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Intraeuropäisches Investitionsrecht

Karl Ömer Rösch

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 40 2017

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Wirksamkeit von Intra-EU BITs und deren Bestimmungen S. 41-166

„… 41 Zweites Kapitel: Wirksamkeit von Intra-EU BITs und deren Bestimmungen …” „… Schiedsklausel.68 Die Schiedsklausel ist Bestandteil eines völkerrechtlichen Abkommens, also des Intra-EU BITs …” „… -Mitgliedstaaten (Intra- EU-BITs) als Herausforderung im Mehrebenensystem des Rechts, BzTW 2011 Heft 104, S.7 f. 68 …”

Materiell-rechtliche Kollision von Intra-EU BITs mit dem Europarecht S. 201-288

„… 201 Viertes Kapitel: Materiell-rechtliche Kollision von Intra-EU BITs mit dem Europarecht Im …” „… zweiten Kapitel wurde dargelegt, dass eine Unvereinbarkeit von Intra- EU BITs mit dem Unionsrecht sowohl …” „… Annahme nahe, dass eine reibungslose parallele Anwendung des Unionsrechts und der Intra-EU BITs möglich …”

Einleitung S. 25-40

„… Investor-Staat Rechtstreitigkeit beizulegen.10 Erst als die Anzahl von Intra-EU BITs fast zweihundert erreichte …” „… , begann deren praktische Bedeutung zu steigen.11 Zwar wurden einige Intra-EU BITs von Irland und Italien …” „… in den Jahren 2012 und 2013 gekündigt, sodass die Zahl von Intra-EU BITs geringfügig abnahm.12 Durch …”

Schlussbetrachtung S. 289-292

„… EU-Mitgliedschaft beider Vertragsstaaten sind Intra-EU BITs nach den Kollisionsregeln der WVK weiterhin wirksam und …” „… Investitionsschiedsverfahren auf Grundlage von Intra-EU BITs oder vom ECT weder völkerrechtliche, noch unionsrechtliche …” „… Unwirksamkeit von Intra-EU BITs und die Unzulässigkeit von intraeuropäischen Investitionsschiedsverfahren auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… : Wirksamkeit von Intra-EU BITs und deren Bestimmungen 41 A. Völkerrechtliche Perspektive 42 …” „… von Intra-EU BITs durch den EU-Beitritt 58 1. Benachrichtigung der anderen …” „… Vertragsparteien, den Gegenstand von Intra-EU BITs durch das Unionsrecht zu regeln oder …”

Literaturverzeichnis S. 307-318

„… dismantle intra-EU BITs also shows signs of broadening, IA Reporter Bericht vom 10.9.2015, online abrufbar …” „… : https://www.iareporter.com/articles/ecs-infringement-arguments-come-into-focus-as-the-push-to-dismantle-intra-eu-bits-also-shows-signs-of-broadening/. Dahm, Georg/ Delbrück, Jost/ Wolfrum, Rüdiger: Völkerrecht, Berlin 2002. Dashwood, Alan …” „… , Alexander: Vorabentscheidungsersuchen bilateraler Investitionsschutzpanels an den EuGH bei Intra-EU BITs …”

Anwendbarkeit des Vertrags über die Energiecharta für intraeuropäische Investitionsschiedsverfahren S. 167-200

„… Investitionsschiedsverfahren Neben Intra-EU BITs ist der ECT eine weitere wichtige Grundlage für Schiedsverfahren zwischen …” „… den Investitionsschutz einen ähnlichen Inhalt wie Intra-EU BITs hat. Die EU Kommission äußerte …” „… dem ECT auch auf die jeweiligen Intra-EU BITs, um die Zuständigkeit des angerufenen und …”

doi.org/10.5771/9783845285795

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Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT

Berta Boknik

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 35 2020

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3. Kapitel: Ein Blick in die Zukunft – Verdrängung S. 382-402

„… Unsicherheiten der Gewissheit gewichen: ISDS‑Klauseln in intra-EU BIT sind sowohl aus unions- wie auch aus …” „… völkerrechtlicher Sicht nicht anwendbar. Der EuGH hat damit die auf intra-EU BIT basierende …” „… der Unanwendbarkeit von ISDS-Klauseln in intra‑EU BIT Für die effektive Umsetzung der Unanwendbarkeit …”

Zusammenfassende Thesen S. 409-418

„… zusammenfassen: 1. Kapitel 1. Vor dem Emporkommen von intra-EU BIT mit ISDS-Klauseln existierten …” „… unbeabsichtigtes Nebenprodukt die Entstehung einer großen Anzahl von intra-EU BIT mit sich. Diese ermöglichte die …” „… Union durch den Vertrag von Lissabon, die, auch wenn sie sich nicht direkt auf intra-EU BIT auswirkte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT Berta …” „… Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT Eine Analyse anhand des Falls Achmea BUT_Boknik_6830-1.indd …” „… – Verdrängung3. Kapitel: 382 Die kurzfristige Umsetzung der Unanwendbarkeit von ISDS- Klauseln in intra‑EU BIT A …”

