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Die Rückabwicklung gescheiterter gegenseitiger Verträge

Bernd Linke

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 10 2007

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Ausschluss der Wertersatzpflicht aus Wertungsgesichtspunkten S. 77-113

„… Wertersatzpflicht aus WertungsgesichtspunktenAls Sonderfall der Ausnahmen in der Anwendung der Saldotheorie werden …” „… 407, offenbarte, dass eine Wertersatzpflicht des Käufers – zumindest, soweitdieser den Rücktritt nicht …” „… Entsprechung der zum alten Recht herrschenden Meinung473 – eine Ausnahme von der Wertersatzpflicht vor, wenn …”

Gegen eine telelogische Reduktion sprechende Gründe S. 146-159

„… Gründe1. Unzulässigkeit einer bereicherungsunabhängigen Wertersatzpflicht?Die denknotwendige Konsequenz …” „… die Möglichkeit der Wertersatzpflicht des Rückgewährschuldners nach § 818 Abs. 2 BGB757 Vgl. bereits …” „… solche bereicherungsunabhängige Wertersatzpflicht wird aber (noch)überwiegend kritisch beurteilt. Wenn …”

Verbot widersprüchlichen Verhaltens S. 124-127

„… Wertersatzpflicht.633 Die Grenze zwischen zufälliger undverschuldeter Entreicherung werde dabei durch das …” „… Wertersatzpflicht des Bereicherungsschuldners sei danach nur notwendigeKonsequenz der Risikoübernahme durch den …” „… Wertersatzpflicht sei dem Bereicherungsrecht fremd. In dieser allgemeinen Form dürfte es sich dabei jedoch um eine …”

Reichweite und Grenzen der teleologischen Reduktion S. 159-170

„… . ist dieWertersatzpflicht des Rückgewährschuldners im Rücktrittsrecht aus § 346 Abs. 2BGB zwar nicht a …” „… priori durch den Wert der Gegenleistung beschränkt830; für dieBerechnung der Wertersatzpflicht ist jedoch …” „… Bereicherungsschuldners (nur) bis zur Höhe der eingesetzten Gegenleistung abzuschöpfen, muss eine Wertersatzpflicht des B …”

Wertungswiderspruch zu anderen Abwicklungssystemen S. 46-72

„… « der §§ 350, 351 BGB a. F.213 ist mit der Begründung einer grundsätzlichen Wertersatzpflicht eine wohl …” „… Leistungsgegenstandes in § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 2. Hs.BGB statuierte Ausnahme von der Wertersatzpflicht um weitere …” „… erfährt die Wertersatzpflicht des § 346 Abs. 2 BGB für den Rücktritts-berechtigten im Rahmen eines …”

Lehre von der vermögensmäßigen Entscheidung S. 119-124

„… § 818 Abs. 3 BGB versagt und durch eine (bereicherungsunabhängige) Wertersatzpflicht nach § 818 Abs. 2 …” „… BGB ersetzt wird.609 Die Wertersatzpflicht entfälltnach Flume daher nur, wenn dem …” „… Wertersatzpflicht für den Untergang bzw. die Verschlechterung des empfangen Gegenstandes trafen, konnte nach …”

Abschließende Zusammenfassung S. 221-226

„… des Ausschlusses der Wertersatzpflicht aus Wertungsgesichtspunkten, wiebeispielsweise in den Fällen …” „… hieraus folgend eine bereicherungsunabhängige Wertersatzpflicht desGeschäftsunfähigen kommt in diesen …” „… nach § 818 Abs. 3 BGB.1074 Dabei ist diese bereicherungsunabhängige Wertersatzpflicht nach dem hier …”

Weitere Vorschläge zur Anwendung bzw. Modifikation des § 818 Abs. 3 BGB S. 127-131

„… eine bereicherungsunabhängige Wertersatzpflicht680; eine solche hatte Büdenbender jedoch zuvor –wie …” „… bei »an sich« vorliegender Entreicherung ist dieWertersatzpflicht des Rückgewährschuldners nach § 818 …” „… Abs. 2 BGB; eine solche »bereicherungsunabhängige Wertersatzpflicht« des herausgabeunfähigenSchuldners …”

Befund zu den vorgeschlagenen Modifikationen des § 818 Abs. 3 BGB S. 131

„… Entreicherung ist dieWertersatzpflicht des Rückgewährschuldners nach § 818 Abs. 2 BGB; eine solche …” „… »bereicherungsunabhängige Wertersatzpflicht« des herausgabeunfähigenSchuldners ist freilich äußerst umstritten, so dass bei …”

