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Der Schutz des leistungsfähigen landwirtschaftlichen Betriebes

José Martinez (ed.)

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 71 2013

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Albrecht Mährlein Der Erhalt leistungsfähiger landwirtschaftlicher Betriebe als Herausforderung für Planfeststellungsbehörden – Möglichkeiten und Grenzen S. 23-40

„… . - Stufe 2: Der wirtschaftliche Schaden übersteigt die Schwelle zur Existenzgefährdung, sodass eine …” „… hilfreich ist, wenn bereits mit Beginn der Baumaßnahme existenzgefährdende wirtschaftliche Schäden zu …” „… , nicht aus der Sicht des Entschädigungsrechts. Von wirtschaftlicher Bedeutung ist zudem auch der …”

Manfred Köhne Der leistungsfähige Betrieb in der Agrarökonomie und im Recht S. 13-22

„… Erschließungsbeiträge solange zinslos gestundet werden, wie das Grundstück zur Erhaltung der Wirtschaftlichkeit des …” „… der Förderung voraussichtlich einen hinreichend wirtschaftlichen und weiter entwicklungsfähigen …” „… landwirtschaftlicher Betriebe als Teil der regionalen Wirtschaft und der Gesamtwirtschaft. Dies wird als im …”

doi.org/10.5771/9783845249766

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Pre-Electoral Alliances, Coalition Rejections, and Multiparty Governments

Marc Debus

2007

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References S. 207-228

„… , Niederlande, Luxemburg. Politik – Gesellschaft – Wirtschaft. Opladen: Leske und Budrich, 85-164. Lepszy …” „… , Luxemburg. Politik – Wirtschaft – Gesellschaft. Opladen: Leske und Budrich. Liegl, Barbara (1997): Das …” „… und Wandel, in: Oberndörfer, Dieter; Rattinger, Hans; Schmitt, Karl (eds.): Wirtschaftlicher Wandel …”

doi.org/10.5771/9783845203898

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Vermögensbetreuungspflichten von Kapitalgesellschaftsorganen

Juha Martin Schumacher

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 86 2010

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Die einstimmige Zustimmung der GmbH-Gesellschafter S. 37-130

„… . Existenzgefährdende Geschäftsführungsmaßnahmen sind deshalb ohne die Zustimmung der Gesellschafter in jedem Fall …” „… , wirtschaftlichen Zusammenhänge betont,81 die Gesellschafter als Inhaber des Gesellschaftsvermögens zubegreifen …” „… ausgestattet sei. Das Einverständnis des„wirtschaftlichen Inhabers“ der GmbH schütze den Geschäftsführer daher …”

Literaturübersicht S. 182-207

„… wirtschaftlichen Erfolg sei nur mittelbar, unmittelbar würden sie für einen unabhängigenVermögensträger und somit …” „… Stammkapitalerhaltungsgebots und des Verbots existenzgefährdender Maßnahmen lasse sich nichtentgegenhalten, bei diesen Ge- bzw …” „… Auffassung die Vermögensbetreuungspflicht auch existenzgefährdende Eingriffe erfassen. Dies bleibe allerdings …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… eine Beschränkung derZustimmungsbefugnisi)98Auswertungj) 100Wirtschaftlicher Betrachtungsweiseaa) 101 …” „… )104Wirtschaftliche Betrachtungsweise bei Labschaa) 106Wirtschaftliche Betrachtungsweise bei Nellesbb …” „… Existenzgefährdende Eingriffebb) 1239Gesellschaftsrechtlicher Diskussionsstand(1) 123Existenz-Eigeninteresse im …”

Literaturverzeichnis S. 267-276

„… ), Seiten565 – 596Kasiske, Peter: Existenzgefährdende Eingriffe in das GmbH-Vermögen mit Zustimmung …” „… Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher Dispositionsfreiheitihrer Gesellschafter und Gläubigerschutz; in: Geiß, …”

Stellungnahme S. 207-237

„… Dauer, der Umfang und die wirtschaftliche Bedeutung der Tätigkeit des (potentiell) Treupflichtigen …” „… Alleingesellschafters widersetzt und damit seine wirtschaftliche Existenzgrundlage riskiert.866 Der Vermögenszugriff …” „… vertretenen Meinung keine Vermögensbetreuungspflicht auf der Grundlage eines Verbots existenzgefährdender …”

doi.org/10.5771/9783845227986

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Vermögensbetreuungspflichtverletzung gegenüber einer im Inland ansässigen Auslandsgesellschaft

Christopher Wietz

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 77 2009

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Die Untreue wegen unmittelbarer Existenzgefährdung der GmbH S. 24-32

„… Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)67 erwartet.682. Die Untreue wegen unmittelbarer Existenzgefährdung der GmbH …” „… Liquidationsverfahrens das Stammkapital der GmbH72 nicht beeinträchtigt und keine sonstige konkrete Existenzgefährdung …” „… sich im Besonderen gegen die Figur der Existenzgefährdung und schließt insoweit an die zivilrechtliche …”

Die jüngere Literatur zur Fremdrechtsanwendung S. 112-140

„… Auslegung handelt; bejahend Hellmann/Beckemper WirtschaftsStrafR § 3 Rn. 355; verneinend und Verstoß gegen …” „… . 751 Hellmann/Beckemper WirtschaftsStrafR § 3 Rn. 360. 116GmbHG auch § 79 GmbHG Geschäftsleiter kleiner …” „… WirtschaftsStrafR § 3 Rn. 377; den Zusammenhang der Erst-Recht-Neutralisation nicht völlig klar herausstellend …”

Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht S. 232-261

„… wirtschaftlichen Erträgen einer Gesellschaft vollzieht sich insbesondere bei kleinen Gesellschaften, deren …” „… wirtschaftlich gleichwertiges Ergebnis lässt sich erzielen, wenn die Gesellschaft Vermögensgegenstände unter Wert …” „… gegen § 30 GmbHG begründet, keine unmittelbare Existenzgefährdung herbeiführt und alle Gesellschafter …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 32-33

„… der Untreue wegen unmittelbarer Existenzgefährdung. Mit der Abkehr vom Außenhaftungskonzept sind die …” „… Vermögensbetreuungspflichtverletzung sprechen zu können. Dies setzt allerdings die Ablehnung der sog. wirtschaftlichen …” „… unmittelbarer Existenzgefährdung auch gegen-über dem Leiter einer Auslandsgesellschaft erheben kann. An diesem …”

Folgen dieser Rechtsprechung S. 54-90

„… wegen unmittelbarer Existenzgefährdung vornehmlich die Literatur zu erstgenanntem Rechtsinstitut …” „… Gründungsland keinerlei wirtschaftliche Aktivitäten entfaltet werden sollten. Hierbei handelt es sich nicht …” „… Missbrauch bei rein künstlichen, jeder wirtschaftlichen Realität baren Gestaltungen erwägt. 373 Eidenmüller …”

Freiheit der Gesellschaft durch Freiheit der natürlichen Person S. 263-267

„… Untreue wegen unmittelbarer Existenzgefährdung auch nicht weiter einzugehen. Vielmehr rückt die …” „… kommt dabei gar nicht darauf an, ob die Art. 43, 48 EG bei wirtschaftlicher Betrachtung den …” „… Gesellschafter und Geschäftsleiter ein Wirtschaften in einer Rechtsordnung bevorzugen würden, die kein …”

Einleitung S. 15-18

„… Pflicht habe er durch seine existenzgefährdenden Handlungen verletzt. Hinsichtlich des Bankrotts lässt das …” „… wirtschaftlich tätigen Unternehmern attraktiv.18 Die Zivilrechtswissenschaft ist seitdem in besonderem Maße …”

Literaturverzeichnis S. 279-291

„… , Gläubigerschutz im Gesellschaftsrecht, NJ 2006, 385. Kasiske, Peter, Existenzgefährdende Eingriffe in das …” „… europarechtlichen Grundrechte auf wirtschaftliche Mobilität (Art 48, 52 EGV), NVwZ 1996, 342. Nowakowski, Friedrich …” „… zwischen wirtschaftlicher Dispositionsfreiheit ihrer Gesellschafter und Gläubigerschutz, Festschrift aus …”

Blankette und normative Tatbestandsmerkmale im Besonderen S. 156-173

„… S. 208 f.; Hellmann/Beckemper WirtschaftsStrafR § 3 Rn 377; Radtke GmbHR 2008, 729, 735 f …” „… .; Kubiciel NStZ 2005, 353, 357; LK/Werle/Jeßbeger Vor § 3 Rn. 335; Tiedemann WirtschaftStrafR AT § 4 Rn. 122 …” „… eine dem Existenzgefährdungsverbot vergleichbare Vermögensbetreuungspflichtverletzung gegenüber der …”

doi.org/10.5771/9783845219738

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Untreue und Unternehmensinteresse

Maike Hoffmann

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 13 2010

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Eigeninteresse einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung S. 77-107

