht der LänderNach den Bauordnungen der Länder ist für die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung …” „… .64 DBFZ, Zwischenbericht Stromerzeugung aus Biomasse, März 2010, S. 34.36Die meisten Bauordnungen der …” „… der Raumheizung oderder Brauchwassererwärmung dienen, schon nicht unter die Bauordnung fallen, Art. 1 …”

Konzentrationswirkung S. 36

„… Bauordnungsrecht der LänderNach den Bauordnungen der Länder ist für die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung …” „… regelmäßig eine bauordnungsrechtliche Zulassung einzuholen.Im Jahr 2009 wurden ca. 54 % der Anlagen nach dem …”

Genehmigungsverfahren S. 35-36

Konzentrationswirkung S. 38-39

„… Feuerungsstätten schonnicht in den Anwendungsbereich der Bauordnung fallen und sich deshalb die Genehmigungspflicht …” „… Vorhaben nachden betreffenden landesrechtlichen Vorschriften des Bauordnungsrechts einer Baugenehmigung …” „… wasserrechtli-II.74 Reichel/Schulte, Handbuch Bauordnungsrecht, § 13 Rn. 19.75 Reichel/Schulte, Handbuch …”

Literaturverzeichnis S. 201-206

„… : Bayerische Bauordnung, Kommentar, Loseblatt, Stand Juli 2010(zitiert: Bearbeiter, in: Simon/Busse …” „… , Gerhard Hans/Schulte, Bernd H.: Handbuch Bauordnungsrecht, München 2004Riemer, Holger-Ludwig: Rechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . 36BaugenehmigungB. 36Genehmigungspflicht nach dem Bauordnungsrecht der LänderI. 36 …”

Eignungsfeststellung S. 45-49

„… ihrer technischenSchutzvorkehrungen CE-Kennzeichen nach § 63 Abs. 3 Nr. 1 WHG oder bauordnungsrechtliche …” „… Verfahrenskonzentration bewirken. Insbesondere die bauordnungsrechtlichen Vorschriften über die Verwendung von …”

Zwischenergebnis S. 68-70

„… einer baurechtlichen Genehmigung nachdem Bauordnungsrecht der Länder. Besteht für die Anlage nach dem …”

Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen S. 87-100

„… Andereöffentlich-rechtliche Vorschriften sind insbesondere die Bestimmungen des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts, des …”

Ergebnis S. 105-106

„… immissionsschutzrechtlichen oder bauordnungsrechtlichen Genehmigungsverfahren für Biogasanlagen dar.Die §§ 30 bis 37 BauGB …”

Zulässigkeit im Geltungsbereich eines Bebauungsplans S. 106-115

„… immissionsschutzrechtlichen oder bauordnungsrechtlichen Genehmigungsverfahren für Biogasanlagen dar.Die §§ 30 bis 37 BauGB …”

doi.org/10.5771/9783845233420

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Baurecht Nordrhein-Westfalen

Hubertus Schulte Beerbühl

2022

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C. Bauordnungsrecht S. 186-318

„… Vorhaben sind Bauvorhaben im Sinne des Bauordnungsrechts. An sie stellt die Bauordnung in mehreren …” „… bauordnungsrechtlicher Vorschriften gibt die Bauordnung – dem Wortlaut nach – die Prüfung der Vereinbarkeit mit den …” „… in früheren Fassungen der Bauordnung noch ein sog. bauordnungsrechtliches Erschlossensein verlangt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Bauordnungsrecht hat durch die am 1. Januar 2019 in Kraft getretene Bauordnung 2018 in weiten Teilen erhebliche …” „… ., 2021 Reichel/Schulte, Handbuch Bauordnungsrecht, 2004 Schönenbroicher/Kamp, Kommentar zur Bauordnung …” „… Änderungen erfahren. Gerade einmal zweieinhalb Jahre nach Inkrafttreten wurde die Bauordnung 2018 durch das …”

A. Allgemeines S. 19-32

„… späteren Landes Nordrhein-Westfalen erfolgte durch verschiedene Bauordnungen, die die Regierungsbezirke …” „… Bauordnungen beruhten. 1981 beschloss eine Ministerkonferenz eine neue Musterbauordnung. Das Land …” „… „BauO 2000“ gekennzeichnet. Am 15.12.2016 hat der nordrhein-westfälische Landtag eine neue Bauordnung …”

D. Aspekte des öffentliches Baunachbarrechts S. 319-369

„… bauordnungs- und bauplanungsrechtlichen Vorschriften vereinbar ist. Die Grenze bildet allerdings das …” „… Aussicht durch Bautätigkeit auf Nachbargrundstücken beschränkt werden kann, wenn sie ansonsten Bauordnungs …” „… Interessen“). Auch in den bauordnungsrechtlichen Bestimmungen über die einzuhaltenden Abstände und …”

B. Bauplanungsrecht S. 33-185

„… überbaubaren Grundstücksflächen, der Stellung der baulichen Anlagen, der vom Bauordnungsrecht abweichende Maße …” „… . 4 BauGB auch bauordnungsrechtliche Bestimmungen in den Bebauungsplan aufgenommen werden (vgl. dazu …” „… bauordnungsrechtliche Festsetzungen ist allerdings, dass sie sich „im Rahmen des Gesetzes“ halten, d.h …”

E. Der gerichtliche Rechtsschutz im öffentlichen Baurecht, besonders im Baunachbarrecht S. 370-404

„… Vorbescheides und auf Verpflichtung der Behörde zum Erlass einer Bauordnungsverfügung gegen einen Dritten sind …” „… Ergehen einer Bauordnungsverfügung in Betracht. Das Betroffensein von einem gegen einen Dritten ergangenen …” „… mit Drittwirkung, vgl. §§ 80 Abs. 1 S. 2, 80a VwGO). Die Abwehr einer Bauordnungsverfügung wie auch …”

Stichwortverzeichnis S. 405-422

„… 16 bauordnungsrechtliche Festsetzung B 22 Baupolizeirecht C 1, A 2 Bauprodukt C 34 …”

doi.org/10.5771/9783748905417

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Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe

Fabio Longo

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 3 2010

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Satzungsermächtigungen des Bauordnungsrechts im Überblick S. 311

„… Bauordnungen der übrigen Bundesländer stellen – mit Ausnahme der Sonderfälle der Stadtstaaten Hamburg und …” „… Brandenburgischen Bauordnung (§ 81 Abs. 7 BBO) findet wegen der Geltung eines strengen Wirtschaftlichkeitsgebots und …” „… steht daher im Zentrum der folgenden Betrachtung. A. Satzungsermächtigungen des Bauordnungsrechts im …”

Rechtsgrundlage im hessischen Bauordnungsrecht S. 311-328

„… Bauordnungen der übrigen Bundesländer stellen – mit Ausnahme der Sonderfälle der Stadtstaaten Hamburg und …” „… Brandenburgischen Bauordnung (§ 81 Abs. 7 BBO) findet wegen der Geltung eines strengen Wirtschaftlichkeitsgebots und …” „… Satzungsermächtigung der Saarländischen Bauordnung von der „sparsamen Verwendung von Energie“ die Rede ist (§ 85 Abs. 2 …”

