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Fachlexikon der Sozialen Arbeit

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

2022

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Philipp Mattern Zuwendungen S. 1023

„… RabeZuwanderungsgesetz → AufenthaltsrechtZuwendungen sind öffentliche oder private Finanzhilfen, die an einen als …”

Thomas von Holt Rechnungsprüfung S. 703-704

„… , Zuwendungsbescheid (→ Zuwendungen) oder → Vertrag ergeben. Damit werden zugleich, ggf. durch Auslegung der …” „… Prüfungsrechts auf zuwendungsrelevante Sachverhalte.Die → Effizienz und → Effektivität der R. steht immer wieder …” „… Eigenbetriebe und die Verwendung öffentlicher Zuwendungen durch → Freie Träger und Verbände nach den …”

Anja Mlosch Rechtliche Betreuerin/Rechtlicher Betreuer S. 704-705

„… Die Ermächtigung zur R. kann sich aus → Gesetz, Zuwendungsbescheid (→ Zuwendungen) oder → Vertrag …” „… zusätzlichen Erkenntnisgewinn die allgemeine Beschränkung des Prüfungsrechts auf zuwendungsrelevante …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Förderschule (Petra Mund) 307Förderungen → ZuwendungenForensische Psychiatrie (Gernot Hahn) 308Formerfordernis …”

Franz-Christian Schubert Ressourcen S. 735-736

„… , Zuwendung, Wertschätzung, Anerkennung und soziale Einbindung; handfeste instrumentelle, informative …” „… unkompliziert und zuwendungsbedürftig. In der Schulklasse geraten sie nicht selten in eine Außenseiterposition, …”

Werner Hesse Behandlungspflege S. 88-89

„… Privater nur mittelbar über das Zuwendungsrecht (§ 1 Abs. 3 BGG) zu. § 2 BGG enthält eine gesonderte …”

Susann Kroworsch Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) S. 89-90

„… Privater nur mittelbar über das Zuwendungsrecht (§ 1 Abs. 3 BGG) zu. § 2 BGG enthält eine gesonderte …”

Klaus Kraimer Fallverstehen S. 283-284

„… zuwendungsfinanzierte Infrastruktureinrichtungen (→ Zuwendungen). Bei Antragsentscheidungen ist die Klassifikation …”

Andreas Kuhn Fallzahl S. 284-285

„… . Letzteres gilt für zuwendungsfinanzierte Infrastruktureinrichtungen (→ Zuwendungen). Bei …”

Petra Mund Förderschule S. 307-308

„… möglich werden.Petra MundFörderungen → ZuwendungenForensische Psychiatrie umfasst Teilgebiete der …”

Gernot Hahn Forensische Psychiatrie S. 308-309

„… MundFörderungen → ZuwendungenForensische Psychiatrie umfasst Teilgebiete der Psychiatrie und Rechtsmedizin und …”

Daniel Burchardt Subsidiarität S. 904-905

„… Verfassungsbeschwerde.Daniel BurchardtSubventionen → ZuwendungenSucht geht etymologisch auf die alt- und mittelhochdeutschen …”

Dennis Fröhlen Fundraising S. 330

„… erweiterten Begriff zählen auch dazu: Zeitspenden, → Zuwendungen öffentlicher Stellen, (EU-)Förderungen oder …” „… Zuwendungen in Form von → Sponsoring. Als Instrumente im F. lassen sich im Wesentlichen festhalten …”

Jeanne Nicklas-Faust Funktionstraining S. 330

Ina Bürkel Behördenbetreuung S. 91

„… Abs. 1 AEUV Vorteile (→ Zuwendungen, Förderungen etc.), die einem Unternehmen aus staatlichen Mitteln …” „… zur Verfügung stehen. Ferner liegt nur dann eine B. vor, wenn die Zuwendung Auswirkungen auf den …”

Nicola Leiska-Stephan Finalprinzip S. 304

„… bisherigen Trägers führen. (2) → Zuwendungen der öffentlichen Hand wie → Europäische Union, Bund, Länder …” „… Zuwendungen und die Betriebskosten durch Leistungsentgelte aufgebracht. Wegen der in Teilsegmenten möglichen …”

Gabriele Sauermann Sucht S. 905-907

„… BurchardtSubventionen → ZuwendungenSucht geht etymologisch auf die alt- und mittelhochdeutschen Wörter »suht« und …”

Ralf Mulot Fürsorge S. 330-331

Antje Welke Behindertenverbände S. 90-91

„… BürkelBeihilfen im europarechtlichen Sinn sind gem. Art. 107 Abs. 1 AEUV Vorteile (→ Zuwendungen, Förderungen etc …” „… B. vor, wenn die Zuwendung Auswirkungen auf den → Wettbewerb und Handel zwischen den …”

Philip Hagedorn Beihilfen S. 91-92

Michael Bolowich Festnahme S. 303-304

„… Qualitätseinbußen beim Katastrophenschutz des bisherigen Trägers führen. (2) → Zuwendungen der öffentlichen Hand …” „… Dualen F.system werden die Investitionen durch Zuwendungen und die Betriebskosten durch …”

Thomas von Holt Finanzierung sozialer Dienste und Einrichtungen S. 304-305

Philipp Mattern Führungskonzeption S. 329-330

Jutta Hundertmark-Mayser Selbsthilfeförderung S. 765-766

„… . → Arbeitslosigkeit). In den meisten Ländern erfolgt auch eine infrastrukturelle Förderung durch Zuwendungen an …” „… Grundlage des § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI durch »Zuwendungen für Einrichtungen, die auf dem Gebiet der …”

Adalbert Evers Wohlfahrtsmix S. 998-1000

„… → Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft (→ freie Träger) staatliche/kommunale → Zuwendungen, Entgelte von …” „… : persönliche Verpflichtung) können in einzigartiger Weise persönliche Zuwendung bieten, aber die …”

Johannes Falterbaum Soziale Sicherheit S. 818-823

„… bisher genannten Strukturen oder andere Zuwendungen bzw. Ansprüche in der Lage sind, ihren …” „… . Die Leistungen der freien Träger zur s. S. werden zum einen über → Zuwendungen, öffentliche …”

Martin Lindheimer Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener (BPE) S. 138

„… Behinderungen (→ Mehrfachbehinderte Menschen), die dauerhaft auf Zuwendung und Unterstützung angewiesen sind …”

Helmut Dedy Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände S. 138

„… Behinderungen (→ Mehrfachbehinderte Menschen), die dauerhaft auf Zuwendung und Unterstützung angewiesen sind …”

Katharina Galuschka Rechenstörung S. 703

„… Eigenbetriebe und die Verwendung öffentlicher Zuwendungen durch → Freie Träger und Verbände nach den …”

Friedrich Haunert Sozialmarketing S. 845

„… verändernder Rahmenbedingungen im Dritten Sektor (Ökonomisierung, geringere staatliche → Zuwendungen …”

Ingrid Pfeiffer Stiftung Deutsche Jugendmarke e.V. S. 892

„… Kinder- und Jugendhilfe. Die → Zuwendungen der Stiftung sind freiwillige Leistungen, auf die kein …”

Karl Janssen Stiftung Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge S. 892

„… Kinder- und Jugendhilfe. Die → Zuwendungen der Stiftung sind freiwillige Leistungen, auf die kein …”

Felix Forberg Stiftung Deutsches Hilfswerk S. 892

„… Kinder- und Jugendhilfe. Die → Zuwendungen der Stiftung sind freiwillige Leistungen, auf die kein …”

Heike Drees Wohnformen für Menschen mit Suchtproblematik S. 1002

„… worden. Die Inhalte werden als freiwillige Leistungen der Länder (→ Zuwendungen) oder als …”

Katja Kruse Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen S. 1021

„… Länder). Bei beiden handelt es sich um Formen öffentlicher → Zuwendungen. Ein Z. kann an einen …”

Katja Fahlbusch Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst S. 1021

„… Länder). Bei beiden handelt es sich um Formen öffentlicher → Zuwendungen. Ein Z. kann an einen …”

Patrick Zobrist Zwangskontexte in der Sozialen Arbeit S. 1023

„… RabeZuwanderungsgesetz → AufenthaltsrechtZuwendungen sind öffentliche oder private Finanzhilfen, die an einen als …”

Ina Voelcker AGE Platform Europe S. 9

„… wirken, andererseits wirkt mangelhafte emotionale Zuwendung oder gar Ablehnung des Kindes als deutlicher …”

Edna Rasch Betreuungsverfügung S. 108

„… . unterscheidet sich stark in den Bundesländern und reicht von öffentlichen → Zuwendungen für Sach- und …”

Paloma Miersch Bundesaltenplan S. 127

„… wesentliches Element der Politik des Bundes für ältere Menschen.Zuwendungen nach dem B. können an …”

Anja Kuntscher Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) S. 127

„… wesentliches Element der Politik des Bundes für ältere Menschen.Zuwendungen nach dem B. können an …”

Janina Bessenich, Thorsten Hinz Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke (BAG BBW) S. 127

„… wesentliches Element der Politik des Bundes für ältere Menschen.Zuwendungen nach dem B. können an …”

Katja Fahlbusch Insolvenzgeld S. 439

„… , finanziert sich das ISS aus Leistungsentgelten der Auftraggeber, Zuwendungen von Bundes- und …”

Matthias Schilling Kinder- und Jugendhilfestatistik S. 500

„… finanzielle Mittel, bspw. durch → Zuwendungen an → freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe, realisiert. Der …”

Maren Preuß, Susanne Fleckinger Landespflegeausschuss S. 551

„… bezeichnet) finanzielle Zuwendungen in Form von Förderprogrammen der Länder: der L. → Einrichtungen und …”

Nina Krüger Leichte Sprache S. 557

„… Psychotherapie das Verhältnis von L. zum sekundären Krankheitsgewinn (Vergünstigungen und Zuwendungen, die …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Leidensdruck S. 557

„… Psychotherapie das Verhältnis von L. zum sekundären Krankheitsgewinn (Vergünstigungen und Zuwendungen, die …”

Sabine Gallep Soziale Dienstleistung S. 805

„… Sachleistungen geht es um die Zuwendung materieller Werte an → Leistungsberechtigte. Dienstleistungen hingegen …”

Philip Hagedorn Wettbewerbsrecht S. 990

„… → Zuwendungen oder entsprechend eines Leistungsvertrages (→ Vereinbarungen über Leistungen, Vergütungen sowie …”

Katja Fahlbusch Zahnersatz S. 1010

„… gelingen, wenn Familien gemeinsame Zeit zur Verfügung steht. Diese Zeit für gegenseitige Zuwendung und …”

Uwe Klerks Zeichnungsbefugnis S. 1010

„… gelingen, wenn Familien gemeinsame Zeit zur Verfügung steht. Diese Zeit für gegenseitige Zuwendung und …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… Alterseinkünftegesetzalthochdt. althochdeutschAltPflG AltenpflegegesetzANBest Allgemeine Nebenbestimmungen für ZuwendungenÄndG …”

Margret Dörr Autorität S. 77-78

„… Kinder Zuwendung und Zärtlichkeiten seitens naher Bezugspersonen ablehnen und von sich aus keinen …”

Norbert Struck Rahmenverträge nach SGB VIII S. 702-703

„… . werden die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe und die Verwendung öffentlicher Zuwendungen durch → Freie …”

Evelyn Räder Agentur für Arbeit (AfA) S. 8-9

„… ungünstigen Lebensumständen risikomildernd wirken, andererseits wirkt mangelhafte emotionale Zuwendung oder …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Aggression S. 9-10

„… wirken, andererseits wirkt mangelhafte emotionale Zuwendung oder gar Ablehnung des Kindes als deutlicher …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Autismus S. 76-77

„… 76Kinder Zuwendung und Zärtlichkeiten seitens naher Bezugspersonen ablehnen und von sich aus keinen …”

Kerrin Stumpf Betreuungsverein S. 107-108

„… . unterscheidet sich stark in den Bundesländern und reicht von öffentlichen → Zuwendungen für Sach- und …”

Anja Mlosch Betreuungsvermeidung S. 108-109

„… . unterscheidet sich stark in den Bundesländern und reicht von öffentlichen → Zuwendungen für Sach- und …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Bulimia nervosa S. 126-127

„… Menschen.Zuwendungen nach dem B. können an seniorenpolitisch tätige → juristische Personen vergeben werden, die das …”

Gerhard Timm, Sabina Bombien-Theilmann Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) S. 127-128

„… wesentliches Element der Politik des Bundes für ältere Menschen.Zuwendungen nach dem B. können an …”

Janina Jänsch Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen S. 137-138

„… (→ Mehrfachbehinderte Menschen), die dauerhaft auf Zuwendung und Unterstützung angewiesen sind. Menschen mit cerebralen …”

Jeanne Nicklas-Faust Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. S. 138-139

„… Behinderungen (→ Mehrfachbehinderte Menschen), die dauerhaft auf Zuwendung und Unterstützung angewiesen sind …”

Friederike Mussgnug Dreiecksverhältnis, sozialrechtliches S. 198-199

„… staatlich finanziert, meist als freiwillige Zuwendung der Länder oder Kommunen; sie sind trotz ihrer …”

Heike Drees Drogenberatung S. 199-200

„… finanziert, meist als freiwillige Zuwendung der Länder oder Kommunen; sie sind trotz ihrer zentralen …”

Kristina Kott Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) S. 210-211

„… Zuwendungen der → freien Wohlfahrtspflege (§ 84 Abs. 1 SGB XII, § 11a Abs. 4 SGB II).Weitere Einnahmen, die in …”

Angela Smessaert Erzieherischer Bedarf S. 246-247

„… ältere Menschen sich Heranwachsenden mit dem Ziel zuwenden, ihnen die moralischen und normativen …”

Hans-Otto Burschel Familienrecht S. 296-297

„… die Ehescheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes anzuwendenden Rechts (Rom III-Verordnung …”

Johanna Possinger Familiensoziologie S. 297-298

„… die Ehescheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes anzuwendenden Rechts (Rom III-Verordnung …”

Lotte Rose Geschlechtsspezifische Kinder- und Jugendarbeit S. 355-356

„… Zuwendung bis hin zur Tendenz, diese durch → Krankheit erhalten zu wollen. Hingewiesen wurde auch auf …”

Jan Beucke Geschwisterkonstellation S. 356-357

„… Zuwendung bis hin zur Tendenz, diese durch → Krankheit erhalten zu wollen. Hingewiesen wurde auch auf …”

Ute Teichert Gesundheitsamt S. 365-366

„… (die i.d.R. durch → Zuwendungen finanziert werden).Das G. wird i.d.R. von einem → Amtsarzt/einer …”

Matthias Hugoth Hort S. 425-426

„… insbesondere im Kontext der Versorgung von Kindern und Jugendlichen zu beobachten, wenn emotionale Zuwendung …”

Jan Beucke Hospitalismus S. 426-427

„… insbesondere im Kontext der Versorgung von Kindern und Jugendlichen zu beobachten, wenn emotionale Zuwendung …”

Hildegard Esser Impfungen S. 432-433

„… auslegende Zuwendung zu den Erfahrungen des Subjekts als den eigenen, in denen es sich gleich ist, kann als …”

Christian Schrapper Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen S. 438-439

„… , finanziert sich das ISS aus Leistungsentgelten der Auftraggeber, Zuwendungen von Bundes- und …”

Benjamin Landes Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e.V. (ISS) S. 439-440

„… , finanziert sich das ISS aus Leistungsentgelten der Auftraggeber, Zuwendungen von Bundes- und …”

Ulrich Becker Internationale Sozialpolitik S. 452-453

„… , also vorrangig anzuwenden sind. Auch zwischen einzelnen Staaten sowie auf internationaler Ebene gibt …”

Melanie Kößler Internationales Privatrecht (IPR) S. 453-454

„… nationalen Vorschriften im EGBGB verdrängen, also vorrangig anzuwenden sind. Auch zwischen einzelnen Staaten …”

