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Fair Use im deutschen und europäischen Urheberrecht?

Manuel Kleinemenke

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 56 2013

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Google Book Search und Darstellung von Thumbnails als Fair Use? S. 285-364

„… dritte Fair Use-Faktor („The Amount and Substantiality of the Portion Used“) letztlich überflüssig. Die …” „… möglicherweise geringen Intensität des Eingriffes im Rahmen der anschließenden Fair Use-Rechtfertigungsprüfung …” „… Use-Doktrin auf die beiden Geschäftsmodelle separat darzustellen und mit den Überlegungen zur Zulässigkeit von …”

Das Schrankensystem des US-amerikanischen Copyright Law S. 98-128

„… Fair Use-Faktoren Entscheidende Bedeutung bei der Fair Use-Prüfung kommt den vier in 17 U.S.C. § 107 …” „… Faktor: “The Amount and Substantiality of the Portion Used” Als dritter Faktor der Fair Use-Analyse ist …” „… Court zur Fair Use-Doktrin Aufgrund der starken Einzelfallbezogenheit der Fair Use-Analyse und des vagen …”

Ergebnis zu Teil 2 der Untersuchung – Vor- und Nachteile eines enumerativen Schrankenkataloges und einer Generalklausel im digitalen KontextErgebnis zu Teil 2 der Untersuchung S. 367-380

„… Use-Doktrin werden von den Gerichten tatsächlich in aller Regel bei ihren Fair Use-Entscheidungen beachtet, so …” „… flexiblen Fair Use-Doktrin sollten jedoch nicht den Blick dafür versperren, dass die Fair Use-Schranke …” „… absehen konnte. Anhand eines offenen Kriterienkataloges ermöglicht die Fair Use-Doktrin den Gerichten eine …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 589-594

„… . 2. Durch die Kodifizierung der von der Rechtsprechung entwickelten Fair Use-Doktrin in 17 U.S.C …” „… wertungsoffen ausgestalteten Fair Use-Schranke gelingt es hingegen deutlich problemloser, auch einer solchen …” „… bei einer Ausgestaltung, die sich ein Zusammenspiel von Fair Use-Erkenntnissen mit dem im …”

Einführung einer Schrankengeneralklausel im europäischen Recht S. 519-559

„… , S. 19 ff.), die Überlegungen zur Einführung einer Fair Use-Ausnahme im Vereinigten Königreich in dem …” „… böten sich insbesondere die US-amerikanische Fair Use-Schranke oder aber auch der völker- und …” „… europäischen Rechts die Einführung einer Fair Use-Regelung im nationalen Recht zu wagen; siehe „Niederländische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… der Fair Use-Doktrin c) 118 Inhaltsverzeichnis 8 Rechtsfolge des Fair Use-Einwandes: „Alles oder …” „… schrankenkataloges nach dem Vorbild der us-amerikanischen Fair use-doktrin Nomos C. H. Beck BUT_Kleinemenke_0643-3 …” „… II. 94 Das Schrankensystem des US-amerikanischen Copyright LawC. 98 Die Fair Use-DoktrinI. 99 …”

Literatur S. 595-663

„… Korea – Do Japan and Korea need Fair use.pdf Zitiert: Chang, Do Japan and Korea need Fair use? Chapman …” „… Use/Territorial Rights: Private International Law Questions of the Global Information Infrastructure, in: Journal …” „… Library Project policy brief.pdf Zitiert: Band, Google Library Copyright Debate ders. Google and Fair Use …”

Zusammenfassung für das US-amerikanische Copyright S. 364-367

„… Klagen gegen sie anstrengen könnten. Im Falle eines Fair Use-Urteils wäre hingegen vom Gericht allgemein …” „… rechtliches Risiko möglich wäre.1211 Die Begründung derartiger allgemeingültiger Fair Use-Prinzipien und somit …” „… Use-Doktrin legitimieren lässt. Auch wenn keine höchstrichterlichen Entscheidungen zu dieser C. 1211 Vgl …”

Der Dreistufentest S. 435-490

„… Use-Schranke,1539 bei denen ein bestimmter Privilegierungszweck nicht erkennbar ist.1540 Eine derartige …” „… . 2007, 148 ff. 1539 Zur Vereinbarkeit der Fair Use-Schranke mit dem Dreistufentest siehe unten 6 …” „… , z.B. – wie im Falle der US-amerikanischen Fair Use-Doktrin – durch eine gefestigte Rechtsprechung; vgl …”

Fazit und Perspektive zur Flexibilisierung der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen in Deutschland und Europa S. 585-589

