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Page 1

Die gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen

Brigitte Nedbal-Bures

Series: manzwissenschaft

Volume 2023

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11. Die gesundheitliche Eignung S. 80-93

„… Das Vorliegen der gesundheitlichen EignungGemäß § 3 abs 1 FSG-GV bedarf es für die gesundheitliche …” „… 8011. Die gesundheitliche Eignung11.1 Die Regelungen des § 8 FSG und der FSG-GVDie gesundheitliche …” „… erstellen, ob die gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen gegeben ist oder nicht. Seitens der …”

14. Der Zeitpunkt der Überprüfung der gesundheitlichen Eignung S. 123-129

„… 12314. Der Zeitpunkt der Überprüfung der gesundheitlichen EignungDas FSG kennt zwei zeitpunkte, zu …” „… denen eine Überprüfung der gesundheitlichen Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen möglich ist …” „… einer LenkberechtigungDie gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen zählt gemäß § 3 abs 1 z …”

18. Exkurs: Die gesundheitliche Eignung nach dem Schifffahrtsrecht und dem Luftfahrtrecht S. 244-250

„… 24418. Exkurs: Die gesundheitliche Eignung nach dem Schifffahrtsrecht und dem LuftfahrtrechtWie …” „… Piloten Regelungen über die gesundheitliche Eignung. Diese haben durchaus Ähnlichkeiten mit den …” „… zwi-schen • gesundheitlicher Eignung (abs 1 z 1 leg cit mit Verweis auf § 124 abs 1 z 2),• Verlässlichkeit …”

3. Die historische Entwicklung der Rechtsvorschriften für den Bereich der Lenkberechtigung, insbesondere der gesundheitlichen Eignung, von 1920-1980 S. 7-8

„… Regelung hinsichtlich der gesundheitlichen Eignung.auf Grund des Kraftfahrrechts-Überleitungsgesetzes, BGBl …” „… , insbesondere der gesundheitlichen Eignung, von 1920-198015als Rechtsgrundlage für Regelungen über die Eignung …” „… ge-sundheitlichen Eignung bestand gem § 8 abs 1 leg cit die Möglichkeit der Entzie-hung der Erlaubnis.Was bei dem …”

20. Amtshaftungsrechtliche Aspekte S. 259-264

„… Überprüfung der gesundheitlichen Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen sollen drei Fälle von möglichen …” „… gesundheitlichen Eignung der Partei Therapievorschläge zur Verbesserung des Gesundheitszustandes unter-breiten, um …” „… Sachfrage, nämlich der gesundheitli-chen Eignung einer Person zum Begutachtungszeitpunkt, befasst ist. Sein …”

2. Kompetenzrechtliche Grundlagen S. 2-6

„… 22. Kompetenzrechtliche GrundlagenDie Bestimmungen über die gesundheitliche Eignung zum Lenken von …” „… Gesetzes erlassene FSG-GV beachtlich, denen die Grundlagen für das Vorliegen der gesundheitli-chen Eignung …” „… Regelungen über die gesundheitliche Eignung auch der Kompetenztatbestand „Gesundheitswesen“ gem art 10 abs 1 …”

21. Zusammenfassung S. 265-272

„… Bescheid und erscheint dadurch verfassungs-widrig.21.5 Gesundheitliche EignungDie Rechtsgrundlagen für die …” „… gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen hat Relevanz für • das Verfahren zur Erteilung einer …” „… • mangelnde Verkehrszuverlässigkeit gem § 7 FSG und • die fehlende gesundheitliche Eignung gem § 8 FSG dar …”

1. Einleitung S. 1

„… 11. EinleitungDie gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen stellt eine wesentli-che …” „… administrativverfah-rens zur Erteilung einer Lenkberechtigung das Vorliegen der gesundheitlichen Eig-nung zu prüfen. Dabei …” „… das FSG aber auch die Überprüfung der gesundheitlichen Eignung einer Person, die bereits im Besitz …”

12. Ärzte und Sachverständige S. 94-119

„… 9412. Ärzte und SachverständigeMit der Feststellung der gesundheitlichen Eignung zum Lenken von …” „… der gesund-heitlichen Eignung zum „Lenken von Kraftfahrzeugen“ kann unter dieser Voraus-setzung nur …” „… gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen der Gruppe 2 (LKW, Omnibusse) zu beurteilen haben, jedoch …”

13. Das ärztliche Gutachten S. 120-122

„… erforderliche gesundheitliche Eignung aufweist. Dabei ist gemäß abs 3 leg cit auszusprechen, ob der Begutachtete …” „… völlig anderslautenden Urteil über das Vorliegen der gesundheitlichen Eignung als Fachärzte oder …” „… amtshaftung, verantwortlich gemacht wird.442439 Vgl BMVIT, Leitlinien für die gesundheitliche Eignung zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… Nedbal-BuresDie gesundheitlicheEignung zum Lenkenvon KraftfahrzeugenmanzwissenschaftDie …” „… gesundheitliche Eignung zum Lenken von KraftfahrzeugenvonHR Dr. Brigitte Nedbal-Bures, M.A.Büro Grundsatz- und …” „… UniversitätsbuchhandlungZitiervorschlag: Nedbal-Bures, Die gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeu-gen (2023)alle Rechte …”

15. Ausgewählte Problembereiche S. 130-146

„… , gegebenenfalls ein Verwal-tungsverfahren zur Überprüfung der gesundheitlichen Eignung zum Lenken von …” „… waffenrechtlichen Ver-lässlichkeit sowie der gesundheitlichen Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeu-gen in vollem …” „… geschlossene abteilung eines Krankenhauses Bedenken gegen die gesundheitli-che Eignung zu begründen vermag (vgl …”

9. Die Entziehung der Lenkberechtigung S. 65-66

„… weist nicht mehr die gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen auf (§ 8 FSG). In diesem …” „… gesundheitlichen Eignung erlangen kann bzw darf. Der Bescheid, mit dem die Partei aufgefordert wird, sich einer …” „… Entziehung mangels gesundheitlicher Eignung, wenn auf Grund des Gesundheitszustandes bspw zwar das Lenken …”

4. Die Entwicklung der rechtlichen Grundlagen seit 1980 S. 9-15

„… Wissenschaft und Verkehr über die gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen (FSG-GV), BGBl II …” „… für den Bereich der gesundheitlichen Eignung zum Lenken von Kraftfahr-zeugen, Lenkberechtigungen im …” „… . Bestimmungen über die inhaltlichen anforderungen für die gesundheitliche Eig-nung zum Lenken von …”