Einführung S. 23-45

„… Europäischen Union abgeschlossen worden war (intra-EU BIT). Investitionen, die in den Anwendungsbereich eines …” „… intra-EU BIT fallen, profitieren von den materiellen Schutzstandards in dem BIT. Gleichzeitig kommt ihnen …” „… Einhaltung der Schutzstandards aus dem intra-EU BIT ist regelmäßig ein Investitionsschiedsgericht berufen …”

2. Kapitel: Ein Blick in die Gegenwart – Spannungsverhältnis S. 78-381

„… gegenseitige Verhältnis der Streitbeilegungsakteure seit dem Emporkommen von intra-EU BIT ein starkes …” „… Konfliktträchtigkeit des Verhältnisses von EuGH und auf der Grundlage von intra-EU BIT gegründeten …” „… Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT aus unionsrechtlicher Sicht viele Fragen auf. Die Vorlage durch …”

Fazit S. 403-408

„… Fazit Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT …” „… Investitionsschiedsgerichten durch eine parallele Koexistenz in Unabhängigkeit aus. Eine auf intra-EU BIT basierende …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit gab es mangels intra-EU BIT mit ISDS-Klauseln nicht. Ihr Emporkommen brachte Konfliktpotenzial mit …”

1. Kapitel: Ein Blick in die Vergangenheit – parallele Koexistenz in Unabhängigkeit S. 46-77

„… Entstehung vieler intra-EU BIT (I.) und machte die Gefahr einer abweichenden Bewertung desselben staatlichen …” „… .). Entstehung von intra-EU BIT durch die Osterweiterung der Europäischen Union Am 1. Mai 2004 traten Estland …” „… Entstehung von intra-EU BIT.182 Zunehmender Rückgriff auf ISDS gegen Mitgliedstaaten der Europäischen Union …”

Literaturverzeichnis S. 419-448

„… , 93] Binder, Christina, A Treaty Law Perspective on Intra-EU BITs, in: The Journal of World Investment …” „… , Alexander, Vorabentscheidungsersuchen bilateraler Investitionsschutzpanels an den EuGH bei Intra-EU BITs …” „… Intra-EU BITs from an Investment Law and Public International Law Perspective, in: ELTE Law Journal, 2015 …”

doi.org/10.5771/9783748909293

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Neuordnung der Außenhandelskompetenzen der Europäischen Union durch den Reformvertrag von Lissabon

Sophie Bings

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 10 2014

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Exkurs: Die Auswirkungen der neuen Unionskompetenz auf Intra-EU-Bits der Mitgliedstaaten S. 187-188

„… Auswirkungen der neuen Unionskompetenz auf Intra-EU-Bits der MitgliedstaatenNeben den …” „… auch Intra-EU-BITs genannt.498 Es wird angenommen,dass derzeit bis zu 190 Intra-EU-BITs in Kraft sind …” „… zwischen den Mitgliedstaaten (Intra-EU-BITs) als Herausforderung im Mehrebenensystem des Rechts, Beiträge …”

Weitere Ausprägungen der Unionskompetenz (Enteignungsschutz, Streitbeilegungsklauseln, Investitionsgarantien und geistiges Eigentum) S. 95-138

„… Intra-EU-BITs auslegen musste, Eastern Sugar BV v. Czech Republic, ICC Partial Awardand Partial Dissenting …” „… der Intra-EU-BITs eingesetzt werden,Friedrich, Vorabentscheidungsersuchen bilateraler …” „… Investitionsschutzpanels anden EuGH bei Intra-EU-BITs?, ZEuS, 3/2010, S. 295, 314 ff. Friedrich argumentiert dahingehend …”

Literaturverzeichnis S. 311-325

„… , Vorabentscheidungsersuchen Bilateraler Investitionsschutzpanelsan den EuGH bei Intra-EU-BITs?, Zeitschrift für …” „… . 39–70.Tietje, Christian, Bilaterale Investitionsschutzverträge zwischen EU-Mitgliedstaaten(Intra-EU-BITs …” „… entgegenstehendenGemeinschaftsrechts, Zeitschrift für Schiedsverfahren, 6. Jahrgang, Heft 5/2008,S. 222–233.Wehland, Hanno, Intra-EU …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Kompetenzend.186Exkurs: Die Auswirkungen der neuen Unionskompetenz aufIntra-EU-Bits der MitgliedstaatenIX.187 …” „… Intra-EU-BITsg. 121Fazit: Teilnahme der Union in internationalenInvestitionsschiedsverfahrenh.122Absicherung von …” „… der EU-Mitgliedstaaten in der WTOKapitel 3 241Änderungen der Wirkung des WTO-Rechts …”