Petra Mund Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) S. 500-501

„… finanzielle Mittel, bspw. durch → Zuwendungen an → freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe, realisiert. Der …”

Stephan Maykus Landesjugendpläne S. 550-551

„… → Jugendförderung gemäß §§ 11–14 SGB VIII bezeichnet) finanzielle Zuwendungen in Form von Förderprogrammen der …”

Katja Fahlbusch Landespflegegesetze S. 551-552

„… bezeichnet) finanzielle Zuwendungen in Form von Förderprogrammen der Länder: der L. → Einrichtungen und …”

Heinz Cornel Resozialisierung S. 734-735

„… , Zuwendung, Wertschätzung, Anerkennung und soziale Einbindung; handfeste instrumentelle, informative …”

Petra Mund Schulische Rehabilitation S. 749-750

„… persönliche Zuwendung und pädagogisch-psychologische Unterstützung in dem Aufbau von sozial angemessenen …”

Klaus Seifried Schulpsychologischer Dienst S. 750-751

„… Jugendliche (→ Verhaltensauffälligkeiten) durch besondere persönliche Zuwendung und …”

Jutta Hundertmark-Mayser Selbsthilfe S. 764-765

„… infrastrukturelle Förderung durch Zuwendungen an Selbsthilfekontaktstellen. Auf der Ebene der Kommunen werden …”

Andreas Krampe Soziale Distanz S. 805-806

„… Sachleistungen geht es um die Zuwendung materieller Werte an → Leistungsberechtigte. Dienstleistungen hingegen …”

Eberhard Eichenhofer Sozialhilfe in der Europäischen Union S. 838-839

„… Mindesteinkommens an Bedürftige sowie Zuwendungen des Staates für den Aufbau einer → privaten Altersvorsorge. Auch …”

Konrad Bartsch Sozialindikatoren S. 839-840

„… Mindesteinkommens an Bedürftige sowie Zuwendungen des Staates für den Aufbau einer → privaten Altersvorsorge. Auch …”

Uwe Vilz Sterbebegleitung S. 887-888

„… persönliche Zuwendung und Unterstützung durch ehrenamtliche Hospizbegleiter/innen als Ausdruck der …”

Martin Springer Stiftung S. 891-892

„… . Die → Zuwendungen der Stiftung sind freiwillige Leistungen, auf die kein → Rechtsanspruch besteht …”

Hanns-Jörg Sippel Stiftung Mitarbeit S. 892-893

„… Kinder- und Jugendhilfe. Die → Zuwendungen der Stiftung sind freiwillige Leistungen, auf die kein …”

Alexandra Krause Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsleben S. 954-955

„… Dienste und Einrichtungen, werden traditionell → Zuwendungen auf der Grundlage haushaltsrechtlicher …”

Jonathan I. Fahlbusch Vereinbarungen S. 955-956

„… Dienste und Einrichtungen, werden traditionell → Zuwendungen auf der Grundlage haushaltsrechtlicher …”

Gottfried Eichhoff Vermögen S. 964-965

„… einmaligen Einnahme und ohne sonstige, nicht nachhaltige → Zuwendungen Dritter überwunden wird, liegen bei …”

Jürgen Winkler Versicherungsprinzip S. 965-966

„… Berücksichtigung der zu verteilenden einmaligen Einnahme und ohne sonstige, nicht nachhaltige → Zuwendungen …”

Jürgen Burmeister Wettbewerb S. 989-990

„… → Zuwendungen oder entsprechend eines Leistungsvertrages (→ Vereinbarungen über Leistungen, Vergütungen sowie …”

Christian Schrapper Wohnformen für Jugendliche S. 1001-1002

„… worden. Die Inhalte werden als freiwillige Leistungen der Länder (→ Zuwendungen) oder als …”

Antje Wrackmeyer-Schoene Wohngeld S. 1002-1003

„… worden. Die Inhalte werden als freiwillige Leistungen der Länder (→ Zuwendungen) oder als …”

Daniel Burchardt Wunsch- und Wahlrecht des/der Hilfeempfänger/in S. 1009-1010

„… gelingen, wenn Familien gemeinsame Zeit zur Verfügung steht. Diese Zeit für gegenseitige Zuwendung und …”

Petra Mackroth Zeitpolitik S. 1010-1011

„… gelingen, wenn Familien gemeinsame Zeit zur Verfügung steht. Diese Zeit für gegenseitige Zuwendung und …”

Philipp Mattern Zuschuss S. 1021-1022

„… Länder). Bei beiden handelt es sich um Formen öffentlicher → Zuwendungen. Ein Z. kann an einen …”

Jörg Rabe Zuständigkeit, sachliche und örtliche S. 1022-1023

„… → AufenthaltsrechtZuwendungen sind öffentliche oder private Finanzhilfen, die an einen als förderungswert erachteten Zweck …”

Uwe Klerks Zwangsmittel S. 1023-1024

„… RabeZuwanderungsgesetz → AufenthaltsrechtZuwendungen sind öffentliche oder private Finanzhilfen, die an einen als …”

Gottfried Eichhoff Einkommen S. 209-210

„… Abs. 2 SGB II); dasselbe gilt unter bestimmten Voraussetzungen für Zuwendungen der → freien …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Identität S. 431-432

„… auslegende Zuwendung zu den Erfahrungen des Subjekts als den eigenen, in denen es sich gleich ist, kann als …”

Claudia Sammler Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) S. 557-558

„… Psychotherapie das Verhältnis von L. zum sekundären Krankheitsgewinn (Vergünstigungen und Zuwendungen, die …”

Christian Kranjčić Wiederaufnahme des Verfahrens S. 990-991

„… → Zuwendungen oder entsprechend eines Leistungsvertrages (→ Vereinbarungen über Leistungen, Vergütungen sowie …”

Gert von Mittelstaedt, Johannes Gostomzyk Sozialmedizin S. 845-847

„… verändernder Rahmenbedingungen im Dritten Sektor (Ökonomisierung, geringere staatliche → Zuwendungen …”

Kathrin Bernateck Demenz S. 163-165

„… nichtsprachliche Äußerungen und bleiben auf emotionaler Ebene ansprechbar (Zuwendung, Streicheln). Mit …”

Nadine Jukschat Extremismusprävention S. 275-278

„… »gefährdet« erscheinen, sich extremistischen Positionen und Gruppierungen zuzuwenden. Sind bereits …”

Karl Kälble Gesundheit S. 363-365

„… erfüllen oder freie gemeinnützige Träger damit beauftragen (die i.d.R. durch → Zuwendungen finanziert …”

Jürgen Matzat Selbsthilfegruppen S. 766-768

„… SGB VI durch »Zuwendungen für Einrichtungen, die auf dem Gebiet der Rehabilitation forschen oder die …”

Harald Christa Sozialmanagement S. 843-845

„… Rahmenbedingungen im Dritten Sektor (Ökonomisierung, geringere staatliche → Zuwendungen) zunehmend unangebracht …”

Werena Rosenke Wohnungslosigkeit/Wohnungslosenhilfe S. 1004-1006

„… XII umfassen die Leistungen »alle Maßnahmen, die notwendig sind, um die Schwierigkeiten abzuwenden …”

Silke Birgitta Gahleitner Bindung/Beziehung in der Sozialen Arbeit S. 118-120

„… eine Entsprechung auf neurophysiologischer Ebene. Zuwendung, Nähe und Körperkontakt festigen …”

Jonathan I. Fahlbusch Einrichtungen S. 212-214

„… Leistungsangebot nicht nur einer Bedarfslage zuwenden. Auch stehen viele E. deshalb vor der Herausforderung, mit …”

Werner Thole Erziehung S. 247-249

„… ältere Menschen sich Heranwachsenden mit dem Ziel zuwenden, ihnen die moralischen und normativen …”

Maria-Theresia Münch Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung (F.B.B.E.) S. 327-329

„… der Sozialen Arbeit). Sehr junge Kinder benötigen intensive Zuwendung einer konstanten Bezugsperson …”

Gerhard Frank Lebenswelt S. 555-557

„… Psychotherapie das Verhältnis von L. zum sekundären Krankheitsgewinn (Vergünstigungen und Zuwendungen, die …”

Olaf Deinert Zumutbarkeit von Arbeit S. 1019-1021

„… Länder). Bei beiden handelt es sich um Formen öffentlicher → Zuwendungen. Ein Z. kann an einen …”

Ulrich Bieber, Michael Stegmann Statistische Grundlagen der Sozialen Arbeit S. 884-887

„… persönliche Zuwendung und Unterstützung durch ehrenamtliche Hospizbegleiter/innen als Ausdruck der …”

Joachim Merchel Soziale Dienste S. 801-805

„… Geld- und Sachleistungen geht es um die Zuwendung materieller Werte an → Leistungsberechtigte …”

Josef Faltermeier, Reinhard Wiesner Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) S. 496-500

„… finanzielle Mittel, bspw. durch → Zuwendungen an → freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe, realisiert. Der …”

Sigrid Tschöpe-Scheffler Erziehungsstile S. 255-257

„… Zweikomponenten-Konzept« wird zwischen kindlichem Vermeidungsverhalten und kindlichem Zuwendungsverhalten unterschieden …”

Ulrich Krüger Gemeindepsychiatrischer Verbund (GPV) S. 338-339

„… Spendenbescheinigungen (Zuwendungsbestätigungen) ausstellt (→ Spendenwesen). Die Anerkennungsvoraussetzungen sind in …”

Erika Koglin Gemeinnützigkeit S. 339-340

„… versteuernde Einkommen mindert, für die die Körperschaft Spendenbescheinigungen (Zuwendungsbestätigungen …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Retardierung S. 736

„… zuwendungsbedürftig. In der Schulklasse geraten sie nicht selten in eine Außenseiterposition, da der Pseudostandard …”

Michael Batz Risikomanagement S. 736-737

„… zuwendungsbedürftig. In der Schulklasse geraten sie nicht selten in eine Außenseiterposition, da der Pseudostandard …”

Lutz Haertlein Zwangsvollstreckung S. 1024-1025

„… erkennbare Zweckbestimmung, auch wenn sie nur vom Zuwendungsgeber ausgeht (hierunter fallen z.B. Kindergeld …”

Gottfried Eichhoff Zweckbestimmte Leistungen S. 1025

„… Zuwendungsgeber ausgeht (hierunter fallen z.B. Kindergeld und regelmäßig auch Unterhaltsleistungen).Gottfried …”

Thomas von Holt Zweckbetrieb S. 1025-1027

„… Zuwendungsgeber ausgeht (hierunter fallen z.B. Kindergeld und regelmäßig auch Unterhaltsleistungen).Gottfried …”

doi.org/10.5771/9783748911784

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Automatisierte Zuwendung

Bernd Bösel (ed.)

Series: AugenBlick

Volume 85 2022

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Alice Soiné, Daniel Stoecker, Nicole Schimkus Medien der Zuwendung. Ein Gespräch über Interfacing-Konstellationen. Teil 2: Automatisierte Machtgefüge. Zu subliminaler Zuwendung und Kontrollphantasmen S. 45-54

„… Medien der Zuwendung | 45Alice Soiné / Daniel Stoecker / Nicole SchimkusMedien der ZuwendungEin …” „… Gespräch über Interfacing-KonstellationenTeil 2: Automatisierte Machtgefüge Zu subliminaler Zuwendung und …” „… KontrollphantasmenAlice Soiné (AS): Die englische Übersetzung für Zuwendung kann unter anderem care oder attention lauten …”

Thomas Slunecko, Bernd Bösel Das Unbehagen in der digitalen Zuwendung. Ein Gespräch S. 127-139

„… digitalen ZuwendungEin GesprächBernd Bösel: Zwei Aspekte fallen mir an deinen Arbeiten und denen deines …” „… Das Unbehagen in der digitalen Zuwendung | 127Thomas Slunecko / Bernd BöselDas Unbehagen in der …” „… Development of Higher Psychological Processes. Cambridge 1978Das Unbehagen in der digitalen Zuwendung | 129Zum …”

Daniel Stoecker, Nicole Schimkus, Alice Soiné Medien der Zuwendung. Ein Gespräch über Interfacing-Konstellationen. Teil 1: Technische Aufmerksamkeit S. 9-26

„… Medien der Zuwendung | 9Daniel Stoecker / Nicole Schimkus / Alice SoinéMedien der ZuwendungEin …” „… «Zuwen-dung» versteht. Ziel sind weder abschließende Klärungen noch Vollständigkeit, sondern vielmehr …” „… (DS): Urbane wie heimische Umgebungen sind zunehmend durchdrun-gen von Medien der Zuwendung. So …”

Nicole Schimkus, Alice Soiné, Daniel Stoecker Medien der Zuwendung. Ein Gespräch über Interfacing-Konstellationen. Teil 3: Zur technischen Erweiterbarkeit zwischenmenschlicher Beziehungen S. 83-96

„… Medien der Zuwendung | 83Nicole Schimkus / Alice Soiné / Daniel StoeckerMedien der ZuwendungEin …” „… besonders zuwendungsbedürftig. Beispielsweise sollen Patient:innen aufgrund von Krankheit viel Zuwendung …” „… ist der Einsatz von Robotern gegenüber Men-schen immer auch ein Delegieren von Zuwendung?An dieser …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… 85Konstanzer Hefte zur MedienwissenschaftAutomatisierte ZuwendungAffektive / Sensible / Fürsorgende …” „… MedienAUGENBLICK AUGENBLICKKonstanzer Hefte zur Medienwissenschaft85Automatisierte ZuwendungAffektive Medien …” „… Horizons 111Thomas Slunecko / Bernd BöselDas Unbehagen in der digitalen ZuwendungEin Gespräch 127 …”

Editorial S. 5-8

„… , die sich ihren Eigentümer:in-nen bzw. Nutzer:innen in bestmöglicher Weise zuwenden.«Sensible Medien …” „… bewusst offen gewählten Aus-druck «automatisierte Zuwendung» mit Chancen und Risiken dieser Auslagerungen …” „… Welt in automatisierter Weise zuwenden? Welchen Aspekten wenden sich diese Geräte und Dispositive zu …”

Kathrin Friedrich Hüten per Fingerzeig. Mediale Zugewandtheit im Precision Livestock Farming S. 27-36

„… medialen Zuwendung, die im grafischen Interface einer App gerinnt. Das sogenannte Virtual Fencing …” „… der «Zuwendung im Zeitalter ihrer technischen Reproduzierbarkeit» und dem Topos der Wiederholung und …” „… mit der Geste des Zuwendens per Fingerzeig im GUI der App und mit Operationen visuellen Programmierens …”

Christian Schwinghammer Wendung über Wendung? Das (biologische) Selbst und die Frage der Relation S. 97-110

„… Praxen der sorgenden Zuwendung abseits eines Selbst, das nicht nur die eigene Eingebundenheit in diese …” „… Organisation, die es ‹ist›, regulierend oder verändernd zuwenden kann, dann schafft es in jedem dieser Akte …” „… Zuwendung, unter einer grundsätzlichen Anerkennung auch, dass das eigene Werden auf andauernde …”

Hannah Schmedes Am Saum des Sichtbaren. Eine Annäherung an feministische Server S. 71-82

„… Fol-genden mit dem Begriff der «Zuwendung», welcher verschiedene Facetten von (Für-)Sorge, Aufmerksamkeit und …” „… passend ausgedrückt, dass ich ihren Wortlaut zum Stichwort «care» für mein Verständnis von Zuwendung …”

doi.org/10.5771/9783741001802

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Die insolvenzanfechtungsrechtliche Rückabwicklung von Anweisungsleistungen

Annika Röttger

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 51 2013

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Mittelbare Zuwendungen S. 29-30

„… Liquidität verfügt.26 B. Begriffsbestimmungen I. Mittelbare Zuwendungen Die Anweisungsfälle zählen zu den sog …” „… . mittelbaren Zuwendungen.27 Der Begriff der mittelbaren Zuwendung, der in der insolvenzrechtlichen Rechtspre …” „… „mittelbare Zuwendung“ nur in den Fällen gebraucht, in denen nach natürlicher Betrachtungsweise mehrere 30 …”

