Nomos eLibrary

Nuclear Law in the EU and Beyond

Christian Raetzke (ed.)

2014

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Stefan Kochanski Die Urteile des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Februar 2013 zu den Betriebseinstellungsverfügungen gegen Biblis A und Biblis B im Rahmen des deutschen Moratoriums nach den Ereignissen in Fukushima-Daiichi vom März 2011 S. 447-463

„… Betriebseinstellungsverfügungen gegen Biblis A und Biblis B im Rahmen des deutschen Moratoriums nach den Ereignissen in …” „… politischen Entscheidung und ihrer Umsetzung in der dreizehnten Änderung des Atomgesetzes.1 Der Hessische …” „… Moratorium zu befassen, von dem auch Block A und Block B des Kernkraftwerks Biblis betroffen waren. – Gegen …”

doi.org/10.5771/9783845252360

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FORSI-Jahresband 2021

Sven Eisenmenger (ed.)

Series: Schriftenreihe des Forschungsinstituts für Unternehmenssicherheit und Sicherheitswirtschaft (FORSI)

Volume 1 2022

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Schlusswort des Workshops: Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfungen als Achillesferse des Sicherheitswirtschaftsrechts — Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Rolf Stober S. 133-142

„… Lösungsansätze ist die Beantwortung der Grundfrage: Was bezwecken Zuverlässigkeits und Sicherheitsüberprüfungen …” „… geändert, dass wiederholte Sicherheitsüberprüfungen nach § 9 und § 10 LuftSiG nur noch auf Antrag der …” „… Schlusswort des Workshops133Schlusswort des Workshops: Zuverlässigkeits- und …”

doi.org/10.5771/9783415072442

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Praxishandbuch Security

Marcel Kuhlmey, Christoph Öxle

2015

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Kapitel D Informationssicherheit S. 143-154

„… gelten soll (Überschreiben, Durchstreichen).4.3 Zulässigkeit der Datenerhebung, -verarbeitung und …” „… -nutzung (§ 4 BDSG)Die erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ist nur zulässig, soweit …” „… Datenschutzrechts154– Die Verarbeitung und Nutzung der Daten ist nur zulässig, wenn sie zur erreichung des Ziels …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Kuhlmey · ÖxlePraxishandbuch SecurityPraxishandbuch Securitymarcel KuhlmeyProfessor für Risiko- und …” „… Krisenmanagement an der hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, Dekan des Fachbereichs Polizei- und …” „… Sicherheits- managementChristoph ÖxleSicherheitsberater und Trainer, Senior Consultant bei einem führenden …”

doi.org/10.5771/9783415055452

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Die Rüstungsindustrie im Europäischen Gemeinschaftsrecht

Thilo Richter

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 333 2007

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Beschränkungen der Freizügigkeit der Arbeitnehmer und der Niederlassungsfreiheit S. 396-406

„… jeder für seinen Hoheitsbereich Sicherheitsüberprüfungen durchführt und die sachdienlichen Informationen …” „… 396II. Beschränkungen der Freizügigkeit der Arbeitnehmer und der Niederlassungsfreiheit 1 …” „… . Eingriffe in die Personenverkehrsfreiheiten der Art. 39 und Art. 43 EG Eingriffe der Mitgliedstaaten in die …”

Beschränkungen des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs S. 389-396

„… besonders sensiblen Bereichen Sicherheitsüberprüfungen des Personals vorsehen, und zwar auch wenn es um …” „… schon aus Verträgen im Rahmen der NATO1960 und der WEU1961 zur Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen …” „… Hauptaugenmerk liegt auf den Beihilfeund Wettbewerbsregeln und dem sekundärrechtlich geprägten öffentlichen …”

Literaturverzeichnis S. 437-468

„… Bayer, Walter: Zulässige und unzulässige Einschränkungen der europäischen Grundfreiheiten im …” „… : Multinationale Unternehmen und Exportkontrollen. Völkerrechtliche Zulässigkeit und Grenzen extraterritorialer …” „… : Die Zulässigkeit von Einfuhrbeschränkungen nach dem Außenwirtschaftsgesetz und ihre Vereinbarkeit mit …”

doi.org/10.5771/9783845203669

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Rechtsfragen der Elektrizitätsmengenübertragung nach § 7 Abs. 1b Satz 2 Atomgesetz