19. Datenschutzrechtliche Aspekte S. 251-258

„… Entziehungsverfahren wegen mangelnder Verkehrszuverlässigkeit bzw gesundheitlicher Eignung dahingehend eine Rolle, als …” „… Verkehrskontrollen Hinweise auf ein mögliches nicht-vorliegen der gesundheitlichen Eignung, wird die …” „… Verkehrszuverlässigkeit ebenso, wie die• Bekanntgabe gesundheitlicher Bedenken durch eben diese Behörden oder Ärzte.Der …”

6. Innerstaatliche Rechtsgrundlagen – das FSG S. 25-26

„… zu den Themenbereichen • Durchführungsbestimmungen, • gesundheitliche Eignung, • Fahrprüfung …” „… vorliegende Buch sind die Bestimmungen des § 8 FSG und der FSG-GV über die gesundheitliche Eignung als …”

8. Die Lenkberechtigung S. 41-64

„… gesundheitlichen EignungGemäß § 8 abs 1 FSG hat der antragsteller vor der Erteilung einer Lenkberechtigung der …” „… Klasse,• die Verkehrszuverlässigkeit, • die gesundheitliche Eignung, 193 Vgl Kaltenegger, Die …” „… Verkehrszuverlässigkeit ist neben der gesundheitlichen Eignung eine der Hauptursa-chen, die zu einem Verfahren zur …”

5. Geltende europarechtliche Grundlagen S. 16-24

„… Verkehrszuverlässigkeit oder gesundheitliche Eignung, nicht opportun ist. Liegt eine Lenkberechtigung aus dem EU-ausland …” „… gesundheitlichen Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen lassen sich eher auf den Umstand der „Verbesserung der …” „… Beweggründe, aus denen von einer gesundheitlichen Über-prüfung anlässlich der neuausstellung eines …”

7. Die Lenkberechtigung als Beitrag zur Verkehrssicherheit S. 27-40

„… Verkehrszuverlässigkeit (§ 7 FSG), • die fachliche Befähigung (§ 10 FSG), • die gesundheitliche Eignung (§ 8 FSG) sowie …” „… Führerscheinbehörde die gesundheitliche Eignung vor Erteilung einer Lenkberechtigung einer Prüfung unterzieht, kann …” „… Fälle gesundheitliche Beeinträch-tigungen als Hauptunfallursache auf,105 wobei es sich dabei um …”

Stichwortverzeichnis S. 291-296

„… 149; 173; 175Eignung 51; 80; 87; 244; 247; 252; 259; 262; – bedingte 110– befristete 8– beschränkte …” „… 110– besondere 98– geistige und körperliche 2; 8: 86; 106; 245; – gesundheitliche 51; 80; 244; 262 …” „… Lenkererhebung 168MMateriengesetzgeber 220Mängel 52– gesundheitliche 12; 258Mentor 237; 242Methoden 98; 114; 122 …”

16. Alkohol und Suchtgift im Straßenverkehr (§ 5 StVO 1960) S. 147-195

„… ausbildner bei Lehrfahrten), gelten die Bestimmungen über Be-einträchtigungen und gesundheitliche Eignung im …” „… , 356; Gaisbauer, Die körperliche und geistige Eignung zum Lenken von Fahrzeugen im Spiegel der …” „… gesundheitlichen Folgen gleich, egal ob es sich um einen Radfahrer oder um einen Kraftfahrzeuglenker handelt. Der …”

doi.org/10.5771/9783214256562

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Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

Anna Donner

2018

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Teil 2: Hintergrund der gesundheitlichen Eignung S. 19-42

„… Hintergrund der gesundheitlichen Eignung Ziel des folgenden Abschnittes ist die Darstellung des …” „… Hintergrundes der gesundheitlichen Eignung. Art. 33 Abs. 2 GG besagt, dass jeder Deutsche nach seiner Eignung …” „… gesundheitlichen Eignung verstanden werden kann. Es wäre deshalb zu kurz gegriffen, das Zugangserfordernis der …”

Teil 3: Die gesundheitliche Eignung im Normenkontext S. 43-104

„… Die gesundheitliche Eignung im Normenkontext Im Folgenden soll der Hintergrund der gesundheitlichen …” „… Regelungsauftrag hinreichend nachgekommen ist. Die gesundheitliche Eignung als eigener hergebrachter Grundsatz …” „… Jarass/Pieroth (Hrsg.)/Pieroth, Art. 33 Abs. 5 GG, Rn. 44. Teil 3: Die gesundheitliche Eignung im Normenkontext …”

Teil 4: Die gesundheitliche Eignung in der Verwaltungspraxis S. 105-200

„… Die gesundheitliche Eignung in der Verwaltungspraxis Nach einer ausführlichen Analyse der …” „… rechtlichen Grundlagen der gesundheitlichen Eignung widmet sich der vierte Teil der Betrachtung der Rolle der …” „… gesundheitlichen Eignung im Rahmen der Rechtspraxis. Zunächst wird dafür auf ihre Behandlung in Rechtsprechung und …”

Teil 5: Der Behinderungsbegriff und seine Konsequenzen für die gesundheitliche Eignung S. 201-346

„… Der Behinderungsbegriff und seine Konsequenzen für die gesundheitliche Eignung Nachdem bereits …” „… die Anwendung der gesundheitlichen Eignung als Zugangskriterium hat, herauszuarbeiten. Dazu wird …” „… die gesundheitliche Eignung dargestellt. Begriffliche Grundlegung Behinderung im nationalen …”

Teil 6: Verfassungsrechtliche Würdigung der Rechtsprechung und der defizitären gesetzlichen Ausgestaltung der gesundheitlichen Eignung S. 347-446

„… gesundheitliche Eignung weiter ausgestaltet; ein Abstellen darauf ist eine eignungsfremde Erwägung fernab des …” „… Eignungsuntersuchung unterzogen werden. Allerdings handelt es sich bei gesundheitlichen Eignung wohl kaum um ein …” „… der gesundheitlichen Eignung Nachdem die Rechtsprechung um die gesundheitliche Eignung bereits aus den …”

