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Möglichkeiten und Grenzen ablösender Betriebsvereinbarungen

Xaver Koneberg

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 22 2023

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2. Kapitel: Die arbeitsvertragliche Vereinbarung der Betriebsvereinbarungsoffenheit – Lösung im Einklang mit dem Günstigkeitsprinzip? S. 31-68

„… 2. Kapitel: Die arbeitsvertragliche Vereinbarung derBetriebsvereinbarungsoffenheit – Lösung im …” „… Einklangmit dem Günstigkeitsprinzip?In Arbeitsverträgen lässt sich die Betriebsvereinbarungsoffenheit von …” „… , bestehtkeine Kollision zwischen Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarung. DasGünstigkeitsprinzip als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Auflösung der Kollision imBereich des § 87 Abs. 1 BetrVGB.130Vertragliche EinheitsregelungenI. 131Die …” „… arbeitsvertragliche Vereinbarung derBetriebsvereinbarungsoffenheit – Lösung im Einklangmit dem Günstigkeitsprinzip?2 …” „… Ablösung oder Verdrängung arbeitsvertraglicherRegelungen durch Betriebsvereinbarung – Lösung überdie …”

4. Kapitel: Eigener Ansatz unter Berücksichtigung der Funktion der Betriebsverfassung und der Fremdbestimmtheit des Arbeitsverhältnisses durch betriebliche Normen S. 91-136

„… EinheitsregelungenEine Ablösung vertraglicher Regelungen durch eine nachfolgende Betriebs‐vereinbarung wäre auf zweierlei …” „… Grundlage hat. Diese nicht zu haltende Annahme388 imRahmen der Auslegung des Arbeitsvertrags ist überflüssig …” „… , wenn sich diebetriebliche Mitbestimmung ohnehin gegenüber der arbeitsvertraglichenRegelung durchsetzt.A …”

1. Kapitel: Grundlagen S. 21-30

„… nicht Bestandteil der Arbeitsverträge.19 Abwei‐chende einzelvertragliche Vereinbarungen sind unzulässig …” „… vereinbaren.21 Außerdem soll zwischen Betriebsvereinbarungund Arbeitsvertrag das Günstigkeitsprinzip gelten …” „… Einheitsregelung ergeben. DieEinheitsregelung stehe als „Ordnung“ wegen ihres kollektiven Wesens unterdem Vorbehalt …”

doi.org/10.5771/9783748942368

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Vertragsgestaltung und Kollektivverträge

Patrick Flockenhaus

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 40 2012

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Der Arbeitsvertrag S. 33-47

„… Einheitsregelungen/Formulararbeitsverträgen abgelöst13, die in Form von allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig vom Arbeitgeber gestellt …” „… eines Arbeitsvertrages skizziert (unter I. 3.). I. Der Arbeitsvertrag 1. Begriff und Zustandekommen Auf …” „… der individualrechtlichen Ebene hat der Arbeitsvertrag, der als privatrechtlicher, schuldrechtlicher …”

Konkludente Annahme einer Öffnungsklausel S. 462-468

„… .; Florig, Abdingbarkeit betrieblicher Übungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen und Gesamtzusagen, S …” „… 2005, 323, 328; Florig, Abdingbarkeit betrieblicher Übungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen …” „… Öffnungsklauseln in Arbeitsverträgen zugunsten eines Kollektivvertrages (insbesondere Betriebsvereinbarungen …”

Rechtliche Grenzen der Vereinbarungsmöglichkeit S. 472-526

„… - 1656 Laut Florig, Abdingbarkeit betrieblicher Übungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen und …” „… diese in Form einer arbeitsvertraglichen Einheitsregelung1671 oder aber in Abstimmung mit dem …” „… Übungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen und Gesamtzusagen, S. 110, zumindest für den Fall, dass …”

Entstehung der kollektivvertragsoffenen Vertragsgestaltung am Beispiel der Betriebsvereinbarungsoffenheit S. 455-459