Thomas Mann

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 145 2009

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Vergleichende Sicherheitsanalyse als Tatbestandsmerkmal? S. 54-86

„… Sicherheitsüberprüfung zulassen. Sie ergeben sich zum einen aus dem normsystematischen Vergleich zu § 7 Abs. 1b Satz 3 …” „… Anlagen pauschal unterstellten Sicherheitsdefizite und die hohe Bedeutung einer Sicherheitsüberprüfung der …” „… Effektivitätsargument, nämlich dass „die Zeitdauer der Sicherheitsüberprüfung und der Umsetzung von deren Ergebnissen …”

Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen vom 11. Juni 2000 S. 108-116

„… Sicherheitsüberprüfungen (SSA und PSA) durchführen und die Ergebnisse den Aufsichtsbehörden vorlegen. Damit wird eine bei …” „… Reaktorsicherheitskommission und die Betreiber der KKW beteiligen. Die Pflicht zur Vorlage einer Sicherheitsüberprüfung wird …” „… 108 Anlage 2: Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen vom …”

doi.org/10.5771/9783845216294

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Landesverfassungsschutzgesetze

Heiko Meiertöns

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1016 2023

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B. Aufgaben S. 27-36

„… Verfassungsschutz dient dem Schutz der freiheitlichen demokra‐tischen Grundordnung, des Bestandes und der Sicherheit …” „… des Bundes und der Länder.“77 § 1 LVSG BW.78 § 1 VSG Bln.79 § 1 I S. 1 BremVerfSchG.80 § 1 I …” „… - undAufklärungsauftrag nicht nur des Bundesamtes für Verfassungsschutz,sondern auch der Landesverfassungsschutzbehörden …”

C. Befugnisse S. 37-66

„… nachBefugnissen zur Informationserhebung, -verarbeitung und -übermitt‐lung. Auch wenn hier grundsätzliche …” „… , NVwZ 2021, 1646 ff.; Löffelmann, GSZ 2023, GSZ 2023, S. 92 ff..37293031Kreises zulässiger …” „… den Medien232 und aus dem parlamentarischenRaum war,233 so bleibt der Einsatz von V-Personen für die …”

doi.org/10.5771/9783748942665

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Sicherheit als Argument im Vergaberecht

Maximilian Voll

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 56 2020

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Kapitel 6 Rechtsschutz bei der Vergabe verteidigungs- und sicherheitsrelevanter Aufträge S. 323-368

„… Sicherheitsüberprüfungen, die Versagung oder der Entzug von VS-Ermächtigungen und Sicherheitsbescheiden zum Gegenstand …” „… Zulässigkeit einer „in-camera“-Entscheidung im Vergabenachprüfungsverfahren war in Literatur und Rechtsprechung …” „… Sicherheitsüberprüfung unterzogen und entsprechend ermächtigt wurden.1202 Beantragt ein Beteiliger eines …”

Kapitel 1 Dogmatische Grundlagen und Rahmenbedingungen der Vergabe verteidigungs- und sicherheitsrelevanter Aufträge S. 33-130

„… Sicherheitsüberprüfung vorrangige Bedeutung gegenüber den Freiheitsrechten des Einzelnen einräumen will, da Bestand und …” „… Dogmatische Grundlagen und Rahmenbedingungen der Vergabe verteidigungsund sicherheitsrelevanter …” „… „Sicherheit“ findet in diversen Vorschriften, die über die Art und Weise bestimmen, wie die Auftragsvergabe …”

Kapitel 3 Das Sondervergaberecht für verteidigungs- und sicherheitsrelevante öffentliche Aufträge S. 211-272

