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Die Rechtsformen gesetzlicher Mindestlöhne und ihre zivilrechtlichen Sanktionen

Anke Naujoks

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 687 2010

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Geltungserhaltende Reduktion S. 168-170

„… Höchstpreises treten793. III. Geltungserhaltende Reduktion Die geltungserhaltende Reduktion stellt einen …” „… geltungserhaltende Reduktion oder eine nur quantitative Nichtigkeit gebieten und rechtfertigen794. Interpretiert man …” „… geltungserhaltenden Reduktion befasst hat, lässt sich in zwei Fallgruppen einteilen. Zum einen wird die Möglichkeit …”

Der Grundsatz der Teilnichtigkeit nach § 139 BGB S. 167-168

„… . III. Geltungserhaltende Reduktion Die geltungserhaltende Reduktion stellt einen Ausschnitt aus der …” „… geltungserhaltende Reduktion oder eine nur quantitative Nichtigkeit gebieten und rechtfertigen794. Interpretiert man …” „… geltungserhaltenden Reduktion befasst hat, lässt sich in zwei Fallgruppen einteilen. Zum einen wird die Möglichkeit …”

Der verbotswidrige Inhalt bei nur gegen eine Partei gerichtetem Verbot S. 165-166

„… geltungserhaltende Reduktion, die dem Zweck des Gesetzes besser gerecht werden dürfte. I. Gesamt- und …”

Stellungnahme S. 173-174

„… oder die geltungserhaltende Reduktion, mittels derer man ebenso differenzierte als auch flexible …”

Das Gesetz betreffend die Höchstpreise S. 174-175

„… rechtsdogmatisch richtige Lösung erhält man daher über die Teilaufrechterhaltung oder die geltungserhaltende …” „… Reduktion, mittels derer man ebenso differenzierte als auch flexible Lösungen erzielen kann. Darüber hinaus …”

Gesamt- und Teilnichtigkeit S. 166-167

„… Teilnichtigkeit in Betracht, eine geltungserhaltende Reduktion, die dem Zweck des Gesetzes besser gerecht werden …”

Halbseitige Teilnichtigkeit S. 171-172

„… geltungserhaltenden Reduktion, nämlich dass der Parteiwille auch bezüglich der Rechtsfolgen hinter dem legitimen …”

Die bereicherungsrechtlichen Konsequenzen von § 134 BGB S. 172-173

„… geltungserhaltenden Reduktion, nämlich dass der Parteiwille auch bezüglich der Rechtsfolgen hinter dem legitimen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… II. Der Grundsatz der Teilnichtigkeit nach § 139 BGB 167 III. Geltungserhaltende Reduktion 168 1 …”

Literaturverzeichnis S. 271-288

„… . Auflage, Stuttgart 2008. Neumann, Johannes, Geltungserhaltende Reduktion und ergänzende Auslegung von …” „… , Geltungserhaltende Reduktion im Privatrecht, JZ 1989, S. 411. Rother, Richard, Rückkehr der »gelben Gewerkschaften …”

doi.org/10.5771/9783845225104

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Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen

Michael Matthiessen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 534 2007

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Verbot der geltungserhaltenden Reduktion S. 341-348

„… der Geltung des aus § 306 Abs. 2 BGB abgeleiteten Verbots der geltungserhaltenden Reduktion, wonach …” „… Reduktion Umstritten ist bereits die Frage, ob das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion in Bezug auf …” „… 2232. Zudem soll das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion der generalpräventiven Zielrichtung des …”

Teilbarkeit einer unwirksamen Ausschlussklausel S. 350-355

„… ein solches Vorgehen im Ergebnis einer geltungserhaltenden Reduktion zumindest nahe kommt, ist seine …” „… BGB eindeutig gezogenen Grenze der Unwirksamkeit“ stelle das auch „keine geltungserhaltende Reduktion …” „… aber stellt nichts anderes dar als eine geltungserhaltende Reduktion. So hat auch der BGH …”

Ergänzende Vertragsauslegung S. 348-350

„… geltungserhaltenden Reduktion somit keine Besonderheiten des Arbeitsrechts i.S.d. § 310 Abs. 4 S. 2 BGB entgegen2278 …” „… . Ergänzende Vertragsauslegung Mit dem Verbot der geltungserhaltenden Reduktion in engem Zusammenhang steht die …” „… soll aber das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion verhindern. Die Vornahme einer ergänzenden …”

