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IAS-Verordnung

Bastian Bongertz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 561 2008

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Anhang: Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 S. 333-338

„… 333AnhangVERORDNUNG (EG) Nr. 1606/2002 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DESRATESvom 19. Juli 2002 …” „… Gesellschaftengeltenden Rechtsrahmen zu ergänzen.(4) Diese Verordnung zielt darauf ab, einenBeitrag zur effizienten und …” „… dieser Verordnung wird derfreie Kapitalverkehr im Binnenmarkt gestärkt und ein Beitrag dazu geleistet …”

Die internationalen Rechnungslegungsstandards, Art. 2 IAS-Verordnung S. 43-44

„… 43B. Inhalt der IAS-VerordnungGegenstand der IAS-Verordnung ist die Übernahme und Anwendung …” „… (Art. 1 i.V.m. Art. 4 IAS-Verordnung). Darüber hinausräumt sie den Mitgliedstaaten die Möglichkeit ein …” „… erstrecken (Art. 5 IAS-Verordnung). Die IAS-Verordnung beschränkt sich hinsichtlichdieser Zielsetzung …”

Beitrag der IAS-Verordnung zur Harmonisierung der Rechnungslegung S. 95-97

„… IAS-Verordnung zur Harmonisierung der RechnungslegungDen Vorteilen, die eine Abschlusserstellung nach …” „… , 249.369 Euler, BB 2002, 875, 878.96Insofern lässt sich trefflich darüber streiten, ob die IAS-Verordnung …” „… hinzur Bilanzmanipulation zu betreiben.370 Die entscheidende Bedeutung der Verordnung liegt daher vor …”

Unterschiede in der Regelungstechnik zwischen § 292a HGB und IAS-Verordnung S. 132-147

„… in der Regelungstechnik zwischen § 292a HGB und IAS-VerordnungWie zuvor § 292a HGB erlaubt die …” „… IAS-Verordnung die Anwendung von internationalen Rechnungslegungsstandards in der Bundesrepublik Deutschland (und …” „… US-GAAP möglich war, ist dies nach der Verordnung ausgeschlossen. Nach der Verordnung als unmittelbar …”

Rechtsnatur und Zulässigkeit der Ausübung des Wahlrechts aus Art. 5 IAS-Verordnung S. 190-201

„… Wahlrechts aus Art. 5 IAS-VerordnungIn Anbetracht des mitgliedstaatlichen Wahlrechts aus Art. 5 …” „… IAS-Verordnung bedarfzunächst die Frage einer Klärung, ob bei Ausübung der Option mittels gesetzlicherRegelungen …” „… , indem sie den Anwendungsbereich einer Verordnung erweiterten und dadurch an der Setzung europä-730 …”

Die Übernahme und Anwendung der internationaler Rechnungslegungsstandards, Art. 3, Art. 6, Art. 7 IAS-Verordnung S. 47-53

„… , Art. 7 IAS-VerordnungDie in Art. 2 IAS-Verordnung genannten internationalen Rechnungslegungsstandards …” „… des IASB sind in dieser Verordnung (etwa als Anhang) nicht selbst enthaltenund werden auch nicht durch …” „… Standards an die EuropäischeKommission, welche hierbei bestimmte Vorgaben (Art. 3 IAS-Verordnung …”

Rechtstechnische Methoden zur Absicherung von Verhaltensnormen aus EG-Verordnungen durch das deutsche Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht S. 292-307

„… . Rechtstechnische Methoden zur Absicherung von Verhaltensnormen aus EG-Verordnungen durch das deutsche Straf- und …” „… ) EG-Verordnung zum Zwecke der Inkriminierung in die deutsche Rechtsordnung integrieren, sobieten sich hierfür …” „… theoretisch drei Methoden an:1117? Er erlässt den gesamten Inhalt der EG-Verordnung zunächst als nationales …”

Die obligatorische Anwendung der IFRS/IAS auf konsolidierte Abschlüsse von kapitalmarktorientierten Gesellschaften, Art. 4, Art. 9 IAS-Verordnung S. 44-46

„… 44IASB herausgegeben oder angenommen werden, Anwendung (Art. 2 IAS-Verordnung). Bei den IAS handelt …” „… kapitalmarktorientierten Gesellschaften, Art. 4, Art. 9 IAS-VerordnungArt. 4 IAS-Verordnung regelt den unmittelbaren …” „… Anwendungsbereich der Verordnung. Hiernach haben kapitalmarktorientierte Gesellschaften, die dem Recht …”

Die fakultative Anwendung der IAS auf Jahresabschlüsse und konsolidierte Abschlüsse nicht-kapitalmarktorientierter Gesellschaften, Art. 5, Art. 8 IAS-Verordnung S. 46-47

„… Verordnung imAmtsblatt der EG (jetzt: Amtsblatt der EU) begann, international anerkannte …” „… Rechnungslegungsstandards anwenden. Die Bundesrepublik hat von der Möglichkeit desArt. 9 IAS-Verordnung in Art. 57 EGHGB n.F …” „… nicht-kapitalmarktorientierter Gesellschaften, Art. 5, Art. 8 IAS-VerordnungEin wesentlicher Bestandteil der IAS-Verordnung ist …”

Inkorporation der IAS / IFRS mittels Durchführungsverordnung der Europäischen Kommission S. 147-170

„… vomVerordnungsgeber des Basisrechtsaktes gewollt ist. Zusätzlich bestimmt die Verordnung in Art. 4, Art. 5 und Art. 9 …” „… IAS-Verordnung. In dessenAbs. 2 stellt der Verordnungsgeber einzelne Anforderungen, welche die internationalen …” „… Verordnung stehende Jahresabschluss- und Konzernbilanzrichtlinie. Die Verordnungsgeber bedienen sich demnach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 561Bastian BongertzIAS-VerordnungZur Vereinbarkeit der …” „… Verordnung (EG) Nr. 1606/2002mit den Vorgaben des EU-Vertrags und zu den Auswirkungen dieser Verordnung auf …” „… . Juli 2002 erlassene IAS-Verordnung, mitder die Europäische Gemeinschaft einen Wendepunkt in der …”

Die Ausübung des Wahlrechts in der Bundesrepublik Deutschland S. 180-190

„… diejenigen Unternehmen, die bereits durch Art. 4 IAS-Verordnung zur Aufstellung ihres Konzernabschlusses …” „… IAS-Verordnung und zum andern stärkt es die Unabhängigkeit von Abschlussprüferndurch Neufassung des § 319 HGB …” „… Pflichtanwendungsbereich derIAS-Verordnung hinaus ausgesprochen hatte. Punkt 5 des Katalogs betrifft die Stärkung der Rolle …”

Bisherige Rechtslage S. 21-31

„… internationaler Rechnungslegungsstandards (IAS-Verordnung)1 erlassen. Diese Verordnungstützt sich auf den Vertrag …” „… 21Kapitel 1: Die Verordnung (EG) Nr. 1606 / 2002Am 19. Juli 2002 haben das Europäische Parlament …” „… und der Rat der EuropäischenUnion die Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 betreffend die Anwendung …”

Kompetenzen nationaler Gerichten und des EuGH zur Auslegung der internationalen Rechnungslegungsgrundsätze S. 174-178

„… , sondern die des EUGH. Und da die SIC/IFRIC-Interpretationen laut Art. 2 IAS-Verordnung ebenfalls zu den …” „… englischsprachigenStandards gebietet. Denn bei der Interpretation sind auch die Erwägungsgründe derIAS-Verordnung …” „… der Gemeinschaft durch die IAS-Verordnung nicht nur in die Lage versetzt werden, auf den …”

Konsequenzen aus der Ablehnung einzelner internationaler Rechnungslegungsgrundsätze S. 170-174

„… 170Rechtsetzungsbefugnissen an ein Exekutivorgan,669 so dass der Kommission in derIAS-Verordnung …” „… , sondern muss sich an die Vorgaben des Art. 3 Abs. 2IAS-Verordnung halten. Auch wenn diese Bestimmung bei …” „… Basisrechtsakts in Art. 3 Abs. 2 i.V.m. Art. 2 IAS-Verordnung diewichtigste Entscheidung selbst. Diese besteht in …”

Stellungnahme zur Anwendung der IAS/IFRS auf den Konzernabschluss nicht-kapitalmarktorientierter Unternehmen S. 201-203

„… gewährleisten. Für diese Ansicht spricht zudem, dass die IAS-Verordnung die Ankoppelung der Bilanzierung im …” „… handelsrechtlichenverbinden. Die Einräumung des Wahlrechts in Art. 5 IAS-Verordnung und der damiteinhergehende Verzicht des …” „… im Einzelabschluss den Mitgliedstaaten überlassen werden. Art. 5 IAS-Verordnung verlangt demnach ein …”

Die neue Rechnungslegungsstrategie der Europäischen Union S. 31-38

„… . Dies wird nun auch erneut in der amtlichen Begründung der IAS-Verordnung festgestellt, wo es heißt: …” „… Kommission, KOM (1995) 508, Ziff. 1.3; 3.3.55 IAS-Verordnung, Erwägungsgrund 3.56 Siehe …” „… unter der alleinigen Überwachung der SEC.76Der EU kam es im Vorfeld der IAS-Verordnung aber maßgeblich …”

Inhalt der gesetzlichen Neuregelungen S. 266-286

„… IAS-Verordnung i.V.m. Art. 57 EGHGB n.F., Art. 58 Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 Satz 3, Abs. 5 HGBn.F.), greifen die …” „… Art. 4 IAS-Verordnung ab 2005 verbindlichvorgeschrieben ist und daher auch eine begleitende …” „… kapitalmarktorientierter Unternehmennach Art. 4 IAS-Verordnung i.V.m. § 315a Abs. 1 HGB n.F. sowie für den gemäßArt. 5 …”

Auslegung und Analogie S. 315-320

„… Bestimmtheitsgrundsatz der Art. 103 Abs. 2, Art. 104 Abs. 1 Satz 1GG in Einklang stehen. Und da die IAS-Verordnung sowie …” „… Satz 1 HGB n.F.) Verweisungen auf das Gemeinschaftsrecht, die IAS-Verordnung mitsamt …” „… Kommission laut Art. 2 IAS-Verordnung gleicherma-ßen übernommen und sind damit europäisches Sekundärrecht und …”

