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Geeignete Rahmenbedingungen für ein Datenschutzaudit bei Auftragsverarbeitern

Timo Bittner

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 46 2021

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14 Vertragsinhalt S. 489-498

„… Vertragsinhalt Der Vertrag mit dem Auditor sollte alle wesentlichen Vertragsbestandteile umfassen …” „… folgende erforderliche Vertragsinhalt ergeben:2183 - Vertragsparteien, - Vertragsabschluss und …” „… : Roßnagel, Handbuch Datenschutzrecht, 4.6 Rn. 108. 14 Vertragsinhalt 490 Gegenstand des Audits Der Vertrag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Supranationale und nationale Kombination12.3.3 460 Empfehlung für legislative Maßnahmen13 481 Vertragsinhalt14 …”

doi.org/10.5771/9783748912194

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Rechtsstellung der Beteiligten und notwendiger Rechtserwerb bei der Filmproduktion in Australien

Joachim Jobi

Series: Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie

Volume 20 2011

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Vertragsinhalte S. 303-310

„… . Vertragsinhalte 1. Vertragspflichten der ausübenden Künstler und des technischen Personals und Vertragspraxis a …”

Notwendige Vertragsinhalte S. 205-211

„… anwaltlichen Praxis.679 II. Notwendige Vertragsinhalte Unabhängig davon, welche Rechte im Einzelnen erworben …” „… es in der Praxis der Filmverträge eine Reihe essentieller Vertragsinhalte, die zur Vermeidung von …” „… bei allen Verträgen in den sog. recitals Vertragsinhalt, ebenso die sich auf den Vertragsgegenstand …”

Allgemeines S. 204-205

„… 204 Kapitel 4 – Filmverträge und Vertragspraxis A. Die Vertragsinhalte im Allgemeinen I …” „… . Notwendige Vertragsinhalte Unabhängig davon, welche Rechte im Einzelnen erworben werden und ob dies im Wege …” „… Filmverträge eine Reihe essentieller Vertragsinhalte, die zur Vermeidung von Unklarheiten in allen Verträgen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… – Filmverträge und Vertragspraxis 204 A. Die Vertragsinhalte im Allgemeinen 204 I. Allgemeines 204 II. Notwendige …” „… Vertragsinhalte 205 1. Vertragsparteien und Vertragsgegenstand 205 2. Rechtseinräumung 206 3. Vergütung und …” „… . Übliche Vertragsinhalte der Koproduktionsverträge 301 d. Konstitutive Anerkennung durch die zuständige …”

Produktionsverträge S. 288-303

„… Gemeinschaftsproduzenten entstanden ist.954 c. Übliche Vertragsinhalte der Koproduktionsverträge Die unter dem …” „… Vertragsinhalten. Vorgesehen wird zunächst die Herstellung und Verteilung von Kopien des letzten Sicherungs- und …” „… . Vertragsinhalte 1. Vertragspflichten der ausübenden Künstler und des technischen Personals und Vertragspraxis a …”

Urheber im Arbeits- oder Dienstverhältnis S. 177-183

„… Vertragsinhalt abgestellt. Als objektiven Maßstab zieht die Rechtsprechung ergänzend die typischen …” „… Vertragsinhalte heran, die im Rechtsverkehr bei vergleichbaren Vereinbarungen anzutreffen sind.612 Darüber hinaus …”

Vertragsauslegung S. 192-199

„… zurückzuführen, wonach auch stillschweigend getroffene Abreden der Parteien Vertragsinhalt werden.655 Beides …” „… vereinbarter Vertragsinhalte, einschließlich der implied licences zur Nutzung von urheberrechtlich geschützter …”

Einführung S. 303

„… . Vertragsinhalte 1. Vertragspflichten der ausübenden Künstler und des technischen Personals und Vertragspraxis a …”

Zusammenfassung S. 200-203

„… Vertragsinhalt werden zu lassen. Danach wird die Einräumung eines Nutzungsrechts vermutet, soweit der Urheber den …”

Fazit S. 313-318

„… getroffene Abreden der Parteien Vertragsinhalt werden zu lassen. Danach wird die Einräumung eines 316 …”

Auftragskomposition S. 229-237

„… . 753 Zu den nachfolgend Vertragsinhalten umfassend der erläuterte Vertragsmuster Music Commission …”

doi.org/10.5771/9783845227658

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Der Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) in deutschen Verträgen am Beispiel der Pharmaindustrie

