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Self-Spreading Biotechnology and International Law

Felix Beck

Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Volume 316 2022

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Zusammenfassung in deutscher Sprache S. 689-712

„… Zusammenfassung in deutscher SpracheDie vorliegende Arbeit untersucht die völkerrechtlichen Regeln …” „… grenzüberschreitenden Auswirkungen der Biotechnologie auch aus völkerrechtlicher Perspektive zu befassen, ist …” „… Kontext der molekularen Biotechnologie. In Kapitel 3 werden die einschlägigen völkerrechtlichen Verträge …”

doi.org/10.5771/9783748913528

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 84 (2024) Issue 1 ISSN Online: 2942-3562

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Stefan Onur Seddig, Laura Tribess, Silja Vöneky Umweltnotfälle in der Antarktis – Notwendigkeit und Umsetzungsmöglichkeiten einer vor- läufigen Anwendung des Haftungsannexes zum Antarktisvertrag S. 73-102

„… . Völkerrechtliche Ausgangslage 761. Das Antarktis-Vertragssystem 762. Völkervertragsrecht 793 …” „… Mitarbeiter sowie Doktorand beim ForschungsprojektDaDuHealth und am Lehrstuhl für Völkerrecht, Rechtsethik und …” „… Rechtsreferendarin und frühere wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehr-stuhl für Völkerrecht, Rechtsethik und …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2024-1

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The Independence of International Courts

Dominik Zimmermann

Series: Successful Dispute Resolution

Volume 1 2014

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Zusammenfassung: Die Unabhängigkeit internationaler Gerichte – Die Einhaltung eines grundsätzlichen Werts der Rechtspflege durch die internationale Judikative S. 531-538

„… imVölkerrecht, d.h. imHinblick auf internationaleGerichte, als verfahrensrechtlich relevanter Grundsatz …” „… selbständige Kraft etabliert.Auch auf der Ebene des Völkerrechts wird durch internationale Gerichtezunehmend …” „… war. Im Einklang mit der Ausweitung des völkerrechtlichen Normgeflechts und der Erschließung …”

doi.org/10.5771/9783845253619

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Völkerrecht

Markus Krajewski

Series: NomosLehrbuch

Volume 2022

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§ 6 Völkerrechtliche Verantwortlichkeit S. 120-136

„… self-contained Regimen bzgl. der Ausübung von Gegenmaßnahmen.Zweiter Teil – Allgemeines Völkerrecht § 6136 …” „… Bundesrepublik kann zur Durchsetzung dieser Pflichten zu völkerrechtlich zulässigen Gegenmaßnahmen, z. B. der …” „… Gegenmaßnahmen eine Befolgung der Pflichten aus der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit erreicht werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… Rechtsfolgen der völkerrechtlichen VerantwortlichkeitD. 131UmsetzungE. 132GeltendmachungI. 132GegenmaßnahmenII. …” „… NomosKrajewskiVölkerrecht3. AuflageNomosLehrbuch3. AuflageNomosVölkerrechtProf. Dr. Markus …” „… Jahrzehnten hat sich das Völkerrecht zunehmend ausdifferenziert. Zahlreich spezialisierte Teilrechtsgebiete …”

Definitionen S. 415-426

„… drei anerkannten Hauptrechtsquellen des Völkerrechts (siehe Art. 38 I lit. c) IGH-Statut). Sie …” „… Völkerrechtliche Normen wirken „erga omnes“ (gegenüber allen), wenn es sich um fundamentale Normen der …” „… Staatengemeinschaft handelt. Insbesondere alle Normen des zwingenden Völkerrechts (ius cogens) entfalten eine …”

Stichwortverzeichnis S. 427-436

„… Völkerrechts 5 25 ff.Al-Qaida 9 93Amerikanische Menschenrechtskonvention (AMRK) 12 36Amicus curiae briefs …” „… 16 27Gebietserwerb 7 30aGegenmaßnahmen 6 40, 58 ff.– Geltendmachung 6 63– nicht-verletzte Staaten …” „… ff.Humanitäre Intervention 8 100, 9 102 ff.Humanitäres Völkerrecht 9 99, 10 2 ff., 11 14, 57, 12 13 …”