In Bezug genommene tarifliche Ausschlussfristen S. 355

„… geltenden Verbot der geltungserhaltenden Reduktion eine größere Bedeutung zugemessen werden, als dies …” „… einer zweiseitig wirkenden Frist „erweitert“, was aber ebenfalls eine unzulässige geltungserhaltende …” „… Reduktion darstellen würde2331. Im Ergebnis muss aus diesen Gründen dem auch im Arbeitsrecht uneingeschränkt …”

Literaturverzeichnis S. 375-386

„… 2005, S. 1337 ff. Ders., Das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion im Arbeitsrecht - Zur Kehrtwende …” „… des Verbots geltungserhaltender Reduktion zur ergänzenden Vertrags-auslegung im Arbeitsrecht, RdA 2006 …” „… Prüfstand, AuA 2002, S. 354 ff. 386 Willemsen, Heinz Josef / Grau, Timon, Geltungserhaltende Reduktion und …”

Schlussbetrachtung S. 366-372

„… unmissverständlichen Klauselinhalts benutzt wird sowie das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion vorformulierter …” „… § 306 Abs. 2 BGB verankerten Verbot der geltungserhaltenden Reduktion eine zentrale Bedeutung zu. Danach …” „… verdrängten gesetzlichen Verjährungsrechts geschlossen. Dieses Reduktionsverbot wird jedoch durch die bislang …”

Zusammenfassung S. 247-248

„… zuletzt auch in Hinblick auf das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion bedenklich ist1601. IV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Ausschlussfristen 341 I. Verbot der geltungserhaltenden Reduktion 342 II. Ergänzende Vertragsauslegung 348 III …”

Individualvertragliche Ausschlussfristen S. 337-341

„… Zivilrecht nahezu unumstrittenen Verbots der geltungserhaltenden Reduktion und im engen Zusammenhang damit …” „… Reduktion der Ausschlussfrist geht, deren Ergebnis im Vergleich zur ursprünglich vereinbarten, unwirksamen …”

Einschränkungen des Geltungsbereichs durch Auslegung der konkreten Ausschlussfrist S. 228-247

„… Verbot der geltungserhaltenden Reduktion bedenklich ist1601. IV. Zusammenfassung Damit ist der Rahmen des …”

Zulässiger sachlicher Geltungsbereich S. 181-216

„… Problemkreis des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion vgl. unten Kap. 6, B.I. 1290 So BAG NZA 2006, 149 …” „… : BAG NZA 2002, 90, 91 ff., wonach das gleiche Ergebnis aus einer teleologischen Reduktion des § 55 Abs …”

doi.org/10.5771/9783845203997

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Die Inhaltskontrolle von Organanstellungsverträgen am Beispiel des GmbH-Geschäftsführervertrages

Frederic Mirza Khanian

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 104 2008

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Möglichkeit der geltungserhaltenden Reduktion S. 258-260

„… § 307 BGBunvereinbar.V. Möglichkeit der geltungserhaltenden Reduktion1. EinleitungNunmehr stellt sich …” „… dargestellten Anforderungen nichtgenügen, geltungserhaltend mit einem modifizierten Inhalt aufrechterhalten …”

Rechtsfolgen zu weit gehender Klauseln S. 157-163

„… des Verbots der geltungserhaltenden ReduktionAllerdings herrscht im AGB-Recht der allgemein anerkannte …” „… Grundsatz des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion von Allgemeinen Geschäftsbedingungen546.546 BGH v …” „… geltungserhaltende Reduktion zu weit gehender Klauseln möglich seinsoll. Anknüpfungspunkt für einen Sonderweg könnten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… geltungserhaltenden Reduktion 1573. Stellungnahme / Rechtslage im Geschäftsführerdienstrecht 1594. Schicksal …” „… Kontrollmechanismen 198b) Materielle Angemessenheitskontrolle 199c) Geltungserhaltende Reduktion inhaltlich zu weit …” „… ) Ergebnis 2254. Geltungserhaltende Reduktion zu hoch bemessener Vertragsstrafen? 225a) Meinungsstand 225b …”

Die zulässige Reichweite des Wettbewerbsverbots S. 196-208

„… ) Geltungserhaltende Reduktion inhaltlich zu weit reichender VerboteBesondere Brisanz gewinnt die obige Streitfrage auf …” „… verbietet § 306 Abs. 2 BGB grundsätzlich die geltungserhaltende Reduktion von Klauseln, die der …” „… . 7.1.1965 – II ZR 187/63, WM1965, 310, 311, wo die Frage der geltungserhaltenden Reduktion von …”