„… flexiblen Fair Use-Schranke deutlich besser, auch neue urheberrechtliche Herausforderungen einer …” „… US-amerikanische Fair Use-Schranke angelehnten Katalog von Prüfungskriterien.1966 Der im Völker- und Europarecht …” „… Interessenausgleich und bietet durch den offenen Wortlaut weitreichende Flexibilität. Der Fair Use-ähnliche …”

Einführung einer Schrankengeneralklausel im deutschen Urheberrecht S. 559-580

„… Use-Doktrin an. Eine alleinige Schrankengeneralklausel könnte etwa wie folgt formuliert werden: § 45 UrhG-E …” „… urheberrechtlichen Dreistufentests und die Ergänzung um an die US-amerikanische Fair Use-Schranke angelehnte …” „… – Vereinbarkeit der Fair Use-Doktrin mit dem urheberrechtlichen Dreistufentest, siehe oben 6. Kapitel, C.IV. 1923 …”

Regelungstechniken: Enumerationsprinzip versus Schrankengeneralklausel S. 57-59

„… britischen Recht deutlich restriktiver ausgestaltet ist als die US-amerikanische Fair Use-Doktrin; vgl. etwa …” „… eine „faire“ Benutzung vorliegt.140 Da nur die US-amerikanische Fair Use-Doktrin eine „echte …” „… Ausführlich zur Fair Use-Doktrin siehe unten 2. Kapitel, C.I. 141 Zur fehlenden Flexibilität der britischen …”

Betroffene Verwertungsrechte der Urheberrechtsinhaber S. 273-285

„… sogleich A.), ist die Rechtfertigung dieser Eingriffe unter Anwendung der flexiblen Fair Use-Schranke …” „… der anschließenden Fair Use-Rechtfertigungsprüfung plädiert.947 Letzterer Ansicht ist zuzustimmen, da …” „… und Rechtfertigung verwischt. Andernfalls würde der dritte Fair Use-Faktor („The Amount and …”

Ergänzung einzelner Urheberrechtsschranken um flexiblere Elemente S. 580-585

„… Schrankentatbestände unter Verwendung von Regelbeispielen, die – ähnlich wie die Fair Use-Kriterien – zum einen den …” „… US-amerikanischen Fair Use-Prüfung an, insbesondere deren erster und dritter Stufe, die für die Zulässigkeit einer …” „… Bezug I. 1955 Förster, Fair Use, S. 216 f. 1956 Siehe insbesondere die detaillierte Analyse zur …”

Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit S. 25-28

„… Use-Doktrin bei der Konfrontation mit neuen digitalen Nutzungsformen urheberrechtlich geschützter Werke durch …” „… dargestellt werden, bevor schließlich die Fair Use-Doktrin des US-amerikanischen Copyright näher erörtert wird …” „… Untersuchung der Fair Use- Doktrin des US-amerikanischen Copyright – die in über einhundertjähriger …”

Das Copyright im US-amerikanischen Rechtssystem S. 47-57

„… Folgenden Förster, Fair Use, S. 119 ff. m.w.N. 84 Vgl. Schack, Urheberrecht, Rn. 25 ff. 85 Vgl …” „… . Förster, Fair Use, S. 136 f. 102 Vgl. statt vieler Balganesh, 122 Harv. L. Rev. 1569 (2009) mit …” „… ): “By establishing a marketable right to the use of one's expression, copyright supplies the economic …”

Gang der Untersuchung S. 28-30

„… Use-Doktrin des US-amerikanischen Copyright näher erörtert wird. In Teil 2 der Arbeit erfolgt eine …” „… Vorbild der US-amerikanischen Fair Use- Doktrin oder der Übernahme einiger aus dem US-amerikanischen …”

Das Schrankensystem des deutschen Urheberrechts S. 59-98

„… hinnehmen, wenn eine „faire“ Benutzung vorliegt.140 Da nur die US-amerikanische Fair Use-Doktrin eine „echte …” „… Ausführlich zur Fair Use-Doktrin siehe unten 2. Kapitel, C.I. 141 Zur fehlenden Flexibilität der britischen …” „… von Urheber- und Nutzerinteressen bietet die US-amerikanische Fair Use- Doktrin. Nach dieser …”

Konventionsrecht als Grenze der gesetzgeberischen Gestaltungsfreiheit S. 381-421

„… Herausforderungen durch die Fair Use-Generalklausel bietet. Die US-amerikanische Fair Use-Doktrin als Grundlage …” „… Fair Use-Prüfung zu berücksichtigenden Kriterien weitgehend entsprechen.1350 Die zweite ausdrücklich in …” „… „fair practice“ verlangt wird, womit die Regelung deutlich in die Nähe des US-amerikanischen Fair Use …”