Anke Zierenberg

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 15 2011

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Vertragsinhalt S. 262-289

„… VertragsinhaltMomentaner DiskussionsstandWird der FCPA überhaupt berücksichtigt, lässt sich in der …” „… aufzubewahren.OffenlegungsrechtInhalt, Zweck und GrundlagenSofern der Vertragsinhalt der Geheimhaltung unterliegt, sollte eine Klausel …” „… auch nach Vertragsende aufzubewahren.Offenlegungsrecht des Vertragsinhalts (Einstufung: 2/3)10 …”

Gesamtübersicht: FCPA-Anforderungen an einen Vertrag mit einem „foreign official” S. 381-385

„… Dokumentation durch den Vertragspartner (allgemein) Offenlegungsrecht des Vertragsinhalts (allgemein …” „… ) Offenlegungsrecht des Vertragsinhalts (allgemein) Übertragung der FCPA Anforderungen füreinen Vertrag mit einem …” „… ) Zusätzlich ist zu berücksichtigen:1. Anforderungen an den Vertragsinhalt und die Vertragsdurchführung müssen …”

Prüfungsablauf S. 332-333

„… Klinik))Prüfungsablauf und individuelle Umsetzung der Erläuterungen1. Vertragsinhalt:• Erläuterung von Inhalt, Zweck und …” „… Klinik, als Beispiel für einen indirekten Vertrag miteinem „foreign official“ behandelt. Vertragsinhalt …” „… einesBeratervertragsVertragsinhaltKeine unzulässige Beeinflussung des „foreign officials“Inhalt, Zweck und GrundlageDer Vertrag darf nicht …”

Gesamtübersicht: Anforderungen aufgrund des FCPAs an einen Vertag mit einem Dritten („non foreign official“) S. 312-314

„… Buchführung und Dokumentation durch den Vertragspartner Offenlegungsrecht des Vertragsinhalts Zusätzlich ist …” „… zu berücksichtigen:1. Anforderungen an den Vertragsinhalt und die Vertragsdurchführung müssen aufden …” „… Sicherheit und sind daher zu empfehlen.(Zur Einstufung des Vertragsinhalts s. Abbildung 33, der Anforderungen …”

Auswirkungen des FCPAs bei der Vertragsgestaltung S. 237-239

„… Indiz.DurchführungNeben den Anforderungen an den Vertragsinhalt erfordert der FCPA auch einegewisse Regelung und …” „… foreignofficial“)„Foreign official“ Vertragsinhalt Vertragsdurchführung Direkt(z.B. Arztan staatlicher Klinik)Indirekt(z.B …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-38

„… Vertragspartnern?2.255Dritte in dieser ArbeitB. 256PrüfungsablaufIII. 25828VertragsinhaltA. 258Inhalt, Zweck und …” „… einem „foreign official” am Beispieleines Beratervertrags4. Abschnitt:333VertragsinhaltI. 333Keine …” „… . Abschnitt: 358VertragsinhaltI. 359Keine unzulässige Beeinflussung des VertragspartnersA. 359Inhalt, Zweck …”

Prüfungsumfang S. 243-262

„… daher zu empfehlen.261VertragsinhaltMomentaner DiskussionsstandWird der FCPA überhaupt berücksichtigt …” „… behandelt.Abbildung 31:257PrüfungsablaufVertragsinhaltIm Folgenden sollen nun in einem ersten Schritt anhand der im 1 …” „… deutschen Verträgenumsetzen:Inhalt, Zweck und GrundlageEs gibt kein Patentrezept wie der Vertragsinhalt …”

Zweck der FCPA-Anforderungen an Verträge und Folgen der Nichteinhaltung S. 239-242

„… EbeneDritter(„non foreignofficial“)„Foreign official“ Vertragsinhalt Vertragsdurchführung Direkt(z.B. Arztan …” „… foreignofficial“)„Foreign official“ Vertragsinhalt VertragsdurchführungDirekt(z.B. Arztan ör Klinik)Indirekt(z.B …”

Gesamtübersicht: vertragliche Anforderungen zur Einhaltung des FCPAs S. 242-243

„… FCPAsAbhängig vonVertragspartner EbeneDritter(„non foreignofficial“)„Foreign official“ Vertragsinhalt …”

Buchführungsvorschriften S. 64-65

„… Buchführungsvorschriften sich konkret auf den Vertragsinhalt oder die-durchführung auswirken, werden sie an entsprechender …”

Direkter Vertrag mit einem „foreign official” am Beispiel eines Beratervertrags S. 333-358

„… Vertrag miteinem „foreign official“ behandelt. Vertragsinhalt und -durchführung müssen noch an die …” „… „foreign official” am Beispiel einesBeratervertragsVertragsinhaltKeine unzulässige Beeinflussung des …” „… aufzubewahren.Offenlegungsrecht des Vertragsinhalts (Einstufung: 2/3)7. GeheimhaltungDer Inhalt dieses Vertrages darf offengelegt …”