Zusammenfassung Kapitel 4 S. 219-220

„… Geldzahlungspflichten, möglicherweise auch als Folge einerWertersatzpflicht – besteht für die Parteien darüber die …” „… gewähren, eine herausgehobene Rolle spielt1038.Hat man auf diese Weise den Umfang der Wertersatzpflicht der …”

Grenzziehung durch Berücksichtigung externer, außerhalb des § 818 Abs. 3 BGB gewonnener Wertungen S. 170-216

„… . 3 S. 1 Nr. 3 BGB würdeim Hinblick auf die Wertersatzpflicht des Bereicherungsschuldners aus § 818Abs …” „… Sachverhalte betreffen eine Wertersatzpflicht für die Unmöglichkeit der (unversehrten) Herausgabe eines zuvor …” „… Abs. 4 BGB unterliegt930, wobei hier die Wertersatzpflicht des Bereicherungsschuldners nach § 818Abs …”

Zu berücksichtigende Parameter innerhalb einer an § 818 Abs. 3 BGB orientierten Rückabwicklungsordnung S. 131-133

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Ausschluss der Wertersatzpflicht aus Wertungsgesichtspunkten 771. Geschäftsunfähige und beschränkt …” „… Reduktion sprechende Gründe 1461. Unzulässigkeit einer bereicherungsunabhängigen Wertersatzpflicht? 1462 …”

Keine Analogie zu §§ 348, 320, 322 BGB S. 217-219

„… , möglicherweise auch als Folge einerWertersatzpflicht – besteht für die Parteien darüber die Möglichkeit, die …”

Voraussetzungen einer teleologischen Reduktion – Das Feststellen einer versteckten Lücke im Gesetz S. 134-146

„… Wertersatzpflicht?Die denknotwendige Konsequenz einer derartigen Einschränkung des Entreicherungseinwandes bei »an sich …” „… « vorliegender Entreicherung ist die Möglichkeit der Wertersatzpflicht des Rückgewährschuldners nach § 818 Abs. 2 …”

Vorleistungsfälle S. 74-77

„… Wertersatzpflicht aus WertungsgesichtspunktenAls Sonderfall der Ausnahmen in der Anwendung der Saldotheorie werden …”

Unmodifizierte Anwendung des § 818 Abs. 3 BGB? S. 114-117

„… nämlich zu seinen Gunsten keine der genannten Ausnahmen von der Wertersatzpflicht eingreift, im …”

Vergleich mit der verschärften Haftung des Bereicherungsschuldners S. 39-42

„… aber schließe ab Beginn der verschärften Haftung die Wertersatzpflicht für Restitutionshindernisse …”

doi.org/10.5771/9783845205588

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Die Anfechtung des Arbeitsvertrages durch den Arbeitgeber und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz

Marthe Szech

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 99 2012

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Rückabwicklung nach Bereicherungsrecht S. 293-303

„… geleisteten Dienste und damit die Wertersatzpflicht des Arbeitgebers bestimmt. aa) Wertersatz entsprechend der …” „… Ansicht in der Lehre die arbeitgeberseitige Wertersatzpflicht nach dem objektiven Verkehrswert, den die …” „… dem in Tarifverträgen festgelegten Entgelt. Im Einzelfall könne die Wertersatzpflicht jedoch auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… BGB 295 b) Umfang der Wertersatzpflicht 296 aa) Erstreckung der Wertersatzpflicht auf nicht …” „… leistungsbezogene Sonderzahlungen 297 bb) Erstreckung der Wertersatzpflicht auf Urlaubsansprüche 298 cc …” „… ) Erstreckung der Wertersatzpflicht auf krankheitsbedingte Fehlzeiten 299 2. Problematik der Entreicherung des …”

Bewertung S. 313-316

„… den Wert der erbrachten Arbeitsleistung hinausgehen, sind nicht von der Wertersatzpflicht des …” „… erbringen. Ebenso wenig besteht eine arbeitgeberseitige Wertersatzpflicht für den Urlaubsanspruch und den …”

doi.org/10.5771/9783845234892

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Die rechtliche Behandlung subventionierender Mobilfunkverträge

Bruno Davids

Series: Bayreuther Schriften zum Verbraucherrecht

Volume 3 2021

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§ 4 - Außerordentliche Kündigung und Rücktritt, Widerruf und Nichtigkeit - S. 97-142

