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Die Wahl der Rechtsgrundlage im Recht der Europäischen Union

Christina Schwartz

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 370 2013

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Der Vorrang des Unionsrechts S. 36-38

„… Koordinierungsmaßnahmen vor rechtsangleichenden Richtlinien besteht.99 V. Der Vorrang des Unionsrechts Seit den …” „… der Vorrang des Unionsrechts nach anfänglichen Schwierigkeiten von mitgliedstaatlicher Seite …” „… zum Vorrang des Unionsrechts106 verabschiedet, die die Rechtsprechung des Gerichtshofs zum …”

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 34-36

„… Koordinierungsmaßnahmen vor rechtsangleichenden Richtlinien besteht.99 V. Der Vorrang des Unionsrechts Seit den …” „… der Vorrang des Unionsrechts nach anfänglichen Schwierigkeiten von mitgliedstaatlicher Seite …” „… Gerichtshof zu einem allgemeinen Grundsatz des Unionsrechts erhoben.93 Maßgeblich bei dieser Entwicklung war …”

Die verschiedenen Zuordnungsmethoden S. 80-138

„… Frage nach der zutreffenden Kompetenznorm innerhalb des Unionsrechts ungeklärt ist.323 Die …” „… der zutreffenden Rechtsgrundlage innerhalb des Unionsrechts ungeklärt ist. aa) Die maßgeblichen …” „… 80 In der Literatur wird der Begriff des institutionellen Gleichgewichts kritisch betrachtet …”

Literaturverzeichnis S. 233-248

„… , Hans D./Beljin, Saša, Die Bedeutung von Vorrang und Durchführung des EG-Rechts für die nationale …” „… kompatibel, wenn bei ihrer Kombination die Rechte des Parlaments oder des Rates beeinträchtigt werden und …” „… Vertrag von Lissabon – bloß die symbolische Beseitigung des Symbolischen oder wesentliche Veränderungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… V. Der Vorrang des Unionsrechts 36 VI. Die Aufgabe des Gerichtshofs 38 8 C. Das …” „… Gesetzgebungsverfahren 42 3. Die Passarelle-Klauseln 43 D. Die Rechtsakte des Unionsrechts 43 I. Die Rechtsakte …” „… . Jürgen SchwarzeDirektor des Instituts für Öffentliches Rechtder Universität FreiburgAbteilung Europa- und …”

Allgemeines S. 224-228

„… fälschlicherweise mit »Vorrang des AEUV«. 1099 Siehe dazu Regelsberger/Kugelmann, in: Streinz, EUV/AEUV, Art. 40 …” „… zwingend. 2. Änderung des Primärrechts Alternativ sind Änderungen des Primärrechts anzustreben, die …” „… . Allgemeines Im Nachgang der Analyse des Urteils small arms stellte sich bereits die Frage nach der Möglichkeit …”

Kombination von Rechtsgrundlagen als Kompetenzausweitung ohne vertragliche Grundlage S. 210-212

„… und Grundsätzen. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob nicht bei jeder Veränderung des …” „… Verfahrensablaufs eine Gefährdung des institutionellen Gleichgewichts besteht. Der Gerichtshof selber verneint dies …” „… . Dies ist allerdings kritisch zu sehen. Grundsätzlich ist jede Veränderung des Verfahrensablaufs …”

Analyse der Rechtsprechung des Gerichtshofs S. 161-178

„… Gerichtshofs kritisiert werden. So ist es auch Aufgabe des Gerichtshofs für die Einhaltung des Unionsrechts zu …” „… . Analyse der Rechtsprechung des Gerichtshofs Im Bereich der Rechtsprechung des Gerichtshofs zur …” „… sogenannten Tabakrechtsprechung des Gerichtshofs stand der Streit um eine Kompetenz der Union zum Erlass eines …”