Strafzahlungsversprechen bei Verstößen gegen das Wettbewerbsverbot S. 208-230

„… Vertragsauslegung noch eine geltungserhaltende Reduktion in Betracht. In einem solchen Fall fällt die …” „… anzusiedeln sein.4. Geltungserhaltende Reduktion zu hoch bemessener Vertragsstrafen?Es bleibt noch die Frage …” „… generellen Möglichkeit der geltungserhaltenden Reduktion von Vertragsstrafen ergeben. Eine Herabsetzung …”

Übertragung der Ergebnisse auf vergütungsrelevante Versetzungsklauseln S. 257-258

„… geltungserhaltenden Reduktion1. EinleitungNunmehr stellt sich auch im Rahmen dieser Untersuchung die Frage, ob …” „… , geltungserhaltend mit einem modifizierten Inhalt aufrechterhalten werdenkönnen.2. Die Rechtsprechung des BAGDas BAG …”

Literaturverzeichnis S. 277-287

„… .Bayreuther, Frank, Das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion im Arbeitrecht, NZA 2004, 953.Derselbe …” „… , Geltungserhaltende Reduktion und ergänzende Auslegung von AllgemeinenGeschäftsbedingungen, Baden-Baden, 1988.Nobbe …” „… , 96.Brandenburg, Hans Friedrich, Die teleologische Reduktion, Grundlagen und Erscheinungsformender …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlusswort S. 269-276

„… Vertragsstrafe. Eine geltungserhaltendeReduktion scheidet aufgrund der Bestimmung in § 306 Abs. 2 BGB aus.8 …” „… ergänzenden und damit geltungserhaltenden Auslegung zugänglich wären. Gemäß § 306 Abs. 2 BGB gilt die unter …”

Die Bereichsausnahmen des § 310 Abs. 4 AGBG S. 27-82

„… geltungserhaltenden Reduktion von Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeleitet96. Diese Auffassung hat der BGH trotz …” „… Wertungswidersprüche ergeben sich bei der Frage nach der Möglichkeiteiner geltungserhaltenden Reduktion von Klauseln …” „… § 306Abs. 2 BGB resultierenden Verbots der geltungserhaltenden Reduktion unzulässig.Inhaltlich zu weit …”

Die Generalklausel im AGB-Recht S. 144-157

„… . Der Grundsatz des Verbots der geltungserhaltenden ReduktionAllerdings herrscht im AGB-Recht der …” „… allgemein anerkannte Grundsatz des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion von Allgemeinen …”

Problemaufriss und Gang der Untersuchung S. 19-23

„… geltungserhaltenden Reduktion von zu weit reichenden Klauseln auf das Arbeitsrecht aus. Mit den letzten beiden Fragen …”

Sonstige Beschränkungen durch das AGB-Recht S. 163-169

„… , für diesen Zeitraum eine gesonderteRegelung zu treffen.5. ErgebnisEine geltungserhaltende Reduktion …”

doi.org/10.5771/9783845207391

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Langfristige Energieverträge und Kartellrecht

Florian Fischer

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 158 2011

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Anwendung der geltungserhaltenden Reduktion im Kartellrecht? S. 91-96

„… Verträgen, geltungserhaltende Reduktion und salvatorische Klauseln im deutschen und europäischen …” „… Klauseln (sog. überschießende Klauseln) im Wege der geltungserhaltenden Reduktion auf das zulässige Maß …” „… geltungserhaltende Reduktion entsprechend seiner zu § 138 BGB ergangenen Rechtsprechung zumindest dort zu, wo sich …”

Zivilrechtliche Durchsetzung S. 96-97

„… 96 dass er eine Unzulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion im Zusammenhang mit dem …” „… , sofern man die geltungserhaltende Reduktion als zulässig erachtet. 348 Vgl. Bunte, Langfristige …”

Literaturverzeichnis S. 103-107

„… , Nachträgliche Gesetzeswidrigkeit von Verträgen, geltungserhaltende Reduktion und salvatorische Klauseln im …” „… Klauseln und geltungserhaltende Reduktion, in: Büdenbender/Kühne (Hrsg.), Das neue Energierecht in der …”

Fazit S. 101-102

„… das rechtlich zulässige Maß hinausgehende Laufzeitklauseln im Wege der geltungserhaltenden Reduktion …”

Zusammenfassung S. 90-91

„… , Nachträgliche Gesetzeswidrigkeit von Verträgen, geltungserhaltende Reduktion und salvatorische Klauseln im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… geltungserhaltenden Reduktion im Kartellrecht? 92 2. Zivilrechtliche Durchsetzung 96 C. Beihilfenrecht 98 D. Fazit …”

doi.org/10.5771/9783845229508

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Quantitativ übermäßige Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten im AGB-rechtlichen Rechtsfolgensystem