Prüfungsumfang S. 314-316

„… Sicherheit und sind daher zu empfehlen.(Zur Einstufung des Vertragsinhalts s. Abbildung 33, der Anforderungen …”

Grundlagen S. 316-332

„… . Ordnungsgemäße Buchführung und Dokumentation durch den Vertragspartner 11. Offenlegungsrecht des Vertragsinhalts …” „… individuelle Umsetzung der Erläuterungen1. Vertragsinhalt:• Erläuterung von Inhalt, Zweck und Grundlage von …”

Inhalt des FCPA-Compliancesystems – Grundlagen für die Anforderungen an Verträge S. 234-237

„… Vertragsinhalt erfordert der FCPA auch einegewisse Regelung und Implementierung von Prozessen im Zusammenhang mit …”

Indirekter Vertrag mit einem „foreign official” S. 358-377

„… VertragsinhaltKeine unzulässige Beeinflussung des VertragspartnersInhalt, Zweck und GrundlagenDer Vertrag darf nicht …” „… Vertragsinhalts (Einstufung: 2/3)8. GeheimhaltungDer Inhalt dieses Vertrages darf offengelegt werden, wenn hierfür …”

Vertragsdurchführung S. 289-308

„… auch nach Vertragsende aufzubewahren.Offenlegungsrecht des Vertragsinhalts (Einstufung: 2/3)10 …” „… Vertragsinhalt wirkt sich der FCPA auch auf die Vertragsdurchführungaus. Hierzu zählt insbesondere eine …”

Sanktionen S. 65-73

„… Vertragsinhalt oder die-durchführung auswirken, werden sie an entsprechender Stelle …”

doi.org/10.5771/9783845230924

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Partner oder Kontrahenten?

Cornelia Fischer

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 12 2012

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Vertragsinhalt S. 115-175

„… zudem§ 64 GO NW.VertragsinhaltDie vom Deutschen Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission „Kultur …”

Ergebnis S. 180-182

„… , Vertragsverfahren und Vertragsinhalt differenziert.Will ein öffentliches Museum mit einem privaten Kunstsammler …”

Verfahren des Vertragsabschlusses S. 102-115

„… objektiveGrundsatznorm470 werden im Rahmen der Untersuchung des Vertragsinhaltes ausführlich behandelt.471 …” „… NW.VertragsinhaltDie vom Deutschen Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission „Kultur inDeutschland“ empfiehlt den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Begründungspflichth) 113Formerfordernissei) 114Ergebnis3. 115VertragsinhaltIII. 115Verfassung als Grenze1. 115 …”

Vertragsgemäßer Gebrauch S. 73-75

„… . Dervertragsgemäße Gebrauch bestimmt sich nach Vertragsinhalt, Art und Zweckbestimmung der Sache, sowie den Sorgfalts …”

Pflicht zur Erhaltung der Leihgabe S. 69-73

„… Vertragsinhalt, Art und Zweckbestimmung der Sache, sowie den Sorgfalts- und Obhutspflichten.305Wird ein Kunstwerk …”

Rechtsfolgen der Nichtbeachtung öffentlich-rechtlicher Grenzen S. 175-180

„… festgestellt und hierbei zwischenVertragsabschluss, Vertragsverfahren und Vertragsinhalt differenziert.Will ein …”

Vertragsabschluss S. 95-102

„… Vertragsinhaltes (III.) zu prüfen. Schließlich werden die Rechtsfolgen der Nichtbeachtung der …”

Einfache Kunstüberlassungsverträge S. 42-54

„… nicht vorwegnehmen, sondern lediglichdie unterschiedlichen Vertragsinhalte, schlichte Überlassung von …”

doi.org/10.5771/9783845236483

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Europäisches Vertragsrecht

Reiner Schulze, Fryderyk Zoll

Series: NomosStudium

Volume 2015

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Vertragsschluss und Vertragsinhalt S. 120-196

„… Vertragsschluss und Vertragsinhalt Literatur: Basedow/Hopt/Zimmermann, Handwörterbuch des …” „… Vertragsschluss und den Vertragsinhalt ist damit das Verhältnis dieser Informationspflichten zu den herkömmlichen …” „… Communautaire – Le contrat électronique, 2010, S. 71–132. § 3 Vertragsschluss und Vertragsinhalt 122 3 4 5 …”