Der verfassungsrechtliche Rahmen gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit S. 490-519

„… Ergebnis: Vereinbarkeit der Fair Use-Doktrin mit dem Dreistufentest Folgt man der hier vertretenen …” „… . 2.c)cc). 1711 Zum „Alles oder Nichts“ als Rechtsfolge des US-amerikanischen Fair Use-Einwandes siehe …” „… , S. 19 ff.), die Überlegungen zur Einführung einer Fair Use-Ausnahme im Vereinigten Königreich in dem …”

Zusammenfassung für das deutsche Recht S. 272-273

„… sogleich A.), ist die Rechtfertigung dieser Eingriffe unter Anwendung der flexiblen Fair Use-Schranke …”

Die Google Buchsuche S. 129-138

„… auf dieser Grundlage eine detaillierte Fair Use-Analyse beider Geschäftsmodelle zu ermöglichen (B …”

Deutsches Urheberrechtsgesetz: Urheberrecht als umfassend gewährtes Recht S. 31-47

„… Folgenden Förster, Fair Use, S. 119 ff. m.w.N. 84 Vgl. Schack, Urheberrecht, Rn. 25 ff. 85 Vgl …”

Vorgeschlagene Lösungsansätze und deren Bewertung S. 161-229

„… denkbar. Etwa durch den Befehl „User-agent: Googlebot-Image – Allow: /“ würde den Crawlern der …” „… . durch die Befehle: „User-agent: Googlebot-Image – Allow: /bilder“ (nur Indexierung der Bilder, die sich …” „… in dem Verzeichnis „bilder“ befinden) oder „User-agent: Googlebot- Image – Allow: /*.jpg$“ (nur …”

Darstellung von Thumbnails durch Suchmaschinen S. 138-142

„… am 26.5.2013]. 465 Durch die Aufnahme des Befehls „User-agent: Googlebot – Disallow: /“ wird …” „… „User-agent: * – Disallow: /“ möglich. Die Internetseite wird somit in Bezug auf sämtliche enthaltenen …” „… Informationen für alle Suchmaschinen gesperrt. 466 Durch den Befehl „User-agent: Googlebot-Image – Disallow …”

doi.org/10.5771/9783845248936

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"Off-label use"

Michael Weber

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 28 2009

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»Off-label use« und »unlicensed use« als medizinisches Problem S. 56-57

„… 56§ 6 »Off-label use« und »unlicensed use« als medizinisches ProblemDie Studienergebnisse belegen …” „… , dass »off-label use« und »unlicensed use« in derKinderheilkunde kein auf Deutschland beschränktes …” „… wissenschaftlichen Erkenntnis. Im Falleines ärztlichen Verzichts auf »off-label use« und »unlicensed use« würden …”

Beispiele für »unlicensed use« S. 47-50

„… Arzneimittelzulassung vorliegt, obwohl es der Zulassungspflicht unterliegt.182 Im Vergleich zum »off-label use«stellt …” „… (2003), 66.48A. Beispiele für »unlicensed use«Auch ein »unlicensed use« kann verschiedene Ursachen haben …” „… »unlicensed use«in Frage zu stellen. Entscheidend ist, dass es sich um ein …”

Der Begriff des »off-label use« S. 21-22

„… Kinderheilkunde§ 1 Der Begriff des »off-label use«Das deutsche Arzneimittelgesetz enthält weder eine …” „… 211. Teil: Der Begriff des »off-label use«, seine Ursachen und seine Bedeutung für die …” „… Legaldefinition des »off-label use« noch andere Vorschriften, die explizit auf ihn Bezug nehmen.19 In anderen …”

Beispiele für »off-label use« nach der Zulassungserteilung S. 43-47

„… (§ 22 Abs. 1 Nr. 10 AMG) liegt ein »off-label use«vor, wenn von der in der Produktzulassung vorgesehenen …” „… Vergleich zum »off-label use«stellt der »unlicensed use« ein »Mehr« dar. Während die …” „… »off-label use« nach der ZulassungserteilungNach der Zulassungserteilung soll das Arzneimittel grundsätzlich …”

Auswirkungen der Verordnung auf den »off-label use« S. 85

„… use«Die Entwicklung auf europäischer Ebene ist uneingeschränkt zu begrüßen, wenngleich sie einige Jahre zu …” „… , vielleicht sogar Jahrzehntevergehen. In näherer Zukunft sind »off-label«- und »unlicensed use« nicht ausdem …”

