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Möglichkeiten und Grenzen vergaberechtlicher In-House-Geschäfte

Philipp Schleissing

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 33 2012

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Einheitliche Anwendung S. 102-106

„… die einheitliche Anwendung des In-House-Konzeptes (A.), die restriktive Auslegung der Rechtsprechung …” „… (C.). A. Einheitliche Anwendung Wie bereits bei der Darstellung der Rechtsquellen des Vergaberechtes …” „… zur Anwendung gekommen wäre. Somit lässt sich in einem ersten Schritt festhalten, dass die …”

Die rechtsmethodische Einordnung des In-House-Geschäftes S. 221-226

„… Autoren lag hierbei vor allem in der Ermöglichung einer rechtssicheren Anwendung der In-House-Grundsätze …” „… des Vergaberechtes anzusehen.850 Eine analoge Anwendung des Art. 13 SKR (alt) als rechtmethodischer …” „… Problemen der analogen Anwendung des Europarechtes allgemein: Borchardt in Schulze/Zuleeg (Hrsg …”

Die zivilrechtliche Behandlung rechtswidriger In-House-Vergaben S. 206-220

„… voraus. Eine direkte Anwendung dieser Regelung kommt daher nicht in Betracht. Eine entsprechende (analoge …” „… ) Anwendung des § 101b Abs. 1 GWB (neu) ist ebenfalls nicht möglich. Dies würde das Vorliegen einer …” „… Anwendung dieser Norm jedoch voraus, dass die Vergabestelle zuvor aufgrund einer entsprechenden Bekundung …”

Ausnahmen vom Anwendungsbereich S. 46-56

„… Gemäß Art. 18 VKR findet die Richtlinie keine Anwendung auf öffentliche Dienstleistungsaufträge, die von …” „… . 46 49geber im Sinne des Art. 1 Abs. 9 VKR ist. Wichtigste Voraussetzung zur Anwendung dieser …” „… Ausgestaltungsermessen eingeräumt. Die Anwendung des Vergaberechtes soll nicht davon abhängen, ob zwei unterschiedliche …”

Kontrollkriterium S. 182-190

„… Anwendung des Vergaberechtes müsse daher sein, ob der Leistungserbringer im Verhältnis zum beauftragenden …” „… Betracht zu bleiben, wie unter Anwendung der funktionalen Betrachtungsweise sichergestellt ist, dass keine …” „… nicht die Gefahr einer Wettbewerbsverfälschung, der man durch Anwendung des Vergaberechtsregimes …”

Rechtsquellen des europäischen Vergaberechtes S. 27-34

„… Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften über die Auftragsvergabe durch Auftraggeber im …” „… ihrer ursprünglichen Fassung fort. Zur Gewährleistung der wirksamen Anwendung der materiellen …” „… für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren im Rahmen der Vergabe öffentlicher Liefer- und Bauaufträge …”

Interkommunale Zusammenarbeit S. 167-182

„… privatrechtlich oder öffentlich-rechtlich für die Anwendung des Vergaberechtes unerheblich.634 Das OLG Frankfurt …” „… Aufgabe verbundenen Rechte und Pflichten von der Anwendung des 640 EuGH, Urteil vom 13.01.2005 – Rs. C …” „… Anwendung des Vergaberechts galt dabei das In-House-Privileg.649 Die Entscheidung des EuGH in der …”

Praktische Anwendungsfälle S. 260-270

„… zu werden. Im Falle der Anwendung des strikteren sekundären Vergaberechtes bzw. der umsetzenden …” „… .); Mitteilung der Kommission vom 05.02.2008 zu Auslegungsfragen in Bezug auf die Anwendung der …” „… Mitteilung der Kommission vom 05.02.2008 zu Auslegungsfragen in Bezug auf die Anwendung der …”

Fazit S. 101-102

Erste Ansätze S. 83-86

„… zielten darauf, die Frage der Ausschreibungspflichtigkeit dieses Vorgehens über die Anwendung des …” „… als Generalanwalt La Pergola befürwortete Generalanwalt Alber damit ausdrücklich die Anwendung der …”

Grundsatzentscheidungen zum In-House-Geschäft S. 86-94

„… Folglich ist die Anwendung der Artikel 12 EG, 43 EG und 49 EG sowie der allgemeinen Grundsätze, deren …” „… kontrollieren, verrichtet."333 Im Dezember 2003 vergab die Gemeinde Bari unter Anwendung dieser gesetzlichen …” „… Beantwortung der Vorlagefrage führte der EuGH aus: „Jedoch ist die Anwendung der in Artikel 12 EG, 43 EG und 49 …”

Die erforderliche Kontrollintensität S. 111-116

„… Entscheidung beschäftigte sich der EuGH mit der bis dato nicht abschließend geklärten Frage der Anwendung des …” „… Dienststelle geprägt wird, ist die Verwendung des Begriffes „ähnliche Kontrolle“ vorzugswürdig. Die Anwendung …”

Vereinbarkeit der territorialen Begrenzung mit der Dienstleistungsfreiheit S. 281-289

„… von der Regelung des Art. 54 Abs. 2 AEUV erfasste Gesellschaftsform anzusehen. Für die Anwendung der …” „… Ausnahmecharakter dieser Rechtsprechung, so dass eine erweiternde Anwendung aus dogmatischen Gründen abzulehnen ist …”

Eigener Ansatz S. 235-252

„… Diese Vorgehensweise kann sowohl bei der Anwendung des Kontrollals auch des Wesentlichkeitskriteriums …” „… Vgl. etwa Dreher, NZBau 2008, S. 93 (95) 931 Eine flexible Anwendung der In-House-Kriterien erkennt …” „… Vergütung von In-House-Aufträgen anwenden, könnte eine nicht immanente Bevorteilung der ausführenden …”

Zusammenfassung S. 157-158

„… Anwendung des Wesentlichkeitskriteriums gefährden. Eine differenzierende Beurteilung ist daher abzulehnen. C …”

In-House-Geschäfte S. 159-167

„… nicht sachgerecht kritisiert, da bei Anwendung der vom EuGH formulierten Anforderungen keine Möglichkeit …” „… Betrachtung der jeweiligen Leistungsbeziehung und für die Anwendung einer Gesamtbetrachtung plädiert.625 …”

Weitere Aspekte zur Beurteilung der Wesentlichkeit S. 156-157

„… Anwendung des Wesentlichkeitskriteriums gefährden. Eine differenzierende Beurteilung ist daher abzulehnen. C …”

De facto-Vergaben S. 204-205

„… nicht die alleinige Gestaltungsmacht über die Anwendung der privilegierenden Verfahrensvorschriften …”

Übertragung auf rechtswidrige In-House-Vergaben S. 205-206

„… Konstellationen, bei denen die Vergabestelle nicht die alleinige Gestaltungsmacht über die Anwendung der …”

Der Anwendungsbereich des europäischen Vergaberechts S. 34-46

„… Anwendung des Vergaberechts zu erreichen. Anderenfalls würde es zu einer uneinheitlichen Anwendung des …”

Die Bockhorn & Braunschweig-Rechtsprechung S. 199-201

„… Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren im Rahmen der Vergabe öffentlicher Liefer- und …”

Problemstellung S. 279-281

„… erfasste Gesellschaftsform anzusehen. Für die Anwendung der Norm und damit für die Eröffnung des …”

Wesentlichkeitskriterium S. 190-193

„… . Grundsatz Wie bereits zuvor ausgeführt, hat sich der EuGH in der Rechtssache Carbotermo für die Anwendung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Einheitliche Anwendung 102 9 I. Vergaberichtlinien 102 II. Primärrecht 104 III. Zwischenergebnis 106 B …”

Keine Beteiligung privaten Kapitals S. 116-119

„… Abs. 1 Satz 2 EUV (ex Art. 220 EGV) die Sicherstellung der einheitlichen Anwendung des europäischen …”

Teleologische Reduktion unter Beachtung des Spürbarkeitskriteriums S. 231-235

„… , ob das In-House-Geschäft nicht durch eine analoge Anwendung der geschriebenen Ausnahmetatbestände …”

Die wirtschaftliche Betätigung (allgemein) S. 56-61

„… Anwendung und Auslegung des Gemeinschaftsbzw. nunmehr Unionsrechtes bei der Beantwortung dieser Frage eine …”

Dogmatische Überlegungen S. 255-260

„… nicht abschließend lösen. Aus Gründen der Rechtssicherheit ist eine extensive Anwendung dieses …”

Art. 5 Abs. 4 EUV - Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 226-231

„… , ob das In-House-Geschäft nicht durch eine analoge Anwendung der geschriebenen Ausnahmetatbestände …”

Schlussbetrachtung S. 295-300

„… Anwendung des „Lebenszyklusansatzes“ ist damit abhängig von den Umständen des Einzelfalls und kann nicht per …”

Weitere Aspekte des Kontrollkriteriums S. 129-134

„… Europäischen Gemeinschaften vom 05.02.2008 zu Auslegungsfragen in Bezug auf die Anwendung der …”

Die extraterritoriale wirtschaftliche Betätigung S. 62-70

„… Anwendung der Schrankentrias in Bezug auf das Erfordernis eines öffentlichen Zwecks eintritt. 70 …”

Differenzierende Betrachtung aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben S. 70-81

„… Gemeinwohlbindung der wirtschaftlichen Aktivitäten aufgrund des Art. 6 Abs. 3 EUV (alt) der Anwendung der Verträge …”

Die Umsetzung der Vorgaben im deutschen (Gesellschafts-)Recht S. 134-151

„… bestehen, so dass eine Überstimmung der Anteilseigenvertreter nicht möglich ist. Zur Anwendung des MitBestG …”

Literaturverzeichnis S. 307-328

„… Anwendung der Grundsätze aus Art. 43 und 49 EG auf Aufträge über nicht prioritäre Dienstleistungen; VergabeR …”

doi.org/10.5771/9783845240428

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Urheberrechtliche Aspekte des elektronischen Dokumentenmanagements

Marcel Bisges

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 254 2009

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Direkte Anwendung S. 160-180

„… Anwendung a) Dauer des Urheberrechts Am wichtigsten ist zunächst die zeitliche Schranke:763 Gem. § 64 UrhG …” „… . 15/38, S. 21. 796 Zur Möglichkeit der erweiternden Ausleung und analogen Anwendung der Norm siehe S …” „… , sodass auch diese Schrankenregelung keine Anwendung findet. cc) Kopienversand auf Bestellung Der durch …”

Erweiternde Auslegung und analoge Anwendung S. 180-186

„… und analoge Anwendung Da sich aus den Schrankenregelungen des UrhG keine grundsätzliche Privilegierung …” „… grundsätzlich eng auszulegen863 und in der Regel auch einer analogen Anwendung nicht zugänglich.864 863 BGH …” „… Grenze zu sehen. Eine erweiternde Auslegung oder gar eine analoge Anwendung kann vielmehr in seltenen …”

Ergebnis (Schrankenregelungen) S. 186-187

„… ist auch konventionsrechtlich nicht vorgesehen. Eine analoge Anwendung der Schrankenregelung ist …” „… der Vorgänge des Dokumentenmanagements auch die analoge Anwendung einer Schrankenregelung …” „… anwenden. d) Ergebnis (Erweiternde Auslegung und analoge Anwendung) Zwar ist in seltenen Ausnahmefällen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Allgemeines 158 2. Direkte Anwendung 160 a) Dauer des Urheberrechts 160 b) Kirchen-, Schul- oder …” „… ) Lichtbilder, Laufbilder und ähnliche Erzeugnisse 178 i) Schikaneverbot 179 j) Ergebnis (Direkte Anwendung) 179 …” „… 3. Erweiternde Auslegung und analoge Anwendung 180 a) Grundsatz und dogmatische Rechtfertigung 180 b …”

Lichtbilder, Laufbilder und ähnliche Erzeugnisse S. 139-142

„… , die ähnlich wie Lichtbilder hergestellt werden, in entsprechender Anwendung der für Lichtbildwerke …” „… Lichtbildner uneingeschränkt zu.644 Ferner kommt auch die Urheberschaftsvermutung des § 10 UrhG zur Anwendung …” „… .645 Die nur „sinngemä-ße“ Anwendung der Regeln über Lichtbildwerke kann allerdings auch …”

Rechtsgeschäfte über Leistungsschutzrechte S. 201-202

„… Lichtbilder (§ 72 Abs. 2 UrhG) Anwendung.996 Was vorstehend über den Rechtsverkehr im Urheberrecht ausgeführt …” „… in diesem Fall entsprechende Anwendung finden.1000 Das gilt allerdings nicht für jene Vorschriften …”

Urheberpersönlichkeitsrechte S. 65-107

„… Kreisen zur Kenntnis gebracht werden könnte. Denkbar wäre allerdings die nur sinngemäße Anwendung des § 15 …” „… Personenkreis bestimmt abgegrenzt ist). Gegen diese sinngemäße Anwendung des § 15 Abs. 3 UrhG wendet sich jedoch …” „… Frankfurt am Main GRUR 1987, 168, 169 (Krankheit auf Rezept), das unter Anwendung von § 15 Abs. 3 UrhG einen …”

Verwertungsrechte S. 107-139

„… zur alleinigen Anwendung kommen, denn lex specialis derogat legi generali. Da § 15 Abs. 2 S. 1 UrhG …” „… 583 AA. Schmid/Wirth, Urheberrechtsgesetz, § 19a Rn. 3, die eine Anwendung zu pauschal ablehnen. 584 …” „… und Erzeugnisse, die ähnlich wie Lichtbilder hergestellt werden, in entsprechender Anwendung der für …”

Schriftgutverwaltung S. 24-25

„… Kunden und eine Kopie in die eigene Ablage. Die Finanzbuchhaltung hat alle Daten in der eigenen Anwendung …”

Lichtbildner S. 155-156

„… die Miturheberschaft entsprechende Anwendung.743 Die Rechte an Laufbildern entstehen ebenfalls …”

Verzicht S. 202-203

„… diesem Fall entsprechende Anwendung finden.1000 Das gilt allerdings nicht für jene Vorschriften, die …”

Bedeutung des Dokumentenmanagements S. 25-27

„… Kunden und eine Kopie in die eigene Ablage. Die Finanzbuchhaltung hat alle Daten in der eigenen Anwendung …”

Vermutung der Urheberschaft S. 153-155

„… Anwendung.743 Die Rechte an Laufbildern entstehen ebenfalls originär beim „Laufbildner“, denn der Verweis in …”

Allgemeines S. 158-160

„… Inhabers des Leistungsschutzrechts gestattet ist. 2. Direkte Anwendung a) Dauer des Urheberrechts Am …”

Datenbanken S. 142-144

„… Anwendung der für Lichtbildwerke geltenden Vorschriften des ersten Teils des UrhG hier eine Erweiterung des …”

Rechtsgeschäfte über Urheberrechte S. 187-201

„… nicht zur Anwendung,904 sodass das Verfügungsgeschäft in seinem Bestand und in seiner Gültigkeit von dem …” „… Teil des UrhG finden die §§ 31 ff. UrhG so auch auf Lichtbilder (§ 72 Abs. 2 UrhG) Anwendung.996 Was …”