§ 14 Wirtschaftsvölkerrecht S. 339-363

„… (Hrsg.), Völkerrecht, 2014, S. 229–234; J. Griebel, Investitionsrecht, internationales, in: B …” „… . Schöbener (Hrsg.), Völkerrecht, 2014, S. 243–247; M. Will, Weltbank, in: B. Schöbener (Hrsg.), Völkerrecht …” „… , 2014, S. 565–569; J. Herbst, Welthandelsorganisation (WTO), in: B. Schöbener (Hrsg.), Völkerrecht …”

§ 7 Subjekte des Völkerrechts S. 137-170

„… Gegenmaßnahmen im Völkerrecht, Jura 2011, 527–530; J. A. Frowein, Recognition, Max Planck Encyclopedia of Public …” „… Subjekte des VölkerrechtsGrundlagen der VölkerrechtssubjektivitätLiteratur: C. Walter, Subjects of …” „… , https://opil.ouplaw.com/home/epil; C. Raap, Völkerrechtssubjekte, in: B. Schöbener (Hrsg.), Völkerrecht, 2014, S. 535–538.Eine …”

doi.org/10.5771/9783748913290

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Defizite und Chancen – Was trägt das Völkerrecht zur Lösung territorialer Konflikte bei?

Rosa Maria Weißer

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 93 2023

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9. Kapitel: Außergerichtliche Aufarbeitungsansätze S. 297-419

„… Gegenmaßnahme ist hiernach eine Maßnahme der Selbsthilfe im bilateralen Verhältnis. Mit einer völkerrechtlichen …” „… auch die Voraussetzungen einer allgemeinen völkerrechtlichen Gegenmaßnahme im engeren Sinne nicht …” „… act(s)“ im Sinne der Art. 1–3 ASR dar, für die die Russische Föderation völkerrechtlich verantwortlich …”

6. Kapitel: Rechtsfolgen und Reaktionsmöglichkeiten S. 171-175

„… Verpflichtungen suspendieren. Derartige Maßnahmen werden als völkerrechtliche Gegenmaßnahmen (countermeasures …” „… Krim und in der Ostukraine löst als völkerrechtswidriges Handeln die völkerrechtliche …” „… eröffnet die völkerrechtliche Gerichtsbarkeit eine Vielzahl verschiedener Rechtsschutzmöglichkeiten zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Defizite und Chancen – Was trägt das Völkerrecht zur Lösung territorialer Konflikte bei?Rosa …” „… Maria WeißerEine Analyse am Fallbeispiel der KrimVölkerrecht und Außenpolitik 93NomosVölkerrecht und …” „… WeißerDefizite und Chancen – Was trägt das Völkerrecht zur Lösung territorialer Konflikte bei?Eine Analyse am …”

Abschließendes Fazit S. 420-428

„… Partnerschaftsabkommen mit entsprechenden Regelungen sowie das Regime der völkerrechtlichen Gegenmaßnahmen. Eine Hürde …” „… Föderation schon lange vor Beginn des Angriffskrieges im Februar 2022 in der Ukraine zwingendes Völkerrecht …” „… verletzt hat. Zwar hat sich die russische Führungselite um die „völkerrechtliche“ Begründung ihres …”

8. Kapitel: Gerichtliche Aufarbeitung – Detailbetrachtung S. 181-296

„… ukrainischen Staat vorgenommen und fundamentale Grundprinzipien des Völkerrechts verletzt.640 Das Gebiet der …” „… Völkerrechts, die der Jurisdiktion rationae materiae des IGH nach Art. 22 ICERD nicht unterfielen.648 Die …” „… Terrorismusfinanzierung im Einklang mit dem Völkerrecht stehe, sie sei aber nicht Gegenstand des Vertragswerks und damit …”

doi.org/10.5771/9783748938804

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Ausprägungen der Globalisierung: Der Investor als partielles Subjekt im Internationalen Investitionsrecht