Literaturverzeichnis S. 351-370

„… : Öffentliches Baurecht, Bauplanungs-, Bauordnungs- und Raumordnungsrecht, 3. Aufl., München 2002. ? Soziale …” „… Energien. Herbert, Alexander / Keckemeti, Petra / Dittrich, Kurt: Die neue Hessische Bauordnung (HBO 1993 …” „… Erneuerbarer Energien, SZA 2008, Heft 4, S. 88 ff. Hornmann, Gerhard: Hessische Bauordnung, Kommentar, 1. Aufl …”

Gesetzgebungskompetenzen des Bundes und der Länder für Befugnisnormen des kommunalen Klima- und Ressourcenschutzes S. 247-257

„… ) finden sich in folgenden Bundesländern: ? § 81 Abs. 2 Var. 2 Hessische Bauordnung (HBO) schafft die …” „… . 1 Saarländische Bauordnung (SaarBO) erweitert die Befugnisse, verglichen mit der hessischen …” „… eingeschlossen ist. ? Der im Jahr 2008 eingeführte § 81 Abs. 7 Brandenburgische Bauordnung (BBO) bildet eine neue …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… Brandenburgische Bauordnung BBodSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von …” „… Bauordnung HdBStR Handbuch des Staatsrechts HdUR Handwörterbuch des Umweltrechts HEnG Gesetz über die …” „… Saarländische Bauordnung SächsVBl. Sächsische Verwaltungsblätter SE SONNENENERGIE – Zeitschrift für …”

Mögliche Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 BauGB S. 292-311

„… . Die Bauordnungen der übrigen Bundesländer stellen – mit Ausnahme der Sonderfälle der Stadtstaaten …” „… Brandenburgischen Bauordnung (§ 81 Abs. 7 BBO) findet wegen der Geltung eines strengen Wirtschaftlichkeitsgebots und …” „… besonders geeignet sind, konnte über örtliche Bauvorschriften nach Bauordnungsrecht geregelt werden; ? die …”

Marburger Solarsatzung S. 371-376

„… Bauordnung in der Fassung vom 18.06.2002, zuletzt geändert am 28.09.2005, nachstehende Bausatzung zur solaren …”

Zusammenfassung S. 343-350

„… Betracht. Hauptzweck des § 81 Abs. 2 Var. 2 Hessische Bauordnung (HBO) ist der Ressourcen- und Umweltschutz …”

Reichweite der Befugnisnormen für einen Anschluss- und Benutzungszwang zur Wärmeversorgung S. 335-341

„… Bauordnung unter Bezugnahme auf Art. 26a HV anerkannt hat. Daher wird nach § 19 Abs. 2 HGO und nach allen …”

Die Eigentumsfreiheit des Art. 14 GG als Schranke des kommunalen Klima- und Ressourcenschutzes S. 206-247

„… Zuständigkeit für den Erlass der Satzungsermächtigungen im BauGB (Bund) und den Bauordnungen (Länder) zusteht …” „… bauordnungsrechtlicher Befugnisnormen findet später eine Prüfung statt, wonach der jeweiligen staatlichen Ebene die …”

Besonderheiten der bauordnungsrechtlichen Befugnisnorm im Saarland S. 328

„… 328 C. Besonderheiten der bauordnungsrechtlichen Befugnisnorm im Saarland Anders als die auf …” „… bauordnungsrechtlichen Generalklausel sind die baulichen Anlagen so anzuordnen und zu errichten, dass sie „Möglichkeiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Verfassungsrechtliche Kompetenzordnung 250 1. Abgrenzung Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht 250 2 …” „… . Ergebnis 308 3. Kapitel: Örtliche Bauvorschriften 311 A. Satzungsermächtigungen des Bauordnungsrechts im …” „… Überblick 311 B. Rechtsgrundlage im hessischen Bauordnungsrecht 311 I. Bestimmte Heizungsarten 312 1 …”

Einleitung S. 25-30

„… Bauplanungsrechts (§ 9 Abs. 1 Nr. 23 Buchst. b BauGB) und des hessischen Bauordnungsrechts (§ 81 Abs. 2 HBO …”

Klima und Klimawandel S. 31-47

„… erwachsenden vielfältigen Möglichkeiten bieten sich über das Gemeinde- und Bauordnungsrecht in einigen …” „… Bauordnungsrecht für örtliche Bauvorschriften zum Einsatz rationeller Energietechniken).38 Mit der Bauleitplanung …”

Kommunale Anliegen und Maßnahmen für den Klima- und Ressourcenschutz S. 71-84

„… Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht und Kommunalrecht): Solarfestsetzungen im Bebauungsplan, Solarsatzungen als …” „… Bauordnungsrechts beschlossen, die hier als „Marburger Solarsatzung“326 bezeichnet wird.327 Ihrer Entstehung ging …” „… planenden Verwaltungstätigkeit, wohingegen eine auf der Grundlage des Bauordnungsrechts ergangene …”

Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG – kommunaler Handlungsspielraum für den Klima- und Ressourcenschutz S. 85-178

„… die in dieser Arbeit zu besprechenden Befugnisnormen des Bauordnungsrechts (örtliche Bauvorschriften …” „… bauordnungsrechtliche Befugnisnormen im Recht der Stellplatzsatzungen und der Verkehrsplanung. 361 Anders kann sich …” „… Kommunal- und Bauordnungsrechts zum eigenen Wirkungskreis der Städte und Gemeinden. Der Staat effektiviert …”

Ergebnis S. 328-331

doi.org/10.5771/9783845223179

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Baurecht Sachsen

Alexander Brade, Anette Ebner

2024

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§ 8 Materiell-rechtliche Regelungen des Bauordnungsrechts S. 188-203

„… Bebauungsplan und nach Bauordnungsrecht – was gilt? Erörterung am Beispiel der Brandenburgischen Bauordnung …” „… Materiell-rechtliche Regelungen des BauordnungsrechtsZur Einführung: Böhm, Bauordnungsrecht, JA …” „… (Fortgeschrittenenklausur – Stellplätze)Die Sächsische Bauordnung enthält eine Vielzahl von (materiellen) Anforderungen an …”

§ 9 Formelles Bauordnungsrecht S. 204-244

„… Sächsischen Bauordnung im Jahr 2004 wurde das Bauordnungsrecht in Sachsen grundlegend reformiert. Ziel des …” „… stellt außerdem klar, dass der Bauherr die bauordnungsrechtlichen Anforderungen dennoch beachten und bei …” „… Formelles BauordnungsrechtZur Einführung: Anders, Reichweite der Feststellungswirkung der …”

§ 3 Gesetzgebungszuständigkeit auf dem Gebiet des Baurechts S. 21-24

„… . 739) in der DDR wesentliche Teile des Baugesetzbuches eingeführt. Darüber hinaus erging die Bauordnung …” „… Bauordnung für die DDR von 1958, war damit im Wesentlichen außer Kraft gesetzt. Mit dem Wirksamwerden des …” „… , zeitgemäße und in ihrer Anwendung einfache Bauordnung zu schaffen.15 Änderungen erfolgten mit Beschlüssen vom …”