Grundlagen S. 18-48

„… “ eines Vertrages zu: vom Vertragsschluss, der damit verbundenen Festlegung des Vertragsinhalts und den …” „… , der Einigungsmängel und der Bestimmung des Vertragsinhaltes). Die „Machbarkeitsstudie“ stellte damit …” „… zwischen Unternehmern und Verbrauchern Kapitel 5 Einigungsmängel Teil III Bestimmung des Vertragsinhalts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Vertragsschluss und Vertragsinhalt§ 3 121 VertragsschlussI. 121 Übersicht1. 121 Einführunga) 121 Acquis …”

Strukturelemente S. 49-119

„… , vom Vertragsinhalt abgespalten werden. Auf diesem Wege wird dem Erfordernis der „Einigung“ mit …”

Leistungspflichten S. 223-234

„… Vertragsfreiheit gewährleistet in seiner Ausprägung als Vertragsinhaltsfreiheit, dass in erster Linie die Parteien …”

Stichwortverzeichnis S. 302-310

„… – Vertragsabschlussfreiheit 3 2 – Vertragsinhaltsfreiheit 3 2, 5 1 Vertragsgestaltung 2 90, 4 3, 13, 18, 22, 34, 42, 56, 5 …” „… 12 Vertragsinhaltsfreiheit siehe Vertragsfreiheit Vertragsmäßigkeit siehe Vertragswidrigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845263717

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Verbandsvertragsrecht

Franz Hartlieb

2023

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§ 4 Der Vertragsinhalt S. 321-490

„… 321§ 4 Der VertragsinhaltBei den soeben behandelten Fragen des abschlusses und der Wirksamkeit des …” „… der Mehrheitsmacht (dazu sogleich im Text) behandelt.322§ 4 Der VertragsinhaltVor diesem Hintergrund …” „… fremdheit und der Unvollständig-keit weitere Besonderheiten auf. Diese knüpfen am Vertragsinhalt an. Hier …”

§ 5 Ergebnisse S. 491-508

„… der ausgestaltung des Vertragsinhalts äußert sie sich in der Freiheitsvermutung: Im zweifel ist eine …” „… setzungen ein Willensmangel zur anfechtung berechtigt.3290 Bei der ausgestaltung des Vertragsin-halts ist …” „… wenig betroffen wie die Frage der Funktionser-haltung. 7. Bei der ausgestaltung des Vertragsinhalts …”

§ 2 Gestaltungsparameter und Gestaltungsgrenzen S. 33-202

„… Beantwortung von Rechtsfragen, insbesondere im Hinblick auf den Vertragsinhalt, entscheidend zu wissen, ob eine …” „… Vertragsinhalte frei aushandeln. Im Mittel-punkt steht das Prozedere des aushandelns. Ein konkretes Ergebnis kommt …” „… Vertragsparteien richtiger Vertragsinhalt vereinbart wird. Das freie aushandeln der Vertragsinhalte führt damit in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLIV

„… ....................................................................................... 287a) Mängel des Vertragsinhalts …” „… ? ................................................................................... 293a) Gravierende Mängel des Vertragsinhalts …” „… ................................................................................................................. 318§ 4 Der Vertragsinhalt I. Vermögensrechtliche Regelungen …”

§ 3 Der Vertragsschluss S. 203-320

„… bei dem in § 4 zu untersuchenden Vertragsinhalt im Mittelpunkt: Dort geht es um die Ermittlung der …” „… . Entweder der Vertragsinhalt ist zum zeitpunkt des Vertragsschlusses inhaltlich zu beanstanden oder nicht …” „… diese besprochen haben, wird diese in der gewünschten Bedeutung zunächst selbst dann zum Vertragsinhalt …”

§ 1 Einführung S. 1-32

„… Vertragsinhalts im Verhältnis zum Ver-tragsrecht abweichenden Gestaltungsgrenzen unterliegt; also um die …”

doi.org/10.5771/9783214253240

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Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

David Schneider

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 23 2009

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Rechtmäßigkeitsüberprüfung von Vertragsinhalten S. 223-224

„… Arbeitsverhältnisses geklärt ist.62. Rechtmäßigkeitsüberprüfung von VertragsinhaltenWie dargelegt, kommt neben der …”

Rechtmäßigkeitsüberprüfung von Weisungen S. 221-223

„… Arbeitsverhältnisses geklärt ist.62. Rechtmäßigkeitsüberprüfung von VertragsinhaltenWie dargelegt, kommt neben der …” „… . Dargestellt wird im Folgenden, ob ein Arbeitnehmer Weisungenund Vertragsinhalte gerichtlich überprüfen lassen …”

Änderungsvertrag S. 126

„… zumVertragsinhalt gemacht werden können, steht dem Arbeitgeber mit einem Änderungsvertrag ein Mittel zur Abänderung …”