Abweichendes Begriffsverständnis in der juristischen Literatur S. 50-51

„… Applikationswegs oder des zugelassenen Altersbereichs soll dagegen ein »unlicensed use«vorliegen.199 Diese …” „… Arzneimittelzulassung werden nicht als »off-label use«, sondern als »unlicensed use« charakterisiert.197 Niemann etwa …” „… spricht nur dann von einem »off-label use«, wenn ein Arzneimittel au-ßerhalb der zugelassenen Indikation …”

Literaturverzeichnis S. 171-181

„… Teil, Bielefeld 2000.Bajcetic, M., Gorodischer, R., Off label and unlicensed drugs use in paediatric …” „… ., Vorwort, in: G. Glaeske, C. Dierks (Hrsg.), Off-Label-Use – Weichenstellung nachdem BSG-Urteil 2002 …” „… BSG-Urteil vom 19.März 2002 zum Off-Label-Use, in: Hessisches Ärzteblatt 63 (2002), 327-328.Becker, J …”

Stationäre Versorgung in Deutschland S. 51-52

„… Vorschrift als Abgrenzungskriterium zwischen»off-label use« und »unlicensed use« ist nicht überzeugend, die …” „… Differenzierunganhand des § 29 Abs. 2a und 3 AMG erscheint willkürlich gewählt.C. ZusammenfassungEin »off-label use …” „… Arzneimittelanwendung in mehrfacher Weise die Voraussetzungen eines »off-label use« erfüllen. Von einem »unlicensed use …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Gabriele WolfslastBand 28Michael Weber„Off-label use“Arzneimittel- und strafrechtliche Aspekteam Beispiel …” „… InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 13Einleitung 171. Teil: Der Begriff des »off-label use«, seine Ursachen und seine Bedeutung für …” „… die Kinderheilkunde 21§ 1 Der Begriff des »off-label use« 21§ 2 Die verschiedenen Zulassungsverfahren …”

Einleitung S. 17-20

„… Entwicklung ist eine Auseinandersetzung mit dem »off-label use«angezeigt, kann doch die Verordnung die …” „… Arzneimittelbehandlung von einem »off-label use« die Rede, der bisweilen auch als »Gespenst«, »komisches Unwesen« oder …” „… Arzneimittelgebrauch im Falle eines »off-label use« nicht auf gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert …”

Zusammenfassung S. 51

Aufklärung über den Zulassungsstatus eines Arzneimittels: Die »Surgibone«-Entscheidung des BGH S. 124-137

„… »Surgibone«-Entscheidung auf den »off-label use«Die »Surgibone«-Entscheidung enthält ausschließlich Aussagen zur …” „… »off-label use«, sondern auf einen Fall des »unlicensed use«. Außerdem betrifft sie nicht den Bereich der …” „… use« darüber aufklären muss, dass dieArzneimittelzulassung die beabsichtigte Arzneimitteltherapie …”

Übertragbarkeit der »Aciclovir«-Entscheidung auf das Strafrecht S. 163-167

„… Inverkehrbringen für einen »off-label use«In den Fällen, in denen sich der Arzt durch das Inverkehrbringen eines …” „… wurden, für die Anwendung dieses Präparats und gegen den »off-label use«.Diese Entscheidung ist Ausdruck …” „… , 464.803 Giesen, JR 1991, 464 (465).804 Deutsch, VersR 1991, 189.805 Glaeske, in: Off-Label-Use …”

Begrenzung der Therapiefreiheit durch den Inhalt der Arzneimittelzulassung S. 90-115

„… »off-label use«ebenfalls für notwendig hält, bringt er mit der Vorschrift des § 25 Abs. 7a Satz 7AMG zum …” „… arzneimittelrechtlicher Zulassungspflicht soll im Folgenden näher beleuchtet werden.I. »Off-label use« als …” „… Behandlungsentscheidungen einen objektiven Sorgfaltsmaßstabbeachten muss. Dementsprechend wäre ein »off-label use« nicht von …”

Ambulante Versorgung in Deutschland S. 52-53

„… »off-label use«und »unlicensed use« in der stationären Versorgung untersucht. Die größte Studiefand im Rahmen …” „… Intensivstation 79% aller Medikamentenverordnungen die Kriterien eines »off-label use« oder »unlicensed use …” „… lag die Quote bei 51%. Die am häufigsten vorkommende Fallgruppe des »off-label use« war mit 30% die …”

Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse S. 168-170

„… « handelt. Der »off-label use« bringt daher ein erhöhtes Risiko für das Auftreten von – möglicherweise …” „… . Allerdings wird sichdas Problem »off-label use« nicht von heute auf morgen erledigen. Auch inZukunft wird der …” „… »off-label use« nicht gänzlich »von der Bildfläche verschwinden«. Ein Aussitzen der rechtlichen Unklarheiten …”

