Nomos eLibrary

Verfassungsrechtliche Probleme des Zweckentfremdungsrechts

Jördis Grünewald

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 46 2023

Results in this title

Zweiter Teil: Entwicklungsüberblick S. 27-52

„… zweckentfremdungsrechtlicheVorschriften lassen sich bereits auf die Zeit des Ersten Weltkrieges zurück‐führen, wobei diese als Teil der …” „… zweckentfremdungsrechtlichen Fragestel‐lungen auseinandergesetzt.64C) Landesweite Fortführung des ZweckentfremdungsrechtsIm …” „… nach § 125a GG nochheute fort.67 Die tatsächliche Fortgeltung zweckentfremdungsrechtlicherRegelungen …”

Dritter Teil: Rechtsrahmen S. 53-126

„… zweckentfremdungsrechtlicherVorschriften zur Folge. Dem ist entgegenzuhalten, dass diese Zielsetzung je‐denfalls nicht vom anerkannten Sinn …” „… Dritter Teil: RechtsrahmenZum besseren Verständnis zweckentfremdungsrechtlicher Vorschriften undim …” „… zweckentfremdungsrechtlichen Vorschriften näher betrachtet. DenSchwerpunkt bildet die Erörterung des Anwendungsbereichs, wobei …”

Erster Teil: Einführung S. 19-26

„… wird.12 Die Adressaten zweckentfremdungsrechtlicherVorschriften werden dabei als Verfügungsberechtigte …” „… zweckentfremdungsrechtli‐che Relevanz häufig die Weitervermietung an Dritte betrifft.15Zweckentfremdungsrechtliche Regelungen …” „… zulässig, soferneine andere Nutzung ausdrücklich durch zweckentfremdungsrechtliche Ge‐nehmigung gestattet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Verfassungsrechtliche Probleme des ZweckentfremdungsrechtsJördis GrünewaldEine Untersuchung unter …” „… . Stephan MitschangBand 46Jördis GrünewaldVerfassungsrechtliche Probleme des ZweckentfremdungsrechtsEine …” „… Zweckentfremdungsrechts,konnte nicht mehr berücksichtigt werden. Im Rahmen dieser Entscheidungstellte das …”

Vierter Teil: Allgemeine Prüfung des kompetenzrechtlichen Rahmens und der Eigentumsfreiheit S. 127-164

„… Zweckentfremdungsrechtsent‐scheidung von 1975 erklärte, dass mittels Zweckentfremdungsrechts keine städtebau‐lichen Ziele verfolgt …” „… ist entgegenzuhalten, dass Gegenstand zweckentfremdungsrechtli‐cher Regelungen der Erhalt von Wohnraum …” „… zweckentfremdungsrechtlicherVorschriften zu einem anderen Kompetenztitel als dem des Rechts desWohnungswesens einer nachvollziehbaren …”

Fünfter Teil: Prüfung einzelner Vorschriften und Regelungsgegenstände S. 165-262

„… zweckentfremdungsrechtli‐che Wohnraumrückführungsanordnung nur gegenüber dem Verfügungs-oder Nutzungsberechtigten ergehen kann …” „… zweckentfremdungsrechtlichenVorschriften steht.(aa) BerlinDie für Berlin erlassenen Zweckentfremdungsverbotsvorschriften nahmenauf Art. 6 …” „… stellen, wenn durch zweckentfremdungs‐rechtliche Vorschriften ein Zweck verfolgt wird, der über den des …”

Sechster Teil: Schluss S. 263-270

„… Wohnraums betreffen über den ursprünglich verfolgtenZweck zweckentfremdungsrechtlicher Vorschriften …” „… beiverfassungswidrigen Regelungen des Zweckentfremdungsrechts mangelsindividueller und unmittelbarer Betroffenheit in der …” „… machen.2) Seither können die Länder zweckentfremdungsrechtliche Vorschriftennach ihrem Belieben …”

