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Die Gesetzliche Rentenversicherung

Horst Marburger

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 228 2018

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II. Versicherungspflicht S. 18-34

„… Antragals versicherungspflichtig.Nach § 4 Abs.2 SGB IV sind auf Antrag Personen versicherungspflichtig,die …” „… , von dem20II. VersicherungspflichtTräger der truppenärztlichen Versorgung oder von einem …” „… . Sie sindinsoweit nicht als Arbeitnehmer versicherungspflichtig.Nicht erwerbsmäßig tätige …”

V. Beginn und Ende der Versicherungspflicht S. 46-48

„… 46V. Beginn und Ende der VersicherungspflichtDas SGB VI enthält keine besonderen Vorschriften über …” „… der VersicherungspflichtDie Erklärung des Arbeitgebers auf die „Verfügungsmacht“ nicht ver-zichten zu …” „… den Beginn und dasEnde der Versicherungspflicht, wenn von den Bestimmungen des § 4 Abs.4SGB VI …”

III. Versicherungsfreiheit, Verzicht auf die Versicherungsfreiheit und Befreiung von der Versicherungspflicht S. 35-43

„… auf Befreiung von VersicherungspflichtDie Begrenzung kann nach Eigenart der Beschäftigung bestehen …” „… Befreiungsantrag der38III. Versicherungsfreiheit, Verzicht auf Befreiung von VersicherungspflichtEinzugsstelle mit …” „… zuständigenRentenversicherungsträger erklären..3. Befreiung von der VersicherungspflichtWährend es bei den in Abschn. 2 behandelten …”

VII. Beiträge S. 57-77

„… versicherungspflichtigenBeschäftigung, wenn der Arbeitnehmer dies schriftlich gegenüber demArbeitgeber erklärt. Die Erklärung kann nur …” „… Einkünfte aus der versicherungspflichti-gen selbständigen Tätigkeit so lange maßgebend, bis ein neuer …” „… " BeitragszeitDie Beitragszeit entspricht in der Regel der Zeit der Versicherungspflicht.Allerdings ist zu beachten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… ■■ Versicherungsfreiheit 35■■ Freiwillige Versicherung 44■■ Beginn und Ende der Versicherungspflicht 46■■ Meldewesen 49 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 11II. Versicherungspflicht . . . . . . . . . . . . . . 181. Personenkreis …” „… . Versicherungspflicht auf Antrag . . . . . . . . . 255. Sonderfälle . . . . . . . . . . . . . . . . 28III …”

I. Die Gesetzliche Rentenversicherung als Teil der Sozialversicherung S. 11-17

„… . über Hinzuverdienst und Renten,Erwerbsminderungsrenten, aber auch über Versicherungspflicht und …” „… Aktiengesellschaft(AG) sind nicht versicherungspflichtig. Das gilt auch für stellvertretendeVorstandsmitglieder einer AG …” „… deshalb nicht der Versicherungs-pflicht in der Rentenversicherung unterliegen. Für Vorstandmitglieder …”

VI. Meldewesen S. 49-56

„… 195SGB VI. In § 190 SGB VI wird bestimmt, dass versicherungspflichtigBeschäftigte nach den …” „… werden.Der Beginn einer versicherungspflichtigen Beschäftigung ist mit der ers-ten, dem Beschäftigungsbeginn …” „… Ende einer versicherungspflichtigen Beschäftigung ist nach § 8 Abs.1DEÜV mit der nächsten folgenden …”

Das Wichtigste in Kürze S. 9-10

„… ." In erster Linie sind die Arbeitnehmer versicherungspflichtig. Eine Begren-zung der …” „… Versicherungspflicht entsprechend der Höhe des Einkommensgibt es nicht." Für bestimmte Personenkreise ist eine …”

IV. Freiwillige Versicherung S. 44-45

„… geregelt.Nach Absatz 1 dieser Vorschrift können sich Personen, die nicht versiche-rungspflichtig sind, für …” „… versiche-rungspflichtig sind und vor dem 1.1.1992 vom Recht der Selbstversiche-rung, der Weiterversicherung (hier handelt …”

VIII. Leistungen S. 78-95

„… Jahren nach Beendigung einer Ausbildung eine ver-sicherungspflichtige Beschäftigung oder selbständige …” „… Versicherungspflicht desBetreffenden zur GRV. Dabei wird die Versicherungspflicht in der Alterssi-cherung der Landwirte …” „… ebenfalls anerkannt. Arbeitslose stehen den Versi-cherungspflichtigen gleich, auch wenn sie beispielsweise …”

IX. Träger der Versicherung S. 96-102

„… einer Zusammenrechnung versicherungspflichtig ist, sie jedochnicht oder als versicherungsfrei gemeldet …” „… – Versicherungspflicht und– Beitragshöhe,einschließlich der Widerspruchsbescheide gegenüber den Arbeitgebern.Die …”