Relevanz der Zweckgerichtetheit einer Zuwendung auch im Insolvenzanfechtungsrecht? S. 99-103

„… Zweckgerichtetheit einer Zuwendung auch im Insolvenzanfechtungsrecht? Anders als das Bereicherungsrecht, das die zur …” „… Zuwendung ebenfalls mit einer Tilgungsbestimmung versehen, um den Bezug zum Schuldverhältnis herzustel- 329 …” „… tatsächliche Zuwendung dem Zweck dient, die Verbindlichkeit zu tilgen, also final erfolgt. Dies ist jedoch so …”

Anfechtungsrechtlich relevante Vorgänge im Anweisungsdreieck beim Direkterwerb S. 103-107

„… Masse neben dem Zuwendungsempfänger noch eine weitere Person als Empfänger einer mittelbaren Zuwendung …” „… Schuldner verfolgt mit der durch den Dritten vermittelten Zuwendung an den Gläubiger diesem gegenüber den …” „… anweisungsbedingten Zuwendung des Dritten um eine Leistung und somit um eine Rechtshandlung des anweisenden Schuldners …”

Anfechtungsansprüche gegen den Gläubiger S. 167-226

„… Zuwendungsverhältnisses bestehendes Kausalverhältnis abgestellt werden. Andernfalls könnte die Zuwendung als unentgeltlich …” „… . Bestehen einer Anfechtungsmöglichkeit a) Gläubigerbenachteiligung, § 129 InsO Die Zuwendung des Dritten an …” „… das Vermögen des Dritten aus wie die Leistung des Dritten an den Schuldner.617 Denn die Zuwendung an …”

Leistungs- und Nichtleistungsbeziehungen im Anweisungsdreieck S. 83-84

„… objektiven, tatsächlichen mit der Vermögensvermehrung bzw. Zuwendung und einem subjektiven …” „… , rechtsgeschäftlichen mit der Zweckbestimmung.248 Dabei kommt es in erster Linie auf die der Zuwendung zugrundeliegende …” „… Zweckbestimmung (sog. Tilgungsbestimmung) an, da diese die tatsächliche Zuwendung zu einer Leistung macht. Die …”

Der Leistungsbegriff S. 82-83

„… , tatsächlichen mit der Vermögensvermehrung bzw. Zuwendung und einem subjektiven, rechtsgeschäftlichen mit der …” „… Zweckbestimmung.248 Dabei kommt es in erster Linie auf die der Zuwendung zugrundeliegende Zweckbestimmung (sog …” „… . Tilgungsbestimmung) an, da diese die tatsächliche Zuwendung zu einer Leistung macht. Die Tilgungsbestimmung ordnet …”

Benennung der Rechtsverhältnisse S. 30-31

„… einer eigenen Verbindlichkeit erlangt, scheidet eine mittelbare Zuwendung aus.29 Charakteristisch für …” „… die Fälle der mittelbaren Zuwendung ist, dass wirtschaftlich jeweils das Vermögen des anweisenden …” „… Dreieck ist der Begriff der mittelbaren Zuwendung als Bezeichnung für derartige Dreipersonenverhältnisse …”

Bereicherungsausgleich im Dreipersonenverhältnis S. 84-97

„… zur Rückabwicklung der Zuwendung bezeichnet Wendehorst zutreffend als Zuwendungskondiktion.260 Die …” „… mit der Zuwendung dem Gläubiger gegenüber für diesen erkennbar keinen eigenen Leistungszweck. Bei der …” „… Anweisung auf Schuld bezweckt der Dritte mit der Zuwendung vielmehr allein dem Schuldner gegenüber die …”

Anfechtungsansprüche gegen den Dritten S. 138-162

„… . 3 InsO lehnen sie ab, weil „durch die mittelbare Zuwendung an den Zuwendungsempfänger kein direkter …” „… Schuldners gegen den Dritten infolge der Zuwendung des Dritten an den Gläubiger (§§ 362 Abs. 2, 185 BGB …” „… oder tatsächliche Zuwendung, d.h. jede bewusste Vermehrung fremden Vermögens, durch die das Vermögen …”

Anfechtungsansprüche gegen den Gläubiger S. 108-138

„… 108 Die anweisungsbestimmte Zuwendung erzeugt wegen ihrer doppelten Erfüllungswirkung im Deckungs …” „… des Anweisenden auch die Zuwendung in Richtung des Gläubigers anfechtungsrechtlich relevant. Doch auch …” „… i.S.d. §§ 362 Abs. 2, 185 BGB) erlischt durch die Zuwendung des Dritten an den Gläubiger die Forderung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Gegenstand der Arbeit 28 B. Begriffsbestimmungen 29 I. Mittelbare Zuwendungen 29 II. Benennung der …” „… Zweckgerichtetheit einer Zuwendung auch im Insolvenzanfechtungsrecht? 99 II. Anfechtungsrechtlich relevante Vorgänge …” „… Dritten 105 3. Die Grundsätze der mittelbaren Zuwendung 106 III. Zwischenergebnis 107 D. Insolvenz des …”

Die verschiedenen Konzepte zur Bewältigung des Konkurrenzproblems in Rechtsprechung und Literatur S. 238-245

„… Zuwendung Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners gehabt habe.890 Auch Schäfer äußert Zweifel an …” „… doppelten Inanspruchnahme. So könne der Insolvenzverwalter des Drittvermögens die Zuwendung gegenüber dem …” „… Insolvenzverwalters des Drittvermögens, ob dem Gläubiger im Zeitpunkt der Zuwendung die Zahlungsunfähigkeit des …”

Doppelinsolvenz S. 275-276

„… 275 biger für die in der Zuwendung liegende Leistung des Schuldners nach dem Inhalt des …” „… Valutaverhältnisses keine Gegenleistung schuldet. Auf die Wertlosigkeit der durch die Zuwendung getilgten Forderung …” „… der Anfechtung im Zuwendungsverhältnis gewährleistet werden, dass der streitige Vermögenswert, der den …”

Anfechtungsansprüche gegen den Schuldner S. 162-167

„… sowie gegen den Gläubiger als Empfänger der Zuwendung des Dritten in Betracht. I. Anfechtungsansprüche …” „… Zuwendung an den empfangsberechtigten Gläubiger erbrachte Leistung des Dritten an den Schuldner anzuknüpfen …” „… Dritten an den Schuldner hingegen nur dann gläubigerbenachteiligend, soweit der infolge der Zuwendung …”

Zwischenergebnis S. 107-108

„… 107 können.362 Problematisch ist weiterhin, dass die Grundsätze der mittelbaren Zuwendung nur …” „… Anfechtungsverhältnisse allein der mit der Zuwendung verfolgte Zweck berücksichtigt wird, statt die vermeintlichen …” „… Voraussetzungen einer mittelbaren Zuwendung zu prüfen. III. Zwischenergebnis Ziehen wir eine kurze Zwischenbilanz …”

Insolvenz des anweisenden Schuldners S. 271-273

„… Abwicklung der Zuwendung bei beweglichen Sachen ist nicht gerechtfertigt, weil die Interessenlage der …” „… einem der Beteiligten als Leistung zu. Durch die Zuwendung erbringen jeweils der Dritte an den Schuldner …” „… Zuwendung des Dritten an den Gläubiger liegende mittelbare Leistung des Schuldners an den Gläubiger …”

Insolvenz des angewiesenen Dritten S. 273-275

„… anweisungsbedingte Zuwendung an den Gläubiger bereits das Ausfallrisiko des Schuldners im Hinblick auf den …” „… Schuldners. Zwar können durch die Zuwendung des Dritten an den Gläubiger die Voraussetzungen der …” „… Vermögen des Dritten erlangt hat (§ 143 InsO). Denn die Vermögensvermehrung durch die Zuwendung des Dritten …”

Stellungnahme und eigene Meinung S. 245-270

„… zur Bestimmung der Unentgeltlichkeit der Zuwendung in Abhängigkeit von der Werthaltigkeit der …” „… schutzwürdig, da der leistende Schuldner durch die der Leistung zugrundeliegende Zweckbestimmung die Zuwendung …” „… § 145 Abs. 2 InsO (analog) ausgesetzt, d.h. entweder hat der Gläubiger die Zuwendung des Dritten in …”

Gegenstand der Arbeit S. 28-29

„… Rechtsnachfolge und mittelbare Zuwendung gegenseitig ausschließen (Berges, KTS 1961, 65, 68; Uhlenbruck/Hirte …” „… Zuwendungen Die Anweisungsfälle zählen zu den sog. mittelbaren Zuwendungen.27 Der Begriff der mittelbaren …” „… Zuwendung, der in der insolvenzrechtlichen Rechtspre- 24 Zur Sicherung fremder Schulden siehe van Bömmel …”

Allgemeine Erkenntnisse S. 271

Stichwortverzeichnis S. 287-290

„… Insolvenzschuldner 74 ff. - anfechtungsrechtlich relevante Vor- - der Zuwendung 191 ff. gänge in den ~ 103 ff …” „… , 66, 79 f., 93, - infolge der Zuwendung 167 95 ff., 154 f., 203, 206 f., 230, 233 ff …” „… . Teilgläubigerschaft 236 Mittelbare Zuwendung 29 f., 106 f. Teleologische Reduktion 182 Tilgungsbestimmung 33 …”

Prämisse für die Lösung der Konkurrenzverhältnisse S. 235-238

„… mittelbarer Zuwendungen: BGHZ 174, 228 = NJW 2008, 655, 657; OLG Dresden NZI 2009, 392, 394; Uhlenbruck/Hirte …” „… Schuldner und dem Gläubiger und einer Anfechtung im Vollzugs- bzw. Zuwendungsverhältnis zwischen dem Dritten …”

Anweisung auf Schuld S. 31-34

„… Zuwendungs- oder Vollzugsverhältnis bezeichnet. III. Der Anweisungsbegriff Der Begriff der Anweisung wird …” „… tatsächliche Zuwendung des Dritten an den Gläubiger erfüllt (§ 362 BGB).37 In Bezug auf das „Wie“ des Eintritts …” „… dessen Bote übermittelt.41 Der Zuwendung kommt somit eine doppelte Erfüllungswirkung zu. Die 39 BGH NJW …”

Ergebnisse zur Anfechtung in der Insolvenz des Schuldners S. 162

Privatautonome Verteilung des Insolvenzrisikos im Anweisungsdreieck S. 52

„… hinsichtlich des Dritten, der durch die Zuwendung an den Gläubiger an den Schuldner leistet, und infolgedessen …”

Literaturverzeichnis S. 277-286

„… mittelbarer Zuwendungen, KTS 1961, 65 ff. Bischoff, Heinz: Die insolvenzrechtliche Anfechtung von Zahlungen …” „… mittelbare Zuwendung des Hauptschuldners bei Zahlungen eines Sicherungsgebers an den Gläubiger, ZInsO 2012 …”

Der Anweisungsbegriff S. 31

„… Zuwendungs- oder Vollzugsverhältnis bezeichnet. III. Der Anweisungsbegriff Der Begriff der Anweisung wird …”

Die Abgrenzung zur Leistungskette S. 35-36

„… ; KPB/Brinkmann, InsO, § 145 Anh. I Rn. 7; kritisch für die Zuwendung einer Geldsumme Baumert, ZIP 2010, 212, 215 …”

Anweisung auf Kredit S. 34-35

„… Anh. I Rn. 7; kritisch für die Zuwendung einer Geldsumme Baumert, ZIP 2010, 212, 215. …”

Übertragbarkeit auf das Insolvenzanfechtungsrecht S. 97-99

„… Anweisungsfall I. Relevanz der Zweckgerichtetheit einer Zuwendung auch im Insolvenzanfechtungsrecht? Anders als …”

Übernahme des Insolvenzrisikos S. 48-52

„… Zuwendung an den Gläubiger an den Schuldner leistet, und infolgedessen die Unversehrtheit seines Vermögens …”

Anfechtung gegenüber dem Gläubiger S. 65-72

„… , wird nur das genommen, was er durch die unentgeltliche Zuwendung gewonnen hat. Maßgeblicher Zeitpunkt …”

Anfechtung gegenüber dem Schuldner S. 53-65

„… verbunden sind, die Zuwendung des Dritten an den Gläubiger z.B. im Rahmen eines Cash-Management-Systems …”

Problemstellungen im Vergleich zu Anweisungsleistungen, die im Wege des Durchgangserwerbs bewirkt werden S. 79-80

„… Zuwendungsverhältnis nicht nur eine Besitzübertragung, sondern eine Eigentumsübertragung statt, deren Anfechtbarkeit zu …” „… Dreipersonenverhältnis, zu denen die Anweisungsfälle mit Direkterwerb im Zuwendungsverhältnis zählen, vor, dass die …”

Sinn und Zweck des Bereicherungsrechts im Allgemeinen S. 80-82

„… bei den direkt übertragenen Anweisungsleistungen im Zuwendungsverhältnis nicht nur eine …” „… die Anweisungsfälle mit Direkterwerb im Zuwendungsverhältnis zählen, vor, dass die Grundsätze für den …”

doi.org/10.5771/9783845247304

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Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Steuervergünstigung

Wen-Ching Fann

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 638 2009

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Staatliche Zuwendung S. 135-136

„… EGV auf die weiteren Voraussetzungen an.I. Staatliche ZuwendungDie Beihilfe im Sinne des Art. 87 EGV …” „… belastet.49 Steuervergünstigung gehört somit zuden staatlichen Zuwendungen.II. Die Begünstigung bestimmter …”

Steuervergünstigung als Beihilfe des Art. 87 Abs. 1 EGV S. 133-135

„… . Staatliche ZuwendungDie Beihilfe im Sinne des Art. 87 EGV bezieht sich auf »staatliche oder aus staatlichen …”

Die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige S. 136-141

„… Steuervergünstigung gehört somit zuden staatlichen Zuwendungen.II. Die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder …”

Vermögenswerte Vorteile als Gegenstand der Steuervergünstigung S. 40

„… dem Effekt einer Subvention136 oder die Zuwendung eines Vermögensvorteils137 ist.II …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 135I. Staatliche Zuwendung 135II. Die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige 1361 …”

Die Frage nach dem Mitnahmeeffekt S. 122-124

„… präzise vorhergesagt worden können, als dies bei direkten Zuwendung der Fall ist.113 Es ist dann schwer zu …”

Die Lenkungswirkung bei progressiver Tarifstruktur S. 124-126

„… vorhergesagt worden können, als dies bei direkten Zuwendung der Fall ist.113 Es ist dann schwer zu beurteilen …”

Schlußbetrachtungen S. 154-158

„… . Die Steuervergünstigung gehört somit zu der staatlichen Zuwendung. Das Beihilfeverbot im Sinne des Art …”

Würdigung und Stellungnahme S. 37-40

„… dem Effekt einer Subvention136 oder die Zuwendung eines Vermögensvorteils137 ist.II …”

Der Beihilfebegriff in der Literatur S. 130-133

„… , sondern auch wirtschaftlich vergleichbare Vorteilsgewährungen. Sowohldie positiven Zuwendungen durch …”

Steuervergünstigung als bezweckte Regelung S. 40-44

„… dem Effekt einer Subvention136 oder die Zuwendung eines Vermögensvorteils137 ist.II …”

doi.org/10.5771/9783845218007

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Das Bereicherungsrecht im Draft Common Frame of Reference (DCFR) aus deutscher Sicht

Tobias Ott

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 77 2013

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Definition der Zuwendung S. 59-60

„… Kapitel 4 - ZuwendungsfälleA. Definition der ZuwendungDie Zuwendung als eine von drei möglichen …” „… übergibt der B ein Buch. Anders gewendet liegt eine Zuwendung in diesem Sinne nicht vor, wenn B das Buch …” „… . Wesentliches Kriterium für die Einordnung als Zuwendung ist mithin das einverständliche Zusammenwirken der …”