§ 7 Grundlagen S. 185-187

„… Bauordnungsrecht, das in der Sächsischen Bauordnung (und der dazugehörigen Durchführungsverordnung1) geregelt ist …” „… Abs. 2 BauGB die Vorschriften des Bauordnungsrechts unberührt lässt, darf das Bauordnungsrecht an ein …” „… Dritter Teil:BauordnungsrechtGrundlagenFunktion und Bestandteile des BauordnungsrechtsDas …”

Vorwort S. 5-18

„… Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren vom 03.07.2023. Auch die Sächsische Bauordnung war …” „… der Sächsischen Bauordnung vom 01.06.2022.Das Kompendium stellt die besonders wichtigen Bereiche des …” „… Habilitand an der Universität Leipzig. Er ist Mitautor des Standardwerks zur Sächsischen Bauordnung …”

Stichwortverzeichnis S. 313-318

„… .– Nachbarschutz 10 32 ff.– Verwaltungsvorschriften 10 35Sächsische Bauordnung– Änderungen 3 3 …” „… – Aufstellungsbeschluss 5 11, 6 124– Ausfertigung 5 24– Ausnahme 6 38– Bauordnungsrechtliche Festsetzungen 5 65 …”

§ 6 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 104-184

„… zugänglich sind danach §§ 34, 35 BauGB, § 15 BauNVO sowie die Vorgaben des Bauordnungsrechts.149D.148 …” „… bauordnungsrechtlichen Begriff der baulichen Anlage i.S.d. § 2 Abs. 1 SächsBO12: Die §§ 29 ff. BauGB dienen mit Rücksicht …” „… bauordnungsrechtliche Belange (Gefahrenabwehr) maßgebend sind.13 Es kommt hinzu, dass der Begriff der baulichen Anlage …”

§ 4 Abgrenzung Bauplanungsrecht – Bauordnungsrecht S. 25-26

„… Abgrenzung Bauplanungsrecht – BauordnungsrechtDie theoretische Abgrenzung von Bauplanungsrecht und …” „… Bauordnungsrecht ist einfach. Das Bauplanungsrecht beschäftigt sich mit dem „Bodenrecht“1, also damit, ob, wo …” „… Einzelnen zumutbaren Umfang ein.2 Das Bauordnungsrecht andererseits bestimmt vor allem die Ausführung des …”

§ 10 Baurechtliche Einzelentscheidungen S. 245-298

„… ., Bauordnungsrecht, JA 2013, 481; Dürr, Die Klausur im Baurecht, JuS 2007, 328 u. 431; Hyckel, Vorläufiger …” „… , JuS 2017, 148 (1. Staatsexamen, Bauordnungsverfügung, einstweiliger Rechtsschutz); LJPA, SächsVBl 2015 …” „… Bauordnungsrecht entnehmen.BauplanungsrechtBevor einzelne Normen des Bauplanungsrechts in den Blick genommen werden …”

§ 5 Bauleitplanung S. 27-103

doi.org/10.5771/9783748911524

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Baurecht

Volker Herbolsheimer, Julian Krüper

Series: NomosLehrbuch

Volume 2024

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Kapitel 4: Bauordnungsverfügungen S. 255-302

„… ). Dazu sehen die Bauordnungen der Länder Befugnisse zum Erlass von Bauordnungsverfügungen vor. Die Länder …” „… Bauordnungs-verfügungenZiel©npridik.deAbrissverfügungeine ortsfeste oder mobile bau-liche Anlage soll verschwindenEingriffswirkung bei Abriss typischerweise …” „… Bauordnungsverfügungen anhand der in Ihrem Bundesland einschlägigen Rechtsnormen unter Heranziehung der Unterscheidung …”

Kapitel 1: Baurechtlich denken lernen S. 9-29

„… Bauordnungsrecht .............................3.14Öffentliches Baurecht als Verwaltungsverfahrensrecht …” „… bauordnungsrechtlichen Bestimmungen. Sie wird aus zwei Gründen getroffen: Zunächst ist sie in der Verteilung der …” „… , einer Norm bauordnungsrechtlichen oder bauplanungsrechtlichen Charakter zu verleihen, gestützt.u …”

Glossar S. 303-314

„… Bauordnungen der Länder im Detail weitgehend übereinstimmend definiert. Er ist wegen der unterschiedlichen …” „… z. B.Definition/ErklärungBauordnungs-verfügung§ 47 I 2 LBO BWArt. 54 II 2 BayBO§ 58 I 2 HBauO§ 58 II 2 BauO NRW§ 58 II 2 …” „… (Bauordnungsrecht)§ 2 I LBO BW§ 2 I BayBO§ 2 I HBauO§ 2 I BauO NRW§ 2 I SächsBOBauliche Anlagen sind mit dem …”

Kapitel 3: Die Zulassung von Bauvorhaben S. 104-254

„… Bauordnungsrecht formuliert hingegen in den Landesbauordnungen zunächst die materiellen Zulässigkeitsanforderungen …” „… bauordnungsrechtliche Genehmigungspflicht gilt. Insoweit beschreibt § 29 I BauGB selbst den Anwendungsbereich der …” „… erhebliche Nutzungsänderung liegt analog zum Bauordnungsrecht vor, wenn die neue Nutzung im Vergleich zur …”

Kapitel 2: Bauleitplanung S. 30-103

„… Bauordnungsrecht und nicht dem BauGB unterfällt. Insoweit handelte es sich bei einer solchen Regelung nicht um die …” „… Baugenehmigungsverfahren nach den Bauordnungen der Länder, innerhalb dessen die Vereinbarkeit eines konkreten Bauvorhabens …” „… , des Bauordnungsrechts oder etwa des Gewerberechts, unterfallen.3 Welche Aspekte bodenrechtlich sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… nach Bauordnungsrecht§ 7 211Rechtsschutz bei der Vorhabenzulassung§ 8 2187BauordnungsverfügungenKapitel …” „… 258Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen von Bauordnungsverfügungen§ 3 262Rechtsschutzkonstellationen§ 4 288Fallbeispiel§ 5 296Glossar 303 …”

Stichwortverzeichnis S. 315-317

„… Bauordnungsrecht 3 7 311 ff.– Verfahrensregelungen, siehe Genehmigungsverfahren 3 2 31Bauordnungsverfügungen …” „… .– materielle Rechtmäßigkeit 2 3 97 ff.– Rechtsschutz 2 5 168 ff.bauliche Anlage– Bauordnungsrecht 3 2 15 ff …” „… .– Bauplanungsrecht 3 2 43 ff.Baunutzungsverordnung 3 3 90 ff.– Nutzungsarten 3 3 92 ff., 98Bauordnungsrecht …”

doi.org/10.5771/9783845263663

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Die Behandlung von Anlagen der Außenwerbung im öffentlichen Baurecht