Teil 8: Kernthesen und Schlussbetrachtung S. 495-504

„… Kernthesen und Schlussbetrachtung Die gesundheitliche Eignung fällt nicht unter die Eignung i.S.d …” „… . Art. 33 Abs. 2 GG. Die Untersuchung hat gezeigt, dass es sich bei der gesundheitlichen Eignung um ein …” „… gesundheitlichen Eignung als Anforderungskriterium für den Zugang zum öffentlichen Amt und seine Subsumtion unter …”

Teil 1: Einleitung S. 1-18

„… Auffassung, dass die gesundheitliche Eignung unter den Eignungsbegriff aus Art. 33 Abs. 2 GG zu fassen ist …” „… Eignungsprüfung überhaupt auf das Kriterium der gesundheitlichen B. C. C. Gang der Untersuchung 9 Eignung …” „… gesundheitlichen Eignung, und zwar im Wesentlichen aus zwei Gründen: Zum einen bestehen fundierte Zweifel an der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Anna Donner Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis …” „… Anna Donner Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis Ein …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 13 Hintergrund der gesundheitlichen Eignung …”

Literaturverzeichnis S. 505-522

„… / (Stand: September 2017). Baßlsperger, Maximilian, Gesundheitliche Eignung - Die neuen Grundsätze des …” „… , Probezeitverlängerung und gesundheitliche Eignung, Zugleich Anmerkung zum Urteil v. des VGH Mannheim vom 21. Januar …” „… , Hanns-Christian/Schütte, Matthias, Die gesundheitliche Eignung für eine Verbeamtung - Eine Rechtsprechungsübersicht für …”

Teil 7: Rechtsschutz- und Haftungsfragen S. 447-494

„… rechtmäßigen Ernennung führen könnte.2066 Da die gesundheitliche Eignung kein Eignungskriterium im Sinne des …” „… , dass es sich bei der gesundheitlichen Eignung generell um ein eignungsfremdes Kriterium handelt, noch …” „… gesundheitlichen Eignung oder einer Diskriminierung aufgrund der Behinderung zusammen hängen, sondern auch auf …”

doi.org/10.5771/9783828870826

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Prädiktive Gesundheitsinformationen im Arbeits- und Beamtenrecht und genetischer "Exzeptionalismus"

Steffen König

Series: Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften

Volume 22 2010

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Einstellungskriterium der „gesundheitlichen Eignung“ gemäß Art. 33 Abs. 2 GG S. 145-146

„… „gesundheitlichen Eignung“ auszulegen ist.752 Die Eignungseinschätzung des Dienstherrn ist aufgrund des ihm …” „… , nur „geeignete“ Bewerber zu übernehmen. I. Einstellungskriterium der „gesundheitlichen Eignung“ gemäß …” „… demnach auch die gesundheitliche Eignung,749 welche durch ein amtsärztliches Gutachten festzustellen ist …”

Verfassungskonforme Auslegung des Eignungsbegriffes S. 163-168

„… gesundheitsspezifischen Eignungsbegriff gebietet es, die gesundheitliche Eignung als die wahrscheinliche Dienstfähigkeit …” „… hinsichtlich der Bestimmung des Begriffs der „gesundheitlichen Eignung“ als auch bei der Frage nach der …” „… respektive bei der Überprüfung und Feststellung der gesundheitlichen Eignung ein nur beschränkt überprüfbarer …”

Fettleibigkeit und der BM-Index S. 149-153

„… prädiktive Gesundheitsinformationen zur Bewertung der gesundheitlichen Eignung zugelassen sind. Die …” „… gesundheitliche Eignung bei einer 49-jährigen Beamtenanwärterin mit einem BMI von 31 (Adipositas ersten Grades …” „… „gesundheitlichen Eignung“. Während die sich aus dem BMI ergebenden gesundheitlichen Risiken von Seiten der …”

„Zweifels-Formel“ des Bundesverwaltungsgerichts S. 148-149

„… gesundheitliche Eignung zu stellen sind und inwieweit das Eignungsurteil einen prognostischen Anteil enthalten …” „… einem Bewerber dann die gesundheitliche Eignung, wenn „die Möglichkeit künftiger Erkrankungen oder gar …” „… künftiger Erkrankungen“) am Erreichen der Altersgrenze für das Fehlen der gesundheitlichen Eignung …”

Zwischenergebnis S. 147-148

„… gesundheitliche Eignung zu stellen sind und inwieweit das Eignungsurteil einen prognostischen Anteil enthalten …” „… der Ermächtigung, hier der Feststellung der gesundheitlichen Eignung des Anwärters, zu orientieren.760 …” „… einem Bewerber dann die gesundheitliche Eignung, wenn „die Möglichkeit künftiger Erkrankungen oder gar …”

HIV - Infektion S. 153-157

„… unbestimmten Rechtsbegriffes der „gesundheitlichen Eignung“ seitens der einstellenden Dienstherren sowie der …” „… ) erkrankten Bewerbers aufgrund fehlender gesundheitlicher Eignung gerechtfertigt.798 Ob bereits eine …” „… Erkenntnisstand nicht die vorgeschriebene gesundheitliche Eignung für die Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit …”

Medizinische Untersuchungen S. 69-75

„… . Die Überprüfung der körperlichen und gesundheitlichen Eignung für den vorgesehenen Arbeitsplatz ist …” „… Arbeitgebers durchgeführt. Sie dienen in der Regel der Ermittlung der körperlichen und gesundheitlichen Eignung …” „… Eignungsuntersuchungen Nicht arbeitsmedizinisch indiziert sind hingegen Eignungs- und Einstellungsuntersuchungen. Sie …”

Genetisch bedingte Erkrankungsrisiken S. 157-163

„… Feststellung der gesundheitlichen Eignung eines Beamtenanwärters auf zwei Ebenen geführt wird. Zunächst geht es …” „… HIV-Infektion verbundene Gefahr der vorzeitigen Dienstunfähigkeit als Ablehnung der gesundheitlichen Eignung …” „… ausreichend erachtet, stellt es dennoch die gesundheitliche Eignung der Klägerin fest. Zu diesem Ergebnis …”

Mitwirkungspflichten des Bewerbers S. 146-147

„… Bestimmung des Begriffs der „gesundheitlichen Eignung“ lässt sich weder den Gesetzen noch den …” „… , hängt letztlich entscheidend davon ab, wie der unbestimmte Rechtsbegriff der „gesundheitlichen Eignung …” „… seinen Ungunsten von seiner gesundheitlichen Nichteignung ausgehen.756 Beruht die angestrebte Maßnahme …”