Zuwendung durch Vornahme eines Dienstleistungsvorgangs S. 68-69

„… 2. Zuwendung durch Abfluss von VerbindlichkeitenÄhnlich wie bei der Zuwendung dauerhafter positiver …” „… Vorteile verhalten sich beide Systeme bei der Erfassung von Fällen, in denen die Zuwendung im Abfluss von …” „… .-4:101(e) abgedeckt wird.109 Soweit der Zuwendende ungerechtfertigt zugunsten des Bereicherten auf eine …”

Zuwendung durch Verschaffung eines dauerhaften Vermögensvorteils S. 60-68

„… Zuwendung aufbaut. Hierzu zählt insbesondere das der Zuwendung zugrundeliegende oder mit ihrer Vornahme …” „… Zuwendung im oben definierten Sinne zu qualifizieren sind. Die hier verwendete Umschreibung des …” „… lit. (b) ist dies der Zuwendende, in lit. (c) dagegen der Bereicherte. In eine dieser Vorgangsarten …”

Rechtsgeschäftliche Behaltensgründe S. 73-124

„… Güterverlagerung. Doch da der Zuwendungsakt sich darauf beschränkt, die Zuwendung technisch zu vollziehen, besagt …” „… der Zuwendungsakt den Rechtsgrund notwendigerweise dann enthalten, wenn Zuwendungs- und …” „… Verleihung steht der Einordnung der Konstellation als Zuwendungsfall (statt etwa als Aufwendungssituation …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Zuwendung 59B. Tatbestandliche Vertypung des Zuwendungsvorgangs in BGBund DCFR 60I. Zuwendung durch …” „… »Einheitsprinzip« 54VII. Ergebnisse 58Kapitel 4 - Zuwendungsfälle 59A. Definition der Zuwendung 59B …” „… . Tatbestandliche Vertypung des Zuwendungsvorgangs in BGBund DCFR 60I. Zuwendung durch Verschaffung eines …”

Wesentliche Ergebnisse S. 129-131

„… . Grundmechanik parallel zum BGBDie Frage, ob der Bereicherte eine Zuwendung behalten darf, wird im unjustified …” „… Zuwendung ein eigenständiges Kausalgeschäft oder eine sonstige eigenständige Verpflichtung aus Rechtsnorm …” „… Rechtsgrund. Im Sonderfall der Zuwendung donandi causa ist wie im deutschen Recht von der Vereinbarung einer …”

Banküberweisung als Paradigma einer schuldrechtlichen Anweisungslage S. 243-259

„… zugrundeliegende Wertung auch auf Zuwendungsketten übertragen werden. Indessen liegt der Schlüssel zur Auflösung …” „… anerkannt, dass die Zuwendung von A an C als Simultanleistung im Deckungsverhältnis von A an ihre …” „… Auffassung folgt dies indessen daraus, dass die Zuwendung der A an C mit Rechtsgrund geschieht, weil A als …”

Ergebnisse S. 69-70

„… Regelbeispielstatbestände der Norm eine attribution nur herstellen, soweit es um Zuwendungen dauerhafter Vermögensvorteile …” „… geht.III. ErgebnisseBeide Systeme erfassen vollständig alle denkbaren Arten von Zuwendungen. Im BGB …” „… geschieht dies über den Leistungsbegriff, wobei die konkrete Art und Weise der Zuwendung keine Rolle spielt …”

DCFR:Beweislast des Bereicherten? S. 126-129

„… Zuwendung oder einer Aufwendung an der Vermögensverlagerung mitgewirkt habe, d. h. diese nicht auf …” „… bewusst und gewollt eingegangen ist. Dies ist aber bei jeder Zuwendung und Aufwendung per definitionem …” „… Irrtum über die Verpflichtung zur Zuwendung ausgeschlossen werden kann und soll. Da das Bestehen einer …”

Fehlende Tragkraft der technischen Unterscheidung zwischen Vertragsnichtigkeit und -beendigung S. 190-196

„… enrichment andererseits zwei parallele Normkomplexe enthält, mit denen sich vertragliche Zuwendungen …” „… rückabwickeln lassen, statt ein einziges einheitliches Regime zur Rückgewähr vertraglicher Zuwendungen …” „… Zuwendenden ein einseitiges Recht, sich vom Vertrag zu lösen und seine Zuwendung zurückzufordern, wenn und …”

Rechtsvergleich als Erkenntnismittel S. 31-34

„… auf nächstniedrigerer Ebene in Zuwendungs-, Eingriffs-, und Aufwendungsfälle gegliedert werden.32 …” „… zusammenwirken (Zuwendung), oder der Bereicherte den Vorteil einseitig usurpiert (Eingriff), oder die verlierende …” „… . Zuwendungen werden insbesondere im Rahmen von Verträgen erbracht, sodass bei der Rückabwicklung insbesondere …”

Unkenntnis des Bereicherungsschuldners von der Pflicht zur Herausgabe S. 131-175

„… Vindikationsrecht. Wenn das verbaute Material sachenrechtlich im Eigentum des Zuwendenden verbleibt, kann er es …” „… vorbehaltlos nur bei einseitigen Zuwendungen greift, während bei Zuwendungen in Erfüllung synallagmatischer …” „… VorteileBesteht die Zuwendung aus einem Vermögensgegenstand, der als solcher dauerhaft im Vermögen des …”

Irrtümliche Eigenleistung S. 267-269

„… .770 Denn ob eine Leistung vorliegt, ist nicht aus Sicht des Zuwendenden, sondern nach dem objektiven …” „… , die A mit der Zuwendung an C verbindet, als geschäftsähnliche Handlung bzw. echte Willenserklärung772 …” „… C die Erlangung des enrichment durch Zuwendung des A als Erfüllungsleistung der third person B …”

V eräuß erungskette S. 212-239

„… ) herausverlangen kann.(2) Gutgläubigkeit der B(a) Synallagmatische ZuwendungBei Gutgläubigkeit der B ist zu …” „… .(2) Gutgläubigkeit der B(a) Synallagmatische ZuwendungHat B den Besitz am Auto gutgläubig …” „… ) Nichtsynallagmatische ZuwendungLiegt eine einseitige Zuwendung vor, oder ist im Synallagma die Haftungsverschärfung …”

Ergebnisse S. 269-270

„… Zuwendende auf das Deckungsverhältnis verwiesen. So wird mit einfachen Mitteln eine sachgerechte Lösung bei …” „… Mehrpersonenverhältnissen stellt aber Art. VII.-4:103 dar, dessen Abs. (1) beim Versuch der Zurechnung der Zuwendung des A …” „… empfähle es sich, eine Anordnung einzufügen, wonach direkte Zuwendungen als entlang der Kette vorgenommen …”

Veranlasste Drittzahlung S. 260-261

„… B die Zuwendung des A zurechenbar veranlasst, so ist die Konstellation im deutschen Recht nach h. L …” „… eine obligation besteht, ist die Zuwendung des A an C gesperrt. Anders als in der Konstellation der …” „… erbringt A hier mit der Zuwendung an C eine Leistung sowohl an den Forderungsberechtigten C, als auch an …”

Aufwendung: Definition und Vertypung in BGB und DCFR S. 271-272

„… die Zuwendung in zwei grundlegende Fallkategorien untergliedern. Die eine Kategorie betrifft die …” „… »Rückgriffskondiktion« bezeichnet.779 Der DCFR vertypt ebenso wie einvernehmliche Zuwendungen auch einseitige …” „… diese ebenfalls wie Zuwendungen über das Merkmal des »transfer« in Art. VII.-777 Bereicherungsrechtlich …”

Wesentliche Ergebnisse S. 187-190

„… Konstellation der Zuwendung im Synallagma das richtige Ziel, dem Bereicherungsschuldner die Berufung auf …” „… sich vertragliche Zuwendungen rückabwickeln lassen, statt ein einziges einheitliches Regime zur …” „… Rückgewähr vertraglicher Zuwendungen bereitzustellen. Betrachtet man beide Normkomplexe unter den …”

Regelungsqualität des unjustified enrichment S. 281-284

„… Gesamtheit aller denkbaren Bereicherungsvorgänge sachgerecht in die Fallgruppen der Zuwendung, des Eingriffs …” „… Regelungsgehalt einesteils durch besagte Einwendung bei widersprüchlichem Verhalten des Zuwendenden aufgenommen …” „… rechtsgeschäftlicher Zuwendungen in Form einer Koexistenz von restitution und unjustified enrichment ohne tragfähigen …”

Gang derDarstellung S. 34-35

„… Rückabwicklung von Vermögensverlagerungen durch Zuwendung (Kapitel 4), Eingriff (Kapitel 5) und Aufwendung …” „… Rückabwicklung von Zuwendungen hat, die auf Grundlage fehlerhafter synallagmatischer Verträge erbracht worden …” „… Zuwendungsfalle; dies zum einen deshalb, weil hier das Verhältnis des unjustified enrichment zum Vertragsrecht zu …”

Schlussfolgerungen S. 284-288

„… Bereicherungsrecht) zur Rückabwicklung rechtsgeschäftlicher Zuwendungen in Form einer Koexistenz von restitution und …” „… die Rückabwicklung von Zuwendungen auf unwirksame Verträge jeweils insgesamt dem Bereicherungsrecht …” „… trifft dies vorbehaltlos auf die Zuwendungsfälle zu, die allesamt durch das Vertragsrecht selbst …”

DCFR: Beschränkung auf Vermögensgegenstände S. 70-71

„… doch die Unterscheidung in Zuwendung, Eingriff und Aufwendung als Kategorien kondiktionsauslösender …” „… sich ergänzend lit. (a) des Art. VII.-4:101 als Paradigma der Zuwendung deuten, während lit. (c) die …” „… - (bzw. Zuwendungs-), Eingriffs-, oder Aufwendungssituation handelt. Mithin ließe sich de lege ferenda im …”

Behaltensgründe in Rechtsnormen oder gerichtlichen Verfügungen S. 124-126

„… . III.-1:106 ff. zu verorten. Aber auch in Fällen, in denen eine Zuwendung im Hinblick auf einen Zweck …” „… eine Zuwendung an einen anderen im Hinblick auf die Erreichung eines Zwecks oder den Eintritt einer …” „… Rechtsgrund im Sinne einer rule of law nach Art. VII.-2:101(1)(a), wenn die Zuwendung in Erfüllung eines …”

Vorzugswürdigkeiteineseinheitlichen Rückabwicklungsregimes S. 196-197

„… grundlegenden Probleme der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung von Zuwendungen im Wesentlichen in der Praxis …” „… einheitlichen RückabwicklungsregimesVor diesem Hintergrund spricht alles dafür, sämtliche Zuwendungsfälle besser …”

Dauerhafte Vermögensvorteile S. 71-73

„… Zuwendung der Vorstufe eines Rechts ähnlich dem deutschen Anwartschaftsrecht ist ebenfalls möglich, nämlich …” „… nachgerade zu auf Forderungen gegen Dritte, die etwa der Zuwendende im Wege der Abtretung dem Bereicherten …” „… zuwenden kann.120 Wie bereits erläutert, sind auch im DCFR rights to performance im Sinne des Art. III …”

WeitgehendeRedundanz S. 274-275

„… als durch Zuwendung erlangt hat.Mögen für diese bewusste Entscheidung der Verfasser wenigstens einige …” „… .-2:101(1)(b) in Betracht. Ähnlich wie in Zuwendungsfallen ist dieser aber größtenteils überflüssig, während …” „… Zuwendungsfälle gezeigt: Ist der Empfänger bösgläubig hinsichtlich seiner Pflicht zur Herausgabe des …”

Rückgriffsausschluss bei Tilgung fremder Schuld S. 275-276

„… Fällen, in denen der Verwender den Gegenstand auf andere Weise als durch Zuwendung erlangt hat.Mögen für …” „… sich schon im Rahmen der Untersuchung der Zuwendungsfälle gezeigt: Ist der Empfänger bösgläubig …” „… hinsichtlich seiner Pflicht zur Herausgabe des Zuwendungsgegenstands, kann er in aller Regel notwendige …”

Ausgleich beim Vertrag zugunsten Dritter S. 261-262

„… ein eigenes Forderungsrecht gegenüber A erhält. Im deutschen Recht erbringt A hier mit der Zuwendung …” „… die Rückabwicklung parallel zu derjenigen bei der schuldrechtlichen Zuwendungskette vorzunehmen wäre …”

Problemstellung und Lösungskriterien im deutschen Recht S. 210-212

„… stets zu einer Gemengelage von mehreren Zuwendungen und/oder Eingriffen, sodass dementsprechend in den …” „… wird im Folgenden zur besseren Übersichtlichkeit durchgehend beibehalten.B. ZuwendungskettenI …” „… .; Staudinger/S. Lorenz, § 812 Rn. 5 ff.577 Larenz/Canaris, § 7O, S. 199.211Zuwendungskette, und darauf aufbauend …”

Nicht veranlasste Drittzahlung S. 259-260

„… Zuwendungen, die er auf Veranlassung der B vornimmt.I. Nicht veranlasste DrittzahlungZahlt A an C aus eigenem …” „… enrichment erlangt.II. Veranlasste DrittzahlungHat B die Zuwendung des A zurechenbar veranlasst, so ist die …” „… Verhältnis zwischen A und B eine obligation besteht, ist die Zuwendung des A an C gesperrt. Anders als in der …”

Stichwortverzeichnis S. 299-302

„… fehlendem Kausalgeschäft 112 ff.- bei unwirksamem Kausalgeschäft 87 ff.- bei Zuwendung donandi causa 81 f …” „… f., 242, 267, 283 Leistung- aliud— 116 ff.- als Vertypung des Zuwendungsvorgangs 60 ff.- an den …” „… .- Zessionsdreieck 211, 248, 262 ff.,27O- Zuwendungskette 212, 235, 239 ff., 242, 245, 248, 25O f., 256, 261, 269 f …”

Zahlung des Schuldners an den Scheingläubiger S. 262-265

„… .-5:119 die Möglichkeit bleibt, seine Zuwendung an B zu kondizieren. Im deutschen Recht wird dies zu Recht …” „… weiteren Sinn zwischen dem Zuwendenden und dem Dritten stammt.752 Im Zessionsdreieck, in dem diese …” „… Art.VII.-2:102 einen Rechtsgrund nur für eine Zuwendung des Schuldners an den Zessionar bieten kann, nicht …”

Dienstleistungsvorgänge S. 73

„… BehaltensgründenDifferenziert man Vermögensverlagerungen nach dem Grund, weswegen die Parteien eine Zuwendung vornehmen, so …” „… lassen sich zwei Grobkategorien unterscheiden. Einmal geschieht die Zuwendung in Vollziehung eines …”

Mängel im Verhältnis zwischen Zedent und Zessionar S. 266-267

„… dies wiederum unproblematisch aus der Anordnung, dass im Anwendungsbereich der Norm die Zuwendung der …” „… disadvantaged person an den Empfänger als Zuwendung entlang der Kette gilt.III. Mängel im Verhältnis zwischen …”

Mangel der Abtretungsforderung S. 265-266

DerNormkomplex im Überblick S. 36-39

„… ) hervorgeht. Durch Art. VII.-2:102 werden sodann Voraussetzungen für die Rechtfertigung von Zuwendungen an …” „… hat.Die dritte in Kapitel 6 verankerte Einwendung, Art. VII.-6:103, betrifft Zuwendungen auf Grundlage …”

Konkurrenzverhältnis zu anderen Ausgleichsmechanismen S. 47-54

„… denen der Zuwendende sowohl einen Bereicherungsanspruch als auch einen Schadensersatzanspruch oder ein …” „… Bereicherung im Rahmen der Zuwendungsfalle vorbehalten. Vorerst soll die Erkenntnis ausreichen, dass das …”

- Einleitung S. 25-30

„… politischen Diskussion verlassen und sich seinen konkreten Inhalten zuwenden.“13 Vgl. Kommissionsmitteilung …” „… Zuwendungen im Raum stand. Der europäische Gesetzgeber hat Fragen der Rückabwicklung bislang jedoch nur …”