„… Finanzdienstleistungen. Wesentliche Modifizierung ist die Wertersatzpflicht des Verbrauchers für nichtkörperliche …” „… oder Dienstleistungen) enthält, für die Wertersatzpflicht des Verbrauchers wiederum auf § 357 Abs. 5 …” „… damit für sämtliche bis zu diesem Zeitpunkt geregelten Finanzierungshilfen eine Wertersatzpflicht des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… nach § 312g Abs. 1 BGB2. 132 Die Wertersatzpflicht des Verbrauchers3. 134 Schadensersatzansprüche4. 138 …”

Literaturverzeichnis S. 147-152

„… Wertersatzpflicht des Verbrauchers, NJW 2017, 2497 – 2501 Oechsler, Jürgen, Vertragliche Schuldverhältnisse, 2. Aufl …”

§ 3 - Die rechtliche Einordnung des subventionierenden Mobilfunkvertrags - S. 40-96

„… konstatieren dabei, dass die Ermittlung der Höhe der Wertersatzpflicht des Verbrauchers für die Nutzung von …”

doi.org/10.5771/9783748920977

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Nutzungen und die Rückabwicklung gegenseitiger Verträge

Christian Pioch

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 882 2016

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Wertersatzpflicht in § 818 Abs. 2 BGB (1) 66 Die Bemessung der Wertersatzpflicht in § 818 Abs. 2 BGB bei …” „… Wertersatzpflicht anhand der vereinbarten Gegenleistung nach § 346 Abs. 2 S. 2 BGB a) 93 Kritik der herrschenden …” „… Fruchtziehungskosten nach § 102 BGBIII. 109 Die Wertersatzpflicht für untergegangene oder beschädigte Früchte IV. 111 …”

1. Kapitel Die Haftung des unverklagten und gutgläubigen Herausgabeschuldners S. 23-152

„… Gegenstand einer Wertersatzpflicht nach § 818 Abs. 2 BGB sein könne.97 Wenn Lieb ihr einen eigenständigen …” „… er sich gegenüber der Wertersatzpflicht in § 818 Abs. 2 BGB auf Entreicherung gemäß § 818 Abs. 3 BGB …”

Einleitung – Nutzungen und die Rückabwicklung gegenseitiger Verträge S. 17-22

„… Tatbestände, in denen sich die Herausgabe- in eine Wertersatzpflicht umwandelt. Und eine Haftung für nicht …”

2. Kapitel Die Haftung des verklagten oder bösgläubigen Herausgabeschuldners S. 153-186

„… verschuldensunabhängige Wertersatzpflicht: Wolff/Raiser, Sachenrecht, § 85 II 1 b S. 330 f. Für verschuldensabhängige …” „… Wertersatzpflicht würde den Besitzer jedoch über Gebühr belasten, wenn den in Anspruch genommenen Gebrauchsvorteilen …”

doi.org/10.5771/9783845272672

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Rechtsfolgendifferenz im Recht der Vertragsrückabwicklung

Malte Clauss

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 19 2016

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Die Rückabwicklungsregime im Vergleich S. 77-141

„… . § 818 Abs. 2 BGB Anspruchsgrundlagen für verschuldensunabhängigen Wertersatz vor. Eine Wertersatzpflicht …” „… Wertersatzpflicht nicht als Reaktion auf eine „Rückgewährstörung“ angeordnet wird, stößt die Verortung in Abs. 2 …” „… BGB,326 kommt in beiden Regimen nur eine Wertersatzpflicht, d. h. Kompensation in Geld in Betracht …”

Vertragsrückabwicklung in der europäischen Privatrechtsentwicklung S. 256-305

„… Erlangten sowie eine Wertersatzpflicht bei Unmöglichkeit an.1033 Damit steht der bloß partiellen …” „… macht deutlich, dass die Wertersatzpflicht nicht nur bei anfänglicher, auf der Beschaffenheit des …” „… die Rückgabe in Natur unter den Vorbehalt der Angemessenheit gestellt wird,1058 die Wertersatzpflicht …”

Zur Legitimität der Rechtsfolgendifferenz S. 142-255

Literaturverzeichnis S. 309-332

„… § 346 Abs. 1 BGB zur Wertersatzpflicht des § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BGB, in: ZGS 2009, S. 78 ff. ders …”