Voraussetzungen für die Schutzfähigkeit als Werk S. 29-57

„… zumindest noch die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabepflicht entsprechende Anwendung finden …”

doi.org/10.5771/9783845217116

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Leistungs- und Investitionsschutz für Sportveranstalter

Boris P. Paal

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 8 2014

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Analoge Anwendung S. 74

„… 74 2. Analoge Anwendung Eine analoge Anwendung der §§ 73 ff. UrhG im Hinblick auf die gesamte …”

Geistige Schöpfungshöhe S. 72-74

„… , 2012, S. 50 f. 214 BeckOK UrhG/Stang, § 73 Rn. 9. 74 2. Analoge Anwendung Eine analoge Anwendung der …”

§§ 3, 4 Nr. 9 UWG S. 74-77

„… 74 2. Analoge Anwendung Eine analoge Anwendung der §§ 73 ff. UrhG im Hinblick auf die gesamte …”

Zwischenergebnis S. 69

„… – Betätigungen von Sportveranstaltern. Der eigentliche Leistungsschutz erwächst aber nur aus der Anwendung von …”

Beschränkungen und Konkretisierungen der Untersuchung S. 27-28

„… Sportübertragungsrechten am Beispiel von Formel 1 und Fußball, 2001. Rechtsvergleichend zur Anwendung des Kartellrechts auf …”

Zwischenergebnis S. 69-70

„… – Betätigungen von Sportveranstaltern. Der eigentliche Leistungsschutz erwächst aber nur aus der Anwendung von …”

Brasilien – Lei Pelé S. 68-69

„… Sportveranstaltern. Der eigentliche Leistungsschutz erwächst aber nur aus der Anwendung von allgemeinen Grundsätzen …”

§ 826 BGB S. 80-81

„… Anwendung kommen wird.266 V. Hausrecht Schließlich ist das Hausrecht, welches Resultat des Eigentums- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Anwendung 74 III. Lauterkeitsrecht (Sonderdeliktsrecht) 74 1. §§ 3, 4 Nr. 9 UWG 75 2. § 3 UWG 77 IV …”

Gang der Untersuchung S. 25-27

„… 1 und Fußball, 2001. Rechtsvergleichend zur Anwendung des Kartellrechts auf den Ligasport Heermann …”

Anwendungsbereich und Grenzen S. 81-83

„… 81 Grundsatz denkbar ist, im Regelfall aber jedenfalls faktisch nicht zur Anwendung kommen wird.266 …”

Schutzgrund S. 101-104

„… Anwendung auf die zentrale Vermarktung von Rechten an der Fernsehübertragung satzungsgemäß durchgeführter …”

Sekundärrecht S. 46-49

„… Sportveranstaltung keine Anwendung.75 68 Hilty/Henning-Bodewig, Leistungsschutzrechte zugunsten von …”

Primärrecht S. 41-46

„… Schöpfungshöhe einer Sportveranstaltung keine Anwendung.75 68 Hilty/Henning-Bodewig, Leistungsschutzrechte …”

doi.org/10.5771/9783845252278

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Die Strafbarkeit eines directors einer englischen Limited nach deutschem Strafrecht

Eva-Maria Worm

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 27 2009

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Nichtdiskriminierende Anwendung S. 207-208

„… 207 diskriminierenden Vorschriften befürwortet werden.921 Einer Anwendung gegenüber nationalem …” „… hinausgehende Maßnahme nationalen Rechts. I. Nichtdiskriminierende Anwendung Die zu rechtfertigenden …”

Reduktion auf Anerkennung der Gründung und des Bestands S. 24-27

„… bestehen hinsichtlich der Anwendung gesellschaftsrechtlicher Vorschriften des Zuzugsstaates auf …” „… derzeit 26 Mitgliedstaaten der EU zur Anwendung bringen müssten.52 Im Übrigen wird der Gründungstheorie …” „… Gründungsrecht darstellt. Da das deutsche Recht eine solche Staatsaufsicht nicht kennt, soll die Anwendung …”

Haftungsvorschriften nach englischem Strafrecht S. 132-204

„… Gesellschaft Anwendung.649Daneben wird ein director nach Sec. 13 des Company Director Disqualification Acts …” „… vergleichbar sind, dass eine Anwendung der deutschen Straftatbestände auf einen director einer in Deutschland …” „… zur Anwendung kommen kann, die nicht den gleichen Strafrahmen aufweist wie ihr englisches Pendant bzw …”

Rechtfertigung gem. Art. 46 I EG S. 205-207

„… StGB. Die Anwendung der englischen Rechnungs- und Bilanzierungsvorschriften im Rahmen der §§ 283, 283 b …” „… unrichtigen Darstellung gem. § 331 HGB spricht gegen eine Anwendung der deutschen Rechnungslegungsvorschriften …” „… nicht zur Anwendung kommt.914Die übrigen geprüften Straftatbestände weisen eine …”

Verletzung einer Vermögensbetreuungspflicht S. 96-115

„… jedoch ausdrücklich auf deutsches Handelsrecht zur Ausfüllung verweist, ist eine Anwendung der …” „… tatsächliche Handlung abstellt.444 Welche Untreuevariante damit im Einzelfall Anwendung finden kann, richtet …” „… Treuebruchstatbestand zur Anwendung kommen. Die Rechtslage im englischen Recht ist ähnlich: Gem. Sec. 35A (1) CA 1985 …”

Einschränkung des Schutzbereichs S. 36-45

„… genommen fast jeder Anwendung nationaler Vorschriften ein Eingreifen in den Schutzbereich der …” „… vom EuGH bislang noch nicht abschließend geklärt.116 Die uneingeschränkte Anwendung der weiten …” „… konsequenter Anwendung dieser Überlegung würde dies einen potentiellen Rechtfertigungszwang für sämtliche …”

Erforderlichkeit S. 216-223

„… vornimmt.961 Vielmehr stellt der EuGH darauf ab, dass die Niederlassungsfreiheit eine Anwendung der …” „… Gläubigerschutzes Anwendung fänden. Eine Über-964 Eidenmüller, in: Eidenmüller, Ausländische Kapitalgesellschaften …” „… der zu prüfenden Strafvorschriften eine Erforderlichkeit der Anwendung der Strafvorschriften damit …”

Missbrauch S. 223-225

„… Anwendung der betreffenden Regelbeispiele im Raume stehenden im Vergleich zum Normalstrafrahmen der …” „… werden. Eine Anwendung der genannten Strafzumessungsregeln auf einen director einer in Deutschland …” „… auf den Schutz des Gemeinschaftsrechts zu berufen.983Im Hinblick auf die Anwendung der …”

§ 84 I Nr. 2 i. V.m. § 64 I GmbHG (Insolvenzverschleppung) S. 47-55

„… Niederlassungsfreiheit im Hinblick auf die Anwendung deutscher Strafvorschriften auf die Geschäftsleiter einer englischen …” „… analoger Anwendung in unzulässiger Weise verwässert.166 Roxin, StR AT/I, § 5 Rn. 2. 167 Art. 93 I Nr. 4 …” „… eine dessen ungeachtete Anwendung der Vorschrift eine mit Art. 103 II GG und § 1 StGB unvereinbare und …”

Rechnungslegungs- und Bilanzierungsvorschriften S. 69-87

„… Anwendung der englischen Gesellschaftsrechtsordnung unterliegt. Insofern fallen § 283 I Nr. 5, 6, 7 StGB und …” „… Anwendung der §§ 283, 283 b StGB i.V.m. den Vorschriften des ersten Abschnitts des Dritten HGB-Buches …” „… - oder Zugzugsrecht Wie bereits festgestellt wurde ist eine Anwendung der §§ 238-263 HGB i.V.m. §§ 283 I …”

Exkurs: Heranziehung auch ausländischen Strafrechts S. 31-32

„… die Anwendung materiellen ausländischen Strafrechts zurückgreifen können. In anderen Rechtsgebieten …” „… deutsches Strafrecht anwenden.9287 EuGHE 2005, I-7879 – Rs. C-176/03 „Kommission . / . Rat“ (Rz. 47 ff …” „… . 5 I des schweizerischen StGB bis vor kurzem den Grundsatz der Anwendung des schweizerischen Gesetzes …”

Zusammenfassung S. 204

„… Anwendung dennoch ohne Verstoß gegen die Art. 43, 48 EG möglich ist. B. Zusammenfassung § 14 StGB kommt als …” „… StGB keine Beschränkung der Niederlassungsfreiheit bei Anwendung auf einen director einer englischen …” „… StGB) wird von Sec. 4, 12 FA 2006 abgedeckt. Nicht von Sec. 4 FA 2006 wird jedoch die Anwendung des …”

Insolvenzakzessorietät: § 283 VI StGB und § 283 I Nr. 1 StGB S. 87-89

„… beurteilt wird, die Anwendung gegebenenfalls derselben zivilrechtlichen Vorschriften zur Ausfüllung von …” „… Bezug auf die Anwendung englischer handelsrechtlicher Vorschriften im Rahmen der §§ 283 I Nr. 5-7, 283 b …” „… . EG Nr. L 160, S.1; die Vorschriften der §§ 335 ff. InsO finden demgegenüber Anwendung bei Fällen von …”

Zusammenfassung S. 121-122

„… scheitert an dem formell i.S.d. GmbH-Gesetzes auszulegenden Geschäftsführerbegriff. Eine analoge Anwendung …” „… Gesellschaftsrechtsakzessorietät auf. Eine Strafbarkeit des directors nach § 266 a StGB setzt jedoch die Anwendung der Organ- und …” „… Anwendung des § 266 a StGB mit § 14 StGB. Die Strafvorschriften der §§ 265 b, 264 a StGB weisen keine …”

Schutzbereich S. 34-36

„… Anwendung von allgemeinen deutschen Strafrechtsvorschriften einerseits und solchen mit …” „… nach ihrem Gründungsrecht richten. Bei einer Anwendung von Gründungsrecht auf die …” „… Sanktionen beschränkbar. Vielmehr könnte genau genommen fast jeder Anwendung nationaler Vorschriften ein …”

Verhältnis Gemeinschaftsrecht - nationales Strafrecht S. 27-29

„… Strafgesetze anwenden [...]“66 als eines vom mehreren grundlegenden Prinzipien des deutschen …” „… Abbau der Binnenmarktgrenzen unter dem Deckmantel der Anwendung von Strafnormen zum Schutz nationaler …” „… Strafgesetze anwenden [...]“78 ist insofern dahingehend zu modifizieren, als eine Anwendbarkeit der deutschen …”

Beschränkung auf Gesellschaftsrecht nicht sachgemäß S. 32-34

„… Grundsatz der Anwendung des schweizerischen Gesetzes, wenn im Ausland gegen einen Schweizer eine Straftat …” „… Strafrecht mithin durchaus denkbar, de lege lata regeln die §§ 3 ff. StGB ausschließlich die Anwendung der …” „… weist in wistra 2006, 81, 88 darauf hin, dass die Anwendung ausländischen Rechts durch deutsche …”

Exkurs: supranationales Strafrecht S. 29-31

„… Handlungen, die auf seinem Territorium begangen werden, seine Strafgesetze anwenden [...]“78 ist insofern …” „… nationale Gestaltung und Anwendung des Rechts und die nationale Rechtsprechung mitunter wesentlich sein kann …” „… Gerichte zur Schließung dieser Lücken auf die Anwendung materiellen ausländischen Strafrechts zurückgreifen …”

§ 266 I i.V.m. § 14 StGB S. 115-117

„… . Daraus folgt, dass der Grundsatz des Parlamentsvorbehalts bei der Anwendung des Untreuetatbestands in …” „… korporativen Anknüpfung in einen Bereich eingegriffen würde, der in erster Linie der Anwendung des englischen …” „… Gesellschaftsrechts unterliegt.544 Im Hinblick darauf, dass durch die Anwendung des § 14 StGB i.V.m. dem auf einen …”

Exkurs: Geltungsbereich des deutschen Strafrechts bei Auslandstaten S. 89-92

„… diesem Punkt stellt sich die Frage nach dem Geltungsbereich des deutschen Strafrechts.3931. Anwendung …” „… Tat Deutscher war oder es nach der Tat geworden ist“. Eine Anwendung des § 7 II Nr. 1 StGB kommt …” „… Anwendung deutschen Strafrechts auch bei Begehung der Tat im Ausland gewährleistet sein soll, sobald es im …”

Zusammenfassung S. 46

„… Kompetenz zur Schaffung supranationalen Kriminalstrafrechts. Eine Anwendung ausländischen Strafrechts in …” „… Niederlassungsfreiheit geboten und angemessen ist. Die sinngemäße Anwendung der „Keck“-Formel bedeutet im Hinblick auf …”

Betrug S. 225

„… der Anwendung der genannten Delikte und Strafzumessungsregeln im konkreten Fall denkbar. D …” „… II, 283 c, 288 StGB, die unterschiedslos Anwendung finden, dem Gläubigerinteresse 985 EuGHE 1999, I …”

Zusammenfassung S. 225-226

Fazit S. 45-46

„… supranationalen Kriminalstrafrechts. Eine Anwendung ausländischen Strafrechts in Deutschland zur Schließung von …” „… bekannten Grundsätze auf die Niederlassungsfreiheit geboten und angemessen ist. Die sinngemäße Anwendung der …”

Organ- und Vertreterhaftung nach § 14 StGB S. 60-69

„… eingegriffen würde, der als Problem der Subjekteigenschaft in erster Linie der Anwendung des englischen …” „… Anwendung beansprucht. So ist die Frage eines Eingriffs in den Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit …” „… inländischem Recht nicht zur Anwendung kommen würde. Auch insofern scheint es geboten, § 14 StGB nicht separat …”

Fazit S. 92-93

„… Beantwortung der Strafbarkeitsfrage hier nicht möglich. V. Fazit Eine Anwendung der Insolvenzstrafvorschriften …” „… einen director einer englischen Limited Anwendung finden können, oder ob dies eine gegen das …”

§ 266 a i.V.m. § 14 StGB S. 117-118

„… an und hat damit korporative Wirkung. Ob eine Anwendung der §§ 266 a i.V.m. 14 StGB auf einen …” „… §§ 266, 266 a, 288 StGB, bei denen für eine Strafbarkeit des directors einer Limited eine Anwendung der …”

Fazit S. 118-119

„… StGB, bei denen für eine Strafbarkeit des directors einer Limited eine Anwendung der Organ- und …” „… Täter in Betracht, ohne dass eine Anwendung der Zurechnungsnorm gem. § 14 StGB erforderlich wäre. Unter …”

§ 264 a StGB S. 120-121

„… Strafvorschrift zu qualifizieren, die im Rahmen der Anwendung der „Keck“-Grundsätze keine Beschränkung der …” „… Geschäftsführerbegriff. Eine analoge Anwendung scheitert an dem im Strafrecht geltenden Verbot strafbegründender Analogie …”