Literaturverzeichnis S. 271-291

„… 20.4.2018 veränderte Berliner Zweckentfremdungsrecht,NZM 2018, 374–379.Weber, Peter …” „… , Konrad H. J./Lippert, André, Zur Bauplanungs- und zweckentfremdungsrecht‐lichen Zulässigkeit flexibler …” „… Zweckentfremdungs‐recht, NVwZ 2021, 1520–1524.Drasdo, Michael, Das Boarding-House-System, NJW-Spezial 2007, 561–562.Dreier …”

doi.org/10.5771/9783748918073

No access

Select for citation download

Raumplanung und die Macht des Schwarms

Vilim Brezina

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 48 2021

Results in this title

Kapitel 5: Zweckentfremdungsverbote als Steuerungsansatz S. 182-236

„… ausgestalten lassen. Grundsätzlich liegt die Gesetzgebungskompetenz für das Zweckentfremdungsrecht bei den …” „… im Anwendungsbereich niederschlagen (B). Abschließend wird die zweckentfremdungsrechtliche …” „… , die Materie des Zweckentfremdungsrechts allgemein zu beleuchten (I.), um schließlich die …”

Kapitel 4: Die Macht des Schwarms S. 135-181

„… Zweckentfremdungsrechts der Länder eingeführt werden (Discher/Hamm 2018, 792; Rossi 2019, 343). Dadurch ließe sich der …” „… erhaltungs- und zweckentfremdungsrechtliche Genehmigungsvorbehalte in Frage. Zur Abgrenzung, ab wann es sich …” „… Einführung von Schwellenwerten kann hingegen durch das Zweckentfremdungsrecht aufgegriffen und die Nutzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Städtebaurechtliche Handlungsoptionena) 176 Zweckentfremdungsrechtliche Genehmigungsvorbehalte b) 176 …” „… SteuerungsansatzKapitel 5: 182 Rechtliche GrundlageA. 182 Zweckentfremdungsrecht als Teil des WohnungswesensI. 182 Zweck …” „… Kurzzeitvermietung 227 Tab. 6: Zweckentfremdungsrechtliche Adressierung des Airbnb-Schwarms 233 Tab. 7 …”

Kapitel 6: Untersuchung des Kurzzeitvermietungsmarktes S. 237-350

„… zweckentfremdungsrechtlichen Schwellenwerts die Berechnung der Z-Unterkünfte (c) vorzunehmen. Der Auswertung geht die Annahme …” „… , die professionell vermietet werden, zugleich aber nicht i.S.d. Zweckentfremdungsrechts zu einer …” „… .). Die Stadt Tübingen verzichtet auf einen zweckentfremdungsrechtlichen Tatbestand zur Erfassung von …”

Literaturverzeichnis S. 381-406

„… . J./Lippert, André 2020: Zur Bauplanungs- und zweckentfremdungsrechtlichen Zulässigkeit flexibler Wohnkonzepte …” „… Anmerkungen zum Berliner Zweckentfremdungsrecht, LKV 8/2019, S. 337-344. Rottke, Nico 2017: Besonderheiten von …” „… Zweckentfremdungsrechts, LKV - Landes- und Kommunalverwaltung 12/2019, S. 543-546. Stors, Natalie/Kagermeier, Andreas 2017 …”

Kapitel 1: Einführung S. 29-67

„… Wohnnutzung unschädlich“9. Dies gilt sowohl aus baurechtlicher als auch aus zweckentfremdungsrechtlicher …” „… Fremdenbeherbergung ungeachtet baurechtlicher Anforderungen einer zweckentfremdungsrechtlichen Genehmigung. Dabei …” „… Zweckentfremdungsrecht und entsprechenden landesrechtlichen Gesetzesgrundlagen beruhen. Ihre spezifischen Unterschieden …”