Stationäre Versorgung im Ausland S. 53-55

„… anderen europäischen Ländern wurde der Umfang von »off-label use«und »unlicensed use« in der stationären …” „… nicht zu entnehmen. In dieser Hinsicht konntesomit nicht festgestellt werden, ob ein »off-label use …” „… tatsächliche Ausmaß des »off-label use« in der ambulanten Versorgung eher verharmlost. Vielmehr müsse für die …”

Ambulante Versorgung im Ausland S. 55-56

„… . Arzneimittelverordnungen, die in anderen Studien zu einerKennzeichnung als »off-label use« geführt hätten, wurden als …” „… Medical Journal 324 (2002), 1313 f.221 Von einem »unlicensed use« wurde ausgegangen, wenn keine …” „… trotzKontraindikation als »unlicensed use« eingeordnet.222 Chalumeau/Pons, Archives of Diseases in Childhood 83 (2000 …”

Notwendigkeit einer arzneimittelrechtlichen Regelung S. 115-116

„… »off-label use«ebenfalls für notwendig hält, bringt er mit der Vorschrift des § 25 Abs. 7a Satz 7AMG zum …” „… rechtskundigen Person einholt und dort die Auskunft erhält, dassder »off-label use« für die Ärzteschaft keine …” „… . Notwendigkeit einer arzneimittelrechtlichen Regelung Der »off-label use« ist mit dem Sinn und Zweck des …”

Nationale Zulassungsverfahren S. 22-23

„… , dass anstattdes Begriffs »off-label use« gelegentlich die Bezeichnungen »off-label prescription …” „… «, »unapproved use« oder »out-of-label use« auftauchen können. Verbreiteterist jedoch die Bezeichnung »off-label …” „… use«, an der auch hier festgehalten wird. Ininhaltlicher Hinsicht ergeben sich keine Unterschiede …”

Komplikationen nach erfolgter »off-label«-Aufklärung S. 158-159

„… use« kennt, solangeihm nur die mit diesem Begriff umschriebene Problematik geläufig ist. Hält er …” „… Arzt zwar ordnungsgemäß über den »off-label use« undseine potentiellen Risiken aufgeklärt hat, nach der …” „… Laien werden sie häufig nicht wissen, dass der Arzt sie im Aufklärungsgespräch über den »off-label use …”

Einzelne Stellungnahmen zur »Aciclovir«-Entscheidung in der juristischen Literatur S. 161-163

„… verlaufenen Behandlung.§ 4 Verpflichtung zum »off-label use«: Die »Aciclovir«-Entscheidung des OLG KölnGing es …” „… Verpflichtung zum »off-label use« bestehen kann. Soweit ersichtlich, wurde dies bislangnicht strafgerichtlich …” „… Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes zu verurteilen.Der Bezug zum »off-label use« wird deutlich …”

Die Therapiefreiheit des Arztes S. 86-88

„… 862. Teil: Spezielle Rechtsfragen des »off-label use«§ 1 Vereinbarkeit des »off-label use« mit den …” „… »off-label use« gewarnt wird.405A. Die Therapiefreiheit des ArztesDie ärztliche Therapiefreiheit wird aus § 1 …” „… , Deutsches Ärzteblatt 98 (2001), A 3413.405 Pick, in: Off-Label-Use – Weichenstellung nach dem BSG-Urteil …”

Strafantrag als Strafverfolgungsvoraussetzung S. 159-160

„… sie im Aufklärungsgespräch über den »off-label use« informieren musste und sich durch diesesVersäumnis …” „… »off-label use«, werden die Eltern in der Regel kein Interesse an einer strafrechtlichen Verfolgung des …” „… Arzt hält eine Aufklärungüber den »off-label use« trotz Kenntnis von der begrenzten …”

Zusammenfassung S. 160-161

„… Arzt hält eine Aufklärungüber den »off-label use« trotz Kenntnis von der begrenzten …” „… verantwortlichen Arzt nach einer insgesamterfolgreich verlaufenen Behandlung.§ 4 Verpflichtung zum »off-label use …” „… , ob in bestimmten Situationen sogar eine strafrechtliche Verpflichtung zum »off-label use« bestehen …”

Die Grenzen der Therapiefreiheit S. 88-90

„… . »Off-label use« als SorgfaltspflichtverletzungWie gesehen, wird die ärztliche Therapiefreiheit dadurch …” „… . Dementsprechend wäre ein »off-label use« nicht von der ärztlichen Therapiefreiheit gedeckt, wenn diese Art der …” „… Tätigkeit.445 Da der Arzneimittelgebrauch im Fall eines »off-label use« nicht im Rahmen eines …”