§ 265 b StGB S. 119-120

„… Anwendung der Zurechnungsnorm gem. § 14 StGB erforderlich wäre. Unter einen sogenannten Betriebskredit nach …” „… Gründungsstaates. § 265 b StGB ist damit als neutrale Strafvorschrift zu qualifizieren, die im Rahmen der Anwendung …”

Literaturverzeichnis S. 249-256

„… , IPRax 2003, 193 ff. Ders: Gemeinschaftsrechtliche Grenzen der Anwendung inländischen Gesellschaftsrechts …” „… des Auslands auf die Anwendung inländischen Strafrechts, Diss. Bamberg 1978 (zitiert: Liebelt, Zum …” „… der Rechtsordnungen, Heidelberg 2004 Satzger, Helmut: Die Anwendung des deutschen Strafrechts auf …”

EINLEITUNG S. 17-19

„… sich die Anwendung der Gründungstheorie allein auf die Anerkennung der Wirksamkeit der Gründung …” „… Anwendung gebracht werden können. Für die Wissenschaft und in jüngster Zeit auch mehr und mehr für die …”

Geeignetheit der Maßnahme S. 213-216

„… . Soweit in der Praxis eine Anwendung einzelner Regelbeispiele nicht in Betracht kommt, fehlt es damit also …” „… vornimmt.961 Vielmehr stellt der EuGH darauf ab, dass die Niederlassungsfreiheit eine Anwendung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Anwendung deutschen Rechts bei Tatbegehung im Ausland 89 2. Anknüpfung an objektive Strafbarkeitsbedingung …” „… . 46 I EG 206 B. Zwingende Gründe des Allgemeininteresses 207 I. Nichtdiskriminierende Anwendung 207 …”

Überblick über die Haftungsmöglichkeiten nach englischem Gesellschafts- und Insolvenzrecht S. 123-132

„… directors nach der betreffenden Vorschrift nur in Betracht, wenn ihre Anwendung gerechtfertigt ist.590A …” „… . Haftung eines directors einer Limited nach englischem Recht Um beurteilen zu können, ob die Anwendung von …” „… ist dabei in konsequenter Anwendung des Prinzips der getrennten Rechtspersönlichkeit von …”

Strafnormen des GmbHG im Übrigen S. 55-59

„… . Eine analoge Anwendung scheitert am Verbot der strafbegründenden Analogie gem. Art. 103 II GG, § 1 StGB …” „… nach derzeitiger Rechtslage nicht strafbar machen. Eine erweiterte Anwendung dieser Vorschriften …”

Fazit S. 34

„… Anwendung von allgemeinen deutschen Strafrechtsvorschriften einerseits und solchen mit …”

Fazit S. 115

„… . Daraus folgt, dass der Grundsatz des Parlamentsvorbehalts bei der Anwendung des Untreuetatbestands in …”

§ 288 i.V.m. § 14 StGB S. 118

„… StGB, bei denen für eine Strafbarkeit des directors einer Limited eine Anwendung der Organ- und …”

Fazit S. 27

„… Strafgesetze anwenden [...]“66 als eines vom mehreren grundlegenden Prinzipien des deutschen …”

Fazit S. 96

„… jedoch ausdrücklich auf deutsches Handelsrecht zur Ausfüllung verweist, ist eine Anwendung der …”

Fazit S. 59-60

„… nach derzeitiger Rechtslage nicht strafbar machen. Eine erweiterte Anwendung dieser Vorschriften …”

Subsumtion unter den Organbegriff S. 93-94

„… englischen Limited Anwendung finden können, oder ob dies eine gegen das Gesetzlichkeitsprinzip (Art. 103 II …”

§ 15 a InsO-E S. 231-232

„… . Einer Anwendung des § 82 I Nr. 5 GmbHG-E i.V.m. §§ 8 III, 39 III GmbHG steht damit die Rechtsprechung …”

Verweis auf Rechnungslegung S. 94-96

„… Anwendung der Strafvorschrift auf den director nicht möglich, da dies ansonsten einen Verstoß gegen das im …”

Auswirkungen des MoMiG auf die Strafbarkeit S. 227-229

„… Anwendung kommen kann, jedoch auch andererseits ein Schreckenszenario des strafrechtsfreien Raumes …”

§ 82 I Nr. 5 GmbHG-E S. 229-231

„… damit eine Qualifizierung als öffentlich-rechtlich zu befürworten. Einer Anwendung des § 82 I Nr. 5 …”

Anerkennung der Rechts- und Parteifähigkeit S. 20-24

„… in dieser Arbeit auf die Frage nach der Vereinbarkeit der Anwendung deutschen Strafrechts auf einen …”

Zwingende Gründe des Allgemeininteresses S. 208-213

„… § 283 I-III StGB Anwendung findet, ist das zu schützende Rechtsgut ebenfalls das Vermögen der …”

doi.org/10.5771/9783845215433

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Normbestätigung und Identitätsbalance

Michael Pawlik

Series: Würzburger Vorträge zur Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Rechtssoziologie

Volume 53 2017

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IV. Regeln anwenden S. 59-70

„… IV. Regeln anwenden 1. Praxis als Bedeutungsgenerator Sowohl das Verbrechen als auch die darauf …” „… Rechtsprechungsänderung. Um das eng verstandene Bestätigungs-Modell auf sie anwenden zu können, müsste man sich zu der …” „… Gesetzesvorschrift oder ein richterrechtliches Prinzip – seine Anwendung auf den einzelnen Fall nicht abschlie- 302 …”

VI. Einander ernstnehmen S. 83-86

„… Verständnis handeln, das nicht nur auf den Delinquenten Anwendung findet, sondern das der Urteilende, ohne …” „… sich in einen Widerspruch zu verstricken, auch auf sich selbst anwenden kann. Wie dieses Verständnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . Strafe als „Symbol der Strafwürdigkeit“ 51 3. Strafzwang 54 IV. Regeln anwenden 59 1. Praxis als …”

I. Handeln S. 7-28

„… Handlungsanforderungen mithilfe eingeschliffener Verhaltensmuster bewältigt. In der situationsgerechten Anwendung …”

doi.org/10.5771/9783845287638

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Normtheoretische Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention

Johannes Badenhop

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 63 2010

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Praktische Anwendung S. 438-446

„… Gewährleistungsrechte als Prinzipien sind der Grund für die Abwehr- und die Leistungsrechte. D. Praktische Anwendung Die …”

Relevanter Normtext der EMRK S. 49-53

„… Anwendung der Konvention durch die Konventionsorgane sind diese aber nicht verbindlich, da die deutsche …” „… allein für die Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention auf nationaler Ebene ergeben. Die EMRK …” „… zur Transformationslehre und Vollzugslehre, Partsch, Anwendung des Völkerrechts. 51 innerstaatliche …”

Die Kritik an der Konzeption Alexys S. 327-406

„… Metaregeln des lex-posterior-Grundsatzes bzw. des lex-superior-Grundsatzes Anwendung. Das Prinzip der …” „… deren Abwandlungen anwenden. Sie sind Regeln, da sie ohne Rückgriff auf andere Normen erfüllt oder nicht …” „… sich nicht ohne Vergleich mit der Norm N2d anwenden. Denn anders als der Begriff der „Erheblichkeit …”

Auslegung der EMRK S. 53-91

„… Europäische Menschenrechtskonvention Anwendung finden (III.). Schließlich ist darauf einzugehen, welche …” „… Anwendung der einzelnen canones zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. In der klassischen Methodenlehre …” „… trifft in dieser Form allerdings nicht zu. Zwar ist es richtig, dass die isolierte Anwendung der …”

Zu den Rechten der EMRK S. 135-154

„… Rechte auch innerstaatlich direkt zur Anwendung kommen zu lassen.71 Nach Art. 13 EMRK hat zwar jede …” „… , als dass das geltende Recht Anwendung finden soll. Rechtssetzungsgleichheit meint demgegenüber, dass …” „… . Zusatzprotokoll aber bisher nicht ratifiziert, so dass es in diesen Staaten noch keine Anwendung findet.127 Es hat …”

Die Normkategorien S. 94-123

„… . Anwendung regeln. Auch andere Autoren nehmen eine entsprechende Unterscheidung vor, wenn auch mit anderem …” „… Normsetzung29 und Anwendung30 sowie Definitionsnormen zur Normergänzung31. I. Primäre Normen Zunächst sollen …” „… Anwendung gleichsetzt, klären sich die Schwierigkeiten Weinbergers. Kelsens Anliegen ist es hier im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… . Praktische Anwendung 438Gesamtergebnis 447Literaturverzeichnis 44913 INHALTSVERZEICHNISEinleitung 29I …” „… c) Rechtsprechungszentriertheit 4373. Ergebnis 438D. Praktische Anwendung 438Gesamtergebnis 447 …”

Die Konzeption Alexys S. 307-327

„… aufzählen könne46 und dass die Anwendung von Prinzipien zu Ausnahmen von Regeln führen könne, dann könnten …” „… Rechtsfolge in einer bestimmten Fallkonstellation auch eintritt.94Ihre Anwendung stehe unter dem Vorbehalt der …” „… Prüfung des konkreten Einzelfalls, in dem andere Normen gegen die Anwendung der von der ersten Norm …”

Der Begriff des Rechtsprinzips S. 301-303

„… Anwendung und nach normativen Ebenen zu unterscheiden. Bei Aarnio, ARSP Beiheft 42 (1990), S. 180 finden …”

Rekonstruktion S. 421-438

„… Gewährleistungsrechte spricht. Weiterhin bleibt es eine bloße Behauptung, dass die Anwendung der klassischen Methoden …” „… Grund für die Abwehr- und die Leistungsrechte. D. Praktische Anwendung Die Unterscheidung von Regeln und …”

Das Verhältnis von Recht und Schranke S. 36-39

„… Terrorverdächtiger nicht in ein Land abgeschoben werden dürfe, in dem ihm die Anwendung von Folter drohe. Art. 3 EMRK …”

Der Normbegriff S. 91-94

„… . Anwendung regeln. Auch andere Autoren nehmen eine entsprechende Unterscheidung vor, wenn auch mit anderem …”

Die Schranken der EMRK S. 240-298

„… der Artt. 15 ff. EMRK Anwendung finden. Dies trifft etwa auf die Justizweggarantie und die …” „… Behörden eingeräumtes Ermessen. Der Gerichtshof berücksichtigt insoweit, dass die Auslegung und Anwendung …”

Norm, Normsatz, Normensystem und Normtext S. 45-49

„… Deutsche.11 Bei der Auslegung und Anwendung der Konvention durch die Konventionsorgane sind diese aber …”

Die Konzeption Dworkins S. 303-307

„… geltende Rechtsregel fällt, kann der Richter den Fall nicht durch die Anwendung des Rechts entscheiden. Er …”

Die Situation in Deutschland S. 32-36

„… Ausgelieferten die Anwendung von Folter droht, ein Verstoß gegen Art. 3 EMRK sein kann, vgl. etwa EGMR, Urt. v …”

Literaturverzeichnis S. 449-476

„… Menschenrechtskonvention, Berlin 1976 Hoffmann-Riem, Wolfgang, Kohärenz der Anwendung europäischer und nationaler …” „… : ZaöRV 15 (1954), S. 631–660 —, Die Anwendung des Völkerrechts im innerstaatlichen Recht. Überprüfung der …”

Das subjektive Recht S. 123-135

„… Rechten finden sich Fragen der Anwendung und Durchsetzung sowie der geschichtlichen Entwicklung und …”

Grundrechtsfunktionen S. 154-199

„… in einem, sondern in einer Vielzahl von Rechtssystemen Anwendung findet. Wie Dröge zu Recht ausführt …”

doi.org/10.5771/9783845225869

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Systemisch-psychodynamische Organisationsberatung

Martin Lüdemann (ed.), Markus G. Feil (ed.), Celina Rodriguez Drescher (ed.)

Series: Therapie & Beratung

Volume 2024

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Martin Lüdemann, Markus G. Feil, Celina Rodriguez Drescher Einführung S. 15-22

„… Beratung und ihre Anwendung, die sie beispielhaft anhand eigener Erfahrungen illustriert. ➣ Ullrich Beumer …” „… zentralen Konzepte ihrer Themen und Anwendungen anhand kurzer Fallvignetten zu illustrieren. Damit weichen …” „… machen.Herausgekommen ist unseres Erachtens ein differenziertes Theorie-gebäude und die Darstellung seiner Anwendung in …”

Christopher Scanlon Die »traumatised-organisation-in-the-mind« S. 189-206

„… systemisch-psychodynamischen und gruppenanalytischen Ansätzen darin, dass sich erstere vor allem mit Anwendungen im sozialen …” „… . Letztere befassten sich dagegen in erster Linie mit der Entwicklung klinischer Anwendungen wie …” „… Ansatz beziehungsweise das Group-Relations-Konzept anwende, bin ich davon überzeugt, dass die jeweiligen …”

Martin Lüdemann Die Wurzeln und die Entwicklung des »systemisch-psychodynamischen Ansatzes« S. 23-62

„… 123456789101112131415161718192021222324252627282930313233343536373832Martin Lüdemannneuen Fähigkeiten in ihren eigenen Organisationen anwenden, um sowohl die Demokratie …” „… soziotechnische Ansatz auf Arbeitsgruppen innerhalb einer Organisation bezog, ermög-lichte die Anwendung der …” „… Umfeld der Organisation gelungen. Aus der Anwendung der Theorie der offenen Systeme auf das Verständnis …”

Ullrich Beumer Organisations-Rollenanalyse S. 93-108

„… Geschichte, theoretischen Verortung und Anwendungen der Rollen-analyse in einem Werk von Newton, Long und …” „… entstanden, lässt sich aber auch in der Einzelberatung in Coaching und Supervision anwenden. Rollogramme sind …” „… Differenzierung der Rol-lenanalyse lassen sich zwei bedeutsame Konzepte der Anwendung dieses Konzepts jenseits von …”

Literatur S. 235-254

„… . Theorie, Anwendung, Praxis (S. 258–285). Weinheim/Basel: Beltz.Brown, D. & Zinkin, L. (1994). The Psyche …” „… . 156–162). Bonn: Verlag Manager-Seminare.Flick, U. (2009). Sozialforschung. Methoden und Anwendungen. Ein …” „… Anwendungen, 19(4), 58–67.Haigh, R. (2000). Support Systems. 2. Staff Sensitivity Groups. Advances in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… (Hg.)Systemisch-psychodynamische OrganisationsberatungKonzepte und AnwendungenMit Geleitworten von Renate Grønvold Bugge, Olya …”

Markus G. Feil Führung aus systemisch-psychodynamischer Perspektive S. 109-132

„… gruppenanalytische Anwendungen im Kontext von therapeutischer Anwendung eher auf Mitgliedschaft (»membership«) als …”

Geleitworte S. 7-14

„… digital statt. Hier wird über die Group-Relations-(Konferenz-)Methodik, ihre Anwendung in verschiedenen …”

Moritz Senarclens de Grancy, Nicola Wreford-Howard Social Dreaming in der Organisationsentwicklung S. 223-234

„… Ausbildung von Beratern, Coaches, Managern und Führungskräften zum Einsatz. Mit der vermehr-ten Anwendung von …”

Susan Long Das Soziale Unbewusste S. 149-166

„… . Erst, wenn man darauf zugreift, kann man sekundärprozesshaftes Denken anwenden und versuchen, einen …”

Rudolf Heltzel Zur Praxeologie gruppenanalytischer Großgruppen in Organisationen S. 167-188

„… Gruppenanalytisch geleitete Großgruppensupervision verstehe ich als eine der wichtigsten Me-thoden oder Anwendungen …”

doi.org/10.30820/9783837961836

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Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB

Stephan Mitschang (ed.)