„… betrieblicher Übungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen und Gesamtzusagen, S. 125; Joost, RdA 1989, 7, 21 …” „… Ergebnis, günstigere Individualvertragsbedingungen – zumeist in Form von vertraglichen Einheitsregelungen …” „… Prinzip besagte, dass eine Betriebsvereinbarung eine entgegenstehende arbeitsvertragliche Abmachung …”

Rechtliche Grenzen der Vereinbarungsmöglichkeit S. 531-564

„… Arbeitsvertrag gegen ein tariflich angeordnetes „Öffnungsverbot“ verstößt, oder dass (ii) das Arbeitsverhältnis …” „… arbeitsvertraglichen Öffnungsklausel würde den Anordnungen eines Tarifvertrages zuwiderlaufen, wenn in demjenigen …” „… Parteien des Arbeitsvertrages ohnehin nur dann zwingende Wirkung entfalten könnte, wenn die …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 565-582

„… Arbeitsverhältnis einwirkt. 2. Bei einer normativen Geltung eines Kollektivvertrages für den Arbeitsvertrag gehen …” „… die Kollektivbedingungen nicht in den Arbeitsvertrag ein, sondern überlagern diesen lediglich, so dass …” „… Arbeitsvertrag anzuordnen, steht es den Parteien eines Kollektivvertrages nicht zu, im abgeschlossenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… : Einleitung 31 A. Einleitung 31 B. Grundbegriffe 33 I. Der Arbeitsvertrag 33 1. Begriff und …” „… Grundprinzipien der Arbeitsvertragsgestaltung 38 a) Ausgangspunkt 39 b) Funktionen arbeitsvertraglicher …” „… . Kontrollmaßstäbe 69 I. AGB-Recht 69 1. Kontrollfähigkeit 70 a) Arbeitsvertrag als „allgemeine …”

Günstigkeitsprinzip S. 61-67

„… Sozialleistungen, die auf Grundlage einer arbeitsvertraglichen Einheitsregelung oder Gesamtzusage gewährt werden …” „… Verhandlungsungleichgewicht zwischen den Vertragsparteien des Arbeitsvertrages durch die Schaffung eines kollektiven …” „… des Arbeitsvertrages noch ein Einzelvergleich unter isolierter Betrachtung von Einzelvorschriften ohne …”

Verweisung aufgrund betrieblicher Übung S. 96-109

„… Regelungen eines Kollektivvertrages zum Gegenstand des Arbeitsvertrages machen will, ist der Hinweis darauf …” „… Bezugnahmeklausel in Form einer Gesamtzusage oder vertraglichen Einheitsregelung keinen Bedenken begegnet. In beiden …” „… auf Tarifvertrag, S. 53 f. 99 Einheitsregelung andererseits, wird ein Gestaltungsmittel gewählt, das …”

Begriff und Formulierungen S. 453-455

„… Öffnungsklauseln im Arbeitsvertrag zugunsten von Kollektivverträgen wird den Vertragsparteien die Möglichkeit …” „… gegeben, den Arbeitsvertrag hinsichtlich bestehender Regelungen aus einem Kollektivvertrag zu öffnen, so …” „… Arbeitsverhältnis entfalten können. Abhängig davon, ob der Arbeitsvertrag gegenüber einer Betriebsvereinbarung oder …”

Rechtswirkung der Bezugnahme S. 352-412

„… – 17 Sa 618/09; Florig, Abdingbarkeit betrieblicher Übungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen …” „… betrieblicher Übungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen und Gesamtzusagen, S. 125; B. Gaul, NZA-Beil …” „… Bezugnahmeklausel Die arbeitsvertragliche Verweisung auf eine Betriebsvereinbarung ist in der Regel lediglich …”

Abgrenzung der Öffnungsklausel zur Inbezugnahme von Kollektivverträgen S. 459-460

„… Ahrend/Förster/Rühmann, BB-Beil. 07/1987, 1, 12; Florig, Abdingbarkeit betrieblicher Übungen, arbeitsvertraglicher …” „… Einheitsregelungen und Gesamtzusagen, S. 125; Joost, RdA 1989, 7, 21; GK-Kreutz, BetrVG, § 77 Rn. 261; Preis, NZA …” „… Öffnungsklauseln im Arbeitsvertrag erfolgt nach dem bereits oben beschriebenen Muster gemäß §§ 145, 147 BGB1555 …”