Die Problematik der Übernahme von Normen fremder Gesetzgeber S. 97-99

„… . 2 IAS-Verordnung, die Aufstellungdes konsolidierten Abschlusses ab dem Jahre 2005 für …” „… , dass diese Standards einem permanenten Wandel unterliegen.Hätte die IAS-Verordnung lediglich die …” „… geänderteBedingungen und Anforderungen an die Aufstellung von Abschlüssen. Aus diesemGrund sieht die Verordnung in Art …”

Der befreiende Konzernabschluss nach § 292a HGB S. 99-132

„… , wenn nicht gar unmöglich.Ebenso wie die EG im Zusammenhang mit der IAS-Verordnung, sah sich zuvor …” „… Folgendenunter III.). Schließlich muss sich auch mit der in Art. 3, Art. 6 IAS-Verordnung getroffene Regelung …” „… HGB weiter gefasst als der von Art. 4 IAS-Verordnung. Er beschränkte sich nicht wie die Verordnung auf …”

Befugnis des deutschen Gesetzgebers zur strafrechtlichen Bewehrung von Geboten oder Verboten des europäischen Gemeinschaftsrechts S. 286-292

„… zu vereinheitlichen.1095 Während eine eigene Strafrechtssetzung der EG nur in Form von Verordnungen …” „… Richtlinien und Verordnungen, in denen die Mitgliedstaaten allgemein zum Erlass von Strafvorschriften …” „… Steuerstrafrecht, 2. Kapitel, Rdnr. 66 f., Satzger in: Freiburg-Symposium, 71, 78 ff.289Die IAS-Verordnung selbst …”

Literaturverzeichnis S. 339-346

„… Wirtschaftsprüfer: IDW-Stellungnahme, Vorschlag der EU?Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments …” „… -100-Unternehmen ? Bestandsaufnahme und Auswirkungen der EU-Verordnung zur Anwendung internationaler …” „… / Wirtschaft &Steuern (Dr. Peter Deubner).Krey, Volker: Zur Verweisung auf EWG-Verordnungen in …”

Stellungnahme zur Anwendung der IAS/IFRS auf den Einzelabschluss S. 203-227

„… IAS-Verordnung ohnehin alsbald erfolgen.V. Stellungnahme zur Anwendung der IAS/IFRS auf den EinzelabschlussIm …” „… Art. 4 IAS-Verordnung zur Anwendung der internationalen Rechnungslegungsgrundsätze verpflichtet sind …” „… Wahlrecht des Art. 5 IAS-Verordnung Gebrauch gemacht (siehe auch oben Kapitel 1:H.I.).782 Crezelius in …”

Kompetenz der Europäischen Gemeinschaft zur Regelung der Rechnungslegung Die Ermächtigungsgrundlage des Art. 95 Abs. 1 EGV S. 38-43

„… densich auch die IAS-Verordnung stützt. Während die Bilanzrichtlinien auf Art. 44Abs. 1 lit. g EGV beruhen …” „… , greift diese Norm im Rahmen der Verordnung nicht ein,da sie ausdrücklich nur den Erlass von Richtlinien …” „… Zweckedes Erlasses von Verordnungen ist durch Art. 44 Abs. 1 lit. g EGV jedoch nicht ausgeschlossen.88Zweck …”

Die Ausübung des Wahlrechts in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten S. 178-180

„… Gesellschaften, Art. 5 IAS-VerordnungDie Öffnungsklausel des Art. 5 lit. a IAS-Verordnung räumt den …” „… gleicher Wiese kann gemäß Art. 5 lit. b IAS-Verordnung nicht-kapitalmarktorientierten Gesellschaften die …” „… verbindlich vorgeschrieben werden. Laut Erwägungsgrund 13 der IAS-Verordnung seidie Einräumung dieses …”

Vereinbarkeit der § 331 Nr. 1a HGB n.F. und § 331 Nr. 2 HGB mit Art. 103 Abs. 2, Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG S. 307-315

„… Blankettstrafgesetze auf EG-Verordnungen, welcheordnungsgemäß im Amtsblatt der EU bekanntgemacht wurden.1184 Denn …” „… Verweisungen deutscher Blankettstrafgesetze auf Verordnungen der Gemeinschaft nicht entgegensteht.IV …” „… ?) sowohl der §§ 242 ff. alsauch der IAS-Verordnung i.V.m. den IAS-Durchführungsverordnungen erfüllenzum …”

Die Zwangs- und Ordnungsgeldtatbestände der §§ 335, 335 a, 340 o, 341o HGB S. 265-266

„… IAS-Verordnung i.V.m. Art. 57 EGHGB n.F., Art. 58 Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 Satz 3, Abs. 5 HGBn.F.), greifen die …” „… nach der IAS-Verordnungi.V.m. §§ 315a, 325 Abs. 2a HGB n.F. Bezug nehmen. Dabei bedurfte es mit …”

Zusammenfassung S. 331-332

„… 331ZusammenfassungMit der IAS-Verordnung ist der endgültige Durchbruch zur Vereinheitlichung …” „… infolge dieser Verordnung nach einheitlichen internationalen Standards zu erstellen sind und damit nicht …” „… Harmonisierung der Konzernrechnungslegung in der EG bringt dieIAS-Verordnung einen inhaltlich Wandel in der …”

Auswirkungen der Grundannahmen auf die Rechnungslegungspraxis S. 79-86

„… kapitalmarktorientierter GesellschaftenZiel der IAS-Verordnung ist, dass kapitalmarktorientierte Unternehmen …” „… möchte die Verordnung zum Anlegerschutz und zum Erhalt des Vertrauens in die Finanzmärkte beitragen …” „… Vergleichbarkeit vonAbschlüssen mittels Angleichung der Bilanzierungsvorschriften, werden mit derIAS-Verordnung …”

Vereinheitlichungsbedarf und bisherige Rechnungslegungspraxis S. 86-93

Begriff des Bilanzstrafrechts und des Bilanzordnungswidrigkeitenrechts S. 229-233

„… 229Kapitel 2: Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 und BilanzstrafrechtDieses zweite Kapitel beschäftigt …” „… aufgrund der Einführungder internationalen Rechnungslegungsstandards durch die IAS-Verordnung, der mitihr …” „… IAS-Verordnung, dem Bilanzrechtsreform- und dem Bilanzkontrollgesetz zu den Bilanzdelikten zählten (B.). Im …”

Die Bilanzrechtsmodernisierungsrichtlinie S. 53-56

„… Inkrafttreten der IAS-Verordnung dieGrundlage für die Bilanzierung innerhalb der Gemeinschaft. Dies wird …” „… insbesonderean Art. 3 Abs. 2 1. Spiegelstrich der IAS-Verordnung deutlich, wonach die internationalen …” „… zuwiderlaufen.159 Da dieIAS-Verordnung die Anwendung der IAS/IFRS im konsolidierten Abschluss alleinfür …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Accounting Standards BoardIASC International Accounting Standards CommitteeIAS-Verordnung Verordnung (EG) Nr …”

Die Tatbestände des Bilanzordnungswidrigkeitenrechts nach dem HGB S. 258-265

„… sog. Formblatt-Verordnungen auf der Grundlage von § 330Abs. 1 Satz 1 HGB, soweit diese für einen …” „… unvollständigen Eintrag in dasFormblatt gemäß einer Formblatt-Verordnung ein. Die Bußgeldvorschrift des § 332Abs …”

Gebot ordnungsgemäßer Verkündung, Art. 82 Abs. 1 GG S. 329-330

„… Kompetenz fürden Erlass der IAS-Verordnung sowie der IAS-Durchführungsverordnung haben, siefehlt ihnen …”

Nachteile der Rechnungslegung nach IAS/IFRS S. 93-95

„… virtuelles Vermögen ausweisen.III. Beitrag der IAS-Verordnung zur Harmonisierung der RechnungslegungDen …”

Der Bestimmtheitsgrundsatz des Art. 103 Abs. 2 GG S. 326-329

„… Strafblankettgesetzgebers maßgeblich war. Mögen die EG-Gesetzgeber auch die Kompetenz fürden Erlass der IAS-Verordnung sowie …”

Rückwirkungs- und Milderungsgebote S. 320-324

„… IAS-Verordnung oder in § 315aAbs. 2 HGB n.F. genannten Voraussetzungen verbindlich bzw. nach §§ 315 Abs.3,325 Abs …”

Das Rahmenkonzept (Framework) für die Aufstellung und Darstellung von Abschlüssen S. 61-67

„… ) erfüllen.Es handelt sich damit um dieselben Kriterien, die Art. 3 Abs. 2, 2. SpiegelstrichIAS-Verordnung als …”

doi.org/10.5771/9783845207759

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Das Agrarbeihilfenrecht

Guido Belger

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 3 2012

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Verordnungen S. 231-237

„… VerordnungenNr. 26 des Rates vom 4. April 1962 zur Anwendung bestimmter Wettbewerbsregeln auf …” „… Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) und zur Änderung bzw. Aufhebung bestimmter Verordnungen,ABl. L 160 …” „… Verordnungen(EWG) Nr. 2019/93, (EG) Nr. 1452/2001, (EG) Nr. 1453/2001, (EG) Nr. 1454/2001,(EG) Nr. 1868/94, (EG) Nr …”

Die Anwendung der Beihilferegelungen des europäischen Wettbewerbsrechts auf staatliche Agrarbeihilfen S. 136-148

„… schaffen.Hinsichtlich derjenigen Bestimmungen in den genannten Verordnungen, die dieAnwendbarkeit der Art. 107 ff. AEUV …” „… . 87 Abs. 3 lit. c)EGV)752, die Gruppenfreistellungs- und De-minimis-Verordnungen bzw. durch …” „… ) findet aber insoweitkeine Anwendung als Gruppenfreistellungs- und De-minimis-Verordnungen existieren774 …”