Schuldrechtliche Zuwendungsketten S. 239-242

„… . Schuldrechtliche Zuwendungsketten1. Grundsatz: Ausschluss des Durchgriffs durch UnmittelbarkeitsgrundsatzWenn bei …” „… ein solcher Durchgriff in Zuwendungsketten verhindert wird, in denen der gutgläubige Erwerb nicht …” „… vorgesehen ist. Virulent wird die Frage bei schuldrechtlichen Zuwendungsketten, etwa wenn A eine Geldsumme …”

Kenntnis des Bereicherungsschuldners von der Pflicht zur Herausgabe S. 175-187

„… Zuwendungsgegenständen, die von vornherein nur vorübergehend beim Bereicherungsschuldner verbleiben sollten,471 ist eine …” „… dafür sorgt, dass die Parteien genauso gestellt werden, wie sie stünden, wenn die Zuwendung nicht …” „… insofern angenähert, als bei Zuwendungsempfang im gegenseitigen unwirksamen Vertrag die Grundsätze der …”

Fehlen von Behaltensgründen S. 203-204

„… Verlierenden, d. h. eine Vermögensverlagerung durch Zuwendung voraussetzen.549 Ebenso spielt daher Art. VII …”

Einwirkungsgegenstand S. 202-203

„… . eine Vermögensverlagerung durch Zuwendung voraussetzen.549 Ebenso spielt daher Art. VII.-2:101(1)(b …”

Beschränkung auf ungerechtfertigte Vermögensverlagerungen S. 44-47

„… Schuldverhältnis geleistete Zuwendung nicht zurückfordern kann.57 Insbesondere aber hat der Rechtsgrund »rule of …”

Wertbestimmung beiInbesitznahmean Sachen S. 207-208

„… herausgeben kann. Auch hier ist wie in Zuwendungsfällen weder der Gebrauchswert, noch der Eigentumswert …”

DCFR: Konkurrenzen S. 208-209

„… . Auch hier ist wie in Zuwendungsfällen weder der Gebrauchswert, noch der Eigentumswert anzusetzen …”

Sachenrechtliche Anweisungslagen S. 242-243

„… Zuwendungsketten ist zwischen sachenrechtlichen Anweisungslagen und schuldrechtlichen Anweisungslagen zu …”

AusschlussderKondizierbarkeitvon Reflexvorteilen S. 272-274

„… ) ganz zu streichen. Wie im Rahmen der Untersuchung der Zuwendungsfalle gesehen, lässt sich zum einen …” „… Zuwendungsfällen, so auch in Aufwendungskonstellationen, dass lit. (d) die Gefahr einer Verwischung der …” „… ReflexvorteilenAnders als bei Zuwendungsfällen und noch drängender als in Eingriffsfällen, bei denen der Bereicherte …”

doi.org/10.5771/9783845248400

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Staatliche Zuwendungen an Kommunen

Imke Aulbert

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 665 2010

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Rückforderung vertraglich bewilligter Zuwendungen S. 189-192

„… § 9 Rückforderung vertraglich bewilligter ZuwendungenDa Zuwendungen an kommunale …” „… gegenüber der Rückforderung durch Bescheid bewilligter Zuwendungen können sich kommunale Zuwendungsempfänger …” „… Zuwendungsempfänger in der weit überwiegendenZahl der Fälle mittels Zuwendungsbescheides bewilligt werden, soll die …”

Das Zuwendungsverfahren im Überblick S. 31-35

„… Zuwendungsempfänger, die Zuwendungsart (Projektförderung oder institutionelle Förderung)75 – bei Zuwendungen …” „… – Zuwendungspraxis,D III S. 4.84 Vgl. Nr. 3.1 VVG; zum Inhalt des Zuwendungsantrages vgl. Grundmuster 1 (Antrag …” „… Zuwendungsverhältnis; zurWeiterleitung von Zuwendungen vgl. etwa Dommach, in Heuer, Handbuch der Finanzkontrolle,§ 44 …”

Entwicklung des Zuwendungsrechts S. 19-23

„… § 2 Entwicklung des ZuwendungsrechtsBis zum Jahre 1933 wurde das Förderinstrument der Zuwendung …” „… Zuwendungsrückforderung gegeben werden. Diese ist,da Zuwendungen zumeist durch Zuwendungsbescheid bewilligt werden …” „… (185).22§ 3 Der ZuwendungsbegriffBegriffsbestimmung nach § 23 LHO NWUnter Zuwendungen sind nach § 23 LHO …”

Auszahlung nach Bestandskraft des Zuwendungsbescheides, Nr. 7.1 VVG S. 128

„… Zuwendungsbewilligung seinoch kurz auf Nr. 7.1 S. 1 VVG hingewiesen, wonach Zuwendungen durch die Bewilligungsbehörde …” „… Zuwendungsempfänger die Bestandskraft des Zuwendungsbescheides durch einen Rechtsbehelfsverzicht herbeiführen kann …” „… , beim Abschluss von Zuwendungsverträgen zu beachten ist.Da die §§ 54 ff. VwVfG NW keine weiteren …”

Anhang 1: VVG S. 197-206

„… Vomhundertsatz oder Anteil der zuwendungsfähigenAusgaben (Anteilfinanzierung); die Zuwendung ist bei der …” „… Zuwendungsbescheides,Rückforderung der Zuwendung und Verzinsung8.1 Unwirksamkeit, Rücknahme oder Widerruf von Zuwendungsbescheiden …” „… die Zuwendungsempfängerinoder den ZuwendungsempfängerWird im Zuwendungsbescheid vorgesehen, dass die …”

Anhang 2: ANBest-G S. 207-212

„… ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.InhaltNr. 1 Anforderung und Verwendung der ZuwendungNr. 2 Nachträgliche …” „… zur Erfüllung des im Zuwendungsbescheid bestimmten Zwecks verwendet werden. Die Zuwendung ist …” „… Zuwendungen, Leistungen Dritter, Beiträge und Spenden) und derEigenanteil der Zuwendungsempfängerin oder des …”

Literaturverzeichnis S. 217-227

„… Zuwendungsbescheiden, Rückforderung von Zuwendungen und Erhebung von Zinsen nach Zuwendungsrecht für die Länder …” „… Zuwendungen – Typische Mängel und Fehler im Zuwendungsbereich, Stuttgart 2004Burgi, Martin; Ein ausbaufähiger …” „… bestandskräftiger Zuwendungsbescheide, DÖV 1988,7 ff.Dorn, Martin; Zuwendungsempfänger/innen kommen und gehen. Was …”

Thema der vorliegenden Untersuchung S. 15-19

„… der zuwendungsrechtlichen Verfahrensvorgaben erschöpfende Schrifttum befasst sich mit den Zuwendungen …” „… Allgemeinen und dem Recht derZuwendungen an kommunale Zuwendungsempfänger im Besonderen sind nicht er-1 Vgl …” „… an kommunale Zuwendungsempfänger bereits einige zuwendungsrechtlicheFragestellungen aus dem Blickfeld …”

Begriffsbestimmung nach § 23 LHO NW S. 23-28

„… § 3 Der ZuwendungsbegriffBegriffsbestimmung nach § 23 LHO NWUnter Zuwendungen sind nach § 23 LHO …” „… “ Zuwendungen –, werden ganz überwiegendnur Geldleistungen als vom Zuwendungsbegriff erfasst angesehen.34 Das …” „… , Zuwendungsrecht – Zuwendungspraxis, B IV S. 20.26Die Beschränkung des Zuwendungsbegriffs auf Leistungen, zu denen …”

Das Verhältnis zum Subventionsbegriff S. 29-31

„… Zuwendungsempfänger, die Zuwendungsart (Projektförderung oder institutionelle Förderung)75 – bei Zuwendungen …” „… Zuwendungsempfänger durch Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid oder Klauseln im Zuwendungsvertrag sehr wohl …” „… die Gegenüberstellung von Aufwendungsersatz und Zuwendung in § 91 Abs. 1 Nr. 1und Nr. 3 LHO NW …”

Verwaltungsvorschriften zu § 23 LHO NW S. 28-29

„… Zuwendungsempfänger durch Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid oder Klauseln im Zuwendungsvertrag sehr wohl …” „… (…) Darlehen und andere bedingt oder unbedingt rückzahlbareLeistungen“60 zu den Zuwendungen gehören (sog …” „… durch Rechtsvorschriften begründeten Anspruch hat“, keine Zuwendungen sind, ist demgegenüber nicht zu …”

Gesetzliche Regelungen S. 43-55

„… Zweiter Teil: Die Bewilligung von ZuwendungenRechtsfragen rund um die Bewilligung143 von …” „… Zuwendungsgebers sind,agieren die Bewilligungsbehörden bei der Bewilligung von Zuwendungen keineswegsim …” „… – Zuwendungspraxis, I III S.4.145 So ausdrücklich für Zuwendungen an beliebige Empfänger Köckritz/Ermisch …”

Rückforderungsanspruch nach § 49 a Abs. 1, 2 und 3 VwVfG NW S. 183-189

„… Zuwendungsbescheid mit Rückwirkung auf den Zeitpunkt der Bewilligungoder der Auszahlung der Zuwendung aufgehoben wird …” „… sind. Tritt die Unwirksamkeit des Zuwendungsbescheides bereits vor Auszahlung der Zuwendung an den …” „… , Tz. 35.188§ 9 Rückforderung vertraglich bewilligter ZuwendungenDa Zuwendungen an kommunale …”

Anhang 3: Ministerialerlass zum Widerruf bei schweren VOB-Verstößen S. 213-216

„… zuwendungsrechtlichenVorschriften enthaltene Gebot der wirtschaftlichen und sparsamen Verwendung von Zuwendungen (§§ 6, 7 LHO …” „… Anhang 3: Ministerialerlass zum Widerruf bei schweren VOB-VerstößenRückforderung von Zuwendungen …” „… für die Empfängerinnen und Empfänger von Zuwendungen (§§ 23, 44 LHO) verbindlich, um die verfügbaren …”

Verbot des vorzeitigen Maßnahmenbeginns, Nr. 1.3 VVG S. 62-68

„… Zuwendungsempfängerinvestitionshemmend wirkt,241 stellt sie sich gemessen an den zuwendungsrechtlichenGrundsätzen nicht als sachwidrig …” „… ZuwendungsvertragDas in Bezug auf die Handlungsform der Zuwendungsbewilligung bestehende Ermessen278 der …” „… , Handbuch derFinanzkontrolle, § 44 BHO Rn. 11; Krämer/Schmidt, Zuwendungsrecht – Zuwendungspraxis,D VIII S …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Leitsätzen S. 193-196

„… Verfügbarkeit von Bundes- und EU-Mitteln beeinflusst (§ 5).5. Bei der Bewilligung von Zuwendungen sind Vorgaben …” „… erheblichen rechtlichen Bedenken(§ 6 B.).10. Ein Anspruch auf die Bewilligung von Zuwendungen kann nur …” „… der Zulässigkeit einzelner Klauseln derANBest-G ist der Sachzusammenhang zum Zweck des der Zuwendung …”

Widerruf nach § 49 VwVfG NW S. 129-170

„… Dritter Teil: Die Rückforderung von ZuwendungenDas Thema der Zuwendungsrückforderung ist gerade in …” „… auszuüben und selbst kleinste Unregelmäßigkeiten im Zuwendungsverfahrenzur Rückforderung von Zuwendungen zu …” „… Grenzen für die Rückforderung von Zuwendungen gegenüber kommunalen Zuwendungsempfängern aufzuzeigen. Da …”

Allgemeine Nebenbestimmungen, Nr. 5.1 VVG S. 71-128

„… Zuwendungsbescheid zu erwägen.Allgemeine Nebenbestimmungen, Nr. 5.1 VVGDa Zuwendungen keine Geschenke an den …” „… Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid dem Zweck des der Zuwendung zugrundeliegenden Haushaltstitelsentsprechen …” „… , Zuwendungsrecht – Zuwendungspraxis,D III S. 1.342 So Köckritz/Ermisch, Bundeshaushaltsordnung, § 44 BHO Anm …”

Bewilligungsanspruch S. 59-62

„… zuwendungsrechtlichenGrundsätzen nicht als sachwidrig dar: So soll das Förderverbot zum einen dazu dienen,den Zuwendungsempfänger …” „… § 7 Ausgewählte Probleme der ZuwendungsbewilligungIm Folgenden werden einzelne Probleme der …” „… werden,die für das Verhältnis zwischen zuwendungsgewährendem Land und zuwendungsempfangender Kommune von …”

Vorwort S. 7-14

„… Handlungsformen der Bewilligung, Nr. 4.1 VVGC. 68Vorrang des Zuwendungsbescheides vor dem ZuwendungsvertragI. 68 …” „… „Gesamtausgaben für den Zuwendungszweck“aa.90Neubewertung der Zuwendungsfähigkeit von Ausgabenbb. 91 …” „… bewilligter Zuwendungen§ 8 130Widerruf nach § 49 VwVfG NWA. 131Der Widerruf von Zuwendungsbescheiden im …”

Handlungsformen der Bewilligung, Nr. 4.1 VVG S. 68-71

„… VVGDa Zuwendungen keine Geschenke an den Zuwendungsempfänger sind,293 muss derZuwendungsgeber den …” „… Zuwendungsempfängerdurch schriftlichen Zuwendungsbescheid zu bewilligen sind. Da den gesetzlichen Zuwendungsregelungen in …” „… ZuwendungsvertragDas in Bezug auf die Handlungsform der Zuwendungsbewilligung bestehende Ermessen278 der …”

Rücknahme nach § 48 VwVfG NW S. 170-183

„… (148).171Zuwendung rechtmäßig gehandelt“ –777 auf den Bestand des Zuwendungsbescheidesvertraut hat, ist eine …” „… Abrechnung der Zuwendung um Jahreverzögert werden, so dass auch die ohnehin knappen Fördermittel des Landes …” „… Selbstbindungsgrundsatzes auch zulasten von Zuwendungsempfängern kann einVerstoß gegen die zuwendungsrechtlichen …”

Städtebauförderung S. 35-39

„… kommunale Zuwendungsempfänger dar.Allein anhand der Tatsache, dass Zuwendungen im Sinne von § 23 LHO NW …” „… Landesrechnungshof im Haushaltsplan des Jahres 2000 beispielsweiseinsgesamt 481 Förderansätze für Zuwendungen …” „… Krämer/Schmidt, Zuwendungsrecht – Zuwendungspraxis, I II S. 1 ff.; Holzwart, Der rechtliche Rahmen für die …”

ÖPNV-Förderung S. 40-41

„… ; Hohns/Schmidt, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz; Schroeter/Wittich, Zuwendungen für den Verkehrswegebau in …” „… Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Denkmälern (Förderrichtlinien Denkmalpflege), Runderlass des …” „… Untergrundbahnen in Verdichtungsräumen und zugehörigenRandgebieten mit zuwendungsfähigen Kosten ab 50Mio …”

Denkmalförderung S. 41-42

„… Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Denkmälern (Förderrichtlinien Denkmalpflege), Runderlass des …” „… Untergrundbahnen in Verdichtungsräumen und zugehörigenRandgebieten mit zuwendungsfähigen Kosten ab 50Mio …” „… Denkmalförderungsprogramm gliedert sich nach Zuwendungsempfängern: Im Bereich der Baudenkmalpflege sind dies neben privaten …”

Verwaltungsvorschriften S. 55-59

„… die Praxis der Zuwendungsbewilligung durch die zuwendungsrechtlichen Verwaltungsvorschriften bestimmt …” „… festlegen und dasZuwendungsverfahren regeln. Da der Inhalt der zuwendungsrechtlichen Verwaltungsvorschriften …” „… einschlägigegn RLen unter bestimmten Voraussetzungen regelmäßig die Gewährung einer Zuwendung, so verletztsie das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 665Imke AulbertStaatliche Zuwendungen an KommunenNomosD61 …”