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 39 2020

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Stephan Mitschang Anwendung der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung S. 63-80

„… Anwendung der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang …” „… Anwendung der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung bei der Überplanung von Gebieten nach den §§ 30 und 34 …” „… Verfahren nach den §§ 3 ff. BauGB oder vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB zur Anwendung gebracht wird …”

Gernot Schiller Vermeidung von Planungsschäden S. 145-160

„… keine entsprechende Anwendung.10 § 39 BauGB umfasst grundsätzlich alle Aufwendungen zur Vorbereitung der …” „… nicht zu berücksichtigen sind, die bei Anwendung des § 42 BauGB nicht zu entschädigen wären. Diese …” „… von Nutzungsbeschränkungen nach § 42 BauGB haben. Die Anwendung der Vorschriften hätte zur Folge, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… , die Anwendung der eingriffsrechtlichen Bestimmungen sowie neuerdings wieder die Anforderung …” „… , insbesondere Hochwasserschutz 27 Jörg Wagner Die Bedeutung von Fluchtlinienplänen 51 Matthias Simon Anwendung …”

Matthias Blessing Fach- und Rechtsfragen bei der Ausweisung von urbanen Gebieten S. 9-26

„… daher mit den möglichen Streit- und Auslegungsfragen bei der Anwendung von § 6a BauNVO, die bislang vor …” „… Anwendung des urbanen Gebiets streitig, die nachfolgend näher beleuchtet werden sollen. Anwendungsbereich …” „… Das urbane Gebiet nach § 6a BauNVO gilt nur für die Bauleitplanung und findet keine Anwendung auf das …”

Henning Jaeger Verfahrenswahl! – Regelverfahren, vereinfachtes oder beschleunigtes Verfahren S. 209-227

„… voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben. Die Gemeinde hat bei der Anwendung des vereinfachten und des …” „… mehr Rechtssicherheit sorgt. Anwendungsprobleme beim vereinfachten Verfahren Im Rahmen der Anwendung …” „… Grundstücksflächen ist nach dieser Alternative unzulässig.34 Schwieriger bei der Anwendung des § 13 BauGB sind die …”

Boas Kümper Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen bei der Überplanung von Innenbereichsflächen S. 161-190

„… lediglich für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan schließt § 12 Abs. 3 Satz 2 Hs. 2 BauGB die Anwendung der …” „… Baugenehmigungsverfahren anknüpft, kann sie dort nicht zur Anwendung kommen, wo die Landesbauordnungen Bauvorhaben von der …” „… werden würde“. Die Anwendung der in dieser Formulierung enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe ist …”

doi.org/10.5771/9783748907060

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Gleichstellung von Leiharbeitnehmern nach deutschem und Unionsrecht

Piero Sansone

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 116 2011

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Verhinderung missbräuchlicher Anwendung S. 554-559

„… für die Mitgliedstaaten, eine gesetzliche Wartezeit für die Anwendung des Grundsatzes der …” „… AnwendungDer Richtliniengeber hat den „Grundsatz der Gleichbehandlung“ allerdings nicht nurdurch die Gewährung …” „… nationalen Rechtsvorschriften und/oder Gepflogenheiten, um eine missbräuchliche Anwendung dieses Artikels zu …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 50-54

„… bestehen bei derAnwendung der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ?, 10 Abs. 4 AÜG insofern erhebliche Unsicherheiten …” „… Anwendung des Gleichstellungsgrundsatzes auf die Leiharbeitsverhältnisse beinahe ausnahmslos durch Anwendung …” „… Reformbedarfs vonnicht unterschätzbarer Aktualität. Denn die Anwendung des Gleichstellungsgrundsatzes wird …”

Tarifvertragliche Regelung S. 319-412

„… Gleichstellungsgrundsatz, deren Anwendung in der betrieblichen Praxis letztlich den Regelfall darstellt,1754 ist in § ? Abs …” „… eines solchen Tarifvertrages können nicht tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Anwendung der …” „… Tariföffnungsklausel in der betrieblichen Praxis umfassend zur Anwendung kommt, wie die nachfolgende Untersuchung …”

Gleichstellungsanspruch aus § 10 Abs. 4 AÜG S. 414-428

„… wird.Während eine Auffassung??7? § 10 Abs. 4 AÜG über den genannten Wortlaut hinausauch dann anwenden will …” „… alsGrenze an, die einer Anwendung bei einer Schlechterstellung durch Betriebsvereinbarungen entgegensteht.In …” „… der Tat spricht der Wortlaut des § 10 Abs. 4 AÜG gegen eine Anwendung desAnspruchs auf gegen § 9 Nr …”

Weggefallene Ausnahmetatbestände S. 551-554

„… Mitgliedstaaten in Anwendung des Art. ? Abs. ? insbesondereangeben müssen, ob betriebliche Systeme der sozialen …” „… Unternehmen in einem bestimmten Sektor oderbestimmten geografischen Gebiet existiert, scheidet eine Anwendung …” „… Unterabs. 1 S. ? Leiharbeitsrichtlinie keine weitere Möglichkeit einer Wartezeit für dieAnwendung des …”

Räumlicher Geltungsbereich und grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung S. 137-155

„… Bundesrepublik Deutschland Anwendung.675 Damit regelt das AÜGdas Tätigwerden von einheimischen und ausländischen …” „… Ansicht Ulber, AÜG-Basis,§ ? Rn. 69, welcher § ? Abs. ? AÜG auch dann anwenden will, wenn der …” „… mit Sitz in den neuen MitgliedstaatenAnwendung.70? Daraus müsste eigentlich folgen, dass solche …”

Ausnahmetatbestände des Gleichstellungsgrundsatzes S. 582-587

„… Anwendung in der betrieblichen Praxis die Regel darstellt, enthalten § ? Abs. 1 Nr. ? Hs. ?, Hs. 4 AÜG,§ 9 …” „… und Arbeitnehmer die Anwendung der tariflichen Regelungen vereinbaren.?9. Die hierdurch eingeräumte …” „… Anwendung des Tarifvertrags durcharbeitsvertragliche Bezugnahme begründen.40. Eine normative Wirkung eines …”

Zuvor arbeitsloser Leiharbeitnehmer S. 304-319

„… erleichtern.1668 Die Anwendung dieser Ausnahme ist nach Hs. ? der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ? AÜG …” „… beispielweise mangels Antragsstellungnicht realisiert wurde. Nach strengerer Sichtweise168? kommt die Anwendung …” „… Anwendung des Ausnahmetatbestands davon abhängig macht,dass der Leiharbeitnehmer nicht nur die …”

Bewertung der §§ 3 Abs. 1 Nr. 3, 9 Nr. 2, 10 Abs. 4 AÜG S. 437-439

„… bei der Anwendung desGleichstellungsgrundsatzes.Sollten sich die Zweifel an der Tariffähigkeit …” „… ); Urban-Crell/Schulz, Arbeitnehmerüberlassung,Rn. ?71; siehe zu den Praktikabilitätsproblemen bei der Anwendung des …” „… der betrieblichen Praxis nahezu ausnahmslose Anwendung der §§ ? Abs. 1 Nr. ? Hs. ?,Hs. 4, 9 Nr. ? Hs …”

Ausnahmen, Art. 1 Abs. 3 Leiharbeitsrichtlinie S. 475-477

„… - und Entleiher in Anwendung gebracht werden.Vorzugswürdig erscheint es jedoch, für die Anwendbarkeit …” „… Anwendung der Leiharbeitsrichtlinie sieht ausschließlichArt. 1 Abs. ? Leiharbeitsrichtlinie vor. Gemäß Art …” „… . 1 bis Nr. ? AÜG schließenmithin auch die Anwendung der für die Umsetzung des Art. 5 …”

Adressat der Gleichstellungspflicht S. 90-91

„… tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Anwendung der tariflichen Regelungen …” „… stellen sich auch bei der Anwendung des Gleichstellungsgrundsatzes fürdas AÜG allgemein relevante Fragen …” „… Geltungsbereichs desAÜG auf die Anwendung des Gleichstellungsgrundsatzes.IV.B.I.B. Aus dem Geltungsbereich des AÜG …”

Zusammenfassung zu den Ausnahmeoptionen S. 559-560

„… , eine „Vorbeschäftigungsklausel“ einzuführen, welche die Anwendung der Tariföffnungsklausel in solchen …” „… Gestaltungsmöglichkeiten.Ein solcher resultiert zwar nicht aus Art. 5 Abs. 4 Leiharbeitsrichtlinie, dessen Anwendung in …” „… „Vorbeschäftigungsklausel“ einzuführen, welche die Anwendung derTariföffnungsklausel der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ? AÜG in …”

Art. 5 Abs. 4 Leiharbeitsrichtlinie S. 550-551

„… Geltungsbereich eines Tarifvertrags, der vom Gleichstellungsgrundsatz abweicht, die Anwendung dieser tariflichen …” „… Anwendung des Art. ? Abs. ? insbesondereangeben müssen, ob betriebliche Systeme der sozialen Sicherheit …” „… Unternehmen in einem bestimmten Sektor oderbestimmten geografischen Gebiet existiert, scheidet eine Anwendung …”

Sachlicher Geltungsbereich des AÜG S. 91-137

„… grundsätzlich am Geltungsbereich des AÜG. Ausdiesem Grund stellen sich auch bei der Anwendung des …” „… untersuchen ist mithin der Einfluss des sachlichen Geltungsbereichs desAÜG auf die Anwendung des …” „… Personal im Rahmeneines gemischten Vertrags zur Anwendung des AÜG führt. Die arbeitsgerichtliche …”

Wirtschaftliche Tätigkeit eines öffentlichen oder privaten Unternehmens, Art. 1 Abs. 2 Leiharbeitsrichtlinie S. 471-475

„… Anwendung des § ? Abs. 1Nr. ? AÜG auf nichtgewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung nach geltendem Recht nicht …” „… nichtgewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung keiner Überlassungserlaubnis bedarf. Die Anwendung des § ? Abs. 1 Nr …” „… - und Entleiher in Anwendung gebracht werden.Vorzugswürdig erscheint es jedoch, für die Anwendbarkeit …”

Herleitung der Tatbestandsvoraussetzungen S. 88-90

„… tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Anwendung der tariflichen Regelungen vereinbaren.“§ 9 Nr. ? AÜG …” „… Tarifvertrages könnennicht tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Anwendung der tariflichenRegelungen …” „… Arbeitnehmer die Anwendung der tariflichen Regelungen vereinbaren.Gesetzestechnisch wird in den §§ ? Abs. 1 Nr …”

Stichwortverzeichnis S. 625-632

„… ArbeitsbedingungenMindestgarantiecharakter ?79 ff., 5?8 f.Mischbetrieb 94 f., 119, ?16, ?85 ff., 454Missbräuchliche Anwendung 554 ff …” „… 557 ff.– Gesetzesvorschlag 559– missbräuchliche Anwendung dieses Artikels555 f.MOE-Staaten s …” „… f.Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 57? f.Verhinderung missbräuchlicher Anwendung s.Missbräuchliche AnwendungVerleihfreie Zeiten ?01 f …”

Weiteres Vorgehen S. 91

Der Grundsatz „Equal Treatment und Equal Pay“ S. 37-40

„… Lohn für gleiche Arbeit“1? Anwendung finden. Allerdings beinhalten die Neuregelungen, für die sich …” „… Arbeitnehmer die Anwendung der tariflichenRegelungen vereinbaren, (…)“. Ergänzt wird § 9 Nr. ? AÜG zum einen …” „… uneingeschränkten Anwendung der Neuregelung geführt hat, ist umstritten. Insofern wird dies unter Verweis auf den …”

Grundsatz der Gleichbehandlung S. 589-594

„… Unterabs. ? Leiharbeitsrichtlinie verlangt bei der Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes nach Unterabs …” „… einerRevision zu unterziehen, um die bislang unpraktikable Anwendung des Gleichstellungsgrundsatzes zu …” „… . Ein solcher resultiert nicht aus Art. 5 Abs. 4 Leiharbeitsrichtlinie, dessen Anwendung in Deutschland …”

Schlechtere Arbeitsbedingungen S. 278-301

„… auf eine analoge Anwendung des § 10Abs. 1 S. 5 AÜG, welcher eine ausdrückliche Mindestgarantieklausel …” „… Anwendung finden, die durch den objektiv-hypothetischen Günstigkeitsmaßstabaus Gründen der Rechtssicherheit …” „… Gleichstellungsgrundsatz nicht durch die Anwendung eines Ausnahmetatbestandsder §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ? AÜG außer Kraft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… InhaltsübersichtWeggefallene AusnahmetatbeständeIV. 551Verhinderung missbräuchlicher AnwendungV. 554Zusammenfassung zu den …” „… derEntleihertarifverträge imLeiharbeitsverhältnis(b)?46Inhaltsverzeichnis 19Keine Anwendung der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9Nr …” „… AnwendungV. 554Missbräuchliche Anwendung dieses Artikels1. 555Verhinderung aufeinander folgender …”

Ausnahmeoptionen vom Gleichbehandlungsgrundsatz S. 594-595

„… Gestaltungsmöglichkeiten.85. Ein solcher resultiert nicht aus Art. 5 Abs. 4 Leiharbeitsrichtlinie, dessen Anwendung in …” „… „Vorbeschäftigungsklausel“ einzuführen, welche die Anwendung der Tarif-öffnungsklausel der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ? AÜG in …”

Vergleichbarer Arbeitnehmer des Entleihers S. 253-278

„… Arbeitnehmer des EntleihersEntscheidende Bedeutung für die Anwendung des Gleichstellungsgrundsatzes kommtdem …” „… Entleiherbetrieb mit „gleicheroder ähnlicher Tätigkeit“ führt bei der Anwendung des Gleichstellungsgrundsatzes …” „… Beschäftigungsbedingungen gemäß den nationalen Rechtsvorschriften und dennationalen Gepflogenheiten Anwendung …”

Weiteres Vorgehen S. 447-448

„… . 11), die Überprüfung der Anwendung derRichtlinie durch die Kommission (Art. 1?) sowie das …” „… weiterhin günstigere Rechts- und Verwaltungsvorschriften anwenden oder erlassen können. Art. 9 Abs …”

Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen den Gleichstellungsgrundsatz S. 587-588

„… Anwendung der tariflichen Regelungen eines solchen Tarifvertrags,der zwischen deutschen …” „… weitestgehend den Vorgaben, die das nationale Recht in § 1 Abs. 1 S. 1 AÜGfür die Anwendung des AÜG und der …”