„… Verschlusssachen und die Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen zumindest gegenwärtig noch nicht auf Unionsebene …” „… des Verteidigungs- und Sicherheitsvergaberechts grundsätzlich zulässig, das Bestehen eines …” „… Unternehmens zuvor einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen und zum Zugang zu Verschlusssachen des jeweiligen …”

Kapitel 7 Thesenförmige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 369-376

„… werden, deren persönliche Zuverlässigkeit zuvor durch eine Sicherheitsüberprüfung festgestellt und denen …” „… Sicherheitsmaßnahme, stellt die Sicherheitsüberprüfung und VS-Ermächtigung des vom Auftragnehmer zur Auftragsausführung …” „… EU-Vergaberechts für verteidigungs- und sicherheitsrelevante öffentliche Aufträge bewegen sich im Grenzbereich …”

Kapitel 2 Vergaberechtsrelevante Besonderheiten verteidigungs- und sicherheitsrelevanter Aufträge S. 131-210

„… qualifiziert.528 Das ist jedoch missverständlich und könnte den Schluss zulassen, dass ein Auftrag, der den …” „… Vergaberechtsrelevante Besonderheiten verteidigungs- und sicherheitsrelevanter Aufträge Die Vergabe …” „… Tradition als ausgesprochen national geprägt und gegenüber internationalem Wettbewerb als veränderungsfest …”

Literaturverzeichnis S. 377-399

„… Preisprüfung auf dritter Angebotswertungsstufe und die (Un-)Zulässigkeit von sog. Unterkostenangeboten, in …” „… - und Verteidigungspolitik der EU, Das Rechtsverhältnis zu den Vereinten Nationen und zu regionalen …” „… Sicherheitsorganisationen, Baden-Baden 2009 Bäumler, Helmut: Sicherheitsüberprüfung nach neuen Richtlinien, in: NVwZ 1989 …”

Kapitel 4 Sachliche Rechtfertigung für die Anwendung des Sondervergaberechts (Anwendungsbereich) S. 273-314

„… Richtlinienzweck fördern und dürfte deshalb als zulässig anzusehen sein, obwohl der Wortlaut von Art. 1 Nr. 7 VSVKR …” „… die Zulässigkeit einer Gesamtvergabe (Erforderlichkeit) und für eine einheitliche Vergabe …” „… sich das Sondervergaberecht für verteidigungs- und sicherheitsrelevante öffentliche Aufträge gegenüber …”

doi.org/10.5771/9783748908159

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FORSI-Jahresband 2022

Sven Eisenmenger (ed.)

Series: Schriftenreihe des Forschungsinstituts für Unternehmenssicherheit und Sicherheitswirtschaft (FORSI)

Volume 2 2023

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Sven Eisenmenger Neuregelungsvorschlag für ein Sicherheitswirtschaftsgesetz S. 101-126

„… – Novellierung von Zulässigkeits- und Sicherheitsüber-prüfungen – Vorschläge für ein neues …” „… Voraussetzungen sind auch die nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen zulässig. Die Erlaubnis …” „… Sicherheitsüberprüfung nach einem anderen Gesetz erfolgt ist und kein Sicherheitsrisiko festgestellt worden ist. Die für …”

Sven Eisenmenger Impulsvortrag: Neuregelungsvorschlag für ein Sicherheitswirtschaftsgesetz S. 61-72

„… ) Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfungen auf dem PrüfstandEine große Herausforderung besteht auch in dem – z …” „… . T. parallelen – Nebeneinander verschiedener Zuverlässigkeits und Sicherheitsüberprüfungen, die …” „… , Grünen und FDP heißt es: „Private Sicherheitsdienste werden wir mit verbindlichen Standards in einem …”

Sven Eisenmenger, Nils Pohl Zusammenfassung des 2. FORSI-Expertenworkshops, Lösungsmöglichkeiten und Fortentwicklung des Sicherheitswirtschaftsgesetzentwurfs S. 77-100

„… . Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfungen – das Problem der Mehrfachüberprüfunga) PraxisaspekteKern der …” „… Diskussion um die Reform von Zuverlässigkeits und Sicherheitsüberprüfungen sind Mehrfachüberprüfungen, also …” „… , Lösungsmöglichkeiten und Fortentwicklung des SicherheitswirtschaftsgesetzentwurfsProf. Dr. Sven Eisenmenger / Nils …”

doi.org/10.5771/9783415073814

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Die Wirksamkeit des Bewerberdatenschutzes beim Pre-Employment Screening

Marco Mohr

Series: Boorberg Wissenschafts-Forum

Volume 31 2023

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3 Eingriffe in den Bewerberdatenschutz S. 51-258

„… untersuchungsrelevant.Die Prüfungsvoraussetzungen für den gesamten Bereich der zulassungs-pflichtigen und zulassungsfreien …” „… 24 Monate nach der Zulassung,die Zugelassenen und die Inhaber von Fachkenntnisbescheinigungen …” „… 513 Eingriffe in den Bewerberdatenschutz3.1 Inhalt und Struktur der UntersuchungAnhand des …”

7 Anlagen S. 335-384

„… https://www.frag-einen-anwalt.de/BZR-THW-Aufnahme-trotz-Jugendstrafe-und-Eintrag-im-BZR-f297686.html320 https://www.frag-einen-anwalt.de/Drogen-Bundeswehr-Sicherheitsueberpruefung …” „… Bewerbungsunterlagen bestätigt werden können; alsodass eben der Großteil der Bewerbungsunterlagen auch richtig ist und …” „… . Nichtsdestotrotz aberauf jeden Fall transparent sein sollten und ein Recruiter kennen sollte bei der Ein-stellung …”

Literaturverzeichnis S. 313-334

„… Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz,Handbuch Zulassung, Stand 05/2019 …” „… , https://www.stmuv.bayern.de/themen/lebensmittel/allg_lebensmittel/betriebe/doc/handbuch_zulassung.pdf.BBK (1), Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, 10 Jahre„KRITIS-Strategie“, Einblicke …” „… Geheimnisträger: Sicherheitsüberprü-fungen im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft, Kritische Justiz …”

4 Empirische Erhebung: PES auf Rechtsberatungsplattformen S. 259-306

„… und Luft-ZÜPIm Informationsbereich 10.4. Sicherheitsüberprüfung und Luft-ZÜP wurden20 Datensätze …” „… der Regelungen und der Prüfinten-sität nur vermutet und nicht direkt abgeleitet werden kann, mit …” „… möglicherweise problembehaftetsind oder sich daraus praktische Probleme ergeben und deshalb einerbesonderen …”

doi.org/10.5771/9783415073692

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14. Deutsches Atomrechtssymposium

Martin Burgi (ed.)

Series: Forum Energierecht

Volume 19 2013

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Hans-Dieter Rauscher d AtG – eine Regelung der Nachrüstung im Atomrecht? S. 23-38

„… der Sicherheitsüberprüfungen bezogen, als solche aber auch ausdrücklich »kontinuierlich« und nicht …” „… – eine Regelung der Nachrüstung im Atomrecht? Hans-Dieter Rauscher Übersicht Inhalt und Grenzen des § 7d …” „… AtG nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts A. 26 § 7d und der Streit über den …”

Thomas Mann Verfassungsrechtliche Determinanten bei der Nachrüstung von Kernkraftwerken S. 54-68

„… Agenden wie die Schriftlichkeit der Genehmigung, zulässige Nebenbestimmungen oder die Rücknahme und den …” „… Sicherheitsüberprüfung, RdE 2002, 29 (31); Sellner/Hennenhöfer, Atom- und Strahlenschutzrecht, in: Hansmann/Sellner (Hrsg …” „… , S. 339 (343 ff.); Leiner, Zulässigkeit und Umfang nachträglicher Auflagen zur Anlagegenehmigung …”

Günther Veit Rechtsprobleme von Nachbetrieb und Stilllegung aus der Perspektive einer Landesbehörde S. 191-222

