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Die Behandlung von Anlagen der Außenwerbung im öffentlichen Baurecht

Manuel Kollmann

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 19 2018

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Kapitel 4: Werbeanlagen im Bauplanungsrecht S. 191-340

„… Werbeanlagen im Bauplanungsrecht Im nachfolgenden Kapitel soll neben der Frage nach der …” „… bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Werbeanlagen nach den §§ 29 ff. BauGB auch auf deren Behandlung im besonderen …” „… . Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Werbeanlagen Lange Zeit wurde die Betrachtung der baurechtlichen Zulässigkeit von …”

Kapitel 5: Werbeanlagen im Bauordnungsrecht S. 341-666

„… Werbeanlagen im Bauordnungsrecht Im Bauordnungsrecht der Länder finden sich mannigfaltige …” „… Rechtsvorschriften, deren Regelungsgehalt sich ausdrücklich auf Werbeanlagen bezieht oder die zwar nur allgemein für …” „… - ßenwerbung Bedeutung erlangen können. Traditionell zählen explizite Vorschriften über Werbeanlagen als Teil …”

Kapitel 3: Werbeanlagen im bundesstaatlichen Kompetenzgefüge S. 151-190

„… Werbeanlagen im bundesstaatlichen Kompetenzgefüge Das Recht der Außenwerbung stellt sich nicht als …” „… Regelwerken Normen zur Zulässigkeit von Werbeanlagen.732 Mangels einer einheitlichen Gesetzgebungskompetenz …” „… Werbeanlagen betreffen. In Kapitel 3 der Untersuchung soll es um die allgemeine Abgrenzung der …”

Kapitel 2: Zum Rechtsbegriff der Werbeanlagen S. 89-150

„… : Zum Rechtsbegriff der Werbeanlagen 104 Hinsichtlich der Systematik der Werbeanlagen-Vorschriften ist …” „… Rechtsbegriff der Werbeanlagen 116 dungsbereich der Werbeanlagenvorschriften herausnehmen, erkennen sie diese …” „… Werbeanlagenvorschriften gerade, dass die Ausstellung von Waren selbst keine Werbeanlage darstellt. 530 OVG NRW, BRS 46 Nr …”

Kapitel 6: Das präventive Baugenehmigungsverfahren für Werbeanlagen S. 667-708

„… Das präventive Baugenehmigungsverfahren für Werbeanlagen Die Bauaufsicht gliedert sich in das …” „… Werbeanlagen in den Blick genommen werden. Vorweggeschickt sein soll, dass sich die Frage nach der …” „… verfahrensrechtlichen Behandlung solcher Werbeanlagen nicht stellt, welche kraft ausdrücklicher Anordnung vom …”

Kapitel 7: Repressive bauaufsichtliche Maßnahmen gegen illegale Werbeanlagen S. 709-734

„… Repressive bauaufsichtliche Maßnahmen gegen illegale Werbeanlagen Der Kontrolle baurechtlicher …” „… Genehmigungsfreistellungen für die Werbeanlagen einschlägig sind oder inwieweit das Prüfprogramm im Rahmen des …” „… die Durchsetzung aller baurechtlichen Anforderungen an Werbeanlagen gewährleisten. In der Praxis hängt …”

Zusammenfassung in Thesen S. 739-758

„… widerstreitenden Belange zu achten. Kap. 2: Zum Rechtsbegriff der Werbeanlagen 6. Nach der Legaldefinition der …” „… Begriff der Werbeanlage. 7. Werbeanlagen sind Einrichtungen, die nicht notwendigerweise die Merkmale der …” „… unumstößliche, sondern nur eine gewisse verfestigte Beziehung zwischen Werbeanlage und Erdboden bzw …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Interessen und ihre verfassungsrechtliche Verankerung D. 64 Zum Rechtsbegriff der WerbeanlagenKapitel 2: 89 …” „… WerbeanlagenC. 135 Eigenständiger bauplanungsrechtlicher Begriff?D. 148 Werbeanlagen im bundesstaatlichen …” „… BauplanungsrechtKapitel 4: 191 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von WerbeanlagenA. 191 Die Behandlung im besonderen …”