Irrtum des Arztes über seine Aufklärungspflicht S. 156-158

„… auf ärztliche Fehlvorstellungen zur Aufklärungspflicht im Rahmen eines »off-label use« ergibt sich …” „… . Dies giltunabhängig davon, ob der Arzt die Begrifflichkeit »off-label use« kennt, solangeihm nur die …” „… ordnungsgemäß über den »off-label use« undseine potentiellen Risiken aufgeklärt hat, nach der …”

Das Zulassungsverfahren im deutschen Arzneimittelgesetz S. 26-43

„… . 10 AMG) des Arzneimittels beinhalten. Für den »off-label use«kommt § 22 Abs. 1 AMG – wie noch …” „… kommenden Jahren weiter verstärken wird.§ 3 Der »off-label use« am Beispiel des deutschen …” „… Arzneimittelgesetzes »Off-label use« ist unabhängig davon möglich, in welchem der soeben dargestellten Verfahren eine …”

Weitere Maßnahmen der Verordnung S. 84-85

„… VO (EG) Nr. 1901/2006).401C. Auswirkungen der Verordnung auf den »off-label use«Die Entwicklung auf …” „… Jahrzehntevergehen. In näherer Zukunft sind »off-label«- und »unlicensed use« nicht ausdem ärztlichen …”

Europäische Zulassungsverfahren S. 23-26

„… dieser Trend in den kommenden Jahren weiter verstärken wird.§ 3 Der »off-label use« am Beispiel des …” „… deutschen Arzneimittelgesetzes »Off-label use« ist unabhängig davon möglich, in welchem der soeben …”

Erforderlichkeit klinischer Prüfungen bei Kindern und Jugendlichen S. 57-60

„… »off-label use« und »unlicensed use« würden Kinder somit entweder unbehandelt bleiben, oder ihnen würden neue …”

Grundsatz der ärztlichen Aufklärungspflicht S. 116-121

„… beim »off-label«-Gebrauch von ArzneimittelnStand bislang die Vereinbarkeit des »off-label use« mit den …” „… aus. Für den »off-label use« ist die ärztliche Aufklärungspflicht damit insoweit von Bedeutung, als zu …”

Gründe für das Unterlassen klinischer Prüfungen in der Kinderheilkunde S. 60-80

„… andernfalls »wie bislang in breitem Umfang aufden sog. off-label-use« zurückgegriffen werden müsse.299 Das …” „… Gruppennutzenkriterium wird hier also in eine unmittelbare Beziehung zum »off-label use« in derKinderheilkunde gesetzt …” „… use« dar. In Zeiten der Marktwirtschaft ist es naiv zu glauben, dassfinanzielle Erwägungen bei der …”

Körperverletzung im Sinne des § 223 Abs. 1 StGB S. 137-140

„… Aufklärungsverpflichtung über den »off-label use« zu verzichten.Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Vertrauensbasis …”

Einteilung in Arzneimittelgruppen S. 80-84

„… auf die Problematik»off-label use« dar. In Zeiten der Marktwirtschaft ist es naiv zu glauben …”

doi.org/10.5771/9783845216003

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Second medical use Patente

Gianna Perino

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 120 2020

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Drittes Kapitel: Second medical use Patente S. 154-288

„… , in: Bühling, Second Medical Uses, S. 15 f. Drittes Kapitel: Second medical use Patente 162 dikation …” „… Second medical use Patente Einführung „Für kaum eine andere Industrie hat der Patentschutz […] eine …” „… Wirkungen sog. second medical use Patente im Arzneimittelrabattvertragssystem. Drittes Kapitel: A. 609 …”

Viertes Kapitel: Second medical use Patente im Arzneimittelrabattvertragssystem S. 289-333

„… Second medical use Patente im Arzneimittelrabattvertragssystem Im folgenden vierten Kapitel sollen …” „… den für second medical use Patente entwickelten Verletzungsmaßstab einzuordnen sind. Darüber hinaus …” „… Herausforderungen eines Zusammentreffens von second medical use Patenten und Arzneimittelrabattverträgen befasst …”

Thesenartige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 465-476

„… Gestaltungsmöglichkeiten besteht kein Unterschied zu dem zuvor Gesagten. 6. Second medical use Patente stellen eine …” „… rechtlichen Bedingungen von second medical use Patenten durch eine langjährige wissenschaftliche …” „… wesentlichen Ergebnisse 466 ge eine Rolle bei der Einführung von second medical use Patenten. Sie sollen einen …”