Die Anwendbarkeit der Beihilferegelungen des europäischen Wettbewerbsrechts auf staatlichen Agrarbeihilfen S. 125-136

„… EGV) in Form der Verordnungen (EG) Nr. 1234/2007,Nr. 73/2009 und Nr. 1698/2005 auf der Grundlage des …” „… Anwendbarkeit der Art. 107 ff. AEUV (ex Art. 87 ff. EGV) auf staatlicheAgrarbeihilfen im Rahmen der Verordnung …” „… Beihilfen im Allgemeinen auf die unter diese Verordnung fallenden Erzeugnisse anzuwenden“. Esbesteht also …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Agrarbeihilfen im Rahmender Verordnung über die einheitliche GMO (EG) Nr. 1234/2007I.125Die Anwendbarkeit der Art …” „… „Wettbewerbsverordnung“(EG) Nr. 1184/20061.128Die Auffangbestimmung des Art. 3 der Verordnung (EG)Nr. 1184/20062.130Die …” „… Agrarbeihilfen im Rahmender ELER-Verordnung (EG) Nr. 1698/2005IV.133ZwischenfazitV. 135Die Anwendung der …”

Agrarstrukturbeihilfen S. 83-95

„… “ Agrarstrukturbeihilfen in den Förderprogrammen derLänderVorab ist auf die Regelung der ELER-Verordnung und auf den Rahmen …” „… : Schmidt-Aßmann/Schöndorf-Haubold, S. 265, 287.84Die Regelung der ELER-VerordnungDie vom Rat der EU beschlossene VO (EG) Nr …” „… Raums (Programmplanungszeitraum 2007-2013)438.Die ELER-Verordnung sieht einen weitgehend einheitlichen …”

Die Geltung der Beihilferegelungen des europäischen Wettbewerbsrechts im Agrarsektor S. 120-125

„… . durch De-minimis-Verordnungen, welche festlegen, dass staatliche Beihilfen in einer bestimmten Höhe …” „… der Verordnungen (EG) Nr. 1234/2007,Nr. 73/2009 und Nr. 1698/2005 auf der Grundlage des Art. 42 AEUV …” „… Art. 107 ff. AEUV (ex Art. 87 ff. EGV) auf staatlicheAgrarbeihilfen im Rahmen der Verordnung über die …”

Zwischenfazit S. 196

„… Kommission beim Erlass von Art. 44 a der VerordnungNr. 1290/2005 und der Verordnung Nr. 259/2008 Modalitäten …”

Die im Internet zu veröffentlichenden Informationen zur Erreichung der Transparentmachung des Agrarbeihilfenrechts für die allgemeine Öffentlichkeit S. 196-198

„… Kommission beim Erlass von Art. 44 a der VerordnungNr. 1290/2005 und der Verordnung Nr. 259/2008 Modalitäten …”

Richtlinien S. 230-231

„… . 26.1.2010, S. 7.5.a)230VerordnungenNr. 26 des Rates vom 4. April 1962 zur Anwendung bestimmter …” „… Begriff der Interventionen zur Regelung der Agrarmärkte im Sinnedes Artikels 3 Absatz 1 der Verordnung …”

Art. 8 Charta der Grundrechte der Europäischen Union S. 192-196

„… darauf, dass der Rat und die Kommission beim Erlass von Art. 44 a der VerordnungNr. 1290/2005 und der …” „… Verordnung Nr. 259/2008 Modalitäten der Veröffentlichung vonInformationen über die betroffenen Empfänger …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Die VerwaltungVG VerwaltungsgerichtVO VerordnungVR VerwaltungsrundschauVS-RL Vogelschutz-Richtlinie …” „… GedächtnisschriftGVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt HdWW Handwörterbuch der WirtschaftswissenschaftenHrsg. Herausgeber …”

Europäische Organe und Institutionen S. 221-222

„… Kommission, Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Anwendung bestimmter Wettbewerbsregeln auf die …” „… , Vorschlag für eine Verordnung des Rates über eine gemeinsameOrganisation der Agrarmärkte und mit …” „… Verordnung (EG) Nr. 994/98 desRates vom 7. Mai 1998 über die Anwendung der Artikel 87 (vormals Artikel 92 …”

Deutsche Organe und Institutionen S. 222-223

„… Gemeinsamen Agrarpolitik“, KOM(2005) 509 endg.Europäische Kommission, Vorschlag für eine Verordnung des Rates …” „… für eine Verordnung des Rates über eine gemeinsameOrganisation der Agrarmärkte und mit …” „… Verordnung (EG) Nr. 994/98 desRates vom 7. Mai 1998 über die Anwendung der Artikel 87 (vormals Artikel 92 …”

Agrarmarktbeihilfen S. 68-83

„… Verordnung über die einheitlicheGMO u.a. für die Verarbeitung von Magermilch zu Kasein und Kaseinat336, für …” „… Zuwendung im Rahmen einer Einkommensstützungsregelungnach Anhang I der Verordnung.366 Vgl. dazu die …” „… Direktzahlungen. Gemäß Art. 63 ff. der VO (EG) Nr. 73/2009sollen die in Anhang XI der Verordnung aufgeführten …”

Formen der Mischverwaltung S. 158-160

„… in den Verordnungen des Rates – nun gemeinsammit dem Europäischen Parlament – verpflichtet und …” „… der Rat legenauf Basis der Verordnung Nr. 182/2011 vom 16.2.2011 zur Komitologie fest, wiedie …” „… die VO (EU) Nr. 182/2011 aufgehoben. Diese Verordnung zur Komitologielegt allgemeine Regeln und …”

Stichwortverzeichnis S. 241-242

„… Beihilfe– Begriff 26 ff.Cross Compliance 77; 114 f.De-minimis-Verordnung 123; 127;140 f.; 143 …” „… ff.Eigentum und Agrarbeihilfenrecht 107 ff.ELER-Verordnung 85 f.; 102; 111;133 ff.Gemeinsame Agrarpolitik …”

Die aus der europäischen Transparenzinitiative hervorgehende Regelung S. 181-183

„… dieser Verordnung sind auf deneinzurichtenden Internetseiten der Mitgliedstaaten folgende Daten zu …” „… 26.11.2008und die DurchführungsVO Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Verordnung(AFIVO) vom 10.12.2008 …”

Die Übertragung der Kriterien der Altmark-Judikatur auf umweltrelevante Agrarzahlungen S. 99-116

„… Richtlinien und Verordnungen, die inAnhang II der VO (EG) Nr. 73/2009 aufgeführt sind. Die den Umweltschutz …” „… . 267.556 Vgl. Anhang II der VO (EG) Nr. 73/2009. Keine Anforderungen enthält die Verordnunghinsichtlich der …”

Der indirekte Vollzug S. 155-156

„… . Dazu zählen Normen und Rechtsgrundsätze des Primärrechts, Verordnungen, Entscheidungen sowie …”

Transparenz als Rechtsbegriff in der EU S. 179-180

„… Dokumentenzugangsrechtwird durch die VO (EG) Nr. 1049/2001 (Transparenz-Verordnung) konkretisiert,die in Umsetzung des Art …”

Die Stellung von EU-Agrarbeihilfen im europäischen Wettbewerbsrecht S. 148-150

„… Bestimmungen der Gruppenfreistellungs- und De-minimis-Verordnungen bzw. durch die, durch die „Beihilfekodizes …”

Allgemeine Begriffsbestimmung und funktionale Bedeutung S. 177-179

„… (Transparenz-Verordnung) konkretisiert,die in Umsetzung des Art. 255 Abs. 2 EGV ergangen ist1007.B.1002 BVerfG, Az.: 1 BvF …”

Zusammenfassung S. 62-64

„… Lebensmittelbereich oder die Ökologisierung der Landwirtschaft, in den Verordnungen268 undden strategischen Leitlinien …”

Die mitgliedstaatliche Vollzugsautonomie S. 156-158

„… will887. Meist wirdim Agrarbereich die Kommission in den Verordnungen des Rates – nun gemeinsammit dem …”

Literaturverzeichnis S. 203-221

„… Inhalt der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 über einegemeinsame Organisation der Agrarmärkte (Einheitliche …” „… , Die neue de-minimis Verordnung im EG-Beihilfenrecht, EuZW 2007,S. 752-756.Norer, Roland, Integration …”

Die Ziele des Landwirtschaftsgesetzes und der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ S. 56-60

„… ), das zuletzt durch Artikel 197 der Verordnung vom 31.10.2006 (BGBl. I S. 2407)geändert worden ist, das …”

Der direkte Vollzug S. 151-155

„… vollziehen haben863. Dazu zählen Normen und Rechtsgrundsätze des Primärrechts, Verordnungen, Entscheidungen …”

Die Ziele des Art. 39 Abs. 1 AEUV (ex Art. 33 Abs. 1 EGV) S. 48-56

„… Bekanntmachung vom 26.9.1990 (BGBl. IS. 2134), das zuletzt durch Artikel 197 der Verordnung vom 31.10.2006 (BGBl …”

Art. 8 Europäische Menschenrechtskonvention S. 184-192

„… der Beihilfen lediglich bekundet haben, ihnen sei „bekannt, dass nach Art. 44 a der [Verordnung] Nr …”

Die Beihilfe S. 26-36

„… geplanteBeihilfe in Abweichung von Artikel 107 oder von den nach Artikel 109 erlassenenVerordnungen als mit dem …”

Der Agrarsektor S. 36-48

„… derBegriff der landwirtschaftlichen Tätigkeit definiert. In Artikel 2 lit. c) der Verordnung heißt es …”

Die Steuerungs- und Kontrollinstrumente der Europäischen Kommission S. 161-175

„… Agrarrechts vereinfachte (die Verordnungbrachte die Anzahl der Artikel von rund 920 auf rund 230 zurück und …”

Deutsche Gesetze S. 239-240

„… Verordnungvom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407).StGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. November 1998 …”

doi.org/10.5771/9783845237077

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Vom Landwirt zum Landschaftspfleger