Manuel Kollmann

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 19 2018

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… . BauplanungsrechtsB. 162 Werbeanlagen als bauliche Anlage i. S. d. BauordnungsrechtsC. 180 Werbeanlagen im …” „… StädtebaurechtB. 310 Gemeindliche FeinsteuerungsmöglichkeitenC. 320 Werbeanlagen im BauordnungsrechtKapitel 5: 341 …” „… bauliche Werbeanlagen III. 180 Werbeanlagen als bauliche Anlage i. S. d. BauordnungsrechtsC. 180 Verbindung …”

Literaturverzeichnis S. 763-800

„… , Baunutzungsverordnung, Kommentar, 6. Aufl. Heidelberg 2014. Ders./Hahn, Dittmar/Schulte, Bernd H., Bauordnung für das …” „… , DVBl. 1985, S. 594 ff. Ders., Öffentliches Baurecht: Bauplanungs-, Bauordnungs- und Raumordnungsrecht …” „… Bayerische Bauordnung, Handkommentar, 5. Aufl., Heidelberg/München/Landsberg/Frechen/Hamburg 2013. Calliess …”

Kapitel 5: Werbeanlagen im Bauordnungsrecht S. 341-666

„… Häufung von Werbeanlagen geregelt.1773 Vereinzelt enthalten die Bauordnungen auch weitere darüber …” „… hervorragende Gegend ist, s. Feldmann, Bauordnungen und Baupolizei, S. 140. 1807 Klein, Kommunale …” „… , Bauordnungen und Baupolizei, S. 360 f. 1816 Büge/Zinkahn, Rechtsschutz gegen Verunstaltungen, S. 14; Engelmann …”

Kapitel 2: Zum Rechtsbegriff der Werbeanlagen S. 89-150

„… sind.“ (GVBl. S. 41). § 2 der Hessischen Bauordnung von 1957 lautete: „Im Sinne dieses Gesetzes sind …” „… Bauordnung 1958 (GVBl. S. 1087) verwendete den Begriff des „Ankündigungsmittels“ und zählte hierunter …” „… der Sichtbarkeit vom öffentlichen Verkehrsraum aus verzichtet.384 Die meisten Bauordnungen verlangen …”

Kapitel 6: Das präventive Baugenehmigungsverfahren für Werbeanlagen S. 667-708

„… anzeigebedürftige Vorhaben seit der MBO 1981 nicht mehr vorgesehen.3583 Die hamburgische Bauordnung hat …” „… Schaufensteraufkleber auch Funk, BayVBl. 1979, 358 (360). 3607 Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin und des …” „… auch AH Bln-Drucks. 16/3125, S. 11. 3694 Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin und des …”

Einleitung S. 27-32

„… -, Bauordnungs- sowie das Baunebenrecht. Ihren Ursprung fand die baurechtliche Reglementierung der Außenwerbung …” „… manifestierten Zweiteilung des deutschen Baurechts in das Bauplanungs- und Bauordnungsrecht das Recht der …” „… Kapitel 1. 4 Näher zum Begriff der Werbeanlage Kapitel 2. 5 S. BVerfGE 3, 407 ff. 27 Bauordnungsrechts …”

Kapitel 3: Werbeanlagen im bundesstaatlichen Kompetenzgefüge S. 151-190

„… verfolgen Bauordnungs- und V. B. 787 Näher Kapitel 4 C. 788 S. BVerfGE 32, 319 ff.; BVerwGE 28, 310 ff …” „… Werbeanlagen nicht baulicher Art.907 Dass die Bauordnungen selbst keine erhöhten Anforderungen an die …” „… Anlage im Sinne des Bauplanungsrechts sowie des Bauordnungsrechts nachgegangen werden. Kapitel 3: 732 …”

Kapitel 4: Werbeanlagen im Bauplanungsrecht S. 191-340

„… Werbeanlagen auf in die Gesetzgebungskompetenz der Länder fallende Aspekte des Bauordnungsrechts, insbesondere …” „… Sicht des Bauordnungsrechts als auch aus der des Bauplanungsrechts zu betrachtendes Problem. Die …” „… minimiert, dass derartige Bemalungen als auch Beschriftungen erheblichen bauordnungsrechtlichen …”

Kapitel 1: Das Werbemedium „Außenwerbung“ S. 33-88

„… , Außenwerbung durch Änderung der Berliner Bauordnung im öffentlichen Raum erheblich einzudämmen.212 Die …” „… einrichten, wo Verstöße gegen die Bauordnung gemeldet werden können. 213 Becker, Artikel „Konsum“, in: FAS v …” „… 1958, 824 (824 f.); Scheerbarth, Bauordnungsrecht, S. 205; Schmidt-Tophoff, Die Rechtsgrundlagen für …”

Kapitel 7: Repressive bauaufsichtliche Maßnahmen gegen illegale Werbeanlagen S. 709-734

„… 238/94, juris Rn. 32; Finger/Löbbecke, VBlBW 2007, 166 (167); Hanne, Bauordnungsrecht, Stichwort …” „… Bauordnungsrecht gilt. Es bestünde die Notwendigkeit der Überwachung, welche nicht immer ohne weiteres möglich ist …” „… der §§ 52 ff. MBO überschritten wird3843 – wegen des Wesens des Bauordnungsrechts als besonderes …”

Kapitel 8: Fazit und ausgemachter Handlungsbedarf S. 735-738

„… städtebaulich geprägten Vorgaben des Bauordnungsrechts zu prognostizieren.3903 Da das Recht der Außenwerbung als …” „… Ausstrahlungswirkung auf das Bauordnungsrecht und umgekehrt. Das bauordnungsrechtliche Begriffsverständnis der „Stätte …” „… beider Rechtsgebiete nicht immer gelungen ist und einer Überarbeitung bedarf. Bauordnungsrechtliche …”

Zusammenfassung in Thesen S. 739-758

„… baulichen Anlage i. S. d. bauordnungsrechtlichen Legaldefinition erfüllen müssen. 8. Die statische …” „… dann dem bauordnungsrechtlichen Werbeanlagenregime, wenn die Abstellung im öffentlichen Straßenraum …” „… . 12. Es bestehen keine kompetenzrechtlichen Bedenken daran, das bauordnungsrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845296715

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Der Bauvorbescheid

Silvia Heimpel

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 10 2012

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Literaturverzeichnis S. 319-325

„… ., Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, München, Stand: August 2010 (70. Ergänzungslieferung), zitiert …” „… Bauordnung, 3. Auflage, Heidelberg 2007 Debus, Alfred G., Vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn im …” „… , Hanns-Christian/Krumstroh, Tobias, Die neue Niedersächsische Bauordnung, NordÖR 2011, 108 ff. Gädtke, Horst/Temme …”

Heutige landesrechtliche Ausgestaltung S. 23-25

„… finden sich entsprechende Regelungen in sämtlichen Bauordnungen der einzelnen Länder.50 II …” „… . 1159 ff. 48 Vgl. die Hessische Bauordnung v. 9.7.1957 (Hessisches GVBl. 1957, S. 101 ff.). 49 So …” „… Bauordnungsrechts wird durch diese Aufspaltung der Gesetzgebungskompetenzen von den übrigen baurechtlichen …”