Einleitung S. 27-35

„… Arzneimittelmarkt teilnehmen zu können, wenn ein second medical use Patent und ein Arzneimittelrabattvertrag i.S.v …” „… medical use Patenten, die als Ausnahme vom absoluten Stoffschutz alleine im medizinischen Bereich …” „… an. Sie möchte sich ausführlich der Frage widmen, wie das Zusammenspiel von second medical use …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Second medical use Patente Gianna Perino und ihre Bedeutung für die Marktteilnahme von …” „… _7679-5.indd 2 05.10.20 14:17 Gianna Perino Second medical use Patente und ihre Bedeutung für die …” „… . 144 Ökonomische ZusammenhängeE. 145 ZusammenfassungF. 152 Inhaltsverzeichnis 11 Second medical use …”

Fünftes Kapitel: Lösungsansätze zur erfolgsversprechenden Gestaltung des Arzneimittelrabattvertrags- und Patentverletzungssystems S. 334-464

„… Kombination mit der Existenz eines second medical use Patents eine rechtlich ungerechtfertigte …” „… medical use Patente gerade dadurch amortisiert werden können, dass kein zusätzliches Arzneimittel auf den …” „… besteht: Zorr, Zweite medizinische Indikation und cross-label-use, Rn. 458. 1431 Gaßner/Strömer, PharmR …”

Literaturverzeichnis S. 477-505

„… ärztlichen Verschreibungsverhaltens bei der Verletzung von Second Medical Use-Patenten, Gewerblicher …” „… , Philipp/Paheenthararajah, Kokularajah: Durchsetzung von Second-Medical- Use-Patenten nach der …” „… Second Medical Use-Patenten II - Entwicklung im Lichte von „Lyrica“, „Pemetrexed“, „Östrogenblocker“ und …”

Erstes Kapitel: Grundlagen S. 36-60

„… wurde. Einführung Die Fragestellung, ob im Zusammenspiel von second medical use Patenten und …” „… Arzneimittelbegriff. Arzneimittel sind Anknüpfungs- und Bezugspunkt für second medical use Patente und …” „… cross-label-use, Rn. 467; End, Arzneimittelversorgung, S. 182 schreibt insofern von einer „als Belastung …”

Zweites Kapitel: Arzneimittelrabattverträge nach § 130a Abs. 8 SGB V im System der gesetzlichen Krankenversicherung S. 61-153

„… labelling) nicht möglich, sodass insbesondere second medical use Patente durch die Substitutionspflicht …” „… Weise insbesondere second medical use Patente zu umgehen.331 Nach der aktuellen Rechtslage spielt es …”

doi.org/10.5771/9783748910541

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Der Computerprogrammschutz und die Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht

Alexander Fiedler

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 60 2013

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Fair Use-Konzept S. 47-48

„… beinhaltet. Als Vorbild könnte das im amerikanischen Recht verwurzelte »Fair Use«-Konzept dienen.126 Anders …” „… . FairUse-KonzeptDie Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht berücksichtigt die Sozialbindung des …” „… als das in Deutschland bestehende System punktuell vorgegebener Ausnahmen, ermöglicht es »Fair Use …”

Wirkung der Sozialbindung des Art. 14 Abs. 2 GG S. 48-49

„… flexibleren Systems beinhaltet. Als Vorbild könnte das im amerikanischen Recht verwurzelte »Fair Use«-Konzept …” „… es »Fair Use«, die Rechtmäßigkeit eines Eingriffs im Rahmen einer Interessenabwägung zu ermitteln …” „… wird das Thema »Fair Use« immer wieder ins Spiel gebracht.128 Eine Öffnung des bestehenden …”

Die Lösung S. 237-238

„… use« Prinzip und ein allgemeiner Erschöpfungsgrundsatz bieten. Ein solches »fair use« Prinzip könnte …”

Zusammenfassung S. 59-60

„… ferenda ein Fair Use- Konzept sein. De lege lata kann man prüfen, ob sich der Rechteinhaber im Einzelfall …”

Spezialität S. 40-41

„… die Einordnung von »fair use« als Recht oder Rechtfertigungsgrund existiert auch in den USA: National …”

Rechtezuwachs und Rechtsnatur von Schrankenregelungen S. 41-43

„… Urheberrecht, S. 147.94 Eine parallele Diskussion über die Einordnung von »fair use« als Recht oder …”

Balance zwischen Schutzrecht und Schranken S. 57-59

„… 180 Brümmerhoff, Finanzwissenschaft, S. 63.181 Gordon, Fair Use as Market Failure, 82 Col. L. Rev …”