Ergebnis S. 154-155

„… 154 hand des Schwerpunkts der Maßnahme zu bestimmen.772 Grund für diese Abweichung von seinem …” „… Erfordernissen der Einstimmigkeit im Rat und der Zustimmung des Europäischen Parlaments gleichsam als …” „… . Die dahinter stehenden Gründe sind aus der Sicht des Prinzips der begrenzten Einzelermächtigung und …”

doi.org/10.5771/9783845244181

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Grundlagen und Reichweite des Vertrauensschutzes bei Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr

Johannes Dietlein, Klaus-Dieter Drüen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 89 2010

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Vorrang des Gemeinschaftsrechts (Unionsrechts)? S. 27-31

„… verfassungsrechtlich relevante Defizite zu interpretieren sind. 2. Vorrang des Gemeinschaftsrechts (Unionsrechts …” „… Grundrechten zu messen sind.65 Immerhin muss wegen des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts eine Ausnahme dort …” „… Grundsätze des Gemeinschaftsrechts (Unionsrechts)? Immerhin aber könnte die Frage aufgeworfen …”

Allgemeine Grundlagen S. 19-21

„… zuvörderst von Seiten des Europäischen Gemeinschaftsrechts (Unionsrechts) ausgehen. Hiervon geht namentlich …” „… zutreffend herausgestellt24 – eine ausdrückliche Regelung des Vertrauensschutzes und deren Voraussetzungen …” „… bislang nicht vorgelegt hat.25 Insofern kann die Lösung der Problematik nicht isoliert in den Vorgaben des …”

Dogmatische Verortung der allgemeinen Rechtsgrundsätze S. 21-23

„… 21 erfolgen kann, sondern nicht minder – wenn nicht gar vorrangig – durch generelle Regelungen …” „… , namentlich also im Wege der Verwaltungsvorschrift32 oder – ähnlich wie im Falle des § 148 AO – ggf. auch …” „… Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 21.2.2008 darüber bestehen, dass die zentralen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Anwendbarkeit der Grundrechte des Grundgesetzes 25 2. Vorrang des Gemeinschaftsrechts (Unionsrechts)? 27 a …” „… Grundsätze des Gemeinschaftsrechts (Unionsrechts)? 29 3. Einschlägige Bundesgrundrechte 31 a) Die …” „… des Vertrauensschutzes bei Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen ReiseverkehrNomos1. Auflage 2010 …”

Auslegung der BFH-Entscheidungen: Kein Votum gegen die Anwendbarkeit der Grundrechte des Grundgesetzes S. 25-27

„… Defizite zu interpretieren sind. 2. Vorrang des Gemeinschaftsrechts (Unionsrechts)? Gleichwohl soll hier …” „… richtlinienkonformen Auslegung des nationalen Rechts vorbehält, so basiert diese Formulierung ersichtlich auf dem …” „… gedanklichen Ansatz, dass die primärrechtlichen Vorgaben des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes – gleichsam …”

doi.org/10.5771/9783845225227

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Das Merkmal der wirtschaftlichen Tätigkeit im Unternehmensbegriff des Europäischen Kartellrechts

Sabina Krispenz

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 63 2011

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Der Grundsatz des Vorrangs des Unionsrechts S. 247-250

„… allgemein geltenden Grundsatz des Vorrangs des Unionsrechts im Konfliktfall geprägt.826 Darüber hinaus hat …” „… Grundsatz des Vorrangs des Unionsrechts Das Verhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Recht im …” „… Allgemeinen ist durch den Grundsatz des Vorrangs des Unionsrechts geprägt.829 Diesen Grundsatz hat der EuGH …”

Anpassungsvorgaben aus dem deutschen Recht S. 256-260

„… Vorrang des Unionsrechts und die europarechtlichen Vorgaben aus der VO 1/2003 beachtet werden. Angesichts …” „… Richtlinie gäbe. Allerdings müssten dann die allgemeinen Grundsätze zum Vorrang des Unionsrechts beachtet …” „… die allgemeinen Grundsätze des Verhältnisses zwischen Unionsrecht und nationalem Recht wie z. B. der …”