Verfahrensablauf S. 62-67

„… , vgl. Art. 71 S. 4 i.V.m. Art. 64 Abs. 1 S. 2 BayBO.256 Nach einigen Bauordnungen wird bereits der …” „… Während einige Bauordnungen vorsehen, dass in 264 Ähnlich § 71 Abs. 2 i.V.m. § 72 Abs. 1 S. 2 BauO NRW …” „… . § 54 Abs. 3 S. 2 LBO BW,269 sehen andere Bauordnungen vor, dass Stellungnahmen unberücksichtigt bleiben …”

Einzelne Fragen S. 142-145

„… Rn. 25; Stüer, Rn. 2265. 721 Für die Bauordnung Berlin Hahn/Radeisen, § 74 Rn. 9; für die Bauordnung …” „… Formulierung dieser Fragen zu stellen sind. Der Vorbescheid ist ein bauordnungsrechtliches Rechtsinstitut …”

Fragen zu baugenehmigungsbedürftigen Bauvorhaben S. 114-115

„… immer noch unterschiedlich ausgestaltet. Auch die Angleichung vieler Bauordnungen an die …” „… Musterbauordnung aus dem Jahr 2002562 hat nichts daran geändert, dass die Bauordnungen der Länder insbesondere …” „… 2011, 46 ff.). Vgl. zum Entwurf einer neuen Niedersächsischen Bauordnung, Niedersächsischer Landtag …”

Wahlmöglichkeit des Bauherrn S. 118-123

„… werden. III. Fragen zu baugenehmigungsfreigestellten Vorhaben Fast alle Bauordnungen sehen unter …” „… Genehmigungsfreistellung für entsprechend anwendbar erklärt. Allerdings überlassen es heute einige Bauordnungen in …” „… ) Genehmigungsverfahren zu wählen.593 Die brandenburgische Bauordnung sieht in § 58 Abs. 1 BbgBO eine Wahlmöglichkeit in …”

Nachbarbeteiligung S. 67-72

„… Andere Bauordnungen verpflichten den Bauherrn zur Beteiligung seiner Nachbarn. In Bayern wird er zur …” „… Bauordnungen sehen in bestimmten Situationen sogar eine materielle Präklusion der Nachbarn vor, wenn diese ihre …” „… Berlin, 15/3926, S. 146, wonach es keiner bauordnungsrechtlichen Regelung der Nachbarbeteiligung bedarf …”

Gesetzliche Kodifikation S. 22-23

„… einzelnen, in Preußen damals geltenden Bauordnungen zu vereinheitlichen,28 erließ der Staatskommissar für …” „… .31 § 2 Nr. 7 der Bauordnung für die Stadt Berlin vom 3. November 192532 berechtigte den Bauherrn „vor …”

Begriffsbestimmung S. 25-27

„… Bauvorbescheids gesetzlich ausgestaltet.49 Heute finden sich entsprechende Regelungen in sämtlichen Bauordnungen …” „… Literatur etabliert.54 47 Amtsblatt des Saarlandes 1955, S. 1159 ff. 48 Vgl. die Hessische Bauordnung v …”

Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts S. 19-22

„… Bestrebens, die etwa 300 einzelnen, in Preußen damals geltenden Bauordnungen zu vereinheitlichen,28 erließ …” „… . März 1931 aufgenommen.31 § 2 Nr. 7 der Bauordnung für die Stadt Berlin vom 3. November 192532 …”

Anhang: Überblick über die maßgeblichen Normen S. 220-318

„… Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 Art. 71 Vorbescheid 1Vor Einreichung …” „… , wenn der Antrag vor Fristablauf bei der Bauaufsichtsbehörde eingegangen ist. 236 Bauordnung für Berlin …” „… Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) in der Fassung vom 17.08.2008 § 59 Vorbescheidsverfahren (1) 1Vor Einreichung …”

Gang der Untersuchung S. 14-18

„… einer neuen Niedersächsischen Bauordnung, Niedersächsischer Landtag, Drs. 16/3195 ff. Eine Übersicht zu …” „… zwischenzeitlich in sämtlichen Landesbauordnungen etabliert. Die bauordnungsrechtlichen Verfahrensregelungen und …” „… erheblich. Über die Ausgestaltung des formellen Bauordnungsrechts und damit die Regelung des …”

Gegenstand des Rechtsschutzes in der Hauptsache S. 189-192

„… Regelung voraus.986 Hieran fehlt es jedoch in den einzelnen Bauordnungen der Länder.987 Ist der erteilte …” „… Gebot der Rücksichtnahme, als auch nachbarschützende bauordnungsrechtliche Vorschriften wie bspw. die …”

Zusammenfassung S. 214-219

„… Rechtsinstitut mit langer Tradition ist, das zwischenzeitlich in sämtlichen Bauordnungen der Länder implementiert …” „… Bauordnungsrechts unterliegt der baurechtliche Vorbescheid als Resultat der föderalen Vielfalt landesrechtlichen …” „… nicht rechtfertigen. 9. Als bauordnungsrechtliches Institut richtet sich die Erteilung des …”

Wahlmöglichkeit ausschließlich bei der Gemeinde oder Bauaufsichtsbehörde S. 123-139

„… fast allen Bauordnungen der Länder. Eine Ausnahme hierzu bilden nur § 63 HambBauO und § 74 NdsBauO …” „… Bauordnungen der Länder. Eine Ausnahme hierzu bilden nur § 63 HambBauO und § 74 NdsBauO. § 74 NdsBauO stellt …” „… . 15/3635 S. 169. 130 entwurfs zur Saarländischen Bauordnung erwähnt explizit, dass es sich bei der …”

Verhältnis des Bauvorbescheids zur Baugenehmigung S. 103-107

„… landesgesetzliche Regelung voraus.513 Hieran fehlt es jedoch in den einzelnen Bauordnungen der Länder.514 Ist der …” „… ausschließlich mit bauordnungsrechtlichen Fragestellungen beschäftigen.518 Praktisch relevant wird dies …”

Problemstellung S. 13-14

„… Oberverwaltungsgericht entwickelt wurde. Heute haben sämtliche Bauordnungen der Länder Regelungen zu Bauvoranfrage und …”

Ausnahmen S. 117-118

„… werden. III. Fragen zu baugenehmigungsfreigestellten Vorhaben Fast alle Bauordnungen sehen unter …”

Aufschiebende Wirkung von Rechtsmitteln S. 192-194

„… landesgesetzliche Regelung voraus.986 Hieran fehlt es jedoch in den einzelnen Bauordnungen der Länder.987 Ist der …”

Fiktiver Bauvorbescheid S. 173-175

„… fiktiver Bauvorbescheid möglich.866 In den Bauordnungen der Länder finden sich keine speziell geregelten …”

Bauvorlagen/Bauvorlageberechtigung S. 53-62

„… S. 2 BayBO.256 Nach einigen Bauordnungen wird bereits der Gemeinde ein Recht eingeräumt, die …” „… Gebäudes möglicherweise ergebenden (zumeist bauordnungsrechtlich geregelten) Gefahren. Solange solche …” „… differenzierten nicht zwischen bauordnungsrechtlichen und bauplanungsrechtlichen Fragestellungen. Das bedeute …”