Abwägung der widerstreitenden Grundrechtspositionen S. 131-142

„… auf die gesundheitliche Eignung für die vorgesehene Tätigkeit abzielt. Überprüft der einstellende …” „… aktuelle gesundheitliche Eignung für den vorgesehenen Arbeitsplatz sowie auf eine abzusehende - in naher …” „… herrschende Lehre dem untersuchenden Arzt lediglich die Weitergabe eines die gesundheitliche Eignung …”

Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes S. 144-145

„… , nur „geeignete“ Bewerber zu übernehmen. I. Einstellungskriterium der „gesundheitlichen Eignung“ gemäß …” „… demnach auch die gesundheitliche Eignung,749 welche durch ein amtsärztliches Gutachten festzustellen ist …” „… seitdem von den verwaltungsgerichtlichen Unterinstanzen zur Bestimmung der zu fordernden gesundheitlichen …”

Ermessensfehlerhafte Untersuchungsanordnung S. 168-170

„… sämtliche Tatsachen, die angesichts der Ermittlung der gesundheitlichen Eignung als entscheidungserheblich …” „… Dienstherr ohne weiteres das Fehlen der gesundheitlichen Eignung ableiten darf. Sowohl im Zusammenhang mit …” „… Dienstherr im Vorfeld der Verbeamtung die zukünftige gesundheitliche Eignung des Bewerbers nicht nur …”

Konkurrentenschutz für Angestellten- und Beamtenbewerber S. 182-185

„… gesundheitlichen Eignung erheblich waren und auch berücksichtigt hätten werden dürfen. Vgl. z.B. OVG …” „… Vorbehalt der gesundheitlichen Eignung gestellt hat.949 Auch die - überaus praxisrelevante - Klage gegen die …” „… Falle ihrer Ablehnung aufgrund angeblicher gesundheitlicher Defizite wirkungsvolle …”

Wesentliche Defizite und Kritikpunkte S. 203-206

„… Anforderungen an die gesundheitliche Eignung, insbesondere der den einstellenden Dienstherren zugestandenen …” „… GenDG-E in die gerichtliche Entscheidungspraxis zu den Anforderungen an die gesundheitliche Eignung eines …” „… gesundheitlichen Anforderungen zu rechnen haben.1041 2. Ausnahmetatbestand zum Schutze Dritter? Wie oben erörtert …”

Abschließende Bewertung und Ausblick S. 206-208

„… Korrektur der Entscheidungspraxis zu den Anforderungen an die gesundheitliche Eignung eines Beamtenanwärters …” „… Bestimmung der gesundheitlichen Eignung abzielte,1055 scheiterte bisher insbesondere an kompetenzrechtlichen …” „… gesundheitlichen Anforderungen an Beamtenanwärter absehen, werden die Gerichte weiterhin an ihrer …”

Einführung S. 143-144

„… gesundheitliche Eignung des Beamtenanwärters in Erfahrung zu bringen und diese zur Feststellung der …” „… gesundheitlichen Nichteignung heranzuziehen.737 Die zahlreichen und stets einzelfallorientierten …” „… seitdem von den verwaltungsgerichtlichen Unterinstanzen zur Bestimmung der zu fordernden gesundheitlichen …”

Privates Arbeitsrecht S. 173-182

„… gesundheitlichen Eignung aufgestellt, dürften auch sie als Bestandteil der Richtlinie zustimmungspflichtig sein …” „… Einstellung des aufgrund seiner mangelnden gesundheitlichen Eignung abgelehnten Bewerbes kann der Betriebsrat …” „… Anforderungen an die gesundheitliche Eignung der Bewerber unterliegt der Mitbestimmung. In Betrieben mit mehr …”

Regulierungsbedarf im Arbeits- und Beamtenrecht S. 212

„… 212 eine Neubewertung des unbestimmten Rechtsbegriffs der „gesundheitlichen Eignung“ zwingend …” „… nur über eine Herabsenkung der Anforderungen an die gesundheitliche Eignung herbeiführen. Unter …” „… Zugrundelegung eines verfassungskonformen Verständnisses vom beamtenrechtlichen Eignungsbegriff ist - entgegen …”

Partielle Verbesserung der Rechtsposition des Bewerbers nach Inkrafttreten des GenDG S. 212-214

Gesetzlicher Konkretisierungsbedarf S. 171-172

„… negative Schlüsse auf die gesundheitliche Eignung des Anwärters gezogen werden dürfen. Solche …” „… . 888 Herabsetzung der Anforderungen an die gesundheitliche Eignung einerseits (oben S. 166 ff.) und …” „… gesetzlichen Regelung, welche den Eignungsbegriff und die Mitwirkungspflichten des Beamtenanwärters im …”

Verfassungsrechtlich gebotene Einschränkung der gesundheitsbezogenen Langzeitprognose im Beamtenrecht S. 211-212

„… Rechtsbegriffs der „gesundheitlichen Eignung“ zwingend erforderlich. Nach der Rechtsprechung des BVerwG reicht …” „… Anforderungen an die gesundheitliche Eignung herbeiführen. Unter Zugrundelegung eines verfassungskonformen …” „… Verständnisses vom beamtenrechtlichen Eignungsbegriff ist - entgegen der Rechtsprechung - bereits nach geltendem …”

Unzulässigkeit der Familienanamnese S. 170-171

„… der Verbeamtung die zukünftige gesundheitliche Eignung des Bewerbers nicht nur feststellen darf …” „… dass aus der Ablehnung des Tests negative Schlüsse auf die gesundheitliche Eignung des Anwärters …”

Einleitung S. 9-16

„… Dienstes 144 C. Rechtliche Grundlagen 145 I. Einstellungskriterium der „gesundheitlichen Eignung“ gemäß …” „… der Untersuchungen 72 2. Einstellungs- und Eignungsuntersuchungen 73 a) Spezielle Eignungs- und …” „… gesundheitliche Konstitution des Bewerbers gerichtet. Unter Einsatz von Befragungen und medizinischen …”

Literaturverzeichnis S. 215-226

„… : Die gesundheitliche Eignung als Zugangskriterium für ein öffentliches Amt, ZBR 2008, S. 17 ff. Hofmann …” „… Universalwörterbuch, 6. Auflage, Mannheim 2007 [zit.: Duden, unter „Stichwort“] Otte, Karl: Gesundheitliche Eignung …” „… : September 2005 Pöllmann, Friedrich: Die gesundheitliche Eignung als Einstellungsvoraussetzung am Beispiel …”