Michael Faller

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 105 2008

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Zur Zulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion nach der Schuldrechtsreform S. 63-82

„… ein gegenüber der geltungserhaltenden Reduktion methodisch nachrangiges Instrument der …” „… Vorzeigebeispiel konträrer Rechtsprechungspraxis im Bereich der geltungserhaltenden Reduktion stilisiert hat.199 …” „… arbeitsrechtlichen Diskussion unterschiedliche Vorstellungen über den terminus der »geltungserhaltenden Reduktion …”

Geltungserhaltende Reduktion unangemessen hoher Rückzahlungsforderungen vor der Schuldrechtsnovelle? S. 135-137

„… hohen Erstattungsbetrag konstituierenI. Geltungserhaltende Reduktion unangemessen hoher …” „… Anderes zu lesen ist523 – noch kein einziges Mal eine geltungserhaltende Reduktion bei einer …” „… Zusammenhang mit der geltungserhaltenden Reduktion bei 136eine generelle Ablehnung gegenüber einer derartigen …”

Die Lösungsansätze der herrschenden Meinung zur Vermeidung der ersatzlosen Totalunwirksamkeit quantitativ übermäßiger Rückzahlungsklauseln jenseits der geltungserhaltenden Reduktion S. 82-87

„… Rückzahlungsklauseln jenseits der geltungserhaltenden Reduktion1. Teilbarkeit der übermäßigen …” „… , 70: »Die der geltungserhaltenden Reduktion zugewiesenen Funktionen können vielmehr vollständig mit …” „… Rückzahlungsklauseln bei grundsätzlicher Beachtung des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion auseinandersetzte (LAG …”

Bewertung und kritische Würdigung der einzelnen Argumente S. 160-202

„… Regelfall zulässigen geltungserhaltenden Reduktion bekennen.677 Auf diese Weise sei es der Judikatur endlich …” „… geltungserhaltenden Reduktion Angesichts der Tatsache, dass die aktuelle arbeitsrechtliche Debatte kein einheitliches …” „… Meinungsbild hinsichtlich des Begriffs und des Inhalts der geltungserhaltenden Reduktion zeichnet und damit zu …”

Zum Stand der Diskussion im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 147-160

„… herausgefunden werden, ob die geltungserhaltende Reduktion als methodisches Prinzip jenseits des § 310 Abs. 4 S …” „… geltungserhaltenden Reduktion567 – einer kritischen Betrachtung unterzogen werden. II. Zum Stand der Diskussion im …” „… generellen Verbot der geltungserhaltenden Reduktion aus.569 Wie bereits des Öfteren feststellend angemerkt …”

Aktuelle Defizite S. 87-97

„… , Arbeitsrechtliche Besonderheiten, S. 367 f. (»auffällige Verquickung von geltungserhaltender Reduktion und …” „… , Auswirkungen, S, 167 u. S. 168 (»methodisch zwar geltungserhaltende Reduktion, inhaltlich aber: ergänzende …” „… Debatte über die Zulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion im Arbeitsrecht eingebettet. In dieser …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… AGB-Klauseln 50I. Der wirksame Vertragsrest nach § 306 Abs. 1 BGB 501. Geltungserhaltende Reduktion 512. Die …” „… Rechtsfolgenkonzept des § 306 BGB 63I. Zur Zulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion nach der Schuldrechtsreform …” „… Reduktion im Arbeitsrecht 76b) Die Gegenposition: generelle Fortführung der geltungserhaltenden Reduktion …”

Problemaufriss und Überblick S. 17-27

„… geltungserhaltenden Reduktion verneint und auch den sonstigen Instrumenten der »Lückenvermeidung« (z.B …” „… Schrifttums24 – ausdrücklich zum Verbot der geltungserhaltenden Reduktion bekannte25 und damit den Grundsatz …” „… Mayer, Das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion, S. 12; ebenso Götz, NJW 1978, S. 2223. Allerdings …”

Der Inhalt des im Übrigen wirksam gebliebenen Vertrages nach § 306 Abs. 2 BGB S. 54-60

„… , Vertragsfolgen, S. 172 ff.; Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 154 ff.; Schlachter, JuS 1989, S. 811, 813 …” „… ähnlichen Ergebnissen kommen wird wie die geltungserhaltende Reduktion, sind en detail doch grundsätzliche …” „… inkriminierten Klausel zu vermeiden. Während die geltungserhaltende Reduktion die Rechtsfolge der …”