Dynamischer Verweis S. 124-126

„… Ethikrichtlinien von Anfang an zumVertragsinhalt gemacht werden können, steht dem Arbeitgeber mit einem …”

Faktischer Abschlusszwang S. 126-128

„… zumVertragsinhalt gemacht werden können, steht dem Arbeitgeber mit einem Änderungsvertrag ein Mittel zur Abänderung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Rechtmäßigkeitsüberprüfung von Vertragsinhalten 223II. Reaktionsmöglichkeiten des Betriebsrats 2241. Unterlassungsanspruch …”

Vertragsfreiheit und deren Beschränkungen S. 128-158

„… vorformulierten Vertragswerken bedarf es aufgrund der einseitigen Bestimmung des Vertragsinhalts einerwirksamen …” „… des Arbeitsverhältnisses geht, verwirklicht sich bei Änderungskündigungen auch Vertragsinhaltsschutz …”

Fazit S. 158

„… des Arbeitsverhältnisses geht, verwirklicht sich bei Änderungskündigungen auch Vertragsinhaltsschutz …”

Anforderungen an eine wirksame Änderungskündigung S. 158-163

„… des Arbeitsverhältnisses geht, verwirklicht sich bei Änderungskündigungen auch Vertragsinhaltsschutz …”

doi.org/10.5771/9783845217765

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Anwendungsbereich und Zulässigkeit des Sicherheitenpools im polnischen Recht

Marc Liebscher

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 8 2012

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Der typische Vertragsinhalt S. 61-63

„… 61 IV. Der typische Vertragsinhalt Sicherungspoolverträge sind im deutschen Recht nicht kodifiziert …”

Der Sicherheitenverwertungspool als Problemlösung S. 58-61

„… Eigenkapitalquote siehe Coenenberg. 61 IV. Der typische Vertragsinhalt Sicherungspoolverträge sind im deutschen …”

Der Bestimmtheitsgrundsatz bei der Sicherungsübereignung S. 180-187

„… der Einigung der Parteien. Dabei ist der gesamte Vertragsinhalt zu berücksichtigen, präzisiert durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Aussonderungsrechten 59 2. Vorteile der Poolbildung 59 IV. Der typische Vertragsinhalt 61 1. Präambel 62 2 …”

doi.org/10.5771/9783845236278

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Die Mistrade-Regeln

Angela Lindfeld

Series: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Volume 65 2008

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Vertragsinhalte eines Wertpapierauftrages S. 142-145

„… an (sogenanntes »execution only« oder »Discount-Broking«454). I. Vertragsinhalte eines …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 196

„… eine verständliche Ergänzung des Vertragsinhalts. Wie bereits erwähnt, gilt diese Einbeziehung gerade …”

Motive für die Schaffung von Mistrade-Regeln S. 34-43

„… Vertragsinhalt, der zweite Akt darin, das Vereinbarte in Geltung zu setzen. Diese Ingeltungsetzung erfordere eine …” „… Einigung über den Vertragsinhalt darin, dass zwei Handelsteilnehmer zwei Aufträge in das Orderbuch …” „… endgültige Vertragsinhaltnicht auf Angebot und Annahme zurück geführt werden kann. Gleichwohl solleein …”

Haftungsrechtliche Ausgangsituation S. 196-197

„… eine verständliche Ergänzung des Vertragsinhalts. Wie bereits erwähnt, gilt diese Einbeziehung gerade …”

Verhältnismäßigkeit der Mistrade-Regel S. 86-87

„… nicht dazu führen, dass die Vertragsinhalte der Börsengeschäfte wegen unangemessener Benachteiligung …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen für die Mistrade-Regeln S. 95-96

„… Ausgestaltung des Vertragsinhaltes der an der Börse geschlossenen Geschäfte, nicht eine Eingriffsbefugnis der …”

Formulierungsvorschlag für eine börsliche Mistrade-Regel S. 96-98

„… Ausgestaltung des Vertragsinhaltes der an der Börse geschlossenen Geschäfte, nicht eine Eingriffsbefugnis der …”

Die börsengesetzliche Befugnis zum Erlass von Mistrade-Regeln S. 84-86

„… Mistrade-Regeln dürfen daher nicht dazu führen, dass die Vertragsinhalte der Börsengeschäfte wegen unangemessener …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… zwischen Bank und Anleger – ein Überblick 144I. Vertragsinhalte eines Wertpapierauftrages 144II. Die Arten …”

Schutzregelungen der Banken S. 187-196

„… Inkorporierung der Mistrade-Bestimmungen eine verständliche Ergänzung des Vertragsinhalts. Wie bereits erwähnt …”