Kurzübersicht zu den Rechtsfolgen S. 436-437

Gegenstände der Gleichbehandlung S. 480-512

„… der Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzesnach Unterabs. 1 zum anderen, dass „die im entleihenden …” „… aus,wenn günstigere Rechts- und Verwaltungsvorschriften angewendet werden. Warum dieAnwendung bestehenden …” „… lediglich sein, ob das Verständnis des geltenden Rechts in seiner Anwendung günstiger ist, als die Vorgaben …”

Abweichung aus sachlichem Grund? S. 302-304

„… GleichstellungsgrundsatzesNachdem die komplexe Anwendung des Gleichstellungsgrundsatzes geklärt werdenkonnte, sind nunmehr die …” „… Anwendung dieser Ausnahme ist nach Hs. ? der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ? AÜG allerdingsuntersagt, wenn mit …”

Für die Untersuchung relevante Vorgaben der Richtlinie S. 445-447

„… Umsetzungspflicht inklusive der Umsetzungsfrist (Art. 11), die Überprüfung der Anwendung derRichtlinie durch die …” „… Verwaltungsvorschriften anwenden oder erlassen können. Art. 9 Abs. ? Leiharbeitsrichtlinie macht zumanderen Vorgaben zur …”

Anwendungsbereich nach Art. 1 Abs. 1 Leiharbeitsrichtlinie S. 450-471

„… der Anwendung der Richtlinie vor (unter III.).Gleichwohl beeinflussen auch andere Vorgaben der …” „… Eine Anwendung derLeiharbeitsrichtlinie kommt somit beispielsweise nach deutschem …” „… wollen, dass die Richtlinie unabhängig davon Anwendung findet, ob ein rechtliches Verhältnis auch nach …”

Der Ruf nach dem Gesetzgeber S. 48-50

„… Gleichbehandlungsgrundsatzes, insbesondere des Tarifvorbehalts gefordert,9? oder dessen uneingeschränkte Anwendung nach einem …” „… bestehen bei derAnwendung der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ?, 10 Abs. 4 AÜG insofern erhebliche Unsicherheiten …”

Grundsatz der Gleichbehandlung S. 560-568

„… die Anwendung derTariföffnungsklausel der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ? AÜG in Fällen des …” „… in jedem Fall vorzunehmende Anwendung der §§ 9 Nr. ?, 10 Abs. 4 AÜG auf diese Fälle sichergestellt …” „… . ? Leiharbeitsrichtlinie. Die richtlinienkonforme Anwendung des § ? Abs. 1Nr. ? AÜG erfordert die – im geltenden Recht …”

Rechtstatsächliche Entwicklung S. 41-45

„… Verdrängung desGleichstellungsgrundsatzes resultiert insofern aus der Anwendung der in §§ ? Abs. 1Nr. ? Hs. 4 …” „… Tarifverträge.?9Mit dieser geringen Anwendung des Gleichstellungsgrundsatzes in der Praxis korrespondiert eine …”

Art. 5 Abs. 3 Leiharbeitsrichtlinie S. 539-550

„… Abweichung vom Gleichbehandlungsgrundsatz einzufügen;?076die bloße Anwendung des nationalen …” „… bzw.aufrechtzuerhalten. Dazu, unter welchen Voraussetzungen Tarifverträge in den Leiharbeitsverhältnissen Anwendung …” „… Geltungsbereich eines Tarifvertrags, der vom Gleichstellungsgrundsatz abweicht, die Anwendung dieser tariflichen …”

Geltende wesentliche Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgelts im Betrieb des Entleihers S. 155-253

„… nicht ausgeschlossen. Denn die Anwendung der Ausnahmetatbestände der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ? AÜG …” „… Tarifverträge zur Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatztatsächlich in Anwendung bringen können, ist indes eine …” „… auf die Leiharbeitsverhältnisse beinah ausnahmslosdurch Anwendung für die Zeitarbeitsbranche geltender …”

Die Leiharbeitsrichtlinie S. 50

„… bestehen bei derAnwendung der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ?, 10 Abs. 4 AÜG insofern erhebliche Unsicherheiten …”

Aus dem Geltungsbereich des AÜG resultierende Voraussetzungen S. 577-578

„… grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung nach Deutschland gleichwohl nicht zwingend aus, da die Anwendung der …”

Anwendungsbereich S. 588-589

„… AÜGfür die Anwendung des AÜG und der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ?, 10 Abs. 4 AÜGvorsieht.59. Anders als das …”

Kurzüberblick zum Anwendungsbereich S. 477-478

„… richtlinienkonformeAuslegbarkeit der §§ 1 Abs. ?, ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ?, 10 Abs. 4, 14 AÜG, die eineAnwendung auf …”

„Sanktionen“, Art. 10 Leiharbeitsrichtlinie S. 595-598

„… „Vorbeschäftigungsklausel“ einzuführen, welche die Anwendung der Tarif-öffnungsklausel der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ? AÜG in …”

Für die Zeit der Überlassung S. 301-302

„… ?Ausnahmetatbestände des GleichstellungsgrundsatzesNachdem die komplexe Anwendung des Gleichstellungsgrundsatzes …”

Regelungsziel der Leiharbeitsrichtlinie S. 448-450

„… der Anwendung der Richtlinie vor (unter III.).Gleichwohl beeinflussen auch andere Vorgaben der …”

Zusammenfassung zu Art. 10 Leiharbeitsrichtlinie S. 571-573

„… – die Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.Vergleichbares gilt im Hinblick auf den …”

Überprüfung der Einschränkungen und Verbote S. 478-480

„… eingestellt worden wären (unter 1.). Art. 5 Abs. 1 Unterabs. ?Leiharbeitsrichtlinie verlangt bei der Anwendung …”

Gesetzeszweck des Gleichstellungsgrundsatzes S. 85-88

„… tarifgebundene Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Anwendung der tariflichen Regelungen vereinbaren.“§ 9 Nr. ? AÜG …”

Bewertung des Einflusses und Ausblick S. 573-576

„… Ausblick 575verpflichtet, eine „Vorbeschäftigungsklausel“ einzuführen, welche die Anwendung …”

Tatbestand des Gleichstellungsgrundsatzes S. 578-582

„… grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung nach Deutschland gleichwohl nicht zwingend aus, da die Anwendung der …”

Vergleichsmaßstab S. 512-527

„… Leiharbeitsrichtlinie nicht erfüllt.?897VergleichsmaßstabEntscheidende Bedeutung für die Anwendung eines …” „… Beschäftigungsbedingungen gemäß den nationalen Rechtsvorschriften und den nationalen Gepflogenheiten Anwendung.“?94? So …”

Art. 5 Abs. 2 Leiharbeitsrichtlinie S. 534-539

„… , sondern auch auf Verträge mit einer „Laufzeit von mindestens 18Monaten“ anwenden wollte, vgl …”

Vermutung der Arbeitsvermittlung, § 1 Abs. 2 AÜG S. 430-435

„… , ??46(??47 f.); vgl. auch ders./Behrend, NZA ?00?, 5?1 (5?6); gegen die Anwendung der Grundsätzedes …”

Kompetenzfragen S. 67-78

„… das Arbeitsentgelt erfasst, selbst wenn die Anwendung der Diskriminierungsvorschrift das Entgelt …”

Literaturverzeichnis S. 599-624

„… 1989, S. ?9? – 401.Engelbrecht, Georg, Einzelprobleme bei der Anwendung des …”

doi.org/10.5771/9783845228891

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KI in der Sozialwirtschaft

Helmut Kreidenweis (ed.)

Series: Edition Sozialwirtschaft

Volume 47 2024

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Martin Rückert KI in betriebswirtschaftlichen Anwendungen S. 131-146

„… KI in betriebswirtschaftlichen AnwendungenMartin RückertKI in der betriebswirtschaftlichen …” „… Anwendung ist ein branchenübergreifen‐des Thema. Die betriebswirtschaftlichen Anwendungen in der …” „… die betriebswirtschaftlichenAnwendungen im Allgemeinen und eine Auswahl an spezielleren …”

Julian Löhe KI-Anwendung in der Kinder- und Jugendhilfe S. 101-116

„… KI-Anwendung in der Kinder- und JugendhilfeJulian Löhe1. Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der …” „… . DieAutor:innen kommen zu dem Schluss, „dass der Einsatz der im RahmenKI-Anwendung in der Kinder- und Jugendhilfe …” „… Projekt AI@youthwork: Zukunftsszenarien zur Anwendung von Artifi‐cial Intelligence in der Kinder- und …”

Helmut Kreidenweis Künstliche Intelligenz in der Sozialwirtschaft – Eine Annäherung S. 11-42

„… Netzwerken erzeugen, in demsie den Anwender:innen genau die Inhalte präsentieren, die ihrem Eingabe‐verhalten …” „… Anwender:innen generieren (vgl. Appelt2023, 10). Hilfreich sein kann auch die Entwicklung einer KI-Guidelinemit …” „… . wirtschafts‐lexikon.gabler.de, Abruf 06.09.2024). Viele generative Systeme haben sichauf eine dieser Anwendungen spezialisiert …”

Ingolf Rascher Potenziale von KI bei der Entwicklung autonomer Robotik S. 161-172

„… werden. Anwender:innen wie Pflege‐kräfte müssen daher über Wissen über Bedienung und Konfiguration …” „… ) gelingt. Um das für den Anwender(Pflegekraft, Therapeuten) benötigte Wissen gering zu halten, werden …” „… mitRobotern Anwendungen prinzipiell umsetzen lassen. Andererseits wird je‐161doch häufig der Fokus auf …”

Barbara Lippa KI-gestützte Assistenzsysteme für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben S. 65-80

„… werden wieder zuneh‐mend Potenziale von KI in verschiedenen gesellschaftlichen Anwendungs …” „… diese Kategorie. Es kann sichdabei um Anwendungen mit erweiterter Realität handeln, die Bilder,Videos …” „… oder Anwendungen zur Herstellung betriebli‐cher Barrierefreiheit betrachten (für die Ausführungen in …”

Robert Lehmann KI in der digitalen Beratung S. 45-54

„… Versuchsfeld für KI-Anwendungen. Am Institut für E-Be‐ratung der Technischen Hochschule Nürnberg Georg Simon …” „… bei dieser generativen KI zweifellos um eine spektaku‐läre Anwendung, für die Nutzung in der …” „… beispielhaften Anwendung beider Analyse eines Selbsthilfeforums konnten mit dieser Technologie die fürdie …”

Thomas Althammer KI und Datenschutz – Entwicklung und Einsatz im Kontext der geltenden Datenschutzgesetze S. 191-208

„… KI-SystemenDie Anwendung von DSGVO, DSG-EKD und KDG im Kontext KünstlicheIntelligenz birgt Herausforderungen. Als …” „… Bewer‐tung von KI-Anwendungen setzen. Sie reguliert Betreiber von KI-Systemen,die im EU-Binnenmarkt tätig …” „… sind. Ausgenommen sind militärische An‐wendungen sowie reine Forschung und Entwicklung. Die Vorgaben …”

Diana Schneider KI-basierte Entscheidungsunterstützung in der Hilfe- und Teilhabeplanung von Menschen mit Behinderung S. 55-64

„… diskutiert.1. KI-basierte Systeme im EinsatzWährend vor ein paar Jahren die Anwendung KI-gestützter Systeme …” „… Grenzenstoßen muss. Zu medialer „Berühmtheit“ ist in dieser Zeit eine Anwen‐dung aus Österreich gelangt: Als …” „… Falle einer fehlerhaften Anwendung, sondern bereits beiseiner routinierten Nutzung gewaltige …”

Dietmar Wolff KI im Personalmanagement S. 117-130

„… Abteilungendes Unternehmens sorgen. KI-Anwendungen helfen, den Fortschritt einerAufgabe, einer Maßnahme oder …” „… stärker jedoch auch für die Datenanalyse und Entschei‐dungsunterstützung. Da „ausgereifte KI-Anwendungen …” „… Sinne.Die großen internationalen Anbieter setzen dabei bislang gezielt aufdie KI-Anwendung in bestimmten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… personenorientierter Pflege 81Julian LöheKI-Anwendung in der Kinder- und Jugendhilfe 101Dietmar WolffKI im …” „… Personalmanagement 117Martin RückertKI in betriebswirtschaftlichen Anwendungen 1317Marcel SchmidbergerKI in der …”

Björn Görder Ethische Fragen beim Einsatz von KI in sozialen Dienstleistungen S. 175-190

„… unre‐flektierte) Nutzung von im Alltag verbreiteten Anwendungen wie Überset‐zungsprogramme oder Navigationssysteme …” „… Anwendungen treffen. Während sichdie Prinzipien zum Teil gegenseitig unterstützen (z.B. verstößt eine …” „… dabei zu gewichten sind, hängtsowohl vom potenziellen Nutzen einer Anwendung ab als auch davon …”

Jürgen Zerth, Elisabeth Belt Künstliche Intelligenz als Beitrag zu personenorientierter Pflege S. 81-100

„… , Vor‐aussetzung ist, auch für Anwendungen in der Pflege. Ist diese Frage geklärt,stellt sich immer noch eine …” „… Gesundheits‐anwendung mit dem Nachweis eines pflegerischen Nutzens, wie er etwain der Verordnung zur Umsetzung einer …”

doi.org/10.5771/9783748944591

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Zum Spannungsverhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz

Eva-Maria Burkard

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 30 2013

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Anwendung von Konfliktlösungsregeln S. 193-198

„… Schiedsgerichte bedeutend erleichtern und den Begründungsaufwandfür ihre Anwendung herabsetzen, worauf die …” „… gegenüber derartigen Erwägungenoffenere Rechtsprechung des Appellate Body hindeutet.Anwendung von …” „… identische Vertragsgegenstände Anwendung finden.829Dies wäre bei bilateralen Investitionsschutzabkommen auf …”

Direkte Anwendung investitionsfremden Völkerrechts über „applicable rules“ S. 181-184

„… vorgestelltund bewertet werden.Direkte Anwendung investitionsfremden Völkerrechts über „applicable rules“Mangels …” „… die Anwendung und Einbeziehunginvestitionsfremder Bestimmungen grundsätzlich von der zwischen den …” „… – insbesondere über den Bezug zum Völkergewohnheitsrecht – grundsätzlich den Weg zu Anwendung undEinbeziehung …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… vonInvestitionsschutzabkommen1.46Anwendungs- und Schutzbereicha) 46Materiellrechtliche Schutzstandardsb) 49Fair and equitable …” „… - undMenschenrechtsschutzE.181Direkte Anwendung investitionsfremden Völkerrechts über„applicable rules“I.182Anwendung und …” „… Abs. 3c WÜVa) 188Parallele zur Diskussion im WTO-Rechtb) 190Anwendung von Konfliktlösungsregeln3. 193 …”

Lex superior derogat legi inferiori – Art.?53, 64 WÜV, Art.?30 Abs.?1 WÜV i.V.m. Art.?103 UN-Charta S. 184-187

„… international law also lediglich die Anwendung von Völkergewohnheitsrecht und Normendes ius cogens sowie von den …” „… Ausschnitt menschenrechtlicherVerpflichtungen.780 Damit gestaltet sich insbesondere die Anwendung und …” „… schwierig.781 In diesem Zusammenhang bleibtes zunächst nur bei der Anwendung menschenrechtlicher Regelungen …”