Tillmann Rudolf Braun

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 5 2012

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Schlussfolgerung S. 135-158

„… Investitionsschutzvertrag die Wirkung sämtlicher völkerrechtlicher Gegenmaßnahmen aushebeln könnte. Dies könntesich …” „… Investors einerseits und dem Recht der Staatenverantwortung etwa in Form völkerrechtlicher Gegenmaßnahmen455 …” „… des allgemeinen Völkerrechts auszulegen sind.455 Zum Recht der Gegenmaßnahmen (früher auch als …”

Ausgangsfragestellung S. 117-130

„… Völkerrecht, Band 37 (1998), 13 [„Gegenmaßnahmen beziehen sich auf die an sich rechtswidrige Durchsetzung des …” „… . 83.118Gegenmaßnahmen gehören in einer von Gleichen gebildeten und dezentralen Rechtsordnung wie dem Völkerrecht zu den …” „… ‚Drittbegünstigten‘(‚third-party beneficiary‘) ansehe, völkerrechtliche Gegenmaßnahmen des StaatesMexiko gegen die Vereinigten …”

Gesamtergebnis S. 302-310

„… dem dynamischen internationalen Investitionsrecht eine eigenständige Säule völkerrechtlicher …” „… Völkerrechtssubjekt in den völkerrechtlichenEntwicklungsprozess ein und formuliert die möglichen Konsequenzen für den …” „… Investor, für die Staaten wie für das moderne Völkerrecht.Im herkömmlichen Modell des diplomatischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… sich mit dem Internationalen Investitionsrecht ein dynamisches Gebiet im Völkerrecht entwickelt undals …” „… eigenständige Säule völkerrechtlicher Einhegungen ökonomischer Globalisierungsprozesse etabliert. Vor diesem …” „… Hintergrund setzt sich meine Arbeit mit dergrundlegenden Frage auseinander, welche völkerrechtliche Stellung …”

Ergebnis S. 158-161

„… .”]; Meesen in: Fiedler / Klein / Schnyder, Gegenmaßnahmen, Berichteder Deutschen Gesellschaft für Völkerrecht …” „… Investorsan der Unversehrtheit seiner Investition und dem staatlichen Recht zu Gegenmaßnahmen zur Durchsetzung …” „… des Völkerrechts, und damit für die Ausgangsfrage nach denKonturen der durch …”

Ergebnis S. 115-117

„… Rechtsposition des Investors einerseits und völkerrechtlichen Gegenmaßnahmen der Staaten andererseits …” „… völkerrechtlichen Investitionsschutzvertrag abgeschlossen wurde.ErgebnisHinsichtlich der Ausgangsfragestellung nach …” „… einem völkerrechtlichen Schiedsgericht auf die nationalen Rechtsbehelfe verzichtet, „waive their right …”

Einführung S. 15-31

„… attitude favouring FDI.” (UNCTAD, 1999)2 „Kein anderer Bereich des Völkerrechts hat in den letzten Jahren …” „… , 2002)3 Wie keine andere Rechtsordnung reflektiert das Völkerrecht die Globalisierung.4 Bislang war der …” „… souveräne Staat nicht nur der Schöpfer, sondern auch der zentrale Akteurdes modernen Völkerrechts …”

Cargill, Inc. v. United Mexican States Award (2009) S. 133-135

„… zulässige Gegenmaßnahme, zurückgewiesen hat.430„The Tribunal finally holds that the wrongfulness of these …” „… . Das Schiedsgericht stellt fest, dass das Rechtder Gegenmaßnahme nicht Maßnahmen rechtfertige, die in …” „… Gegenmaßnahmen der Staaten andererseits und damit nach der eigentlichen Qualität und den Grenzen der dem Investor …”

Welthandelsrecht S. 241-265

„… bei einem Konflikt mit dem Gaststaat direkt und selbständig unmittelbar auf völkerrechtlicher Ebene …” „… Dienstleistungen, geht.Die WTO-Rechtsordnung ist als Teil der Rechtsordnung des Völkerrechts in ersterLinie eine …” „… der Individuen in Bezug auf das WTO-Recht, in:Arndt (Hrsg.), Völkerrecht und deutsches Recht (2001 …”

Literaturverzeichnis S. 319-354

„… / Schnyder, Anton K. (Hrsg.),Gegenmaßnahmen, Berichte der Deutschen Gesellschaft für Völkerrecht, Band 37 …” „… LiteraturverzeichnisAaken, Anne van, Zwischen Scylla und Charybdis: Völkerrechtlicher …” „… , Theo van, The Human Right to Property (Antwerpen, 2002).Banz, Michael, Völkerrechtlicher …”