Kapitel 7: Städtebaurechtliche Steuerung von Kurzzeitvermietungen S. 351-375

„… Kurzzeitvermietungen haben im Vergleich zum zweckentfremdungsrechtlichen Verbotsregime insbesondere den Vorteil, dass …” „… zweckentfremdungsrechtlichen Satzungen. Mit der Aufsattelung eines Umwandlungsverbots gem. § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB können …” „… . Andererseits erfasst das Zweckentfremdungsrecht nur zum Wohnen geeignete und subjektiv bestimmte Räume (vgl …”

Kapitel 8: Schlussbetrachtung S. 376-380

„… fungieren. Fast reflexartig wird unter dem Topos Kurzzeitvermietung auf zweckentfremdungsrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783748928546

No access

Select for citation download

Die Regulierung von Bestandsbauten in angespannten Wohnungsmärkten

Leopold Winkler

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 55 2023

Results in this title

Zusammenfassung, Potential des Forschungsansatzes und Einordnung der Untersuchung S. 527-548

„… Instrumenten des Bau-, Miet- und Zweckentfremdungsrechts erreicht werden (A. II. 1., S. 178 f.).Die zunehmende …” „… Zweckentfremdungsrecht knüpft an die Wohnung, den Wohnraum oder beides an (A., S. 225 ff.). Die Wohnungsbegriffe des Bau …” „… - und des Mietrechts divergieren inhaltlich kaum; das Zweckentfremdungsrecht knüpft hingegen nicht an …”

Kapitel 3: Potentiale und Risiken beim Wohnungsangebot im Rahmen von Bestandsbauten S. 225-425

„… Wohnraum im mietrechtlichen Sinne und der Vergleich mit dem ZweckentfremdungsrechtUnter dem Oberbegriff …” „… Wohnraums auswirkt (3.).Wohnen im Sinne des Bau- und ZweckentfremdungsrechtsUnter dem Begriff des Wohnens787 …” „… zweckentfremdungsrechtliche Regulierung zu untersuchen (III.). Daran anschließend ist zu klären, welche Handlungsalternativen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… VerhinderungsmöglichkeitenII. 247Zweckentfremdungsrechtliche RestriktionenIII. 286Handlungsoptionen des Eigentümers bei …” „… Zweckentfremdungsrechtliche HürdenII. 385Inhaltsübersicht10Berücksichtigung der Arbeiten im Kontext der …” „… BestandD.405Baurechtliche HürdenI. 405Zweckentfremdungsrechtliche HürdenII. 413Einordnung der …”

Kapitel 4: Verfassungsrechtliche Bewertung der Regulierung des Wohnungsbestands S. 426-526

Kapitel 2: Ziele und Instrumente für eine Verbesserung der Wohnungsmarktsituation S. 157-224

„… mit seinen Mietpreisregulierungsvorschriften sowie das Zweckentfremdungsrecht.Ziele zur Verbesserung …” „… Deutschland. 1971 wurden die Vergleichsmietenregulierung erstmals und das Zweckentfremdungsrecht erneut (auch …” „… 18.12.1974, BGBl. I, S. 3603 (3604–3606); das Zweckentfremdungsrecht gab es schon vor dem Zweiten Weltkrieg …”

Literaturverzeichnis S. 549-583

„… Bauplanungs- und zweckentfremdungsrechtlichen Zulässigkeit flexibler Wohnkonzepte, NVwZ 2020, S. 685–686 …”

Kapitel 1: Der Wohnungsmarkt im Lichte der Ökonomie: Besonderheiten, Anbieterverhalten und Marktgleichgewicht S. 38-156

doi.org/10.5771/9783748936374

No access

Select for citation download

Jahrbuch des Föderalismus 2008

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (ed.)