Verantwortlichkeit auf nationaler Ebene – Umsetzung menschenrechtlicher Verpflichtungen und Durchsetzung nationalen Rechts S. 212-224

„… Heimatstaaten genutzt werden.Extraterritoriale Rechtsanwendung – Anwendung nationalen (Zivil- undStraf-) Rechts …” „… auf extraterritoriale SachverhalteEs stellt sich die Frage nach der Anwendung des nationalen Rechts …” „… Anwendung des Rechts des Heimatstaates imGastgeberstaat, sondern vielmehr die Anwendung nationalen Rechts …”

Verantwortlichkeit auf internationaler Ebene – Direkte Verantwortlichkeit der Staaten für unternehmerische Tätigkeiten S. 224-244

„… Wiedergutmachung zur Folge.963Anwendung der Staatenverantwortlichkeit auf menschenrechtlicheVerpflichtungenDabei …” „… generellen Anwendung, gilt das Recht der internationalen Staatenverantwortlichkeit aufgrund seines …” „… vereinbarter Schlichtungsorgane, nicht aber die Anwendung der allgemeinen Regeln der …”

Harmonisierende Auslegung S. 187-193

„… beweisen ist. Vielmehr ist esAufgabe des Gerichts, alle sachverhaltsrelevanten Normen, deren Anwendung in …” „… Body (DSB) der WTO zunächst auf die Auslegung undAnwendung der eigenen Abkommen gemäß Art. 23 Dispute …” „… –neben den wenigen menschenrechtlichen Normen mit ius cogens-Qualität – zu einer Anwendung der WÜV führt …”

Berücksichtigung über den Eigentumsschutz S. 198-201

„… gimes gesprochen.845 Auch wenn dies eine Anwendung des lex specialis-Prinzips,wie eben festgestellt …” „… Konfliktlösungsregeln bei Normkonflikten zwar grundsätzlich Anwendung finden, ihre Möglichkeiten aber begrenztsind und …” „… vorliegenden Zusammenhang nur begrenzt zweckdienlich, wird in den letzten Jahren zunehmenddie Anwendung des …”

Investitionsschutzverträge und ?abkommen S. 42-46

„… , production sharing oder bei joint ventures.80 Ein in derinternationalen Praxis seit langem zur Anwendung …” „… das nationale Recht Anwendung findet, wie es zu einem bestimmten Zeitpunkt – zumBeispiel bei Abschluss …” „… Konzessionsverträgegeltend.89 Häde, in: AVR (35) 1997, 181, 189; ausführlich zur Problematik der Anwendung des Völkerrechts …”

Zuweisung der ausschließlichen Kompetenz für ausländische Direktinvestitionen an die EU S. 65-75

„… , in: EuZW (21) 2010, 207, 211.68Verletzung des Vertragsrechts der Anwendung des Art. 351 Abs. 1 AEUV …” „… . 207 AEUV keine Anwendung auf diese, da sich die gemeinsame Handelspolitik nur auf den Außenhandel zu …” „… den Mitgliedstaaten eineRegelungskompetenz für Intra-EU-BITs verbleibt.Ohne eine Anwendung des Art …”

Zwischenergebnis S. 202

„… keine alternativen Handlungsmöglichkeiten gehabt habe.865ZwischenergebnisDie Anwendung des …” „… die Kollision von Menschenrechten und Investitionsschutz auf. Für eine direkte Anwendung von …”

Typische Regelungen im Rahmen von Investitionsschutzabkommen S. 46-59

„… werden.Anwendungs- und SchutzbereichIn der Regel bestimmen Investitionsschutzabkommen zunächst ihren …” „… andererZiele wurde in Frage gestellt.113 Einige regionale Abkommen untersagen daher dieAnwendung der …” „… Griebel, Internationales Investitionsrecht, S. 80.52men darf.136 Dabei steht eine Anwendung der …”

Berücksichtigung im Rahmen von Notstandsmaßnahmen S. 201-202

„… Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in investitionsrechtlichenSchiedsverfahren führt zu …” „… eine direkte Anwendung von Menschenrechten kommen in der Regel nur Normen des ius cogens in Betracht …”

Aufnahme von Sunset- und Rendez vous-Klauseln S. 202-204

Zusammenfassung der Fallbeispiele und Entscheidungen S. 174-176

„… Schiedsgerichte bei der Anwendung menschenrechtlicher Normen im Rahmen ihrer Entscheidungen. In den Verfahren …” „… Anwendung menschenrechtlicher Verpflichtungen in investitionsrechtlichen Verfahren auseinandersetzen.742 …”

Regionaler Menschenrechtsschutz außerhalb Europas S. 90-98

„… erstdurch das Erste Zusatzprotokoll – und bislang auch nur für 16 Staaten – Anwendung2.a)348 Text einzusehen …” „… Auslegung und Anwendung derBanjul-Charta sowie weiterer afrikanischer Menschenrechtskonventionen …” „… Russland und Türkei findet zudem dieEuropäische Menschenrechtskonvention in Teilen Asiens Anwendung. In …”

Das Diskriminierungsverbot S. 151-154

„… , Diskriminierungen zuunterlassen, wo immer sie Recht setzen oder anwenden.631 Daneben lassen sichspezielle Abkommen …” „… eine Regelung zwar neutral formuliert ist, sich jedoch in ihrer konkreten Anwendung so auswirkt, dass …”

Ursachen der beschriebenen Konflikte und Bewertung S. 176-179

„… Streitigkeiten könnte essich allein mit der Frage nach der grundsätzlichen Anwendung menschenrechtlicher …” „… after 40 Years, S. 11, dieBezug nehmend auf die Anwendung des Rechts der Staatenverantwortlichkeit, die …”

Das Recht auf Wasser S. 141-151

„… Anwendung gelangen.604b)600 ILC, Fragmentation of International Law, Report of the Study Group of the ILC …” „… verpflichtet, Diskriminierungen zuunterlassen, wo immer sie Recht setzen oder anwenden.631 Daneben lassen …” „… eine Regelung zwar neutral formuliert ist, sich jedoch in ihrer konkreten Anwendung so auswirkt, dass …”

Der Schutz indigener Völker S. 122-133

„… noch eine Reihe weiterer Rechtedes Zivil- und Sozialpakts auf indigene Völker sinngemäß Anwendung.530 …” „… und 14 oder auf Teilnahme am kulturellen Leben aus Art. 15 zur Anwendung. Siehe hierzu: Semper, Die …” „… das Recht gewährt werden, die Prioritäten ihrer Entwicklung selbstfestzulegen, und bei der Anwendung …”

Menschenrechtsabkommen des Europarates S. 84-90

„… Begründung erheben, dieser habenicht für eine zufrieden stellende Anwendung einer von ihm angenommenen …” „… kulturelle Rechte haben erstdurch das Erste Zusatzprotokoll – und bislang auch nur für 16 Staaten – Anwendung …”

Ausarbeitung und praktische Umsetzung der Handlungsempfehlungen S. 257-264

„… von der Anwendung neuer Gesetze und Regulierungen ausgenommen, ihreAnwendbarkeit von der Zahlung einer …” „… einmal umfangreiche Ausführungen zu Anwendung und Umfang der due diligence als bestem Weg zur Umsetzung …”

Schlussfolgerungen S. 179-180

„… . 11, dieBezug nehmend auf die Anwendung des Rechts der Staatenverantwortlichkeit, die Zitierungvon …”

Menschenrechtsschutz im Rahmen der ILO S. 98-101

„… Menschenrechtskonvention in Teilen Asiens Anwendung. In Russland und einigen zentralasiatischen Staaten396 gilt überdies …”

Stellungnahme zur Arbeit des UN-Sonderbeauftragten S. 265-268

„… derHeimatstaaten. Ruggie bürdet durch die mögliche, aber nicht zwingende Anwendung extraterritorialer …”

Durchsetzung des Investitionsschutzes im Rahmen des ICSID S. 59-62

„… seiner Regeln des internationalen Privatrechts sowie dieanwendbaren Regeln des Völkerrechts zur Anwendung …”

Regionale Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen S. 38-42

„… Meistbegünstigung als auch der Inländerbehandlung haben vollständige Anwendung gefunden.55 Eine Besonderheit …”

Ruggies Handlungskonzept des protect, respect, remedy S. 253-257

„… Öffentlichkeit. Einer Mittäterschaft, Beihilfeoder Beteiligung kann jedoch auch durch die Anwendung der oben …”

Ausbau von und Sicherstellung des Zugangs zu Beschwerdemechanismen unter Beteiligung aller Betroffenen sowie gesamtheitliche Betrachtung völkerrechtlicher Teilrechtsordnungen S. 279-283

„… Anwendung investitionsfremden Rechts spricht.281auch verbundener rechtlicher Problemkreise nicht versperrt …”

Zur Durchsetzung von Menschenrechten S. 116-120

„… Mainvon der unmittelbaren Anwendung der Paktrechte aus. Es führt in diesem Zusammenhangaus, dass „im …”

Arbeitsrechtliche Mindeststandards S. 170-174

„… der Anwendung menschenrechtlicher Normen im Rahmen ihrer Entscheidungen. In den Verfahren …”

Zu Rechtsnatur und Justiziabilität von Menschenrechten S. 107-116

„… können nationale Gerichte diemenschenrechtlichen Bestimmungen – soweit zulässig – unmittelbar anwenden …”

doi.org/10.5771/9783845245607

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Lebendige Konstruktionen - Technisierung des Lebendigen

Bernd Giese, Arnim von Gleich, Stefan Koenigstein, Christian Pade, Jan C. Schmidt, Henning Wigger

2015

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5 Anwendungen und Chancen S. 65-144

„… 5 Anwendungen und Chancen Die Frage nach potenziellen Anwendungsbereichen gehört zum Kern der …” „… seine Expression, was durchaus zu Überraschungen führen kann. Anwendungen und Chancen 67 5.1 …” „… biologischer Systeme (Benner 2004; Herdewijn/Marliere 2009). Anwendungen und Chancen 69 Untersuchung …”

6 Risikopotenziale S. 145-182

„… auch durch die Anwenderinnen und Anwender und deren Intentionen (beispielsweise gezielte Freisetzung …” „… derjeingen darauf aufbauenden potenziellen Anwendungen und Produkte) der Synthetischen Biologie, die schon …” „… Mikroorganismen und für medizinische Zwecke massiv unterstützt, Anwendungen der Gentechnik in der Landwirtschaft …”

7 Gefährdungs- und expositionsarme Entwicklungspfade S. 183-196

„… synthetisieren. Bei umweltoffenen Anwendungen ist in einem solchen Fall keine Kontrolle über die eingesetzten …” „… 2012) und einige von ihnen in den nächsten Jahren ihren Weg in die Anwendung finden werden, sollten …” „… Ausbeute vermindern können (Hodgman/Jewett 2012). Für kommerzielle Anwendungen werden aber aufgrund des …”

1 Einleitung S. 9-14

„… Wandel in der Biologie – oder genauer: bei den biologischen Experimenten und Anwendungen – zu erproben …” „… – meist noch in der Entwicklung befindlichen – Anwendungen der Synthetischen Biologie zentral. Sie …” „… Anwendungen betrifft, so stehen fast seit den Anfängen des Gebietes in den frühen 2000er Jahren eine Reihe von …”

4 Funktionalitäten und Methoden S. 41-64

„… 2007; Marchisio/Stelling 2008). Dieser Teilbereich ist als praktische Anwendung von Erkenntnissen der …” „… bisher induziert wird (de Lorenzo 2009). Diskutiert werden auch verschiedenste medizinische Anwendungen …” „… , vom Screening nach neuen Arzneimitteln (Weber et al. 2008) bis zu therapeutischen Anwendungen auf der …”

8 Zusammenfassung S. 197-204

„… den Bereichen Energie, Materialien und Grüne Biotechnologie zeigen, dass sich die für Anwendungen …” „… . Es gibt nur wenige marktfähige oder bereits in der Anwendung befindliche Produkte und Verfahren …” „… Rohstoffen für Synthesen – nicht zuletzt bei Anwendungen zur Energiegewinnung – ist für die weitere …”

2 Vorsorgeorientierung S. 15-20

„… durchführen, wenn Technologien in Produkten oder Prozessen zur Anwendung kommen bzw. ihre Anwendungen …” „… . Darüber hinaus stehen schließlich neben den ersten bereits bestehenden Anwendungen vor allem die …” „… potenziellen, zukünftigen Anwendungen der Synthetischen Biologie im Fokus. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Überblick 56 4.7 Vereinfachungen und Ansätze zur Komplexitätsreduktion 58 5 Anwendungen und Chancen 65 …”

Schlagwortregister S. 247-248

„… umweltoffene Anwendungen 172f., 180, 187 – biochemisches 26, 197 umweltoffenes System 172 persistent …”

3 Paradigmen und Visionen S. 21-40

„… systemische Paradigma und die vierte Definition: Die technische Anwendung systemischer Denkstile und die …” „… Mit der Versprechung der technischen Anwendung der System- und Strukturwissenschaften rücken …”

doi.org/10.5771/9783845271323

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Öffentlich-rechtliche Anstalten unter Beteiligung Privater

Matthias Blessing

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 594 2008

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Anwendung des Wettbewerbsrechts S. 229-235

„… 229 § 9: Umgehung in der Kategorie „Anwendung des Wettbewerbs- und Vergaberechts“ Die Kategorie …” „… . Anwendung des Wettbewerbsrechts I. Öffentliches Wettbewerbsrecht Das öffentliche Wettbewerbsrecht bezeichnet …” „… . Anwendung des UWG 1. Überblick Zweck des UWG, das 2004 in Kraft getreten ist, ist gemäß § 1 UWG der Schutz …”

Anwendung des Vergaberechts S. 235-245

„… Anordnung in § 130 Abs. 1 GWB Anwendung auf alle öffentlichen Unternehmen gleich welcher Rechtsform. Eine …” „… Umgehungsgefahr zu Lasten einer bestimmten Rechtsform besteht damit nicht. IV. Anwendung des Europäischen …” „… , Anwendung findet, bemisst sich nach Art. 86 EGV. Auf diese Vorschrift wurde bereits im Rahmen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Legitimation von Kapitalgesellschaften 1681. Anwendung auf Kapitalgesellschaften 1682. Umsetzung mit den …” „… 186a) Vertragskonzern 187b) Faktischer Konzern 188c) Anwendung des Konzernrechts auf die GmbH 188 10 d …” „… . Gewinnverwendung 226C. Ergebnis des Vergleichs 227§ 9: Umgehung in der Kategorie „Anwendung des Wettbewerbs- und …”

Dritter Teil S. 248-250

„… Rechtsformen dagegen keine Unterschiede. Auch in der Anwendung des Wettbewerbs- und Vergaberecht bestehen keine …” „… Unterschiede zwischen den Rechtsformen. Das Wettbewerbsrecht knüpft bezüglich seiner Anwendung nicht an …” „… bestimmten Rechtsformen, sondern an rechtsformübergreifenden Merkmalen an. Auch bei der Anwendung des …”