Anpassungsvorgaben des Unionsrechts S. 250-256

„… Beurteilungsmaßstab herzustellen.852 Der Vorrang des Unionsrechts wird mit dieser Vorschrift konkretisiert und zu …” „… Anordnung ergänzt den bislang geltenden grundsätzlichen Vorrang des Unionsrechts vor nationalem Recht …” „… Unternehmen nicht nach nationalem Recht verboten werden durfte. Der Grundsatz des Vorrangs des Unionsrechts …”

Einleitung S. 246-247

„… und nationalem Recht allgemein geltenden Grundsatz des Vorrangs des Unionsrechts im Konfliktfall …” „… deutsche Kartellrecht – Teil 4 A. Einleitung Der Einfluss des Unionsrechts auf die nationalen …” „… unionsrechtliche Vorgaben eine eigene rechtliche Beurteilung des betreffenden Sachverhalts im nationalen Recht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-19

„… des Vorrangs des Unionsrechts 248 II. Anpassungsvorgaben des Unionsrechts 250 1. Art. 3 VO 1/2003 im …” „… Merkmal der wirtschaftlichen Tätigkeit im Unternehmensbegriff des Europäischen KartellrechtsNomos1 …” „… . Auflage 2011© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des …”

Die negative Abgrenzung der wirtschaftlichen Tätigkeit zur hoheitlichen Tätigkeit in der Entscheidung SAT Eurocontrol S. 68-85

„… konsequent vorgeht. Dies ist darauf zurückzuführen, dass eine Konkretisierung des Vergleichbarkeitskriteriums …” „… Zweiteilung in wirtschaftliche und hoheitliche Tätigkeiten innerhalb des Unternehmensbegriffs und die Ausnahme …” „… die öffentliche Gewalt der Vorrang einzuräumen ist, wird vor allem dann schwierig, wenn sich Staat und …”

doi.org/10.5771/9783845230375

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Krise und Konstitutionalisierung in Europa

Alexandra Kemmerer (ed.), Christoph Möllers (ed.), Maximilian Steinbeis (ed.)

Series: Recht im Kontext

Volume 3 2015

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Daniel Thym Ein trojanisches Pferd? Der Vorrang des Unionsrechts im Lichte des Beitrittsübereinkommens der EU zur EMRK S. 135-143

„… 135 Ein trojanisches Pferd? Der Vorrang des Unionsrechts im Lichte des Beitrittsübereinkommens …” „… der Vertragsentwurf eine Reihe von Fragen hinsichtlich des Vorrangs des Unionsrechts auf. Eben diese …” „… sowie die einheitliche Auslegung und damit letztlich den Vorrang des Unionsrechts in den …”

Daniel Thym Von Karlsruhe nach Bückeburg – auf dem Weg zur europäischen Grundrechtsgemeinschaft S. 115-123

„… wird, noch der Vorrang, die Einheit und die Wirksamkeit des Unionsrechts beeinträchtigt werden …” „… die Entdeckung des europarechtlichen Vorrangs gab5). Hierfür belegte ihn das Finanzamt zuerst mit …” „… »Geltungsbereich des Unionsrechts« (scope of EU law/champ d’application) zur Anwendung kommen – und zwar auch dann …”

Marten Breuer Kein Danaergeschenk! Eine Erwiderung auf Daniel Thyms »Ein trojanisches Pferd?« S. 143-147

„… Pferd? Der Vorrang des Unionsrechts im Lichte des Beitrittsübereinkommens der EU zur EMRK …” „… . 3). Kein Angriff auf die Effektivität des Unionsrechts Der Blog-Beitrag äußert weiterhin die …” „… Befürchtung, die effektive Wirksamkeit des Unionsrechts könnte durch das Beitrittsübereinkommen beeinträchtigt …”

Franz C. Mayer, Maja Walter Das Röhren der Hirsche: Erste Vorlage des Conseil constitutionnel an den EuGH S. 123-131