Gesetzliche und höchstrichterliche Vorgaben S. 75-96

„… entbinden können, als es um die gesundheitliche Eignung für die in Aussicht genommene Arbeit gehe.449 Der …” „… gering zu halten. Es liegt ihm viel daran, nur solche Arbeitnehmer einzustellen, die gesundheitlich in …” „… Schutzrichtungen verfolgen. § 11 Abs. 2 SGB V fördert die (gesundheitliche) Rehabilitation von Behinderten, die …”

Regelungsinitiativen S. 193-195

„… „Gegenstand zulässiger Eignungsuntersuchungen“ dürfe schließlich „nur die gegenwärtige gesundheitliche Eignung …” „… Erkrankungen und Krankheitsanlagen, die sich erst in Zukunft auf die Eignung eines Bewerbers auswirken könnten …”

Dogmatische Aufarbeitung der Fragrechtsgrundsätze S. 96-131

„… Schutz umfasst ist unter anderem das unternehmerische Bestreben des Arbeitgebers, die gesundheitliche …” „… Eignung des Bewerbers als Voraussetzung seiner Einsatzfähigkeit festzustellen.488 Der einstellende …” „… Entwicklung und des weit in die Zukunft hinein gestatteten Einblicks in die gesundheitliche Konstitution …”

Arbeits- und beamtenrechtliche Regelungen S. 197-203

„… den Gerichten akzeptierten Anforderungen an die gesundheitliche Eignung, insbesondere der den …” „… von Gesundheitsrisiken und eben nicht auf die Feststellung der aktuellen Eignung abzielen - zwar auch …”

Konzeptionelle Regulierungsansätze S. 190-193

„… „Gegenstand zulässiger Eignungsuntersuchungen“ dürfe schließlich „nur die gegenwärtige gesundheitliche Eignung …”

Befragungen S. 67-69

„… gesundheitlicher Aussagen unabhängig von der Untersuchungsmethode beziehungsweise Natur (genetisch und …” „… Vorsorgeuntersuchung und der Personalauswahl dienenden Einstellungs- beziehungsweise Eignungsuntersuchung unterschieden …”

doi.org/10.5771/9783845220765

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International Journal of Physical Education

Browse Volumes: International Journal of Physical Education

IJoPE Volume 49 (2012) Issue 2 ISSN Online: 2747-6073

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M. Knoll, N. Fessler The meaning of health-related physical activity in prevention and rehabilitation – A review of German-speaking publications in 2010 and 2011 S. 2-16

„… durch Toben? Bewegung im Unterricht aus gesundheitlicher und lerntheoretischer Perspektive. In M. Knoll …” „… , 120–126. Trampisch, U.S. et al. (2011). Die Eignung von Fragebögen zur Erfassung der körperlichen …”

doi.org/10.5771/2747-6073-2012-2

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Der Schutz gesundheitsbezogener Beschäftigtendaten

Simon Burger

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 43 2013

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Zulässigkeit allgemeiner Einstellungsuntersuchungen S. 144-153

„… Beschäftigten lässt keine verlässlicheAussage über seine gesundheitliche Eignung zu, weil und soweit …” „… Informationen als Gegenstand der Erhebung und auf deranderen Seite die eng umgrenzte Frage der gesundheitlichen …” „… Eignung füreinen bestimmten Arbeitsplatz. Könnte das gesetzlich vorgesehene Maß anerforderlichen Daten …”

Umgang mit den Untersuchungsergebnissen S. 233-234

„… (gesundheitlichen)Anforderungsprofil, entsteht eine Situation, die der Einstellungsuntersuchung vergleichbar ist. Wechselt der …” „… zulässigerweise einem besonderen gesundheitlichen Anforderungsprofil, trifft den Beschäftigten die …” „… erforderlich, inwieweit gesundheitliche Bedenken bestehen, um entsprechende(Schutz-)Maßnahmen ergreifen zu …”

Maßgebliche Rechtsgrundlagen S. 116-131

„… der Rechtsprechung– Vorstrafen und die gesundheitliche Eignung „unterhalb“ der Behinderung– Merkmale …” „… Befragungdurch medizinisch geschultes Personal – Informationen ermittelt werden,deren gesundheitliche Relevanz …” „… gesundheitlicher Beeinträchtigungen.Das Bundesarbeitsgericht hat insoweit dem Fragerecht des Arbeitgebers …”

Fälle gesetzlich angeordneter Tauglichkeits- und Eignungsuntersuchungen S. 160-164

„… erstmaligensowie regelmäßigen weiteren Gesundheitsprüfungen erlaubt, wobei die speziellen Eignungs- und …” „… allgemeinen arbeitsmedizinischen Untersuchungen werden also auch die speziellen Eignungs- und …” „… regelmäßigen Folgeuntersuchungen verpflichtet sind. Inhaltlich ist die Untersuchung auf die gesundheitliche …”

Allgemeines und Grundlagen S. 166-172

„… gesundheitlicheKonstitution und Veranlagung von Beschäftigten zu erlangen, um so dieEignung des Beschäftigten für eine …” „… VG Darmstadt v. 26.4.2004, NVwZ-RR 2006, 566, wonachdiese nicht der gesundheitlichen Eignung einer …” „… Gesundheitsinformationen, wenn auch im Vordergrund die aktuelle Eignung des Bewerbers steht. Noch wird die Gendiagnostik …”

Einordnung der verpflichtenden Untersuchungen S. 159-160

„… gesundheitliche Voraussetzungen und die Artder Tätigkeit abstellt, fordert die Vorschrift explizit einen konkreten …” „… dem Arbeitgebernur der Umstand der (Nicht-)Eignung mitgeteilt werden.§ 32a Abs. 1 BDSG-E schlägt also …” „… EignungsuntersuchungenEinordnung der verpflichtenden UntersuchungenEine Reihe von gesetzlichen Regelungen ordnen verpflichtende …”

Ergebnis und Ausblick S. 234-235

„… Untersuchungan Zweifel an der fortdauernden Eignung des Beschäftigten anknüpft. Nichtgeklärt wird damit zwar die …” „… Frage, ob die Eignung nur anhand spezifischerAnforderungen der konkreten Tätigkeit zu bestimmen ist oder …” „… Eignung des Beschäftigten begründen. Damit würde also prozessuale Untersuchungsobliegenheit vorverlagert …”