Demokratieprinzip und öffentliche Unternehmen S. 154-172

„… das Gericht die Anwendung des sogenannten Prinzips der doppelten Mehrheit892 in Kollegialorganen für …” „… und nicht nur um die Mitentscheidung geht, so wäre es in entsprechender Anwendung doch in der Lage …” „… ff. 167 falls Anwendung, da es sich bei den dort zu beurteilenden Organisationseinheiten wie auch …”

Ergebnis des Vergleichs S. 245

„… und den gesellschaftsrechtlichen Rechtsformen hat hinsichtlich der Anwendung des Wettbewerbs- und …” „… die Geltung des Gesetzes für alle Rechtsformen öffentlicher Unternehmen. Bei der Anwendung des …”

Steuerung von Anstalten S. 190-201

„… Unternehmensverträgen im Sinne des AktG oder vergleichbare Verträge“ zu, ohne die entsprechende Anwendung des § 302 AktG …” „… handeln. Für eine Anstalt öffentlichen Rechts kommt nur eine analoge Anwendung des Konzernrechts in Frage …” „… Anwendung auch ohne vertragliche Bestimmung gedacht werden. Allerdings würde auch der Verzicht auf eine …”

Motive bei der Formenwahlentscheidung S. 61-71

„… anwenden dürfe311 oder bei bestimmten Aufgaben mangels Privatrechtsfähigkeit auf das öffentliche Recht …” „… Rechtsformen Anwendung. In Organisationseinheiten privater Rechtsform ist die Indienstnahme von Beamten nach …” „… werden private Rechtsformen bevorzugt, da die Anwendung des Dienstrechts für mangelnde Effizienz und …”

Kapitalgesellschaften S. 203-216

„… Rechtssprechung und der Anwendung des § 826 BGB in diesen Fällen, Lutter/Hummelhoff, ebd., § 13, Rn. 11. 1122 Die …” „… , § 37, Rn. 12, der nur eine analoge Anwendung vertritt. Umstritten war früher die 209 Von dem …” „… Treuhänder oder einen Strohmann erfolgt. In diesen Fällen findet § 30 Abs. 1 GmbHG wiederum Anwendung.1143 …”

Steuerung von Kapitalgesellschaften S. 172-190

„… einem Drittel ihrer Gesamtzahl eingeräumt werden können. Die Anwendung von § 101 Abs. 2 Satz 4 AktG ist …” „… Verschaffung von Sondervorteilen i.S.d. § 243 Abs. 2 AktG in entsprechender Anwendung.1017 b) Weisung …” „… , ist der Sinn der Anwendung des Konzernrechts. Das Konzernrecht (§§ 291 ff. AktG) soll im Vergleich zum …”

Ergebnis des Vergleichs S. 227-229

„… : Umgehung in der Kategorie „Anwendung des Wettbewerbs- und Vergaberechts“ Die Kategorie „Wettbewerbs- und …” „… . Anwendung des Wettbewerbsrechts I. Öffentliches Wettbewerbsrecht Das öffentliche Wettbewerbsrecht bezeichnet …”

Begriff der Rechts- und Organisationsform S. 39-41

„… Rechtsform durch den jeweiligen Anwender begrenzt.163 Im Vergleich hierzu lassen die öffentlich-rechtlichen …” „… Potential für die Ausgestaltung durch den Anwender.166In der Literatur werden die Begriffe Rechtsform und …”

Rechtliche Vorgaben für die Rechtsformenwahl S. 52-61

„… auch der rechtsfähige Verein für wirtschaftliche kommunale Unternehmen meist keine Anwendung findet, da …” „… . diese Rechtsordnung dem Staat zur Verfügung steht und damit Geltung für die Anwendung in Anspruch nehmen …” „… Literatur insoweit modifiziert, dass der Staat in Ausnahmefällen das private Recht anwenden dürfe311 oder …”

Beteiligung durch Aktien oder Anteile am Stammkapital S. 72-76

„… unmittelbare Anwendung des Aktienrechts für die öffentlich-rechtliche Organisationsform der Anstalt nicht in …” „… Anstaltsform keine Anwendung finden würde. Hier sei das Steuerrecht zu ändern, um solche Anstalts-Anteile …”

Regelungen im Kommunalrecht S. 92-97

„… Anwendung von Landesrecht, die daraus folgende bessere Steuerbarkeit des Unternehmens, die Möglichkeiten …” „… Privatrechts. Anwendung auf die Anstalt öf-95 Gleiches gilt für Nordrhein-Westfalen (§ 114 a Abs. 1 GemO NW …”

Gang der Untersuchung S. 24

„… “ (§ 8) sowie „Anwendung des Wettbewerbs- und Vergaberechts“ (§ 9). diese Erscheinungsform wie die …”

Erster Teil S. 246-247

„… Rechtsformen u.a. bei Fragen der Haftung, der Mitbestimmung, der Anwendung des Haushalts- und Steuerrechts …”

Übersicht über die einzelnen Rechtsformen S. 41-52

„… Unternehmen Anwendung.248 Die Rechtsform der GmbH hat wegen der Möglichkeit, wesentliche organisatorische …” „… auch der rechtsfähige Verein für wirtschaftliche kommunale Unternehmen meist keine Anwendung findet, da …”

Gegenstand der Untersuchung S. 23-24

„… Querschnittskategorien „Steuerung“ (§ 7), „Finanzverfassung und Haftung“ (§ 8) sowie „Anwendung des Wettbewerbs- und …”

Kriterien kompetenzrechtlicher Zuordnung S. 121-123

„… . 117, 136. 710 Vgl. Stettner, in: Dreier, GG, Bd. II, Art. 70, Rn. 35. 711 Zur Anwendung der …”

Anstalten S. 216-227

„… Schranken-Schranke wiederum die Ausnahmevorschrift ein, da deren Anwendung die Entwicklung des Handelsverkehrs nicht …” „… kommunale Anstalten, Körperschaften und Einrichtungen keine Anwendung findet, soweit für sie das …”

Schranken der Kompetenzausübung S. 123-127

„… , GG, Bd. II, Art. 70, Rn. 35. 711 Zur Anwendung der Bundestreue auf die Gesetzgebung vgl. Stern …”

Literaturverzeichnis S. 251-271

„… , „Formenmißbrauch des Staates – Zu Figur und Folgen des „Rechtsmissbrauchs“ und ihrer Anwendung auf staatliches …” „… ). Ulmer, Peter, Die Anwendung von Wettbewerbs- und Kartellrecht auf die wirtschaftliche Tätigkeit der …”

Öffentliche Unternehmen S. 25-34

„… deutschen Rechtsordnung findet sich keine einheitliche Anwendung des Begriffs. So besitzt der Begriff zwar …”

Atypische Stille Gesellschaft S. 78-88

„… Anrechnungsverfahren, welches bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts keine Anwendung findet, Fett …”

Zuordnung durch Abgrenzung nach einzelnen Aspekten privater Beteiligung an Anstalten S. 141-153

„… geschieht bei der AG durch Feststellung der Satzung 822 Für eine solche analoge Anwendung Ossenbühl …”

Beteiligungsmöglichkeit Privater und Vorbehalt des Gesetzes S. 97-113

„… Anwendung des Bundesrechts nicht, so muss angenommen werden, dass die bundesrechtliche Regelung angewendet …”

doi.org/10.5771/9783845211398

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Die Voraussetzung einer verborgenen „Einheit“ im vedischen und frühbuddhistischen Wissen

Eckehart Schmidt

Series: Scientia & Religio

Volume 21 2021

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3. Reflexion der Anwendung S. 256-260

„… , die diese dualistische Konzeption reflektiert.9213. Reflexion der Anwendung3.1. Inhaltliche …” „… ReflexionDie Anwendung hat gezeigt, dass aus der religionswissenschaftlichenMetaperspektive in allen …” „… bedingten Entste-hens aufgehoben.Hinsichtlich des Begriffs »Herrschaft« ergibt sich in der Anwen-dung ein …”

2. Zusammenfassung von Teil II: Anwendung S. 240-255

„… 2. Zusammenfassung von Teil II: AnwendungDie Anwendung des Uhde’schen Religionsbegriffs erfolgte …” „… Probleme wurden in der Untersuchung berücksichtigt,indem (1) eine Anwendung auf alle Formen des Wissens …” „… Reflexion der Ergebnisse vor-genommen werden.2.1. R̥gvedaDie Anwendung von Uhdes Religionsbegriff auf den …”

4. Eine religionswissenschaftliche Arbeitsdefinition S. 261-264

„… ArbeitsdefinitionDie Reflexion der Anwendung hat gezeigt, dass mit dem Religions-begriff von Bernhard Uhde sowohl …” „… inhaltliche als auch methodischeSchwierigkeiten verbunden sind. Dennoch ermöglicht die Anwen-dung seines …” „… philosophischen Termini um-gehen können. Die Reflexion der Anwendung hat aber einige Proble-me aufgezeigt, die in …”

I. Fragestellung und Ziel der Untersuchung S. 11-15

„… eineArbeitsdefinition für eine religiöse Geistesgeschichte kann sich erstin der Anwendung auf Religionen zeigen, die …” „… desfrühen Buddhismus) auszeichnet und damit eine besonders großeHerausforderung darstellt.Die Anwendung von …” „… für eine altindischeGeistesgeschichte zulässt. So umfasst die Anwendung (1) den R̥gve-Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… undfrühbuddhistischenWissenUntersuchung von Bernhard UhdesReligionsbegriff in Anwendung aufdie altindische GeistesgeschichteVERLAG KARL …” „… undfrühbuddhistischenWissenUntersuchung vonBernhard Uhdes Religionsbegriffin Anwendung auf diealtindische GeistesgeschichteVerlag Karl …” „… der postmodernenEinwände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75III. Anwendung von Uhdes …”

5. Die frühen Upaniṣaden S. 163-207

„… SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf die altindische Geistesgeschichte621 Vgl. Kommentar vonWalter Slaje …” „… re-166 SCIENTIA RELIGIO Eckehart SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf die altindische …” „… ; diese Verbindung muss vorder Anwendung von Uhdes Religionsbegriff beachtet werden. So hat,wie Slaje …”

2. Der Rgveda S. 87-119

„… unter Umständendas Ergebnis der Anwendung. Die jeweiligen textinternen Eingren-zungen werden in den …” „… bestimmten Familienclan zu-88 SCIENTIA RELIGIO Eckehart SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf die …” „… RELIGIO Eckehart SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf die altindische Geistesgeschichte305 Vgl …”

3. Der frühe Atharvaveda S. 120-140

„… bezeichnet.446 Obwohl die Redaktion des AV deutlich jünger120 SCIENTIA RELIGIO Eckehart SchmidtAnwendung von …” „… Lebenskraft122 SCIENTIA RELIGIO Eckehart SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf die altindische …” „… Eckehart SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf die altindische Geistesgeschichte456 Gonda, Jan …”

6. Der frühe Pāli-Kanon S. 208-233

„… SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf die altindische Geistesgeschichte778 Buddha ist ein Ehrentitel, den …” „… Eckehart SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf die altindische Geistesgeschichte786 Vgl …” „… of›four noble truths‹.«795212 SCIENTIA RELIGIO Eckehart SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf …”

4. Die Brāhmaṇas S. 141-162

„… soll sich nur auf142 SCIENTIA RELIGIO Eckehart SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf die …” „… AV – die144 SCIENTIA RELIGIO Eckehart SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf die altindische …” „… werden während dem146 SCIENTIA RELIGIO Eckehart SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf die …”

1. Methodische Vorbemerkungen S. 79-86

„… III. Anwendung von Uhdes Religionsbegriffauf die altindische Geistesgeschichte1. Methodische …” „… SCIENTIA RELIGIO Eckehart SchmidtAnwendung von Uhdes Religionsbegriff auf die altindische Geistesgeschichte …” „… überaus wichtig. Aber sie belehrt uns im wesentlichen82 SCIENTIA RELIGIO Eckehart SchmidtAnwendung von …”

2. Der Religionsbegriff von Bernhard Uhde S. 53-78

„… von Bernhard Uhdereflektiert und religionswissenschaftlich durch die Anwendung aufdie altindische …” „… für eine inhaltliche Fül-lung des Beachtens darstellen. Die Anwendung wird zeigen, ob das»Beachten« in …” „… Nähe dermonotheistischen Religionen zu rücken. Bei der Anwendung mussdeswegen »Einheit« auch ohne …”

1. Die Diskussion um die Definition von Religion S. 16-52

„… Religionen anwenden lässt. Da jedochimmer die persönliche Beziehung zur verborgenen Ordnung betrach-tet wird …” „… verbunden, sondern die Möglichkeit sei-ner Anwendung gleichzeitig auf eine bestimmte Epoche und ein …” „… auch eine Anwendung auf andere Epochenals die europäische Neuzeit.Der Vorschlag von Feil verdeutlicht …”

doi.org/10.5771/9783495825563

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Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

Ingo Jankowiak

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 17 2009

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Einzelheiten zur Anwendung S. 158-168

„… Doppelbesteuerungsabkommen allerdings verorten solche Klauseln stets im Methodenartikel. II. Einzelheiten zur Anwendung Da …” „… . Erfordernis eines Qualifikationskonflikts Wesentliche Voraussetzung für die Anwendung einer …” „… Anwendung der Qualifikationsverkettung und des neuen Art. 23A Abs. 4 OECD-MA getan hat.149 Im Gegenteil …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 150-153

„… mit der Anwendung von Art. 3 Abs. 2 OECD-MA zusammenhängt.104 Der neue Art. 23A Abs. 4 OECD-MA soll …” „… erfüllen.109 II. Einzelheiten zur Anwendung Der Wortlaut des neuen Art. 23A Abs. 4 OECD-MA ist …” „… sämtliche der eben beschriebenen Fälle meint. Im Kommentar heißt es, dass der Absatz nur Anwendung finde …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 188-193

„… vor, die eine solche Regelung in ihre Abkommen integrieren möchten.292 II. Einzelheiten zur Anwendung …” „… Nichtbesteuerung Ebenso stellt sich bei Anwendung der Subject-to-tax-Klauseln die Frage, ob der Entstehungsgrund …” „… der »Grundsatz vom Verbot der virtuellen Doppelbesteuerung« bei Anwendung der Freistellungsmethode zur …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 136-138

„… des neuen BMF-Schreibens zur Anwendung der DBA auf Personengesellschaften umfassend bestätigt.37 II …” „… . Einzelheiten zur Anwendung Der Qualifikationsverkettung im Methodenartikel kommt erst bei Vorliegen eines …” „… Krabbe, IWB 2000, Fach 3, Gruppe 2, 863 (866 f.). 37 Siehe BMF, Entwurf eines Schreibens zur Anwendung …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 197-200

„… Vorzugsbehandlung« hingewiesen.327 II. Einzelheiten zur Anwendung Nicht zuletzt wegen des fehlenden Einsatzes der …” „… , dass dieser Absatz Anwendung finden soll, so rechnet der erstgenannte Staat auf die vom Einkommen …” „… , kommt es bei Anwendung einer Notifikationsklausel zu einem generellen Wechsel zur Anrechnung für eine …”