„… Vorabentscheidungsverfahren – und damit der Vorrang des Unionsrechts – die verfassungsrechtlichen Fristen suspendieren kann …” „… eindeutige und bedingungslose Vorgaben des Unionsrechts umsetzen. Ob dies der Fall ist, kann auch durch …” „… intensiven Interpretationsbemühungen offenen Auslegungsfrage des Unionsrechts zur Einleitung eines …”

Hanno Kube Welche Mehrheiten brauchen Fiskalpakt und ESM? S. 44-45

„… Bundesregierung tatsächlich vom Vorrang des Fiskalpakts vor dem deutschen Verfassungsrecht ausgehen? Gute Gründe …” „… des Vereinigten Königreichs ausdrücklich neben das Unionsrecht gestellten und die …” „… verfassungsändernd im Sinne des Art. 23 Abs. 1 Satz 3 GG kann aber nur das mit Anwendungsvorrang ausgestattete …”

Literaturverzeichnis S. 269-277

„… http://www.verfassungsblog.de/de/von-karlsruhe-nach-buckeburg-auf-dem-wegzur-europaischen-grundrechtsgemeinschaft (29.10.2013). Thym, Daniel (2013b): Ein trojanisches Pferd? Der Vorrang des Unionsrechts im …” „… , Hans Christian (1938): Des Kaisers neue Kleider, München: Droemersche Verlagsanstalt. Augsberg, Ino …” „… http://policyreview.info/articles/news/eu-data-retention-might-not-be-proportionalrisks/170 (12.05.2013). Europäischer Gerichtshof (2011): Rechtsprechungsstatistiken des Gerichtshofs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… : Fäusteschütteln in Richtung Luxemburg 131 Daniel Thym Ein trojanisches Pferd? Der Vorrang des Unionsrechts im …” „… .indd 3 13.03.15 09:14 Gefördert aus Mitteln des Zukunftskonzepts „Bildung durch Wissenschaft …” „… des Bundes und der Länder. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der …”

doi.org/10.5771/9783845252728

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Was die Union in ihrem Innersten zusammenhält

Hans-Peter Folz (ed.), Paul Gragl (ed.), Marcus Klamert (ed.), Lorin-Johannes Wagner (ed.), Christian Breitler (ed.)

2024

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Christoph Krenn, Heidelberg Warum Unionsrecht Vorrang hat: Zur aktualisierten Begründung des Vorrangprinzips in den Urteilen Euro Box Promotion und R.S. S. 59-70

„… Warum Unionsrecht Vorrang hat:Zur aktualisierten Begründung des Vorrangprinzips in den Urteilen …” „… der Vorrang des Unionsrechts vor Gesetzen und untergesetzlichen Rechtsakten unstrittig ist, erkennt …” „… kaum ein Mitgliedstaat den vorbehaltslosen Vorrang des Unionsrechts vor der gesamten nationalen …”

Lena Hornkohl Mehr als Anwendungsvorrang? – Nicht existente mitgliedstaatliche Akte wegen Unionsrechtsverstoß S. 71-88

„… stellt den Vorrang des Unionsrechts in ein Wechselspiel mit den anderen suprana-tionalen …” „… Strukturprinzipien der unmittelbaren Anwendbarkeit des Unionsrechts und des Effektivitätsgebots.EinleitungDer Vorrang …” „… unionalen Rechtsordnung.2 Als solches ist der Vorrang des Unionsrechts anerkannt und wird durchweg als …”

Marcus Klamert Was sind Strukturprinzipien des Unionsrechts? S. 9-22

„… vielmehr in zwei Urteilen zum Vorrang des Unionsrechts ausgesprochen, es könne „die Gül-II.3 Siehe auch A …” „… unmittelbare Geltung, Vorrang und unmittelbare Anwend-barkeit des Unionsrechts,17 das Prinzip der Staatshaftung …” „… Ausprägungen in den EU-Verträgen erfasst wer-den.30 Der Vorrang des Unionsrechts basiert nach rezenter …”