„… einer wirtschaftlich-faktischen Betrachtungsweise als geschäftsführenden Alleingesellschafter, BGHSt 34 …” „… Überschuldung bereits eingetreten ist. Darin ist allerdings keine Abkehr vom Maßstab der Existenzgefährdung aus …” „… bestehende Existenzgefährdung weiter vertiefen, kein mit tatbestandsausschließender Wirkung versehenes …”

Vorstandsvergütung S. 44-47

„… bestimmte Leistungsträger dauerhaft an das Unternehmen zu binden. Denn der Verlust der wirtschaftlichen …” „… zusammengesetzt. Bedingt durch die wirtschaftlichen Schwierigkeiten in der Schiffbaubranche befand sich die …” „… Strafsachen unter dem Stichwort »existenzvernichtender« bzw. »existenzgefährdender Eingriff« eine …”

Die Abgrenzung von § 266 StGB einerseits und § 283 I Nr. 1 StGB andererseits S. 200-203

„… wirtschaftlichen Krise vorgenommen wurde (§ 283 I StGB) oder eine solche Krise verursachte (§ 283 II StGB …” „… . Grundkapitalerhaltungsgebot verstoßen, aber trotzdem in einem derartigen Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen Notlage des …” „… dagegen – wie für den Regelfall anzunehmen – nicht mit einer wirtschaftlichen Krise des Unternehmens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Soziologische Betrachtungsweise 88 (c) »Faktisch-wirtschaftliche Betrachtungsweise«? 89 bb) Zweite Ebene …” „… Existenzgefährdung 99 (c) Existenz- bzw. Liquiditätsgefährdung der GmbH als Grenze 100 (d) § 30 I GmbHG als Grenze …” „… untreuestrafrechtlichen Arbeitnehmerschutzes 254 a) Das Existenzgefährdungsverbot als mittelbar arbeitnehmerschützender …”

Vorstandsvergütung S. 269-272

„… war, wäre es (wie bei allen unter wirtschaftlicher Unsicherheit getroffenen Entscheidungen …” „… Wahrnehmung von Vermögensinteressen des Geschäftsherrn von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung besteht.1361 …” „… anzuerkennen, die Fürsorgepflicht aber abzulehnen, da die Gesellschafter die »wirtschaftlichen Eigentümer« der …”

Das Gesellschaftsinteresse im (Untreue)Strafrecht S. 155-189

„… »durchschnittlichen« Deliktsbegehung erhöhter Unrechtsgehalt. Die Existenzgefährdung bzw. Stammkapitalantastung785 der …” „… Nr. 3 StGB explizit mit der vom Täter hervorgerufenen wirtschaftlichen Not eines …” „… wirtschaftliche Not des Opfers, sondern nur die Not einer »anderen Person« verlangt. Eben diese Rolle hätten die …”

Kapitalentnahme S. 272-276

„… 274 Damit steht allerdings noch nicht fest, ob das Verbot existenzgefährdender bzw …” „… , selbstständig das Vermögen der GmbH betreffende Entscheidungen von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung zu …”

Literaturverzeichnis S. 281-305

„… faktischen Konzern – Bestandsschutz der Einpersonen-GmbH durch Verbot der Existenzgefährdung, WuB II. C. § 13 …” „… . Fechner, Erich: Das wirtschaftliche Unternehmen in der Rechtswissenschaft, Antrittsvorlesung der …” „… .: Ermessensentscheidungen bei der Unternehmensführung, GmbHR 2007 S. 11 ff. Haussmann, Fritz: Die wirtschaftliche …”

Strafrechtlicher Arbeitnehmerschutz durch Übernahme des interessenpluralistischen Rentabilitäts- bzw. Bestandserhaltungsmodells in den Untreuetatbestand? S. 242-252

„… des wirtschaftlichen Erfolgs einfließen.1250 Diese sind wie gesagt aber kaum quantifizierbar. Mit …” „… mehr als die Devise »Wirtschafte wirtschaftsgemäß«. 1254 Hüffer BB 2003, Beilage 7, S. 21. 1255 Zudem …” „… die nötige Flexibilität zur Anpassung an die wirtschaftlichen Entwicklungen unterbinden. Auch eine …”

Das Gesellschaftsinteresse im Gesellschaftsrecht S. 117-126

„… Interessen von Gesellschaft und Gesellschafter am wirtschaftlichen Erfolg des Gesellschaftsunternehmens nicht …” „… Geschäftsbesorgung, 2002, S. 86. Hier finden sich Elemente der faktisch-wirtschaftliche Bestimmung des …” „… erfüllen, wenn man ein Existenzgefährdungsverbot anerkenne.568 Zöllner erkennt zwar eine …”

doi.org/10.5771/9783845224558

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