Kapitel 8: Fazit und ausgemachter Handlungsbedarf S. 735-738

„… Werbeanlagenvorschriften in Frage, da Werbeanlagen zumeist auch baulicher Natur i. S. d. § 29 Abs. 1 BauGB seien. 3906 …” „… bauplanungsrechtliche Einordnung von Werbeanlagen geklärt hat, ist die Bedeutung bauplanungsrechtlicher Fragestellungen …” „… eigenständige gewerbliche Hauptnutzung nach den §§ 2 ff. BauNVO zu qualifizierenden Werbeanlagen auch …”

Einleitung S. 27-32

„… von Werbeanlagen.4 Seit Beginn der Werbegesetzgebung Anfang des 20. Jahrhunderts hat sich die …” „… Aufstellung und Anbringung von Werbeanlagen als spezifisch baurechtlich zu wertender Vorgang entwickelt …” „… Kapitel 1. 4 Näher zum Begriff der Werbeanlage Kapitel 2. 5 S. BVerfGE 3, 407 ff. 27 Bauordnungsrechts …”

Anhang: Vorschlag zur Änderung der Musterbauordnung S. 759-762

„… Straßen-, Orts- und Landschaftsbild nicht verunstalten. (1) 1Bauliche Anlagen sowie Werbeanlagen müssen nach …” „… Werbeanlagen vor. 4Werbeanlagen an Baugerüsten dürfen höchstens für die Dauer von sechs Monaten genutzt werden …” „… Werbeanlagen sowie vor Erlass örtlicher Bauvorschriften in Bezug auf Werbeanlagen Gelegenheit zur Stellungnahme …”

Literaturverzeichnis S. 763-800

„… , 3. Aufl. München 2002. Broy-Bülow, Cornelia, Zur Entwicklung des Rechts der Werbeanlagen im Land …” „… . Ders., Schaufenster als Werbeanlagen, Kommunalpraxis 1981, S. 37. Büge, Max/Zinkahn, Willy, Der …” „… Werbeanlagen, SächsVBl. 2010, S. 81 ff. Dammert, Bernd/Kober, Peter/Rehak, Heinrich, Die neue sächsische …”

Kapitel 1: Das Werbemedium „Außenwerbung“ S. 33-88

„… beispielhafte Aufzählung von Werbeanlagen im Sinne der Landesbauordnung, § 10 Abs. 1 S. 2 MBO. S. auch Korff …” „… aufgebaut werden können“.129 Sofern Werbeanlagen im Stadtmobiliar eingefügt werden, bspw. in …” „… werden.133 Zugleich ermöglichen Werbeanlagen in Stadtzentren häufig eine letzte Kontaktaufnahme mit …”

doi.org/10.5771/9783845296715

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Kommunales Verbot von Außenwerbung am Beispiel alkoholhaltiger Getränke

Christoph Brüning, Christof Rambow, Asad Yasin

Series: Kommunalrechtliche Studien

Volume 10 2021

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A. Aufmerksamkeitsfelder S. 11-17

„… Werbeanlagen eine maßgebliche Rolle. Danach ergibt sich folgende Typisierung: – Werbeanlagen/-flächen an bzw …” „… Bezugspunkte 13 – Werbeanlagen/-flächen an bzw. auf Gegenständen und Grundstücken von privatrechtlich …” „… Veranstaltungsgesellschaften, Wohnungsbaugenossenschaften; – Werbeanlagen/-flächen auf öffentlichen Straßen und Wegen, die von …”

C. Kommunale Handlungsfelder S. 75-118

„… , Standorte und äußere Gestaltung der Werbeanlagen und –träger machen. Gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB sind bei …” „… Gestaltung von Werbeanlagen zur Erhaltung und Gestaltung von Ortsbildern sowie über das Verbot von …” „… Werbeanlagen aus ortsgestalterischen Gründen. Die Regelung dient der Baugestaltung und erfasst grundsätzlich …”

E. Zusammenfassung S. 121-126

„… produktunspezifisch den Modus von Werbung und Werbeanlagen regeln. 3. Im Hinblick auf ein etwaiges Werbeverbot für …”

B. Rechtlicher Rahmen S. 18-74

„… Grundrechtsträger, nämlich der Produzenten einerseits und der Werbeanlagen und ‑flächeneigentümer andererseits …”

doi.org/10.5771/9783748920700

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Landesbauordnung für Baden-Württemberg - LBO

Karlheinz Schlotterbeck (ed.), Manfred Busch (ed.), Gerd Hager (ed.)