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2008

Results in this title

Christian Rahm Die Umsetzung der Föderalismusreform I am Beispiel des öffentlichen Wohnungsrechts in Bayern S. 204-215

„… Fehlsubventionierung sowie das Zweckentfremdungsrecht. Diese Teilbereiche sind Gegenstand der nachfolgenden …” „… Zweckentfremdungsrechts ermöglicht werden. Die Bundesregierung teilte in ihrer Stellungnahme25 zu diesem Gesetzentwurf im …” „… mehr erforderlich sei, wies aber im Übrigen auf die Einbeziehung des Zweckentfremdungsrechts in die …”

doi.org/10.5771/9783845211213

Partial access

Select for citation download

Erhaltung und Sicherung von Wohnraum

Stephan Mitschang (ed.)

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 32 2017

Results in this title

Christian-W. Otto Zweckentfremdungsverbote als Instrument zur Sicherung von Wohnraum vor Umnutzung S. 249-255

„… . des Zweckentfremdungsrechts nicht betroffen ist. Unter welchen Voraussetzungen Räume Wohnraum im Sinne …” „… des Zweckentfremdungsrechts sind, ist wiederum in den jeweiligen Gesetzen geregelt. So wird für Berlin …” „… Zweckentfremdungsverbotsregelungen gelten, ist eine Nutzung zu anderen Zwecken nach dem Zweckentfremdungsrecht zulässig. Eine …”

doi.org/10.5771/9783845285207

No access

Select for citation download

Die Gewährleistung von angemessenem und bezahlbarem Wohnraum als Verfassungsfrage

Jana Schollmeier

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 11 2020

Results in this title

Teil 4) Bewertung und Ergebnisse S. 491-504

„… ), S. 370). – Dem Zweckentfremdungsrecht kommt eine Lückenfüllerfunktion hinsichtlich des Schutzes von …” „… heute nur noch geringe Bedeutung, da die Gesetzgebungskompetenz für das Zweckentfremdungsrecht im Jahr …” „… Zweckentfremdungsrecht zuvor dem Bodenrecht zuzuordnen war, das heute noch in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes fällt …”

Teil 3) Instrumente zur Sicherstellung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit angemessenem Wohnraum S. 229-490

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… .................................................................. 4. 390 Zweckentfremdungsrecht ...........................................a) 390 Entwicklung …” „… .......................................... bb) 394 Zweckentfremdungsrechtliche Regelungen der Länder und ihre Verfassungsmäßigkeit …”

Teil 1) Einleitung S. 29-74

„… . I, S. 1745. 46 Teil 1) Einleitung Zweckentfremdungsrecht vorsah. Die hierzu ergangene Rechtsprechung …” „… Mietpreisbremsenverordnungen erläutert und bei der Prüfung des Zweckentfremdungsrechts nur noch in Bezug genommen, obwohl die …”

Literatur S. 517-558

„… Verfassungsvergleichung, München 2010. Weber, Peter, Ferienwohnungsvermietung zwischen Bau- und Zweckentfremdungsrecht …” „… : noch aufzuhalten?, Perspektiven für das zum 20.4.2018 veränderte Berliner Zweckentfremdungsrecht, NZM …”

Teil 2) Völker-, unions- und verfassungsrechtliche Verpflichtung des Staates zur Gewährleistung von angemessenem Wohnraum S. 75-228

„… das Recht der Wohnungsbauförderung, für das Wohnungsbindungsrecht und für das Zweckentfremdungsrecht …”

doi.org/10.5771/9783748907183

No access

Select for citation download

Föderalismusreform II:Weichenstellungen für eine Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat

Ralf Thomas Baus (ed.), Thomas Fischer (ed.), Rudolf Hrbek (ed.), Ralf Thomas Baus (ed.), Thomas Fischer (ed.), Rudolf Hrbek (ed.)