Analyse der Rechtsprechung und ihrer Konsequenzen S. 150-158

„… , dass sie gegenüber dem Handelspartner auch einen anderen Vertragsinhaltohne Mistrade-Regelung hätte …”

doi.org/10.5771/9783845210414

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Der Börsenträger im Spannungsfeld von Gemeinwohlauftrag und Privatinteresse

Elke Gurlit, Peter O. Mülbert

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 2 2012

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Gestaltungsspielräume für den Vertragsinhalt S. 140-145

„… Gestaltungsspielräume für den VertragsinhaltVertragliche Gestaltung im Rahmen des GesetzesDer Vorrang des Gesetzes gilt …” „… Vertragsinhalts. SeineModi als Abweichungsverbot und Anwendungsgebot577 haben zur Konsequenz,dass die …” „… ist allerdings maßgeblich für den Vertragsinhalt. Deshalb scheitern zB Verträge im Abgabenrecht …”

Zulässigkeit des Gebrauchs der Vertragsform S. 139-140

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Vereinbarung1. 137Zulässigkeit des Gebrauchs der Vertragsform2. 139Gestaltungsspielräume für den Vertragsinhalt …”

Organisationspflichten S. 42-61

„… .); näher unten C.II.2 i.V.m. III.1.56nach § 83 AktG die Vertragsinhalte und damit die Konditionen der …”

doi.org/10.5771/9783845237831

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Die Verletzung vertragsschlussbezogener Informationspflichten des Europäischen Privatrechts

Juliane Angermann

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 681 2010

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Auswirkungen auf den Vertragsinhalt S. 236-248

„… Vertragsinhalt Unter Umständen kann der Inhalt des Vertrages davon beeinflusst werden, inwieweit der Unternehmer …” „… BGB gleichwohl kraft Gesetzes Vertragsinhalt, soweit die Parteien nicht ausdrücklich und unter Hinweis …” „… Anbieters. Die betreffenden Bestimmungen werden nicht Vertragsinhalt. Hat der Informationspflichtige etwa …”

Schlussbetrachtung S. 285-288

„… Vertragsinhalt zwingend vor und stellen damit von beiden Rechtsinstrumenten die schonendere Option zur …” „… können im Rahmen der Auslegung den Vertragsinhalt beeinflussen und etwa Mängelgewährleistungsansprüche …” „… auslösen. Einzelne Bestimmungen ordnen sogar darüber hinausgehende Anpassungen des Vertragsinhalts …”

Vertragsfreiheit und ihre Grenzen im nationalen Recht S. 46-63

„… Vernünftigkeit des Vertragsinhalts ab,118 gelangt man zwangsläufig zu der Frage, wie es mit dem Gebot der …” „… Ungleichgewichtslage inhaltlich korrigierend einschreiten. Ein bestimmter Vertragsinhalt wird somit nicht generell …” „… nicht. Die Gestaltung des Vertragsinhalts bleibt in vollem Umfang den Parteien überlassen.171Die …”

Ergebnisse S. 281-284

„… Rahmen der Auslegung des Vertrages zu berücksichtigen und können den Vertragsinhalt beeinflussen. So kann …”

Gemeinsamer Referenzrahmen S. 206-209

„… konnte, dass sie Teil des Vertragsinhaltes werden soll. Sämtliche der genannten Rechtsbehelfe lassen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… VI. Auswirkungen auf den Vertragsinhalt 2361. Bindung an fehlerhafte Informationen 236a …”

Erfüllungsanspruch S. 232-236

„… Rechtsbehelfe wie den Schadensersatzanspruch.981VI. Auswirkungen auf den Vertragsinhalt Unter Umständen kann der …”

Wirksamkeit des Vertrages S. 219-224

„… Vertragsinhalt, sofern die getroffene Vereinbarung nicht aus anderen Gründen nichtig ist.904 In diesem Fall muss …”

Das Informationsmodell des unionsrechtlichen Verbraucherschutzes S. 81-92

„… Eingriffe in den Vertragsinhalt sind nur zulässig, wenn Informationspflichten nicht ausreichen, um den …”

Spezifizierte Rechtsfolgen der Informationsrichtlinien S. 160-170

„… es, dass sich der Vertragsinhalt zwingend aus dem Katalog ergibt, und sich der Verbraucher damit auf …”

doi.org/10.5771/9783845223810

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Städtebauliche Verträge

Hans-Jörg Birk

2022

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B. Anwendbare Rechtsvorschriften für Vertragsinhalte und Leistungsstörungen S. 54-100