Form des Antrags S. 46-49

„… Einige Bauordnungen sehen darüber hinaus vor, dass der Bauherr auch die Bauvorlagen zu unterschreiben hat …”

Form der Bekanntgabe S. 80-83

„… Saarland. Und auch in der Bauordnung Berlin findet sich – anders als noch in § 59 Abs. 2 i.V.m. § 62 Abs. 3 …”

Vorwort S. 5-12

„… . Bauordnungsrechtliche Fragen 155 (1) Landesrechtliche Beschränkungen des Prüfumfangs 155 (2) Zu Grunde liegendes …”

Schutz der Interessen der Behörde S. 33-34

„… , sondern ist anhand der jeweils einschlägigen bauordnungsrechtlichen Vorschriften der Länder zu bestimmen …” „… unterliegenden Bauordnungsrechts. 102 Vgl. hierzu ausführlich unter Kapitel C III 2. 103 Zur Möglichkeit der …”

Bauvorbescheid als mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt S. 34-37

„… Bauplanungsrechts ermittelt werden, sondern ist anhand der jeweils einschlägigen bauordnungsrechtlichen Vorschriften …” „… jeweiligen Landesgesetzgebers unterliegenden Bauordnungsrechts. 102 Vgl. hierzu ausführlich unter Kapitel C …” „… klargestellt, dass sich die Feststellungswirkung auch auf bauordnungsrechtliche Fragestellungen erstrecken …”

Nur Bebauungsgenehmigung als vorweggenommener Teil der Baugenehmigung S. 37-38

„… klargestellt, dass sich die Feststellungswirkung auch auf bauordnungsrechtliche Fragestellungen erstrecken …”

Rechtsfolgen fehlerhafter Nachbarbeteiligung S. 72-74

„… . 146, wonach es in Berlin keiner bauordnungsrechtlichen Regelung der Nachbarbeteiligung bedarf, weil …”

Rechtsanspruch auf Erteilung S. 83-84

„… bauordnungsrechtlichen Bestimmungen in Rede steht, vgl. § 60 BbgBO.373 3. Fehlerhafte Entscheidung der …”

Fehlerhafte Entscheidung der Bauaufsichtsbehörde S. 84-85

„… jeweils einschlägigen landesrechtlichen Vorschriften eine Abweichung von bauordnungsrechtlichen …”

Vorbescheid und Veränderungssperre S. 107-111

„… Vorbescheide, die sich ausschließlich mit bauordnungsrechtlichen Fragestellungen beschäftigen.518 Praktisch …”

Vorbescheid und Zurückstellung von Baugesuchen S. 111-112

„… bauordnungsrechtliche Abweichung nach der jeweils einschlägigen landesrechtlichen Vorschrift (bspw. 552 VGH BW v …”

Konzentrationswirkung S. 112

„… Ausnahme oder Befreiung nach § 31 BauGB oder eine bauordnungsrechtliche Abweichung nach der jeweils …”

Rechtsgestaltende Wirkung S. 112-113

„… Ausnahme oder Befreiung nach § 31 BauGB oder eine bauordnungsrechtliche Abweichung nach der jeweils …”

Prüfkompetenz der Bauaufsichtsbehörde S. 147-170

„… insbesondere im konfliktträchtigen Bauordnungsrecht – bspw. im Bereich der Regelungen zu den Abstandsflächen …” „… . Bauordnungsrechtliche Fragen Betreffen die im Vorbescheidsverfahren zu entscheidenden Fragen Bauordnungsrecht, ist …” „… jeweiligen Bundesländern zu differenzieren. Grundsätzlich lässt sich jedoch sagen, dass bauordnungsrechtliche …”

Anderweitig entgegenstehende öffentlich-rechtliche Vorschriften S. 170-173

„… bauordnungsrechtliche Vorschriften entgegenstehen, die unumgänglich sind.855 Zu klären ist, wie sich die …”

Einstweiliger Rechtsschutz S. 177-189

„… Gebot der Rücksichtnahme, als auch nachbarschützende bauordnungsrechtliche Vorschriften wie bspw. die …”

Tendenz zum schlanken Staat S. 195-198

„… Deregulierung im Bauordnungsrecht ist zu klären, welche Entwicklungen in Zukunft in Bezug auf das Rechtsinstitut …” „… Zulässigkeit des in Frage stehenden Vorhabens.1005 I. Fortschreitende Deregulierung Das Bauordnungsrecht …”

Kritik S. 198-200

„… Bauordnungsrechtliche Fragestellungen fallen hier häufig aus dem möglichen Prüfumfang. Insbesondere das im …”

Bestrebungen der Bauherrn S. 200-201

„… Bauordnungsrechtliche Fragestellungen fallen hier häufig aus dem möglichen Prüfumfang. Insbesondere das im …”

Mögliche Maßnahmen de lege ferenda S. 210-213

„… Bestrebungen verfolgen, zumal die Deregulierung im Bauordnungsrecht auch weiterhin erklärtes Ziel für viele …”

doi.org/10.5771/9783845241715

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Local public choice: five essays on fiscal policy, interest rates, and elections

Florian Ade

Series: Neue Studien zur Politischen Ökonomie

Volume 11 2013

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Institutional setting S. 129-132

„… Bauordnung, version of2010/02/25), and waste disposal (compare Articles 5, 7 Bayerisches …”

doi.org/10.5771/9783845246390

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Rechtliche Instrumente zur Energieeinsparung

Cimin Keyhanian

Series: Forum Energierecht

Volume 13 2008

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Abkürzungsverzeichnis S. 21-28

„… Hamburgische BauordnungHBO Hessische BauordnungHC KohlenwasserstoffeHdB HandbuchHeizkVO …” „… öffentliche und zivile BaurechtBayBO Bayerische BauordnungBB Der Betriebs-BeraterBBB BundesbaublattBbgBO …” „… Brandenburgische BauordnungBBR Bundesamt für Bauwesen und RaumordnungBDI Bundesverband der Deutschen IndustrieBegr …”

Instrumente des nationalen Rechts zur Energieeinsparung im Gebäudebereich S. 390-439

„… anhand der Bauordnung des Landes Hamburg die energieeinsparenden Regelungen des Bauordnungsrechts …” „… . Nachdem in Hamburg durch Erlass der neuen Bauordnung das bauordnungsrechtliche Zulassungsverfahren …” „… bestehenden gefahrenabwehrenden Aufgabe des Bauordnungsrechts zumindest nicht in allen Bauordnungen primäres …”

Zusammenfassung in Thesen S. 499-518

„… Kleinfeuerungsanlagen-Verordnung (1. BImSchV), das Bauproduktengesetz und die Bauordnungen der Länder. Hinsichtlich der …” „… erreichen. Ergänzt wird das Bauproduktengesetz durch die Bauordnungen der Bundesländer.f) Die Bauordnungen …” „… Bauordnungen primäres Anliegen der jeweiligen Regelungen sind. Im Rahmen der Anforderungen an den Wärmeschutz …”