Grundlagen und Systematik arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen S. 205-209

„… gesundheitliche Anforderungsprofil einer allgemeinen Einstellungsuntersuchung nurder Beschäftigte, der nicht von …” „… laufendenBeschäftigungsverhältnis andererseits; schließlich kann die Eignung etwabei einem Tätigkeitswechsel im laufenden …” „… spezielle gesundheitliche Gefährdungen zum Gegenstand haben.502 Diese europarechtlichen Vorgaben sind im …”

Rechtsgrundlage und Zulässigkeit S. 197-199

„… dabei an der Grenze zwischen einer Fragenach allgemeinen gesundheitlichen Risikofaktoren (z.B …” „… Arbeitgeberinteresse liegt in den Fällen spezieller Eignungs- und Tauglichkeitsuntersuchungen bereits kraft Gesetzes …” „… vor. IhreDurchführung ist überwiegend verpflichtend, weil ohne ärztlich bescheinigte Eignung ein …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 156-159

„… ärztlichen Untersuchungabhängig machen darf, „wenn und soweit die Erfüllung bestimmter gesundheitlicher …” „… Einstellungsuntersuchung ist. Indem § 32a Abs. 1Satz 1 BDSG-E auf bestimmte gesundheitliche Voraussetzungen und die Artder …” „… Arbeitgebernur der Umstand der (Nicht-)Eignung mitgeteilt werden.§ 32a Abs. 1 BDSG-E schlägt also den richtigen …”

Ausblick S. 204-205

„… Beschäftigten. Dennoch erfüllt das gesundheitliche Anforderungsprofil einer allgemeinen Einstellungsuntersuchung …” „… ; schließlich kann die Eignung etwabei einem Tätigkeitswechsel im laufenden Beschäftigungsverhältnis neu …” „… verlaufen die Grenzenzwischen speziellen Eignungsuntersuchungen (etwa nach RöV, IfSG oderJArbSchG …”

Literaturverzeichnis S. 357-372

„… , Wolfram/Stockter, Ulrich, Die gesundheitliche Eignung als Zugangskriteriumfür ein öffentliches Amt, ZBR 2008, S …” „… , S. 145-147. Otte, Karl, Gesundheitliche Eignung und Diskriminierung wegen Behinderung,ZBR 2007, S …” „… Personalauswahl, Die Zulässigkeit eignungsdiagnostischer Maßnahmen im arbeitsvertraglichen …”

Fragerecht und Erforderlichkeit S. 131-142

„… nur die Frage nach der Behinderung selbst voraussetze, dass dieEignung des Beschäftigten konkret …” „… allgemein gestellt ist.326 Danach musste die Behinderung die Eignung des Beschäftigten konkret …” „… Behinderungund stellt eine offene Frage nach gesundheitlichen Beeinträchtigungen, musser gleichzeitig zwingend …”

Prüfmöglichkeiten des Arbeitgebers S. 278-306

„… Ergebnis in seiner arbeitsrechtlichen Dimension zu unterrichten ist (Eignung, Arbeitsfähigkeit), schränkt …” „… Nachricht oder E-Mail, ist auch dies als Entscheidunggegen eine Unterhaltung über seinen gesundheitlichen …” „… , auchKurzzeiterkrankungen zu überprüfen. Etwas anderes mag dann gelten, wennder Arbeitgeber die fehlende Eignung des …”

Zusammenführung von Gesundheitsdaten und umfassendes Gesundheitsprofil S. 343-351

„… Gesundheitsprofil“. Hier wie dortgeht es um eine Informationssammlung bestimmter gesundheitlicher Bed)aa)917 Vgl …” „… desVorstellungsgesprächs (zulässig) erfragte Gesundheitsinformationen undRisikofaktoren, die ärztlich festgestellte Eignung …”

Keine Verknüpfung mit allgemeinen Einstellungsuntersuchungen S. 209-210

„… , dass in den einschlägigen Fällen die Bescheinigung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit …” „… arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nicht zusammen mit Untersuchungen zur Eignungsfeststellung durchzuführen …”

Arbeitsmedizinische Untersuchungen und Beschäftigtendatenschutz S. 210-217

„… informiert, ob und inwieweit bei der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit gesundheitliche Bedenken bestehen …” „… Eignungsfeststellung durchzuführen sind; nur ausnahmsweisekönnen betriebliche Gründe eine gleichzeitige Durchführung …”

doi.org/10.5771/9783845249155

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Nichtärztliche Heilberufe im Gesundheitswesen

Thomas Guttau

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 799 2013

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Erlaubnis ohne Prüfung? S. 149-152

„… . f),4. die gesundheitliche Eignung (lit. g) sowie5. das Bestehen einer Überprüfung der Kenntnisse und …” „… Heilberuf setzt fast ausschließlich einen Haupt- oder Realschulabschluss und die gesundheitliche Eignung …” „… (gesundheitliche Eignung insoweit nicht erforderlich),§ 7 HebG, § 5 KrPflG, § 4 Abs. 2 LogopG (gesundheitliche …”

Beschränkbarkeit der Heilpraktikererlaubnis S. 145-149

„… gesundheitliche Eignung (lit. g) sowie5. das Bestehen einer Überprüfung der Kenntnisse und Fähigkeiten durch …” „… ausschließlich einen Haupt- oder Realschulabschluss und die gesundheitliche Eignung voraus.10 Die …” „… , B. I. 2. (S. 69 f.).10 § 5 DiätAssG, § 4 Abs. 2 ErgThG (gesundheitliche Eignung insoweit nicht …”

Legaldefinition des § 1 Abs. 2 HeilprG S. 66-77

„… Volksschulabschluss, der sittlichen Zuverlässigkeit und der gesundheitlichen Eignung die arische Rassenzugehörigkeit …” „… (gesundheitliche Eignung) und lit. i (gesundheitsamtliche Überprüfung derKenntnisse und Fähigkeiten).84 Die anderen …” „… Fachkenntnisse erfordere,und zum anderen geeignet sei, gesundheitliche Schädigungen zu veursachen …”

Zweidimensionaler Ansatz: Teilweise teleologische Reduktion des Heilkundebegriffs und des Heilpraktikergesetzes S. 101-141