Falk-Rembert von Eickstedt

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 61 2010

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Verordnungen S. 275-278

„… Biozid-Produkten, ABl.EG 1998 Nr. L 123, Seite 1VerordnungenNr. 1078/77/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur …” „… Inhaberlandwirtschaftlicher Betriebe nach den Titeln IV und V der VerordnungNr. 1122/2009 der Kommission vom 30. November 2009 …” „… ) Nr. 805/68über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch und zur Aufhebung der Verordnung(EWG …”

Umweltschutz in der Zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik S. 129-144

„… „Anlasskontrollen“jedoch nichts zu tun. Für eine Einbeziehung könnte „zumindest“ Art. 70 Abs. 4 Verordnung(EG) Nr …” „… Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 (zuvor Art. 2 Nr. 22 Verordnung(EG) Nr. 796/2004). In Ermangelung eines …” „… Verweis auf die entsprechenden Vorschriften der Verordnung(EG) Nr. 796/2004620 erfolgt die Kürzung der …”

Umweltschutz in der Ersten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik S. 68-129

„… Verbindung mit Anhang II Nr. 9 Verordnung(EG) Nr. 73/2009 ist Art. 3 Richtlinie 91/414/EWG Bestandteil der …” „… 91/676/EWG)Gemäß Art. 4 Abs. 1 und 5 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang II Nr. 4 Verordnung(EG) Nr. 73/2009 sind die …” „… gewährt, vgl. Art. 12Abs. 1 Verordnung (EG) 1254/1999. Sofern die Besatzdichte 1,4 GVE je Hektar …”

Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik im Jahr 2003 S. 56-63

„… der Reform des Jahres 2003 stand die „horizontale“ Verordnung(EG) Nr. 1782/2003232, welche mit Wirkung …” „… Inkrafttreten der Verordnung(EG) Nr. 73/2009 wurden – wenngleich (optionale) Übergangsvorschriften bestehen …” „… zum 01. Januar 2009 von der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 abgelöst wurde. Wichtige …”

Cross-Compliance S. 145-166

„… in Art. 1 Abs. 2 Verordnung(EG, EURATOM) Nr. 2988/95.151ßer als die tatsächlich ermittelte Fläche ist …” „… . 71 Abs. 2 Verordnung(EG) Nr. 796/2004) beispielsweise, dass die „vorgesehenen Kürzungen und …” „… Verordnung(EG, EURATOM) Nr. 2988/95 vorgenommene Zuteilung einzelner Sanktionenzum Verwaltungsverfahren …”

Die Agenda 2000 S. 54-56

„… „horizontale“ Verordnung(EG) Nr. 1782/2003232, welche mit Wirkung zum 01. Januar 2009 von der Verordnung (EG …” „… Erwägungsgründe der Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 und der Verordnung (EWG) Nr. 2066/92; mit der erstgenannten …” „… Verordnung wurden die flächenbezogenen Kulturpflanzenausgleichszahlungen eingeführt, mit der Zweitgenannten …”

No title S. 236-244

„… , bestehend aus 18 Richtlinien und Verordnungen,und zum anderen gemäß Art. 6 in Verbindung mit Anhang III …” „… nunmehr aus deminzwischen eindeutigen Wortlaut des Art. 23 Abs. 1 Unterabsatz 1 Verordnung(EG) Nr. 73/2009 …” „… Cross-Compliance-Vorschriftenbeachtet werden müssen.Die Modulation sowie die „besondere Stützung“ gemäß Art. 68 Verordnung(EG) Nr …”

Das Entstehen Gemeinsamer Marktordnungen S. 46-52

„… . 1784/2003 (jetzt Art. 159 Verordnung(EG) Nr. 1234/2007).197 Die allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen …” „… “ Eingang. Die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 spricht nunmehr vom „Referenzpreis“.187 Busse in: Lenz …” „… ).191 Vgl. Art. 2 Abs. 2 lit. c. Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.192 Fikentscher, § 18 IV 3 b.193 Vgl …”

Richtlinien S. 273-275

„… , ABl.EG 1998 Nr. L 123, Seite 1VerordnungenNr. 1078/77/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung einer …” „… Inhaberlandwirtschaftlicher Betriebe nach den Titeln IV und V der VerordnungNr. 1122/2009 der Kommission vom 30. November 2009 …” „… zur Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates fürdie Mindestkontrollen …”

Ausgleichszulagen S. 169-171

„… beinhaltete780, in der aktuellen Verordnung(EG) Nr. 1698/2005 nicht verankert hat.Nach alledem stellt die im …” „… Verordnung damit den entgeltlichen Charakter der finanziellen Zuwendungen. Mithin liegt zwischen beiden …” „… verneinen und dieIII.778 Vgl. die Artikel 22 bis 24 Verordnung (EG) Nr. 1257/1999.779 Von einer Überprüfung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Art. 5 in Verbindung mit Anhang II Verordnung(EG) Nr. 73/2009aa)76Die Anwendung und Lagerung …” „… angepasst. So wurden unter anderem dieVerordnung (EG) Nr. 73/2009 sowie die dazugehörigen …” „… , respektive den der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003, auszublenden.Die Ergebnisse dieser Arbeit sind insbesondere …”

Hilfsweise stärkere Harmonisierung der Cross-Compliance-Prüfungsstandards S. 190-195

„… werden. Derart detailliertere Richtlinien und Verordnungen wären aber nicht nur unter …” „… “ die Maßnahmen nachAnhang III Verordnung (EG) Nr. 73/2009 zum Erhalt der Flächen in einem …” „… , wenn man bedenkt, dass Art. 6lit. a und b Verordnung (EG) Nr. 73/2009 vorsieht, dass die in diesem …”

Agrarumweltmaßnahmen S. 166-169

„… Kostendeckung hinausgehende Zahlung beinhaltete780, in der aktuellen Verordnung(EG) Nr. 1698/2005 nicht …” „… zugrunde liegenden Verordnung (EG)Nr. 1698/2005 wider. Hier heißt es: „Die Zahlungen (…) dienen zur Deckung …” „… Verordnung (EG) Nr. 1698/2005.168minus „Beihilfen für Agrarumweltmaßnahmen“778 verwendete, unterstreicht …”

No title S. 244-247

„… Stützung“ gemäß Art. 68 Verordnung(EG) Nr. 73/2009 beinhalten eine Kürzung der Finanzmittel der Ersten …” „… Verordnung (EG)Nr. 1698/2005 im Gegensatz zu ihrer Vorgängerin nicht.Erfüllt der an einer Agrarumweltmaßnahme …” „… Qualifizierung nicht auf Grundlage der Verordnung (EG, EURATOM) Nr. 2988/95 erfolgen kann. Anstelle einerformalen …”

Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung S. 28-34

„… Verordnung(EG) Nr. 761/2001 novellierte „EMAS“98-System dar. Dessen Ziel besteht in einerfreiwilligen …” „… Verordnung (EWG) Nr. 2092/91. Zu den Zielsetzungen von Umweltzeichen imAllgemeinen Ossenbühl, S. 2 ff.98 Kurz …” „… für: Environmental Management and Audit Scheme.99 Vgl. Erwägungsgründe Nr. 5 und 6 Verordnung (EG) Nr …”

Aufhebung der Cross-Compliance-Bestimmungen S. 186-190

„… Pflegearbeiten könnten dabei durchaus die Cross-Compliance-Bestimmungen des Art. 6 Verordnung(EG) Nr. 73/2009 …” „… . 1 in Verbindung mit AnhangIII Verordnung (EG) Nr. 73/2009, die eine Erhaltung der Flächen in einem …” „… . Zumindest mit Blick auf die in Art. 5 in Verbindung mit Anhang II Verordnung (EG) Nr. 73/2009 niedergelegten …”

Die „Mac Sharry“-Reform S. 53-54

„… wurde durchdie Verordnung (EWG) Nr. 1079/77 eine sogenannte „Mitverantwortungsabgabe“ eingeführt, die …” „… Verordnung (EWG) Nr. 2040/86 (jetzt Verordnung (EWG)Nr. 1432/88) folgte im Jahr 1986 eine …” „… rechnen. Für den Milchsektorvgl. die sogenannte „Garantieschwellenregelung“ der Verordnung (EWG) Nr …”

Der „GAP-Gesundheitscheck“ im Jahre 2008 S. 63-65

„… Jahres 2003 mehrereBestimmungen, die deren Überprüfung ermöglichten. Die in der Verordnung (EG)Nr …” „… Zusammenhang einen zusätzlichen, progressiv gestaffelten,VI.263 Vgl. nur Art. 8 Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 …” „… Verordnung (EG)Nr. 1782/2003 in Verbindung mit Art. 15 lit. a FFH-Richtlinie das Fangen oder Töten …”

Europäische Organe und Institutionen S. 266-270

„… für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und desRates über das Inverkehrbringen von …” „… PflanzenschutzmittelverordnungEuropäische Kommission, Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit gemeinsamen Regelnfür Direktzahlungen im …” „… Betriebe, Vorschlag für eine Verordnung desRates zur Anpassung der Gemeinsamen Agrarpolitik durch Änderung …”

Die ersten Reformen S. 52-53

„… sogenannte „Nichtvermarktungsprämie“ bei Milch (vgl. Verordnung (EWG) Nr. 1078/77) genannt.52gerung der …” „… Marktordnung für Milch und Milcherzeugnisse wurde durchdie Verordnung (EWG) Nr. 1079/77 eine sogenannte …” „… sollte. Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2040/86 (jetzt Verordnung (EWG)Nr. 1432/88) folgte im Jahr 1986 eine …”

Obligatorische Flächenstilllegung S. 195-198

„… Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (jetztArt. 2 lit. b Verordnung (EG) Nr. 73/2009) bei einem Betrieb um die …” „… Jahrzehnten, S. 9 f.906 Vgl. Art. 46 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (jetzt Art. 43 Abs. 1 Verordnung …” „… Verordnung (EG) Nr. 73/2009 zu beachtenden Rechtsvorschriften gehört, so stellt diese „Mindestvorgabe …”