Historische Entwicklungslinien S. 22-76

„… Rückabwicklungsfolgen führen dürften.231 Konsequent möchte er in der Begründung einer Wertersatzpflicht gänzlichen …”

doi.org/10.5771/9783845277165

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Die Entwicklung der Widerrufsrechte des Verbrauchers bis zur Umsetzung der Richtlinie 2008/48/EG

Matthias Martens

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 697 2010

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Unwirksame Passagen innerhalb der Musterwiderrufsbelehrung S. 108-114

„… . Diese ergeben sich zum Beispiel aus demGestaltungshinweis Nr. 7, wenn es um die Wertersatzpflicht für …” „… Wertersatzpflicht und der Wertersatzpflicht für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahmehaben wird.454 Hierbei geht es …” „… Wertersatzpflicht damit, dass das Widerrufsrecht des Verbrauchers nicht von einer Vertragsverletzung des …”

§ 357 III BGB S. 205-209

„… Ausnahmen der Wertersatzpflicht geregelt, wennnämlich die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf …” „… dieseArgumentation bei der Wertersatzpflicht für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme aufgrund der zum Teil weitaus …” „… , in denen die Ware mangelbehaftet ist. Auch trifft den Verbraucher keine Wertersatzpflicht, wenn er …”

Wesentliche Änderungen durch das Umsetzungsgesetz S. 154-160

„… gezahlt werdenmuss.Weiterhin wurde der Gestaltungshinweis über die Wertersatzpflicht gem. § 357III 1 BGB …” „… Möglichkeit derWertersatzpflicht und deren Vermeidung vor Vertragsschluss in Kenntnis gesetzthat.632 Und …” „… einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise über dieWertersatzpflicht und eine …”

Gang der Untersuchung S. 19-22

„… die Wertersatzpflicht nach § 357 III BGB, deren Europarechtskonformität ebenfallshöchst umstritten …” „… Nachbelehrung aus§ 355 II 3 BGB n.F. und der Wertersatzpflicht des Verbrauchers bei erfolgtemWiderruf gem. § 357 …”

Zwischenergebnis S. 209-210

„… , in denen die Ware mangelbehaftet ist. Auch trifft den Verbraucher keine Wertersatzpflicht, wenn er …”

§ 357 II BGB S. 204-205

„… Ausnahmen der Wertersatzpflicht geregelt, wennnämlich die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf …”

Einführung S. 17-19

„… “, WM 2005, 2086.5 S. Brenner; Rott; Liedtke; Borst.18die Wertersatzpflicht nach § 357 III BGB, deren …”

Rechtsfolgen des Widerrufes S. 62-64

„… Gesetzgeber die in § 1 d III AbzG verankerte Wertersatzpflicht des Käufers für die Überlassung des Gebrauchs …”

Widerrufsbelehrung S. 60-62

„… Gesetzgeber die in § 1 d III AbzG verankerte Wertersatzpflicht des Käufers für die Überlassung des Gebrauchs …”

Wesentliche Änderungen S. 103-106

„… II BGBn.F., s. Abs. 5 Satz 2. Schließlich bestimmt § 312 d VI BGB n.F. noch die Wertersatzpflicht des …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 254-260

„… denAnwendungsbereich des europarechtswidrigen § 357 III 1 BGB, da er eineWertersatzpflicht auch dann ermöglicht, wenn …”

Stellungnahme zum Umsetzungsgesetz S. 160-165

„… bei der Wertersatzpflicht gerade nicht der Fall. Vielmehr wird esdadurch dem Unternehmer erleichtert …”

Die Regelung des § 312 a BGB und seine Europarechtskonformität S. 192-195

„… schließt § 4 III FernUSG die Wertersatzpflichtgem. § 357 I BGB i.V. mit § 346 I BGB aus, besagt aber nicht …”

doi.org/10.5771/9783845226521

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Netzwerke im Privatrecht

Anne-Christin Mittwoch (ed.), Verena Klappstein (ed.), Andreas Botthof (ed.), Stephan Bühner (ed.), Pia Figge (ed.), Fabian Schirmer (ed.), Alexander Stöhr (ed.), Reinmar Wolff (ed.)