Verkehrsinfrastrukturförderung S. 39-40

„… ; Hohns/Schmidt, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz; Schroeter/Wittich, Zuwendungen für den Verkehrswegebau in …”

doi.org/10.5771/9783845222219

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Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden

Volker Mayer

2019

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II. Das Verwaltungsverfahren bei Zuwendungen S. 95-326

„… Interesse von Zuwendungsempfänger und Zuwendungs-geber …” „… Grund-konstellation einer Zuwendung als Win-win-Situation zwischen Zuwendungsgeber und Zuwendungsempfänger, vgl. Teil …” „… I 1.1 bis 1.3.3. Der ZuwendungsantragÜberblick Zuwendungen werden nur auf Antrag des Begünstigten …”

I. Materielle Grundlagen des Zuwendungsrechts S. 27-94

„… Sport. Zuwendungen sind keine Geschenke an die Zuwendungsempfän-ger. Sie dienen alleine dazu …” „… Zuwendungsrecht.1.1 Staatspolitische Bedeutung von ZuwendungenZuwendungen sind staatliche Geldleistungen, mit …” „… www.WALHALLA.deII. Materielle Grundlagen des ZuwendungsrechtsDie Anreizfunktion von Zuwendungen kommt dagegen bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Interesse von Zuwendungsempfänger und Zuwendungs-geber …” „… 23Materielle Grundlagen des Zuwendungsrechts 27Das Verwaltungsverfahren bei Zuwendungen 95 …” „… I. Materielle Grundlagen des Zuwendungsrechts ............... 271. Zuwendungen als staatliche …”

III. Einzelfragen S. 327-364

„… Zuwendungsbescheidenwww.WALHALLA.de 335IIIverzicht erklärt hat (z. B. um die Auszahlung der Zuwendung zu beschleunigen). Jetzt kann …” „… Zuwendungsempfän-gers überwiegend aus Zuwendungen der öffentlichen Hand bestritten wer-den. Das Bundesministerium der …” „… Zuwendungs-empfängern ........................................................................... 3413.4 …”

V. Stichwortverzeichnis S. 369-376

„… Festbetragsfinanzierung 84, 89Feststellung der zuwendungs-fähigen Ausgaben 162Finanzierungsarten 76, 298, 302 …” „… Rücknahme des Zuwendungs-bescheids 111Rücknahme rechtswidriger Zuwendungsbescheide 273Rückstellungen 252 …” „… der Zuwendung 302Vorläufiger Zuwendungsbescheid 185, 265, 273, 305Vorsteuerabzugsberechtigung 113 …”

IV. Literaturverzeichnis S. 365-368

„… – Zuwendungs-praxis, Heidelberg, Stand 138. Aktualisierung, Februar 2018Maunz, Theodor/Dürig, Günter, Kommentar zum …” „… Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, Prü-fung der Vergabe und der Bewirtschaftung von Zuwendungen – Typische Fehler …” „… , Mario, Übertragung wirtschaftspolitischer Verantwortung auf private Empfänger staatlicher Zuwendungen …”

doi.org/10.5771/9783802951343

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Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden

Volker Mayer

2022

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II. Das Verwaltungsverfahren bei Zuwendungen S. 109-362

„… bei ZuwendungenIIDies ist bei den meisten institutionell geförderten Zuwendungsemp-fängern der Fall.In …” „… ZuwendungsantragÜberblick ■ Zuwendungen werden nur auf Antrag gewährt. ■ Anhand der Informationen im Zuwendungsantrag soll …” „… _Mayer_Zuwendungsrecht.indd 123 11.05.22 10:15124 www.WALHALLA.deII. Das Verwaltungsverfahren bei ZuwendungenII ■ Die …”

I. Materielle Grundlagen des Zuwendungsrechts S. 29-108

„… Zuwendungsempfänger ■ fachliche Zuwendungsvoraussetzungen ■ zuwendungsfähige Ausgaben ■ Höhe der Zuwendung …” „… Begriffe „Zuwendungsempfänger“ und „Zuwendungs-geber“ ab. Bei den meisten Zuwendungsempfängern wird es sich …” „… von Zuwendungen etablieren. Dies dient auch den Zuwendungsemp-fängern. Sie haben einen Anspruch darauf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… • Zuwendungsbegriff, Zuwendungszweck und Zuwendungsverfahren• Antrag, Bewilligung und Auszahlung der Zuwendung …” „… , Checklistenund MustertextenHandbuch für Bewilligungsbehörden und ZuwendungsempfängerZuwendungsrecht2_1842-1.indd …” „… 25Materielle Grundlagen des Zuwendungsrechts 29Das Verwaltungsverfahren bei Zuwendungen 109 …”

III. Einzelfragen S. 363-452

„… ZuwendungsempfängersÄnderungen des Zuwendungsbescheides zulasten des Zuwendungs-empfängers sind nur unter erheblich …” „… ZuwendungenÜberblick ■ Bei der Weiterleitung einer Zuwendung gibt der Zuwendungsemp-fänger die erhaltene Zuwendung an …” „… Zuwendungsbescheidenwww.WALHALLA.de 371III2. Änderung von ZuwendungsbescheidenÜberblick ■ Auch nach Eintritt der Bestandskraft sind …”

V. Stichwortverzeichnis S. 456-464

„… Wettbewerbsvorteil 424Widerruf 300, 301 – des Zuwendungsbescheids 338 – rechtmäßiger Zuwendungs-bescheide 311 …” „… Zuwendungsarten 43, 73Zuwendungsbaumaßnahmen, vgl. Baumaßnahmen 107Zuwendungsbegriff 57 – Gesetzeswortlaut 57 …” „… Zuwendungsverfahren 122Zuwendungsvertrag 121, 208, 416, 421Zuwendungszweck – zwei Komponenten 65Zweckbindung 218 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-28

„… . AlternativeAMIF Asyl-, Migrations- und IntegrationsfondsANBest-Gk Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendun-gen …” „… Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur institutionellen FörderungANBest-P Allgemeine …” „… Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur ProjektförderungANBest-P- Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen Kosten …”

IV. Literaturverzeichnis S. 453-455

„… ; Schmidt, Jürgen, Zuwendungsrecht – Zuwendungs-praxis, Heidelberg, Stand 138. Aktualisierung, Februar 2018 …” „… wirtschaftspolitischer Verantwortung auf private Empfänger staatlicher Zuwendungen – Zur Angemessen-heit und Legitimation …” „… in der Verwaltung, Prü-fung der Vergabe und der Bewirtschaftung von Zuwendungen – Typische Fehler …”

Vorwort zur 2. Auflage S. 24

„… , Weiterlei-tung von Zuwendungen) auch weitere Praxisbeispiele, Checklisten und Formulierungshilfen aufgenommen.Für …” „… Auflage im Frühjahr 2019 musste das Hand-buch „Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Ge …” „… Materie des Zuwendungsrechts bedarf einer gut ver-ständlichen, eingängigen und vor allem praxisnahen …”

doi.org/10.5771/9783802956355

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Zuwendungen im geschäftlichen Verkehr

Thea Vasilikou

Series: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge

Volume 8 2016

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4. Kapitel: Der Begriff des Vorteils S. 119-166

„… Begriffsdefinition in Rechtsprechung und Schrifttum wird der Begriff des Vorteils dort als jede Zuwendung oder …” „… stellt eigentlich das Ergebnis einer vorteilhaften Zuwendung dar. Es mag richtig sein, dass man die …” „… Leistung den Vorgang selbst. Dieser Vorgang bzw. die Handlung des Zuwendens ist allerdings kein …”

5. Kapitel: Restriktion des § 299 Abs. 1 Nr. 1 StGB S. 167-256

„… geringwertige Zuwendungen darstellen bzw. den Regeln der Höflichkeit und der Verkehrssitte entsprechen.839 Da …” „… . 198, 211. Für die Bestechungsdelikte hat dies zur Folge, dass Zuwendungen, die sich über einen …” „… Sozialadäquanz zu einer Vermischung führe. Denn es komme gerade nicht darauf an, ob die Zuwendung irgendwelcher …”

2. Kapitel: Hinführung zum Thema – Begriffsklärungen und Vorüberlegungen S. 25-38

„… Vorteilsgebers bzw. Zuwendenden.22 In Anlehnung an die ökonomische Theorie verstehen die …” „… materieller oder immaterieller Art, die aufgrund ihrer häufigen Zuwendung, z.B. zur Kontaktpflege oder bei …” „… Empfängers vom Zuwendenden zu schaffen.50 Dieses Handeln, II. 44 Ausführlich hierzu Androulakis, Die …”

1. Kapitel: Einleitung und Problemaufriss S. 21-24

„… Augenmerk gilt insbesondere der Vorteilskategorie von sozialadäquaten Zuwendungen, da diese Kategorie von …” „… Vorteilen [Zuwendungen]“); zuletzt soll ein Vergleich mit Vorschriften der Bundesländer sowie der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Zuwendungen im geschäftlichen Verkehr Thea Vasilikou Wo hört die Kundenpflege auf und wo beginnt …” „… Dr. Thea Vasilikou Zuwendungen im geschäftlichen Verkehr Wo hört die Kundenpflege auf und wo …”

3. Kapitel: Bestechung im geschäftlichen Verkehr – § 299 Abs. 1 Nr. 1 StGB nach herkömmlichen Verständnis S. 39-118

„… Geschäftsherr die Zuwendung genehmigt oder zumindest geduldet hat, da es im Ergebnis um seine Interessen geht …” „… als Zuwendungen (in Deutschland etwa nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG) einem Abzugsverbot …” „… oder das bloße Verschweigen der Zuwendung gegenüber dem Geschäftsherrn nicht ausreichend sein soll.162 …”

6. Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 257-264

„… Anspruchs“ erst bei der Unrechtsvereinbarung Relevanz, sodass unter Vorteil jede Zuwendung materieller oder …”

Literaturverzeichnis S. 265-282

„… (Zuwendungen), Berlin 2011 Literaturverzeichnis 266 Bundesministerium der Justiz (Hrsg.): Tagungsberichte der …”

doi.org/10.5771/9783845274447

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Aktuelle Rechtsfragen der Familienpolitik aus vergleichender Sicht

Kirsten Scheiwe, Margarete Schuler-Harms

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 16 2008

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Zuwendungen in Geld S. 76-77

„… Working Tax Credit II. Zuwendungen in Geld Deutschland Frankreich Großbritannien Kindergeld (soweit …”

Finanzierungsarten und Reformvorschläge – Zuwendungsfinanzierung oder Entgeltfinanzierung – von der Objekt- zur Subjektfinanzierung? S. 110-112

„… , RsdE 2000, S. 23; Hoyer, RsDE 2000, S. 36. 111ihr vorgehaltenen Plätze durch Zuwendungen hin zur …” „… Reformvorschläge – Zuwendungsfinanzierung oder Entgeltfinanzierung – von der Objekt- zur Subjektfinanzierung? Einen …” „… konzentrieren und hinsichtlich der Rechtsformen der Finanzierung ein Wechsel von der Zuwendungsfinanzierung zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… : Synopse der Komponenten 76 I. Einkommensbesteuerung 76 II. Zuwendungen in Geld 76 III. Berücksichtigung …” „… . Finanzierungsarten und Reformvorschläge – Zuwendungsfinanzierung oder Entgeltfinanzierung – von der Objekt- zur …”

Die Verteilung der Verwaltungs- und Finanzierungszuständigkeiten in der BRD S. 104-110

„… Zuwendungen befugt.76 Die Verteilung der Kosten zwischen Ländern und Kommunen als Ausgleichsmechanismus der …” „… – Zuwendungsfinanzierung oder Entgeltfinanzierung – von der Objekt- zur Subjektfinanzierung? Einen Schwerpunkt der …” „… hinsichtlich der Rechtsformen der Finanzierung ein Wechsel von der Zuwendungsfinanzierung zur Finanzierung auf …”

Einkommensbesteuerung S. 76

„… Working Tax Credit II. Zuwendungen in Geld Deutschland Frankreich Großbritannien Kindergeld (soweit …”

Vorläufer, Vorbilder und Vorschläge S. 159-170

„… Funktion der Kinderbeihilfen als Zuwendung an die Eltern54 und die mangelnde Abstimmung des …” „… Familien sollten nicht den Charakter einer Zuwendung an die Eltern, sondern den eines Vorschusseinkommens …”

Begriffsklärungen S. 26-28

„… Staatstätigkeit im weitesten Umfang. Umfasst sind damit sowohl monetäre Zuwendungen als auch Dienst- und …”

Belgien S. 132-135

„… Teilnahmegebühren.146 1987 wurde die gezielte staatliche Subventionierung durch eine pauschale Zuwendung als …”

Dänemark S. 135-138

„… Teilnahmegebühren.146 1987 wurde die gezielte staatliche Subventionierung durch eine pauschale Zuwendung als …”

Fazit: Verhältnis von familiärer Gestaltungsfreiheit und staatlicher Nachwuchssicherung in den unterschiedlichen Regelungsmodellen S. 71-76

„… und AFEAMA child care element als Bestandteil von Working Tax Credit II. Zuwendungen in Geld …”

Literaturverzeichnis S. 203-219

„… der Finanzierung freier Einrichtungen und Dienste - vom Zuwendungsbescheid zum Zuwendungs- und …”

Vergleichende Anmerkungen S. 96-104

„… Zuwendungen befugt.76 Die Verteilung der Kosten zwischen Ländern und Kommunen als Ausgleichsmechanismus der …”

Verfassungsrechtliche Maßgaben für Gestaltungsfreiheit und anreizorientierte Familienpolitik S. 28-34

„… , familienpolitisch motivierte Staatstätigkeit im weitesten Umfang. Umfasst sind damit sowohl monetäre Zuwendungen als …”

doi.org/10.5771/9783845211077

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Informationsselektion mit Suchmaschinen

Julian Unkel

Series: Reihe Rezeptionsforschung

Volume 41 2019

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Selektive Zuwendung zu Suchmaschineninhalten S. 91-136

„… 91 4 Selektive Zuwendung zu Suchmaschineninhalten Die selektive Zuwendung zu …” „… Zuwendung vorgestellt und in Bezug auf Suchmaschinen diskutiert. 4 Selektive Zuwendung zu …” „… Suchmaschineninhalten 92 4.1.1 Selektion und selektive Zuwendung: Definition Eine vielzitierte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Selektive Zuwendung zu Suchmaschineninhalten 91 4.1 Die Selektionssituation bei der Suchmaschinennutzung …” „… 91 4.1.1 Selektion und selektive Zuwendung: Definition 92 4.1.2 Rahmenbedingungen der selektiven …” „… Zuwendung zu Suchmaschineninhalten 93 4.1.3 Erklärungsansätze zu Selektionsentscheidungen 97 4.2 …”

Forschungsinteresse S. 137-174

„… selektive Zuwendung zu Suchresultaten fördern bzw. hemmen können. Die Überlegungen gründen dabei neben den …” „… selektive Zuwendung zu Suchresultaten In Vorstudie 1 (Haas & Unkel, 2015; Unkel & Haas, 2017) stand die …” „… Wirkung dreier Glaubwürdigkeitscues auf die selektive Zuwendung zu Suchmaschineninhalten im Zentrum des …”

Literaturverzeichnis S. 301-379

„… . Donsbach, W. (1991). Medienwirkung trotz Selektion: Einflussfaktoren auf die Zuwendung zu Zeitungsinhalten …” „… Zuwendung zu Zeitungsinhalten beeinflussen. In Winfried Schulz (Hrsg.), Medienwirkungen. Einflüsse von …” „… Nützlichkeit auf selektive Zuwendung zu negativen und positiven Online- Nachrichten. Medien …”

Einleitung S. 19-24

„… Ausarbeitung stellt Kapitel 4 dar, in dem umfassend die selektive Zuwendung zu Suchmaschineninhalten erörtert …”