Zielsetzungen europäischer Agrarumweltpolitik im Laufe der Zeit S. 65-68

„… Landwirtschaft fort. SoB.I.275 Die Verordnung (EG) Nr. 73/2009 enthält in deren Anhang XVIII eine …” „… Entsprechungstabelle, die Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 in deren Anhang II.276 Vgl. Erwägungsgrund Nr. 2 Verordnung (EG …” „… ) Nr. 73/2009; sowie Erwägungsgrund Nr. 1Verordnung (EG) Nr. 1120/2009 und Erwägungsgrund Nr. 3 …”

Umweltmanagementsysteme S. 230-232

„… gewerbliche Unternehmen beschränkte, wurde durch die novellierte Verordnung dessen Anwendungsbereich erweitert …” „… . Nach der geltenden Verordnung sind nunmehrauch nicht-gewerbliche landwirtschaftliche Betriebe …” „… Unterstützungdes teilnahmebereiten Betriebes im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1698/20051056 Gemäß Art. 3 Abs. 1 …”

Landwirtschaftliche Betriebsberatung S. 218-220

„… der Ersten Säule die in derVerordnung (EG) Nr. 73/2009 normierte Beratung die Landwirte vorrangig bei …” „… derbetrieblichen Umsetzung der Cross-Compliance-Verpflichtungen unterstützensoll, verfolgt die Verordnung (EG) Nr …” „… Nr. 8 Verordnung (EG) Nr. 1782/2003.218oder sogenannte „Schadensschwellen“1004 informieren und …”

Zukünftiger Stellenwert S. 198-205

„… Vierter Teil, B, III, 3.919 Art. 7 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 73/2009; vgl. dazu auch Art. 7 Abs. 2 …” „… Legislativvorschlag zum Health Check 2008; ferner oben Vierter Teil, B, III, 3.920 Art. 9 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr …” „… Agrarumweltprogramme konkrete, darüber hinausgehende landwirtschaftliche Tätigkeiten.936 Vgl. Art. 17 Abs. 1 Verordnung …”

Planungsrechtliche Instrumente S. 34-35

„… Mitgliedstaat auf-D.I.100 Vgl. Erwägungsgrund Nr. 9 und Art. 10 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 761/2001; sowie …” „… sogenannte ELER-Verordnung107 unterstreicht die ökonomischen Auswirkungen dieser Planungsinstrumente auf die …” „… Kastens / Newig, Berichte über Landwirtschaft (83) 2005, S. 463, 463 ff.107 Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 …”

Effizienzgesichtspunkte S. 205-215

„… (untere)Grenze der Honorierungswürdigkeit einer Agrarumweltmaßnahme markieren, erfolgt mit der Verordnung (EG) Nr …” „… Sachverständigen für Umweltfragen, Sondergutachten 2002, Rdnr. 225.948 Vgl. Art. 23 Abs. 2 Unterabsatz 1 Verordnung …” „… anwenden würde“,vgl. Art. 28 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 1750/1999. Zur „guten fachlichen Praxis“ als …”

Beschlüsse S. 278-279

„… bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnungen …” „… (EG) Nr. 1290/2005,(EG) Nr. 247/2006, (EG) 378/2007 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG)Nr …” „… . 1782/2003, ABl.EG Nr. L 30, Seite 16Nr. 74/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 zur Änderung der Verordnung …”

Ausgleichszulagen S. 215-218

„… , 8 f.995 Vgl. Art. 93 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 in Verbindung mit Art. 13 lit. a …” „… Verordnung (EG) Nr. 1257/1999.216zulage für benachteiligte Gebiete in Abhängigkeit vom förderfähigen …” „… sich auch die Nutzungsbeschränkungen in den soeben996 Art. 37 Abs. 4 Verordnung (EG) Nr. 1698/2005.997 …”

Informationelle Instrumente S. 35-36

„… zustellen sind106. Die sogenannte ELER-Verordnung107 unterstreicht die ökonomischen Auswirkungen …” „… Landwirtschaft (83) 2005, S. 463, 463 ff.107 Verordnung (EG) Nr. 1698/2005; hier und im Folgenden auch …” „… : ELER-Verordnung.108 Vgl. Art. 38 Verordnung (EG) Nr. 1698/2005; sowie Erwägungsgrund Nr. 34 vorgenannterVerordnung …”

Vielfalt der Steuerungsinstrumente S. 171-176

„… das mit der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 – jetzt Nr. 73/2009– eingeführte Betriebsberatungssystem789 …” „… siehe Erwägungsgrund Nr. 9 Verordnung (EG)Nr. 1251/1999; sowie Busse in: Lenz / Borchardt (4. Auflage …” „… Agrarumweltmaßnahmen und Ausgleichszulagen zugrunde liegende Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 spricht insofern von einer …”

Mehrfunktionalität der Steuerungsinstrumente S. 176-177

„… Agrarumweltmaßnahmen und Ausgleichszulagen zugrunde liegende Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 spricht insofern von einer …” „… – auch eine ökologische Komponente innewohnt.C.822 Art. 3 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 1698/2005. Vgl. auch …” „… Erwägungsgrund Nr. 1 selbigerVerordnung.823 Vgl. Europäische Kommission, KOM (2002) 394 endg., S. 2 f.; Busse in …”

Besonderheiten des Unionsrechts S. 23-25

„… Wirkung entfalten. Beispielhaft sei das Rechtssetzungsinstrument der Verordnung genannt, die sowohlfür den …” „… Steuerungselement herauszuarbeiten.Wenngleich das Rechtshandlungsinstrument der Verordnung aufgrund …” „… einräumen. Umgekehrt existieren im Unionsrecht Verordnungen, die ausdrücklich eine an die Mitgliedsstaaten …”

Instrumente direkter Verhaltenssteuerung S. 25-28

„… Verordnungen, die ausdrücklich eine an die Mitgliedsstaaten gerichtete Verpflichtung zum Erlass von …” „… . 8 Abs. 1 Verordnung (EWG) Nr. 2092/91.Anmerkung: Die vollständigen Titel von Verordnungen und …”

No title S. 247-252

„… . Sollte ein solcher aber bestanden haben, trug die mitder Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 eingeführte …” „… Cross-Compliance-Standards abzulehnen. Etwas anderes könnte allenfalls dafür gelten,dass Anhang III Verordnung (EG) Nr …” „… entsprechende finanzielle Förderung im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 wären gangbare Wege, die …”

Deutsche Organe und Institutionen S. 270-271

„… Verbraucherschutz (BMELV), EG-rechtliche Einordnung der Zahlungsansprüche nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 und …” „… zum Vorschlag für die ELER-Verordnung, KOM (2004) 490, in: Berichte über Landwirtschaft 83 (2005 …”

Sanktionsrechtliche Instrumente S. 40-44

„… unmittelbar wirksamer Strafnormen per Verordnung. So ist die Union nachArt. 325 Abs. 4 AEUV fortan berechtigt …” „… Begriff entnommen Art. 1 Verordnung (EG, EURATOM) Nr. 2988/95. Vielfach werdendie „verwaltungsrechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 253-266

„… Schnittstelle Landwirtschaft, Umwelt, Ländliche Entwicklung im Rahmen der Verordnung (EG)Nr. 1257/99, in …” „… , Ausgleichzulage in benachteiligten Gebieten, in: Grajewski, Regina (Red.), Verordnungsentwurf der EU-Kommission …”

Weitere Organe und Institutionen S. 271

„… Landwirtschaft, Stellungnahme zum Vorschlag für die ELER-Verordnung, KOM (2004) 490, in: Berichte über …”

Deutsche Gesetze S. 280

„… 2010-2013.pdf;jsessionid=F12FC486A428A3187D6755A33EC14081 (zuletzt abgerufen am 07. August 2010)Verordnung …”

Presseartikel und weitere Quellen S. 271-272

„… Landwirtschaft, Stellungnahme zum Vorschlag für die ELER-Verordnung, KOM (2004) 490, in: Berichte über …”

Verträge und Konventionen S. 279-280

„… 2010-2013.pdf;jsessionid=F12FC486A428A3187D6755A33EC14081 (zuletzt abgerufen am 07. August 2010)Verordnung …”

Gewichtung S. 182-186

„… des Art. 6 Abs. 1 in Verbindung mit AnhangIII Verordnung (EG) Nr. 73/2009, die eine Erhaltung der …”

Umweltabgaben S. 220-227

„… Verordnung (EG)Nr. 73/2009 sowie das ihrer Vorgängerin1010. In diesem Zusammenhang ist zunächst festzuhalten …”

doi.org/10.5771/9783845227368

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Die integrierte Umweltverwaltung in der Europäischen Union

André M. Latour

Series: Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union

Volume 3 2013

Results in this title

Verordnungen S. 327-332

„… /EG und 2008/1/EG desEuropäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung 1013/2006/EG (Text von …” „… 2003/55/EG (Text von Bedeutung für denEWR), ABl. L 211 vom 14. August 2009, S. 94-136.Verordnungen1/1958 …” „… /EuratomVerordnung Nr. 1 zur Regelung der Sprachenfrage für die EuropäischeAtomgemeinschaft, ABl. 17 vom 6. Oktober …”

Europäische Umweltinformationssysteme und ?netzwerke S. 228-245

„… Informationssysteme für den Umweltbereich ist das aufBasis der Verordnung 1210/90/EWG1287 errichtete Europäische …” „… 2008.1286 Vgl. Kap. 4 E. II.1287 Verordnung 1210/90/EWG des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer …” „… Regelungsziel von Art. 4 der Aarhus-Konvention und Artt. 3 ff. derVerordnung 1367/2006/EG des Europäischen …”

Unverbindliche, einseitige Handlungsformen S. 193-197

„… Verordnung 178/2002/EG geeignete Sofortmaßnahmen fest, um aus Japan stammende, kontaminierte …” „… die Verordnung 244/2009/EG der Kommission vom 18. März 2009 zur Durchführung der Richtlinie2005/32/EG …” „… zu dem„Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates überdas …”