Ausgangsfragestellung S. 71-85

„… zitierte Urteilspassage desIGH).71abhängig von den sonstigen völkerrechtlichen Beziehungen zwischen Gast …” „… - und Heimatstaat (Zulässigkeit von Gegenmaßnahmen, „Countermeasures“, Abschnitt B)?Zulässigkeit eines …” „… Verzichtsstellt, sei kurz beschrieben: Parallel zu einem bestehenden völkerrechtlichen Investitionsschutzvertrag …”

Stellungnahme S. 85-105

„… klassischer Auffassung die souveränen Staaten als die hauptsächlichenRechtssubjekte des Völkerrechts angesehen …” „… wurden, und das Individuum völkerrechtlich erst dann bedeutsam wird, wenn sein Heimatstaat sich für das …” „… ; UNTS Vol. 1155, 331.85gewandelt.275 Das Völkerrecht wird zwar immer noch als ein im wesentlichen …”

doi.org/10.5771/9783845236438

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Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit im Zusammenhang mit failed und failing States

Hinrich Schröder

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 77 2007

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Durchsetzung der Verantwortlichkeit S. 141-143

„… . und S. 200 f. 646 Fischer in: Ipsen, Völkerrecht, § 59 Rn. 44. Klein, Gegenmaßnahmen, S. 43.647 Art …” „… völkerrechtlichen Verpflichtungen aus644. Diese Rechtsprechung bestätigt damit, dass nicht nur im Falleder …” „… Staatenverantwortlichkeit, sondern generell im Fall der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit, gleichviel ob ein Staat oder …”

Rechtfertigungsgründe S. 189-224

„… zu bedenken, dass nur ein in seinen völkerrechtlichen Rechten verletzter Staat Gegenmaßnahmen …” „… Drittstaaten kaumgeben wird, kommen Gegenmaßnahmen zur Durchsetzung der völkerrechtlichen …” „… Aggressionsdefinition aufeinen anderen Staat ausgeht. d. GegenmaßnahmenGegenmaßnahmen954 kommen nur als Reaktion auf ein …”

Inhalt der Verantwortlichkeit S. 140-141

„… . und S. 200 f. 646 Fischer in: Ipsen, Völkerrecht, § 59 Rn. 44. Klein, Gegenmaßnahmen, S. 43.647 Art …” „… . So stellte der StIGH im Chorzów636 Pinson-Fall, S. 328; zustimmend: Epiney, Völkerrechtliche …” „… Verantwortlichkeit, S. 158.637 Wolf, Die Haftung der Staaten für Privatpersonen nach Völkerrecht, S. 374.638 Epiney …”

Anwendbares Völkerrecht S. 181-189

„… StatesBei der Beurteilung der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit von Staaten und internationalen …” „… diesen gegenüber das Völkerrecht grundsätzlich wiegegenüber jedem anderen Staat beachten. Daher begründen …” „… dem Hintergrund, dass diese beiden völkerrechtlichen Gebote auch dem Schutzstaatlicher Souveränität …”

Zusammenfassung S. 106-107

„… völkerrechtliche Verantwortlichkeit von failed StatesDie völkerrechtliche Verantwortlichkeit von failed States für …” „… , weil die Verletzung dieser Kategorien völkerrechtlicher Pflichten handlungsfähige Staatsorgane …” „… werden.Darüber hinaus erscheint eine völkerrechtliche Verantwortlichkeit eines failedState vor dem Hintergrund …”

Zusammenfassung S. 143

„… Völkerrecht ist,an das bewaffnete Oppositionsgruppen mit partieller Völkerrechtssubjektivität imVerhältnis …” „… zueinander gebunden sind, sind Gegenmaßnahmen zur Durchsetzung dervölkerrechtlichen Verantwortlichkeit von …” „… Verstoßes gegen die sie unmittelbarverpflichtenden Normen völkerrechtlich verantwortlich sein. Das setzt …”