Series: Jahrbuch Junger Zivilrechtswissenschaftler

Volume 2015 2016

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Nutzungsersatz innerhalb der Lieferkette – Störungen im Vertragsnetzwerk? — Robert Magnus S. 41-68

„… neben § 474 Abs. 5 S. 1 BGB . . . . . 57E. Der Umfang der Wertersatzpflicht in § 357 Abs. 7 BGB …” „… europaweit ver-bindlicher Standard.8 Anders als im Rahmen der Nacherfüllung ist eineWertersatzpflicht für die …” „… Verbraucher/Unternehmer-Konstellationen keine Wertersatzpflicht bestehe.19 Für das Verhältnis zwi-schen zwei Unternehmern bleibe es …”

doi.org/10.5771/9783415057388

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Rückabwicklung und Wertersatz

Sebastian Heß

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 46 2011

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Materielle Grundlagen eines rechtsvergleichenden Strukturtypus S. 213-245

„… und in welchen Grenzen? - Besteht eine Wertersatzpflicht und, wenn ja, an welche Voraussetzungen wird …” „… sie geknüpft? Wann ist eine Wertersatzpflicht ausgeschlossen bzw. wo liegen die Grenzen? - Wie stellt …” „… restitutionspflichtigen Sachinhaber. Über Art. 7.3.6 PICC-revised hinausgehend wird die Wertersatzpflicht jedoch nicht nur …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 181-194

„… PICC-revised hinausgehend wird die Wertersatzpflicht jedoch nicht nur in den Fällen von Sachbeeinträchtigungen …” „… , indem die Wertersatzpflicht kraft Gesetzes gemindert bzw. ausgeschlossen wird. Bei vernünftiger, aber …” „… eine solche Lösung: Im Falle einer gerichtlichen Entscheidung könnte über die Wertersatzpflicht nur dem …”

Entwurf eines rechtsvergleichenden Strukturtypus S. 245-246

„… Wertersatzpflicht aus. Dies gilt insbesondere bei Untergang oder Verschlechterung des Geleisteten infolge …” „… Verpflichtungen. Beiderseitige Herausgabe- und Wertersatzpflichten sind Zug um Zug zu erfüllen. Soweit sich …”

Leitfragen der rechtsvergleichenden Untersuchung S. 24-27

„… und, wenn ja, unter welchen Voraussetzungen und in welchen Grenzen? - Besteht eine Wertersatzpflicht …” „… und, wenn ja, an welche Voraussetzungen wird sie geknüpft? Wann ist eine Wertersatzpflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Schranken der Wertersatzpflicht und Wechsel der Gefahrtragung 177 a) Zurechnung der Rückabwicklungsstörung …” „… einzelner Rückabwicklungsstörungen 230 III. Schlussfolgerungen 231 18 B. Wertersatzpflicht: Voraussetzungen …”

Kodifikatorische Grundlagen eines rechtsvergleichenden Strukturtypus S. 197-213

„… eng umrissenes Problemfeld, wie hier die Vorgaben zur Wertersatzpflicht, ist eine generalklauselartige …” „… Wertersatzpflicht und, wenn ja, an welche Voraussetzungen wird sie geknüpft? Wann ist eine Wertersatzpflicht …”

Folgen der Vertragsauflösung S. 163-181

„… . Schranken der Wertersatzpflicht und Wechsel der Gefahrtragung In Umkehrung der Gefahrzuweisung beschränken …” „… die Absätze 3 und 4 des Art. III. – 3:512 DCFR die Wertersatzpflicht in zweierlei Hinsicht: Zum einen …” „… Rückabwicklungsgegner Zunächst setzt Art. III. – 3:512 Abs. 3 lit. (a) DCFR die Wertersatzpflicht in dem Umfang herab …”

Stichwortverzeichnis S. 321

„… , 264, 268 Wertersatzpflicht 16, 18, 26, 39, 75, 78, 94, 109, 129, 161, 185, 198, 199, 200, 201, 211 …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 119-129

„… bleibt. Im Übrigen wurde eine Wertersatzpflicht für nicht rückgabefähige Nutzungen bewusst nicht …” „… Herausgabe- und Wertersatzpflichten für Kapital- und Sachnutzungen auch Entschädigungspflichten in Bezug auf …”

Gliederung der Arbeit S. 38-40

„… Rückabwicklungsverhältnisses und ggf. die Vorgaben für eine Wertersatzpflicht kritisch gewürdigt werden. Maßstab für die …”

Folgen der Vertragsaufhebung S. 151-154

„… letztlich auch eine Wertersatzpflicht, etwa für den Fall des zufälligen Untergangs der zurück zu gewährenden …”