Kooperatives Administrativhandeln im Wege des Verwaltungsvollzugs S. 286-288

„… die Kommission etwanach Art. 20 Abs. 3 der Verordnung 2037/2000/EG über Stoffe, die zum Abbau …” „… European Union, 2011,S. 699 ff.1614 Verordnung 2037/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom …” „… in Art. 34b Abs. 1 der Verordnung des Rates vom 12. Oktober 1993 zur Einführung einer …”

Die Aufgaben der Europäischen Umweltagentur S. 275-276

„… der Verordnung 1210/90/EWG1548 vor, in dem auf die Übertragung größerer neuer Aufgaben auf die …” „… Verwaltungsvollzugs von EG-Umweltrecht,2000, S. 143 f.1548 Verordnung 1210/90/EWG des Rates vom 7. Mai 1990 zur …” „… Umweltbeobachtungsnetzes, ABl. L 120 vom 11. Mai 1990, S. 1-6.1549 Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur …”

Die Kontrollfunktionen der Europäischen Kommission S. 265-275

„… der Verordnung 58/2003/EG1504 zur Sicherung von Transparenz und Zuverlässigkeit der …” „… Verordnung 58/2003/EG des Rates vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung des Statutsder Exekutivagenturen, die …” „… Befugnis auf Basis der Verordnung 2037/2000/EG überStoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen,1512 da …”

Erscheinungsformen S. 258-260

„… dar. Sowerden etwa nach der Verordnung 515/97/EG über die gegenseitige Amtshilfezwischen …” „… Amtshilfehandlungen sieht die Verordnung zudem dieÜberwachung von Personen, bei denen ein begründeter Anlass besteht …” „… .1457 Verordnung 515/97/EG des Rates vom 13. März 1997 über die gegenseitige Amtshilfezwischen …”

Der Europäische Beschluss S. 188-192

„… , der Richtlinie1044 und der Verordnung1045.1046Als Beispiele mit umweltrechtlicher Relevanz können zum …” „… Verordnungen oder Richtlinien mit umweltrechtlicher Relevanz näher zu1043 Schöndorf-Haubold, Gemeinsame …” „… europäische Integration, 1996, S. 239, 244.1045 Anders als die Verordnung ist der Europäische Beschluss nur …”

Die Europäische Chemikalienagentur S. 45-47

„… (ECHA)) gemäßder REACH160-Verordnung 1907/2006/EG161 anzusehen. Aufgenommen hat sieihre Arbeit am 1 …” „… Chemicals(Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien).161 Verordnung 1907/2006/EG des …” „… Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung 793/93/EWG des Rates, der Verordnung 1488/94/EG der …”

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit S. 43-45

„… Umweltbezug vgl. Meßerschmidt, Europäisches Umweltrecht, 2011, S. 470.43der Verordnung 178/2002/EG vom 28 …” „… )) gebildet.156 Der EFSA dient dort in150 Verordnung 178/2002/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom …” „… (ECHA)) gemäßder REACH160-Verordnung 1907/2006/EG161 anzusehen. Aufgenommen hat sieihre Arbeit am 1 …”

Richtlinien S. 323-327

„… Verzeichnis der Richtlinien, Verordnungen, Beschlüsse undEntscheidungenRichtlinien67/548/EWG …” „… desEuropäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung 1013/2006/EG (Text von Bedeutung für den EWR), ABl …” „… Bedeutung für denEWR), ABl. L 211 vom 14. August 2009, S. 94-136.Verordnungen1/1958/EuratomVerordnung Nr. 1 …”

Problemorientierte Regelungen S. 60-66

„… , Kommentar, 2011, Art. 192AEUV, Rn. 2.263 Wie etwa die Verordnung 1221/2009/EG des Europäischen Parlaments …” „… Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebungder Verordnung 761/2001/EG …” „… garantieren, zählt die Verordnung 1210/90/EWG271. Deren Ziel ist nach Art. 1 die Errichtung der bereits …”

Die Informationsverwaltung und deren Grenzen S. 248-254

„… Policy of the European Union, 2011,S. 445, 476 f. Allerdings äußert sich Art. 5 der Verordnung 1367/2006 …” „… Näherkonkretisiert und namentlich genannt wird es schließlich in der Verordnung1049/2001/EG1396. Danach gewährleistet …” „… Bürgerin einem demokratischen System.1397 Für den Umweltbereich regelt überdies dieVerordnung 1367/2006/EG …”

Koregulierung und Selbstregulierung S. 159-163

„… Informationsgeber in gewisser Weise859 Verordnung 1221/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25 …” „… Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung 761/2001/EG, sowie der Beschlüsse der …” „… Erwägungsgründe der Verordnung 1221/2009/EG.861 Den Sitz hat das Europäische Komitee für Normung in Brüssel.862 …”

Die Europäische Umweltagentur S. 34-40

„… (European EnvironmentAgency (EEA)) auf Grundlage von Art. 21 der Verordnung 1210/90/EWG88 unddem Beginn …” „… Verordnung 1210/90/EWG des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer EuropäischenUmweltagentur und eines …” „… Verordnung 401/2009/EG95zu entnehmen. Neben der Einrichtung des Umweltinformations- und …”

Die Kontrollfunktionen der Mitgliedstaaten untereinander S. 276-277

„… . September 2005 an derUniversität Kattowitz, 2006, S. 100.1552 Vgl. Kap. 4 C.1553 Verordnung 1224/2009/EG des …” „… der Einhaltung der Vorschriften dergemeinsamen Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen …” „… , 676/2007/EG, 1098/2007/EG, 1300/2008/EG, 1342/2008/EG sowiezur Aufhebung der Verordnungen 2847/93/EWG …”

Administrative Organe und Verwaltungsstellen der Mitgliedstaaten S. 47-55

„… ist ein durch die Verordnung 1082/2006/EGvom 5. Juli 2006209 gebildetes Unionsinstrument, das es den …” „… Vielfalt trat als völkerrechtliches Abkommen am29. Dezember 1993 in Kraft.209 Verordnung 1082/2006/EG des …” „… ProblematikenÄnderungsvorschläge zu der Verordnung 1082/2006/EG unterbreiten, um „dieGründung und den Betrieb von Europäischen …”

Die Durchführungsverordnung S. 192-193

„… , verbindliche1064 Verordnung1065 grundsätzlich abstrakt-generellen Regelungscharakter, dennoch stellt sie sich …” „… begrenzt ist.1066 Als jüngeres Beispiel kann die Verordnung792/2009/EG mit Durchführungsvorschriften zu den …” „… . Danwitz, Europäisches Verwaltungsrecht, 2008, S. 374.1067 Verordnung 792/2009/EG der Kommission vom 31 …”

Integrationsfördernde Ansätze für den europäischen Umweltverwaltungsaufbau auf nationaler Ebene S. 81-86

„… Verordnung 3906/89/EWG des Ratesvom 18. Dezember 1989 über Wirtschaftshilfe für die Republik Ungarn und die …” „… die Verordnung 1268/1999/EG des Ratesvom 21. Juni 1999 über eine gemeinschaftliche Förderung für …” „… Luftqualitätsmanagements412, der Unterstützung bei405 Errichtet wurde das ISPA-Programm durch die Verordnung 1267/1999/EG …”

Die Komitologiebeschlüsse bis 2006 S. 132-138

„… Parlaments und des Rates sowie der Verordnung 1013/2006/EG (Text von Bedeutung für den EWR), ABl. L 140 vom5 …” „… Übersetzungsfehlern der Rechtsakte zu sehen. So wurde beispielsweise der durch den Rat in der LIFE-Verordnung722 …” „… bestehenden Verfahren IIa und IIb sowie IIIa und IIIb.722 Verordnung 1973/92/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 …”

Mögliche Notwendigkeit einer weiteren Supranationalisierung der Umweltverwaltungsorganisation und einer Kompetenzverschiebung S. 55-59

„… Wettbewerbsnetzes (ECN)auf Basis der Verordnung 1/2003/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Durchführungder in den …” „… der Verordnung 58/2003/EG241 besteht jedochauch die Möglichkeit, Agenturen mit exekutiver …” „… Umweltrechts, 1996, S. 110; vgl. dazu nunmehr die Einrichtung der Chemikalienagentur durch dieVerordnung …”

Fazit und Effizienzerwägungen zur Umweltverwaltungskontrolle S. 288-292

„… . die Möglichkeit der Zustimmung eines Mitgliedstaates in Art. 34b Abs. 1 der Verordnung des Rates vom …” „… : Lübbe-Wolff, Der Vollzug des europäischen Umweltrechts, 1996,S. 188 f.1633 Verordnung 2262/84/EWG des Rates …” „… Verordnung 4045/89/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 über die von den Mitgliedstaaten vorzunehmende Prüfung …”

Herausforderungen an das europäische Umweltverfahrensrecht S. 309-316

„… kritisierte Knopp, dass die REACH1753-Verordnung 1907/2006/EG1754 „den Maßstäben einer „Besseren Rechtsetzung …” „… auf das Chemikalienrecht wäre ein erster Anfang, den Anwendungsbereich der REACH-Verordnung1907/2006 …” „… Restriction of Chemicals(Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien).1754 Verordnung …”

Informationspflichten S. 213-228

„… Schwebestaub ABl. L 229vom 30. August 1980, S. 30-48.1203 Vgl. Art. 8 der Verordnung 2158/92/EWG des Rates vom …” „… Erwägungsgründe der REACH-Verordnung 1907/2006/EG (Kap. 1 B. V.) sowie die Berichtspflichten im Rahmen des …” „… der REACH-Verordnung 1907/2006/EG (Kap.1 B. V.) sowie die Berichtspflichten im Rahmen des Registrier …”

Grundlagen S. 202-211

„… wurden beispielsweise mit dem Erlass der Verordnung 304/2003/EG über die Aus- und Einfuhr gefährlicher …” „… Verwaltungsverbund – Formen und Verfahren derVerwaltungszusammenarbeit in der EU, 2005, S. 84.1133 Verordnung …” „… gesehen werden; vgl. etwa die Verordnung 1221/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25 …”