„… VertragsinhalteDas BauGB 2013 hat den Erschließungsvertrag in § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 übernommen und dabei wie …” „… Rechtsvorschriften für Vertragsinhalte und LeistungsstörungenDie gesetzlich ausdrücklich geregelten städtebaulichen …” „… . 206 ff.2255B. Anwendbare Rechtsvorschriften für Vertragsinhalte und Leistungsstörungensidiär, soweit …”

Vorbemerkungen S. 33-37

„… zulässigen Vertragsinhalte samt der Be-handlung von Leistungsstörungen ist die Abklärung des Kreises der …” „… Vertragsinhalte samt ihren formellen Voraussetzungen und 6 Vgl. Gesetz vom 11. Juni 2013, BGBl. I, 1513, 1548.235 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-32

„… . Anwendbare Rechtsvorschriften für Vertragsinhalte und Leistungsstörungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54I. Direkte Regelungen über Vertragsinhalte und Leistungsstörungen in den §§ 11, 12 und 124 …” „… über Vertragsinhalte . . . . . . . . . . . . . . . . . 56b) Regelungen über Leistungsstörungen …”

A. Rechtliche Einordnung der Verträge S. 43-54

„… Ver13 Hinsichtlich der Zulässigkeit materieller Vertragsinhalte und des Rechtsweges vgl. KR/Ramsauer …” „… Vertragsinhalte und Leistungsstörungen nur dann notwendig, wenn sich daraus unterschiedliche Rechtsfolgen …” „… Rechtsvorschriften für Vertragsinhalte und LeistungsstörungenDie gesetzlich ausdrücklich geregelten städtebaulichen …”

Einführung S. 37-43

„… angesprochenen Besonder-heiten sowohl für die Vertragsverhandlungen, wie auch für die Vertragsin-halte mit dem …” „… Ver13 Hinsichtlich der Zulässigkeit materieller Vertragsinhalte und des Rechtsweges vgl. KR/Ramsauer …”

Vorhaben- und Erschließungsplan/vorhabenbezogener Bedauungsplan, § 12 S. 501-546

„… DurchführungsvertragDie zwingenden1922 und möglichen1923 Vertragsinhalte für das beabsichtigte Vorhaben sind in beiden …” „… Zu den zulässigen Vertragsinhalten eines Durchführungsvertrags vgl. Rdnr. 585 ff.; zu den …” „… Vereinbarung des Rea-lisierungszeitraums ist einer der zwingend gesetzlich vorgegebenen Ver-tragsinhalte und …”

C. Folgen von Rechtsverstößen und die Bedeutung von salvatorischen Klauseln S. 100-113

„… gezogen – typische unzulässige Vertragsinhalte aufgezeigt (I.) und die Konsequenzen für den (gesamten …”

D. Andere städtebauliche Verträge S. 546-555

„… Vertragsinhalte:Die sich aus dem Enteignungszweck ergebende Nutzung ist verpflichtend zu vereinbaren und entsprechend …”

B. Städtebauliche Verträge, § 11 S. 293-501

„… ) VertragsinhalteDie Praxis – auch jene der Konflikte – lehrt, dass folgende Regelungsinhalte sinnvollerweise (besser …” „… Monatsauslegung und die Beteiligung der Behörden noch Ent-wurfsanpassungen auslösen können. Der Vertragsinhalt …”

A. Erschließungsvertrag, § 124 S. 113-293

„… – kaum Unterschiede in den technischen Vertragsinhalten zu erkennen. Der entscheidende Unterschied …” „… und abschließend definierten Vertragsinhalts457 oder, bei mehreren Vertragspartnern, der nicht …” „… Vertragsinhaltsverbotes.126132Besonderer Teil gen und deren Kosten, den Abschluss eines Erschließungsvertrages für …”

doi.org/10.5771/9783415071032

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Musikwirtschaft im Zeitalter der Digitalisierung

Alexander Endreß (ed.), Hubert Wandjo (ed.)

Series: NomosHandbuch

Volume 2021

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Hanno Fierdag, Asterix Westphal Der Wandel von Vertragsinhalten in der digitalen Musikwirtschaft. S. 173-188

„… Der Wandel von Vertragsinhalten in der digitalen Musikwirtschaft. Von Hanno Fierdag & Asterix …” „… ). Der Wandel von Vertragsinhalten in der digitalen Musikwirtschaft 175 hinaus werden der/dem Nutzer*in …” „… Verwertungsgesellschaften eingegangen werden. 3. 3.1 Der Wandel von Vertragsinhalten in der digitalen Musikwirtschaft 177 …”

Vorwort zum Inhalt, zum Aufbau und zur fachlichen Verortung des Sammelbandes S. 7-18

„… Kitzberger 11 Der Wandel von Vertragsinhalten in der digitalen Musikwirtschaft …”

doi.org/10.5771/9783845276939

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Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung

Kai-Peter Uhlig

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 245 2007

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Übersicht über den regelmässigen Vertragsinhalt S. 59-61

„… Vertragsinhalt 124. Die Gestaltungsoptionen für Koproduktionen sind vielfältig und in hohem Masse durch die …”

Die Überlagerung der Abfindung durch Haftung S. 207

„… schliessen und eine „den Vertragsinhalt berücksichtigende, aber ‚angemessene Abfindung’“ zu ermitteln.1452 …”

Der Gebrauch von Teilurkunden S. 59

„… Vertragsinhalt 124. Die Gestaltungsoptionen für Koproduktionen sind vielfältig und in hohem Masse durch die …”

Die Abfindungsvereinbarung S. 205-207

„… Vertragsauslegung zu schliessen und eine „den Vertragsinhalt berücksichtigende, aber ‚angemessene Abfindung’“ zu …”

Die Grenzen der Privatautonomie S. 62-64

„… rechtsund sittenwidrigen Vertragsinhalten die Wirkung versagt (Art. 20 Abs. 1 und 21 Abs. 1 OR; §§ 134, 138 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Teilurkunden 59 2.2.4 Übersicht über den regelmässigen Vertragsinhalt 59 2.3 Die Typisierung des …”

Der Gebrauch von Vertragsmustern S. 56-59

„… 2.2.4 Übersicht über den regelmässigen Vertragsinhalt 124. Die Gestaltungsoptionen für Koproduktionen …”

Die Auslegung des verkehrstypischen Vertrags S. 64-67

„… Vertragsklauseln351, sondern auch, indem sie als (stillschweigend) in den Vertragsinhalt einbezogen gelten können …”

Begründung und Gegenstand der Bruchteilsberechtigung S. 165-166

„… , kann solcher Vereinbarung schon wegen der Vertragsinhaltsfreiheit nicht entgegenstehen.1165 Für die …”

Die Rechtswirkungen der Bruchteilsberechtigung S. 166-168

„… , kann solcher Vereinbarung schon wegen der Vertragsinhaltsfreiheit nicht entgegenstehen.1165 Für die …”

doi.org/10.5771/9783845203942

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Leistungsbezogene Bestimmungsrechte im BGB

Jonas Gottschalk

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 133 2020

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§ 2. Die einseitige Einwirkung auf den Vertragsinhalt im Verhältnis zur Vertragsfreiheit S. 21-84

„… Die einseitige Einwirkung auf den Vertragsinhalt im Verhältnis zur Vertragsfreiheit Teil des in …” „… Einwirkung auf den Vertragsinhalt im Verhältnis zur Vertragsfreiheit 22 Die Bedeutung der Grundrechte im …” „… einseitige Einwirkung auf den Vertragsinhalt im Verhältnis zur Vertragsfreiheit 24 derschlag. Umgekehrt ist …”

§ 3. Der Bestimmungsakt S. 85-142

„… Vertragsinhalt aus der Perspektive des Bestimmtheitsgebots zu bewerten ist und wie beziehungsweise ob sich der …” „… Bereits aus der Privatautonomie folgt, dass der Vertragsinhalt nicht von Dritten, insbesondere dem Richter …” „… des Vertrags zu regeln.308 Die Parteien müssen den Vertragsinhalt bestimmen. Bei Vertragsschluss …”

§ 4. Ergebnis S. 143-148

„… Einwirkung auf Vertragsinhalte, die unter dem Schutz des Prinzips der Vertragsbindung stehen sollten, ergeben …” „… § 651f BGB schützen damit jeweils die schwächere Partei vor einem einseitigen Diktat der Vertragsinhalte …” „… bereits geregelten Leistungsinhalt und stellt die anfängliche Regelung des Vertragsinhalts in Frage. In …”

§ 1. Einleitung S. 1-20

„… sich also insbesondere der Vertragsinhalt mit dem Willen beider decken. Der Konsens, das Übereinkommen …” „… Mechanismen, die die einseitige Einwirkung auf den Leistungsinhalt oder zumindest auf den Vertragsinhalt B …” „… einseitigen Einwirkung auf den Vertragsinhalt können dementsprechend nur allein für die drei Normen gelten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 5 Die Leistungsbestimmung als zweistufige Festlegung des Vertragsinhalts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. 19 IX Die einseitige Einwirkung auf den Vertragsinhalt im Verhältnis zur Vertragsfreiheit …”

Literaturverzeichnis S. 149-168

„… , Wolfgang, Die Grundrechte als Maßstab einer Vertragsinhaltskontrolle, in: Riedel, Elbe/Taupitz …”

doi.org/10.5771/9783828875470

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