Folgen der Vertragsaufhebung S. 67-87

„… für eine abgeschwächte Wertersatzpflicht, die in Einzelfällen Ausnahmen zulässt.182 (2.) Unbestimmte …” „… Wertersatzpflicht wegen Unvernünftigkeit abzulehnen.194 Für die force majeur-Fälle wird versucht, den Gedanken des …”

Folgen der Vertragsaufhebung S. 98-119

„… Anwendung eine Wertersatzpflicht entnehmen will. 300 Vor diesem Hintergrund unhaltbar ist die pauschale …” „… grundsätzlich dem Erwerber obliegende Wertersatzpflicht wegen Unangemessenheit in den Fällen einschränken will …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 87-95

„… Grenzziehung zwischen der Naturalherausgabe- und der Wertersatzpflicht. 3. Geringe Regelungsintensität Hand in …”

Normenspiegel S. 251-276

„… Wertersatz oder ist seine Wertersatzpflicht gemäß § 346 Abs. 3 Nr. 1 oder 2 ausgeschlossen, so sind ihm …”

Literaturverzeichnis S. 295-320

„… den Übergang von der Rückgewährpflicht des § 346 Abs. 1 BGB zur Wertersatzpflicht des § 346 Abs. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845232140

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Die Pflicht zur Herausgabe

Simon Manzke

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 37 2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Wiederherstellungspflicht ohne Gefahrtragung a) 46 Wertersatzpflicht bei Gefahrtragung ohne Wiederherstellungspflicht b) 49 …” „… gemäß § 818 I BGB2. 141 Verhältnis zur Wertersatzpflicht gemäß § 818 II BGB a) 141 Verhältnis zur …” „… Leistungsaustauschs c) 144 Übergang von der Herausgabepflicht gemäß § 818 I BGB zur Wertersatzpflicht gemäß § 818 II …”

Teil 1: Zustandsbezogenheit der Herausgabepflicht S. 83-154

„… Wertersatzpflicht ist lediglich auf Zahlung einer Geldsumme gerichtet, die nicht bei den Wiederherstellungskosten …” „… .248 Die Wertersatzpflicht wird daher erst im zweiten Teil der Untersuchung relevant, wenn es um die …”

Teil 2: Zuweisung der Gefahr zufälliger Verschlechterungen der herauszugebenden Sache S. 155-264

„… und einer etwaigen Wertersatzpflicht widerspiegeln, weil ansonsten die Risikoverteilung durch …” „… Bereicherungsrecht kommt es jedenfalls für die Wertersatzpflichten des Herausgabeschuldners nicht auf die …” „… Wertersatzpflicht hat nicht zur Voraussetzung, dass der Rückgewährschuldner die Verschlechterung oder den Untergang …”

Teil 3: Auseinanderfallen des Inhalts des Herausgabeanspruchs und der Gefahrtragung S. 265-297

„… Verwahrers oder Werkunternehmers für zufällige Verschlechterungen ausgeht (D.). Wertersatzpflicht im …” „… Wertersatzpflicht des Rückgewährschuldners. Damit trägt der Rückgewährschuldner über den Wertersatzanspruch gemäß …” „… keine Beträge saldiert werden können.899 Wertersatzpflicht bei anderen Herausgabeansprüchen Bei allen …”

Die wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 300-306

„… Verschlechterungen allerdings nicht Wiederherstellung geschuldet, weil insoweit allein die Wertersatzpflicht gemäß …”

Einführung in die Untersuchung S. 21-82

„… Alt. 1 BGB ordnet eine Wertersatzpflicht nur für den Fall an, dass „die Herausgabe des Erlangten nicht …” „… wirtschaftliche Belastungen mit sich bringt als eine bloße Wertersatzpflicht, weil die durch eine Verschlechterung …” „… hinausgehendes Leistungsverweigerungsrecht geschaffen werden.121 Wertersatzpflicht bei Gefahrtragung ohne …”

Literaturverzeichnis S. 307-322

„… des § 346 Abs. 1 BGB zur Wertersatzpflicht des § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BGB, ZGS 2009, S. 78-85. Fest …”

doi.org/10.5771/9783748909446

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Der Leasingnehmer als Verbraucher

Jennifer Daniela Oxe

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 2 2010

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Erforderliche Rechtsposition des Leasingnehmers nach Stärkung der Käuferrechte S. 109-136