„… Eignung und charakterliche Wertigkeit, gewerbsmäßig die Heilkunde ausüben.Ein ausreichender Schutz der …” „… Heilpraktikergesetzallein gesundheitliche Aspekte betrifft, müssen Erwägungen des Vermögensschutzes unberücksichtigt bleiben …” „… gesundheitliches Risiko für den Patienten, ist dieAnwendung des Heilpraktikergesetzes prinzipiell ausgeschlossen.d …”

doi.org/10.5771/9783845245775

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Die Notarbestellung im hauptberuflichen Notariat

Thomas Egerland

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 8 2009

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Die nicht nur vorübergehende Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Ausübung des Notaramtes aus gesundheitlichen Gründen S. 235-237

„… gesundheitlichen GründenEin Bewerber, der aus gesundheitlichen Gründen nicht nur vorübergehend unfähig ist, sein …” „… nicht in der Lage ist.Die gesundheitlichen Gründe können in einem körperlichen Gebrechen, in einer …” „… persönliche Eignung zu Lasten dieses Bewerbers bei der Bewerberauswahl gemäß § 6 Abs. 3 BNotO berücksichtigt …”

Der unbestimmte Rechtsbegriff der persönlichen Eignung S. 210-223

„… persönlichen EignungBei der vom Gesetz verlangten persönlichen Eignung handelt es sich um einen unbestimmten …” „… vereinbaren Nebentätigkeit.1133. Weitere Elemente der persönlichen Eignunga) Die die persönliche Eignung …” „… Verstößen im Ausland denkbar ist.d) Kein abschließender Katalog der Elemente der persönlichen EignungDie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung Deutschlands 201D. Die persönliche Eignung für das Amt …” „… des Notars 210I. Der unbestimmte Rechtsbegriff der persönlichen Eignung 210II. Der maßgebliche …” „… Zeitpunkt für das Vorliegen der persönlichen Eignung 223III. Die Prüfung der persönlichen Eignung 225E. Die …”

Der Vermögensverfall des Bewerbers S. 233-235

„… für das Vorliegen der persönlichen Eignung Dargelegte: Sie darf weder bei Ablauf der Bewerbungsfrist …” „… Ausübung des Notaramtes aus gesundheitlichen GründenEin Bewerber, der aus gesundheitlichen Gründen nicht …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-25

„… ordnungsgemäßen Ausübung des Notaramtes aus gesundheitlichen Gründen 235F. Die fachliche Eignung für das Amt des …” „… 1813. Die fehlende fachliche oder persönliche Eignung der Bewerber 182a) Die fehlende fachliche …” „… Eignung 182b) Die fehlende persönliche Eignung 1834. Die Gefährdung der vorausschauenden Personalplanung …”

Die Mindestverweildauer von bestellten Notaren auf ihrer Notarstelle S. 310-315

„… Ausschluß von bestimmten Bewerbergruppen auf einer Verneinung der persönlichen Eignung für die konkrete …” „… Notarstelle beruht, und die persönliche Eignung im Bewerberauswahlverfahren,288 wenn auch dort »vorab«, zu …” „… also auf die bisherige Notarstelle bezogen, so daß es sich nicht um ein Problem der Eignung des Notars …”

Die Zulässigkeit einer Höchstaltersgrenze für Amtssitzverlegungen S. 315-317

„… gesundheitlichen Gründen aus dem Amt scheiden wollen oder aus den in den §§ 47 Nr. 1, Nr. 5, 48a, 50 Abs. 1 Nr. 7 …” „… Regelung möglich, daß nicht der nach fachlicher und persönlicher Eignung bestplazierte Bewerber zum Notar …”

Die zwei Schritte der Notarstellenplanung S. 75-91

„… – gegebenenfalls der Notar den Mandanten, wenn dieser – vor allem aus gesundheitlichen Gründen – die …” „… eines Notars, sei es aus gesundheitlichen oder anderen Gründen (z. B. wegen seines Alters),145 eine …” „… entheben, wenn er aus gesundheitlichen Gründen nicht nur vorübergehend unfähig ist, sein Amt ordnungsgemäß …”

doi.org/10.5771/9783845212791

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Berufsaufsicht der freien Berufe in geteilter Verantwortung von Kammern und Staat

Marion Eickhoff

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 7 2007

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Die Regelungen des Berufszugangs und der Verteilung von Zuständigkeiten S. 36-52

„… gesundheitlichen Einbußen des Erlaubnisinhabers, die seine Eignung alsArzt in Frage stellen, demgegenüber in das …” „… nachträglich in gesundheitlicher Hinsicht seine Eignung zur Ausübung des Apothekerberufs einbüßt68. Die …” „… geforderte gesundheitliche Eignung zur Ausübung des Apothekerberufs nicht mehr gegeben ist oder …”

Die Anforderungen an das Legitimationsgefüge und die Kompensation von Legitimationsdefiziten S. 79-85

„… Linie fachlicher Berufsausbildungsabschlüsseund einer gesundheitlichen Eignung, zu überwinden. Können …”

doi.org/10.5771/9783845202891

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Obdachlosigkeit in Kommunen

Eugen Ehmann

Series: Fortbildung & Praxis

Volume 7 2020

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8 Mindestbeschaffenheit einer Unterkunft S. 133-146

„… Gesundheitliche Eignung der Unterkunft . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1438.10 Fragen rund um die …” „… . 24.2.1993 – 1 S 279/93. 1438.9 Gesundheitliche Eignung der Unterkunft8 Unterkunftkann der Obdachlose nur …” „… Einrichtung.8.9 Gesundheitliche Eignung der Unterkunft Oft machen Obdachlose geltend, es lägen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… Gesundheitliche Eignung der Unterkunft . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1438.10 Fragen rund um die …”

doi.org/10.5771/9783415067660

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Öffentliches Dienstrecht für die Bundespolizei

Patrick Lerm, Dominik Lambiase

2020

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§ 2 – Begründung und Beendigung des Beamtenverhältnisses S. 59-80

„… auf Probe wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung68Auszüge:Rechtsgrundlage für die Entlassung der …” „… gesundheitlichen Eignung der Antragstellerin. ONr. 3:Die Dienstunfähigkeit §§ 44 ff. BBG (s. auch: § 4 BPolBG …” „… Zweifeln an der psy-chischen oder physischen Befähigung oder Eignung.P Beispiel:Entlassung einer Beamtin …”