2022

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2. Verfahrensverordnung zur Landesbauordnung (LBOVVO) S. 159-180

„… Bauvorlagen für WerbeanlagenVIERTER ABSCHNITTBauvorlagen in besonderen Verfahren§ 14 Bauvorlagen für das …” „… .§ 13 Bauvorlagen für Werbeanlagen(1) Bauvorlagen für die Errichtung von Werbeanlagen sind:1. der …” „… Grenzen des Grundstücks,3. den Ort der Errichtung der Werbeanlage,4. die Festsetzungen des Bebauungsplans …”

Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) S. 71-138

„… (Werbeanlagen) sind alle örtlich ge-bundenen Einrichtungen, die der Ankündigung oder Anpreisung oderals Hinweis …” „… Lichtwerbung bestimmte Säulen, Tafeln und Flächen.3Keine Werbeanlagen im Sinne dieses Gesetzes sind1 …” „… . Werbeanlagen, die im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen oderAbstimmungen angebracht oder aufgestellt werden …”

Stichwortverzeichnis S. 349-366

„… 48 1–4Bausatz 2 10Stichwortverzeichnis352Baustelle 12 1–3, 44 1, 64 2– Werbeanlage an 2 9 …” „… – Werbeanlagen Anl. 2, 13– Zusätzliche 13– Zustimmungsverfahren Anl. 2, 14Bauvorschriften, technische 56 1 …” „… Wasserversorgungsanlage 33 2Wasserzähler 35 3Weisung 47 5Wellenbrecher Anl. 8, 28Werbeanlage 2 9, 11 3, 4, 50 1 (9 a–9 c …”

Einführung S. 17-70

„… werden bauordnungsrechtliche Anforderungen gestellt z. B. an nicht-bauliche Werbeanlagen (§§ 11 II Nr. 1 …”

doi.org/10.5771/9783415073012

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Baurecht Baden-Württemberg

Hansjochen Dürr, Dagmar Leven, Sabine Speckmaier

2018

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III. Bauordnungsrecht S. 118-156

„… Werbeanlagen (s. Rn. 203), wobei eine verunstaltende Wirkung auch durch eine Häufung von Werbeanlagen entstehen …” „… kann, d.h. bei einem dichten räumlichen Nebeneinander von mindestens drei Werbeanlagen (OVG Münster …” „… Münster BauR 2012, 1742 – s. auch Rn. 204). Werbeanlagen (§ 2 Abs. 9, § 11 Abs. 3 und 4 LBO) § 2 Abs. 9 …”

Stichwortverzeichnis S. 205-211

„… 216 – Stellplätze 221 – Werbeanlage 204 Ortsteil, im Zusammenhang bebaut 118 Planfeststellung 89, 257 …” „… Wasserrecht 255 Wasserversorgung 234 Weisung 342 Werbeanlage 91, 203, 241 – Naturschutz 205 – Ortsbausatzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… Werbeanlagen (§ 2 Abs. 9, § 11 Abs. 3 und 4 LBO)2. 119 Abstandsregelungen (§§ 5– 7 LBO)3. 120 Abstandsfläche …”

II. Bauplanungsrecht S. 19-117

doi.org/10.5771/9783845281384

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Baurecht Sachsen

Alexander Brade, Anette Ebner

2024

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§ 8 Materiell-rechtliche Regelungen des Bauordnungsrechts S. 188-203