Zusammenfassung S. 224-225

„… failing States vollumfänglich das Völkerrecht zu beachten. Diesgilt insbesondere für das Gewalt- und das …” „… Selbstverteidigungsrecht auslösenden bewaffneten Angriff durchzuführen. Gegenmaßnahmen sind zur Rechtfertigung von …” „… anden Voraussetzungen – völkerrechtliche Verantwortlichkeit des betroffenen Subjekts und Verletztheit …”

Zusammenfassung S. 256-260

„… gewordenen Aufenthaltsstaaten agieren können.Dabei ist im Hinblick auf die völkerrechtliche …” „… begehen und allen anderen Individuen1261.Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit dieser Akteure richtet …” „… mangels Völkerrechtssubjektivität jede völkerrechtliche Deliktsfähigkeitabzusprechen1262. Failed und …”

Literaturverzeichnis S. 261-274

„… Vereinten Nationen:zu einigen völkerrechtlichen Tendenzen, in: ZaöRV 1976, S. 618 ff.- Gegenmaßnahmen, in …” „… ff.Achermann, Alberto: Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit fluchtverursachender Staaten, Baden-Baden 1997 …” „… des Völkerrechts, Frankfurt u.a. 1995Baldus, Manfred: Extraterritoriale Interventionen der Bundeswehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Völkerrecht und AußenpolitikHerausgegeben vonProf. Dr. Jörn Axel KämmererProf. Dr. Philip KunigProf …” „… . Dr. Walter RudolfBand 77Hinrich SchröderDie völkerrechtliche Verantwortlichkeit im Zusammenhang mit …” „… Dissertation angenommen. Völkerrechtliche Literatur und Praxis konnten bis Mai 2006 berücksichtigt werden. Mein …”

Anwendbare Tatbestände S. 143-170

„… Völkerrecht ist,an das bewaffnete Oppositionsgruppen mit partieller Völkerrechtssubjektivität imVerhältnis …” „… zueinander gebunden sind, sind Gegenmaßnahmen zur Durchsetzung dervölkerrechtlichen Verantwortlichkeit von …” „… Verstoßes gegen die sie unmittelbarverpflichtenden Normen völkerrechtlich verantwortlich sein. Das setzt …”

Anwendbares Völkerrecht S. 107-138

„… Verantwortlichkeit Gegenmaßnahmen vor. WeilGegenmaßnahmen aber den Zweck haben, den Rechtsverletzer zu einem …” „… völkerrechtliche Verantwortlichkeit von failing StatesIm Unterschied zu failed States ist im Falle von failing …” „… zurechenbarund kann aus diesem Grund nicht zu dessen völkerrechtlicher Verantwortlichkeitführen.II …”

Failed States als Friedensbedrohung im Sinne des Art. 39 UN-Charta S. 225-251

„… als Völkerrechtssubjekt1116 Träger völkerrechtlicherVerantwortlichkeit sein1117. Die …” „… Sicherheitsrat völkerrechtlich verantwortlich sein können. Das setzt voraus, dass dem Sicherheitsratkeine …” „… , Internationale Organisationen im völkerrechtlichen Deliktsrecht, S. 325 ff.1118 IGH, Certain Expenses, S. 150 ff …”

doi.org/10.5771/9783845201245

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Volume 26 (2023) Issue 4 ISSN Online: 2942-3589

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Dagmar Richter Indirekte Selbstverteidigung S. 626-653

„… GegenmaßnahmenNicht-gewaltsame Formen der Gegenwehr gegen einen bewaffneten Angriff, die fürsich betrachtet mit Völkerrecht …” „… noch zur Unterminierung des Rechts der Gegenmaßnahmen oder sonstigen Völ-kerrechts. Auch werden Staaten …” „… . nicht-militärischen Gegenwehr, die ihrerseits gegen Völkerrecht versto-ßen, den Anforderungen an Gegenmaßnahmen nach …”

Christian Tietje Gazprom und andere – force majeure für Staatsunternehmen? Das Zusammenspiel von völkerrechtlicher Staatenverantwortlichkeit, internationalem Wirtschaftsrecht und privatem Handelsrecht S. 654-667