Sachregister S. 103-108

„… Versicherungseinrichtung 40, 75Versicherungsfreiheit 16, 35Versicherungsnummer 96Versicherungspflicht 18, 99 …”

doi.org/10.5771/9783415063297

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Die Gesetzliche Rentenversicherung

Dietmar Marburger

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 2022

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II. Versicherungspflicht S. 20-37

„… Antragals versicherungspflichtig.Nach § 4 Abs.2 SGB IV sind auf Antrag Personen versicherungspflichtig,die …” „… versicherungspflichtig.Nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen, die daneben regelmäßig mehrals 30 Stunden wöchentlich …” „… versicherungspflichtig.Wehrdienstleistende oder Zivildienstleistende, die für die Zeit ihresDienstes ihr Arbeitsentgelt weiter erhalten oder …”

V. Beginn und Ende der Versicherungspflicht S. 50-52

„… 50V. Beginn und Ende der VersicherungspflichtDas SGB VI enthält keine besonderen Vorschriften über …” „… der VersicherungspflichtDie Erklärung des Arbeitgebers, auf die „Verfügungsmacht“ nicht ver-zichten zu …” „… den Beginn und dasEnde der Versicherungspflicht, wenn von den Bestimmungen des § 4 Abs.4SGB VI …”

III. Versicherungsfreiheit, Verzicht auf die Versicherungsfreiheit und Befreiung von der Versicherungspflicht S. 38-47

„… VersicherungspflichtWährend es bei den in Abschn. 2 behandelten Tatbeständen des § 5 SGB VIum die Versicherungsfreiheit kraft …” „… VersicherungspflichtVersorgung bei verminderter Erwerbsfähigkeit und im Alter sowie aufHinterbliebenenversorgung gewährleistet …” „… Versicherungspflicht1. Geringfügige BeschäftigungNach § 5 Abs.2 SGB VI sind Personen versicherungsfrei, die– eine …”

VII. Beiträge S. 61-81

„… Kalenderjahr ergebenden Einkünfte aus der versicherungspflichti-gen selbstständigen Tätigkeit so lange …” „… der Versicherungspflicht.Allerdings ist zu beachten, dass Beiträge nur erhoben werden, soweit …” „… der Versicherungspflicht befreit sind, tragen die Arbeit-geber einen Beitragsanteil in Höhe von 5% des …”

Sachregister S. 117-1

„… Rentenversicherung 7Aufschub Bescheinigung 31Befreiung von der Versicherungs-pflicht 38Beginn der …” „… Versicherungspflicht 50Beiträge 61Beitragsbemessungsgrundlagen 61Beitragspflichtige Einnahmen bei flexi-blen …” „… Blockarbeitszeitregelungen 32Direktversicherung 100Ehrenamtliche Tätigkeit – versiche-rungspflichtig 64 …”

I. Die Gesetzliche Rentenversicherung als Teil der Sozialversicherung S. 13-19

VI. Meldewesen S. 53-60

„… bestimmt, dass versicherungspflichtigBeschäftigte nach den Vorschriften über die Meldepflichten der …” „… Beschäftigte müssen gemeldet werden.Der Beginn einer versicherungspflichtigen Beschäftigung ist mit der ers-ten …” „… Ausstellungen beteiligen, in der Fleischwirt-schaft.Das Ende einer versicherungspflichtigen Beschäftigung ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Teil der Sozialversicherung 13II. Versicherungspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . 201 …” „… . Anfrageverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . 254. Versicherungspflicht auf Antrag . . . . . . . . . . . 275 …” „… Versicherungsfreiheit undBefreiung von der Versicherungspflicht . . . . . . . . . . 381. Geringfügige Beschäftigung …”

Das Wichtigste in Kürze S. 11-12

IV. Freiwillige Versicherung S. 48-49

VIII. Leistungen S. 82-104

„… Jahren nach Beendigung einer Ausbildung eine ver-sicherungspflichtige Beschäftigung oder selbstständige …” „… % hiervon betragen 3384Euro.Voraussetzung für diesen Anspruch ist die Versicherungspflicht desBetreffenden …” „… zur GRV. Dabei wird die Versicherungspflicht in der Alterssi-cherung der Landwirte ebenfalls anerkannt …”

IX. Träger der Versicherung S. 105-116

„… einer Zusammenrechnung versicherungspflichtig ist, sie jedochnicht oder als versicherungsfrei gemeldet …” „… Verwal-tungsakte zur– Versicherungspflicht und– Beitragshöheeinschließlich der Widerspruchsbescheide gegenüber den …”

doi.org/10.5771/9783415073166

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Der KfZ-Haftpflichtversicherungsvertrag