„… , Schnittpunkte Bauordnungsrecht und Planungsrecht am Beispiel von Werbeanlagen, ZfBR 2010, 34Zur Vertiefung …” „… : Dahlke-Piel, Aktuelle baurechtliche Fragen rund um Werbeanlagen, SächsVBl 2010, 81; Füßer, …” „… , Windenergieanlagen14 und Werbeanlagen15, nicht dagegen nicht überdachte Terrassen oder Stellplätze; bei Überdachungen …”

§ 4 Abgrenzung Bauplanungsrecht – Bauordnungsrecht S. 25-26

„… in § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB, in § 9 SächsBO und – für Werbeanlagen4 – in § 10 Abs. 2 S. 2 SächsBO …” „… . Sog. großflächige Werbeanlagen sind in Wohngebieten bauplanungsrechtlich unzulässig, weil sie dem …” „… am Beispiel von Werbeanlagen: Jäde ZfBR 2010, 34.5 BVerwGE 40, 94; 91, 234; 129, 318.§ 4 Abgrenzung …”

§ 9 Formelles Bauordnungsrecht S. 204-244

„… Gestattungsverfahren erweist sich nicht als vorrangig: § 60 S. 1 Nr. 3 SächsBO bezieht sich nur auf Werbeanlagen.A …” „… Anforderungen der §§ 59 ff. SächsBO unterliegen, sind Werbeanlagen (§ 10 SächsBO).5 Zu den baulichen Anlagen …” „… Bautzen SächsVBl 2002, 41: Werbeanlage auf vormals landwirtschaftlich genutztem …”

Stichwortverzeichnis S. 313-318

„… – Zusammenfassende Erklärung 5 26– Zweistufigkeit 5 4Bauliche Anlage 7 2, 9 3– Werbeanlage 8 18 …” „… – Werbeanlagen 6 6– Wohnboot 6 6Vorhabenbezogener Bebauungsplan 5 68 ff.– Durchführungsvertrag 5 68 …” „… Bebauungsplan 5 51Werbeanlagen 8 17 ff.– Außenbereich 8 20– Bauliche Anlage 8 18– Innenbereich 8 20 …”

Vorwort S. 5-18

„… SächsBO) B. 194Werbeanlagen (§ 10 SächsBO) C. 195Bauliche und andere Anlagen I. 195Materiell-rechtliche …” „… Anforderungen II. 197Werbeanlagen im Außen- und Innenbereich III. 197Sonstige Vorgaben IV. 198Stellplätze …”

§ 6 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 104-184

„… haben; es gelten insoweit die gleichen Grundsätze wie bei Werbeanlagen.Wohnwagen31 und Wohnboote32 …” „… Vertiefung: Dzialla, Die Behandlung von Werbeanlagen im Baurecht, NZBau 2009, 436; Grosche …” „… kommt es zudem auf die unmittelbare Verbindung mit dem Erdboden nicht an,19 sodass Werbeanlagen an …”

§ 10 Baurechtliche Einzelentscheidungen S. 245-298

„… Werbeanlagen185) dar: Es steht grundsätzlich im öffentlichen Interesse und wirkt nicht generell drittschützend …” „… § 10 Abs. 2 S. 3 SächsBO zu gelten, soweit dieser vorschreibt, dass Werbeanlagen die Sicherheit und …”

doi.org/10.5771/9783748911524

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Baurecht Baden-Württemberg

Hansjochen Dürr, Dagmar Leven, Sabine Speckmaier

2021

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III. Bauordnungsrecht S. 133-175

„… der Verunstaltung bei Werbeanlagen (s. Rn. 203), wobei eine verunstaltende Wirkung auch durch eine …” „… Häufung von Werbeanlagen entstehen kann, dh bei einem dichten räumlichen Nebeneinander von mindestens drei …” „… Werbeanlagen.9 Bei der Beurteilung, ob ein Bauvorhaben verunstaltend wirkt, steht der Baurechtsbehörde kein …”

Stichwortverzeichnis S. 229-235

„… Ortsbausatzung 204 – Abstandsflächen 216 Stichwortverzeichnis 233 – Stellplätze 221 – Werbeanlage 204 Ortsteil …” „… Waldabstand 231 Wasserrecht 257 Wasserversorgung 236 Weisung 345 Werbeanlage 91, 203, 243 – Naturschutz 205 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Werbeanlagen (§ 2 Abs. 9, § 11 Abs. 3 und 4 LBO)2. 134 Abstandsregelungen (§§ 5–7 LBO)3. 136 Abstandsfläche …”