„… Leasingnehmers maßgeblich.Nachlieferungsanspruch und Wertersatzpflicht des LeasingnehmersAnders als vor der …” „… Wertersatzpflicht auferlegt.Beschränkung der Nacherfüllung auf NachbesserungEs fragt sich, ob die …” „… Wertersatzpflicht nicht weitergeben kann, ist ihm zu empfehlen, in den AGB des Leasingvertrags eine Verpflichtung …”

Wirksamkeit liefervertraglicher Klauseln S. 136-149

„… formularmäßig weitergehende Untersuchungs- und Anzeigepflichten oder eine Wertersatzpflicht im Falle der …” „… Nachlieferungsanspruchs oderder Wertersatzpflicht befasst hat.II.662 3. Teil § 5 A.663 BGHZ 22, 109, 124; BGH NJW 2005 …” „… Vollamortisationsanspruchs gelegen sein. Da er eine von ihm möglicherweise zu zahlende Wertersatzpflicht nicht an den …”

Inhaltsübersicht S. 9-16

„… Wertersatzpflicht des Leasingnehmers1.117Beschränkung der Nacherfüllung auf Nachbesserunga. 118Nachlieferungsrecht …” „… Verpflichtung zur vorrangigen Geltendmachung desNachbesserungsanspruchscc.121Weitergabe der Wertersatzpflicht an …”

Zusammenfassung in Thesen S. 161-166

„… im Liefervertrag auf Nachbesserung beschränkt. Alternativ kann er die Wertersatzpflicht(§§ 439 IV …” „… Nacherfüllung erhalten. Seine eigene Wertersatzpflichtaus dem Liefervertrag bei Neulieferung (§§ 439 IV, 346 I 2 …”

Widerrufs- und Einwendungsdurchgriff bei verbundenen Verträgen S. 75-94

„… NJW 2002, 3396, 3397 f.; MüKo/Masuch, § 355Rn. 46; zum Hinweis auf die Wertersatzpflicht nach § 357 …”

doi.org/10.5771/9783845222936

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Inhalt und System des kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruchs

Carlotta Jung-Arras

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 46 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… . Januar 20224. 363 Inhaltsverzeichnis 18 Nutzungs- und Wertersatzpflicht des Käufers nach § 439 Abs. 5 BGB …” „… alt“ anstelle des Nutzungsersatzes2. 366 Sonstige Wertersatzpflichten des Käufers3. 368 …” „… Herausgabe von Nutzungen in naturaa. 371 Keine Wertersatzpflicht für gezogene Nutzungenb. 374 Sonstige …”

3. Kapitel: Die Nacherfüllung nach § 439 BGB S. 76-382

„… Nachlieferung entspricht. Dies folgt aus der Rückgabe- sowie grundsätzlichen Wertersatzpflicht des Käufers nach …”

4. Kapitel: Zusammenfassung S. 383-394

„… Wertersatzpflicht beim Verbrauchsgüterkauf unionsrechtswidrig ist, wenn der zum Wertersatz verpflichtende Umstand …”

doi.org/10.5771/9783748931379

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Das Bereicherungsrecht im Draft Common Frame of Reference (DCFR) aus deutscher Sicht

Tobias Ott

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 77 2013

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Fehlende Tragkraft der technischen Unterscheidung zwischen Vertragsnichtigkeit und -beendigung S. 190-196

„… Wertersatzpflicht den Rückgewährschuldner grundsätzlich bei verschuldeter wie bei zufälliger Verschlechterung bzw …” „… Wertersatzpflicht vorsehen, soweit die Verschlechterung oder der Untergang des Gegenstands auf einer …” „… objektiven Wert des Empfangenen richten.Die Einschränkung der Wertersatzpflicht bei einer Pflichtverletzung …”

Kenntnis des Bereicherungsschuldners von der Pflicht zur Herausgabe S. 175-187

„… gemäßAbs. (2)(b)(i) bei »absolutem Zufall« von einer Wertersatzpflicht befreit, d. h. wenn »the disadvantage …” „… den Gegenstand tunlichst herausgeben sollte, und wird von einer Wertersatzpflicht wegen des zufälligen …” „… Verschuldenserfordernis des § 989 I BGB umgangen würde.488 Eine Wertersatzpflicht unabhängig vom Verschulden ist vielmehr …”