Europarechtliche Instrumente zur Energieeinsparung im Gebäudebereich S. 379-390

„… Bauproduktengesetz und die Bauordnungen der Länder.1925 Die Europäische Kommission arbeitet zurzeit an einer …”

Literaturverzeichnis S. 519-558

„… / Großmann, Peter/ Möhl, Eckart, Hamburgisches Bauordnungsrecht, Kommentar, Band I, Loseblattsammlung …” „… . 313.Domning, Heinz/ Möller, Gerd/ Suttkus, Martin, Bauordnungsrecht Schleswig-Holstein – Kommentar …” „… . (Hrsg.), Handbuch Bauordnungsrecht, München 2004.Rengeling, Hans-Werner, Handel mit …”

Vorwort S. 5-20

„… ) Bauproduktengesetz 411ff) Bauordnungsrecht der Länder am Beispiel Hamburgs 412(1) Generalklausel (§ 3 Abs. 1 S. 1 …”

doi.org/10.5771/9783845209968

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Das Recht der Abwasserbeseitigung und die nachhaltige und an den Klimawandel angepasste Entsorgung von häuslichem Abwasser

Moritz Leutner

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 884 2016

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VI. Präventivkontrolle der Anlagen zur Abwasserbeseitigung und -entsorgung S. 389-411

„… Bauordnungen, da es sich bei Behandlungsanlagen, Leitungen und sonstigen Abwasseranlagen regelmäßig um bauliche …” „… Anlagen handelt. Trotz dieser grundsätzlichen Eröffnung des Anwendungsbereichs sind in den Bauordnungen …” „… Genehmigungspflicht für Abwasseranlagen geregelt.1160 (3) 1160 Siehe u.a. Bauordnung BY in der Fassung der …”

VII. Überwachung von Abwasserentsorgungsanlagen S. 411-429

„… Gewässeraufsicht im Hinblick auf ihre baurechtlichen Anforderungen der Bauaufsicht. Nach den Bauordnungen der …” „… Begriffen der Bauordnungen der Länder zu verstehen. Hierunter fallen neben größeren Kläranlagen auch …” „… Abwasserverwertung sowie -wiederund -weiterverwendung.1253 Vom Anwendungsbereich der Bauordnungen 3. 1250 Vgl …”

V. Planung und Abwasserentsorgung S. 360-389

„… privaten Kleinkläranlage, jedoch ist nach den meisten Bauordnungen der Länder eine gesicherte …” „… Bauordnungen sind die Gemeinden zudem ausdrücklich ermächtigt, Anlagen zur Niederschlagswasserbeseitigung in …” „… Niederschlagswasserbeseitigung nach den meisten Bauordnungen Voraussetzung für die Bebaubarkeit des Grundstücks.1122 Die …”

Literaturverzeichnis S. 465-484

„… ): Kommunalrecht, 4. Aufl. München. Busse, Jürgen; Simon, Alfons (2008): Bayerische Bauordnung, Bd. 1, München …” „… . Busse, Jürgen; Simon, Alfons (2008): Bayerische Bauordnung, Bd. 2, München. Calliess, Christian, Ruffert …” „… Bauordnungsrecht, München. Reichel, Thorsten (1997): Privatisierung der kommunalen Abwasserbeseitigung - ein …”

II. Organisation der Abwasserbeseitigung – Beseitigungsverpflichtete S. 153-207

4. Kapitel: Reformperspektiven für eine nachhaltige und klimaangepasste Abwasserentsorgung S. 429-454

„… berechtigt. In einigen Bundesländern besteht jedoch nach den Wassergesetzen oder Bauordnungen die (2) 1302 …” „… - und bauordnungsrechtlichen Anlagengenehmigung unterliegen. Die anlagenbezogene Einleitungsgenehmigung …”

2. Kapitel: Rechtsrahmen nachhaltiger Abwasserentsorgung S. 100-126

„… auch in den Bauordnungen eine Satzungsermächtigung für den Anschluss der Bürger an gemeindliche Anlagen …”

III. Aufgabendurchführung - Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht S. 207-282

„… Bauordnungen der Bundesländer vorgesehen.659 3. a. 657 Siehe ausdrücklich u.a. Art. 24 Abs. 1 GemO BY sowie …”

IV. Finanzierung der Abwasserbeseitigung: Entgelte und Abgaben S. 282-360

„… als notwendiger Teil der Erschließung ist sowohl bauplan- als auch bauordnungsrechtlich für die …”

doi.org/10.5771/9783845272405

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Grundwissen für Brandschutzbeauftragte

Wolfgang J. Friedl

2023

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6 Baulicher Brandschutz S. 101-126

„… Bauordnungen und GebäudenutzungenBauordnungsrecht fällt in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer. Daher …” „… Aufnahme der Aktivitäten umgesetzt werden können).6.1.6 Schutzziele der BauordnungenWelche Schutzziele im …” „… haben alle 16 Bundesländer ihre eigene (Landes)bauordnung (LBO) er-lassen. Somit gibt es für jede …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… Bauordnungen und Gebäudenutzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1026.1.1 Bauliche Anlage …” „… Schutzziele der Bauordnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1086.2 …”

7 Anlagentechnischer Brandschutz S. 127-148

„… Brandschut-zes. Oftmals fordern die Bauordnungen und auch die Feuerversicherungen die Anschaffung bestimmter …” „… bei einem direkten Blitzeinschlag schützen. Die Bauordnungen fordern Ge-bäudeblitzschutz immer dann …” „… Bauordnungen fordern das Vorhandensein von Notstrom und daran angeschlossene Einrichtungen wie Notbeleuchtung …”

3 Rechtliche Grundlagen S. 33-64

„… Bauordnungen (LBO) der je-weiligen Bundesländer Auskunft geben: „Gebäude müssen so beschaffen sein, dass der …” „… Redundanzen sorgen, damit es durch ein Feuer nicht zu einer Unter-brechung kommt.Die Bauordnungen geben hier …” „… Regeln sollen daher im Folgenden aufgeführt und teilweise auch erläutert werden.Da das Bauordnungsrecht …”

11 Abschlussprüfung S. 209-212

„… vorgegebenes Gebäude Folgendes:a) Welche Bauordnung gilt?b) Einstufung in eine Gebäudeklasse lt …”

Stichwortverzeichnis S. 219-224

„… , Sprinkler-anlage 136BBaugefährdung 41Bauliche Anlage 103Baulicher Brandschutz 101Bauordnungen 102Baustoffe und …”

2 Ausbildung zum Brandschutzbeauftragten S. 17-32

„… Brandschutz hat die Sei-te eingerichtet. ▄ www.bauordnungen.de, Bauordnungsrecht ist Ländersache; die …”

5 Brand- und Explosionsgefahren S. 77-100

„… Personen auch schlafen können, gelten die Vor-gaben aus der Bauordnung der meisten Bundesländer. Es sind …” „… . CO-Warnanlagen sind in einigen Bauordnungen für Großgaragen gefordert, ebenso CO2-Sen-soren beispielsweise in der …”