II. Bauplanungsrecht S. 19-132

doi.org/10.5771/9783748904786

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Umweltschutz durch örtliche Bauvorschriften

Beate Ulla Walsch

Series: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Volume 25 2016

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G. Anhang S. 699-731

„… Regelungen über Gebäudehöhen und -tiefen sowie über die Begrünung, 2. Anforderungen an Werbeanlagen und …” „… den Ausschluss bestimmter Werbeanlagen und Automaten beziehen, 3. Anforderungen an die Gestaltung …” „… und Gestaltung von Ortsbildern, 2. über das Verbot der Errichtung von Werbeanlagen aus …”

I. Dogmatische Vorüberlegungen S. 386-434

„… und Gestaltung von Ortsbildern“ und ein Verbot der Errichtung von Werbeanlagen lediglich „aus …” „… Gestaltung baulicher Anlagen bzw. von Werbeanlagen und Warenautomaten, Verbot von Werbeanlagen und …” „… Bauplanungsrecht am Beispiel von Werbeanlagen, in: ZfBR 2010, S. 34 (44). 1563 Ausführlich oben A. II. 1. a) bb) (1 …”

II. Gesamtfazit S. 696-699

„… Regelungen über Gebäudehöhen und -tiefen sowie über die Begrünung, 2. Anforderungen an Werbeanlagen und …” „… den Ausschluss bestimmter Werbeanlagen und Automaten beziehen, 3. Anforderungen an die Gestaltung …”

I. Die rechtspraktischen Konflikte: S. 635-651

„… sich dabei um Werbeanlagen, Sonnenmarkisen und Warenautomaten) – zu erkennen gebe, dass der Berufs- und …” „… Werbeanlagen“ vom 13.02.2006, abrufbar unter http://www.fulda.de/fileadmin/stadtverwaltung/fuldaer_ortsrecht …”

II. Formelles Verfassungsrecht: Kompetenzrechtlicher Rahmen für den Erlass umweltbezogener örtlicher Bauvorschriften und Geltung eines Zitiergebots S. 122-209

„… enthalte, kompetenzwidrig sei; OVG Münster, Urt. v. 14.03.2006, 10 A 4924/05, Rn 102 (juris) (Werbeanlage …” „… . dagegen VG Köln, Urt. v. 18.10.2005, 2 K 7267/04, Rn 17 f. (juris) („Werbeanlage“); VG Potsdam, LKV 2009 …” „… Bauordnungsrecht und Bauplanungsrecht am Beispiel von Werbeanlagen, in: ZfBR 2010, S. 34 (37); Gerrit Manssen …”

I. Handlungsfelder und Bedeutung kommunalen Umweltschutzes S. 43-60

„… Anforderungen in örtlichen Bauvorschriften an Werbeanlagen vor dem Hintergrund einer Belebung der Innenstädte …”

Literaturverzeichnis S. 731-766

„… .: Schnittpunkte Bauordnungsrecht und Bauplanungsrecht am Beispiel von Werbeanlagen, in: ZfBR 2010, S. 34-45 ders …”

III. Materielles Verfassungsrecht S. 209-381

II. Auslegung der Ermächtigungsgrundlagen der Landesbauordnungen S. 433-635

doi.org/10.5771/9783845265315

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Der Schutz exklusiver Sponsoringrechte bei Sportgroßveranstaltungen gegen Ambush Marketing

Holger Fehrmann

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 75 2009

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Öffentlich-rechtliche Werbebeschränkungen S. 199-206

„… , wobei viele Landesbauordnungen Ausnahmen für die Errichtung von Werbeanlagen vorsehen.105 …” „… Genehmigungsfrei sind nach § 65 Abs. 1 Nr. 33 BauO NRW etwa Werbeanlagen bis zu einer Größe von 1m². Dieser …” „… Ausnahmetatbestand hat indes kaum praktische Relevanz im Zusammenhang mit Ambush Marketing, da Werbeanlagen als reine …”