Unkenntnis des Bereicherungsschuldners von der Pflicht zur Herausgabe S. 131-175

„… , dass die Wertersatzpflicht zum Tragen komme, soweit (»to the extent that«) die Herausgabe nicht mehr …” „… durch Herausgabe des commodums von der Wertersatzpflicht zu befreien. Denn auch nach Anwendung des § 818 …” „… deutschen Recht §818 II Alt. 1 BGB ebenfalls eine Wertersatzpflicht.325 Der DCFR enthält mit Art. VII.-5:102 …”

Fehlen von Behaltensgründen S. 203-204

„… Gutgläubigkeit beschränkt sich die Wertersatzpflicht auf das durch die Anmaßung ersparte saving, Abs. (2)(b). Die …”

DerNormkomplex im Überblick S. 36-39

„… Wertersatzpflicht. Abweichend davon haftet der Bereicherte jedoch gemäß Abs. (2) nur in Höhe eines saving im Sinne …”

Entreicherung bei gutgläubiger Inanspruchnahme fremder Rechte S. 204-207

„… Eingriffsvorgangs; bei Gutgläubigkeit beschränkt sich die Wertersatzpflicht auf das durch die Anmaßung ersparte …”

V eräuß erungskette S. 212-239

„… im deutschen Recht gegen ihre Wertersatzpflicht aus § 818 II BGB den Wegfall der Bereicherung nach …” „… Wertersatzpflicht bei der Kondiktion nach §§812 I, 818 II BGB einerseits und Erlöshaftung bei § 816 I 1 BGB …”

doi.org/10.5771/9783845248400

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Europäisches Recht zwischen Bewährung und Wandel

Peter-Christian Müller-Graff (ed.), Stefanie Schmahl (ed.), Vassilios Skouris (ed.)

2011

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Panajotta Lakkis Das Messner-Urteil des EuGH und seine Auswirkungen auf das deutsche Recht S. 574-591

„… Wertersatzpflicht 578 a) Nutzung entgegen Treu und Glauben oder bereicherungsrechtlichen Grundsätzen 579 b …” „… oder ob die Sache lediglich überprüft wurde.15 Zum anderen könnte die generelle Wertersatzpflicht den …” „… qualifizieren. 3. Die ausnahmsweise zulässige Wertersatzpflicht Eine Option hat der EuGH jedoch begründet, denn …”

doi.org/10.5771/9783845233185

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Der Rücktritt vom Vertrag

Christof Muthers

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 524 2008

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Lösung S. 198-200

„… . In diesem Fall greift nämlich auch die Wertersatzpflicht gem. § 34 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BGB nicht …” „… Wertersatzpflicht aus. Eine Anwendung von § 323 Abs. BGB und dem damit verbundene Ausschluss des …” „… Wertersatzpflicht im Rahmen der Rückanwicklung relevant. Zudem bestehen erhebliche Bedenken 4, ob eine solche …”

Rücktritt wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage S. 187-190

„… Wertersatzpflicht trifft, wenn die Rückgabe unmöglich ist 3 . Ein weiterer Unterschied zwischen der Rückabwicklung …”

Literaturverzeichnis S. 239-258

„… , 1 1 – der Geschäftsgrundlage 1 Werkvertrag , , 0, 1 3 Wertersatzpflicht 188, 199 Widerruf 0 …”

doi.org/10.5771/9783845206714

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Schutzpflichtverletzungen

Mattias Prange

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 39 2020

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1. Kapitel: Die Haftung nach Vertragsgrundsätzen bei Vorliegen eines Rahmenvertrags S. 29-131

Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse und rechtspolitische Kritik S. 284-292

„… Wertersatzpflicht des Verbrauchers kann sich allerdings auch für den Unternehmer ein Schaden aus dem …” „… Widerrufsdurchgriff ergeben. Denn einerseits haftet der Verbraucher im Rahmen seiner Wertersatzpflicht nicht für …”

„… Wertersatzpflicht des Verbrauchers 115 – Berechnungsproblematik 119 – Lösungsansatz 121 – Rechtsgrundlage 115, 121 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… des Verbrauchers für die Wertersatzpflicht aa) 116 Die Berechnungsgrundlage für den Wertersatzanspruch …”

Einführung S. 15-28

„… durch die Wertersatzpflicht des Verbrauchers beeinflusst wird (D.I.). Eine rechtsgeschäftliche Beziehung …”

Literaturverzeichnis S. 293-314

„… ). Nordholtz, Christian/Bleckwenn, Eike, Widerrufsbelehrung bei verbundenen Verträgen und Wertersatzpflicht des …”

doi.org/10.5771/9783748908845

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