„… völkerrechtlicheStaatenverantwortlichkeitC.660Staat und Staatsunternehmen im Investitionsschutzrecht und im WTO-RechtD. 661 …” „… entspricht der strikten Trennung von Staat und Staatsun-ternehmen, wie sie u.a. im völkerrechtlichen Recht …” „… Verbindung von Aspektendes Völkerrechts und des internationalen Wirtschaftsrechts, hier verstanden ineinem …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2023-4

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 82 (2022) Issue 3 ISSN Online: 2942-3562

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Sven Korzilius Constitutio posterior non derogat pactis prioribus? Chiles völkerrechtliche Verträge im Kontext der Verfassungsablösung S. 605-640

„… , Gegenmaßnahmen (Repressalien), in: Burkhard Schöbener(Hrsg.), Völkerrecht: Lexikon zentraler Begriffe und Themen …” „… Constitutio posterior non derogat pactisprioribus? Chiles völkerrechtliche Verträge imKontext der …” „… 606Keywords 606I. Einleitung 606II. Die völkerrechtliche Perspektive 6091. Der Idealfall …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2022-3

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Probleme und Perspektiven der Internationalisierung des Wettbewerbsrechts

Thilo Reimers

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 74 2007

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Inhaltliche Probleme S. 167-215

„… die Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen siehe grundlegend Kropholler, Internationales …” „… allein unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen Grundlagen des DSUbeurteilen. Bevor auf diese …” „… Vorbemerkung zunächstdie völkerrechtlichen Grundlagen des DSU aufgezeigt werden (1). (1) Vorbemerkung …”

Zur Entwicklung des WTO-Rechts S. 248-279

„… bisweilen auch als »Bestandteil völkerrechtlicher Konstitutionalisierung« angesehen.1181 Vor diesem …” „… – Scheyli, Der Schutz desKlimas als Prüfstein völkerrechtlicher Konstitutionalisierung?, AVR Bd. 40 (2002),S …” „… . 273-330.1180 Siehe hierzu grundlegend nur Frowein, Konstitutionalisierung des Völkerrechts, BDGVRBd. 39 (2000 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Völkerrecht und AußenpolitikHerausgegeben vonProf. Dr. Jörn Axel KämmererProf. Dr. Philip KunigProf …” „… Anbindung an das DSU 178(1) Vorbemerkung: Völkerrechtliche Grundlagen des DSU 178(2) Der »Maßnahmebegriff« …” „… Auslegungsbefugnisse der Panels und des AB 201(7) Die nach dem DSU zulässigen Gegenmaßnahmen 201(8) Die im DSU …”

Der Mercado Común del Sur (MERCOSUR) S. 78-83

„… Abs. 2 lit. b, Art. 65ff.WÜV angelehnten – nach diesem Verfahren zulässigen Gegenmaßnahmen (Art. 23 …” „… Beilegung entsprechender Staatenkonflikte aufgrund dernach diesem Verfahren zulässigen Gegenmaßnahmen sehr …” „… Stellung völkerrechtlicher Verträge in den Rechtsordnungen der MERCOSUR-Mitgliedstaaten. Denn ein …”

Die Welthandelsorganisation (WTO) S. 97-118

„… , Streitbeilegung im Rahmen der WTO: Geschichte und völkerrechtliche Qualität, 1999, S. 221ff.Zum …” „… GATT-Streitverfahren siehe nur Letzel, ebd., S. 83ff. sowie Benedek, Die Rechtsordnung des GATT aus völkerrechtlicher …” „… Rücknahme der fraglichen Maßnahme bzw. die Konfrontation mit Gegenmaßnahmen (vorerst) zu vermeiden (siehe …”

doi.org/10.5771/9783845200644

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Cyberspionage im Völkerrecht

Michael Welnhofer

Series: Recht der Informationsgesellschaft

Volume 53 2024

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Teil 3: Cyberspionage in zwischenstaatlichen Rechtsbeziehungen S. 65-150