Ausgliederung der Vermarktungsaktivitäten? S. 219-220

„… Stadt wird zusätzlich durch bereits baurechtlich genehmigte Werbeanlagen wie Litfaßsäulen oder andere …” „… Plakatwerbung bestimmt. Für Sponsoren und Ambusher sind dabei Werbeanlagen an Orten mit großem Publikumsverkehr …”

Kontrolle des weiteren Werbeumfeldes S. 220-221

„… genehmigte Werbeanlagen wie Litfaßsäulen oder andere Plakatwerbung bestimmt. Für Sponsoren und Ambusher sind …” „… dabei Werbeanlagen an Orten mit großem Publikumsverkehr besonders interessant, welche an prominenten …”

Kontrolliert werbefreie Zone S. 181-183

„… Werbeanlagen (…) – im Umfeld des Stadions während der WM-Zeit vermarkten dürften, oder ob diese in der …”

Vertragliche Bindung des Austragungsortes S. 206-210

„… eine Werbeanlage verunstaltend wirkt oder das Erscheinungsbild eines Denkmals beeinträchtigt …”

doi.org/10.5771/9783845220154

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Baurecht Baden-Württemberg

Hansjochen Dürr, Dagmar Leven, Sabine Speckmaier, Julia Dürig

2024

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III. Bauordnungsrecht S. 123-167

„… solche noch keine Verunstaltung dar.69 Oft stellt sich die Frage der Verunstaltung bei Werbeanlagen …” „… , wobei eine verunstaltende Wirkung auch durch eine Häufung von Werbeanlagen entstehen kann, dh bei einem …” „… dichten räumlichen Nebeneinander von mindestens drei Werbeanlagen.70Bei der Beurteilung, ob ein …”

Stichwortverzeichnis S. 215-223

„… – Verkaufstand 92– Werbeanlage 91, 92Baulinie 80Baunutzungsverordnung 78, 95, 97, 109– Änderungen der - 5– Art …” „… Bauvorschriften 114– Ortsbausatzung 81Ortsbausatzung– Abstandsflächen 224– Stellplätze 231– Werbeanlage 242 …” „… 104Verkleinerungsverfügung 321Veröffentlichung– Internet 63Verunstaltung 239– Werbeanlage 241 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… (§ 11 Abs. 1 und 2 LBO) 3. 130Werbeanlagen (§ 2 Abs. 9, § 11 Abs. 3 und 4 LBO) 4. 131Erschließung (§ 4 …”

II. Bauplanungsrecht S. 21-122

doi.org/10.5771/9783748914686

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Öffentliches Baurecht für Architekten und Bauingenieure

Jörg Menzel, Werner Finger, Kirsten Rickes

2020

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F. Anhang S. 219-292

„… Garagen.(9) 1Anlagen der Außenwerbung (Werbeanlagen) sind alle örtlich gebun-denen Einrichtungen, die der …” „… , Schaukästen sowie für Anschläge oder Licht-werbung bestimmte Säulen, Tafeln und Flächen. 3Keine Werbeanlagen …” „… im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Werbeanlagen, die im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen oder …”

Stichwortverzeichnis S. 293-298

„… Wasserrecht 176– Hochwasserschutz 8– Überschwemmungsgebiet 176Werbeanlage 356Widerspruch 411 …”

C. Bauordnungsrecht S. 119-204

„… Bemessung der Gebäudehöhe),– Geschosse,– Vollgeschosse,– Aufenthaltsräume,– Stellplätze,– Werbeanlagen …” „… Vorgarten-gestaltung oder über Werbeanlagen bilden.282283163II. Materielles Recht Soll von örtlichen Bauvorschriften …”

doi.org/10.5771/9783415067066

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Landesbauordnung für Baden-Württemberg - LBO

Karlheinz Schlotterbeck, Manfred Busch, Gerd Hager

2018

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Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) S. 39-126