Ida Kapetanovic

2023

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III. Versicherungspflicht S. 9-24

„… Drittgeschädigten zu bedenken. III. Versicherungspflicht A. Grundlagen 1. Hintergrund Der Gesetzgeber hat …” „… Ver-sicherungspflicht für Kfz eingeführt (§ 2 Abs 5 KFG 1929).77 Damit nahm Öster-reich eine bedeutende Vorreiterrolle …” „… ein.78 Mittlerweile haben beinahe alle Indust-riestaaten die Versicherungspflicht für den Betrieb von …”

X. Zusammenfassung S. 242-250

„… (Versicherungspflicht), im VOEG (Ergänzung des Verkehrsopferschutzes), im VersVG und im ABGB einschlägige Bestimmungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ein Bereich der Druckerei C.H.Beck Revision, 08.09.2023 Versicherungspflicht • Die Vorschreibung …” „… einer Versicherungspflicht im Kfz-Haftpflichtversiche-rungsrecht ist sinnvoll, weil die Schädiger das …”

II. Rechtliche Rahmenbedingungen des Verkehrsopferschutzes S. 3-8

„… Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechen-den Versicherungspflicht, ABl L 2009/263, 11 (im Folgenden: 6 …” „… Überprüfung der Einhaltung der in der Richtlinie festgelegten Versicherungspflicht gegeben werden, um die …” „… Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht, ABl L 2021/430, 1 (im Folgenden: 7 …”

IV. Vertragsabschluss S. 25-28

„… Fürsorgepflicht-verletzung und wiederum nur bis zur Höhe, die bei ordnungsgemäßer Erfüllung der Versicherungspflicht zur …” „… Versicherungspflicht für zugelassene Kfz gem § 59 KFG hat keinen Einfluss auf das Entstehen eines …” „… Verwaltungsstrafrechts nur die Überwachung und Durchset-zung der Versicherungspflicht und haben nichts mit dem …”

I. Einleitung S. 1-2

„… In § 59 Abs 1 KFG ist eine Versicherungspflicht für alle Kfz und Anhänger, die zum Verkehr zugelassen …” „… Versicherungspflicht, der Vertragsabschluss, der geschützte Personenkreis, die Pflichten von Versicherer (VR) und VN …”

Stichwortverzeichnis S. 251-254

„… Versicherungs-pflicht Polizze 119 ff Prämie 140 ff, 210, 214 Prämienanpassung – Anpassungsfaktor 149 ff …” „… Versicherungsperiode 119, 197 f, 210 f, 235 Versicherungspflicht – Ausnahmen 15 ff, 19 ff – Normzweck 13 – Überwachung …”

VI. Pflichten des Versicherers S. 96-139

„… 12: Der Versicherungsschutz für Fahrzeuge, die der Versicherungspflicht unter-liegen, schließt die …” „… „versicherten Fahrzeugs“ determiniert. § 59 Abs 1 lit a KFG ordnet die Versicherungspflicht für …” „… grundsätzlich der darin angeordneten Versiche-rungspflicht. Es bleibt daher abzuwarten, wie der Gesetzgeber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… die Versicherungspflicht, der Vertragsabschluss, der geschützte Personenkreis, die Pflichten von …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 III. Versicherungspflicht …” „… Insolvenz-Entgeltsicherung, ecolex 2016, 152 Dokalik/Mokrejs-Weinhappel, Kfz-Haftpflicht und Versicherungspflicht – Eine …”

V. Geschützter Personenkreis S. 29-95

„… Ver-sicherungspflicht für Kfz und Anhänger ist in Österreich gem § 59 Abs 1 KFG abs-trakt angeordnet, dh sie richtet …” „… Hal-ter, Eigentümer oder Lenker des versicherungspflichtigen Kfz sein. Umgekehrt müssen aber auch alle …” „… gewährleisten (§ 2 Abs 2 KHVG). In Deutschland normiert § 1 PflVG die Versicherungspflicht des Halters für …”

VIII. Vertragsübergang S. 197-230

„… , die von einer Sache ausgehen, gebunden ist.1688 Die Versiche-rungspflicht und das Haftpflichtrisiko in …” „… verhindert werden, dass ein versicherungspflichtiges Fahrzeug ohne entsprechenden Versicherungsschutz …” „… Versicherungspflicht gilt; das kann in der Kfz-Haftpflichtversicherung mE jedenfalls bejaht werden, da diese in ihrer …”

VII. Pflichten des Versicherungsnehmers S. 140-196

„… Versicherungspflicht des VN: Wenn der VN schon zum Abschluss eines Versicherungsvertrags verpflichtet ist, soll er nach …” „… Versicherungs-pflicht unterliegt, zumindest die Möglichkeit haben soll, ohne größere Schwierig-keiten einen Vertrag mit …”

doi.org/10.5771/9783214254766

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Fahrzeugzulassungsrecht kompakt