„… . (106).374 Völkerrechtlich zulässige Gegenmaßnahmen, S. 146 ff.375 Bei Fn. 349.376 IGH, 27.06.1986, Nicaragua …” „… Zulässigkeit von Gegenmaßnahmen(siehe dazu das nachfolgende Kapitel 8)374 ist das Interventionsverbot zu‐nächst …” „… von Cyberspionage danach, ob Rechtsquellendes Völkerrechts Normen enthalten, die den Sachverhalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… zulässige GegenmaßnahmenKapitel 8: 141RechtsfolgenA. 141Recht der diplomatischen und …” „… GegenmaßnahmenB. 146RetorsionI. 147RepressalieII. 147Internationale GerichtsbarkeitC. 149Cyberspionage und …” „… Cyberspionage im VölkerrechtMichael WelnhoferZwischenstaatliche Rechtsbeziehungen und …”

Teil 5: Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 279-288

„… einer Entschuldigung und Unterlassenszusageerschöpfen wird.Völkerrechtliche Gegenmaßnahmen in Bezug auf …” „… erheblichem Umfang stattfindet.II. Regelungen des humanitären Völkerrechts ist eine Definition derSpionage zu …” „… Ausforschung gerichtet, kann sie als Cyberspio‐nage bezeichnet werden. Eine völkerrechtliche Begriffsdefinition …”

Teil 1: Begriffe und Untersuchungsgegenstand S. 27-44

„… Arbeit bilden. Zum einen finden sich hierfür An‐knüpfungspunkte im Völkerrecht (dazu in den nachfolgenden …” „… : Der Spionagebegriff im VölkerrechtAusgangspunkt einer völkerrechtlichen Spionagedefinition sind die …” „… Rechts‐quellen des Völkerrechts. Art. 38 Abs. 1 des Statuts des Internationalen Ge‐richtshofs vom 26. Juni 194520 …”

Teil 4: Cyberspionage und Menschenrechtsschutz S. 151-278

„… imVerhältnis der Staaten zueinander seit langem und intensiv praktiziertwird. Völkerrechtlich bestehen nur in …” „… Cyberspio‐nage – auch aus völkerrechtlichem Blickwinkel – daher tatsächlich eineweitreichende Legitimation.Die …” „… ist eine global geltende Menschenrechtskonvention und fürdie meisten Staaten völkerrechtlich bindend …”

doi.org/10.5771/9783748943723

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Haftung für die Verschleppung und Zerstörung von Kulturgütern unter besonderer Berücksichtigung des Islamischen Staats

Mustafa Barak

2017

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Dritter Teil: Haftung für die Verschleppung von Kulturgütern S. 23-44

„… http://www.sueddeutsche.de/kultur/irak-museum-nur-die-mongolen-waren-schlimmer- 1.431190 (Abruf: 15.06.2017). 24 I. Völkerrechtliche Rechtsgrundlagen Es müssen …” „… völkerrechtliche Rechtsgrundlagen existieren, die eine Haftung auslösen. So ist zu hinterfragen, wer, wann und wie …” „… Kulturgütern zur Verantwortung gezogen werden. Dabei ist fraglich, ob die im Völkerrecht anerkannte allgemeine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… “ ? ............................................................. 13 I. Rechtliche Regelungen im Völkerrecht …” „… . Völkerrechtliche Rechtsgrundlagen ................................................................... 24 1 …” „… ) Völkerrechtliche Verträge .............................................................. 33 (1) Ius in bello …”

doi.org/10.5771/9783828867178

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Proteste und Intervention

Florian Kriener

Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Volume 327 2024

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Teil 2: Der rechtliche Rahmen S. 117-274

„… völkerrechtliche Interventionsverbot(§ 4), das völkerrechtliche Demokratieprinzip (§ 5) und der menschen‐rechtliche …” „… der völkerrechtlichen Literatur und Rechtsprechung, diedie Untersuchung der Staatenpraxis im dritten …” „… fundamentales Konzept des Völkerrechts, Die Friedens-Warte 89, 2014, 51, 66.407 IGH, Armed Activities, Rn. 163 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… Florian KrienerBeiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht | 327Die staatliche …” „… Unterstützung gewaltfreier Protestbewegungen im VölkerrechtProteste und InterventionBeiträge zum ausländischen …” „… öffentlichen Recht und VölkerrechtHerausgegeben vonder Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der …”

Teil 4: Die staatliche Unterstützung gewaltfreier Protestbewegungen im Völkerrecht S. 505-634