Meinrad Handstanger Zwischen den Stühlen? Effektiver Rechtsschutz und die Doppelrolle nationaler Gerichte S. 45-58

„… „integrationsfesten Kern“, demgegenüber der Vorrang des Unionsrechts nicht durchdringt.64 Eine ausdrück-liche …” „… Vorrang des Unionsrechts vor nationalem Recht, in: Griller/Kahl/Kneihs/Obwexer (Hrsg.) 20 Jahre …” „… Derogationsfragen, wie sie vom Vorrang des Unionsrechts und seiner Limitierung durch das Prinzip der Integrität der …”

Paul Gragl Die strukturierende Wirkung des unionalen Grundrechtsschutzes: Dreidimensionalität und Föderalisierung S. 89-106

„… Einheit, des Vorrangs und der Wirksamkeit des Unionsrechts durch unterschiedliche …” „… Charta unterlaufen oder aber Vorrang, Einheit und Wirksamkeit des Unionsrechts beeinträchtigt würden.98 …” „… Vorrang, die Einheit und die Wirksamkeit des Unionsrechts beeinträchtigt – der vom BVerfG vertretenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ................................................................................ 45Dr. Christoph Krenn, HeidelbergWarum Unionsrecht Vorrang hat: Zur aktualisierten Begründung des …” „… . Angesichts einer zunehmenden Fragmentierung des Unionsrechts in unterschiedliche Teildiszipli-nen besteht …” „… untereinander bindet“.1 Tatsächlich stellen die Struktu-ren des Unionsrechts eine Konstante des Gemeinschafts …”

Christoph Vedder Die EU im Dienste der Völkerrechtsordnung S. 149-164

„… Ausdruck eines Strukturprinzips des UnionsrechtsIm Blick auf das den Strukturprinzipien des Unionsrechts …” „… und Ziele des Art. 21 EUV als Strukturprinzip des UnionsrechtsDie in Art. 2 EUV formulierten „Werte …” „… “ der Union sind bereits als solche ein in-ternes Strukturprinzip des Unionsrechts, das primärrechtlich …”

Julia Schmoll Die gegenseitige Anerkennung in Strafsachen – quo vadis? S. 137-148

„… : Entwicklung und Funktion als Verfassungsgrundsatz des Unionsrechts, 2020; L. von Danwitz, Der Grundsatz des …” „… Wirksamkeit des Unionsrechts, EuR 2020, S. 61; C. Ladenburger, The Principle of Mutual Trust between Member …” „… Strafverfahren, die nicht in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fallen, verpflichtet sind, die in der EMRK …”

Friedrich Erlbacher Loyale Zusammenarbeit und Solidarität in den Außenbeziehungen der Europäischen Union. Rezente Anwendungsfälle in Rechtsprechung und Praxis S. 165-181

„… grundle-genden Prinzipien des Unionsrechts, wie dem Vorrang oder der Direktwirkung, zu den zentralen Bausteinen …” „… – gemeinsamen Positionen sein soll.Allgemeiner Grundsatz des Unionsrechts vs. WertDie loyale Zusammenarbeit ist …” „… seit langem als ein allgemeiner Grundsatz des Unionsrechts anerkannt. Die daraus folgenden …”

Alexander Somek Gemeinsame Verfassungstraditionen und Grundwerte: Eine dialektische Übung S. 23-32

„… verweist. Siehe T. Öhlinger, Autonome Geltung und Vorrang des Unionsrechts in den Mitgliedstaaten aus der …” „… teilen sie die Funktion, Lücken zu füllen, die sich allenthalben bei der Anwen-dung des Unionsrechts …” „… Verträge, sondern auch der Umstand, dass die im Verfassungsvertrag vorgesehene Anerkennung des Vorrangs im …”

doi.org/10.5771/9783748918189

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