Bedeutung von tarif- und betriebsvereinbarungsoffener Vertragsgestaltung S. 451-453

„… betrieblicher Übungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen und Gesamtzusagen, S. 106 ff.; Gamillscheg …” „… Arbeitsvertrages besteht in der Verwendung von Klauseln, die den Arbeitsvertrag gegenüber Tarifverträgen oder …” „… , Arbeitsrecht der Gegenwart (25), S. 49, 67; ErfK/Kania, § 77 BetrVG Rn. 80 ff.; Preis/Preis, Arbeitsvertrag, II …”

Auslegung von Bezugnahmeklauseln auf Betriebsvereinbarungen S. 350-352

„… betrieblicher Übungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen und Gesamtzusagen, S. 125; Raab, Anm. zu BAG …” „… können. Weiterhin ist zu beachten, dass die Parteien des Arbeitsvertrages durch die Vereinbarung einer …” „… Arbeitsvertrag abzuschreiben, ohne dass an der Zulässigkeit des eingeschlagenen Vereinbarungsweges gezweifelt …”

Literaturverzeichnis S. 583-602

„… Rechtsnatur und Abdingbarkeit betrieblicher Übungen, arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen und Gesamtzusagen …” „… .: Calliess/Ruffert-Bearbeiter, EUV/AEUV) Clemenz, Susanne, Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge - Paradigmenwechsel …” „… Transparenzkontrolle bei arbeitsvertraglichen dynamischen Globalverweisungen, in: NZA 2007, S. 1405 – 1407 Etzel …”

doi.org/10.5771/9783845241623

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Die verdrängende Betriebsvereinbarung

Flavia Lang

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 27 2018

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§ 2 Historischer Überblick S. 28-34

„… arbeitsvertraglich begründete Ansprüche der Arbeitnehmer, die auf einer vom Arbeitgeber gesetzten Einheitsregelung …” „… arbeitsvertraglich begründete Ansprüche der Arbeit‐ nehmer auf Sozialleistungen, die auf einer Einheitsregelung oder …” „… zwischen arbeitsvertraglichen Einheitsregelungen und Betriebsvereinba‐ rungen. Hierbei kommt er nach der …”

§ 3 Erste Stufe: Vorrang Betriebsvereinbarungsnorm gegenüber arbeitsvertraglicher Regelung S. 35-249

„… Erste Stufe: Vorrang Betriebsvereinbarungsnorm gegenüber arbeitsvertraglicher Regelung Auf der …” „… arbeitsvertraglichen Regelungen haben. Hierfür ist zunächst die maßgebliche Konstellation, die Konkurrenz zwi‐ schen …” „… einer arbeitsvertraglichen Regelung und Betriebsvereinbarungsnorm aufzuzeigen. Ein besonderes Augenmerk …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Die verdrängende Betriebsvereinbarung Flavia Lang Änderung arbeitsvertraglicher Regelungen durch …” „… Betriebsvereinbarungen und Wiederaufleben der arbeitsvertraglichen Regelungen Studien zum Arbeitsrecht 27 Nomos …” „… arbeitsvertraglicher Regelungen durch Betriebsvereinbarungen und Wiederaufleben der arbeitsvertraglichen Regelungen …”

§ 4 Zweite Stufe: Ablösung oder Verdrängung? S. 250-342

„… Konstellation, also bei Ansprüchen auf Sozi‐ alleistungen aus arbeitsvertraglichen Einheitsregelungen …” „… ver‐ tragliche (Einheits-)Regelung „als Anspruchsgrundlage“ wegfalle978. Eine solche Sichtweise ist im …” „… Ablösungsprinzips gehen grundsätzlich davon aus, dass eine vertragliche Einheitsregelung nach der lex-posterior …”