Eigentumsrecht des Art. 14 Grundgesetz S. 45-47

„… Privateigentums.124VII. FairUse-KonzeptDie Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht berücksichtigt die …”

Literaturverzeichnis S. 239-251

„… , Fair Use, Tübingen 2008.Foundation for a Free Information Infrastructure e.V …” „… , International Copyright, Principles, law, and p ractice,2. Aufl., Oxford [u.a.] 2010.Gordon, Wendy J., Fair Use …”

Grenzen des Ausschließlichkeitsrechts S. 54-57

„… Brümmerhoff, Finanzwissenschaft, S. 63.181 Gordon, Fair Use as Market Failure, 82 Col. L. Rev. (1982), 1600 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . 14 Grundgesetz 451. Grad der Eigenleistung 462. Besondere Gefährdungslage 47VII. Fair Use-Konzept 47 …”

Voraussetzungen für den patentrechtlichen Schutz S. 68-82

„… defined as pertaining to the use of natural forces to directly cause a transformation of matter without …”

Zusammenfassung S. 161-162

„… (490).651 EuGH GRUR 2012, 904 ff. - UsedSoft.652 Grützmacher, ZUM 2006, 302 (303 f.); Hoeren, MMR 2010, 447 …”

Das Verbreitungsrecht des Urhebers S. 162-163

„… . Dieser besagt, dass650 Nordmeyer, GRUR Int. 2010, 489 (490).651 EuGH GRUR 2012, 904 ff. - UsedSoft.652 …” „… Hinblick auf die Erschöpfung beim Downloadkauf siehe: EuGH GRUR2012, 904 ff. - UsedSoft.656 …” „… Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, § 69c, Rn. 34.657 EuGH GRUR 2012, 904 (906) - UsedSoft.658 Schricker/Loewenheim …”

Vervielfältigungsrecht und bestimmungsgemäße Benutzung S. 163-168

„… siehe: EuGH GRUR2012, 904 ff. - UsedSoft.656 Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, § 69c, Rn. 34.657 EuGH …” „… GRUR 2012, 904 (906) - UsedSoft.658 Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, § 69c, Rn. 32.163selbst nicht …” „… der EuGH in seiner UsedSoft-Entscheidung angeschlossen.680Gegen ein solches Ergebnis spricht auch …”

Patentrechtliche Erschöpfung S. 170-184

„… hat in seiner UsedSoft-Entscheidung festgestellt, dass der Erschöpfungsgrundsatz aus Art. 4 Abs. 2 …” „… Computerprogrammen, ABl. L 111 vom 5.5.2009, S. 16-22.724 EuGH GRUR 2012, 904 (906) - UsedSoft.725 Pawlowski …” „… , Methodenlehre für Juristen, Rn. 455.726 EuGH GRUR 2012, 904 (906) - UsedSoft.727 EuGH GRUR 2012, 904 (906 …”

doi.org/10.5771/9783845249810

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Norbert Linke

Series: Now Media

Volume 5 2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… : Eichsteller | Mueller | Rajaram l 5 News to Use for News You Can Use NOW MEDIA Now Media herausgegeben von …” „… .indd 2 21.12.20 14:54 Nachrichten im kommerziellen Radio der neuen 20er-Jahre News to Use for …” „… News You Can Use Norbert Linke BUT_Linke_6268-2.indd 3 21.12.20 14:54 © Titelbild: fotolia.com …”

8. Sendungsgestaltung: Nachrichten „planen“? S. 163-188

„… -agenturen?showall=1 (abgerufen am 5.8.2020.) 54 Ibid. 8.6 Themen-ABC: Die Gewichtung 169 For Everyday Use: Das …” „… Stoff anbieten, der in besonderem Maße seine Lebenswirklichkeit 8.7 For Everyday Use: Das Ampelmodell …”

10. Qualität und Selbstorganisation: Hilfe zur Selbsthilfe S. 203-216

„… Qualität und Selbstorganisation: Hilfe zur Selbsthilfe Start where you are. Use what you have. Do …”

9. Keine Insel: So wächst zusammen, was zusammengehört! S. 189-202

„… führen. Konversion: User zu Hörern! Postings dürfen keine kommunikativen Sackgassen sein (sind es aber …” „… Gattringer/Feierabend/Turecek 2019, S. 231. 9.10 Konversion: User zu Hörern! 201 Für diesen Rückverweis (als Abbinder eines …” „… : Aus dem User würde (wieder) ein Hörer! 9. Keine Insel: So wächst zusammen, was zusammengehört! 202 …”

doi.org/10.5771/9783748903741

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