Fazit und Effizienzerwägungen S. 260-264

„… Verordnung 1598/2002/EG mit Durchführungsvorschriftenzur Richtlinie 1999/105/EG betreffend die Leistung …” „… Verkehr mit forstlichem Vermehrungsgut, ABl. L 11 vom 15. Januar 2000, S. 17-40.1462 Verordnung 1598/2002 …” „… nicht abgeschlossenen Entwicklungsprozess kann insoweitdie Verordnung 1210/90/EWG zur Errichtung der …”

Der transnationale Verwaltungsakt als Grundform S. 167-176

„… schließlich überwiegend im Wege der Rechtsetzung durch den Erlassvon Richtlinien oder Verordnungen tätig. Im …” „… diejenigen Rechtsakte, die etwa wie die Richtlinie,die Verordnung und der Beschluss, dem rein …” „… Verordnungen, die keine gesonderteGeltungserstreckungsklausel benötigen, so dass auf sie gestützte …”

Die Komitologie nach dem Vertrag von Lissabon: Die neue Komitologieverordnung 182/2011/EU S. 138-143

„… der Abfalleigenschaft von Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrotten durch die Verordnung333/2011/EU734 auf …” „… zunächst ungewiss.738 Der Vertrag unterscheidet nunmehr zwischenIII.734 Verordnung 333/2011/EU des Rates …” „… Verordnungen im Voraus allgemeine Regeln und Grundsätze festgelegt, nach denen die Mitgliedstaaten die …”

Einheitliche, methodische Administrativtätigkeit bzw. Kooperationsstandards S. 78-80

„… Aufgaben bewilligt werden kann; vgl.Verordnung 614/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23 …” „… Policy of the European Union, 2011, S. 158.379 Ex-Artikel 290 EGV.380 Die Verordnung zur Regelung der …” „… ; Verordnung Nr. 1 zur Regelung derSprachenfrage für die Europäische Atomgemeinschaft, ABl. 17 vom 6. Oktober …”

Rechtliche Grundlagen S. 256-258

„… Verordnung 515/97/EG über die gegenseitige Amtshilfezwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die …” „… Verwaltungsbehörden bekannt (Art. 6 der VO515/97/EG). Als weitere Amtshilfehandlungen sieht die Verordnung zudem …” „… erwähnt – vor allem als Agrarumweltsektor verstanden werden.1457 Verordnung 515/97/EG des Rates vom 13 …”

Kontrollfunktionen der Legislative S. 280-282

„… .1574 Verordnung 182/2011/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 16. Februar2011 zur …” „… Verordnung182/2011/EU1579 durch den Gesetzgeber im Hinblick auf die Basisrechtsakte nochAnwendung finden wird …” „… Verordnung 182/2011/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 16. Februar2011 zur Festlegung der …”

Die Unionsverträge S. 95-104

„… Trennungsgedanke besonders zur Geltung durchdie Verordnung Nr. 17 des Rates vom 6. Februar 1962, Erste …” „… letztlich geändert durch die Verordnung 1/2003/EG des Rates vom 16. Dezember2002 zur Durchführung der in den …” „… . Art. 1 der Verordnung 614/2007/EG des EuropäischenParlaments und des Rates vom 23. Mai 2007 über das …”

Der informelle Informationsaustausch außerhalb festgelegter Verfahren S. 245-248

„… Sekundärrechtsakte sehenderartige Zusammenkünfte vor. Nach Art. 37 Abs. 2 der Verordnung 259/93/EWGzur Überwachung …” „… mit der Durchführung dieser Verordnung zu erörtern. DieRichtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines …” „… Informationsverfahren im europäischen Umweltrecht, 2003, S. 246 f.1373 Verordnung 259/93/EWG des Rates vom 1. Februar …”

Kontrolle durch Systembildung und Vernetzung S. 277-280

„… imeuropäischen Umweltrecht, 2003, S. 11.1559 Vgl. Kap. 6 A.277durch die Verordnung 3508/92/EWG1560 eingerichtete …” „… verschiedenen Verwaltungsebenen intensiv miteinander zu-1560 Verordnung 3508/92/EWG des Rates vom 27. November …” „… 2006, S. 11-13.1573 Vgl. umfänglich Kap. 4 C. II.1574 Verordnung 182/2011/EU des Europäischen …”

Die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden S. 40-43

„… koordinierenund umzusetzen.130 Auf Basis der Verordnung 713/2009/EG,131 die einen Teil desdritten Legislativpakets …” „… , Verbesserung der Energieeffizienz (A5-0054/2001).131 Verordnung 713/2009/EG des Europäischen Parlaments und des …” „… Abänderungen am Gemeinsamen Standpunkt desRates betreffend den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen …”

Beschlüsse/ Entscheidungen S. 332-336

„… 182/2011/EU Verordnung 182/2011/EU des Europäischen Parlaments und des Ratesvom 16. Februar 2011 …” „… . 13-18.333/2011/EU Verordnung 333/2011/EU des Rates vom 31. März 2011 mit Kriterienzur Festlegung, wann bestimmte …” „… /EU der Kommission vom 8. April2011 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung 1224/2009/EG des …”

Gleiche Amtssprache S. 80-81

„… Policy of the European Union, 2011, S. 158.379 Ex-Artikel 290 EGV.380 Die Verordnung zur Regelung der …” „… ; Verordnung Nr. 1 zur Regelung derSprachenfrage für die Europäische Atomgemeinschaft, ABl. 17 vom 6. Oktober …”

Die Europäische Kommission S. 28-34

„… – Primärrechtliche Grundlagen, Gemeinschaftliches Sekundärrecht, 2005, S. 36.81 Verordnung 182/2011/EU des …” „… EnvironmentAgency (EEA)) auf Grundlage von Art. 21 der Verordnung 1210/90/EWG88 unddem Beginn ihrer Arbeit im Jahre …” „… Deliberation, 2007, S. 1.87 Vgl. insbesondere Kap. 4.88 Verordnung 1210/90/EWG des Rates vom 7. Mai 1990 zur …”

Gang der Untersuchung S. 20-22

„… konkretisierende Verordnung 1367/2006/EG19 sowie die Richtlinie 2003/35/EG20 das17 Ziffer 3 d. der Mitteilung der …” „… trat am 30. Oktober 2001 in Kraft.19 Vgl. Artt. 10 ff. der Verordnung 1367/2006/EG des Europäischen …”

Letztkoordinierung durch die Kommission S. 88-91

„… dem die Erlassbehörde nur unter besonderen Voraussetzungen abweichen darf.441 Auch der Verordnung …” „… . 152.442 Verordnung 880/92/EWG des Rates vom 23. März 1992 betreffend ein gemeinschaftlichesSystem zur …”

Die Garantie des effektiven Rechtsschutzes S. 294-297

„… . der Verordnung 1367/2006/EG1662 sowie Art. 4 der Richtlinie 2003/35/EG1663 das Recht jeder Person auf …” „… Kraft.1662 Verordnung 1367/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September2006 über …”

Entstehung S. 129-132

„… , Europäisches Verwaltungsrecht, 2008, S. 614, 632 ff.; zum Komitologieverfahrenin der REACH-Verordnung 1907/2006 …” „… 32 vom 5. Februar 1994, S. 37-40), die Verordnung 259/93/EWG des Rates vom1. Februar 1993 zur …”

Der transnationale Verwaltungsakt auf Basis eines mehrstufigen Kooperationsverfahrens S. 176-180

„… unter Zugrundelegung der Verordnung980 Roller, Zeitschrift für Umweltrecht (2005), S. 116.981 Ex-Artikel …” „… insoweit nach dem üblichen BegriffsverständnisIII.986 Verordnung 259/93/EWG des Rates vom 1. Februar 1993 …”

Die Kontrolle durch und mit Hilfe der Judikative S. 282-286

„… dann denkbar, wenn die Kommission etwanach Art. 20 Abs. 3 der Verordnung 2037/2000/EG über Stoffe, die …” „… .1614 Verordnung 2037/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni2000 über Stoffe …”

Errichtung und Ausgestaltung der Umweltverwaltungen S. 67-78

„… werden können die Entscheidung 2850/2000/EG294, die Verordnung 2152/2003/EG295 und die Entscheidung …” „… / oderelektronischen Technologien – soweit diese verfügbar sind – aufzuarbeiten. Auchdie Verordnung 792/2009/EG306 …” „… Informationenüber die Umwelt, ABl. L 41 vom 14. Januar 2003, S. 26-32.306 Verordnung 792/2009/EG der Kommission vom …”

Die integrierte Umweltverwaltung als Herausforderung für ein effizientes Haftungssystem S. 303-304

„… Verwaltungsverbund – Formen und Verfahren der Verwaltungszusammenarbeit in der EU, 2005, S. 377.1717 Verordnung …”

Anpassung an den stetigen Entwicklungsprozess S. 91-92

„… einheitliche Umweltverwaltung zukünftig sicherzustellen, so etwa die Verordnung 792/2009/EG der Kommission vom …”

Partnerschaften S. 158-159

„… Verwaltungenaufzubauen, die in der Lage sind, die Gesetze und Verordnungen in demselbenMaße umzusetzen wie die alten …”

Das Haftungssystem der Europäischen Union S. 302-303

„… Verwaltungsverbund – Formen und Verfahren der Verwaltungszusammenarbeit in der EU, 2005, S. 377.1717 Verordnung …”

Die Umweltkonferenz der Regionen S. 157-158

„… Beitrittskandidatenländern effiziente Verwaltungenaufzubauen, die in der Lage sind, die Gesetze und Verordnungen in …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… , Verordnungen, Beschlüsse undEntscheidungen 323Annex 337Literaturverzeichnis 34912 …”

Medienorientierte Regelungen S. 66-67

„… werden können die Entscheidung 2850/2000/EG294, die Verordnung 2152/2003/EG295 und die Entscheidung …”

Heterarchische und fragmentierte Ordnung S. 86-88

„… ENPI-Instrument durch die Verordnung 1638/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 2006 …”

Zum Begriff der Amtshilfe und deren Struktur S. 254-256

„… der Verordnung 515/97/EG des Rates vom 13. März1997 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen …”

Das prozessuale Trennungsprinzip als Ausgangspunkt der Rechtswegabgrenzung S. 292-294