Einführung S. 188-189

„… vorschriften anwendbar. Intra-EU-BITs sind nicht an den Vorschriften desexternen Handelns der Union …” „… Intra-EU-BITs mit sich bringen (insbesondere Vereinbarkeitder Abkommen mit dem Unionsrecht, Vorrang des …” „… Intra-EU-BITs mit sich.Fruchtbar gemacht werden könnte hierfür die Loyalitätspflicht der Mitgliedstaaten aus Art …”

Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts im Lissabon-Urteil S. 173-187

Pacta sunt servanda S. 141-145

„… Direktinvestitionen142dieser Arbeit den Gliederungspunkt Intra-EU-BITs).411 Darüber hinaus giltArt. 351 AEUV nach …” „… Mitgliedstaaten406 aus Sicht des Völkerrechts unter Beachtung der Rechtsauffassung desEuGH und unter Einbeziehung …” „… eineübereinstimmende Lösung.II.404 So der EuGH in Rs. 26/62, vom 5.2.1963, Van Gend&Loos, Slg. 1963, S. 3, 25.405 …”

Die Unionskompetenz als Chance für ein multilaterales Abkommen S. 195-198

„… Intra-EU-BITsabgelöst werden können. Gleichfalls sollen nacheinander über einen Beitrittder Drittstaaten die bisherigen …” „… EU-Mitgliedstaaten und mindestens 1 Vertragspartnerstaat527) gilt, stellt sich die Frage, ob diese Machtfülle nicht …” „… .527 Wobei der EU-Beitritt Kroatiens für Juli 2013 vorgesehen ist.528 Häde, Der völkerrechtliche Schutz …”

doi.org/10.5771/9783845251844

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Hungarian Yearbook of International Law and European Law 2024

Marcel Szabó (ed.), Laura Gyeney (ed.), Petra Lea Láncos (ed.)

Series: Hungarian Yearbook of International Law and European Law

Volume 12 2024

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Dávid Csoknyai The Conflict between EU Law and International Law in the Area of Intra-EU BITs S. 585-606

„… an end.10. The Termination Treaty: the End of Intra-EU BITs?From an international law point of view …” „… The Conflict between EU Law and International Law in the Area of Intra-EU BITs Lessons from the …” „… investment protection (in particular in relation to intra-EU BITs) there is a conflict between EU law and …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… CsoknyaiThe Conflict between EU Law and International Law in the Area of Intra-EU BITs Lessons from the …” „… the Accession to the 2024 EU PresidencyPart IBalázs TárnokWhat Can We Expect from the 2024 Hungarian …” „… EU Presidency? 17Miklós Zoltán Fehér – Réka SomssichThe Gradual Shaping of Hungarian Law by …”

doi.org/10.5771/9783748946526

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Austrian Yearbook on International Arbitration 2022

Christian Klausegger (ed.), Peter Klein (ed.), Florian Kremslehner (ed.), Alexander Petsche (ed.), Nikolaus Pitkowitz (ed.), Irene Welser (ed.), Gerold Zeiler (ed.)

2022

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Johannes Tropper, August Reinisch The 2020 Termination Agreement of Intra-EU BITs and Its Effect on Investment Arbitration in the EU S. 301-340

„… 301The 2020 Termination Agreement of Intra-EU BITs and Its Effect on Investment Arbitration in the …” „… member states (intra-EU BIT) incompatible with EU law.1) According to the ECJ, the applicable law clause …” „… intra-EU BITs4) or only those whose applicable law clauses * ) The authors are grateful for comments …”

Sorin Dolea, Eliane Fischer Mind the Gap – Jurisdictional Factors to be Considered in Investment Restructuring S. 341-352

„… regularly raised jurisdictional objections in investment arbitrations initiated under intra-EU BITs or the …” „… intra-EU investment disputes under the Energy Charter Treaty (ECT).2) Following Achmea, EU Member States …” „… /17/14 (June 26, 2019) (Decision on the Intra-EU Jurisdictional Objection); Landesbank Baden WÜRTTEMBERG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LXXII

„… agreement of intra-EU BITs (Johannes Tropper/August Reinisch), jurisdiction and investment restructuring …” „… Agreement of intra-EU BITs and its effect on investment arbitration in the EUSorin Dolea/Eliane FischerMind …” „… ReinischThe 2020 Termination Agreement of Intra-EU BITs and Its Effect on Investment Arbitration in the EUA …”

Index S. 417-474

„… contracts (2007) 327 et seqq., (2008) 332 et seqq.– intra-EU BITs (2009) 518, (2015) 498 et seqq …” „… ) 498 et seqq.– European Union law (2009) 516 et seqq.– extra-EU BITs (2015) 500– in relation to …” „… Time (2022) 237 et seqq.Extra-EU BITs (2014) 375 et seqq.Extra-EU BITs (see Bilateral Investment …”

Claudia Annacker 2021 Vienna Investment Arbitration Rules S. 293-300

„… Tropper/August ReinischThe 2020 Termination Agreement of Intra-EU BITs and Its Effect on Investment Arbitration …”

doi.org/10.5771/9783214164997

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