9 Organisatorischer Brandschutz S. 167-196

„… , arbeitsschutzrechtlich, bauordnungs-rechtlich, aber auch privatrechtlich von den Versicherungen gefordert. In Deutschland …”

doi.org/10.5771/9783415074293

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Der Brandschutzbeauftragte

Wolfgang J. Friedl, Anja K. Friedl

2019

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6 Baulicher Brandschutz S. 97-122

„… Untergeschossen zu beachten.6.1 Bauordnung en und GebäudenutzungenBauordnungsrecht fällt in die …” „… Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer. Daher haben alle 16 Bundesländer ihre eigene (Landes)bauordnung (LBO) erlassen …” „… 08:31:446996.1 Bauordnungen und Gebäudenutzungen16 eigene Bauvorgaben. Entgegen der Bezeichnung Bauordnung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Bauordnungen und Gebäudenutzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 986.1.1 Bauliche Anlage …” „… Schutzziele der Bauordnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1046.2 …”

7 Anlagentechnischer Brandschutz S. 123-144

„… Brandschutz die dritte Stütze des sog. vorbeugenden Brandschut-zes. Oftmals fordern die Bauordnungen und auch …” „… bei einem direkten Blitzeinschlag schützen. Die Bauordnungen fordern Ge-bäudeblitzschutz immer dann …” „… 05.11.2019 08:31:4771297.1 Brand- und Gefahrenmeldeanlagenm) Notstrom Entweder die Bauordnungen fordern das …”

3 Rechtliche Grundlagen S. 31-60

„… Brandschutzes, über die die Bauordnungen (LBO) der je-weiligen Bundesländer Auskunft geben: „Gebäude müssen so …” „… Unter-brechung kommt.Da die Bauordnungen hier nur abstrakte Ziele vorgeben – ohne aber exakt zu sagen, wie diese …” „… und erläutert werden. Da das Bauordnungsrecht Ländersache ist, fi nden sich Brandschutzvorgaben vor …”

11 Abschlussprüfung S. 205-208

„… mögliche Auf-gaben vorgestellt:1. Bestimmen Sie für ein vorgegebenes Gebäude Folgendes:a) Welche Bauordnung …”

Stichwortverzeichnis S. 215-220

„… , Sprinkleranla-ge 132BBaugefährdung 38Bauliche Anlage 99Baulicher Brandschutz 97Bauordnungen 98Baustoffe und …”

2 Ausbildung zum Brandschutzbeauftragten S. 17-30

„… ). bvfa.de, der Bundesverband Technischer Brandschutz hat die Seite ein-gerichtet. bauordnungen.de …” „… , Bauordnungsrecht ist Ländersache; die jeweiligen Landesbauordnungen (LBO) für die verschiedenen Gebäudearten und …”

5 Brand- und Explosionsgefahren S. 73-96

„… , gelten die Vor-gaben aus der Bauordnung der meisten Bundesländer. Es sind Heimrauch-melder in den Räumen …” „… in einigen Bauordnungen für Großgaragen gefordert, CO2-Sensoren beispielsweise in der Technischen …”

9 Organisatorischer Brandschutz S. 163-192

„… Brandschutzordnun-gen ist berufsgenossenschaftlich, arbeitsschutzrechtlich, bauordnungs-rechtlich, aber auch …”

doi.org/10.5771/9783415066571

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Baurecht Nordrhein-Westfalen

Hansjochen Dürr, Hubertus Schulte Beerbühl

2018

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1. Teil: Bauplanungsrecht und nordrhein-westfälisches Bauordnungsrecht S. 19-232

„… späteren Landes Nordrhein-Westfalen erfolgte durch verschiedene Bauordnungen, die die Regierungsbezirke …” „… worden, auf der die danach von den Ländern erlassenen Bauordnungen beruhten. 1981 beschloss eine …” „… . Am 15.12.2016 hat der nordrhein-westfälische Landtag eine neue Bauordnung für das Land …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… - BauordnungsrechtIV. 21 BauplanungsrechtB. 21 Bauleitplanung und FachplanungI. 21 Allgemeines1. 21 Aufgabe und …” „… Landesverteidigung8. 134 Erschließung des Bauvorhabens9. 135 BauordnungsrechtC. 136 AllgemeinesI. 136 Überblick über …” „… Rechtsschutz gegen eine Bauordnungsverfügung1. 198 Klage gegen eine Bauordnungsverfügunga) 198 Vorläufiger …”

2. Teil: Fälle S. 233-244

„… schließlich die Ausübung eines etwaigen Nachbarrechts ansonsten nichts entgegensteht. 1. Die Bauordnung NRW …” „… gesamten Anbaus aufzugeben. Bauordnungsverfügungen müssen aber stets das Ziel verfolgen, den Verstoß gegen …”

Stichwortverzeichnis S. 245-248

„… Baulücke 346, 354 ff., 432 Baumassenzahl 324, 329 bauordnungsrechtlicher Vorhabenbegriff 202, 497, 645 …”

doi.org/10.5771/9783845282398

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Landesrecht Thüringen

Manfred Baldus, Matthias Knauff

2019

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§ 6 Baurecht S. 365-389

„… : Jäde/Dirnberger/Michel, Bauordnungsrecht Thüringen, § 70 Rn. 20. II. Die Thüringer Bauordnung Brenner 369 14 15 16 17 18 …” „… , Stand 2017; Meißner, Die Thüringer Bauordnung 2014, ThürVBl. 2014, S. 157; Meißner, Thüringer Bauordnung …” „… Bauordnungen doch ebenfalls vielfältige Anreicherungen umwelt- und sozialpolitischer Art auf. Indes ändert dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Thüringer Bauordnung ....................................................II. 365 Formelles und materielles …” „… Bauordnungsrecht ..........................1. 366 Die Bauaufsicht …” „… Baugenehmigungsverfahrens .......................9. 382 Die bauordnungsrechtlichen Eingriffsbefugnisse …”

§ 4 Polizei- und Ordnungsrecht S. 141-245

„… Thüringer Bauordnung (ThürBO) v. 13.3.2014 (GVBl. S. 49), zuletzt geändert durch Gesetz v. 22.3.2016 (GVBl …” „… Abfallrecht,6 n Ausländerrecht,7 n Bauordnungsrecht,8 n Immissionsschutzrecht,9 n Gaststättenrecht,10 n …” „… Gemeinsamkeiten aufweisen. Thematisch erstreckt sich das Ordnungsrecht vom Bauordnungsrecht über das Gewerbe- und …”

§ 5 Kommunalrecht S. 246-364

Stichwortverzeichnis S. 455-474

„… Bauordnungsrecht 6 4 ff. – formelles 6 4 – materielles 6 4 Baurechtswidrigkeit/Illegalität – formelle 6 77, 82 …” „… öffentlichen Straßen 3 12 Gemeinwohl 5 342 Generalklausel – bauordnungsrechtliche Generalklausel 6 71 – im …” „… , 298 f. Nutzungsänderung – bauliche Anlagen 6 44 Nutzungsuntersagung – im Bauordnungsrecht 6 87 ff …”

doi.org/10.5771/9783845268118

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