„… Art. 9 der Aarhus-Konvention und Artt. 10 ff. der Verordnung1367/2006/EG des Europäischen Parlaments …”

Rechtliche Eingrenzung der Beteiligung der Komitologieausschüsse S. 143-145

„… Detailregelungen zur Umsetzung einer Verordnung zu treffen, beispielsweise derart weit ausgelegt, dass davon alle …”

Fazit und Effizienzerwägungen S. 163-166

„… legitimacy, in: Hofmann/Türk, EU AdministrativeGovernance, 2006, S. 116.889 Verordnung 182/2011/EU des …”

Der transnationale Verwaltungsakt unter Prüfungsvorbehalt S. 180-183

„… BegriffsverständnisIII.986 Verordnung 259/93/EWG des Rates vom 1. Februar 1993 zur Überwachung und Kontrolleder …”

Die integrierte Umweltverwaltung in der politischen Entscheidungsphase S. 126-129

„… , Europäisches Verwaltungsrecht, 2008, S. 614, 632 ff.; zum Komitologieverfahrenin der REACH-Verordnung 1907/2006 …”

Konsultationen zur Vorbereitung verwaltungsrechtlicher Entscheidungen S. 197-200

„… und Regelung der Verordnungen.1100 Weiß, Der Europäische Verwaltungsverbund – Grundfragen, Kennzeichen …”

Integration durch europäisches Verfahrensrecht und Deregulierung S. 109-113

„… Programme PHARE, SAPARD und ISPA zu demeuropäischen Finanzierungsinstrument IPA auf Basis der Verordnung …”

Komitologiepraxis im Umweltbereich S. 145-151

„… Finanzierungsinstrument LIFE+ zum Ziel, vgl. Art. 1 derVerordnung 614/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Verwaltungsgerichtvgl. vergleicheVO Verordnungvollst. vollständigVVE Vertrag über eine Verfassung für EuropaVwVfG …”

doi.org/10.5771/9783845243627

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Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene

Nadja Salzborn

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 17 2011

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Verordnungen S. 429-431

„… Richtlinien, ABl.EG 2008, L 312, S. 3. II. Verordnungen Verordnung (EWG) Nr. 1210/ 90 des Rates vom 7. Mai …” „… Umweltbeobachtungsnetzes (EIONET), ABl.EG 1990, L 120, S. 1. Verordnung (EWG) Nr. 880/ 92 des Rates vom 23. März 1992 …” „… (aufgehoben durch Verordnung (EG) Nr. 1980/ 2000, s. u.). Verordnung (EWG) Nr. 1973/ 92 des Rates vom 21. Mai …”

Institutionelle Kooperation S. 241-269

„… getragen und die Gerichtszugangsregelung im Titel IV der Verordnung modifiziert. Ein Umweltverband, der …” „… – wirklich gelöst zu haben. Letztlich überlässt es die Verordnung dem Europäischen Gerichtshof, den Umfang …” „… . Verordnungen) als auch auf die Durchführung von nationalen Rechtsvorschriften zu, die in Umsetzung mittelbar …”

Informationelle Kooperation S. 201-241

„… endg., S. 42. 1222 So schützt z. B. die EG-Öko-Verordnung die Bezeichnungen »biologisch« und …” „… »ökologisch«: Verordnung (EG) Nr. 834/2007. 203 Einrichtungen der Mitgliedstaaten und Institutionen der EU …” „… Informationspflicht findet sich auch in Art. 6 der Verordnung (EG) Nr. 1210/ 90 zur Errichtung einer Europäischen …”

Richtlinien S. 426-429

„… 426 Fundstellennachweise der Richtlinien und Verordnungen Die folgende Liste weist die Fundstellen …” „… der in der vorliegenden Arbeit verwendeten Richtlinien und Verordnungen der EG nach. Sie sind …” „… . Verordnungen Verordnung (EWG) Nr. 1210/ 90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen …”

Aufgabenzuweisende Kooperation S. 164-201

„… Richtlinien, Verordnungen gem. Art. 249 EGV. 1017 Entscheidungen gem. Art. 249 EGV, Vollzugsakte der …” „… 2004 lag der durchschnittliche CO2- 1046 Verordnung (EWG) Nr. 594/91 des Rates vom 4. März 1991 über …” „… Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, ABl.EG 1991, L 67, S. 1, ersetzt durch Verordnung (EG …”

Steuerungsprinzip des unionalen Umweltrechts S. 300-306

„… Schaffung und rechtlichen Rahmung betrieblicher Managementsysteme zum Ausdruck. Die EMAS-Verordnungen sind …” „… herauszufordern, in eine neue Intensitätsstufe getreten«1836. Mit der EMAS I-Verordnung, welche im …” „… Rechnung.1838 Dagegen finden sich in den Verordnungen selbst und in der offiziellen Begründung des Rates …”

Grundsatz des integrierten Umweltschutzes S. 358-362

„… den Öko-Audit-Verordnungen EMAS I2171 und EMAS II2172 seinen gesetzlichen Niederschlag gefunden. Es …” „… dazu auch Epiney, Umweltrecht, S. 253 ff., 262 f. 2171 Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates über die …” „… Umweltbetriebsprüfung. 2172 Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlamentes und des Rates über die …”

Das unionale Demokratieprinzip S. 151-155

„… Artikel 255 EGV zu nennen. Nach der Verordnung (EG) Nr. 1049/ 2001899 haben die Bürger das Recht auf …” „… .900 Darüber hinaus haben das Europäische Parlament und der Rat eine neue Verordnung zur Anwendung des …” „… , unterzeichnet am 25. Juni 1998 in Århus, Dänemark; Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 des Europäischen Parlaments und …”

Kooperation als Modalform des Rechts S. 270-273

„… Genehmigungsbehörde an der Mithilfe der Anlagenbetreiber nicht vorbeikommt. Ähnlich ist die REACh-Verordnung …” „… (Verordnung (EG) Nr. 1907/ 2006) zu beurteilen: Die Ermittlung der Entscheidungsgrundlage (Unbedenklichkeit …”

Prinzip der begrenzten Ermächtigung S. 401-404

„… Rechtsformen vor: Verordnung, Richtlinie, Entscheidung, Empfehlung, Stellungnahme. Daneben finden sich in der …” „… Richtlinien oder Verordnungen zu legitimieren, da er nur öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Verträge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Verordnungen 426 I. Richtlinien 426 II. Verordnungen 429 Literaturverzeichnis 432 …”

Grenzen der regulativen Steuerung und Lösungsansätze S. 41-61

„… (EMAS-Verordnungen), des Informationszugangs (Umweltinformationsrichtlinie185, Akteneinsichtsrechte der …” „… gekennzeichnet. Sie findet sich auch im europäischen Umweltrecht, z. B. in der neuen REACh-Verordnung …” „… Verhaltenssteuerung, S. 217 m.w.N. Derzeit plant die KOM die 3. Novelle der EMAS-Verordnung und will dabei weitere …”

Literaturverzeichnis S. 432-447

„… , Schriftenreihe Umwelt- und Technikrecht, Bd. 10, Düsseldorf 1990. Guckelberger, Annette: Die EG-Verordnung zur …” „… Chemikalienrecht im Umbruch, StoffR 2004, S. 16 ff. Holze, Beate: Integration der Anforderungen der EMAS-Verordnung …” „… Umweltrecht, Berlin 2005. Siegel, Thorsten: Das neue Kontrollsystem für Chemikalien nach der REACh-Verordnung …”

Die Dimensionen der europäischen Umweltpolitik S. 90-129

„… , der als Gegenüber von gesellschaftlichen Gruppen und 633 Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 zur Errichtung …” „… , Århus-Verordnung (EG) Nr. 1367/2006. Siehe ausführlicher unten D. II. 2. und 3. 685 Schmidt-Aßmann, Das …” „… (2007) 140 endg., S. 2. Siehe auch unten D. II. 751 Siehe nur EMAS II – Verordnung sowie die …”

Art. 1 Abs. 3 S. 2 EUV – Kohärenz und Solidarität S. 150-151

„… Zusammenhalts.880 874 Erwägungsgrund 2 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und de …”

Art. 1 Abs. 2 EUV – Grundsatz der Bürgernähe S. 148-150

„… , sondern fordert die Stärkung des gegenseitigen Zusammenhalts.880 874 Erwägungsgrund 2 der Verordnung …”

Das Konzept der Regelungsstrukturen S. 415-418

„… ). 2560 Franzius, VerwArch 99 (2008), 351, 371 f. 2561 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen …”

Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 348-351

„… Verhältnismäßigkeit, KOM (2003) 770 endg., S. 20. 349 Verordnung und eine Rahmenrichtlinie einer detaillierten Regelung …”

Das Kooperationsprinzip auf internationaler Ebene S. 27-30

„… - 78 Abrufbar im Internet unter: http://www.bmu.de/gesetze_verordnungen/umweltgesetzbuch/doc/40448 …”

Rechtsstaatliche Verfahrensgrundsätze im Rahmen der untergesetzlichen Rechtsetzung S. 376-380

„… bindet sogar den Rat als Gesetzgebungsorgan dahin, dass er »von den in einer Verordnung aufgestellten …”

Vorsorge- und Vorbeugungsprinzip S. 351-356

„… Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (Lebensmittelsicherheit). 2141 Mitteilung der Kommission über die Anwendbarkeit …”

Die Entdeckung des Kooperationsprinzips im deutschen Umweltrecht S. 22-27

„… - 78 Abrufbar im Internet unter: http://www.bmu.de/gesetze_verordnungen/umweltgesetzbuch/doc/40448 …”

Die Erfüllung der vertraglichen Umweltschutzaufgaben S. 389-396

„… . Deutlich wird dies bei der REACh-Verordnung. Der hiermit vorgenommenen deutlichen Stärkung der …”

Herleitung eines Rechtsprinzips der Kooperation S. 306-330

„… . Dieses Gebot richtet sich jedoch im Gegensatz zur Richtlinie und zur Verordnung (als Regelungen im Sinne …”

doi.org/10.5771/9783845228389

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