Fazit S. 285-300

„… selektive Zuwendung zu Suchmaschineninhalten erörtert wird. Hierzu wurden zunächst die Selektionssituation …”

Forschungsdesign und Methode S. 175-226

„… experimentelle Untersuchungsanlage sowie die Zuwendung zu ‚echten‘ versus experimentell manipulierten Stimuli …” „… , Cacioppo & Petty, 1982) der Teilnehmer erhoben, da dieses unter anderem die Zuwendung zu …”

Informationsverhalten in der heutigen Medienumgebung S. 25-48

„… spezifischen thematischen Domänen, Informationssystemen, Bezugsgruppen und Nutzungssituationen zuwenden. So …”

Suchmaschinen als Informationsinstrument S. 49-90

„… auch die sonstige Zuwendung zu informativen Medieninhalten, weitestgehend heuristisch erfolgt, die …”

doi.org/10.5771/9783748901037

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Der Vorteil im Sinne der Bestechungsdelikte bei Abschluss eines Vertrages

Stefanie Selle

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 98 2012

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Die Zuwendung eines Vertrages S. 101-103

„… erhalten, stelle selbst aber keine Zuwendungdar.646 Nur die Vertragserfüllung sei als Zuwendung oder …” „… Die Zuwendung eines VertragesDie Qualifizierung eines Vertragsschlusses als bestechungsrelevanter …” „… Vorteil wirdgrundsätzlich unter der Annahme angegriffen, in einem Vertragsschluss könnekeine Zuwendung …”

Ermittlung der Besserstellung S. 41-55

„… eine Zuwendung,die er bereits besitzt und nur einmal gebrauchen kann, liegt keine bestechungsrelevante …” „… Zuwendungen angemeinnützige Institutionen sind erst bei der Unrechtsvereinbarung zu berücksichtigen.266 Damit …” „… eine Zuwendung an die Stadt für den Amtsträger eine Zuwendung an einen Dritten darstellt. Dies ist …”

Untersuchungsgegenstand S. 100-101

„… dieMöglichkeit, eine Zuwendung zu erhalten, stelle selbst aber keine Zuwendungdar.646 Nur die Vertragserfüllung …” „… Anspruch auf die Zuwendung besteht.UntersuchungsgegenstandDie exakte Bezeichnung des …” „… Untersuchungsgegenstandes der Zuwendung ist wegen der zahlreichen Tathandlungsalternativen im Rahmen der §§ 331 ff …”

Ergebnis S. 80-83

„… Anspruch beruhenden Zuwendung. Der Umstand, dass eine Zuwendung als Gebühr für hoheitliches Handeln …” „… eines Vergleichs der Lage vor und nach der Zuwendung festzustellen.513 Ist ein Dritter Empfänger, kann …” „… kommt jede Zuwendung in Betracht, die den Amtsträger oder einen Dritten materiell oder immateriell …”

Entscheidungsgründe S. 71-74

„… die Zuwendung an die Klassenkasse wie ein „Rabatt“ zugunsten der Käufer, dieansonsten in die …” „… abgibt. Liegt ein wirksamer Anspruch auf dieZuwendung vor, scheidet die Sachleistung als Vorteil im Sinne …” „… Anspruch aufdie Zuwendung besteht.479Notwendigkeit eines Korrektivs bei Vorliegen eines AnspruchesDie …”

LG Hildesheim S. 68-70

„… sachwidrigen Erwägungen – etwadem Erhalt von Zuwendungen – bestimmt worden seien.VerfahrensgangDas LG …” „… . Zivilsenat des BGH450 ein Vorteil bei angemessenenZuwendungen nicht bestehe. Das OLG Celle vertritt hingegen …” „… Zuwendung des Fotografen an die Schule feststellen.Im Fall 5 fehlte es an einem der Zuwendung des Fotografen …”

Der im öffentlichen Interesse stehende angemessene Vertrag S. 93-95

„… Differenzierung zwischen der Vorteilseigenschaft der vertraglich vereinbarten Zuwendung und der …” „… Zuwendung zugutekommt keinevorteilsausschließende Wirkung beigemessen werden. Die Tatsache, dass eine …” „… Zuwendung möglicherweise im „öffentlichen Interesse“ erfolgt, ist im Rahmen derUnrechtsvereinbarung zu …”

Der auf einer gesetzlichen Vorschrift beruhende Vertragsabschluss S. 95-97

„… Zuwendung zugutekommt keinevorteilsausschließende Wirkung beigemessen werden. Die Tatsache, dass eine …” „… Zuwendung möglicherweise im „öffentlichen Interesse“ erfolgt, ist im Rahmen derUnrechtsvereinbarung zu …” „… Zuwendung ist nicht bereits im Vorteilsbegriff,sondern erst in der Unrechtsvereinbarung zu …”

Die Besserstellung als Gegenstand der Vereinbarung S. 55-58

„… Zuwendung eines bestechungsrelevanten Vorteils in Betracht. Voraussetzung ist aber, dass die …” „… Zweibrücken aus dem Jahre 1981 teilweise ausgeschlossen, wenn eineZuwendung die Ausübung einer dienstlichen …” „… Tätigkeit ermöglicht.396 In diesemSinne entschied neuerdings auch das LG Karlsruhe, dass eine Zuwendung, die …”

Lüderssen S. 85-87

„… begründet, der die Vorteilseigenschaft einer Zuwendung ausschließen kann.541 Liegt kein vertraglich …” „… vereinbarterund kompensierter „Vorteil“ vor, komme diese Zuwendung als bestechungsrelevanter Vorteil in Betracht …” „… , die jede Zuwendungerfasst, auf die der Amtsträger oder ein Dritter keinen Anspruch hat und die …”

Notwendigkeit eines Korrektivs bei Vorliegen eines Anspruches S. 74-78

„… , nach der einVorteil im Sinne der §§ 331 ff. StGB ausgeschlossen ist, wenn ein Anspruch aufdie Zuwendung …” „… die Zuwendung sei auch erforderlich, da andernfalls derAmtsträger, der in Erfüllung seines Amtes …” „… Anspruch des Empfängers besteht.483 Das Vorliegen eines wirksamen Anspruches auf eine Zuwendung …”

Abkehr von der gängigen Vorteilsdefinition S. 78-80

„… ausnahmsweise der Erhalt der Zuwendung – beispielsweise bei fehlender Bonität des Schuldners – den Verlust des …” „… Ermittlungder Besserstellung als „Aufwand“ des Empfängers der Zuwendung gegenüberzustellen. Die …” „… privatrechtliche Ansprüche.510 Im Rahmen der Ermittlung, obeine Zuwendung eine bestechungsrelevante materielle …”

Relevanz der Amtsträgereigenschaft S. 103-104

„… bestechungsrelevante Zuwendung in Betracht, ungeachtet, ob dieser eine materielle oder immaterielle Leistung beinhaltet …” „… ist durch einen Vergleich der durch dieZuwendung herbeigeführten Situation mit dem ursprünglichen …” „… , wenn ein Nichtamtsträger die Zuwendung nicht erhalten hätte.662 EinVertragsschluss komme mithin als …”

Zieschang S. 88-89

„… Anspruchs auf die Zuwendung ausgeschlossen ist, lehntZieschang die Anerkennung des Vertragsschlusses als …” „… dessen die vertragliche Zuwendung keinen bestechungsrelevantenVorteil darstellt, kommt danach auch selbst …” „… Vorteilseigenschaft von Vertrag und vertraglichvereinbarter Zuwendung sei notwendigerweise gleich zu bewerten.560 …”

Wrackmeyer S. 89-90

„… Vertragsverhältnisses.562 Eine unangemessen hohe Zuwendung stellt einenVorteil dar563, während ein bestechungsrelevanter …” „… Eingehung und Erfüllung einesVertrages ab.577 Ist die eigentliche vertraglich geschuldete Zuwendung kein …” „… Vorteil, könne nichts anderes für den Abschluss des der Zuwendung zu Grunde liegenden Vertrages gelten …”

Günter S. 87-88

„… Zuwendung ausgeschlossen ist, lehntZieschang die Anerkennung des Vertragsschlusses als Vorteil im Sinne der …” „… Zuwendung keinen bestechungsrelevantenVorteil darstellt, kommt danach auch selbst nicht als Vorteil im Sinne …” „… Vertrag und vertraglichvereinbarter Zuwendung sei notwendigerweise gleich zu bewerten.560Bestehe ein …”

Die Motivation zum Vertragsschluss S. 104-105

„… die Zuwendung nicht erhalten hätte.662 EinVertragsschluss komme mithin als bestechungsrelevanter …” „… gewesen wäre, dieselbe Zuwendung zu erlangen, spielt für die Feststellung einer tatsächlich eingetretenen …” „… Besserstellungindessen keine Rolle. Festzustellen ist, ob sich die Lage des Empfängers nach Erhaltder Zuwendung positiv …”

Taschke S. 90

„… geschuldete Zuwendung kein Vorteil, könne nichts anderes für den Abschluss des der Zuwendung zu Grunde …” „… liegenden Vertrages gelten, soweit der Vertrag entgeltlich sei.578 Eine Zuwendung seidann ein …” „… Vertrages geleistet wurde.579Unangemessene Zuwendungen im Rahmen eines Austauschvertrages seien alsVorteil …”

Besserstellung des Amtsträgers oder eines Dritten S. 25-41

„… Begriff der Leistung den Vorgang selbst.116 Dieser Vorgang bzw. die Handlungdes Zuwendens ist …” „… mithineine positive Veränderung eintreten. Häufig wird nach der Art der Zuwendung bzw.der Art der …” „… ehemals2.a)116 So wird auch im Bereicherungsrecht „Leistung“ als Zuwendung verstanden – die dort natürlich …”

Verrel S. 90-91

Endergebnis S. 143-144

„… „Weichenstellung“ kommt der Feststellung zu, welche Zuwendung Gegenstand der Unrechtsvereinbarung ist. Ist bei …” „… dem Vertragsschluss eineZuwendung, die eine bestechungsrelevante Besserstellung begründen kann …” „… Unrechtsvereinbarung darstellt, vielmehrmuss der Vertrag als Zuwendung im Sinne der §§ 331 ff. StGB selbst …”

Einbeziehung von Mitteln, die zur Dienstausübung gewährt werden S. 58-61

„… Zweibrücken aus dem Jahre 1981 teilweise ausgeschlossen, wenn eineZuwendung die Ausübung einer dienstlichen …” „… Tätigkeit ermöglicht.396 In diesemSinne entschied neuerdings auch das LG Karlsruhe, dass eine Zuwendung, die …” „… Jahrzehnte später eine Zuwendung, diedie Ausübung der dienstlichen Aufgabe des Amtsträgers ermöglicht, als …”

Ergebnis für die immaterielle Besserstellung S. 142-143

„… immaterielle BesserstellungHat sich die Situation des Empfängers im Vergleich zu der Lage vor der Zuwendung …” „… “ kommt der Feststellung zu, welche Zuwendung Gegenstand der Unrechtsvereinbarung ist. Ist bei dieser …” „… eineZuwendung, die eine bestechungsrelevante Besserstellung begründen kann. DerVertragsschluss stellt eine im …”

Einseitige oder unvollkommen zweiseitige Verträge S. 105-109

„… Vergütungspflicht enthält694,stellt den Empfänger einer Leistung materiell besser, wenn eine materielle Zuwendung …” „… berücksichtigen, als die Zuwendung des Gewährenden nur zum „Preis“ dereigenen Verpflichtung erlangt werden …” „… wegen desErlöschens des Anspruchs auf die Zuwendung keine materielle Besserstellung darstellt. Istdie …”

Das Merkmal der Leistung S. 21-25

„… demnach mit dem Vorgang eines Zuwendens gleichgesetztwerden. Während die Besserstellung den Erfolg des …” „… § 812 Rn. 43.24Begriff der Leistung den Vorgang selbst.116 Dieser Vorgang bzw. die Handlungdes Zuwendens …” „… mithineine positive Veränderung eintreten. Häufig wird nach der Art der Zuwendung bzw.der Art der …”

Stellungnahme S. 91-93

„… stehende Zuwendung als bestechungsrelevanter Vorteil nicht in Betracht, ist dieses Ergebnis nicht zwingend …” „… ) Zuwendung, die wegen eines bestehendenAnspruchs nach gängiger Vorteilsdefinition keinen Vorteil im Rahmen …” „… Zuwendung und der Vorteilseigenschaft des Vertrages.597 Eine„generelle Sperre“ der Annahme eines Vorteils …”

Praxistest: Der Schulfotovertrag S. 145-153

„… istdarüber hinaus leistungsfähig und -willig, so dass an der „Zuwendung“ des Vertrages keine Zweifel bestehen …” „… unbeschadeteiner Differenzierung zwischen der Zuwendung einer Geld- oder Sachspende undeiner umsatzabhängigen …” „… Vermietung ist als Aufwandder Schule mit der Zuwendung des Fotografen zu „verrechnen“967 – wird aber inden …”

Einführung S. 11-14

„… Vorteils bei Existenz eines Anspruchs auf die Zuwendung ausschließt, erscheint die Beurteilung eines …” „… eineZuwendung im Rahmen der §§ 331 ff. StGB wegen der Gegenseitigkeit von Vorteil undDienstausübung gerade nicht …” „… anzufertigen, zur Zuwendung eines Computers an die Schule verpflichtete. Während das OLG Celle und der 3 …”

Gegenseitige Verträge S. 109-124

„… Gegenzug gegen eine eigene Verpflichtung. Nicht allein der Wert einer vertraglich vereinbarten Zuwendung an …” „… . Entgegen Zieschang istweder eine unangemessen hohe740 noch eine viel zu hohe741 Zuwendung zur Begründung …” „… fürDiensthandlungen bereits in Form der Besoldung.799 Jede darüber hinausgehendeZuwendung für die Dienstausübung …”

OLG Celle S. 67-68

„… – etwadem Erhalt von Zuwendungen – bestimmt worden seien.VerfahrensgangDas LG Hildesheim lehnte die …” „… Vorteil bei angemessenenZuwendungen nicht bestehe. Das OLG Celle vertritt hingegen die Ansicht, dassein …”

Differenzen S. 83-84

„… , sondern alleindas Wertverhältnis zwischen der Zuwendung und dem darauf gerichteten Anspruch, jedoch ist im …” „… Zuwendung des Fotografen lag hier keingegenseitiger Vertrag zu Grunde. Ein Anspruch der Schule war mithin …”

Eignung des Vorteils zur Beeinträchtigung des Rechtsgutes S. 61-62

„… , mit deren Hilfe die Frage beantwortet werden kann, bei welchen Zuwendungen […] man – sei es aus der …” „… ausgegangen werden muss, dass sich die in den §§ 331 ff. StGB genannten Funktionsträger wegeneiner Zuwendung …”

Ergebnis S. 62-63

„… Bestechungsdelikte„Kriterien herauszuarbeiten, mit deren Hilfe die Frage beantwortet werden kann, bei welchen Zuwendungen …” „… Funktionsträger wegeneiner Zuwendung in Verbindung mit einer Amtshandlung bei deren Vornahme objektiv …”

Thesen S. 154

„… jedenfalls vom Gewährenden die Zuwendung eines Vermögenswertes beinhaltet, und3. der Vertraga) zu Gunsten des …”

Separate Behandlung immaterieller Vorteile bei gegenseitigen Verträgen? S. 142

„… immaterielle BesserstellungHat sich die Situation des Empfängers im Vergleich zu der Lage vor der Zuwendung …”

Ergebnis S. 84

„… . StGBnoch nicht.532 Eine Ausnahme gilt hinsichtlich des Fall 5: Der Zuwendung des Fotografen lag hier …”

Vorwort S. 5-10

„… UntersuchungsgegenstandI. 1008Die Zuwendung eines VertragesII. 101Relevanz der AmtsträgereigenschaftIII. 103Die Motivation …”