Qualifikationsverkettung zur Verhinderung doppelter Nichtbesteuerungen S. 129-136

„… Einkünfte zur Anwendung kommen. Wie schon mehrfach betont, erschaffen Doppelbesteuerungsabkommen keine …” „… Nichtbesteuerungen oder Doppelbesteuerungen, weil die Vertragsstaaten das jeweilige DBA selbständig anwenden – sie …” „… Rechtsauffassung des anderen Staates bezüglich der Anwendung des DBA folgen würde.5 Auf einer solchen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Art. 23A/B Abs. 1 OECD-MA 134 II. Einzelheiten zur Anwendung 136 III. Zulässigkeit und Grenzen der …” „… . Einzelheiten zur Anwendung 150 III. Bewertung der neuen Mustervorschrift 153 C. Switch-over-Klauseln 156 I …” „… . Switch-over-Klauseln zur Beschränkung doppelter Nichtbesteuerungen 156 II. Einzelheiten zur Anwendung 158 1 …”

Doppelte Nichtbesteuerung als Folge von Qualifikationskonflikten S. 34-58

„… grenzüberschreitenden Sachverhalt gewöhnlich die Steuerrechtsordnungen mehrerer Staaten Anwendung. Da jeder Staat aber …” „… Trennungsprinzip zurück, das in Deutschland nur bei Körperschaften Anwendung findet, § 1 KStG. Danach wird die …” „… ordnet an, dass bei der Anwendung von DBA durch einen Vertragsstaat, wenn der Zusammenhang nichts anderes …”

§ 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 2 EStG S. 237-247

„… , wenn 1. […], oder 87 Aus diesem Grund führt die Anwendung des § 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 EStG auch zu …” „… Abgrenzungskriterium wird im Folgenden noch eingegangen werden. 2. Einzelheiten zur Anwendung a …” „… Rede ist, dass der andere Staat aufgrund der Anwendung des Abkommens auf eine Besteuerung verzichtet …”

Bewertung der neuen Mustervorschrift S. 153-156

„… die bestehende Lücke durch Anwendung des Art. 23A Abs. 2 S. 1 OECD-MA schließen müssen124 – dies hätte …” „… Fehler bei der Anwendung des DBA seinen Besteuerungsanteil ausweiten könnte. Neben der grundsätzlich zu …” „… Nichtbesteuerungen auf solche Qualifikationskonflikte beschränkt ist, bei denen der Methodenartikel zur Anwendung …”

Zulässigkeit und Grenzen der Neuinterpretation S. 138-146

„… Fällen Verteilungsnormen mit offener Rechtsfolge zur Anwendung, so dass diese Einschränkung der …” „… tatsächliche Anwendung des DBA durch den Quellenstaat ankommen, was nun nach Meinung der OECD der Fall sein …” „… daneben eine Anwendung der Qualifikationsverkettung »nicht ernsthaft erwogen werden« könne. 60 Vgl …”

Literaturverzeichnis S. 277-290

„… »abgeleitete« Qualifikationskonflikt. In: RIW 2002, S. 439-448. dies.: Anwendung des § 8a KStG – Ein …” „… Sachverhalten. In: IStR 2002, S. 433-441. Da: »Keinmalbesteuerung« von Betriebsstätten-Gewinnen? Zur Anwendung …” „… : Zweifelsfragen bei der Anwendung der Rückfallklausel (»subject to tax clause«) gemäß DBA. In: IWB 1997, Fach 3 …”

Kapitalimport- und Kapitalexportneutralität S. 108-110

„… materiellen Steuerrechts zulässig. 98 Die Anwendung der Konzepte ist nicht auf Kapitaleinkünfte beschränkt …” „… Besteuerung nach dem Recht des Ansässigkeitsstaats – nur bei effektiver Anwendung des Steuerniveaus des …” „… bei ausländischer Tätigkeit seiner Ansässigen zur Anwendung zu bringen. Die Wahl von …”

§ 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 EStG S. 228-237

„… nach der Anwendung der Abkommensnormen zu grauen oder weißen Einkünften führt. Wie auch in § 50d Abs. 8 …” „… zur Anwendung a) Generelle Anwendungsvoraussetzungen für § 50d Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 EStG Die …” „… EStG angeordneten Anwendung der Anrechnungsmethode argumentiert, dass ein derartiger »Methodenwechsel …”

Beispiele aus der deutschen Abkommenspraxis S. 202-210

„… verzichten. Wie gesehen, vermeidet der BFH diese Konsequenz mit einer vorrangigen Anwendung des Zinsartikels …” „… soll. Erstmalig fand die folgende Spezialvorschrift für Sondervergütungen im DBA-Schweiz Anwendung …” „… DBA-Belarus. Siehe dazu jetzt auch BMF, Entwurf eines Schreibens zur Anwendung der DBA auf …”

Bewertung der Qualifikationsverkettung S. 146-149

„… . Bewertung der Qualifikationsverkettung Über die zuvor behandelten Fragen zur Anwendung und Zulässigkeit der …” „… an die Qualifikation im Quellenstaat bei Anwendung des Methodenartikels kann tatsächlich die meisten …” „… Hingegen bleiben bei Anwendung einer Verteilungsnorm mit abschließender Rechtsfolge Qualifikationskonflikte …”

Zusammenhang mit der Freistellungsmethode S. 74-77

„… die beteiligten Staaten ist, dass beide eine Verteilungsnorm anwenden, die dem jeweils anderen das …” „… ausschließliche Besteuerungsrecht zuweist; zur Anwendung der Anrechnungsmethode im Methodenartikel auf zweiter …” „… auf der Anwendung von Abkommensrecht beruh[e]«282 oder das Ergebnis eines »Zusammenwirkens von …”

Nationale Steuerbefreiungen als staatliche Beihilfen S. 117-120

„… Beihilfen, VO (EG) über besondere Vorschriften für die Anwendung von Artikel 93 des EG-Vertrags, Nr …” „… , 709, Rz. 21 ff. 142 Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Vorschriften über staatliche …” „… ist im weitesten Sinne aufzufassen« m.w.N.; Mitteilung der Kommission über die Anwendung der …”

Verschiedene Erscheinungsformen der Subject-to-tax-Klausel in deutschen DBA S. 172-188

„… Beachtung des Gemeinschaftsrechts ausübten.211 In der Anwendung der Anrechnungsmethode sei, auch wenn sie …” „… der doppelten Nichtbesteuerung ergeben sich aus dem Umstand, dass bei Anwendung der …” „… die entsprechenden Vorschriften Potential, doppelte Nichtbesteuerungen bei der DBA-Anwendung …”

Doppelte Nichtbesteuerung – ein wenig untersuchtes Phänomen S. 32-34

„… Nichtbesteuerung auf der Anwendung des Abkommens beruhe.69 Der Autor möchte also Konstellationen beidseitiger …” „… Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen zusammenhängen, von der eigentlichen doppelten Nichtbesteuerung …” „… Anwendung. Da jeder Staat aber bei der Ausgestaltung seines Steuersystems souverän ist, kommt es …”

Aufeinandertreffen eigenständiger Rechtsordnungen S. 77-79

„… doppelter Nichtbesteuerung »unmittelbar auf der Anwendung von Abkommensrecht beruh[e]«282 oder das Ergebnis …” „… Vgl. Lang in Haarmann, Auslegung und Anwendung (2004), 83 (95). 282 So Hahn, IStR 2003, 446 (447 …” „… jedenfalls, dass es keine Voraussetzung der doppelten Nichtbesteuerung ist, dass Abkommensrecht zur Anwendung …”

Notifikationsklauseln in deutschen DBA S. 195-197

„… Einkünfte und gilt auch für die Zukunft. Nun setzt Art. 23 Abs. 4 (c) DBA-USA 2006 für seine Anwendung …” „… Anwendung Nicht zuletzt wegen des fehlenden Einsatzes der Notifikationsklauseln in der Praxis besteht wenig …” „… Vertragsstaat notifiziert hat, dass dieser Absatz Anwendung finden soll, so rechnet der erstgenannte Staat auf …”

§ 50d Abs. 8 EStG S. 219-228

„… doppelten Nichtbesteuerungen, die abseits der Anwendung von Abkommensrecht entstehen, also insbesondere …” „… durch die Anwendung des nationalrechtlichen Schachtelprivilegs in § 8b Abs. 1 KStG. Wie erläutert …” „… sich schneller in Kraft setzen, ihre Umsetzung und Anwendung liegt allein in den Händen der eigenen …”

Einseitig induzierte doppelte Nichtbesteuerungen S. 58-66

„… Artikels hier unklar ist und eher eine Anwendung von Art. 15 nahezulegen scheint. Der BFH kam aber …” „… richtigerweise zur Anwendung des Art. 16 DBA-Belgien, indem er zur Auslegung neben der deutschen auch die …” „… herstellen. 206 Siehe BMF, Entwurf eines Schreibens zur Anwendung der DBA auf Personengesellschaften v …”

Vergleich der Ergebnisse S. 122-123

„… Kommission über die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen auf Maßnahmen im Bereich der …” „… die Freistellungsmethode Mit Anwendung der Anrechnungs- anstelle der Freistellungsmethode ließen sich …”

Verhinderung doppelter Nichtbesteuerungen durch Art. 23A Abs. 4 OECD-MA S. 149-150

„… innerstaatlichen Recht der Partnerstaaten beruht, also mit der Anwendung von Art. 3 Abs. 2 OECD-MA zusammenhängt …” „… Anwendung Der Wortlaut des neuen Art. 23A Abs. 4 OECD-MA ist missverständlich. Voraussetzung für das Absehen …”

Ergebnis S. 273-276

„… andere Spezialklauseln weisen bei ihrer Anwendung zwar Schwierigkeiten auf und verhindern zum Teil …” „… Nichtbesteuerungen eingeführt. Die Anwendung der Freistellungsmethode wird zu diesem Zweck unter noch weitergehende …”

Bewertung der Switch-over-Klauseln S. 168-170

„… tatsächlichen Anwendung der Switch-over-Klausel viel Zeit verstriche. Insbesondere aber führt ein solch …” „… nicht besteuert, dann wird nach Anwendung der Switch-over-Klausel ja auch nur eine Steuer von 0 …”

Bewertung der Subject-to-tax-Klauseln S. 193-195

„… beispielsweise im Rahmen der OECD-Lösung oder bei Anwendung einer Switch-over-Klausel müssen die Gründe für die …” „… Ansässigkeitsstaat bestimmt. Und ebenso führt die Anwendung einer Subject-to-tax-Klausel mit der Rückverweisung des …”

Freistellungsmethode selbst als unzulässige Beihilfe? S. 120-122

„… Anwendung. 151 Vor allem Sutter, SWI 2004, 4 (4 ff.); siehe auch Lang in Endres/Oestreicher, Symposium für …” „… Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen auf Maßnahmen im …”

Gemeinschaftsrechtliche Aspekte S. 170-172

„… ausländischen Betriebstätte eines Steuerinländers anfallen, die Anwendung der Anrechnungs- statt der …” „… des Gemeinschaftsrechts ausübten.211 In der Anwendung der Anrechnungsmethode sei, auch wenn sie erst …”

Leistungsfähigkeitswidrige doppelte Nichtbesteuerung? S. 103-106

„… , entstanden allesamt im Zusammenhang mit der Anwendung der Freistellungsmethode. Insofern ist also bei der …” „… Einkünfte besteht, gehen beide Staaten davon aus, dass insoweit das Territorialitätsprinzip Anwendung finden …”

Verzerrungswirkungen doppelter Nichtbesteuerung? S. 110-113

„… bei ausländischer Tätigkeit seiner Ansässigen zur Anwendung zu bringen. Die Wahl von …” „… . Kapitalimportneutralität wird hingegen verfolgt, wenn Staaten die Freistellungsmethode uni- oder bilateral anwenden und …”

§ 8b Abs. 1 S. 2 und 3 KStG S. 247-254

„… zur Anwendung a) Einschränkung der nationalen Freistellung in § 8b Abs. 1 S. 2 KStG Die Einschränkung …” „… Qualifikationskonflikts vermieden, die ohne die Anwendung von DBA-Normen zustande kam, vielmehr allein durch das …” „… Nichtbesteuerungen 253 Art. 1 Abs. 2 steht die Mutter-Tochter-Richtlinie zwar der Anwendung einzelstaatlicher oder …”

Gesamt- und Teilleistungsfähigkeit im Internationalen Steuerrecht S. 100-103

„… in der Praxis regelmäßig nur die Wohnsitzstaaten den Progressionsvorbehalt anwenden würden, die …” „… allesamt im Zusammenhang mit der Anwendung der Freistellungsmethode. Insofern ist also bei der Beurteilung …”

Zwischenstaatlicher Informationsaustausch S. 212-215

„… Anwendung des innerstaatlichen Rechts betreffend Steuern« (sog. »große Auskunftsklausel«) vorgesehen. Vgl …” „… ausgetauscht werden. […] (e) Bei der Anwendung der Artikel 15 und 23A unterrichtet Staat A, in dem der …”

Falsche Aufkommensverteilung bei doppelter Nichtbesteuerung? S. 93-98

„… Aufkommensverteilung nicht vorgesehen war. Ziel war, dass nach Anwendung der DBA-Normen ein Staat sein …” „… Freistellung«. 45 Vgl. Lang in Haarmann, Auslegung und Anwendung (2004), 83 (92). Kapitel 2: Doppelte …”

Effizienzgesichtspunkte im Internationalen Steuerrecht S. 106-108

„… Anwendung der Konzepte ist nicht auf Kapitaleinkünfte beschränkt, sondern auch auf andere Einkunftsarten …”

Switch-over-Klauseln zur Beschränkung doppelter Nichtbesteuerungen S. 156-158

„… Methodenartikel. II. Einzelheiten zur Anwendung Da die Switch-over-Klauseln in den meisten deutschen DBA sehr …”

Graue Einkünfte als doppelte Nichtbesteuerung S. 79-81

„… keine Voraussetzung der doppelten Nichtbesteuerung ist, dass Abkommensrecht zur Anwendung kommt …”

Deutsche Entscheidung für die Freistellungsmethode S. 123-126

„… Freistellungsmethode. II. Deutsche Entscheidung für die Freistellungsmethode Mit Anwendung der Anrechnungs- anstelle …”

Bedeutung nutzentheoretischer Aspekte bei der zwischenstaatlichen Aufkommensverteilung S. 85-89

„… (Anwendung der Freistellungsmethode). Dabei kann es zu einer dem Sinn und Zweck der Freistellungsmethode …”

Vereinbarte doppelte Nichtbesteuerung S. 69-74

„… 72 »Bei der Anwendung von Buchstabe b gelten als anzurechnende chinesische Steuer: aa) im Fall der …”

Vermeidung von Doppelbesteuerungen S. 24-32

„… Freistellungsmethode findet im nationalen deutschen Steuerrecht Anwendung, um Doppelbesteuerungen bei …”

doi.org/10.5771/9783845218403

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