Der wirksame Vertragsrest nach § 306 Abs. 1 BGB S. 50-54

„… . Geltungserhaltende ReduktionGenau an dieser Stelle der Rechtsanwendung greift das Institut der geltungserhaltenden …” „… angemessenen Kern beinhalten.141 Dabei knüpft das Institut der geltungserhaltenden Reduktion inhaltlich an …” „… ; Schmidt, Vertragsfolgen, S. 107 f.; a.A.: Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 76. 52würde sich …”

Die Notwendigkeit einer eingehenden Analyse der vor der Schuldrechtsnovelle ergangenen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts S. 97-100

„… Transparenz- und Präventionsgesichtspunkten die Unzulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion im Zivil- wie …” „… AGB-rechtlichen Aufrechterhaltungsinstrumente jenseits der geltungserhaltenden Reduktion bzw. unter Rückgriff auf …” „… Zusammenhang mit dem Verbot der geltungserhaltenden Reduktion zumindest im Bereich der Rückzahlungsklauseln für …”

Die grundsätzliche Zulässigkeit der ergänzenden Vertragsauslegung als Instrument der Schließung planwidrig lückenhafter Verträge im Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 269-281

„… : Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen, S. 11, 35. 1346 Mayer, Das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion, S …” „… Lücken«: Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 137 ff. 1349 BGH v. 1.2.1984, NJW 1984, S. 1177 …” „… : Mayer, Das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion, S. 62. 1355 So auch die ganz herrschende Meinung in …”

Stand der Diskussion über die quantitative Teilbarkeit von AGB-Klauseln in Rechtsprechung und Lehre S. 231-242

„… Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 91 (Allerdings verortet Johannes Neumann diese Thematik …” „… (allerdings mit Blick auf das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion); Boemke-Albrecht, Rechtsfolgen, S …” „… geltungserhaltenden Reduktion, S. 39 ff.; Fastrich, Richterliche Inhaltskontrolle, S. 337.1103 Schmidt, in …”

Zwischenergebnis und weiterer Gang der Untersuchung S. 143-145

„… wie uneinheitlich begründete geltungserhaltende Reduktion praktiziert hat und deshalb jedenfalls eine …” „… geltungserhaltenden Reduktion im Arbeitsrecht (unhinterfragte Übernahme der Verbotsdoktrin, Transplantation des …” „… geltungserhaltenden Reduktion im Bereich der Rückzahlungsklauseln564 zumindest auf dem Prüfstand. Gleiches gilt …”

Stellungnahme S. 215-228

„… eine auf das angemessene Reduktionsmaß beschränkte Befugnis zur geltungserhaltende Reduktion zuspräche …” „… Rückzahlungsklauseln beschränkte Zulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion im Arbeitsrechts rechtfertigen.1015 …” „… höchstzulässige Regelungsmaß abzielende geltungserhaltende Reduktion ist deshalb im Arbeitsrecht genauso …”

Fragestellung S. 146-147

„… geltungserhaltende Reduktion als allgemeiner Lösungsansatz für quantita tiv übermäßige Rückzahlungsklauseln im Recht …” „… der geltungserhaltenden Reduktion einer näheren Betrachtung unterzogen und ermittelt werden, ob dieser …” „… uneingeschränkt geltenden Verbot der geltungserhaltenden Reduktion im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen …”

Literaturverzeichnis S. 339-359

„… geltungserhaltenden Reduktion).Mayer-Maly, Theo, Die Bedeutung des tatsächlich Parteiwillens für den hypothetischen …” „… Geschäftsbedingungen, in: NJW 1978, S. 1953 ff.Bayreuther, Frank, Das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion im …” „… geltungserhaltenden Reduktion, ergänzender Auslegung oder Umdeutung von AGB bei den Kunden begünstigenden Klauseln, in …”

Zwischenergebnis S. 228-229

„… wie im allgemeinen AGB-Recht bei einem generellen Verbot der geltungserhaltenden Reduktion bleiben …” „… Diskussion gestellt wird.1092 I. FragestellungEbenso wie das Institut der geltungserhaltenden Reduktion …” „… geltungserhaltenden Reduktion, S. 38; Basedow, in: Müko, BGB, § 306 Rn. 17. 1094 Basedow, in: MüKo, BGB, § 306 Rn. 17 …”

Grundsätzliche Bedenken gegenüber einer auf die Lehre von der Geschäftsgrundlage gestützten Vertragsanpassung bei einer nichtigen Rückzahlungsklausel S. 306-310

„… ; Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 147. Demgegenüber für eine Nutzbarmachung des auf die …” „… , Vertragsfolgen, S. 220 f.; Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 147; H. Schmidt, in: Bamberger/Roth, BGB …” „… , Geltungserhaltende Reduktion, S. 146; Schmidt, Vertragsfolgen, S. 220; Witte, Inhaltskontrolle, S. 156, Fastrich …”

Fragestellung S. 229-231

„… Diskussion gestellt wird.1092 I. FragestellungEbenso wie das Institut der geltungserhaltenden Reduktion …” „… geltungserhaltenden Reduktion, S. 38; Basedow, in: Müko, BGB, § 306 Rn. 17. 1094 Basedow, in: MüKo, BGB, § 306 Rn. 17 …” „… Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 91 (Allerdings verortet Johannes Neumann diese Thematik …”

Gang der weiteren Untersuchung S. 48-50

„… . dazu insgesamt: Mayer, Das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion, S. 28 ff.; Schmidt, Vertragsfolgen …” „… geltungserhaltenden Reduktion, S. 30 ff. Das BAG hat kürzlich zum Instrument der geltungserhaltenden Auslegung …” „… Institut der geltungserhaltenden Auslegung, da es unabhängig von seiner heute ohnehin nur noch beschränkten …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 335-338

„… im großen Umfang vom Institut der geltungserhaltenden Reduktion Gebrauch gemacht, ohne dass die …” „… »Rechtsschöpfung«.e) Die geltungserhaltende Reduktion übermäßiger Bindungsfristen korrespondierte regelmäßig mit einer …” „… Rückzahlungsklausel kann nicht unter Rückgriff auf das Institut der geltungserhaltenden Reduktion durchgeführt werden …”

Konkretisierung des § 310 Abs. 4 S. 2 BGB S. 205-215

„… Zulässigkeitsproblematik der geltungserhaltenden Reduktion überhaupt erst nach Beseitigung dieser begrifflichen …” „… . Konsequenzen für die Frage nach der Zulässigkeit der geltungserhaltenden Reduktion im ArbeitsrechtAuf dieser …” „… geltenden Besonderheiten eine geltungserhaltende Reduktion allgemein bzw. im Falle quantitativ übermäßiger …”

Die Eindeutigkeit der Rechtslage hinsichtlich der Konstituierung von Bindungsfristen in Rückzahlungsvereinbarungen und die Genese der »Regelfristen« S. 130-135

„… , mit Blick auf die Zulässigkeit einer geltungserhaltenden Reduktion geweckt werden sollen, bilden in …” „… der Literatur eine Ausnahme vom Verbot der geltungserhaltenden Reduktion aufgrund einer für den …” „… hohen Erstattungsbetrag konstituierenI. Geltungserhaltende Reduktion unangemessen hoher …”

Fragestellung S. 202-203

„… 202Aus diesem Grund kann das Institut der geltungserhaltenden Reduktion auch nicht bei solchen …” „… Rückzahlungsklauseln ange sichts des im AGB-Recht herrschenden Verbots der geltungserhaltenden Reduktion grundsätzlich …” „… geltungserhaltenden Reduktion im Arbeitsrecht entfaltet.927 Dies gilt selbstverständlich auch für den vorliegenden …”

Problemlose Integrationsmöglichkeit der vergangenen Reduktionspraxis über das Institut der ergänzenden Vertragsauslegung durch Veränderung des bisherigen Aufrechterhaltungsmaßes? S. 120-130

„… geltungserhaltenden Reduktion einzuordnen sind. Zum anderen wird deutlich, dass in Zukunft eine auf § 157 BGB …” „… spricht er aber davon, dass in diesem Fall eine Verquickung von geltungserhaltender Reduktion und …” „… letztlich rigoros ablehnte: »Für eine derartige geltungserhaltende Reduktion fehlt es an hinreichend …”

Stellungnahme S. 242-255

„… . 60; Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 42; Gaedertz, Teilnichtigkeit, S. 87 1186 Zimmermann …” „… , Richterliches Moderationsrecht, S. 60; Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 42. 245mauern,1187 womit sie …” „… diesem Sinne auch: Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 42 f.; Zimmermann, Richterliches …”

Das Vorliegen der Anwendungsvoraussetzungen des Instituts der ergänzenden Vertragsauslegung bei hinsichtlich des Rückzahlungstatbestands lückenhaften Fortbildungsvereinbarungen S. 281-285

„… geltungserhaltenden Reduktion unterscheidet und damit nicht unmittelbar mit der Doktrin vom Reduktionsverbot in …” „… Institut der geltungserhaltenden Reduktion konzeptionell als richterlichen Herabsetzungsakt auf ein …” „… , Geltungserhaltende Reduktion, S. 157.1421 Ausf. auf S. 57 ff. 1422 So auch: Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S …”