Der Vertrag über die Ausübung einer Nebentätigkeit S. 124-136

„… Gegenleistung in einem ausgewogenen Verhältnis stehen.860Treffend ausgedrückt kann die Zuwendung einer …” „… Studien zur Tarnung einer Zuwendungauch Wentzell S. 17 ff.820 So auch Wentzell S. 131.125Anerkennung, dass …”

Wettbewerbssenat des BGH S. 65-67

„… . Ein Schulfotovertrag ist ein gegenseitiger Vertrag438: die Schule erhälteine Zuwendung im Gegenzug für …”

Das Wesen einer immateriellen Besserstellung durch einen Vertragsschluss S. 137-142

„… immaterielle BesserstellungHat sich die Situation des Empfängers im Vergleich zu der Lage vor der Zuwendung …”

Literaturverzeichnis S. 155-166

„… , Henning; Combé, Daniel; Wrackmeyer, Antje: ZurStrafbarkeit der Annahme von geldwerten Zuwendungen durch …”

Strafsenat des BGH S. 70-71

„… komme, wenn das LG Hildesheim die vertraglich vereinbarten Zuwendungenals angemessenes Entgelt der …” „… , mit dem PC angemessen entlohnt werde. Mit Zuwendungdes Computers werden zwei geldwerte Leistungen …”

doi.org/10.5771/9783845239545

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Pflichtteilsrecht und Familienzusammenhang

Claus-Henning Hollmann

2007

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Beschränkte und beschwerte Zuwendungen S. 296-301

„… ZuwendungenGrundsätzlich hat einen Pflichtteilsanspruch nur derjenige, der nach§ 2303 Abs. 1 BGB durch Verfügung von Todes …” „… Beschränkungen oder Beschwerungen annehmen oder die Zuwendung ausschlagen und den vollen Geldpflichtteil …” „… Wahlrecht zu geben, wie es der § 2307 BGB für dieZuwendung durch Vermächtnis vorsehe1343. Zusätzlich sollte …”

Anrechnung auf den Pflichtteil S. 289-292

„… . V, S. 587 f.290Zuwendungen des Erblassers an den Pflichtteilsberechtigten den …” „… bei der Zuwendung getroffen haben1306. Auf diese Weisesoll dem Pflichtteilsberechtigten die damit …” „… verbundene Pflichtteilsminderungverdeutlicht werden, so dass er die Möglichkeit hat, die Zuwendung …”

Ehegatte und Pflichtteilsrecht der Eltern des Erblassers S. 292-293

„… . DemErblasser das Recht auf eine testamentarische Anrechungsbestimmung bei unentgeltlichen Zuwendungen zu …” „… BGBentsprechenden Regelung in § 2315 BGB. So könnte eine Anrechung von Zuwendungen auf den Pflichtteil auch ohne …” „… ausdrückliche Bestimmung des Erblassersvor oder bei der Zuwendung dann möglich sein, wenn die Zuwendung den …”

Pflichtteilsrecht der Eltern des Erblassers S. 146-148

„… hatten. Nach § 2331 Abs. 1S. 1 BGB gilt eine Zuwendung aus dem Gesamtgut der Gütergemeinschaft als von …” „… jedemEhegatten zur Hälfte gemacht. Dies gilt jedoch gem. § 2331 Abs. 1 S. 2 BGB nicht, wenndie Zuwendung an einen …” „… inder Weise einschränkend zu verstehen, dass Zuwendungen aus dem Gesamtgut an den Abkömmling eines …”

Ehewohnung und Familienhaus S. 295-296

„… entsprechende Anwendung.XIII. Beschränkte und beschwerte ZuwendungenGrundsätzlich hat einen Pflichtteilsanspruch …”

Weitere Diskussionsbeiträge auf dem 64. Deutschen Juristentag S. 126-129

„… Anrechung auf den Pflichtteil nach § 2315 BGB, nach dem nur eineeinseitige Erklärung bei der Zuwendung …” „… sich der ergänzungspflichtige Betrag pro Jahr nach Vollzug der ausgleichspflichtigen Zuwendung bis zum …” „… Zuwendungen durch Rechtsgeschäft unter Lebendennach § 2315 Abs. 1 BGB solle die Anrechnung auf den Pflichtteil …”

Stellungnahme S. 75-79

„… Willenserklärung dar, die der Erblasser vor oderspätestens mit der Zuwendung getroffen haben muss376. Auf diese …” „… dass er die Möglichkeit hat, die Zuwendung zurückzuweisen377. Einenachträgliche Anrechnungsbestimmung …” „… durch letztwillige Verfügung ist nachdem Empfang der Zuwendung grundsätzlich nicht mehr möglich …”

Beschlüsse auf dem 64. Deutschen Juristentag S. 129

„… streichen.Bei der Anrechnung von Zuwendungen durch Rechtsgeschäft unter Lebendennach § 2315 Abs. 1 BGB solle die …” „… Anrechnung auf den Pflichtteil zum Grundsatzerhoben werden und zugleich sei die Anrechnung der Zuwendung auch …”

Ausschluss vom Pflichtteil S. 35

„… action en réductionmussten die Bedachten die ihnen gewährten Zuwendungen in natura zurückerstatten. War …” „… jedoch die »herabgesetzte« Zuwendung ein Grundstück oder ein landwirtschaftlicher Betrieb, so konnte der …”

Rechtsbehelfe der Pflichtteilsberechtigten S. 35

Pflichtteilsberechtigte Personen S. 35-36

Die Lebensversicherung im Pflichtteilsrecht S. 301-302

„… wird auf die vorgeschlagene Änderung des § 2315 Abs. 1 BGB verwiesen, wonach nun auch Zuwendungen, die …” „… Zuwendungen fallen insbesondereLebensversicherungen zugunsten des Pflichtteilsberechtigten. Anders verhält es …”

Höhe des Pflichtteils S. 34-35

„… . Nach der Durchführung der action en réductionmussten die Bedachten die ihnen gewährten Zuwendungen in …” „… natura zurückerstatten. War jedoch die »herabgesetzte« Zuwendung ein Grundstück oder ein …”

Anhang Zusammenstellung der vorgeschlagenen Neuregelungen im Pflichtteilsrecht S. 313-316

„… Anrechnung von Zuwendungen auf den Pflichtteil (1) Der Pflichtteilsberechtigte hat sich auf den Pflichtteil …” „… zugewendet wordenist, dass es auf den Pflichtteil angerechnet werden soll. Zuwendungen, deren Wert den Wert …”

Pflichtteilsrecht und Bestand des Unternehmens S. 148

„… auch von lebzeitigen Zuwendungen sprach nach Ansicht des OLGinsbesondere der Zweck der Vorschrift des …”

Höhe des Pflichtteils S. 181

„… einzurechnen, was der Ehegatte durch vertragliche oder letztwillige Zuwendung, als gesetzlichen Erbteil, als …”

Rechtsnatur S. 174-175

„… (Herabsetzung der unentgeltlichen Zuwendung imWert). Der Bedachte muss die ihm zugewendeten Gegenstände nicht …”

Pflichtteilsberechtigte Personen S. 180-181

„… Zuwendung, als gesetzlichen Erbteil, als Pflichtteiloder durch öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche …”

Pflichtteilsrecht der Kinder S. 199-200

„… hätte er dies schon zuLebzeiten tun oder ihm ein entsprechendes Vermächtnis zuwenden können …”

Weitere Diskussionsbeiträge auf dem 49. Deutschen Juristentag S. 114-115

„… Wahlrechtzwischen Pflichtteil und Annahme der Zuwendung gegeben werden599. Zu einerReform der …”

Die Herabsetzungsklage S. 173-174

„… der réduction an valeur (Herabsetzung der unentgeltlichen Zuwendung imWert). Der Bedachte muss die ihm …”

Pflichtteilsentziehung S. 181-182

„… einzurechnen, was der Ehegatte durch vertragliche oder letztwillige Zuwendung, als gesetzlichen Erbteil, als …”

Die Novelle 115 S. 28-30

„… ) hinterlassen werden32. Der Pflichtteilsberechtigte musste sich jedoch Zuwendungen, die er zu Lebzeiten vom …”

Fazit S. 191-193

„… kann, er muss diesen dann aber den Enkelkindern zuwenden.Gerade mit Blick auf die bei den Enkelkindern …”

Beschwerter oder beschränkter Erbteil S. 148-150

„… auch von lebzeitigen Zuwendungen sprach nach Ansicht des OLGinsbesondere der Zweck der Vorschrift des …”

Recht auf Sachabfindung S. 197-199

„… ein entsprechendes Vermächtnis zuwenden können. Eineinseitiges Recht des Erben, den …”

Einleitung S. 21-24

„… Pflichtteilsanspruchs, die Anrechnungsbestimmung von Zuwendungen auf den Pflichtteil, die Pflichtteilsunwürdigkeit und …”

Das Pflichtteilsrecht vor der Novelle 115 S. 25-28

„… Pflichtteilsberechtigte musste sich jedoch Zuwendungen, die er zu Lebzeiten vom Erblassererhalten hatte, unter gewissen …”

Pflichtteilsrecht des nichtehelichen Lebenspartners S. 208-210

„… sich die Partner trennen und sich wieder neuen Lebenspartnern zuwenden. Insoweit ist dienichteheliche …”

Der Pflichtteilsergänzungsanspruch S. 287-289

„… Zuwendungen geschmälertwird. Dieser Schenkungsschutz ist gem. § 2325 Abs. 3 S. 1 BGB auf zehn Jahrebeschränkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… beschwerte Zuwendungen 296XIV. Die Lebensversicherung im Pflichtteilsrecht 30110. Kapitel:Schluss 30311 …”

Pflichtteilsberechtigte Personen S. 40-43

„… Kindern etwas zuwenden, so könne er dies nur durch gesteigerte Erwerbstätigkeit und größte Sparsamkeit …”

Literaturverzeichnis S. 317-329

„… , Erbeinsetzung, andere Zuwendungen und Erbschein, 5. Denkschrift des Erbrechtsausschusses der Akademie für …” „… Schenkungszeitpunkt, in: MDR 1997,717Pentz, Adolf, Pflichtteil bei aufschiebend bedingten Zuwendungen, in: MDR 1998 …”

Das Gutachten von Coing S. 111-114

„… Pflichtteilsberechtigten also grundsätzlich das Wahlrechtzwischen Pflichtteil und Annahme der Zuwendung gegeben werden599 …”

Höhe des Pflichtteils S. 214-217

„… Bestimmung durchden Erblasser spricht, dass auch im Rahmen der Anrechnung von lebzeitigen Zuwendungen nach …”

Pflichtteilsrecht und Bedürftigkeit S. 210-214

„… Bestimmung durchden Erblasser spricht, dass auch im Rahmen der Anrechnung von lebzeitigen Zuwendungen nach …”

Beibehaltung oder Abschaffung des § 2338 BGB S. 259-263

„… Zuwendungen bestimmternicht pfändbarer Vermögenswerte gesucht oder durch gesellschaftsrechtliche Gestaltungen …”

Die Nachlassbewertung S. 283-287

„… lebzeitige Zuwendungen geschmälertwird. Dieser Schenkungsschutz ist gem. § 2325 Abs. 3 S. 1 BGB auf zehn …”

Ergebnisse S. 306-312

„… . 1 BGB ein Satz 2 hinzuzufügen, nach dem auf den PflichtteilZuwendungen anzurechnen sind, die den …”

Der Erbrechtsausschuss der Akademie für Deutsches Recht S. 92-111

„… . Nach dem Vorschlag des Erbrechtsausschusses sollte§ 2325 BGB auf unentgeltliche Zuwendungen ausgedehnt …” „… Zuwendungen, die nicht Schenkungen sind, nicht erwogen. s. Mot. V, S. 449f.; Prot. V, S. 581 f.565 Lange, 2 …”

Die allgemeine Reformdiskussion S. 85-92

„… enterben, erhiervon aber absehe und ihm nur den Pflichtteil zuwende, werde man den Pflichtteilsberechtigten …”

doi.org/10.5771/9783845202570

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Wahrnehmungen und Wahrnehmungsphänomene im Agenda-Setting-Prozess

Inga Huck

Series: Angewandte Medienforschung

Volume 47 2009

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Selektive Zuwendung S. 75-77

„… Zuwendung zu Medienangeboten und -inhalten („selective exposure“) sowie die selektive Wahrnehmung derselben …” „… (vgl. zur Differenzierung von selektiver Zuwendung und Wahrnehmung z.B. Levy & Windahl, 1985). Wirth …” „… Selektive Zuwendung Es erscheint trivial, dass die erste Hürde zu einer Verarbeitung von Medieninhalten die …”

Selektive Wahrnehmung S. 77-79

„… D’Alessio und Allen (2002) kommt zu dem Ergebnis, dass bei der Zuwendung zu Medieninhalten eine schwache …” „… Zuwendung zu Medienangeboten, auch bei der Rezeption von Medieninhalten selbst, ihrer Verarbeitung und …” „… befinden. Das Streben nach Konsonanz scheint nicht nur die Zuwendung zu Medienangeboten, sondern auch die …”

Rezeption S. 91-94

„… Integratives Agenda-Setting-Modell I eigene Darstellung Die Zuwendung zu Massenmedien durch das Publikum kann …” „… ff.; vgl. zur selektiven Zuwendung auch Kapitel 4.1.1.). Je nachdem, wie diese Selektionsprozesse …” „… individuelle Zuwendung zu einem Massenmedium und die Rezeption der Inhalte damit die Basis eines …”

Kurzzusammenfassung S. 82

„… . Wenn wir uns der diesem Buch zugrunde liegenden Fragestellung zuwenden, kann das nur bedeuten, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… .................................................................................................................. 75 4.1.1 Selektive Zuwendung …”

Hostile-Media-Phänomen S. 79-82

„… zuwenden, kann das nur bedeuten, dass eine aggregierte Medienagenda, wie sie in viele …”

Empirische Evidenz der Agenden S. 170-189

„… erhoben. Lediglich Mediennutzungsinformationen werden vereinzelt herangezogen, um der selektiven Zuwendung …”

Literaturverzeichnis S. 271-290

„… auf die Zuwendung zu Zeitungsinhalten. Köln, Weimar: Böhlau. Driscoll, P. D. & Salwen, M. B. (1997 …”

doi.org/10.5771/9783845220451

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Habermas und die Religion

Klaus Viertbauer (ed.), Franz Gruber (ed.)

2019

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Ludwig Nagl Habermas' partielle Zuwendung zum Pragmatismus S. 99-120

„… Habermas’ partielle Zuwendung zum PragmatismusLudwig NaglIm „Postscript“ zum Sammelband Habermas …” „… , abgeblendet bleibt. Bei aller inte-ressierten (Partial-)Zuwendung zu „America’s most significant philosophical …” „… kosmolo-Habermas’ partielle Zuwendung zum Pragmatismus 1019 Bei Royce heißt dieser kommunale Handlungsraum „Church …”

Ottmar John Diskursethik und Leidenserfahrungen. Die Auseinandersetzung mit dem Religionsbegriffdes späten Habermas aus der Perspektive der politischen Theologie S. 163-199

„… dieses Handeln der Zuwendung und Anerkennung von Menschen nichtabsurd und beliebig ist, weil es nicht als …” „… haben, und die wissen, dass sie die mit der Zuwendungzum anderen Menschen notwendigerweise vertretenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Walter RabergerHabermas’ partielle Zuwendung zum Pragmatismus . . . . . . . . . . . . 99Ludwig …”

Vorwort S. 7-8

„… Sophie Dahmen von der wbg für die hervorragende Zusammen-arbeit. Ohne die finanzielle Zuwendung der John …”

Edmund Arens Kommunikative Vernunft, Religion und Gottesrede S. 252-276

„… anderen solidarisch zuwenden, ihnendiakonisch beistehen und für sie einstehen. Wo Zeuginnen im Namen …” „… Rettung. Im Beten kann gleichfalls der Dank für ge-schenkte göttliche Zuwendung, Unterstützung und Hilfe …”

doi.org/10.5771/9783534744282

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