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 29 2007

Results in this title

Hans Hofmann Reform der Finanzverfassung: Zweiter Schritt einer notwendigen Föderalismusreform S. 78-83

„… , Zweckentfremdungsrecht im Wohnungswesen, Wohnungsgenossenschaftsvermögensrecht, Städtebauförderung und Wohngeld …”

Hans-Jörg Dietsche Verhandlungsprozess und Ergebnisse der Neuordnung der Kompetenzen als „Stufe I“ der Föderalismusreform der Großen Koalition S. 19-33

„… , Protokollvermerk, S. 24. 34 AU 0104 -neu-, S. 9 f. 35 Zweckentfremdungsrecht, Wohnungsbindungsgesetz …”

doi.org/10.5771/9783845203300

No access

Select for citation download

Städtebaurechtsnovelle 2017

Stephan Mitschang (ed.)

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 33 2018

Results in this title

Olaf Reidt Genehmigungsvorbehalte bei Zweit- oder Nebenwohnungen S. 205-216

„… Attraktivität für den Fremdenverkehr. Während daher nach dem Zweckentfremdungsrecht eine Nutzung durch …”

Christian-W. Otto Neuregelungen über Ferienwohnungen S. 155-176

„… - und Zweckentfremdungsrecht, NZM 2017, 584; Brauneck, Sharing Economy in der EU …”

doi.org/10.5771/9783845291642

No access

Select for citation download

Praxis der Regional- und Bauleitplanung

Stephan Mitschang (ed.)

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 42 2022

Results in this title

Julian Augustin Genehmigungspflichten bei der Wohnungsumwandlung – § 250 BauGB und sein Verhältnis zu § 172 BauGB S. 187-200

„… gewünschten Entwicklungen gerade in den von Sozialen Erhaltungsgebieten und zweckentfremdungsrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783748931898

No access

Select for citation download

Sharing Economy in Deutschland

Christoph Busch, Vera Demary, Barbara Engels, Justus Haucap, Christiane Kehder, Ina Loebert, Christian Rusche

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 39 2019

Results in this title

5 Handlungsoptionen für die Sharing Economy im Unterkunftssektor S. 155-218

„… im Jahr 2006 ist die Zuständigkeit für das Zweckentfremdungsrecht auf die Länder übergegangen. Eine …” „… “ bestimmt. Ferner ist zu berücksichtigen, dass der Schutzzweck des Zweckentfremdungsrechts in erster Linie …” „… Zweckentfremdungsrecht kann auf die Rechtsprechung zum Baurecht und Wohngeldrecht zurückgegriffen werden.109 Eine …”

doi.org/10.5771/9783845296906

No access

Select for citation download

Staatliche Regulierung digitaler Dienste im EU-Ausland

Michael Otto Reitz

Series: Young Academics: Medienrecht und Medienwirtschaft

Volume 3 2024

Results in this title

C. Die Regulierung sozialer Netzwerke nach dem NetzDG und Art. 3 ECRL S. 13-58

„… Zweckentfremdungsrechts. DerSenat stellte darin fest, dass „andere Mitgliedsstaaten als der Herkunfts‐staat nach Art. 3 …”

doi.org/10.5771/9783689000493

No access

Select for citation download

Perspektiven der räumlichen Planung

Christian Kirchberg (ed.), Sebastian Wilske (ed.)

2023

Results in this title

Karlheinz Schlotterbeck Städtebaurechtliche Perspektiven durch sektorale Bebauungspläne innerhalb der sog. faktischen Bebauungsbereiche einer Gemeinde S. 215-296

doi.org/10.5771/9783748928607

No access

Select for citation download

Das gesamte Immobilienrecht

Walhalla Fachredaktion

2022

Results in this title

VI Makler, Vermittler, Bauträger, Architekten S. 1189-1392

„… Wohnungseigentumsgesetz3.4 Wohnungsvermittlungsgesetz3.5 Zweckentfremdungsrecht3.6 Geldwäschegesetz3.7 Makler- und …” „… Wohnungseigentumsgesetz2.4 Rechtsdienstleistungsgesetz2.5 Zweckentfremdungsrecht2.6 Makler- und Bauträgerverordnung2.7 …”

doi.org/10.5771/9783802956157

No access

Select for citation download