„… getretene Laufzeitverlängerung aus, nahmen Nachrüstungen, Sicherheitsüberprüfungen und vieles mehr in …” „… Genehmigungsbedürftige Änderungen gem. § 7 Abs. 1 AtG2. 230 Zulässiger Ausbau von Anlagenteilen und deren Entsorgung in …” „… Stilllegung und Entsorgung von Kernkraftwerken Rechtsprobleme von Nachbetrieb und Stilllegung aus …”

Sabine Schlacke Drittschutz und Verbandsklage im Atomrecht S. 159-187

„… werden, da atomrechtliche Zulassungen insoweit nicht vom Anwendungsbereich landesrechtlicher und der …” „… verbandsklagefähig sind insoweit – neben Zulassungen von Kernkraftwerken – Stilllegungs- und Abbaugenehmigungen …” „… , Zulassungen von Zwischen- und Endlagerung radioaktiver Abfälle. III. 141 OVG Lüneburg, Urt. v. 29.11.1977 …”

doi.org/10.5771/9783845248943

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Gesetzessammlung für die Bundespolizei

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

2022

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Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses – Artikel 10-Gesetz – G 10 S. 1102-1113

„… Sicherheitsüberprüfung unterziehen zu lassen und3. über Mitteilungsverbote nach § 17 sowie die Strafbarkeit eines …” „… Sicherheitsrisiken auch für andere Stellen und Dritte.(5) Die Übermittlung ist nur zulässig, soweit sie zur Erfüllung …” „… im Sinne des § 8 Absatz 1 zulässig ist. Die Daten dürfen nur zu den in den Absätzen 1, 5 und 6 …”

Bundesverfassungsschutzgesetz – BVerfSchG S. 711-725

„… Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder wirken mit1. bei der Sicherheitsüberprüfung von Personen, denen im …” „… Informationssystem im auto-matisierten Verfahren ist im Übrigen nur entsprechend den §§ 22a und 22b zulässig. Für die …” „… Beschwerden die Zulässigkeit und Notwendigkeit der Einholung von Auskünften. § 15 Absatz 5 des Artikel 10 …”

Bundeskriminalamtgesetz – BKAG S. 522-563

„… Sicherheitsüberprüfung522BKAG Abschnitt 9: Datenschutz und Datensicherheit, Rechte der betroffenen PersonUnterabschnitt …” „… nach § 84 Absatz 1 Satz 1 zu beteiligenden Behörde erteilt und diese die Zulässigkeit der …” „… zulässig und erforderlich ist a) zur Erfüllung seiner Aufgaben nach diesem Gesetz, b) für Zwecke der …”

Stichwortverzeichnis S. 2450-2491

„… Widerruf 278Wiederaufnahmeverfahren 286Wissenschaftler 308Zeit 278Zulässigkeit 278Zustellung 307 …” „… Selbsttätige 638Bild- und TonaufnahmenVersammlung 2270, 2272Zeugen 1690Binnenflug 1765Binnengrenze 909 …” „… Briefgeheimnis 1139, 1141, 1947Briefwahl 727, 729, 732, 733Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 51, 53, 54 …”

Bundesbesoldungsgesetz – BBesG – Auszug S. 254-276

„… des Innern, für Bau und Heimat kann hiervon abgewichen werden, wenn für die Zulassung zu einer …” „… Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Ausnahmen von den Sätzen 1 und 2 zulassen …” „… geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für 2021/2022 und …”

doi.org/10.5771/9783748934899

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Kernenergieausstieg 2011

Udo Di Fabio, Wolfgang Durner, Gerhard Wagner

2013

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Abwägung mit Allgemeinwohlinteressen S. 248-267

„… Kalkar-Entscheidung Bezug genommen:„Grundsatzentscheidungen über die Fortentwicklung dieses Wissens und dieZulassung …” „… Gesetzgeber. Zwar ist auch eine Neubewertung bekannter Risiken in einer Demokratie zulässig und legitim, die …” „… gebotenen Entschädigungsregelungdurch den Gesetzgeber ist der Verkehrswert Ausgangspunkt und Basis fürdie …”