Martin Maibach

2024

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4. Versicherungspflicht S. 117-146

„… 1174. VersicherungspflichtKurz und präziseDie meisten Kraftfahrzeuge und deren Anhänger benötigen …” „… . VersicherungspflichtErlischt der Versicherungsschutz vor Ablauf des Versicherungsjahres, muss der Fahrzeughalter das …” „… , Rn. 121264. VersicherungspflichtBeispiel 2Der Sparfuchs S aus Beispiel 1 hat den Bogen durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . 1144. Versicherungspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1174.1 …” „… • Kapitel 3.: Zulassungspflicht• Kapitel 4.: Versicherungspflicht• Kapitel 5.: Steuerpflicht• Kapitel 6 …”

3. Zulassungspflicht S. 35-116

„… , nicht mit den Themen „Versicherungspflicht“ (Kapitel 4.) und „Steuerpflicht“ (Kapitel 5.). Fehlender …” „… Versicherungspflicht besteht (z. B. bei Zulassung auf ein Bundesland): wahlweise auch amtliches Kennzeichen gem. § 4 …” „… erforderlichWenn keine Versicherungspflicht besteht (z. B. bei Zulassung auf ein Bundesland): wahlweise auch …”

doi.org/10.5771/9783415074897

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Berücksichtigung prädiktiver Gesundheitsinformationen beim Abschluss privater Versicherungsverträge

Jakob Cremer

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 5 2010

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Versicherungspflicht S. 118-121

„… Zugang zu einer Krankenversicherung zu verschaffen.465VersicherungspflichtHistorischer HintergrundDie …” „… VersicherungspflichtDie gemäß § 193 III Satz 1 VVG geschaffene allgemeine Versicherungspflicht erstreckt sich in …” „… Einführung der allgemeinen Versicherungspflicht kann als konsequente Fortführung der Bismarckschen …”

Kontrahierungszwang im Basistarif S. 114-118

„… Versicherungspflicht.Kontrahierungszwang im BasistarifVom Standardtarif zum BasistarifAlle Krankenversicherer mit Sitz in Deutschland, die …” „… Zugang zu einer Krankenversicherung zu verschaffen.465VersicherungspflichtHistorischer HintergrundDie …” „… versicherungspflichtig sind, über keine private Krankheitskostenvollversicherung verfügen und keinen Anspruch auf …”

Relevanz für private Pflege- und Krankenversicherung S. 50-53

„… versicherungspflichtigen Personen.Des Weiteren dürfen kein Ausschluss von Vorerkrankungen und keine längereWartezeit als in …” „… innerhalb vonsechs Monaten nach Inkrafttreten von der Versicherungspflicht in der sozialen …” „… die Versicherungspflicht für eine breite Risikostreuung, zum anderen schreibt § 111 SGBXI die Bildung …”

Auswirkung Basistarif auf Risikoanalyse S. 121-122

„… Versicherungspflicht abgeschlossene Krankheitskostenversicherung kann vom Versicherungsunternehmen auch nicht …” „… VVG Versicherungspflichtigen betroffen sein.480 Boetius, VersR 2007, 431 (432).481 Vgl. PKV …” „… grenzt. In persönlicher Hinsicht erstreckt sich die allgemeine Versicherungspflichtzunächst auf …”

Abgrenzung Sozial- und Privatversicherung S. 91-92

„… Versicherungspflicht erfasst sind, wird in den einzelnenSozialversicherungsgesetzen aufgezählt, siehe §§ 24 ff. SGB III …”

Einfluss des GKV-WSG auf das System der privaten Krankenversicherung S. 113-114

„… Versicherungspflicht.Kontrahierungszwang im BasistarifVom Standardtarif zum BasistarifAlle Krankenversicherer mit Sitz in Deutschland, die …”

Konsequenzen für Bedeutung prädiktiver Gesundheitsinformationen in Sozial- und Privatversicherung S. 92-94

„… auferlegen könnten („Pflicht zu gen-2.341 Welche Personenkreise von der Versicherungspflicht erfasst sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Versicherungspflicht3. 118Historischer Hintergrunda) 118Intention des Gesetzgebersb) 119Vertragliche Regelungen zur …” „… Versicherungspflichtc) 120Auswirkung Basistarif auf Risikoanalyse4. 121Gesundheitskarte und elektronische …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben: Versicherungsnehmer in Kenntnis über seine prädiktiven Gesundheitsinformationen S. 191-220

„… Alternative darstellt. SeitEinführung der Versicherungspflicht ist ein solcher Verzicht auch keine …”

doi.org/10.5771/9783845224961

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