„… Teil 4:Die staatliche Unterstützung gewaltfreier Protestbewegungen imVölkerrechtDiese Untersuchung …” „… setzte sich das Ziel, die völkerrechtliche Regulierungder staatlichen Unterstützung gewaltfreier …” „… Staatenpraxis viele völkerrechtliche Fragen nicht abschließend geklärtwerden. Die Anwendung des …”

Teil 3: Die Staatenpraxis S. 275-504

„… tatbestandliche Öffnung des Interventionsverbots zu anderen völker‐rechtlichen Regelungen erfordern eine …” „… betreffenden Staaten das völkerrechtlicheDemokratieprinzip zu einem Demokratiegebot oder einem Recht auf …” „… einzelnenFragen kann ein abschließendes Urteil über die völkerrechtliche Zulässig‐keit einer …”

doi.org/10.5771/9783748919704

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Volume 10 (2007) Issue 1 ISSN Online: 2942-3589

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Karin Oellers-Frahm Der IGH und die „Lücke“ zwischen Gewaltverbot und Selbstverteidigungsrecht – Neues im Fall „Kongo gegen Uganda“? S. 71-92

„… einer Notlage oder auch im Fall von Gegenmaßnahmen/Repres-salien ergriffene gewaltsame Maßnahmen …” „… Fortschritt des Völkerrechts zu begrüßen; dasselbe gilt fürdie Tatsache, dass Gewaltanwendung, wenn sie denn …” „… konzentriertist, also das Gewaltmonopol im Völkerrecht nicht – mehr – bei den Staaten, son-* Dr. Karin …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2007-1

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Das Ende des Neutralitätsrechts

Jamal El-Zein

Series: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale

Volume 26 2024

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Kapitel V: Neutralitätsrecht und Schutz im heutigen Völkerrecht S. 121-144

„… Gegenmaßnahmen (countermeasures) völkerrechtlich unzulässig.533 Diese Position haben die Staaten auch in der …” „… auszugehen.532a. Gewaltsame GegenmaßnahmenAusweislich Art. 50 Nr.1 (a) der ARSIWA sind gewaltsame …” „… Kapitel V: Neutralitätsrecht und Schutz im heutigen VölkerrechtDer Schutz neutralen Territoriums …”

Kapitel IV: Abkehr von der Dichotomie Krieg – Neutralität S. 83-120

„… . Begründung eines Diskriminierungsrechts89b. GegenmaßnahmenDas Aggressionsverbot ist eine erga-omnes Regelung …” „… Konfliktpartei wird und was dies für völkerrechtliche Konsequenzen hat.A. Begründung eines …” „… Dritter sei das Völkerrecht nicht durchsetzbar: „It was further argued that Germany alone could decide, in …”

Kapitel VIII: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 207-212

„… Neutralitätsrecht heutzutage obsolet geworden. Das heutige Völkerrecht umfasst ein Geflecht von Regelungen, welches …” „… Vorliegen eines solchen Zweifelsfalls hält das Völkerrecht ebenso ausreichend Regelungen bereit, weswegen es …” „… Wandel der völkerrechtlichen Rahmenbedingungen entbrannten Diskussionen über den Fortbestand des …”

Kapitel VI: Neutralitätsrecht im Verhältnis zu sonstigen völkerrechtlichen Pflichten S. 145-202

„… Kapitel VI: Neutralitätsrecht im Verhältnis zu sonstigen völkerrechtlichen PflichtenDas nun …” „… völkerrechtlichen Verpflichtungen ins Verhältnis setzen. Im Fokus stehen die Kooperationspflicht, das …” „… dem klassischen Völkerrecht bereits in Friedenszeiten vertraglich Bündnisverpflichtungen eingehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Liebe zum „dogmatischem Detail“ sowie die Passion für das Völkerrecht, geprägt. Herr Kreß hat meine …” „… Forschungsaufenthalt empfangen und mir dadurch die völkerrechtliche Forschung in einer wundervollen Umgebung …” „… heutigen VölkerrechtKapitel V: 121Der Schutz des NeutralitätsrechtsA. 121SchutzinhaltI. 121Territorialer …”

doi.org/10.5771/9783748916024

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