Die bisherige Aufrechterhaltungsjudikatur im Grunde nichts anderes als ergänzende Vertragsauslegung? S. 117-120

„… das BAG den Rückgriff auf diese Me thode [scil: der geltungserhaltenden Reduktion] allerdings nicht …” „… geltungserhaltenden Reduktion einzuordnen sind. Zum anderen wird deutlich, dass in Zukunft eine auf § 157 BGB …” „… spricht er aber davon, dass in diesem Fall eine Verquickung von geltungserhaltender Reduktion und …”

Resümee S. 140-143

„… kein Zweifel daran, dass das Bundesarbeitsgericht die geltungserhaltende Reduktion auch für diesen Fall …” „… Verbot der geltungserhaltenden Reduktion fordert, um durch die Befürwortung eines solchen richterlichen …” „… bisher ausschließlich eine so kurz wie uneinheitlich begründete geltungserhaltende Reduktion praktiziert …”

Allgemeines S. 203-205

„… geltungserhaltenden Reduktion im Arbeitsrecht entfaltet.927 Dies gilt selbstverständlich auch für den vorliegenden …” „… der Zulässigkeit einer geltungserhaltenden Reduktion bei Rückzahlungsklauseln anders zu beurteilen …” „… Abs. 4 S. 2 BGB bestehenden Zulässigkeitsproblematik der geltungserhaltenden Reduktion überhaupt erst …”

Die Entscheidung des BAG v. 06.09.1995 – 5 AZR 241/94 S. 111-112

„… ) hatte das BAG eine »geltungserhaltende Reduktion« im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung abgelehnt …” „… Ausbildungsbeihilfe. In der Entscheidung vom 16.03.1994 hatte der 5. Senat unterdessen erneut eine geltungserhaltende …” „… Reduktion einer übermä-ßigen Bindungsfrist auf das gerade noch zulässige Maß unter Angleichung der …”

Die Nichtigkeit einer quantitativ übermäßigen Rückzahlungsklausel als Störung der Geschäftsgrundlage der Fortbildungsvereinbarung im Sinne des § 313 BGB S. 310-333

„… , warum es keinesfalls einen Widerspruch darstellt, einerseits die geltungserhaltende Reduktion u.a. wegen …” „… im Gegensatz zur geltungserhaltenden Reduktion, deren zuvörderstes Defizit das Fehlen eines …” „… fehlgeschlagen ist.1612 Anders als bei einer generellen geltungserhaltenden Reduktion geht es also nicht um eine …”

Die Entscheidung des BAG vom 05.12.2002 – 6 AZR 539/01 S. 112-113

„… (EzA § 611 BGB 2002 Ausbildungsbeihilfe Nr. 2) hatte das BAG eine »geltungserhaltende Reduktion« im …” „… reduzieren und aufrechtzuerhalten. Die geltungserhaltende Reduktion muss nach den Umständen des Einzelfalles …” „… zur Legitimation der Reduktion angeführten Gedanken einer normativen Begrenzung des …”

Zwischenfazit S. 62-63

„… ein gegenüber der geltungserhaltenden Reduktion methodisch nachrangiges Instrument der …” „… f.63pulates erreichen lassen könnte. Namentlich geht es um das Institut der geltungserhaltenden …” „… Reduktion, der Klauseltrennbarkeit, die Umdeutung (§ 140 BGB), die »gesetzlichen Vorschriften« im Sinne von …”

Gesamtunwirksamkeit des Vertrages als Rechtsfolge der AGB-Kontrolle, § 306 Abs. 3 BGB S. 60-62

„… geltungserhaltender Reduktion weiterhin ausschließlich den richterlichen Herabsetzungsakt auf das »gerade noch …” „… der geltungserhaltenden Reduktion zu Beginn der Rechtsfolgendebatte im AGBG: Ulmer, NJW 1981, S. 2025 …” „… zwischen Auslegung und Reduktion eignet, wenn man – worauf bereits hingewiesen wurde – unter …”

Vorbemerkung S. 297-299

„… . 101 ff.; Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 148. Zum Verhältnis des Instituts zur …” „… Aufrechterhaltung unangemessener Rückzahlungsklauseln bzw. deren Ersetzung nicht durch eine geltungserhaltende …” „… Reduktion, die Besonderheiten des Arbeitsrechts (§ 310 IV S. 2 BGB), die Grundsätze der Klauselteilbarkeit …”