Rechtliche Stellungnahme S. 126-170

„… mit der Sicherheit der Stromversorgung und dem Grundrechtsschutz grundsätzlich für zulässig …” „… „Mülheim-Kärlich-Mengen“ und damit eine gesonderte und auf einen berechtigten Grund zurückzuführende Kompensation …” „… , dass das Unternehmen – wie auch beiVattenfall, aber anders als E.ON und EnBW – bereits rein …”

doi.org/10.5771/9783845250304

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Staatsangehörigkeitsrechtliche Maßnahmen im Rahmen der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung

Venous Sander

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 35 2021

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Kapitel 5 Novellierungsansätze im deutschen Recht S. 184-217

„… Einzelfallbetrachtungen zulasse.557 Ergebnis zu erweiterten Einbürgerungstests und Wertetests Die Einführung von …” „… Staatsangehörigkeitsrecht, durch die im Bereich des Erwerbs der Staatsangehörigkeit die Einbürgerung von Terroristen und …” „… untersucht, welche Maßnahmen die Terrorismus- und Extremismusbekämpfung in der Erwerbsphase noch effektiver …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… im Falle sicherheitsbezogener Verbrechen (2) 388 Zulässigkeit nach StaLoÜbk und EUStAÜbkbb) 389 …” „… für Druck und Herstellung bei der Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch die des …” „… Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf …”

Kapitel 12 Gesamtfazit der Arbeit S. 447-456

„… extremismusbezogenen Ansätze des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts dargestellt und einer kritischen Untersuchung …” „… unterzogen werden. Darüber hinaus wurden auch künftige Reformansätze dargestellt und ebenso gewürdigt. Die …” „… - und Extremismusbekämpfung bereithält und auch künftige Novellierungen in diesem Bereich – die die im …”

doi.org/10.5771/9783748925835

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Der beschleunigte Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie

Jan Schlömer

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 50 2013

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Materielle Rechtmäßigkeit S. 38-64

„… Grundsatzentscheidung, dass Atomanlagen und andere technische Großvorhaben zulässig sind, die notwendigen …” „… aus der Zulassung technischer Anlagen und ihrem Betrieb möglicherweise entstehen können, hieße die …” „… Grenzen menschlichen Erkenntnisvermögens (zu) verkennen und würde weiterhin jede staatliche Zulassung der …”

Politisch werden erste Versuche eines europäischen Atomausstiegs vorangetrieben S. 231-246

„… 231 Und weiter „Die nationalstaatliche Souveränität der Entscheidung über die Errichtung von …” „… darf sich weder von dieser internationalen Situation abkoppeln und isolieren, noch sich durch Pro …” „… ist es höchste Zeit, die nationalen Regelwerke zur Atomsicherheit zu europäisieren und zu …”

doi.org/10.5771/9783845248844

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Geheimnisschutz im deutschen Verwaltungsprozess und im Verfahren vor der Unionsgerichtsbarkeit

Matthias Benedikt

Series: Studien zur Informationsfreiheit

Volume 2 2013

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Die Normgenese des Überprüfungsverfahrens S. 65-73

„… stehenden Akten Rückschlüsse auf die Arbeitsweise der Behörde zulassen würden und daher, ohne weitere …” „… 65 dung wäre dies nicht möglich und führte zur Unrechtmäßigkeitserklärung der Verweigerung der …” „… umfassender Sachverhaltsermittlung durch das Verwaltungsgericht und an effektivem Rechtsschutz eingeräumt wird …”

Die »in-camera«-Prüfung S. 76-88

„… und Folgen für den Hauptsacheprozess Gemäß § 99 Abs. 2 S. 1 VwGO bedarf es als Ausprägung der …” „… interessiert, da er sich von den dem Gericht und damit den auch ihm gegenüber zurückgehaltenen behördlichen …” „… , S. 2840. 312 Warum der Gesetzgeber die Vertretungsbefugnis vor den Oberverwaltungsgerichten und dem …”

doi.org/10.5771/9783845237817

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