Literaturverzeichnis S. 349-365

„… ] Richardi, Reinhard: Die arbeitsvertragliche Einheitsregelung und ihr Verhältnis zu Kollektivvereinbarungen …” „… zur arbeitsvertraglichen Einheitsregelung, Gesamtzusage und Betriebsübung, Köln 1966 [zitiert: Säcker …” „… in den Arbeitsvertrag durch Betriebsvereinbarung, NZA 2001, S. 756-763 Annuß, Georg: Der Arbeitnehmer …”

§ 5 Schlussteil S. 343-348

„… arbeitsvertraglichen Regelung gilt § 77 IV 1 BetrVG in Verbindung mit dem Günstigkeitsprinzip. Das bedeutet, dass die …” „… Betriebsvereinba‐ rungsnorm der arbeitsvertraglichen Regelung aufgrund der in § 77 IV 1 BetrVG geregelten …” „… Günstig‐ keitsprinzips setzt sich jedoch die arbeitsvertragliche Regelung gegenüber der …”

§ 1 Einleitung S. 23-27

„… Arbeitsvertrags auf der anderen Seite gestaltet. Dadurch ent‐ steht ein von teilweise gegensätzlichen Interessen …” „… ist dabei auf der ersten Stufe, welche Kollisionsnorm zwi‐ schen der arbeitsvertraglichen Regelung und …” „… Vereinbarung über eine mögliche Verschlechterung der arbeitsvertraglichen Regelung durch eine …”

doi.org/10.5771/9783845290850

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Einsatz elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz

Christian Kümpers

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 72 2009

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Arbeitsvertrag S. 104-105

„… betriebliche oder arbeitsvertragliche Einheitsregelung liegt vor, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer Inhalte der …” „… wurde daraus die praktische Konsequenz gezogen, dass eine arbeitsvertragliche Einheitsregelung auch zu …” „… der Arbeitnehmer von einer arbeitsvertraglichen Einheitsregelung abweichende Betriebsvereinbarung nur …”

Betriebliche Einheitsregelung S. 105-106

Beteiligung des Betriebsrats; § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG S. 103-104

„… Verletzung der Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers dar. Diese besteht als arbeitsvertragliche …” „… sich auf individualrechtlicher Ebene der Arbeitsvertrag, die Arbeitsanweisung und die betriebliche …” „… Einheitsregelung an. Auf kollektivrechtlicher Ebene kommen die Betriebsvereinbarung und der (Haus-)Tarifvertrag in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Nutzungsregelung 104 I. Arbeitsvertrag 104 II. Betriebliche Einheitsregelung 105 III. Arbeitsanweisung 106 …” „… Direktionsrechts 41 1. Arbeitsvertrag 42 2. Kollektivvereinbarungen 42 3. Billiges Ermessen 438 B …” „… , Arbeitsvertrag 73 bb) Fürsorgepflicht des Arbeitgebers 73 (1) Förderung der Arbeitnehmerpersönlichkeit 73 …”

doi.org/10.5771/9783845217727

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Unternehmen Krankenhaus

Silvia Lang

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 4 2010

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Vereinbarung des Rechts auf Beteiligung S. 132-135

„… ) Arbeitsvertragliche Einheitsregelung Denkbar ist die Regelung der Mittelaufbringung und des Rechts auf Beteiligung …” „… ebenfalls anhand der arbeitsvertraglichen Einheitsregelung.472 Begrifflich liegt eine arbeitsvertragliche …” „… organisatorische Aufwand spricht jedoch gegen eine arbeitsvertragliche Einheitsregelung als Mittel zur Begründung …”

Vorwort S. 7-26

„… 132 b) Arbeitsvertragliche Einheitsregelung 134 c) Gesamtzusage 134 4. Mitbestimmungsrechte des …” „… leitender Angestellter im Sinne des KSchG 74 (d) Arbeitsvertragliche Pflichten des Chefarztes 75 (e …” „… Verbraucherdarlehensvertrag 117 (3) Aufklärungspflichten gemäß § 241 Abs. 2 BGB aus dem Arbeitsvertrag 118 (4 …”

doi.org/10.5771/9783845221762

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