Einführung, Geschäftsgrundlagenbegriff und Problemstellung S. 299-306

„… . 101 ff.; Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 148. Zum Verhältnis des Instituts zur …” „… ; Ulmer, BB 1982, S. 1125, 1130; Schmidt, Vertragsfolgen, S. 220; Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S …” „… , BGB, Rn. 306 Rn. 19.1558 Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 147, der darauf verweist, dass der …”

Die Rechtslage hinsichtlich der Höhe des Rückerstattungsbetrages S. 137-140

„… geltungserhaltende Reduktion auch tatsächlich durchgeführt und im Urteil vom 27.04.1987 den seitens des Arbeitgebers …” „… Bundesarbeitsgericht die geltungserhaltende Reduktion auch für diesen Fall als die einzig adäquate Rechtsfolge einer …” „… hinsichtlich der Höhe des RückerstattungsbetragesLetztlich ist es aber nicht nur die bisherige Reduktionspraxis …”

Die Bindungsfristen des Bundesarbeitsgerichts als Ergebnis einer regelgerechten richterlichen Rechtsfortbildung dispositiven Rechts? S. 259-267

„… das normierte dispositive Gesetzesrecht fasst: Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 153. 260dung …” „… eines Rückschlusses auf die von den Senaten bei der geltungserhaltenden Reduktion ausjudizierten …” „… der geltungserhaltenden Reduktion, S. 53 ff. 266mal klargestellt, dass anlässlich einer …”

Gang der Untersuchung S. 37-38

„… geltungserhaltenden Reduktion«, »extensive richterliche Vertragsund Billigkeitskorrektur«, oder auch »Ergebnis eines …” „… Beispiel dafür angeführt wird, dass der Streit um das Verbot der gel tungserhaltenden Reduktion im …”

Der Umfang des bisherigen richterlichen Eingriffs in das Regelungsgefüge des Rückzahlungsvorbehalts bei unangemessen langen Bindungsfristen S. 116-117

„… geltungserhaltenden Reduktion überhaupt noch zur Rückzahlung eines bestimmten Betrages verpflichtet, den das Gericht …” „… Auseinandersetzung überwiegend passiert442 – ausschließlich auf den Gesichtspunkt der quantitativen Reduktion …” „… vertraglich vereinbarte Reduktionsmodus insoweit abgeändert, als er sich auf die ursprüngliche, als …”

Begrenzung und Präzisierung des Untersuchungsgegenstandes S. 27-37

„… Schuldrechtsnovelle mit Begriffen wie »besondere Ausprägung einer problematischen geltungserhaltenden Reduktion …” „… Beiträgen – um es bereits an dieser Stelle vorwegzunehmen – trotz des Verbots der geltungserhaltenden …” „… Reduktion im Ergebnis nahezu übereinstimmend von einer (beinahe) unveränderten Überleitung und Fortführung …”

Fragestellung S. 258-259

„… das normierte dispositive Gesetzesrecht fasst: Neumann, Geltungserhaltende Reduktion, S. 153. …”

Die Entscheidung des BAG vom 15.12.1993 – 5 AZR 279/93 S. 109-111

„… unterdessen erneut eine geltungserhaltende Reduktion einer übermä-ßigen Bindungsfrist auf das gerade noch …” „… Reduktion des Bindungszeitraumes demnach auch kein Rückzahlungsanspruch mehr zu. VII. Die Entscheidung des …”

Das bisherige Aufrechterhaltungsmaß und der Inhalt der richterlich entwickelten Regel-Bindungsfristen S. 115-116

„… geltungserhaltenden Reduktion überhaupt noch zur Rückzahlung eines bestimmten Betrages verpflichtet, den das Gericht …” „… Debatte durch Unsicherheiten bei der Erfassung des bisherigen Reduktionsmaßes bzw. des konkreten Inhalts …”

Die Entscheidung des BAG v. 19.02.2004 – 6 AZR 552/02 S. 113-115

„… Bindungsdauer zu reduzieren und aufrechtzuerhalten. Die geltungserhaltende Reduktion muss nach den Umständen des …” „… ausscheiden.Allerdings rechtfertigt der Senat den Reduktionsakt diesmal – anders als in den zuvor besprochenen …” „… Debatte durch Unsicherheiten bei der Erfassung des bisherigen Reduktionsmaßes bzw. des konkreten Inhalts …”

Die Grenzen des Instituts als Problem der Lückenschließung bei quantitativ übermäßigen Rückzahlungsklausen S. 285-297

„… Rückzahlungsklauseln bzw. deren Ersetzung nicht durch eine geltungserhaltende Reduktion, die Besonderheiten des …”

doi.org/10.5771/9783845209760

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