„… Klein-siedlungsgebieten sind nur für Anschläge bestimmte Werbeanlagensowie Werbeanlagen an der Stätte der Leistung …” „… - und Lagerräumesind keine Stellplätze oder Garagen.(9) 1Anlagen der Außenwerbung (Werbeanlagen) sind …” „… bestimmte Säulen, Ta-feln und Flächen. 3Keine Werbeanlagen im Sinne dieses Gesetzessind1. Werbeanlagen, die …”

Stichwortverzeichnis S. 361-375

„… 10Baustelle 12 1–3, 44 1, 64 2– Werbeanlage an 2 9Baustelleneinrichtung 50 1 (10b),69 1Baustoff 2 10 …” „… – KenntnisgabeverfahrenAnl. 2, 1– Verkaufsstätten Anl. 7, 29– Verzicht Anl. 2, 19Stichwortverzeichnis364– Werbeanlagen Anl. 2 …” „… 35 3Weisung 47 5Wellenbrecher Anl. 8, 28Werbeanlage 2 9, 11 3, 4, 50 1(9a–9c), 74 1Werkstätte für …”

Anlagen S. 127-360

„… besonderen Fällen§ 12 Bauvorlagen für den Abbruch baulicher Anlagen§ 13 Bauvorlagen für WerbeanlagenVIERTER …” „… .§ 13 Bauvorlagen für Werbeanlagen(1) Bauvorlagen für die Errichtung von Werbeanlagen sind:1. der …” „… Grenzen des Grundstücks,3. den Ort der Errichtung der Werbeanlage,4. die Festsetzungen des Bebauungsplans …”

doi.org/10.5771/9783415062726

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Das Widerspruchsverfahren in der Praxis

Birgit Wedekind

2020

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F. Muster S. 239-250

„… Abs. 1 i. V. m. § 10 Abs. 1 S. 2 HBO ist die beantragte Werbeanlage genehmigungspfl ichtig.Sie …” „… Festsetzungen des Bebauungsplans. Der Standort der Werbeanlage liegt auf ausgewiesener öffentlicher Verkehrsfl …” „… Anlagen zulässig sind. Auch eine Nutzung als gewerblicher Betrieb, wie es die Werbeanlage baurechtlich …”

doi.org/10.5771/9783415068612

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Das Widerspruchsverfahren in der Praxis

Birgit Wedekind

2023

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F. Musterbescheide S. 263-274

„… beantragte Werbeanlage genehmigungspflichtig.Sie verstößt als eigenständige Hauptnutzung i. S. d. §§ 2 ff …” „… . Baunutzungsverord-nung (BauNVO) gegen die Festsetzungen des Bebauungsplans. Der Standort der Werbeanlage liegt auf …” „… Werbeanlage baurechtlich darstellt, ist auf öffentlichen Verkehrsflächen nicht zulässig.Für eine Befreiung gem …”

doi.org/10.5771/9783415074460

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Landesrecht Saarland

Christoph Gröpl, Annette Guckelberger, Jürgen Wohlfarth

2023

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§ 5 Öffentliches Baurecht S. 434-532

„… Werbeanlagen, dargestellt am Bsp. der Videowalls, ZfBR 2013, 425 ff.; dies./Zott, K.O. für die Kois …”

Stichwortverzeichnis S. 533-550

„… 1 147, 3 3Weisung 2 12, 49Weisungsgebundenheit des Aufsichtsrates 3 206Werbeanlage 5 33, 66, 115 …”

doi.org/10.5771/9783748903154

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Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz, Unfallverhütung

Walhalla Fachredaktion

2022

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IX Sonderregelungen: SARS-CoV-2-Arbeitsschutz; Energieeinsparung S. 909-918

„… Ladentüren und Eingangssysteme imEinzelhandel§11 Nutzungseinschränkung für beleuchteteWerbeanlagen§12 …” „… fürbeleuchtete WerbeanlagenDer Betrieb beleuchteter oder lichtemittie-render Werbeanlagen ist von 22 Uhr bis 6 …” „… Uhrdes Folgetages untersagt. Ausgenommensind der Betrieb von Werbeanlagen währendder Öffnungszeiten, die …”

doi.org/10.5771/9783802956591

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