§ 10 – Beurteilungen S. 217-248

„… RechtsgrundlagenEine dienstliche Beurteilung ist die Einschätzung der■ Eignung,■ Befähigung und■ fachlichen Leistung …” „… Leistun-gen eines Beamten, über seine Befähigung, unter Umständen auch über seine Eignung für ein erstrebtes …” „… Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt■ Eignung …”

§ 4 – Pflichten der Beamten S. 93-136

„… sei denn, dienstliche oder gesundheitliche Gründe erfordern dies.(2) Beamtinnen und Beamte sind …” „… wurde, misst sich maßgeblich an der Eignung zur Vertrauensbeeinträchtigung, die sich entweder auf das …” „… Grundsätzen der Eignung, Leistung und Befähigung gem. Art. 33 GG entsprechen. Willkürliche Beur-teilungen …”

doi.org/10.5771/9783415067707

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Sozialpsychiatrische Informationen

Browse Volumes: Sozialpsychiatrische Informationen

SI Volume 41 (2011) Issue 4 ISSN Online: 2942-4895

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Christoph v. Seckendorff Der schwierige erste Arbeitsmarkt als Herausforderung für alle S. 17-20

„… gesundheitlichen Eignung sind psychiatrieerfahrene Menschen für Arbeitgeber interessant wie andere Bewerber auch …” „… ) klarzumachen, wie er seine Arbeit zu organisieren hat, damit seine Arbeitnehmer gesundheitlich keinen Schaden …” „… gesundheitlichen Probleme am Arbeitsplatz zwar unterdrückt und verdrängt, der Körper und die Seele sind aber nicht …”

doi.org/10.5771/0171-4538-2011-4

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Computerspiele und 50+

Leyla Dogruel

Series: Internet Research

Volume 33 2008

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Kritische Würdigung der Studie S. 173-183

„… Alterungsprozess ist häufig durch gesundheitliche Beeinträchtigungen gekennzeichnet, die beispielsweise das …” „… durch ernsthafte alter(n)sbedingte gesundheitliche Beeinträchtigungen betroffen ist und diese erst mit …” „… empirischen Studie dieser Arbeit wurden zur Untersuchung dieses möglichen Einflusses, die gesundheitliche …”

Übersicht über bestehende Akzeptanzmodelle S. 82-90

„… im Rahmen der Untersuchung Berücksichtigung finden. Folgende Modelle werden auf ihre Eignung für die …” „… , die im Rahmen der Untersuchung Berücksichtigung finden. Folgende Modelle werden auf ihre Eignung für …” „… werden auf ihre Eignung für die Akzeptanzuntersuchung in der vorliegenden Arbeit untersucht …”

Forschungsstand zu Computer- und Videospielen für Ältere S. 65-69

„… - und Videospiele allgemein untersucht. Im Fokus des Projekts stand die Eignung bestehender …” „… Eignung bestehender Computerspiele für SeniorInnen als Anwender. So konnte festgestellt werden, dass trotz …” „… Eignung bestehender Computerspiele für SeniorInnen als Anwender. So konnte festgestellt werden, dass trotz …”

Computer- und Videospiele als Lernumgebung S. 69-74

„… ). Diese Eignung als Lernumgebung ist sowohl auf das Charakteristikum der Interaktivität, das eine hohe …” „… ). Diese Eignung als Lernumgebung ist sowohl auf das Charakteristikum der Interaktivität, das eine hohe …” „… ). Diese Eignung als Lernumgebung ist sowohl auf das Charakteristikum der Interaktivität, das eine hohe …”

doi.org/10.5771/9783845213965

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Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)

Raymund Geis

2019

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1 Krankheit im Arbeits- und Dienstverhältnis S. 13-38

„… Einstellung in ein Beamtenverhältnis die charakterliche, körperliche, gesundheitliche und geistige Eignung …” „… und des Beamten-rechts der Länder vielfach intern geregelt, dass die gesundheitliche Eignung durch ein …” „… gesundheitliche Eignung von Beamten vor der Ernennung durch eine amtsärztliche Untersuchung nachzuweisen. Dieselbe …”

3 Gesetzliche Grundlagen S. 45-60

„… Wiedererlangung der uneingeschränkten gesundheitlichen Eignung vor Entlassung fachbuch.indd 50 15.07.2019 …” „… gesundheitlich nicht genügen wird. Die Durchführung eines BEM, dessen Ziel es ist, durch geeignete …” „… Lebensweise des Ar-beitnehmers sein, damit dieser seine gesundheitliche Verfassung bei körperlich …”

5 Verankerung des BEM in Betrieb und Dienststelle S. 75-102

„… und Rückschlüsse auf mögliche betriebliche Ursachen für gesundheitliche Probleme der Belegschaft in …” „… Beschäftigten als gesundheitlich beeinträch-tigend erleben, gesammelt und … ▪▪ … Vorschläge zur Verringerung bzw …” „… Vorsorgeuntersuchungen orientieren, in der lediglich Daten zur (Nicht-)Eignung bzw. zu arbeitsmedi-zinischen Bedenken im …”

doi.org/10.5771/9783802951022

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Auf dem Weg zu einem sozialen und inklusiven Rechtsstaat – Covid-19 als Herausforderung

Nora Düwell (ed.), Inken Gallner (ed.), Karsten Haase (ed.), Martin Wolmerath (ed.)

2021

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Michael Karpf Eingliederung von schwerbehinderten Menschen in der Polizei – Wie kann das gelingen? S. 475-492

„… gesundheitliche Eignung nur verneint werden darf, 2 EuGH, Urt. v. 11.4.2013, Rs. C-335/11 und C‑337/11, ECLI:EU:C …” „… Satz 2 GG, dass die gesundheitliche Eignung nur verneint werden darf, wenn im Einzelfall zwingende …” „… Bewerberinnen und Bewerber mit Behinderungen die gesundheitlichen Anforderungen erfüllen, kommt eine Einstellung …”

doi.org/10.5771/9783748912842

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Kinderbetreuung und kommunale Selbstverwaltung

Johannes Dietlein, Sascha D. Peters

2015

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Anhang S. 219-260

„… Tageseinrichtung ist eine ärztliche Bescheinigung über die gesundheitliche Eignung des Kindes und über die …” „… . Nach einer Erkrankung ist eine ärztliche Bescheinigung über die gesundheitliche Eignung des Kindes …” „… Tageseinrichtung ist eine ärztliche Bescheinigung über die gesundheitliche Eignung des Kindes und über die …”

doi.org/10.5771/9783845282183

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